HAUSHALTSKÄLTEGERÄT MIT EINER FEUCHTIGKEITSDICHT ABSCHLIESSENDEN KÜHLGUTSCHUBLADE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Haushaltskältegerät, aufweisend einen thermisch isolierten Innenbehälter, der zwei gegenüberliegende Seitenwände, eine Bodenwand und eine Deckenwand, sowie eine Rückwand aufweist, die einen Lagerraum für Kühlgut begrenzen, der über ein bezüglich des Innenbehälters beweglich gelagertes Türblatt zugänglich ist, sowie aufweisend wenigstens einen im Lagerraum zwischen den beiden gegenüberliegenden Seitenwänden angeordneten Fachboden, der eine Abstellfläche für das Kühlgut bildet, und eine im Lagerraum zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verschiebbar gelagerte Kühlgutschublade, die einen von wenigstens einer Schubladenwand begrenzten Schubladenraum aufweist.

[0002] Die DE 10 2009 029 141 A1 beschreibt ein Kältegerät, insbesondere Haushaltskältegerät, mit einem Lagerraum und einem von dem Lagerraum abgeteilten Behälter, wobei wenigstens ein Verschlussteil des Behälters zwischen einer offenen und einer verschlossenen Stellung verstellbar ist, und wobei der Behälter in der offenen Stellung des Verschlussteils mit einem Hochdruckbereich und einem Niederdruckbereich des Lagerraums kommuniziert. Dabei ist ein horizontal beweglich geführter Schieber vorgesehen, wobei der eine von einem Deckel oder dem Schieber eine schräge Führungskontur und der andere ein mit der Führungskontur zusammenwirkendes und relativ zur Führungskontur verschiebbares Element aufweist.

[0003] US 4,850,206 A offenbart einen Kühlschrank mit einer Frische-Feuchtigkeit-Steuerung umfassend einen Fachboden mit einer frontseitigen Öffnung und einem Raum zwischen einer Frischeschale und dem Fachboden an einer Rückseite, um eine Durchflussventilation bereitzustellen, wenn beide geöffnet sind. Der Fachboden beinhaltet eine lateral verschiebbare Abdeckung, um die frontseitigen Öffnung und eine Luftklappe an der Rückseite verschließen zu können. Ein Luftklappenbetätigungsarm ist mit der Luftklappe und der verschiebbaren Abdeckung verbunden, sodass beide gemeinsam durch eine einzige Betätigung eines Steuerungsknopfes betätigbar sind. Der Fachboden weist seitliche Gleitschienenkanäle auf, in die geflanschte Lippen der Seitenwände eines Behälters eingeschoben und gehalten werden können.

[0004] US 4,557,118 offenbart einen Kühlschrank mit einer Frische-Feuchtigkeit-Steuerung umfassend einen Fachboden mit einer frontseitigen Öffnung. Der Fachboden beinhaltet eine lateral verschiebbare Abdeckung, um die frontseitigen Öffnung verschließen zu können. Der Fachboden weist seitliche Gleitschienenkanäle auf, in die geflanschte Lippen der Seitenwände eines Behälters eingeschoben und gehalten werden können.

[0005] US 5,437,503 offenbart einen modularen Aufbewahrungsbehälter, der einen geformten Behälter mit einem Boden, Seiten- und Rückwänden und einer Frontwand beinhaltet. Ein geformtes Frontmodul beinhaltet einen rechteckigen Rahmen. Der Rahmen hat eine zentrale Öffnung und ein über der Öffnung positioniertes Paneel. Das Paneel beinhaltet eine Ventilationsöffnung und ein Schiebesteuerungsglied, um die Ventilationsöffnung selektiv zu öffnen oder zu schließen.

[0006] US 2007/0262686 A1 offenbart einen Kühlschrank mit Behälterhauptkörper, der seitlich geneigte Behälter-Abschnitte aufweist, und einem Deckel, der seitlich geneigte Deckel-Abschnitte aufweist. Die Behälter-Abschnitte und die Deckel-Abschnitte umfassen Stopper, um zu verhindern, dass der Deckel vom Behälterhauptkörper getrennt wird, wenn der Behälterhauptkörper aus dem Kühlschrank herausgezogen wird. Zudem umfassen die Behälter-Abschnitte und die Deckel-Abschnitte Reibungsreduktionsglieder.

[0007] KR 2010-0066876 offenbart ein Kältegerät mit einem Behälter und einem Deckel, der den Behälter abdeckt. An dem Behälter sind Behältervorsprünge angeordnet. Der Deckel umfasst Deckelrippen, die mit den Behältervorsprüngen zusammenwirken, so dass der Deckel angehoben wird, wenn der Behälter aus dem Kältegerät herausgezogen wird. Eine Deckelführung ist seitlich des Deckels angeordnet, um die vertikale Bewegung des Deckels zu führen. Über dem Deckel ist ein Fachboden angeordnet, wobei unterhalb des Fachbodens die Deckelführungen angeordnet sind.

[0008] US 2008/0203879 A1 offenbart ein Kältegerät umfassend einen Fachboden, wobei der Fachboden ein Stützpanel und einen Rahmen, um die Kanten des Stützpanels zu stützen, umfasst. Es sind Stützvorsprünge entlang der Innenkante des Rahmens ausgebildet, um die unteren Kanten des Stützpanels zu stützen. Eine Vielzahl von Fängern sind an den Frontecken des Rahmens angeformt, um die Frontecken des Stützpanels zu schützen. Eine Vielzahl von Koppelgliedern ist an den rückwärtigen Ecken des Rahmens befestigt, um die rückwärtigen Ecken des Stützpanels zu fixieren.

[0009] KR 2007 0090493 offenbart eine Schale mit Seitenkanten, wobei die Seitenkanten in Führungsnuten ausziehbar geführt sind. An den Seitenkanten ist ein Gleitglied aufgesteckt, welches einerseits an der Unterseite der Seitenkante als Gleitauflage am Boden der Führungsnut dient, und andererseits als Anschlagsmittel zum Begrenzen eines Auszugs der Schale dient, wobei an der Decke der Führungsnut ein Gegenanschlagsvorsprung in die Führungsnut hineinragt.

[0010] US 2009/0199587 A1 offenbart ein Kältegerät mit einem Behälter und einem Deckel, der den Behälter abdeckt. Der Deckel ist von einem Fachboden abhängt. Der Deckel verschließt den Behälter. Der Deckel ist vertikal beweglich angeordnet. Mittels einer Steuerung kann der Deckel von dem Behälter angehoben werden.

[0011] EP 2 473 806 A1 offenbart ein Kältegerät mit einer Schale und einem Deckel, der die Schale verschließt, wobei der Deckel an einer darüber liegenden Platte abgehängt ist und höhenverstellbar ist.

[0012] CN 202485319 U offenbart einen Fachboden und eine Schale. Die Schale kann unterhalb des Fachbodens eingeschoben und geführt werden. Hierzu weist der Fachboden seitliche Führungen mit Führungsrippen auf, wobei eine Schale seitliche Rippen aufweist, die sich auf die Führungsrippen aufstützen.

[0013] Aufgabe der Erfindung ist es, ein Haushaltskältegerät mit einer verbesserten Kühlgutschublade, insbesondere mit einer verbesserten und/oder vereinfachten Einstellmöglichkeit des Feuchtegrades in einem Schubladenraum der Kühlgutschublade zu schaffen.

[0014] Die Aufgabe wird durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche 1 und 2 gelöst. Bevorzugte Ausführungsformen sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

[0015] Der Innenbehälter, insbesondere die Seitenwände, die Bodenwand und die Deckenwand, sowie die Rückwand können als ein tiefgezogenes, einteiliges Kunststoffbauteil hergestellt sein. Das Türblatt kann mittels Scharnierbeschlägen schwenkbar an einem Korpus bzw. an dem Innenbehälter des Haushaltskältegeräts gelagert sein.

[0016] Der Fachboden kann von einer flachen, sich im Innenbehälter in einer horizontal Ebene erstreckenden Platte gebildet werden, dessen Oberseite die Abstellfläche bildet, auf die Kühlgut aufgestellt bzw. abgelegt werden kann. Der Fachboden kann insbesondere eine Glasplatte aufweisen bzw. schon allein durch eine flache Glasplatte gebildet werden.

[0017] Die Kühlgutschublade ist innerhalb des Innenbehälters, d.h. im Lagerraum zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verschiebbar gelagert. In der jeweiligen Offenstellung kann die Kühlgutschublade so weit herausgezogen sein, insbesondere bis zu einem ausgezogenen Anschlag herausgezogen sein, dass der Schubladenraum zur Entnahme und zum Einlegen aller Arten von Kühlgut, insbesondere von Salat, Gemüse und Obst zugänglich ist.

[0018] Indem die Kühlgutschublade ausgebildet ist, in ihrer Schließstellung mit einer Unterseite des Fachbodens abzudichten, um den Schubladenraum feuchtigkeitsdicht abzuschließen, kann wahlweise in der Schließstellung der Kühlgutschublade ein feuchter Schubladenraum bereitgestellt werden oder bei geöffneter Kühlgutschublade, insbesondere in eine Belüftungsstellung verstellte Kühlgutschublade ein trockener Schubladenraum bereitgestellt werden. Darüber hinaus können spezielle Klappen, Stellglieder oder separate Deckel zum Öffnen oder Schließen des Schubladenraums vollständig entfallen. Insoweit kann dadurch, dass die Kühlgutschublade ausgebildet ist, in ihrer Schließstellung mit einer Unterseite des Fachbodens abzudichten, um den Schubladenraum feuchtigkeitsdicht abzuschließen, eine kostengünstige technische Lösung geschaffen werden, durch die in dem Schubladenraum wahlweise ein feuchtes Klima oder ein trockenes Klima eingestellt werden kann.

