KÜHLGERÄT MIT EINER ÖFFNUNGSVORRICHTUNG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Öffnungsvorrichtung für ein Kühlgerät mit einem Gehäuse, aus dem ein Ausstoßelement elektrisch angesteuert ausfahrbar ist, wobei das Kühlgerät eine Türanordnung mit zumindest einem isolierten Bereich mit einer umlaufenden Dichtung aufweist. Die Erfindung betrifft weiterhin ein Kühlgerät mit einem wärmeisolierten Korpus (Isolierkorpus) und einer diesem gegenüber schwenkbar über Türscharniere gelagerten wärmeisolierten Tür (Isoliertür), die in geschlossener Stellung mit einer Dichtung an einer Vorderseite des Korpus anliegt. An einer vorderen Stirnfläche des Isolierkorpus sind dabei Befestigungseinrichtungen zur wahlweisen Befestigung der Türscharniere an einer linken oder rechten Seite des Isolierkorpus vorgesehen,

[0002] Im Haushalt übliche Kühlgeräte wie beispielsweise Kühlschränke oder Gefrierschränke, weisen in der Regel eine schwenkbare Tür auf, die mit einer umlaufenden Dichtung gegenüber dem Korpus des Kühlgeräts abgedichtet ist. Um eine ausreichende Wärmeisolierung ohne Leckagen zwischen dem Isolierkorpus und der Isoliertür zu erzielen, ist die umlaufende Dichtung typischerweise als eine Magnetdichtung ausgebildet, die Zuhaltekräfte zwischen der Tür und dem Korpus aufbringt. Zudem können die Türscharniere mit einer Selbsteinzugsfunktion ausgestattet sein, die zusätzliche Zuhaltekräfte erbringt. Schließlich bildet sich nach dem Schließen einer Kühlschrank- oder Gefrierschranktür aufgrund der eingetretenen wärmeren Luft, die dann im Inneren abkühlt ein Unterdruck in dem hermetisch abgedichteten Innenraum, der der Zuhaltekraft eine weitere Komponente beisteuert.

[0003] Zur bequemeren Handhabung eines derartigen Kühlgeräts sind die eingangs genannten Öffnungsvorrichtungen bekannt, bei denen aus einem Gehäuse ein Ausstoßelement elektrisch angetrieben ausfahrbar ist, mit dem die Tür des Kühlgeräts zumindest soweit aufgeschoben wird, dass die Tür bequem hintergriffen werden kann und dann manuell vollständig geöffnet werden kann.

[0004] Eine derartige Öffnungsvorrichtung ist beispielsweise aus der Druckschrift EP 2 292 995 B1 bekannt. Die dort beschriebene Öffnungsvorrichtung wird auf einer Oberseite des Kühlgeräts montiert und drückt mit ihrem Ausstoßelement gegen einen oberen überstehenden Rand der Tür des Kühlgeräts. Die Öffnungsvorrichtung weist eine Spule auf, in der ein Anker verschiebbar gelagert ist. Der Anker wird über ein Federelement in einer Ruheposition gehalten und rückt bei Bestromung der Spule aus. Der ausrückende Anker wirkt über einen Hebelmechanismus auf die Tür um sie zumindest einen Spaltbreit zu öffnen. Eine Anordnung der Öffnungsvorrichtung oben auf dem Kühlgerät ist aus gestaltungstechnischen Gründen oft nicht gewünscht. Zudem kann bei einem freistehenden Kühlgerät die Oberseite nur eingeschränkt als Stellfläche eingesetzt werden. Weiter ist ein Kühlgerät mit einer derartig positionierten Öffnungsvorrichtung nur bedingt zum Einbau in einen Möbelkorpus geeignet, da die nach oben über den isolierenden Korpus des Kühlgeräts hinausstehende Öffnungsvorrichtung einen nur teilweise geschlossenen Spalt zwischen dem Kühlgerät und einer oberen Platte oder einem Einlegeboden des Möbelkorpus zur Folge hätte.

[0005] Die Druckschrift WO 2016/036212 A1 zeigt ein Kühlgerät, bei dem eine Öffnungsvorrichtung in einem oberen Teil des Korpus in das Kühlgerät integriert ist. Die Öffnungsvorrichtung wirkt über eine Zahnstange auf ein Zahnradsegment ein, das in eines der Türscharniere integriert ist. Die Öffnungsvorrichtung lässt sich entsprechend nur in einem speziell dafür ausgebildeten Korpus zusammen mit einem ebenfalls speziellen Scharnier einsetzen.

