BALLENPRESSE MIT EINER ROTORWALZE

Abstract

 Die Erfindung betrifft eine Ballenpresse (100) mit einer Rotorwalze (15) nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie eine Pressgutzufördereinrichtung (200) für eine Ballenpresse (100) nach Anspruch 10 und einen Nachrüstsatz für eine Ballenpresse nach Anspruch 11.
Die Ballenpresse (100) umfasst:
- ein eine Presskammer (10) umgebendes Pressengehäuse (11),
- ein im Pressengehäuse (11) verfahrbares Pressschild (12),
- eine Einfüllöffnung (13) zum Einfüllen von zu pressendem Pressgut (14) in das Pressengehäuse (11),
- eine an der Einfüllöffnung (13) angeordnete, drehbar antreibbare Rotorwalze (15) mit an ihrem Umfang und entlang ihrer Längserstreckung verteilt angeordneten Rotorzähnen (16), welche das Pressgut (14) in die Einfüllöffnung (13) fördert,
Um die Beschickung solcher Ballenpressen mit Pressgut (14) zu beschleunigen und das Verstopfungsrisiko zu minimieren wird vorgeschlagen, dass an der der Presskammer (10) abgewandten Seite der Einfüllöffnung (13) ein Rückhalter (17) angeordnet ist, der gemeinsam mit der Rotorwalze (15) einen Einfüllkanal (23) begrenzt.

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Ballenpresse mit einer Rotorwalze nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie eine Pressgutzufördereinrichtung für eine Ballenpresse nach Anspruch 10 und einen Nachrüstsatz für eine Ballenpresse nach Anspruch 11.

[0002] Mit einer Ballenpresse werden beispielsweise in einem Supermarkt Verpackungsmaterialien wie Kartonagen, Kunststofffolien oder dergleichen möglichst sortenrein komprimiert und zur Entsorgung bereitgestellt. Hierzu verfügt die Ballenpresse über ein Pressengehäuse, das eine Presskammer umgibt. In dem Pressengehäuse ist ein Pressschild verfahrbar und insbesondere hydraulisch angetrieben. An dem Pressengehäuse ist eine Einfüllöffnung ausgebildet, um beispielsweise zu komprimierende Kartonagen in das Pressengehäuse einfüllen zu können. Weiterhin ist an der Einfüllöffnung eine drehbar antreibbare Rotorwalze angeordnet. An deren Außenumfang sind im Wesentlichen radial nach außen weisende Rotorzähne angeordnet. Sobald ein Pressgut beispielsweise in einem der Rotorwalze zugeordneten Einfüllraum in den Bereich der sich drehenden Rotorzähne gelangt, wird das Pressgut mitgenommen und in das Pressengehäuse gefördert. Gegebenenfalls kann in dem Einfüllraum ein beweglicher Schieber vorgesehen sein, um das Pressgut in Richtung zur Rotorwalze hin zu schieben.

[0003] Eine derartige Ballenpresse ist aus der EP 2 129 515 B1 bekannt. Dabei kann der Rotorwalze eine Leitfläche zur Führung des Pressguts zugeordnet sein, die ihrerseits auch geschlitzt ausgebildet sein kann, so dass die Rotorzähne in diese Schlitze eingreifen. Dadurch wird eine vollständige Förderung des Pressguts erreicht.

[0004] Eine weitere Ballenpresse mit Rotorwalze ist aus der DE 20 2017 100 780 U1 bekannt. Dabei können in einem Schieber zur Zuführung von Pressgut und in einem Fördertisch unterhalb der Rotorwalze ebenfalls jeweils Schlitze ausgebildet sein, in die die Rotorzähne der Rotorwalze eingreifen.

[0005] Allerdings kann es besonders dann, wenn eine große Menge an Pressgut durch die Rotorwalze gefördert werden soll, dazu kommen, dass sich das Pressgut wie eine Kartonage in einem der Schlitze verklemmt und es zu einer Verstopfung kommt. Dies hat dann einen Stillstand der Ballenpresse zur Folge und erfordert eine aufwendige manuelle Entfernung der Verstopfung.

[0006] Aus DE 10 2010 039 297 A1 ist eine Presseinrichtung mit einer mit Förderzinken besetzten drehantreibbaren Rotorwalze bekannt. Zu pressendes Pressgut wird der Rotorwalze soweit zugeführt, dass es von dieser erfasst und mittels der Förderzinken zwischen einem durch dir Kontur der Förderzinken gebildeten Mantel und einer darunter angeordneten Pressgutleitwand hindurch in das Innere des Sammelbehälters gefördert werden kann. Die Rotorwalze und die Pressgutleitwand begrenzen somit einen Einfüllkanal durch den hindurch das Pressgut gefördert wird.

[0007] Die Pressgutleitwand ist an ihre zum Einfüllraum weisenden Seite um eine Schwenkachse verschwenkbar. An ihrer anderen Seite ist die Pressgutleitwand federbelastet. Ein etwaiges Verschwenken der Pressgutleitwand erfolgt somit gegen eine von der Feder ausgeübte Kraft. Übersteigt die von der Rotorwalze bzw. dem zwischen Rotorwalze und Pressgutleitwand befindlichen Pressgut ausgeübte Druckkraft die Federkraft wird die Pressgutleitwand gegen die Federkraft verschwenkt und die Öffnungsweite des Einfüllkanals hierdurch vergrößert.