[0019] Die Kühlgutschublade kann auch als Schale bezeichnet werden, die zur Lagerung insbesondere von Gemüse und Obst geeignet ist. Die Kühlgutschublade bzw. die Schale ist geschlossenwandig ausgebildet, d.h. der Schalenkörper, insbesondere zwei seitliche Schubladenwände, eine Schubladenfront, eine rückseitige Schubladenwand und ein Schubladenboden können gemeinsam geschlossenwandig ausgebildet sein und insoweit abgesehen von einer nach oben weisenden grundsätzlichen Schalenöffnung zum Einlegen und Entnehmen des Kühlgutes keine weiteren Öffnungen aufweisen. Die Rückwand der Kühlgutschublade kann insbesondere horizontal verlaufend ausgebildet sein. Die Rückwand kann alternativ aber auch jeden beliebigen Verlauf bzw. beliebige Kontur aufweisen. Dabei sollte jedoch sichergestellt sein, dass dieser Verlauf bzw. diese Kontur es ermöglicht, dass die Rückwand der Unterseite des Fachbodens folgen kann, um in der Schließstellung den Schubladenraum feuchtigkeitsdicht abschließen zu können.

[0020] Der Schalenkörper der Kühlgutschublade soll mit dem darüber liegenden Fachboden im direkt übereinander positionierten Fall der Schließstellung eine geschlossene Einheit bilden. Dies bedeutet, dass die Frontwand, die beiden Seitenwände und die Rückwand der Kühlgutschublade in insbesondere direkten Kontakt mit der Unterseite des darüber liegenden Fachbodens stehen, um einen Feuchteverlust aus dem Schubladenraum zu verhindern. Ein zusätzliches Bauteil, wie beispielsweise ein beweglich gelagerter Deckel ist nicht erforderlich. Erfindungsgemäß übernimmt insoweit der darüber liegende Fachboden die Funktion eines Deckels für die Kühlgutschublade. Da der Fachboden insoweit ortsfest im Haushaltskältegerät angeordnet ist, erfolgt eine Feuchteregulierung in dem Schubladenraum durch ein Verstellen von Position und/oder Abstand der Kühlgutschublade von dem Fachboden, insbesondere durch Öffnen und Schließen der Kühlgutschublade. In der Schließstellung bildet sich ein feuchtes Raumklima in dem Schubladenraum aus. In der Belüftungsstellung kann Feuchte aus dem Schubladenraum auch bei geschlossenem Türblatt entweichen, so dass sich im Schubladenraum ein trockenes Klima ausbilden kann.

[0021] Der unmittelbar über der Kühlgutschublade liegende Fachboden kann insbesondere eine Glasplatte, eine Kunststoffplatte oder auch eine Aluminiumplatte sein.

[0022] Die Kühlgutschublade kann eine entlang einer Oberkante der wenigstens einen Schubladenwand verlaufende Dichtung aufweisen, die in der Schließstellung der Kühlgutschublade an der Unterseite des Fachbodens berührend anliegt. Die Dichtung kann unmittelbar an die Oberkante der Schubladenwand angeformt sein, beispielsweise wenn die Kühlgutschublade als ein thermoplastisches Kunststoffbauteil ausgebildet und die Dichtung als insbesondere elastomere Dichtlippe an das Kunststoffbauteil angeformt ist. Alternativ kann die Oberkante der wenigstens einen Schubladenwand beispielsweise eine Nut aufweisen, in die eine separate Dichtungsschnur eingelegt ist.

[0023] In einer Ausführungsvariante kann die Kühlgutschublade eine Schubladenfront mit einer Rückseite aufweisen, welche in der Schließstellung der Kühlgutschublade an einer vorderen Stirnseite des Fachbodens ansteht. In dieser Ausführungsform kann die Kühlgutschublade an einer Innenseite einer Schalenblende oder der Schubladenfront eine zur Stirnseite des Fachbodens identische Kontur aufweisen. So ergibt sich eine Kontaktfläche der Rückseite der Schubladenfront zur Stirnseite des Fachbodens. Eine feuchtigkeitssichere Abdichtung kann durch direkten Kontakt von Rückseite der Schubladenfront zur Stirnseite des Fachbodens erfolgen oder es kann ein separater Dichtungsabschnitt zwischengefügt sein. Alternativ kann beispielsweise ein insbesondere weiches zusätzliches Bauteil auf die Stirnseite des Fachbodens aufgesteckt werden, so dass dieses Bauteil, beispielsweise ein extrudiertes Kunststoffprofil, eine optimierte Abdichtung gegen Feuchtigkeitsverlust bewirkt.

[0024] Die Kühlgutschublade kann insoweit an ihrer der vorderen Stirnseite des Fachbodens zugewandten Rückseite der Schubladenfront in Höhe der Stirnseite des Fachbodens einen Dichtungsabschnitt aufweisen, der in der Schließstellung der Kühlgutschublade an der Stirnseite des Fachbodens berührend anliegt.

[0025] Alternativ kann der Fachboden an seiner der Rückseite der Schubladenfront der Kühlgutschublade zugewandte Stirnseite eine Dichtung aufweisen, welche in der Schließstellung der Kühlgutschublade an der Rückseite der Schubladenfront berührend ansteht. Die Dichtung kann dazu beispielsweise entweder als eine an der vorderen Kante des Fachbodens, insbesondere eines Glasfachbodens aufsteckbare Dichtungsleiste separat befestigt sein, oder die Dichtung kann einteilig mit einem Kunststoffrahmen ausgeführt sein, mit dem der Fachboden, insbesondere der Glasfachboden umspritzt ist.

[0026] In einer ersten Dichtungsvariante kann die Dichtung mit einer einzelnen elastischen Dichtlippe ausgestattet sein, die sich entlang der Stirnseite des Fachbodens erstreckt und in Richtung der Schubladenfront elastisch vorspringt.

[0027] In einer zweiten Dichtungsvariante kann die Dichtung mit mehreren, insbesondere drei parallel zueinander ausgerichteten elastischen Dichtlippen versehen sein. Diese elastischen Dichtlippen können sich entlang der Stirnseite des Fachbodens erstrecken und in Richtung der Schubladenfront elastisch vorspringen.

[0028] In einer dritten Dichtungsvariante kann die Dichtung mit einem Vollprofil ausgebildet sein, das eine im Querschnitt bogenförmig verlaufende elastische Oberfläche aufweist.

[0029] In jeder Dichtungsvariante kann die jeweilige elastische Dichtlippe oder die elastische Oberfläche einteilig mit einem auf den Fachboden aufsteckbaren Kunststoffprofil oder mit dem umspritzten Rahmen ausgebildet sein. Alternativ kann in jeder Dichtungsvariante die jeweilige elastische Dichtlippe oder die elastische Oberfläche als separates Dichtungsbauteil hergestellt und mit einem auf den Fachboden aufsteckbaren Kunststoffprofil oder mit dem umspritzten Rahmen verbunden sein. Um die separate Dichtung mit dem Fachboden oder dem Rahmen zu verbinden, kann die separate Dichtung an den Fachboden oder den Rahmen angeklebt oder hinter einen Rücksprung an dem Fachboden oder dem Rahmen formschlüssig eingefügt oder eingeklemmt werden.

[0030] In den verschiedenen Ausführungsformen kann die Dichtung also sowohl in eine komplette Glasplattenumspritzung integriert werden, als auch in ein separates Glasplattenfrontprofil integriert werden. Das Glasplattenfrontprofil kann beispielsweise ein Extrusionsprofil sein. Es sind auch jeweils verschiedene Ausführungsformen von Dichtungsprofilen möglich, beispielsweise mit einer oder mehreren Dichtlippen, die aus dem Grundmaterial oder in Zweikomponententechnik gefertigt sein können. Bei angespritzten oder angeformten Dichtlippen kann eine Dicht- und Dämpfungslippenkavität in das Spritzguss- oder Extruderwerkzeug integriert werden. Die Dichtlippe kann entweder aus demselben Material der Umspritzung der Glaspatte einteilig hergestellt werden oder im Zweikomponentenverfahren mit einem zweiten Material mitgespritzt werden. Nachträglich eingefügte Dicht- und Dämpfungslippen, beispielsweise Dichtungsgummis, können nachträglich in eine Nut eingefügt werden.

[0031] Damit eine gut abdichtende Wirkung erreicht werden kann, können auch an anderen Stellen der Kühlgutschublade eventuell vorhandene Lücken abgedichtet werden. Beispielsweise kann eine Abdichtung an der Glasplattenauflage am Innenbehälter, im Bereich von der Seitenwand der Kühlgutschublade zum Fachboden und/oder hin zur Schubladenfront erfolgen. Dazu können weitere konstruktive Maßnahmen vorgesehen werden, beispielsweise seitliche Dichtlaschen und Wände, welche eine stehende Luft erzeugen. Alternativ können Führungen und ähnliches zur Abdichtung vorgesehen sein.

[0032] In einer anderen Ausführungsvariante kann die Kühlgutschublade zwei gegenüberliegende seitliche Schubladenwände und eine der Schubladenfront gegenüberliegende rückseitige Schubladenwand aufweisen, wobei die beiden seitlichen Schubladenwände ausgehend von der Schubladenfront in Richtung der rückseitigen Schubladenwand jeweils eine abfallende, insbesondere linear abfallende Oberkante aufweisen. Anders ausgedrückt verkleinert sich die Bauhöhe der Kühlgutschublade ausgehend von der Schubladenfront in Richtung der rückseitigen Schubladenwand. Die seitlichen Schubladenwände können in einer definierten Schräge von der Schalenvorderseite zur Schalenrückseite hin insbesondere geradlinig abfallen.

[0033] Durch die definierte Schräge der Seitenwände und der dazu passenden Schräge von Stegen an dem Fachboden ist gewährleistet, dass die Kühlgutschublade erst in der Schließstellung Kontakt mit dem Fachboden hat und dadurch kein Abrieb und Geräusch zwischen Seitenwände der Kühlgutschublade und dem Fachboden entsteht.