[0006] Aus der Druckschrift DE 10 2013 103 819 A1 ist ein Kühlgerät mit einer Öffnungsvorrichtung bekannt, bei dem im oberen Bereich des isolierten Korpus des Kühlgeräts Taschen ausgebildet sind, in die eine in ihrer Größe angepasste Öffnungsvorrichtung eingeschoben werden kann. In einer bevorzugten Ausgestaltung sind mehrere derartige Taschen oben und/oder unten am Kühlgerät ausgebildet, die zur Aufnahme einer Öffnungsvorrichtung, aber auch zur Aufnahme eines Türscharniers genutzt werden können. Durch die Integration der Öffnungsvorrichtung in die genannten Taschen steht die Öffnungsvorrichtung nicht über die Grundabmessung des Isolierkorpus des Kühlgeräts über, was optisch ansprechender ist und einem Einbau des Kühlgeräts in einem Möbelkorpus erleichtert. Bei einer Ausgestaltung, bei der Taschen symmetrisch auf der linken und der rechten Seite des Korpus angeordnet sind, kann die Anordnung von Türscharnier und Öffnungsvorrichtung bei links- und rechtsseitig angeschlagener Tür variiert werden. Die Taschen sind zu diesem Zweck auf beiden Seiten einheitlich ausgebildet und Scharnier- bzw. Öffnungsvorrichtung jeweils so, dass wahlweise Öffnungsvorrichtung oder Türscharnier aufgenommen werden kann. Eine vergleichbare Anordnung einer Öffnungsvorrichtung mitsamt einer Steuereinheit in einer derartigen Scharniertasche eines Kühlgeräts ist in der Druckschrift DE 10 2014 107 367 A1 beschrieben.

[0007] Die zur Aufnahme von Türscharnier und Öffnungsvorrichtung ausgebildeten Taschen stellen jedoch gegenüber standardmäßig bei Kühlgeräten eingesetzten Scharnierlösungen eine Sonderlösung dar, die speziell angepasste Türscharniere benötigt, was zu einer Kostensteigerung bei dem entsprechenden Kühlgerät führt. Zudem lassen sich mit der beschriebenen Öffnungsvorrichtung nur Kühlgeräte nachrüsten, die bereits über die vorgesehenen Taschen verfügen. Da die Taschen zudem in dem Isolierkorpus des Kühlgeräts eingebracht sind, können die Taschen aus thermischen Gründen zu einer verminderten

[0008] Energieeffizienz des Kühlgeräts führen.

[0009] Weitere relevante Dokumente aus dem Stand der Technik sind US2005/160746A1 und CN102368012A.

[0010] Die vorliegende Erfindung ist im unabhängigen Anspruch 1 offenbart. Weitere Ausführungsbeispiele sind in den abhängigen Ansprüchen offenbart.

[0011] Eine Offnungsvorrichtung zeichnet sich dadurch aus, dass sie auf einer vorderen Stirnfläche eines Isolierkorpus des Kühlgeräts an vorgesehene Befestigungseinrichtungen für einen Türscharnier des Kühlgeräts montierbar ist. Weiter ist die Öffnungsvorrichtung so ausgebildet, dass sie mit ihrem Ausstoßelement auf einen außerhalb der Dichtung liegenden Bereich der Türanordnung wirkt. Die Öffnungsvorrichtung nutzt somit den standardmäßig bei dem Kühlgerät vorgesehenen Bauraum für die Türscharniere und macht zudem auch von den in diesem Zusammenhang bereits vorbereiteten Befestigungseinrichtungen der Türscharniere gebrauch. Daraus ergibt sich eine einfache Nachrüstbarkeit einer Öffnungsvorrichtung für eine Vielzahl von Kühlgeräten, die bereits auf dem Markt erhältlich sind. Zudem wird kein anderweitig nutzbarer Bauraum, beispielsweise an einer Oberseite des Kühlgeräts belegt. Schließlich ist ein Eingriff in den Isolierkorpus, der über die sowieso vorhandenen Befestigungseinrichtungen der Türscharniere hinausgeht, nicht erforderlich.

[0012] Die Türanordnung des Kühlgeräts kann beispielsweise eine Isoliertür mit einer nach außen, insbesondere nach oben und unten über die Isolierung überstehenden Verkleidung umfassen, wobei das Ausstoßelement der Öffnungsvorrichtung gegen eine nach innen weisende Fläche der Verkleidung drückt. Bei einem Kühlgerät mit einem Isolierkorpus, der in einen Möbelkorpus eingesetzt ist, stellt eine Korpustür eine derartige Türverkleidung dar. Das Ausstoßelement der Öffnungsvorrichtung drückt in dem Fall oberhalb oder unterhalb der Isoliertür gegen die Innenseite der Korpustür.