[0008] Nachteilig hieran ist, dass zwar Überlastungen vermieden werden, leichtes oder mengenmäßig wenig Pressgut jedoch so widerstandsarm durch den Einfüllkanal gefördert wird, dass der Pressraum unter ungünstigen Bedingungen nicht gleichmäßig, sondern beispielsweise hauptsächlich mittig befüllt wird. So erzeugte Pressballen sind in den Eckbereichen nicht formstabil und im Gegensatz zu bei gleichmäßiger Presskammerbefüllung hergestellten Ballen relativ leicht. Ein weiterer Vorteil liegt darin, dass sich beim Pressvorgang weniger Material zwischen Rotor und Leitblech befindet. Das kann im Zusammenhang mit der dosierten Zuführung vom Pressmaterial zum Rotor der Fall sein.

[0009] Aus DE 10 2007 036 293 A1 und DE 10 2005 046 552 A1 sind landwirtschaftliche Kolbenpressen zur Erzeugung von quaderförmigen Ballen aus landwirtschaftlichem Erntegutt wie Stroh, Heu oder dergleichen bekannt. Derartige Großballenpressen bestehen im Wesentlichen aus einer Aufnahmetrommel zur Aufnahme des Erntegutes vom Ernteboden, an die sich ein Schneidrotor mit nachgeordnetem Förderrechen anschließt. Das vom Boden aufgenommene Erntegut wird einem Presskanal mit einem sich hin- und herbewegenden Presskolben zugeführt. Wie insbesondere die in beiden Anmeldungen weitgehend identische Abbildung 1 zeigt ist im vorderen Bereich des Presskanals eine Gelenkwelle 43 angedeutet. Dem Fachmann ist klar, dass diese Gelenkwelle seitlich außerhalb des Presskanals angeordnet ist und in sich bekannter Weise dazu vorgesehen ist, Energie zum Antreiben der Schneidvorrichtung sowie der Aufnahmevorrichtung bereitzustellen. Das von der Aufnahmevorrichtung dem Presskanal zugeführte Erntegut wird somit widerstandsarm in den Presskanal gefördert. Eine Einrichtung zum Zurückhalten oder Zusammenfassen des Ernteguts im Bereich des Presskanal-Eingangs, also eine Art Rückhalter, ist nicht vorgesehen.

[0010] Aus EP 2 012 926 B1 ist eine Einheit zum Kompaktieren von Hohlkörpern mit einer antreibbaren Walze und auf der Walze angeordneten, hakenförmigen Schneiden bekannt. Die Schneiden dienen dazu, die Hohlkörper, bei denen es sich beispielsweise um PET-Kunststoffflaschen handeln kann, zu perforieren und zu Quetschen. Nachdem die Hohlkörper solchermaßen kompaktiert worden sind, werden sie einem Sammelbehälter zugeführt. Eine Presseinrichtung zur Erstellung ballenförmiger Gebinde ist nicht vorgesehen. Ein weiterer Nachteil der beschriebenen Vorrichtung ist, dass sich beim Kompaktieren von Hohlkörpern bei einer federbelasteten Nutenwand ab Erreichen der Federkraft die Öffnung zwischen Rotor und Nutenwand vergrößert und nicht mehr alle Hohlkörper verdichtet / perforiert werden.

[0011] Aufgabe der Erfindung ist es, die beschriebenen Nachteile zu beseitigen und die Beschickung einer Ballenpresse mit Pressgut zu beschleunigen. Hierzu soll eine entsprechend ausgebildete Ballenpresse angegeben werden.

[0012] Diese Aufgabe wird gelöst durch eine Ballenpresse mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1. Eine bereits vorhandene Ballenpresse kann mit einer Pressgutzufördervorrichtung gemäß Patentanspruch 10 bzw. einem Nachrüstsatz gemäß Patentanspruch 11 nachgerüstet werden.

[0013] Eine Ballenpresse umfasst ein Pressengehäuse vorzugsweise aus Metall, das eine Presskammer bildet. In dem Pressengehäuse ist ein Pressschild insbesondere hydraulisch verfahrbar, um Pressgut in der Presskammer zu komprimieren. Hierzu ist am Pressengehäuse eine Einfüllöffnung ausgebildet, um das Pressgut, wie unter anderem Kartonagen oder Kunststofffolien, möglichst sortenrein in das Pressengehäuse beziehungsweise die eigentliche Presskammer einfüllen zu können. Weiterhin ist an der Einfüllöffnung eine drehbar antreibbare Rotorwalze angeordnet. Am Außenumfang der Rotorwalze sind um ihren Umfang und ihre Längserstreckung verteilt Rotorzähne ausgebildet beziehungsweise angeordnet. Die Rotorzähne können zum Beispiel im Wesentlichen radial nach außen weisen. Mit den drehenden Rotorzähnen wird das Pressgut aus dem Bereich der Einfüllöffnung zum Inneren des Pressengehäuses hin gefördert, wobei die Rotorzähne sich beispielsweise in den einzufüllenden Kartonagen verkrallen, um dieses zu fördern.