[0034] Gemäß Anspruch 1 der Erfindung weist die Kühlgutschublade einen separaten Seitenwandeinsatz auf, der an einer Oberkante der seitlichen Schubladenwände und/oder an einer Oberkante der rückseitigen Schubladenwand befestigt ist.

[0035] Der wenigstens eine separate Seitenwandeinsatz ist ausgebildet, um einen unmittelbar durch die Gestalt der seitlichen Schubladenwände und/oder der rückseitigen Schubladenwand der Kühlgutschublade gebildeten schrägen und/oder gestuften Verlauf einer unmittelbaren Oberkante der Kühlgutschublade derart auszugleichen, so dass die durch das

[0036] Anfügen des wenigstens einen separaten Seitenwandeinsatzes neu gebildete Oberkante der Kühlgutschublade einen zumindest im Wesentlichen oder sogar vollständig geraden, insbesondere horizontalen Verlauf aufweist.

[0037] Mittels des wenigstens einen separaten Seitenwandeinsatzes kann also eine zunächst zum feuchtigkeitsdichten Abschließen als solches ungeeignete Kühlgutschublade umgerüstet werden, so dass durch obere Längskanten der Seitenwandeinsätze neue Oberkanten der Kühlgutschublade gebildet werden, deren Verlauf zum feuchtigkeitsdichten Abschließen der Kühlgutschublade mit der Unterseite des Fachbodens nun ausgebildet sind. Beispielsweise können die gegenüber der Oberkante der rückseitigen Schubladenwand und der Schubladenfront auf einer niedrigeren Höhe liegenden Oberkanten der seitlichen Schubladenwände durch zwei auf die linke und rechte laterale Seitenwand der Kühlgutschublade aufgesetzte Seitenwandeinsätze soweit erhöht werden, dass die Oberkanten der Seitenwandeinsätze, also die neuen Oberkanten der mit den Seitenwandeinsätzen kombinierten Kühlgutschublade, auf zumindest annähernd oder sogar vollständig derselben Höhe liegen, wie die rückseitige Schubladenwand und die Schubladenfront.

[0038] Zur Befestigung des wenigstens einen separaten Seitenwandeinsatzes an der Kühlgutschublade kann der wenigstens eine separate Seitenwandeinsatz ein Rastmittel aufweisen, welches den Seitenwandeinsatz formschlüssig und/oder kraftschlüssig an der Kühlgutschublade fixiert. Zwischen dem Seitenwandeinsatz und der ursprünglichen Oberkante der Kühlgutschublade kann eine Dichtung angeordnet sein, welche einen zwischen dem Seitenwandeinsatz und der Kühlgutschublade gebildeten Spalt feuchtigkeitsdicht abdichtet. Das Rastmittel kann zum zerstörungsfrei lösbaren Befestigen des separaten Seitenwandeinsatzes an der Kühlgutschublade ausgebildet sein. So kann der separate Seiten-Seitenwandeinsatz beispielsweise zum Zwecke der Reinigung manuell durch einen Benutzer von der Kühlgutschublade gelöst und erneut angebracht werden.

[0039] Gemäß Anspruch 2 weist der Fachboden dazu zwei nach unten weisende Fachbodenseitenwände und/oder eine nach unten weisenden Fachbodenrückwand auf die Unterkanten aufweisen, deren Verlauf jeweils an die Oberkanten der seitlichen Schubladenwände bzw. der Oberkante der rückseitigen Schubladenwand angepasst sind, so dass diese Unterkanten in der Schließstellung der Kühlgutschublade zumindest konturnah oder berührend, insbesondere unter Zwischenfügung einer Dichtung, den jeweiligen Oberkanten der Kühlgutschublade folgen.

[0040] Die zwei nach unten weisenden Fachbodenseitenwände und/oder die nach unten weisende Fachbodenrückwand sind als von dem Fachboden separate Bauteile ausgebildet, ooin, die feuchtigkeitsdicht mit dem Fachboden verbunden sind. An dem Fachboden können insoweit an beiden Seiten seitliche Stege angebracht sein, die identische geradlinige Schrägen aufweisen, wie die Kühlgutschublade. Diese Stege, d.h. die Fachbodenseitenwände und/oder die nach unten weisende Fachbodenrückwand können entweder als eigenständige Teile, beispielsweise Kunststoff-Spritzgussteile, auf die Ablageebene, d.h. den Fachboden aufgesteckt werden, oder bereits direkt als ein Bauteil gefertigt werden. Dies kann insbesondere dann sinnvoll sein, wenn der Fachboden als eine Kunststoffplatte oder eine mit einem Kunststoffrahmen umspritzte Glasplatten ausgeführt ist, so dass eine Montage eigener Stege, insbesondere Fachbodenseitenwände und/oder die nach unten weisende Fachbodenrückwand nicht mehr erforderlich ist.

[0041] In einer Ausführungsform, in der die nach unten weisenden Fachbodenseitenwände und die nach unten weisende Fachbodenrückwand als separate Teile auf die Ablageebene, d.h. den Fachboden aufgesteckt werden, können die zwei nach unten weisenden Fachbodenseitenwände und die nach unten weisende Fachbodenrückwand als ein einteiliger Seitenwandrahmen ausgebildet sein, der an dem Fachboden manuell lösbar befestigt ist.

[0042] Die zwei nach unten weisenden Fachbodenseitenwände und die nach unten weisende Fachbodenrückwand können demgemäß einen einseitig zur Schubladenfront hin offenen, insoweit U-förmigen Rahmen bilden, der durch ein oder mehrere Befestigungsmittel mit dem Fachboden verbunden ist, welches Befestigungsmittel den Seitenwandrahmen formschlüssig und/oder kraftschlüssig an dem Fachboden fixiert. Das Befestigungsmittel kann zum zerstörungsfrei lösbaren Befestigen des separaten Seitenwandrahmens an dem Fachboden ausgebildet sein. So kann der separate Seitenwandrahmen beispielsweise zum Zwecke der Reinigung manuell durch einen Benutzer von dem Fachboden gelöst und erneut angebracht werden. Zwischen dem Seitenwandeinsatz und der Unterseite des Fachbodens kann eine Dichtung angeordnet sein, welche einen zwischen dem Seitenwandrahmen und dem Fachboden gebildeten Spalt feuchtigkeitsdicht abdichtet.

[0043] Das wenigstens eine Befestigungsmittel kann ein an dem Seitenwandrahmen befestigter, insbesondere mit dem Seitenwandrahmen einteilig ausgebildeter Haken sein, welcher den Fachboden von unten seitlich umgreift und an einem Randabschnitt der Oberseite des Fachbodens formschlüssig aufliegt. Alternativ oder ergänzend kann das Befestigungsmittel von wenigstens einem Stift und einer mit dem Stift zusammenwirkenden Lasche gebildet werden. Beispielsweise kann der Fachboden an seinem linken und rechten Seitenrand jeweils eine Lasche aufweisen, welche ein Loch besitzt. Der Seitenwandrahmen kann dabei zwei seitlich voneinander wegerstreckende Stifte aufweisen. In montiertem Zusammenbau von Fachboden und Seitenwandrahmen stecken die sich voneinander wegerstreckenden Stifte des Seitenwandrahmens in den Löchern der Laschen des Fachbodens.

[0044] In einer speziellen Dichtungsvariante, die ausgebildet ist, die geschlossene Kühlgutschublade gegen den Fachboden feuchtigkeitsdicht abzudichten, kann eine die Vorderkante des Fachbodens gegen die Schubladenfront abdichtende Dichtung vorgesehen sein, welche an einem elastischen Überzug ausgebildet ist, der einen frontseitigen Griff der Kühlgutschublade zumindest teilweise oder sogar vollständig umgibt. Die Dichtung kann ausgebildet sein, sich manuell von dem Griff der Kühlgutschublade lösen zu lassen, insbesondere sich zerstörungsfrei lösen und wieder anfügen zu lassen.

[0045] Der Fachboden kann eine Abstellfläche aus Glas aufweisen. Die Abstellfläche aus Glas kann einen die Kontur der Abstellfläche bzw. die Kontur der Glasplatte einfassenden Rahmen, insbesondere Kunststoffrahmen aufweisen. Im Fall eines Kunststoffrahmens kann der Fachboden von dem Kunststoffrahmen umspritzt sein. Der Rahmen, insbesondere der Kunststoffrahmen kann ein oder mehrere Belüftungsöffnungen aufweisen, die von einem verstellbaren Schieber verdeckt bzw. freigegeben werden können. Der Schieber und/oder die Belüftungsöffnungen können an einem frontseitigen Rand des Rahmens, insbesondere des Kunststoffrahmens angeordnet sein. Der Schieber kann an dem frontseitigen Rand des Rahmens, insbesondere des Kunststoffrahmens verstellbar gelagert sein. Der Schieber kann dazu einen Handgriffabschnitt aufweisen. In einer die Belüftungsöffnungen verschließenden Schließstellung des Schiebers sind die Belüftungsöffnungen zumindest weitegehend oder sogar vollständig feuchtigkeitsdicht verschlossen. In einer Offenstellung des Schiebers, in der die Belüftungsöffnungen zumindest teilweise oder sogar vollständig freigegeben sind, kann über die Belüftungsöffnungen Feuchtigkeit aus Kühlgutschublade entweichen oder ggf. in die Kühlgutschublade von außen eindringen.

[0046] Die Kühlgutschublade kann in dem Innenbehälter durch eine Lagerungseinrichtung gelagert sein, die ausgebildet ist, die Kühlgutschublade in einer zwischen der Offenstellung und der Schließstellung liegenden Belüftungsstellung stabil zu halten, in welcher der Lagerraum mittels des Türblatts verschließbar ist.