[0013] Um in dem zur Verfügung stehenden Bauraum angeordnet werden zu können, weist das Gehäuse der Öffnungsvorrichtung vorteilhaft eine Tiefe von weniger als 60 Millimetern (mm), bevorzugt weniger als 47 mm oder bevorzugt zwischen 38 und 47 mm auf. Die Öffnungsvorrichtung kann zur unmittelbaren Montage an den Befestigungseinrichtungen ausgelegt sein. Vorteilhaft ist die Verwendung eines Montageadapters, der Befestigungsbohrungen zur Montage an den Befestigungseinrichtungen am Kühlgerät und Befestigungsmittel für das Gehäuse aufweist. Bevorzugt ist eine werkzeuglose Befestigung der Öffnungsvorrichtung am Montageadapter möglich, z.B. indem der Montageadapter Einstecklaschen aufweist, die in Befestigungsschlitze des Gehäuses eingreifen.

[0014] Die Öffnungsvorrichtung weist das Ausstoßelement einen maximalen Hub von 40 mm bis 80 mm auf. Dabei kann zum Erreichen dieses Hubs das Ausstoßelement teleskopierbar ausgeführt sein, so dass der maximalen Hub beim Ausfahren aus dem Gehäuse größer ist als die Tiefe des Gehäuses der Öffnungsvorrichtung. Mit einem derartigen Hub kann die Türanordnung so weit geöffnet werden, dass die Zuhaltekraft der (Magnet-) Dichtung und des Unterdrucks im Innenraum des Kühlgeräts überwunden werden. Die Türanordnung kann dann bequem hintergriffen werden, um sie vollständig zu öffnen. Gleichzeitig wird die Türanordnung bevorzugt nur so weit durch die Öffnungsvorrichtung geöffnet, dass sie sich noch im Selbsteinzugsbereich der Türscharniere befindet, wenn diese mit einem Selbsteinzug ausgestattet sind. Wird die Türanordnung nicht manuell geöffnet, schließt sie dann nach Wiedereinzug des Ausstoßelements selbstständig.

[0015] Bei der Öffnungsvorrichtung ist das Ausstoßelement kreissegementförmig ausgebildet und schwenkbar an oder in dem Gehäuse gelagert.

[0016] Die Öffnungsvorrichtung kann in dem Fall beispielsweise ein Zahnradsegement aufweisen, an dem eine drehbare Rolle gelagert ist, die innen an einer Sehnenfläche des kreissegementförmigen Ausstoßelements anliegt, wobei bei einem Verschwenken des Zahnradsegements die Rolle auf der inneren Sehnenfläche abläuft und das Ausstoßelement aus dem Gehäuse bewegt wird.

[0017] In einer Variante weist die Öffnungsvorrichtung ein Kettenrad mit einer auf diesem liegende Kette auf, wobei ein Ende der Kette mit dem kreissegementförmigen Ausstoßelement gekoppelt ist. Bei einer Drehung des Kettenrads wird das Ausstoßelement aus dem Gehäuse bewegt wird bzw. in das Gehäuse eingefahren.

[0018] Ein Kettenantrieb kann vorteilhaft auch zur bei einem ggf. teleskopierbaren, linear ausfahrbaren Ausstoßelement eingesetzt werden. In dem Fall kann die Öffnungsvorrichtung beispielsweise zwei gegenläufig bewegbare Kettenräder mit jeweils einer auf diesen liegenden Kette aufweisen, wobei die Ketten mit jeweils einem Ende mit dem linear ausfahrbaren Ausstoßelement gekoppelt ist und im Bereich des Ausstoßelement aneinander anliegen. Bei Drehung der Kettenräder wird das Ausstoßelement aus dem Gehäuse bewegt bzw. in das Gehäuse eingefahren.