[0014] Der Kerngedanke der Erfindung besteht darin, dass der Rotorwalze an der der Presskammer abgewandten Seite der Einfüllöffnung zusätzlich ein Rückhalter zugeordnet ist. Der Rückhalter begrenzt gemeinsam mit der Rotorwalze einen Einfüllkanal, durch den das Pressgut zunächst in Richtung Einfüllöffnung und dann in die Presskammer gefördert wird. Der zwischen Rotorwalze und Rückhalter ausgebildete Einfüllkanal verjüngt sich vorzugsweise in Richtung Presskammer. Im Gegensatz zu bei als Stand der Technik bekannten Vorrichtungen erfährt das Pressgut beim Durchlaufen des Einfüllkanals eine Vorverdichtung und es kann eine größere Menge Pressgut in die Presskammer gefördert werden, bevor diese so voll ist, dass das Pressschild betätigt werden muss. Dieser Effekt wirkt sich insbesondere dann positiv aus, wenn wenig Material oder dünnes Pressgut mittels der Rotorwalze in die Presskammer gefördert werden soll. In einem solchen Fall wird über den Rückhalter zusätzlicher Druck auf das Pressgut ausgeübt. Hierdurch verbessert sich die Befüllung der Kammer und es ergibt sich eine bis in die Ecken der Presskammer und zur Kammertür reichende gleichmäßige Befüllung. Im Ergebnis sind die so erzeugten Ballen im Vergleich zu Ballen, die mit einer Ballenpresse ohne Rückhalter erzeugt werden, schwerer und gleichzeitig formstabiler.

[0015] Mit dem Rückhalter wird die zur Verfügung stehende Einfüllöffnung verkleinert. Das heißt es steht weniger Fläche zur Verfügung durch die hindurch das Pressgut die Einfüllöffnung passieren kann beziehungsweise diese ist insgesamt verkleinert. Somit wird erreicht, dass nicht zu große Materialmengen auf einmal eingefüllt werden können, die beispielsweise zu einer Verstopfung in der Einfüllöffnung, beziehungsweise an der Rotorwalze, führen könnten.

[0016] Weiterhin ist es ersichtlich, dass die Ballenpresse unter anderem mit einer Pressschachttür ausgestattet sein kann, um einen komprimierten Ballen aus der Presskammer entnehmen zu können, sowie mit einer Auswurfeinrichtung für den komprimierten Ballen und/oder mit einer Umreifungseinrichtung, um den komprimierten Ballen mit Drähten, Bändern oder dergleichen insbesondere selbsttätig zu umreifen. Weiterhin kann auch eine entsprechend ausgebildete Steuerung für alle Funktionen der Ballenpresse vorgesehen sein.

[0017] Der Vorteil der Erfindung besteht darin, dass durch den zusätzlichen Rückhalter zwar zunächst die Einfüllöffnung verkleinert wird, aber beim manuellen oder selbsttätigen Einfüllen aus einem Einfüllraum mit einem bewegbaren Schieber das Pressgut geordnet der sich drehenden Rotorwalze zugeführt und somit das Einfüllen beschleunigt wird. Insgesamt wird ein schnelleres und effektiveres Befüllen der Presskammer erreicht.

[0018] Sollte dennoch beispielsweise an der Rotorwalze eine Verstopfung auftreten so kann diese gegenläufig angetrieben werden und das verstopfte Pressgut wird dann an dem Rückhalter selbsttätig abgestreift.

[0019] Vorteilhafte Ausgestaltungen der Erfindung sind der Gegenstand von Unteransprüchen.

[0020] In einer bevorzugten Ausführungsform kann der Rückhalter Stege umfassen, welche vorzugsweise über eine Längserstreckung der Rotorwalze gesehen zwischen deren beabstandeten Rotorzähnen angeordnet sind. Die Stege wirken somit mit den Rotorzähnen zusammen und unterstützen die Pressgutförderung. Außerdem erleichtern sie beim Beseitigen einer Verstopfung bzw. beim Reversieren der Rotorwalze die Beseitigung einer Verstopfung, da bei sich rückwärts drehender Rotorwalze die Rotorzähne in die Freiräume eingreifen und etwaiges eingeklemmtes Material in den sich bei Reversionsbetrieb konisch vergrößernden Einfüllkanal drücken.

[0021] Dabei kann der Rückhalter beziehungsweise dessen Stege vorzugsweise aus Metall ausgebildet sein, um eine ausreichende Verschleißbeständigkeit aufzuweisen.

[0022] Prinzipiell kann der Rückhalter auch als ein im Wesentlichen über eine Längserstreckung der Rotorwalze gesehen durchgehendes Bauteil, zum Beispiel in Form einer Klappe, vorzugsweise als flächiges Metallblech, ausgebildet sein.