[0047] Dazu kann die Lagerungseinrichtung einen Vorsprung aufweisen, welcher in der Belüftungsstellung der Kühlgutschublade in eine korrespondierende Vertiefung eintaucht, um die Kühlgutschublade stabil in der Belüftungsstellung zu halten.

[0048] In einer ersten Variante kann der Vorsprung an der Kühlgutschublade oder an einem mit der Kühlgutschublade fest verbundenen Bauteil der Lagerungseinrichtung angeordnet sein und die korrespondierende Vertiefung in der Bodenwand des Innenbehälters, an einem fest mit dem Innenbehälter verbundenen Bauteil der Lagerungseinrichtung, insbesondere einer Auszugsschiene oder an dem Fachboden vorgesehen sein.

[0049] In einer zweiten Variante kann die Vertiefung an der Kühlgutschublade oder an einem mit der Kühlgutschublade fest verbundenen Bauteil der Lagerungseinrichtung angeordnet sein und der korrespondierende Vorsprung in der Bodenwand des Innenbehälters, an einem fest mit dem Innenbehälter verbundenen Bauteil der Lagerungseinrichtung, insbesondere einer Auszugsschiene oder an dem Fachboden vorgesehen sein.

[0050] Für den Benutzer kann die eindeutige Belüftungsposition durch entsprechende mechanische Vertiefungen oder Erhöhungen insbesondere im Führungsbereich der Kühlgutschublade festgelegt werden. So können beispielsweise Vertiefungen in den Führungsschienen oder im Boden des Kühlgutbehälters vorgesehen werden. Diese können in Abhängigkeit der Art der Schalenführung, beispielsweise auf dem Kühlgutbehälterboden laufend, auf externen Kunststoff-Führungsschienen laufend, mit Vollauszügen bzw. Teilauszügen geführt oder auf einer Glasplatte laufend, entsprechend unterschiedlich positioniert sein. Zwei beispielhafte Ausführungsformen eines erfindungsgemäßen Haushaltskältegeräts sind in der nachfolgenden Beschreibung unter Bezugnahme auf die beigefügten Figuren 1 bis 15 näher erläutert.

[0051] Es zeigen:

Figur 1

eine perspektivische Ansicht eines beispielhaften Haushaltskältegeräts mit einer Kühlgutschublade und zugeordnetem Fachboden;

Figur 2

eine schematische perspektivische Darstellung eines Beispiels, das nicht Teil der Erfindung ist, einer Kühlgutschublade mit zugeordnetem Fachboden in einer Schließstellung;

Figur 3

eine schematische perspektivische Darstellung des ersten Beispiels der Kühlgutschublade gemäß Fig. 2 mit zugeordnetem Fachboden in einer Belüftungsstellung

Figur 4

eine schematische perspektivische Darstellung des ersten Beispiels der Kühlgutschublade gemäß Fig. 2 mit zugeordnetem Fachboden in einer Offenstellung;

Figur 5

eine schematische perspektivische Darstellung einer zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Kühlgutschublade mit zugeordnetem Fachboden in einer Schließstellung;

Figur 6

eine schematische perspektivische Darstellung der zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Kühlgutschublade gemäß Fig. 5 mit zugeordnetem Fachboden in einer Belüftungsstellung;

Figur 7

eine schematische perspektivische Darstellung der zweiten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Kühlgutschublade gemäß Fig. 5 mit zugeordnetem Fachboden in einer Offenstellung;

Figur 8

eine schematische perspektivische Darstellung eines Beispiels, das nicht Teil der Erfindung ist, einer Kühlgutschublade mit einer an den Fachboden stirnseitig angesetzten Dichtung;

Figur 9

eine schematische perspektivische Darstellung eines Beispiels, das nicht Teil der Erfindung ist, einer Kühlgutschublade mit einem Fachboden, der mit einem Kunststoffrahmen umspritzt ist, an dessen Stirnseite eine Dichtung ausgebildet ist;

Figur 10-15

Teilschnittdarstellungen dreier beispielhafter Dichtungsvarianten jeweils links in einer geöffneten Position der Kühlgutschublade und jeweils rechts in einer geschlossenen abdichtenden Position der Kühlgutschublade;

Figur 16

eine schematische perspektivische Darstellung einer fünften Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Kühlgutschublade mit separaten Seitenwandeinsätzen, die an Oberkanten der Kühlgutschublade aufzusetzen sind;

Figur 17

eine schematische perspektivische Darstellung der fünften Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Kühlgutschublade gemäß Fig. 16 mit den an den Oberkanten der Kühlgutschublade aufgesetzten Seitenwandeinsätzen;

Figur 18

eine schematische perspektivische Darstellung einer sechsten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Kühlgutschublade mit einem separaten Seitenwandrahmen, der an einer Unterseite des Fachbodens zu befestigen ist;

Figur 19

eine schematische perspektivische Darstellung der sechsten Ausführungsform einer erfindungsgemäßen Kühlgutschublade gemäß Fig. 18 mit dem an der Unterseite des Fachbodens befestigten Seitenwandrahmen;

Figur 20

eine Schnittdarstellung durch eine erfindungsgemäße Kühlgutschublade mit einer gegenüber den Fig. 10 bis Fig. 15 abgewandelten Dichtungsvariante;

Figur 21

eine perspektivische Teilansicht auf einen am Fachboden verstellbar gelagerten Schieber in einer Schließstellung; und

Figur 22

eine perspektivische Teilansicht auf den am Fachboden verstellbar gelagerten Schieber gemäß Fig. 21 in einer Offenstellung.

[0052] Ein in Fig. 1 beispielhaft dargestelltes Haushaltskältegerät 1 weist einen mit Isoliermaterial hinterschäumten Innenbehälter 2 auf. Der Innenbehälter 2 weist zwei gegenüberliegende Seitenwände 3a, 3b, eine Bodenwand 4 und eine Deckenwand 5, sowie eine Rückwand 6 auf. Der Innenbehälter 2 bzw. die Seitenwände 3a, 3b, die Bodenwand 4 und die Deckenwand 5, sowie die Rückwand 6 begrenzen zusammen mit einem bezüglich des Innenbehälters 2 beweglich gelagerten Türblatt 7 einen Lagerraum 8 für Kältegut. Der Innenbehälter 2 bzw. die Seitenwände 3a, 3b, die Bodenwand 4 und die Deckenwand 5, sowie die Rückwand 6 sind im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels als ein tiefgezogenes, einteiliges Kunststoffbauteil hergestellt. Das Türblatt 7 ist im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels mittels Scharnierbeschlägen 11 schwenkbar an einem Korpus 12 bzw. an dem Innenbehälter 2 gelagert.

[0053] Der Lagerraum 8 dient im Allgemeinen zum frostfreien Kühlen von Kühlgut, insbesondere Lebensmittel vorzugsweise bei Temperaturen zwischen plus 4 und plus 8 Grad Celsius. Der Lagerraum 8 kann jedoch auch als Null-Grad-Fach, insbesondere zum Frischhalten von Obst oder Gemüse ausgebildet sein bzw. einen entsprechenden Bereich innerhalb des Lagerraums 8 aufweisen. Der Lagerraum 8 ist bei geöffnetem Türblatt 7 zugänglich. Des Weiteren weist das Haushaltskältegerät 1, das im vorliegenden Ausführungsbeispiel als ein Kühl-/Gefrier-Kombinationsgerät ausgebildet ist, einen Gefrierraum 9 auf. Der Gefrierraum 9 dient im Allgemeinen zum Tiefgefrieren von Gefriergut, insbesondere Lebensmittel bei ca. minus 18 Grad Celsius. Der Gefrierraum 8 ist bei geöffneter Gefrierraumtür 10 zugänglich.

[0054] Der Lagerraum 8 ist bei geöffnetem Türblatt 7 zugänglich, um Kühlgut in den Lagerraum 8 einstellen oder aus dem Lagerraum 8 herausnehmen zu können. Zur Lagerung von Kühlgut in dem Lagerraum 8 ist wenigstens ein Fachboden 13 vorgesehen, auf dem das Kühlgut innerhalb des Lagerraums 8 abgestellt bzw. abgelegt werden kann. Der Fachboden 13 ist im Lagerraum 8 zwischen den beiden gegenüberliegenden Seitenwänden 3a, 3b des Innenbehälters 2 angeordnet. Dazu kann der Fachboden 13 mittels nicht näher dargestellter, insbesondere an den gegenüberliegenden Seitenwänden 3a, 3b angebrachten Halteleisten herausnehmbar eingefügt sein. Der Fachboden 13 bildet eine Abstellfläche für das Kühlgut. Unter dem Fachboden 13 ist eine Kühlgutschublade 14 angeordnet. Die Kühlgutschublade 14 ist ausgebildet, Kühlgut in einem vom Innenbehälter 2 separaten Lagerfach, dem Schubladenraum 15 zu lagern. Die Kühlgutschublade 14 ist innerhalb des Innenbehälters 2, d.h. im Lagerraum 8 zwischen einer Schließstellung (Fig. 2, Fig. 5) und einer Offenstellung (Fig. 4, Fig. 7) verschiebbar gelagert. In der jeweiligen Offenstellung ist die Kühlgutschublade 14 so weit herausgezogen, insbesondere bis zu einem ausgezogenen Anschlag herausgezogen, dass der Schubladenraum 15 zur Entnahme und zum Einlegen aller Arten von Kühlgut, insbesondere von Salat, Gemüse und Obst zugänglich ist.