[0019] In einer Variante der Öffnungsvorrichtung ist ein Kraftspeicher vorhanden, der das Ausstoßelement aus dem Gehäuse bewegt. Bevorzugt ist der Kraftspeicher eine Feder, insbesondere eine Torsionsfeder ist, die auf das Ausstoßelement wirkt. Der Kraftspeicher unterstützt ein Antriebssystem, das z.B. einen elektrischen Antriebsmotor, eine Schnecke, Schneckenrad und ggf. weitere Zahnräder aufweist, beim Ausstoßvorgang. Dieses ermöglicht es, in dem kleinen zur Verfügung stehenden Bauraum ausreichende Ausstoßkräfte zu generieren. Die Federkraft unterstützt insbesondere das Anlaufen des Antriebsmotors zum Überwinden der Zuhaltekräfte des Kühlgeräts. Dabei hat es sich bei typischen Zuhaltekräften von Kühlgeräten und dem für die Öffnungsvorrichtung vorgesehenen Bauraum als vorteilhaft erwiesen, wenn der Kraftanteil der Feder beim Öffnungsvorgang an der Gesamtkraft, mit der das Ausstoßelements zu Beginn des Ausrückvorgangs aus dem Gehäuse gedrückt wird, zwischen 20 % und 50 % und bevorzugt etwa 30 % bis 35 % beträgt.

[0020] Ein erfindungsgemäßes Kühlgerät nach Anspruch 1 zeichnet sich dadurch aus, dass eine Öffnungsvorrichtung für die Isoliertür an zumindest einer der nicht verwendeten Befestigungseinrichtungen für die Türscharniere an einer den Türscharnieren gegenüberliegenden Seite des Isolierkorpus in einem für den Türscharniere vorgesehenen Bauraum montiert ist. Es ergeben sich die im Zusammenhang mit der Öffnungsvorrichtung zuvor beschriebenen Vorteile.

[0021] In einer vorteilhaften Ausgestaltung des Kühlgeräts ist der Isolierkorpus in einen Möbelkorpus eingesetzt, wobei die die Türscharniere die Isoliertür schwenkbar lagern und die Isoliertür mit einer Korpustür des Möbelkorpus gekoppelt ist. Die Korpustür kann dabei fest mit der Isoliertür verbunden sein. AIternativ kann die Korpustür über Scharniere gelagert sein und mit einem Schlepptürbeschlag mit der Isoliertür gekoppelt sein.

[0022] In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des Kühlgeräts steht die Korpustür mindesten mit einem Rand über die Isoliertür nach außen über. Die Öffnungvorrichtung wirkt dann mit einem Ausstoßelement im Bereich des Überstands auf eine Innenseite der Korpustür.

[0023] In der vorliegenden Erfindung weist das Ausstoßelement einen maximalen Hub beim Ausfahren aus dem Gehäuse auf, der die Isoliertür um einen Türöffnungswinkel verschwenkt, der kleiner ist als ein Winkelbereich einer Selbstanzugsvorrichtung des Türscharniers ist. Dieser Türöffnungswinkel ist kleiner als 35°.

[0024] Es gibt kein Ausführungsbeispiel, das alle technischen Merkmale vom Anspruch 1 offenbart. Daher gelten alle dargelegten Beispiele in der Beschreibung als nicht ein Teil der vorliegenden Erfindung.

[0025] Die Figuren zeigen:

Figuren 1a, 1b

jeweils eine isometrische Ansicht eines Kühlgeräts mit geöffneter Tür aus verschiedenen Blickrichtungen;

Figuren 2a, 2b

Detaildarstellungen aus den Figuren 1a, 1b, die die Anordnung einer Öffnungsvorrichtung bzw. eines Türscharniers im Kühlgerät der Figuren 1a, 1b detaillierter zeigen;

Figur 2c

eine Detaildarstellung aus den Figuren 1a, 1b, die einen Bauraum für einen Türscharnier oder eine Öffnungsvorrichtung detaillierter zeigt;

Figur 2d

wie Figur 2c, mit angeschraubtem Montageadapter für eine Öffnungsvorrichtung;

Figuren 3a-3c

verschiedene Schnittbilder aus dem Bereich des Türscharniers des Kühlgeräts der Figuren 1a, 1b;

Figur 4a

eine isometrische Darstellung eines ersten Beispiels einer Öffnungsvorrichtung, das nicht ein Teil der vorliegenden Erfindung ist.

Figuren 4b-4e

verschiedene Schnittbilder der Öffnungsvorrichtung gemäß Figur 4a;

Figur 5a

eine isometrische Darstellung eines zweiten Beispiels einer Öffnungsvorrichtung, das nicht ein Teil der vorliegenden Erfindung ist.

Figuren 5b-5e

verschiedene Schnittbilder der Öffnungsvorrichtung gemäß Figur 5a;

Figur 6a

eine isometrische Darstellung eines dritten Beispiels einer Öffnungsvorrichtung, das nicht ein Teil der vorliegenden Erfindung ist.

Figuren 6b-6e

verschiedene Schnittbilder der Öffnungsvorrichtung gemäß Figur 6a.