[0023] Gemäß einer Weiterbildung ist der Rückhalter und/oder seine Stege relativ zu der Einfüllöffnung beziehungsweise der Rotorwalze bewegbar, insbesondere um eine Drehachse schwenkbeweglich. Hierdurch lässt sich eine als Durchgang für den Einfüllkanal vorgesehene Höhe variieren. Fallen beispielsweise größere Mengen an Pressgut an kann das Pressgut den Rückhalter vorzugsweise niederdrücken oder aus der Einfüllöffnung wegdrücken, um diese derart zu vergrößern. Somit steht beispielsweise ein Einfüllkanal zwischen der Rotorwalze und einer Leitfläche in seinem vollen Querschnitt zur Verfügung, um Pressgut in das Innere des Pressengehäuses durch die Rotorwalze zu fördern. Ist der Rückhalter als eine durchgehende Klappe ausgebildet kann diese ebenfalls schwenkbeweglich ausgebildet und mit der Federkraft von einer oder mehreren Federn ausgestattet sein.

[0024] Um eine automatische Anpassung der Höhe des Einfüllkanals an das Pressgut zu ermöglichen kann der Rückhalter und/oder seine Stege wenigstens eine Feder umfassen welche den Rückhalter und/oder die Stege mit einer Federkraft beaufschlagt. Mittels der Federkraft werden der Rückhalter und/oder die Stege in einer Position gehalten, in der die Stege in radialer Richtung der Rotorwalze gesehen, zwischen den Rotorzähnen angeordnet sind. Das heißt der Rückhalter oder dessen Stege werden individuell oder gemeinsam mittels einer Federkraft in einer Position gehalten, in der sie in den Einfüllkanal, beziehungsweise in einen Bereich zwischen der Rotorwalze und einer Leitfläche, hineinragen. Wird Pressgut eingefüllt kann dieses beispielsweise einzelne Stege niederdrücken. Hierdurch erweitert sich der Einfüllkanal und die Rotorwalze kann das Pressgut mittels ihrer Rotorzähne widerstandsarm Richtung Presskammer fördern. Dabei sind zum Beispiel die bewegbaren Stege sowie eine Leitfläche am Einfüllkanal vorzugsweise derart ausgebildet, dass sich bei niedergedrückten Stegen eine im Wesentlichen bündige oder glatte, durchgehende Leitfläche ergibt. Somit kann sich kein Pressgut beispielsweise zwischen den bewegbaren Stegen und Abschnitten der Leitfläche verklemmen.

[0025] Insbesondere ist die durch die Feder ausgeübte Federkraft einstellbar, vorzugsweise für jeden Steg individuell. Beispielsweise kann unterschiedliches Pressgut zur jeweiligen optimalen Förderung eine härtere oder weichere Federeinstellung erfordern, um jeweils eine größtmögliche Menge an Pressgut in die Ballenpresse schnellstmöglich einfüllen zu können.

[0026] Um die Förderung des Pressguts mittels der Rotorzähne an der Rotorwalze durch den Einfüllkanal zu verbessern können an den Stegen beziehungsweise dem Rückhalter Zähne, Profilierungen, Widerhaken oder dergleichen ausgebildet sein. Diese verhindern wirkungsvoll, dass sich das Pressgut entgegen der Förderrichtung hinein in das Pressengehäuse bewegen kann und so beispielsweise eine Verstopfung im Einfüllkanal verursachen könnte. Prinzipiell können auch an den Rotorzähnen entsprechende Widerhaken oder dergleichen ausgebildet sein, um sich durch die Drehbewegung der Rotorzähne am Außenumfang der Rotorwalze im zu fördernden Pressgut festzuhaken und dieses durch den Einfüllkanal zu fördern.

[0027] Nach einer weiteren Ausgestaltung ist der Rückhalter insgesamt insbesondere manuell aus der Einfüllöffnung beziehungsweise einem Einfüllkanal heraus verlagerbar. Dies kann beispielsweise durch eine entsprechende Mechanik realisiert werden. Hierzu sind beispielsweise in einer der Rotorwalze zugeordneten Leitfläche, die gemeinsam mit der Rotorwalze den Einfüllkanal bildet, Schlitze ausgebildet, die von dem Rückhalter beziehungsweise dessen Stegen durchgriffen sind. Um den Einfüllkanal zum Beispiel zu dessen Reinigung vollständig frei zu machen kann der Rückhalter vollständig von der Rotorwalze weg aus den Schlitzen heraus verlagert werden. Dies kann zum Beispiel mittels eines Hebels manuell erfolgen.

[0028] Gemäß einer Weiterbildung ist der Rückhalter, und insbesondere dessen einzelnen Stege, austauschbar ausgebildet. Hierdurch wird der Austausch einzelner Stege, die durch im Pressgut enthaltene Fremdkörper oder Verschleiß beschädigt sind, erleichtert. Beispielsweise können die Stege an einer Halterung verschraubt und oder verrastet angeordnet sein, um so einen Austausch zu ermöglichen.