[0055] Gemäß einem Beispiel, das nicht Teil der Erfindung ist, zeigt Fig. 2 schematisch die Kühlgutschublade 14 und den Fachboden 13 in einer Alleinstellung zusammen mit zugeordneten Auszugsschienen 16a. Im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels ist der Fachboden 13 als eine ebene, rechteckige Glasplatte ausgebildet. Die Kühlgutschublade 14 weist zwei gegenüberliegende seitliche Schubladenwände 17a, 17b, eine Schubladenfront 18 und eine der Schubladenfront 18 gegenüberliegende rückseitige Schubladenwand 19 auf. Die beiden seitlichen Schubladenwände 17a, 17b sowie die rückseitige Schubladenwand 19 und die Schubladenfront 18 begrenzen seitlich den Schubladenraum 15. Die Kühlgutschublade 14 ist ausgebildet, in ihrer Schließstellung gemäß Fig. 2 bzw. Fig. 5, mit einer Unterseite des Fachbodens 13 abzudichten, um den Schubladenraum 15 feuchtigkeitsdicht abschließen.

[0056] Um die Kühlgutschublade 14 gegen die Unterseite des Fachbodens 13 feuchtigkeitsdicht abzuschließen, weist die Kühlgutschublade 14 im dargestellten Ausführungsbeispiel eine entlang einer Oberkante der Schubladenwände, insbesondere von seitlichen Schubladenwänden 17a, 17b, rückseitiger Schubladenwand 19 und ggf. vordere Schubladenfront 18, verlaufende Dichtung 20 auf. Die Dichtung 20 ist fest mit der Oberkante der Schubladenwände verbunden und liegt, wie in Fig. 2 und Fig. 5 dargestellt, in der Schließstellung der Kühlgutschublade 13 an der Unterseite des Fachbodens 13 berührend an.

[0057] Neben den drei Oberkanten der beiden Schubladenwänden 17a, 17b, der Schubladenfront 18 und der rückseitigen Schubladenwand 19 kann außerdem ein Dichtungsabschnitt 20a der Dichtung 20 vorgesehen, welcher an einer Rückseite der Schubladenfront 18 der Kühlgutschublade 14 liegt und der in der Schließstellung der Kühlgutschublade 14 an einer vorderen Stirnseite 13.1 des Fachbodens 13 berührend anliegt.

[0058] In dem Beispiel gemäß den Figuren 2 bis 4, das nicht Teil der Erfindung ist, sind die beiden seitlichen Schubladenwände 17a, 17b, sowie die rückseitige Schubladenwand 19 zur Bildung einer in einer gemeinsamen horizontalen Ebene verlaufenden Oberkante in einer konstanten Höhe ausgebildet.

[0059] In der zweiten Ausführungsform gemäß den Figuren 5 bis 7 sind die beiden seitlichen Schubladenwände 17a, 17b ausgehend von der Schubladenfront 18 in Richtung der rückseitigen Schubladenwand 19 jeweils mit einer abfallenden, insbesondere linear abfallenden Oberkante versehen.

[0060] In der zweiten Ausführungsform kann, wie dargestellt, der Fachboden 13 zwei nach unten weisende Fachbodenseitenwände 13a, 13b und eine nach unten weisende Fachbodenrückwand 13c aufweisen. Die Fachbodenseitenwände 13a, 13b weisen dabei Unterkanten auf, deren Verlauf jeweils an die Oberkanten der seitlichen Schubladenwände 17a, 17b bzw. der Oberkante der rückseitigen Schubladenwand 19 angepasst sind, so dass diese Unterkanten in der Schließstellung der Kühlgutschublade 14 zumindest konturnah oder berührend, insbesondere unter Zwischenfügung der Dichtung 20, den jeweiligen Oberkanten der Kühlgutschublade 14 folgen.

[0061] Die zwei nach unten weisenden Fachbodenseitenwände 13a, 13b und/oder die nach unten weisende Fachbodenrückwand 13c sind als von dem Fachboden 13 separate Bauteile ausgebildet, die feuchtigkeitsdicht mit dem Fachboden 13 verbunden sind.

[0062] Ein jeweils vergrößerter Ausschnitt der Fig. 3 und Fig. 6 zeigen, wie die Kühlgutschublade 14 durch eine Lagerungseinrichtung 16 gelagert ist, die ausgebildet ist, die Kühlgutschublade 14 in einer zwischen der Offenstellung und der Schließstellung liegenden Belüftungsposition stabil zu halten, in welcher der Lagerraum 8 mittels des Türblatts 7 verschließbar ist. Dazu weist in den Fällen der dargestellten Ausführungsbeispiele die Lagerungseinrichtung 16 einen Vorsprung 21 auf, welcher in der Belüftungsposition gemäß Fig. 3 und Fig. 6 der Kühlgutschublade 14 in eine korrespondierende Vertiefung 22 eintaucht, um die Kühlgutschublade 14 stabil in der Belüftungsposition zu halten. In den Fällen der dargestellten Ausführungsbeispiele ist der Vorsprung 21 an der Kühlgutschublade 14 vorgesehen und die korrespondierende Vertiefung ist an der mit dem Innenbehälter 2 fest verbundenen Auszugsschiene 16a vorgesehen.

[0063] Die Fig. 8 zeigt schematisch ein Beispiel einer Kühlgutschublade 14, das nicht Teil der Erfindung ist, mit einer an den Fachboden 13 stirnseitig angesetzten Dichtung 20. In dieser Dichtungsvariante ist eine separate elastische Dichtung 20 mit einem auf den Fachboden 13 aufsteckbaren Kunststoffprofil 24 verbunden. Um die Dichtung 20 mit dem Fachboden 13 zu verbinden, ist die Dichtung 20 an das Kunststoffprofil 24 angeklebt, angeformt oder hinter einen Rücksprung des Kunststoffprofils 24 formschlüssig eingefügt oder eingeklemmt.

[0064] Die Fig. 9 zeigt schematisch ein Beispiel einer Kühlgutschublade 14, das nicht Teil der Erfindung ist, mit einem Fachboden 13, der mit einem Kunststoffrahmen 23 umspritzt ist, an dessen Stirnseite die Dichtung 20 ausgebildet ist. Die Dichtung 20 kann entweder einteilig mit dem Kunststoffrahmen 23 ausgebildet sein oder als separates Dichtungsbauteil hergestellt und auf den Kunststoffrahmen 23 aufgesteckt sein. Um die separate Dichtung 20 mit dem Kunststoffrahmen 23 zu verbinden, kann die separate Dichtung 20 an den Kunststoffrahmen 23 angeklebt oder hinter einen Rücksprung an dem Kunststoffrahmen 23 formschlüssig eingefügt oder eingeklemmt sein.

[0065] In einer ersten Dichtungsvariante gemäß Fig. 10 und Fig. 11 ist die Dichtung 20 mit einer einzelnen elastischen Dichtlippe 20.1 ausgestattet, die sich entlang der Stirnseite des Fachbodens 13 erstreckt und die in Richtung der Schubladenfront 18 bzw. in Richtung der rückseitigen Schubladenwand 19 elastisch vorspringt.

[0066] In einer zweiten Dichtungsvariante gemäß Fig. 12 und Fig. 13 ist die Dichtung 20 mit drei parallel zueinander ausgerichteten elastischen Dichtlippen 20.2 versehen. Diese elastischen Dichtlippen 20.2 erstrecken sich entlang der Stirnseite des Fachbodens 13 und springen in Richtung der Schubladenfront 18 bzw. in Richtung der rückseitigen Schubladenwand 19 elastisch vor.

[0067] In einer dritten Dichtungsvariante gemäß Fig. 14 und Fig. 15 ist die Dichtung 20 mit einem Vollprofil 20. 3ausgebildet sein, das eine im Querschnitt bogenförmig verlaufende elastische Oberfläche 20. 4 aufweist.

[0068] In der in Fig. 16 und Fig. 17 dargestellten Ausführungsvariante weist die Kühlgutschublade 14 zwei gegenüberliegende seitliche Schubladenwände 17a, 17b und eine der Schubladenfront 18 gegenüberliegende rückseitige Schubladenwand 19 auf, wobei zwei von der Kühlgutschublade 14 separate Seitenwandeinsätze 25 vorgesehen sind, die an jeweils einer Oberkante der seitlichen Schubladenwände 17a, 17b befestigt sind.

[0069] Die beiden separaten Seitenwandeinsätze 25 sind dabei ausgebildet, einen unmittelbar durch die Gestalt der seitlichen Schubladenwände 17a, 17b der Kühlgutschublade 14 gebildeten schrägen und/oder gestuften Verlauf der unmittelbaren Oberkante der Kühlgutschublade 14 derart auszugleichen, dass die durch das Anfügen des beiden separaten Seitenwandeinsätze 25 neu gebildete Oberkanten der Kühlgutschublade 14 einen zumindest im Wesentlichen oder sogar vollständig geraden, insbesondere horizontalen Verlauf aufweise, wie dies insbesondere in Fig. 17 gezeigt ist.

[0070] Mittels des beiden separaten Seitenwandeinsätze 25 kann also eine zunächst zum feuchtigkeitsdichten Abschließen als solches ungeeignete Kühlgutschublade 14 umgerüstet werden, so dass durch obere Längskanten der Seitenwandeinsätze 25 neue Oberkanten der Kühlgutschublade 14 gebildet werden, deren Verlauf zum feuchtigkeitsdichten Abschließen der Kühlgutschublade 14 mit der Unterseite des Fachbodens 13 nun ausgebildet sind.

[0071] Wie in Fig. 17 ersichtlich werden die gegenüber der Oberkante der rückseitigen Schubladenwand 19 und der Schubladenfront 18 auf einer niedrigeren Höhe liegenden Oberkanten der seitlichen Schubladenwände 17a, 17b durch zwei auf die linke und rechte laterale Seitenwand der Kühlgutschublade 14 aufgesetzte Seitenwandeinsätze 25 soweit erhöht, dass die Oberkanten der Seitenwandeinsätze 25, also die neuen Oberkanten der mit den Seitenwandeinsätzen 25 kombinierten Kühlgutschublade 14, auf zumindest annähernd oder sogar vollständig derselben Höhe liegen, wie die rückseitige Schubladenwand 19 und die Schubladenfront 18.