[0026] In den Figuren 1a und 1b ist in jeweils einer isometrischen Darstellung ein Kühlgerät 1 dargestellt. Das Kühlgerät 1 kann beispielsweise ein Kühlschrank oder ein Gefrierschrank für eine Verwendung im Haushalt oder auch zur gewerblichen Nutzung sein.

[0027] Das Kühlgerät 1 weist einen wärmeisolierten Korpus, nachfolgend Isolierkorpus 2 genannt, auf, dessen Innenraum sowie dessen vordere Stirnfläche 3 in den dargestellten Figuren sichtbar ist. Dem Isolierkorpus 2 ist eine wärmeisolierte Tür, nachfolgend Isoliertür 4 genannt, zugeordnet, die eine umlaufende Dichtung 5, in der Regel eine Magnetdichtung, aufweist. Bei geschlossener Isoliertür 4 liegt die Dichtung 5 umlaufend auf der vorderen Stirnfläche 3 des Isolierkorpus 2 auf und verschließt somit den Innenraum des Isolierkorpus 2 hermetisch.

[0028] Bei dem dargestellten Kühlgerät 1 ist der Isolierkorpus 2 in einen Möbelkorpus 6 eingebaut, dem eine Korpustür 8 zugeordnet ist, die im geschlossenen Zustand an einer vorderen Stirnfläche 7 des Möbelkorpus 6 anliegt.

[0029] In dem Beispiel bilden die Korpustür 8 und die Isoliertür 4 eine fest miteinander verbundene Einheit. Die Korpustür 8 ragt zu allen Seiten nach außen über die Isoliertür 4 hervor. Die Isoliertür 4 ist über Türscharniere 9 mit dem Isolierkorpus 2 des Kühlgeräts 1 schwenkbar verbunden. Die eigentliche Gelenkmechanik des jeweiligen Türscharniers 9 ist dabei oberhalb bzw. unterhalb der Isoliertür 4 angeordnet, sodass sie bei geschlossenem Kühlgerät 1 außerhalb des isolierten Innenraums des Isolierkorpus 2 liegt. Die Korpustür 8 wird über eine in den Figuren 1a und 1b nicht sichtbaren Türverbinder mit der Isoliertür 4 zu einer Einheit verbunden und von der Isoliertür 4 getragen. Der Türverbinder dient üblicherweise auch einer Ausrichtung der Korpustür 8 relativ zur Isoliertür 4 in ggf. allen drei Raumrichtungen. So kann ein spaltfreies Anliegen beider Türen an der jeweiligen Stirnfläche des entsprechenden Korpus erreicht werden.

[0030] Im oberen linken Eckbereich des Isolierkorpus 2 ist eine Öffnungsvorrichtung 10 angeordnet, die dem elektrisch angetriebenen Aufstoßen der Türanordnung, d.h. der Einheit aus Korpustür 8 und Isoliertür 4, dient.

[0031] Die Anordnung der Öffnungsvorrichtung 10 bzw. des Türscharniers 9 im oberen Bereich des Kühlgeräts 1 ist in den Ausschnittvergrößerungen in den Figuren 2a bzw. 2b nochmals detaillierter dargestellt. Das verwendete Türscharnier 9 ist ein sogenanntes Siebengelenkscharnier, das über sieben verschiedene Gelenkpunkte verfügt. Derartige Gelenke haben sich bei Kühlgeräten zu einem Standard etabliert, da sich mit ihnen eine geeignet geführte Öffnungsbewegung der Türanordnung erzielen lässt. Die genaue Anordnung und Positionierung des Türscharniers 9 wird nachfolgend im Zusammenhang mit den Figuren 3a-3c näher erläutert.

[0032] Die Figur 3a zeigt zunächst einen Horizontalschnitt durch das Kühlgerät der Figuren 1a bzw. 1b im Bereich des Isolierkorpus 2 knapp oberhalb des Türscharniers 9. Figur 3b gibt einen vertikalen Schnitt durch das Türscharnier 9 wieder. Figur 3b zeigt schließlich einen mit Figur 3a vergleichbaren Schnitt bei geöffneter Türanordnung.

[0033] Für das Türscharnier 9 steht im Eckbereich des Isolierkorpus 2 ein Bauraum einer Breite B, einer Tiefe T und einer Höhe H zur Verfügung. Die Breite B erstreckt sich dabei in horizontaler Richtung entlang der vorderen Stirnfläche 3, die Höhe erstreckt sich in vertikaler Richtung entlang der Stirnfläche 3 und die Tiefe T erstreckt sich in einer Richtung senkrecht zur Stirnfläche 3 des Isolierkorpus 2.