[0029] Einem beweglichen Rückhalter beziehungsweise dessen Stegen ist bevorzugt ein Druck- oder Kraftsensor zugeordnet. Mit dem Sensor kann gemessen werden mit welcher Kraft oder welchem Druck beispielsweise ein einzelner federkraftbeaufschlagter Steg durch das geförderte Pressgut beaufschlagt ist. Wird dann beispielsweise ein zulässiger Maximalwert überschritten kann von einer Steuerung eine Drehbewegung der Rotorwalze selbsttätig gestoppt werden, um eine Beschädigung der Ballenpresse zu vermeiden. Ebenso kann das Sensorsignal dazu verwendet werden, um über die Steuerung eine Federkraft je nach Pressgut individuell einzustellen.

[0030] Eine an sich bekannte Ballenpresse ist mit einer Baugruppe ausgestattet, die als Pressgutzufördereinrichtung bezeichnet ist. Diese umfasst eine drehbar antreibbare Rotorwalze mit an ihrem Umfang und entlang ihrer Längserstreckung verteilt angeordneten Rotorzähnen, die vorzugsweise im Wesentlichen radial nach außen weisen. Die Rotorwalze ihrerseits ist an einer Einfüllöffnung der Ballenpresse angeordnet. Durch die Einfüllöffnung wird Pressgut in ein Inneres eines Pressengehäuses eingefüllt, um durch einen im Pressengehäuse verfahrbares Pressschild komprimiert zu werden. Der Rotorwalze ist dabei an der Einfüllöffnung, beziehungsweise an einem Einfüllkanal zwischen der Rotorwalze und einer zugehörigen Leitfläche, ein Rückhalter zugeordnet. Der Rückhalter, beziehungsweise seine Stege, sind dabei über eine Längserstreckung der Rotorwalze gesehen zwischen den Rotorzähnen angeordnet. Mit dem Rückhalter wird ein geordnetes Zuführen von Pressgut in die Ballenpresse erreicht.

[0031] Eine bereits vorhandene Ballenpresse kann mit einem Nachrüstsatz nachgerüstet werden. Hierzu umfasst der Nachrüstsatz eine vorstehend beschriebene Pressgutzufördereinrichtung. Diese kann beispielsweise wie ein Aufsatz auf die Ballenpresse aufgesetzt werden, um die Rotorwalze mit dem Rückhalter im Bereich der Einfüllöffnung der Ballenpresse anzuordnen.

[0032] Die Figuren zeigen:

Fig. 1

eine Ballenpresse mit einer Pressgutzufördereinrichtung inclusive eines Rückhalters,

Fig. 2

einen Ausschnitt A aus Fig. 1 mit dem in einer ersten Position befindlichen Rückhalter,

Fig. 3

einen Ausschnitt A aus Fig. 1 mit dem in einer zweiten Position befindlichen Rückhalter,

Fig. 4

einen Ausschnitt A aus Fig. 1 mit dem in einer dritten Position befindlichen Rückhalter,

Fig. 5

die Pressgutzufördereinrichtung im Querschnitt und

Fig. 6

die Rotorwalze mit dem Rückhalter in Seitenansicht.

[0033] Gleiche oder ähnliche Elemente können in den nachfolgenden Figuren mit gleichen oder ähnlichen Bezugszeichen versehen sein. Ferner enthalten die Figuren der Zeichnung, deren Beschreibung sowie die Ansprüche zahlreiche Merkmale in Kombination. Einem Fachmann ist dabei klar, dass diese Merkmale auch einzeln betrachtet werden oder sie zu weiteren, hier nicht näher beschriebenen Kombinationen zusammengeführt werden können. Die Erfindung erstreckt sich ausdrücklich auch auf solche Ausführungsformen, welche nicht durch Merkmalskombinationen aus expliziten Rückbezügen der Ansprüche gegeben sind, womit die offenbarten Merkmale der Erfindung, soweit dies technisch sinnvoll ist, beliebig miteinander kombiniert sein können. Die in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele haben somit nur beschreibenden Charakter und sind nicht dazu gedacht, die Erfindung in irgendeiner Form einzuschränken.

[0034] Die im Weiteren verwendeten Begriffe: "obere", "oben", "untere", "linke" oder "rechte" beziehen sich auf die in der Zeichnung dargestellte Anordnung der Komponenten. Die Figuren sind rein schematisch zur Darstellung der Erfindung zu betrachten.

[0035] Fig. 1 zeigt eine Ballenpresse 100 rein schematisch in Seitenansicht. Die Ballenpresse 100 umfasst ein Pressengehäuse 11, das vorzugsweise aus Metall besteht und eine Presskammer 10 bildet. In dem Pressengehäuse 11 ist ein Pressschild 12 insbesondere hydraulisch verfahrbar. Bei der in Fig. 1 dargestellten Ballenpress handelt es sich um eine Vertikal-Ballenpresse. Bei der Ballenpresse kann es sich aber auch um eine Horizontal-Ballenpresse mit einem horizontal verfahrbaren Pressschild 12 handeln. Mit dem Pressschild 12 wird ein Pressgut 14, wie unter anderem Kartonagen, Folien oder dergleichen, die beispielsweise in einem Supermarkt anfallen, vorzugsweise sortenrein in der Presskammer 10 verpresst. Zusätzlich kann eine Umreifungseinrichtung vorgesehen sein, um das verpresste Pressgut 14 mit Drähten, Bändern oder ähnlichem zu umreifen. Ebenso kann eine Presskammertür vorgesehen sein, um einen gepressten Ballen aus der Presskammer 10 zu entnehmen, sowie eine Auswurfeinrichtung für den Ballen.