[0072] Zur Befestigung des jeden separaten Seitenwandeinsatzes 25 an der Kühlgutschublade 14 weist jeder separate Seitenwandeinsatz 25 wenigstens ein eigenes Rastmittel 26 auf, welches den Seitenwandeinsatz 25 formschlüssig an der Kühlgutschublade 14 fixiert.

[0073] In der in Fig. 18 und Fig. 19 gezeigten Ausführungsform werden nach unten weisende Fachbodenseitenwände 13a, 13b und die nach unten weisende Fachbodenrückwand 13c als ein separates Teil auf die Ablageebene, d.h. den Fachboden 13 aufgesteckt. Die zwei nach unten weisenden Fachbodenseitenwände 13a, 13b und die nach unten weisende Fachbodenrückwand 13c sind als ein einteiliger Seitenwandrahmen 27 ausgebildet, der an dem Fachboden 13 manuell lösbar befestigt ist.

[0074] Die zwei nach unten weisenden Fachbodenseitenwände 13a, 13b und die nach unten weisende Fachbodenrückwand 13c bilden demgemäß einen einseitig zur Schubladenfront 18 hin offenen, insoweit U-förmigen Rahmen, der durch ein oder mehrere Befestigungsmittel mit dem Fachboden 13 verbunden ist. Das Befestigungsmittel fixiert den Seitenwandrahmen 27 formschlüssig und/oder kraftschlüssig an dem Fachboden 13, wie dies insbesondere in Fig. 19 gezeigt ist. Das Befestigungsmittel ist zum zerstörungsfrei lösbaren Befestigen des separaten Seitenwandrahmens 27 an dem Fachboden 13 ausgebildet.

[0075] Das wenigstens eine Befestigungsmittel wird im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels der Fig. 18 und Fig. 19 von zwei an dem Seitenwandrahmen 27 befestigten, insbesondere mit dem Seitenwandrahmen 27 einteilig ausgebildeten Haken 28 gebildet, welche den Fachboden 13 von unten seitlich umgreifen und an einem Randabschnitt der Oberseite des Fachbodens 13 formschlüssig aufliegen, wie dies insbesondere in Fig. 19 gezeigt ist. Ergänzend wird das Befestigungsmittel von zwei zusätzlichen Stiften 29 und jeweils einer mit dem Stift 29 zusammenwirkenden Lasche 30 gebildet. Der Fachboden 13 weist an seinem linken und rechten Seitenrand jeweils eine Lasche 30 auf, welche ein Loch besitzt. Der Seitenwandrahmen 27 trägt dabei die zwei seitlich voneinander wegerstreckenden Stifte 29. In montiertem Zusammenbau von Fachboden 13 und Seitenwandrahmen 27 stecken die sich voneinander wegerstreckenden Stifte 29 des Seitenwandrahmens 27 in den Löchern der Laschen 30 des Fachbodens 13, wie in Fig. 19 gezeigt.

[0076] In der Dichtungsvariante gemäß Fig. 20 ist die Dichtung 20 ausgebildet, die geschlossene Kühlgutschublade 14 gegen den Fachboden 13 feuchtigkeitsdicht abzudichten. Die Dichtung 20 ist an einem elastischen Überzug ausgebildet, der einen frontseitigen Griff 33 der Kühlgutschublade 14 zumindest teilweise oder sogar vollständig umgibt. Die Dichtung 20 ist dabei ausgebildet, sich manuell von dem Griff 33 der Kühlgutschublade 14 lösen zu lassen, insbesondere sich zerstörungsfrei lösen und wieder anfügen zu lassen.

[0077] Der Fachboden 13 kann eine Abstellfläche 34 aus Glas aufweisen. Die Abstellfläche 34 aus Glas kann den die Kontur der Abstellfläche 34 bzw. die Kontur der Glasplatte einfassenden Rahmen 23, insbesondere Kunststoffrahmen aufweisen. Im Fall eines Kunststoffrahmens kann der Fachboden 13 von dem Kunststoffrahmen umspritzt sein. Der Rahmen 23, insbesondere der Kunststoffrahmen weist, wie in der Fig. 21 und Fig. 22 gezeigt, ein oder mehrere Belüftungsöffnungen 32 auf, die von einem verstellbaren Schieber 31 verdeckt (Fig. 21) bzw. freigegeben (Fig. 22) werden können. Der Schieber 31 und/oder die Belüftungsöffnungen 32 sind im Falle des vorliegenden Ausführungsbeispiels an dem frontseitigen Rand des Rahmens 23, insbesondere des Kunststoffrahmens angeordnet. Der Schieber 31 ist an dem frontseitigen Rand des Rahmens 23, insbesondere des Kunststoffrahmens verstellbar gelagert. Der Schieber 31 kann dazu einen Handgriffabschnitt aufweisen. In einer die Belüftungsöffnungen 32 verschließenden Schließstellung (Fig. 21) des Schiebers 31 sind die Belüftungsöffnungen 32 zumindest weitgehend oder sogar vollständig feuchtigkeitsdicht verschlossen. In einer Offenstellung (Fig. 22) des Schiebers 31, in der die Belüftungsöffnungen 32 zumindest teilweise oder sogar vollständig freigegeben sind, kann über die Belüftungsöffnungen32 Feuchtigkeit aus der Kühlgutschublade 14 entweichen oder ggf. in die Kühlgutschublade 14 von außen eindringen.

BEZUGSZEICHNLISTE

[0078] 

1

Haushaltskältegerät

2

Innenbehälter

3a, 3b

Seitenwände

4

Bodenwand

5

Deckenwand

6

Rückwand

7

Türblatt

8

Lagerraum

9

Gefrierraum

10

Gefrierraumtür

11

Scharnierbeschläge

12

Korpus

13

Fachboden

13.1

vorderen Stirnseite

13a, 13b

Fachbodenseitenwände

13c

Fachbodenrückwand

14

Kühlgutschublade

15

Schubladenraum

16

Lagerungseinrichtung

16a

Auszugsschienen

17a, 17b

seitliche Schubladenwände

18

Schubladenfront

19

rückseitige Schubladenwand

20

Dichtung

20.1

Dichtlippe

20.2

Dichtlippen

20.3

Vollprofil

20.4

Oberfäche

20a

Dichtungsabschnitt

21

Vorsprung

22

Vertiefung

23

Rahmen

24

Kunststoffprofil

25

Seitenwandeinsätze

26

Rastmittel

27

Seitenwandrahmen

28

Haken

29

Stift

30

Laschen

31

Schieber

32

Belüftungsöffnungen

33

Griff

34

Abstellfläche aus Glas

Ansprüche

1. Haushaltskältegerät, aufweisend einen thermisch isolierten Innenbehälter (2), der 5 zwei gegenüberliegende Seitenwände (3a, 3b), eine Bodenwand (4) und eine Deckenwand (5), sowie eine Rückwand (6) aufweist, die einen Lagerraum (8) für Kühlgut begrenzen, der über ein bezüglich des Innenbehälters (2) beweglich gelagertes Türblatt (7) zugänglich ist, sowie aufweisend wenigstens einen im Lagerraum (8) zwischen den beiden gegenüberliegenden Seitenwänden (3a, 3b) angeordneten Fachboden (13), der eine Ab-10 stellfläche für das Kühlgut bildet, und eine im Lagerraum (8) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verschiebbar gelagerte Kühlgutschublade (14), die einen von wenigstens einer Schubladenwand begrenzten Schubladenraum (15) aufweist, wobei die Kühlgutschublade (14) ausgebildet ist, in ihrer Schließstellung mit einer Unterseite des Fachbodens (13) abzudiohten, um den Schubladen raum (15) 15 feuchtigkeitsdicht abzuschließen, und die Kühlgutschublade (14) zwei gegenüberliegende seitliche Schubladenwände (17a, 17b) und eine der Schubladenfront (18) gegenüberliegende rückseitige Schubladenwand (19) aufweist und wenigstens ein von der Kühlgutschublade (14) separater Seitenwandeinsatz (25) vorgesehen ist, der an einer Oberkante der seitlichen Schubladenwände (17a, 17b) und/oder an einer Oberkante der 20 rückseitigen Schubladenwand (19) befestigt ist, wobei der wenigstens eine separate Seitenwandeinsatz (25) ausgebildet ist, dass die Oberkante des separaten Seitenwandeinsatzes (25) eine im Wesentlichen geraden verlaufende neue Oberkante bildet, die die unmittelbare Oberkante der Kühlgutschublade (14) ausgleicht.

2. Haushaltskältegerät, aufweisend einen thermisch isolierten Innenbehälter (2), der zwei gegenüberliegende Seitenwände (3a, 3b), eine Bodenwand (4) und eine Deckenwand (5), sowie eine Rückwand (6) aufweist, die einen Lagerraum (8) für Kühlgut begrenzen, der über ein bezüglich des Innenbehälters (2) beweglich gelagertes Türblatt (7) zugänglich ist, sowie aufweisend wenigstens einen im Lagerraum (8) zwischen den beiden 30 gegenüberliegenden Seitenwänden (3a, 3b) angeordneten Fachboden (13), der eine Abstellfläche für das Kühlgut bildet, und eine im Lagerraum (8) zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung verschiebbar gelagerte Kühlgutschublade (14), die einen von wenigstens einer Schubladenwand begrenzten Schubladenraum (15) aufweist, wobei die Kühlgutschublade (14) ausgebildet ist, in ihrer Schließstellung mit einer Unterseite des Fachbodens (13) abzudichten, um den Schubladenraum (15) feuchtigkeitsdicht abzuschließen, und der Fachboden (13) zwei nach unten weisende Fachbodenseitenwände (13a, 13b) und/oder eine nach unten weisende Fachbodenrückwand (13c) aufweist, die als von dem Fachboden (13) separate Bauteile ausgebildet sind, die feuchtigkeitsdicht mit dem Fachboden (13) verbunden sind, wobei die zwei nach unten weisenden Fachbodenseitenwände (13a, 13b) und/oder die nach unten weisende Fachbodenrückwand (13c) Unterkanten aufweisen, deren Verlauf jeweils an die Oberkanten der seitlichen Schubladenwände (17a, 17b) bzw. der Oberkante der rückseitigen Schubladenwand (19) angepasst sind, so dass diese Unterkanten in der Schließstellung der Kühlgutschublade (14) zumindest konturnah oder berührend, den jeweiligen Oberkanten der Kühlgutschublade (14) folgen.