[0034] Insbesondere die Tiefe T ist bei den üblicherweise eingesetzten Türscharnieren 9 standardmäßig festgelegt und beträgt etwa 42 mm. Die Tiefe T gibt den Abstand zwischen der Stirnfläche 3 des Isolierkorpus 2 und der dem Isolierkorpus 2 zugewandten Fläche der Korpustür 8 an. An den beiden genannten Flächen, der vorderen Stirnfläche 3 bzw. der Innenfläche der Korpustür 8 liegt das Türscharnier 9 mit Anlageflächen an und ist mit Befestigungsmitteln, üblicherweise Schrauben, an diesen Elementen befestigt. In der Regel ist auch die Position der Befestigungsmittel standardmäßig festgelegt. Insbesondere im Isolierkorpus 2 des Kühlgeräts 1 sind vorgefertigte Befestigungseinrichtungen, z.B. Einschraubmöglichkeiten so angeordnet, dass das Türscharnier 9 auf der Stirnfläche 3 im Eckbereich angeschraubt werden kann. Die Befestigungseinrichtungen können beispielsweise durch eingesetzte oder eingepresste Gewindebuchsen gegeben sein.

[0035] In Figur 3c ist noch ein Teil 13 des bereits genannten Türverbinders erkennbar, mittels dem die Isoliertür 4 und die Korpustür 8 miteinander gekoppelt sind. In dem dargestellten Beispiel ist - bei Blick auf die Frontseite des Kühlgeräts 1 - die Tür rechtsseitig angeschlagen, wohingegen die Öffnungsvorrichtung 10 im linken oberen Bereich montiert ist. Das Kühlgerät 1 ermöglicht, wie bei Kühlgeräten üblich, einen links- oder rechtsseitigen Türanschlag. Zu diesem Zweck sind die im Zusammenhang mit den Figuren 3a-3c erwähnten Befestigungseinrichtungen für das bzw. die Türscharniere 9 nicht nur auf der rechten Seite des Isolierkorpus 2 vorgesehen, sondern spiegelbildlich auf der linken Seite. Die Türscharniere 9 können somit ohne bauliche sonstige Veränderungen auch auf der linken Seite des Kühlgeräts in der linken oberen bzw. linken unteren Ecke angeschraubt werden. Bei nicht symmetrisch aufgebauten Türscharnieren 9 werden diese beim Türanschlagwechsel über Kreuz getauscht, d.h. das rechte obere Türscharnier 9 wird links unten eingesetzt und das rechte untere Türscharnier 9 links oben.

[0036] In der dargestellten Anordnung wird der Bauraum, der für das obere der Türscharniere 9 bei linksseitig angeschlagener Tür zur Verfügung stehen würde, von der Offnungsvorrichtung 10 eingenommen. Weiterhin ist die Offnungsvorrichtung 10 nicht nur in diesem Bauraum positioniert, sondern nutzt auch die vorbereiteten Befestigungseinrichtungen für das Türscharnier 9. Bei links angeschlagener Tür würde entsprechend das Türscharnier 9 diese Befestigungseinrichtungen auf der linken Seite nutzen, wogegen die Öffnungsvorrichtung 10 die im dargestellten Zustand vom oberen Türscharnier 9 verwendeten Befestigungsmöglichkeiten im rechten oberen Eckbereich des Isolierkörpers 9 verwenden würde.

[0037] Es wird in diesem Zusammenhang angemerkt, dass eine Öffnungsvorrichtung 10 nicht nur im oberen, sondern auch im unteren Bereich des Kühlgeräts 1 oder sowohl im oberen als auch im unteren Bereich angeordnet sein kann. Die Öffnungsvorrichtung 10 könnte also auch die Befestigungseinrichtungen für das untere der beiden Türscharniere 9 auf entsprechend der Seite, auf der das Türscharnier nicht verbaut ist, nutzen. Die genannten Befestigungseinrichtungen im linken unteren Eckbereich des Kühlgeräts 1 sind in den Figuren 1a und 1b dargestellt und mit dem Bezugszeichen 11 versehen. Die Figur 2c zeigt den linken unteren Eckbereich des Kühlgeräts 1 in einer Ausschnittvergrößerung. Die Befestigungseinrichtungen 11 sind in diesem Fall Gewindeeinsätze in der Stirnseite 3 des Isolierkorpus 2, in die eine Befestigungsschraube eingeschraubt ist.