[0036] Das Pressgut 14 wird bei einem nach oben verfahrenen Pressschild 12 durch eine Einfüllöffnung 13 in das Pressengehäuse 11 eingefüllt. Der Einfüllöffnung 13 ist eine Rotorwalze 15 zugeordnet, die in eine Drehrichtung D drehbar antreibbar ist. Am Umfang der Rotorwalze 15 sind radial nach außen weisende Rotorzähne 16 über die Längserstreckung der Rotorwalze 15 verteilt angeordnet. An den Rotorzähnen 16 können auch Zacken, Vorsprünge oder dergleichen ausgebildet sein, um sich im Pressgut 14 zu verhaken und dieses zuverlässig in die Ballenpresse 100 zu fördern. Weiterhin kann an der Ballenpresse 100 im Bereich vor der Einfüllöffnung 13 ein Einfüllraum 19 vorgesehen sein, in dem ein Schieber 20 eine Pendelbewegung P ausführt um das Pressgut 14 in Richtung zur Einfüllöffnung 13 beziehungsweise zur Rotorwalze 15 hin zu fördern.

[0037] Die Rotorwalze 15 ist hier außerhalb des Pressengehäuses 11 angeordnet, also vor der Einfüllöffnung 13. Prinzipiell kann die Rotorwalze 15 auch derart angeordnet sein, dass ihre Drehachse 30 im Wesentlichen in einer Fläche der Einfüllöffnung 13 im Pressengehäuse 11 liegt, um eine Baugröße zu minimieren.

[0038] Der Rotorwalze 15 ist ein Rückhalter 17 zugeordnet. Die Rotorwalze 15 und der Rückhalter 17 bilden gemeinsam eine Pressgutzufördereinrichtung 200 aus, deren Funktion im Folgenden beschrieben wird.

[0039] Die Fig. 2 bis 4 zeigen einen Ausschnitt A aus Fig. 1. Die Rotorwalze 15 ist drehbar antreibbar, wie durch den Doppelpfeil D verdeutlicht. In einer Drehrichtung wird Pressgut 14 zur Einfüllöffnung 13 hin gefördert und in der Gegenrichtung kann beispielsweise verstopftes Pressgut 14 gelöst werden. Der Rotorwalze 15 mit den Rotorzähnen 16 ist der Rückhalter 17 zugeordnet, der in den Fig. 5 und 6 näher beschrieben ist. Der Rückhalter 17 ist mit der Federkraft F einer Feder 21 beaufschlagt wobei er sich in Bewegungsrichtung B bewegen kann, wie durch den Doppelpfeil B verdeutlicht.

[0040] Beispielsweise kann der Rückhalter 17 durch die Feder 21 in eine angehobene Stellung P1 gedrückt sein wie in Fig. 2 ersichtlich oder er wird durch das von der Rotorwalze 15 geförderte Pressgut 14 in eine etwas niedergedrückt Position P2 wie in Fig. 3 ersichtlich. Bei maximalem Pressgutdurchsatz wird der Rückhalter 17 in eine Position P3 vollständig niedergedrückt (vgl. Fig. 4).

[0041] Um die Beweglichkeit in Richtung B zu ermöglichen, ist der Rückhalter 17 im dargestellten Ausführungsbeispiel um eine Drehachse 26 drehbar gelagert und mittels einer entsprechenden Hebelmechanik durch die Kraft F der Feder 21 beaufschlagt.

[0042] Ist kein Pressgut 14 vorhanden ist der Rückhalter 17 in Position P1 nach oben gedrückt, um zu verhindern, dass Pressgut 14 aus dem Pressengehäuse 11 wieder zurück aus der Einfüllöffnung 13 heraustreten kann. Dadurch wird das Befüllen der Presskammer 10 beschleunigt und es treten weniger Verstopfungen an der Rotorwalze 15 auf.

[0043] Hierzu sind in einer Leitfläche 24, die einen Einfüllkanal 23 für das Pressgut 14 zwischen sich und der Rotorwalze 15 bildet, Schlitze ausgebildet, die vom Rückhalter 17 beziehungsweise dessen Stegen 22 durchgriffen sind. Ist der Rückhalter 17 vollständig in Position P1 niedergedrückt schließt er vorzugsweise bündig mit der umgebenden Leitfläche 24 zur Bildung einer glatten Oberfläche ab.

[0044] In Fig. 5 ist die Rotorwalze 15 mit ihren Rotorzähnen 16 im Querschnitt dargestellt. Dabei ist ersichtlich, dass die Rotorzähne 16 nicht notwendigerweise über die Längserstreckung der Rotorwalze 15 gesehen gleichmäßig angeordnet sein müssen, sondern, wie hier, auch um den Umfang der Rotorwalze 15 gesehen versetzt zueinander angeordnet sein können.