3. Haushaltskältegerät nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlgutschublade (14) eine entlang einer Oberkante der wenigstens einen Schubladenwand verlaufende Dichtung (20) aufweist, die in der Schließstellung der Kühlgutschublade (14) an der Unterseite des Fachbodens (13) berührend anliegt.

4. Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlgutschublade (14) eine Schubladenfront (16) mit einer Rückseite aufweist, welche in der Schließstellung der Kühlgutschublade (14) an einer vorderen Stirnseite (13.1) des Fachbodens (13) ansteht.

5. Haushaltskältegerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlgutschublade (14) an ihrer der vorderen Stirnseite (13.1) des Fachbodens (13) zugewandten Rückseite der Schubladenfront (18) in Höhe der Stirnseite (13.1) des Fachbodens (13) einen Dichtungsabschnitt (20a) aufweist, der in der Schließstellung der Kühlgutschublade (14) an der Stirnseite (13.1) des Fachbodens (13) berührend anliegt.

6. Haushaltskältegerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Fachboden (13) an seiner Stirnseite (13.1) eine Dichtung (20), insbesondere eine Dichtung (20) mit einer einzelnen elastischen Dichtlippe (20.1), mit drei parallel zueinander ausgerichteten elastischen Dichtlippen (20.2) und/oder mit einem Vollprofil (20.3), das eine im Querschnitt bogenförmig verlaufende Oberfläche (20.4) umfasst, aufweist, welche in der Schließstellung der Kühlgutschublade (14) an der Rückseite der Schubladenfront (18) berührend ansteht.

7. Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlgutschublade (14) zwei gegenüberliegende seitliche Schubladenwände (17a, 17b) und eine der Schubladenfront (18) gegenüberliegende rückseitige Schubladenwand (19) aufweist und die beiden seitlichen Schubladenwände (17a, 17b) ausgehend von der Schubladenfront (18) in Richtung der rückseitigen Schubladenwand (19) jeweils eine abfallende, insbesondere linear abfallende Oberkante aufweisen.

8. Haushaltskältegerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Unterkanten in der Schließstellung der Kühlgutschublade (14) zumindest konturnah oder berührend unter Zwischenfügung einer Dichtung (20) den jeweiligen Oberkanten der Kühlgutschublade (14) folgen.

9. Haushaltskältegerät nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die zwei nach unten weisenden Fachbodenseitenwände (13a, 13b) und die nach unten weisende Fachbodenrückwand (13c) als ein einteiliger Seitenwandrahmen (27) ausgebildet ist, der an dem Fachboden (13) manuell lösbar befestigt ist.

10. Haushaltskältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Kühlgutschublade (14) in dem Innenbehälter (2) durch eine Lagerungseinrichtung (16) gelagert ist, die ausgebildet ist, die Kühlgutschublade (14) in einer zwischen der Offenstellung und der Schließstellung liegenden Belüftungsstellung stabil zu halten, in welcher der Lagerraum (8) mittels des Türblatts (7) verschließbar ist.

11. Haushaltskältegerät nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagerungseinrichtung (16) einen Vorsprung (21) aufweist, welcher in der Belüftungsstellung der Kühlgutschublade (14) in eine korrespondierende Vertiefung (22) eintaucht, um die Kühlgutschublade (14) stabil in der Belüftungsstellung zu halten.

12. Haushaltskältegerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (21) an der Kühlgutschublade (14) oder an einem mit der Kühlgutschublade (14) fest verbundenen Bauteil der Lagerungseinrichtung (16) angeordnet ist und die korrespondierende Vertiefung (22) in der Bodenwand (4) des Innenbehälters (2), an einem fest mit dem Innenbehälter (2) verbundenen Bauteil der Lagerungseinrichtung (16), insbesondere einer Auszugsschiene (16a) oder an dem Fachboden (13) vorgesehen ist.

13. Haushaltskältegerät nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (22) an der Kühlgutschublade (14) oder an einem mit der Kühlgutschublade (14) fest verbundenen Bauteil der Lagerungseinrichtung (16) angeordnet ist und der korrespondierende Vorsprung (21) in der Bodenwand (4) des Innenbehälters (2), an einem fest mit dem Innenbehälter (2) verbundenen Bauteil der Lagerungseinrichtung (16), insbesondere einer Auszugsschiene (16a) oder an dem Fachboden (13) vorgesehen ist.

Claims

1. Household refrigeration appliance, having a thermally insulated inner container (2), which has two opposite side walls (3a, 3b), a bottom wall (4) and a top wall (5), as well as a rear wall (6), which delimit a storage compartment (8) for refrigerated goods, which is accessible via a door leaf (7) that is mounted such that it can be moved in relation to the inner container (2), as well as having at least one shelf (13), which is arranged in the storage compartment (8) between the two opposite side walls (3a, 3b) and which forms a placement area for the refrigerated goods, and a refrigerated goods drawer (14), which is mounted such that it can be displaced in the storage compartment (8) between a closed position and an open position and which has a drawer compartment (15) that is delimited by at least one drawer wall, wherein the refrigerated goods drawer (14) is embodied, in its closed position, to seal with a lower side of the shelf (13), in order to close off the drawer compartment (15) in a moisture-proof manner, and the refrigerated goods drawer (14) has two opposite lateral drawer walls (17a, 17b) and a rear drawer wall (19) opposite the drawer front (18) and at least one side wall insert (25) is provided, which is separate from the refrigerated goods drawer (14) and which is fastened to an upper edge of the lateral drawer walls (17a, 17b) and/or to an upper edge of the rear drawer wall (19), wherein the at least one separate side wall insert (25) is embodied such that the upper edge of the separate side wall insert (25) forms a substantially straight-running new upper edge, which compensates for the immediate upper edge of the refrigerated goods drawer (14).

2. Household refrigeration appliance, having a thermally insulated inner container (2), which has two opposite side walls (3a, 3b), a bottom wall (4) and a top wall (5), as well as a rear wall (6), which delimit a storage compartment (8) for refrigerated goods, which is accessible via a door leaf (7) that is mounted such that it can be moved in relation to the inner container (2), as well as having at least one shelf (13), which is arranged in the storage compartment (8) between the two opposite side walls (3a, 3b) and which forms a placement area for the refrigerated goods, and a refrigerated goods drawer (14), which is mounted such that it can be displaced in the storage compartment (8) between a closed position and an open position and which has a drawer compartment (15) that is delimited by at least one drawer wall, wherein the refrigerated goods drawer (14) is embodied, in its closed position, to seal with a lower side of the shelf (13), in order to close off the drawer compartment (15) in a moisture-proof manner, and the shelf (13) has two shelf side walls (13a, 13b) pointing downwards and/or a shelf rear wall (13c) pointing downwards, which are embodied as constituent parts that are separate from the shelf (13) and are connected to the shelf (13) in a moisture-proof manner, wherein the two shelf side walls (13a, 13b) pointing downwards and/or the shelf rear wall (13c) pointing downwards have lower edges, the progression of which in each case is adapted to the upper edges of the lateral drawer walls (17a, 17b) or the upper edge of the rear drawer wall (19), so that these lower edges, in the closed position of the refrigerated goods drawer (14), follow the respective upper edges of the refrigerated goods drawer (14) at least close to the contour or in contact with them.

3. Household refrigeration appliance according to claim 1 or 2, characterised in that the refrigerated goods drawer (14) has a seal (20), which runs along an upper edge of the at least one drawer wall and which, in the closed position of the refrigerated goods drawer (14), rests against the lower side of the shelf (13), in contact with it.

4. Household refrigeration appliance according to one of claims 1 to 3, characterised in that the refrigerated goods drawer (14) has a drawer front (18) with a rear side which, in the closed position of the refrigerated goods drawer (14), stands out on a front end face (13.1) of the shelf (13).

5. Household refrigeration appliance according to claim 4, characterised in that the refrigerated goods drawer (14), on its rear side of the drawer front (18) facing towards the front end face (13.1) of the shelf (13), at the height of the end face (13.1) of the shelf (13), has a seal section (20a) which, in the closed position of the refrigerated goods drawer (14), rests against the end face (13.1) of the shelf (13), in contact with it.

6. Household refrigeration appliance according to claim 4, characterised in that the shelf (13), on its end face (13.1), has a seal (20), in particular a seal (20) with a single elastic sealing lip (20.1), with three elastic sealing lips (20.2) oriented in parallel with one another and/or with a full profile (20.3), which comprises a surface (20.4) that runs in an arc-shaped manner in cross-section, which in the closed position of the refrigerated goods drawer (14) stands out on the rear side of the drawer front (18), in contact with it.

7. Household refrigeration appliance according to one of claims 1 to 6, characterised in that the refrigerated goods drawer (14) has two opposite lateral drawer walls (17a, 17b) and a rear drawer wall (19) opposite the drawer front (18) and the two lateral drawer walls (17a, 17b), starting from the drawer front (18) in the direction of the rear drawer wall (19), in each case have a descending, in particular linearly descending upper edge.

8. Household refrigeration appliance according to claim 2, characterised in that the lower edges, in the closed position of the refrigerated goods drawer (14), follow the respective upper edges of the refrigerated goods drawer (14), at least close to the contour or in contact with them, with the interposition of a seal (20).

9. Household refrigeration appliance according to claim 8, characterised in that the two shelf side walls (13a, 13b) pointing downwards and the shelf rear wall (13c) pointing downwards are embodied as a single-piece side wall frame (27), which is fastened to the shelf (13) in a manually detachable manner.