[0038] Figur 2d zeigt den gleichen Ausschnitt wie Figur 2c, wobei an den Befestigungseinrichtungen 11ein Montageadapter 140 montiert ist, an dem eine Öffnungsvorrichtung 10 befestigt werden kann. Der hier gezeigte Montageadapter 140 ist winkelförmig, wobei ein Schenkel an der Stirnfläche 3 des Isolierkorpus 2 und ein weiterer Schenkel an der Innenseite des Möbelkorpus 6 anliegt. An dem Möbelkorpus 6 ist der Montageadapter 140 mit einer zusätzlichen Schraube 12 angeschraubt. Der Montageadapter 140 dient damit nicht nur zur Montage der Öffnungsvorrichtung 10, sondern fixiert auch den Isolierkorpus 2 im Möbelkorpus 6. Ein ansonsten ausschließlich zu diesem Zweck verwendeter Winkel kann entfallen. Die Befestigung der Öffnungsvorrichtung 10 an dem Montageadapter 140 wird weiter unten im Zusammenhang mit den Figuren 4a bis 4e noch genauer beschrieben.

[0039] Das dargestellte Kühlgerät 1 weist wie beschrieben den äußeren Möbelkorpus 6 auf, in den der Isolierkorpus 2 eingeschoben und montiert ist. Der genannte Bauraum, in dem die Türscharniere 9 und anmeldungsgemäß auch die Öffnungsvorrichtung 10 angeordnet sind, ist in vergleichbarer Form auch bei sogenannten freistehenden Kühlgeräten verfügbar, die einen freistehenden Isolierkorpus aufweisen, der mit einer dekorativen Oberfläche verkleidet ist. Bei einem derartigen Kühlgerät ist die Isoliertür üblicherweise ebenfalls mit einer dekorativen Front ausgestattet, die in ähnlicher Weise wie die Korpustür 8 nach oben und unten über den Bereich übersteht, in dem die Tür isoliert ist.

[0040] Auch bei einem derartigen freistehenden Kühlgerät ist im oberen bzw. unteren Eckbereich des Isolierkorpus ein Bauraum der gleichen Tiefe T vorgesehen, um Türscharniere für die verkleidete Isoliertür aufzunehmen. Entsprechend steht auch bei einem freistehenden Kühlgerät der nicht von den Türscharnieren genutzte und auf der gegenüberliegen Seite des Kühlgeräts vorgesehene Bauraum einschließlich der Befestigungseinrichtungen für die anmeldungsgemäße Öffnungsvorrichtung zur Verfügung.

[0041] Bei dem dargestellten Kühlgerät 1 bilden die Isoliertür 4 und die Korpustür 8 eine Einheit, die gemeinsam von den beiden gezeigten Türscharnieren 9 schwenkbar gelagert ist. In anderen Varianten des Kühlgeräts sind vier Scharniere vorhanden, von denen zwei die Korpustür und zwei die Isoliertür schwenkbar lagern. Um auch in diesem Fall eine komfortabel zu bedienende gleichzeitige Öffnungsbewegung von Korpustür und Isoliertür zu erreichen, werden sogenannte Schleppbeschläge eingesetzt, die die Isoliertür und die Korpustür an der den Türscharnieren gegenüberliegenden Seite miteinander koppeln (Schleppverbindung). Auch bei dieser Variante eines Kühlgeräts steht zur Lagerung der Korpustür der gezeigte Bauraum der standardisierten Tiefe T zur Verfügung.

[0042] Schließlich wird noch darauf hingewiesen, dass anstelle des gezeigten Siebengelenkscharniers auch ein Eingelenkscharnier zur Lagerung der Isoliertür eingesetzt werden kann. Bei Kühlgeräten wird ein derartiges Eingelenkscharnier häufig von einem in die Isoliertür eingesetzten Zapfens gebildet, der senkrecht an einem Winkel montiert ist, der auf die Stirnfläche des Isolierkorpus aufgeschraubt wird. Die Korpustür wird bei einer derartigen Schleppverbindung in der Regel durch eingelassene Möbelscharniere geführt, meist Viergelenkscharniere.

[0043] In den Figuren 4a bis 4e ist ein erstes Beispiel einer geeigneten Öffnungsvorrichtung 10 gezeigt, die beispielsweise bei dem Kühlgerät 1 gemäß den Figuren 1a und 1b eingesetzt werden kann.

[0044] Figur 4a zeigt die Öffnungsvorrichtung 10 in einer isometrischen Darstellung mit einem zu einer Seite hin geöffneten Gehäuse 100, das Einblick in den inneren Aufbau der Öffnungsvorrichtung 10 erlaubt. Das Gehäuse 100, bevorzugt ein Kunststoffgehäuse, ist bezüglich seiner Grundabmessungen quaderförmig geformt und weist eine Breite b, eine Höhe h und eine Tiefe t auf.