[0045] Weiterhin ist der Rückhalter 17 in drei verschiedenen Positionen abgebildet nämlich einmal in Bewegungsrichtung B gesehen in einer abgesenkten Position P3, die mit durchgezogenen Linien dargestellt ist, in einer mittleren Position P2 und einer angehobenen Position P1, die jeweils durch Strichpunktierungen angedeutet sind. Durch das Schwenken des Rückhalters 17 um die Drehachse 26 ändert sich eine Höhe 25 des Einfüllkanals 23 an der der Presskammer 10 zugewandten Seite. Dabei wird unter der Höhe 25 der Abstand verstanden, den ein äußerer Endpunkt 27 des Rückhalters 17 zu einer äußeren Umlaufbahn 28 der Rotorzähne 16 aufweist. Die Umlaufbahn 28 hat ausgehend von einer Drehachse 30 der Rotorwalze 15 eine Radius 29.

[0046] Bei in Position P1 befindlichem Rückhalter 17 weist die Höhe 25 des Einfüllkanals 23 einen negativen Wert H1 auf, da die äußeren Endpunkte 27, die durch die Enden der Stege 18 gebildet werden, sich innerhalb der Umlaufbahn 28 befinden (vgl. Fig. 5).

[0047] Bei in Position P2 verschwenktem Rückhalter 17 hat das Pressgut 14 den Rückhalter 17 bereits aus der Umlaufbahn 28 herausgedrückt und die Höhe 25 des Einfüllkanals weist einen positiven Wert H2 auf.

[0048] Bei in Position P3 verschwenktem Rückhalter 17 hat sich die Höhe 25 des Einfüllkanals auf einen Maximalwert H3 vergrößert.

[0049] Im dargestellten Ausführungsbeispiel umfasst der Rückhalter 17 eine Feder 21, die eine Federkraft F über eine entsprechend ausgebildete Hebelmechanik auf den Rückhalter 17 überträgt. Ein Pressgut 14, dass durch die Rotorwalze 15 beziehungsweise deren Rotorzähne 16, durch den Einfüllkanal 24 zur Einfüllöffnung 13 in das Pressengehäuse 10 gefördert wird, drückt den Rückhalter 17 aus der Position P1 nieder und gibt ihn wieder frei sobald das Pressgut den Rückhalter 17 passiert hat. Dabei ist der Einfüllkanal 23 zwischen einer Leitfläche 24 und der Rotorwalze 15 gebildet. In der untersten oder abgesenkten Position P3 schließt der Rückhalter 17, beziehungsweise dessen Stege 22, vorzugsweise bündig mit der Leitfläche 24 ab, um einen glatten Einfüllkanal 23 zu bilden.

[0050] In Fig. 6 ist die Rotorwalze 15 mit ihren Rotorzähnen 16 in Seitenansicht dargestellt. Dabei sind die Rotorzähne 16 über die Längserstreckung der Rotorwalze 15 gesehen beabstandet zueinander vorzugsweise äquidistant angeordnet. Der Rückhalter 17 verfügt über mehrere Stege 22, die ebenfalls über die Längserstreckung des Rückhalters 17 gesehen beabstandet zueinander vorzugsweise äquidistant angeordnet sind. Dabei sind die Stege 22 derart verteilt, dass sie jeweils zwischen den Rotorzähnen 16 angeordnet sind. Dabei überlappen sich in der angehobenen Position des Rückhalters 17, beziehungsweise der Stege 22, die Stege 22 und die Rotorzähne 16. Die Stege 16 greifen zwischen den Rotorzähnen 16 in den vorhandenen Leerraum ein, beziehungsweise kämmen mit diesen. Damit wird wirkungsvoll verhindert, dass Pressgut 14 aus dem Pressengehäuse 11 zurück zur Rotorwalze 15 gelangen kann, was zu einer Verstopfung führen würde. Die Stege 22 in der angehobenen Position P3 verhindern insbesondere bei einer entgegen der eigentlichen Förderrichtung drehenden D Rotorwalze 15, dass das Pressgut wieder von den Rotorzähnen 16 ergriffen werden kann. Somit können beispielsweise Verstopfungen an den Stegen 22 beziehungsweise dem Rückhalter 17 abgestreift werden.

[0051] Dabei kann der Rückhalter 17 insgesamt mit einer Federkraft F beaufschlagt sein. Alternativ dazu ist es auch möglich, dass jeder Steg 22 einzeln oder mehrere Stege 22 gruppenweise mit einer Federkraft F beaufschlagt werden. Hieraus resultiert eine individuelle Beweglichkeit der Stege 22 bzw. der Steggruppen, so dass beispielsweise ein Pressgut 14, das hier in einem linken Bereich die Rotorwalze 15 passiert, nur die Stege 22 auf der linken Seite niederdrückt, die Stege 22 auf der rechten Seite des Rückhalters 17 hingegen in ihrer angehobenen Position verbleiben. Insbesondere ist die Federkraft F der einen oder der mehreren Federn 21 vorzugsweise individuell einstellbar, um beispielsweise eine Anpassung an unterschiedliche Pressgüter 14 zu ermöglichen.