10. Household refrigeration appliance according to one of claims 1 to 9, characterised in that the refrigerated goods drawer (14) is mounted in the inner container (2) by a mounting facility (16), which is embodied to hold the refrigerated goods drawer (14) stable in a ventilation position, which lies between the open position and the closed position and in which the storage compartment (8) can be closed off by means of the door leaf (7).

11. Household refrigeration appliance according to claim 10, characterised in that the mounting facility (16) has a protrusion (21) which, in the ventilation position of the refrigerated goods drawer (14), submerges into a corresponding depression (22), in order to keep the refrigerated goods drawer (14) stable in the ventilation position.

12. Household refrigeration appliance according to claim 11, characterised in that the protrusion (21) is arranged on the refrigerated goods drawer (14) or on a constituent part of the mounting facility (16) permanently connected to the refrigerated goods drawer (14) and the corresponding depression (22) is provided in the bottom wall (4) of the inner container (2), on a constituent part of the mounting facility (16) permanently connected to the inner container (2), in particular a pull-out rail (16a) or on the shelf (13).

13. Household refrigeration appliance according to claim 11, characterised in that the depression (22) is arranged on the refrigerated goods drawer (14) or on a constituent part of the mounting facility (16) permanently connected to the refrigerated goods drawer (14) and the corresponding protrusion (21) is provided in the bottom wall (4) of the inner container (2), on a constituent part of the mounting facility (16) permanently connected to the inner container (2), in particular a pull-out rail (16a) or on the shelf (13).

Revendications

1. Appareil ménager frigorifique, présentant un bac intérieur isolé thermiquement (2), qui présente deux parois latérales opposées (3a, 3b), une paroi de fond (4) et une paroi de dessus (5), ainsi qu'une paroi arrière (6) qui délimitent un espace de stockage (8) de produits réfrigérés qui est accessible par un battant de porte (7) logé d'une manière mobile par rapport au bac intérieur (2), présentant également au moins une étagère (13) disposée dans l'espace de stockage (8) entre les deux parois latérales opposées (3a, 3b), qui forme une surface de rangement des produits réfrigérés, et un tiroir pour produits réfrigérés (14) logé dans l'espace de stockage (8) d'une manière déplaçable entre une position fermée et une position ouverte, qui présente un espace tiroir (15) délimité par au moins une paroi de tiroir, dans lequel le tiroir pour produits réfrigérés (14) est conçu pour, dans sa position fermée, rendre étanche par un côté inférieur de l'étagère (13), pour fermer d'une manière étanche à l'humidité l'espace tiroir (15), et le tiroir pour produits réfrigérés (14) présente deux parois de tiroir latérales opposées (17a, 17b) et une paroi de tiroir arrière (19) opposée à la façade de tiroir (18) et au moins un insert de paroi latérale (25) distinct du tiroir pour produits réfrigérés (14) est prévu qui est fixé à une arête supérieure des parois de tiroir latérales (17a, 17b) et/ou à une arête supérieure de la paroi de tiroir arrière (19), dans lequel le au moins un insert de paroi latérale distinct (25) est conçu de sorte que l'arête supérieure de l'insert de paroi latérale distinct (25) forme une nouvelle arête supérieure passant essentiellement d'une manière rectiligne qui compense l'arête supérieure directe du tiroir pour produits réfrigérés (14).

2. Appareil ménager frigorifique, présentant un bac intérieur isolé thermiquement (2), qui présente deux parois latérales opposées (3a, 3b), une paroi de fond (4) et une paroi de dessus (5), ainsi qu'une paroi arrière (6) qui délimitent un espace de stockage (8) de produits réfrigérés qui est accessible par un battant de porte (7) logé d'une manière mobile par rapport au bac intérieur (2), présentant également au moins une étagère (13) disposée dans l'espace de stockage (8) entre les deux parois latérales opposées (3a, 3b), qui forme une surface de rangement des produits réfrigérés, et un tiroir pour produits réfrigérés (14) logé dans l'espace de stockage (8) d'une manière déplaçable entre une position fermée et une position ouverte, qui présente un espace tiroir (15) délimité par au moins une paroi de tiroir, dans lequel le tiroir pour produits réfrigérés (14) est conçu pour, dans sa position fermée, rendre étanche par un côté inférieur de l'étagère (13), pour fermer d'une manière étanche à l'humidité l'espace tiroir (15), et l'étagère (13) présente deux parois latérales d'étagère (13a, 13b) dirigées vers le bas et/ou une paroi arrière d'étagère (13c) dirigée vers le bas qui sont conçues comme des composants distincts de l'étagère (13), qui sont reliés d'une manière étanche à l'humidité avec l'étagère (13), dans lequel les deux parois latérales d'étagère (13a, 13b) dirigées vers le bas et/ou la paroi arrière d'étagère (13c) dirigée vers le bas présentent des arêtes inférieures dont le tracé est adapté à chaque fois aux arêtes supérieures des parois latérales de tiroir (17a, 17b) resp. de l'arête supérieure de la paroi de tiroir arrière (19), de sorte que ces arêtes inférieures suivent dans la position fermée du tiroir pour produits réfrigérés (14) au moins à proximité du profil ou en contact les arêtes supérieures respectives du tiroir pour produits réfrigérés (14).

3. Appareil ménager frigorifique selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le tiroir pour produits réfrigérés (14) présente un joint (20), passant le long d'une arête supérieure de la au moins une paroi de tiroir, qui dans la position fermée du tiroir pour produits réfrigérés (14), est en contact adjacent avec le côté inférieur de l'étagère (13).

4. Appareil ménager frigorifique selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le tiroir pour produits réfrigérés (14) présente une façade de tiroir (18) avec un côté arrière qui, dans la position de fermeture du tiroir pour produits réfrigérés (14), affleure un côté frontal avant (13.1) de l'étagère (13).

5. Appareil ménager frigorifique selon la revendication 4, caractérisé en ce que le tiroir pour produits réfrigérés (14) présente sur son côté arrière, orienté vers le côté frontal avant (13.1) de l'étagère (13), de la façade de tiroir (18) à hauteur du côté frontal (13.1) de l'étagère (13), une section de joint (20a) qui, dans la position fermée du tiroir pour produits réfrigérés (14), est en contact adjacent avec le côté frontal (13.1) de l'étagère (13).

6. Appareil ménager frigorifique selon la revendication 4, caractérisé en ce que l'étagère (13) présente sur son côté frontal (13.1) un joint (20), plus particulièrement un joint (20) avec une seule lèvre d'étanchéité élastique (20.1), avec trois lèvres d'étanchéité élastiques (20.2) orientées parallèlement les unes aux autres et/ou avec un profil plein (20.3) qui comprend une surface (20.4) passant en arc en section transversale, lequel dans la position fermée du tiroir pour produits réfrigérés (14), affleure en contact le côté arrière de la façade de tiroir (18).

7. Appareil ménager frigorifique selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce que le tiroir pour produits réfrigérés (14) présente deux parois de tiroir latérales opposées (17a, 17b) et une paroi de tiroir arrière (19) opposée à la façade de tiroir (18) et les deux parois de tiroir latérales (17a, 17b) présentent à partir de la façade de tiroir (18) dans le sens de la paroi de tiroir arrière (19) à chaque fois une arête supérieure inclinée, plus particulièrement, inclinée linéairement.

8. Appareil ménager frigorifique selon la revendication 2, caractérisé en ce que les arêtes inférieures, dans la position fermée du tiroir pour produits réfrigérés (14) suivent au moins à proximité du profil ou en contact, avec interposition d'un joint (20), les arêtes supérieures respectives du tiroir pour produits réfrigérés (14).

9. Appareil ménager frigorifique selon la revendication 8, caractérisé en ce que les deux parois latérales d'étagère (13a, 13b) dirigées vers le bas et la paroi arrière d'étagère (13c) dirigée vers le bas est conçue comme un cadre de paroi latérale d'une seule pièce (27) qui est fixé de façon détachable manuellement à l'étagère (13).

10. Appareil ménager frigorifique selon l'une des revendications 1 à 9, caractérisé en ce que le tiroir pour produits réfrigérés (14) est logé dans le bac intérieur (2) par un dispositif de logement (16) qui est conçu pour maintenir stable le tiroir pour produits réfrigérés (14) dans une position de ventilation située entre la position d'ouverture et la position de fermeture, dans laquelle l'espace de stockage (8) peut être fermé au moyen du battant de porte (7).

11. Appareil ménager frigorifique selon la revendication 10, caractérisé en ce que le dispositif de logement (16) présente une partie en saillie (21) qui, dans la position de ventilation du tiroir pour produits réfrigérés (14), descend dans une cavité correspondante (22), pour maintenir le tiroir pour produits réfrigérés (14) stable dans la position de ventilation.

12. Appareil ménager frigorifique selon la revendication 11, caractérisé en ce que la partie en saillie (21) est disposée sur le tiroir pour produits réfrigérés (14) ou sur un composant, relié fixement au tiroir pour produits réfrigérés (14), du dispositif de logement (16) et la cavité correspondante (22) dans la paroi de fond (4) du bac intérieur (2) est prévue sur un composant, relié fixement au bac intérieur (2), du dispositif de logement (16), plus particulièrement à un rail d'extraction (16a) ou à l'étagère (13).

13. Appareil ménager frigorifique selon la revendication 11, caractérisé en ce que la cavité (22) est disposée sur le tiroir pour produits réfrigérés (14) ou sur un composant, relié fixement au tiroir pour produits réfrigérés (14), du dispositif de logement (16) et la partie en saillie correspondante (21) dans la paroi de fond (4) du bac intérieur (2) est prévue sur un composant, relié fixement au bac intérieur (2), du dispositif de logement (16), plus particulièrement à un rail d'extraction (16a) ou à l'étagère (13).

Zeichnung