[0052] Es ist ersichtlich, dass sämtliche Komponenten der Ballenpresse 100 und insbesondere die Rotorzähne 16, die Stege 22 und die Federn 21 austauschbar sein können, um diese zum Beispiel bei Verschleiß ersetzen zu können.

[0053] Eine Ballenpresse 100 ist entweder bereits mit einer entsprechenden Rotorwalze 15 mit zugeordnetem Rückhalter 17 an einer Einfüllöffnung 13 des Pressengehäuses 10 ausgestattet oder diese Komponenten können als Nachrüstsatz ausgebildet sein, um an der Einfüllöffnung 13 einer bereits vorhandenen Ballenpresse 100 angeordnet zu werden. Die Kombination aus der Rotorwalze 15 sowie dem Rückhalter 17 an der Einfüllöffnung 13 einer Ballenpresse 100 wird auch als Pressgutzufördereinrichtung 200 bezeichnet.

Bezugszeichenliste

[0054] 

10

Presskammer

11

Pressengehäuse

12

Pressschild

13

Einfüllöffnung

14

Pressgut

15

Rotorwalze

16

Rotorzahn (von 15)

17

Rückhalter

18

Steg (von 17)

19

Einfüllraum

20

Schieber (in 19)

21

Feder

22

Steg (von 17)

23

Einfüllkanal

24

Leitfläche

25

Höhe (von 23)

26

Drehachse (von 17)

27

Endpunkt

28

Umlaufbahn

29

Radius (von 28)

30

Drehachse (von 15)

100

Ballenpresse

200

Pressgutzufördervorrichtung

A

Ausschnitt

B

Richtung

D

Drehrichtung (von 15)

F

Federkraft

H1

erste Höhe (von 23)

H2

zweite Höhe (von 23)

H3

dritte Höhe (von 23)

P

Pendelbewegung (von 20)

P1

erste Position (von 17)

P2

zweite Position (von 17)

P3

drittel Position (von 17)

Ansprüche

1. Ballenpresse (100) umfassend:

- ein eine Presskammer (10) umgebendes Pressengehäuse (11),

- ein im Pressengehäuse (11) verfahrbares Pressschild (12),

- eine Einfüllöffnung (13) zum Einfüllen von zu pressendem Pressgut (14) in das Pressengehäuse (11),

- eine an der Einfüllöffnung (13) angeordnete, drehbar antreibbare Rotorwalze (15) mit an ihrem Umfang und entlang ihrer Längserstreckung verteilt angeordneten Rotorzähnen (16), welche das Pressgut (14) in die Einfüllöffnung (13) fördert,

dadurch gekennzeichnet,
dass an der der Presskammer (10) abgewandten Seite der Einfüllöffnung (13) ein Rückhalter (17) angeordnet ist, der gemeinsam mit der Rotorwalze (15) einen Einfüllkanal (23) begrenzt.

2. Ballenpresse (100) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückhalter (17) Stege (22) umfasst, welche vorzugsweise über eine Längserstreckung der Rotorwalze (15) gesehen zwischen beabstandeten Rotorzähnen (16) angeordnet sind.

3. Ballenpresse (100) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückhalter (17) und/oder seine Stege (22) relativ zu der Einfüllöffnung (13) beziehungsweise der Rotorwalze (15) in eine Richtung (B) bewegbar, vorzugsweise um eine Drehachse (26) schwenkbewegbar, sind, so dass eine als Durchgang für den Einfüllkanal (23) vorgesehene Höhe (25) variierbar ist.

4. Ballenpresse (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass am Rückhalter (17) und/oder an dessen Stegen (22) wenigstens eine Feder (21) vorgesehen ist, mittels derer der Rückhalter (17) und/oder die Stege (22) mit einer Federkraft (F) beaufschlagbar sind.

5. Ballenpresse (100) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die durch die Feder (21) ausgeübte Federkraft (F) einstellbar ist.

6. Ballenpresse (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass an den Stegen (22) und/oder dem Rückhalter (17) Zähne, Profilierungen, Widerhaken oder dergleichen ausgebildet sind.

7. Ballenpresse (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückhalter (17) insgesamt insbesondere manuell aus der Einfüllöffnung (13) beziehungsweise einem Einfüllkanal (23) heraus verlagerbar ist.

8. Ballenpresse (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Rückhalter (17) und/oder dessen einzelnen Stege (22), austauschbar ausgebildet sind.

9. Ballenpresse (100) nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass dem Rückhalter (17) ein Druck- oder Kraftsensor zugeordnet ist.

10. Pressgutzufördereinrichtung (200) umfassend eine drehbar antreibbare Rotorwalze (15) mit an ihrem Umfang und entlang ihrer Längserstreckung verteilt angeordneten Rotorzähnen (16), die an einer Einfüllöffnung (13) einer Ballenpresse (100) anbringbar ist, wobei der Rotorwalze (15) ein Rückhalter (17) zugeordnet ist.

11. Nachrüstsatz für eine Ballenpresse (100) umfassend eine Pressgutzuführfördereinrichtung (200) nach Anspruch 10.

Zeichnung