[0045] Die Angaben von Breite b, Höhe h und Tiefe t beziehen sich auf die in Figur 1 dargestellte Einbaulage, d.h. die Breite b verläuft horizontal parallel zur vorderen Stirnfläche 3 des Isolierkorpus 2 des Kühlgeräts 1, die Höhe h verläuft in vertikaler Richtung und die Tiefe 6 verläuft in horizontaler Richtung senkrecht zur vorderen Stirnfläche 3.

[0046] Die Abmessungen des Gehäuses 100 sind derart, dass die Öffnungsvorrichtung 10 in den Bauraum der Breite B, der Höhe H und der Tiefe T, der im Kühlgerät 1 zwischen der vorderen Stirnfläche 3 des Isolierkorpus 2 und der Innenseite der Korpustür 8 zur Verfügung steht. Insbesondere ist die Tiefe t der Öffnungsvorrichtung 10 kleiner oder (unter Berücksichtigung aller Befestigungsmittel) gleich der Tiefe T des Bauraums. Im vorliegend dargestellten Beispiel ist vorgesehen, das Gehäuse 100 nicht unmittelbar an der vorderen Stirnfläche 3 des Kühlgeräts 1 zu montieren, sondern mithilfe eines Montageadapters 140, der wie ein rechtwinkliger Winkel aufgebaut ist und einen Längsschenkel 141, der sich in Richtung der Breite b erstreckt, und einen Querschenkel 142, der sich in Richtung der Tiefe t erstreckt, aufweist. Der Montageadapter 140 ist mit Montagebohrungen 143 versehen, von denen drei verschiedene an dem Querschenkel 142 in der Figur 4a sichtbar sind. Weitere Montagebohrungen 143 sind hier nicht sichtbar am Längsschenkel 141 angebracht. Der Montageadapter 140 kann mithilfe dieser Montagebohrungen 143 mit seinem Längsschenkel 141 auf der vorderen Stirnfläche 3 des Isolierkorpus 2 montiert werden. Zusätzlich ist eine Montage über die Montagebohrungen 143 im Querschenkel 142 möglich, der im eingebauten Zustand an Flächen des Möbelkorpus 6 anliegt.

[0047] Nach Montage des Montageadapters 140 wird das Gehäuse 100 der Öffnungsvorrichtung 10 auf den Montageadapter 140 aufgesteckt, wo es bevorzugt werkzeuglos verrastet. Im dargestellten Beispiel sind am Montageadapter 140 Einstecklaschen 144 ausgebildet, die in Befestigungsschlitze 102 an der Unterseite des Gehäuses 100 eingreifen und das Gehäuse 100 auf dem Montageadapter 140 festlegen. Neben den Einstecklaschen 144 können weitere in das Gehäuse 100 eingreifende oder einrastende Elemente am Montageadapter 140 ausgebildet sein. Die Montagebohrungen 143 sind am Montageadapter 140 so angeordnet und ausgelegt, dass sie Befestigungseinrichtungen, insbesondere vorgefertigte Montagelöcher oder Gewinde im Isolierkorpus 2 nutzen, die für die Montage der Türscharniere 9 am Isolierkorpus 2 vorgesehen sind.

[0048] Wenn, wie im dargestellten Beispiel, eine Montage der Öffnungsvorrichtung 10 mithilfe des Montageadapters 140 erfolgt, ist die Tiefe t des Gehäuses 100 so bemessen, dass sie zusammen mit der Materialstärke des Längsschenkels 141 maximal der Tiefe T des vorhandenen Bauraums entspricht.

[0049] In die in der Figur 4a oben liegende Fläche des Gehäuses 100, die in Einbaulage zur Türanordnung hinweist, ist eine Öffnung 101 für ein Ausstoßelement 110 eingebracht. Das Ausstoßelement 110 ist in der Figur 4a in einem maximal ausgefahrenen Zustand dargestellt, in dem es maximal über die Oberseite des Gehäuses 100 hervorsteht. Im Beispiel der Figur 4a ist das Ausstoßelement 110 in seinem Querschnitt kreissegmentförmig, wobei das Ausstoßelement 110 im Bereich seiner Spitze über ein Schwenklager 111 schwenkbar im Gehäuse 100 gelagert ist.

[0050] Das Ausstoßelement 110 weist Seitenflächen 112 auf, eine Sehnenfläche 113 und eine Bogenfläche 114. Durch das Schwenklager 110 können die Seitenflächen 112 und die Bogenfläche 114 in das Gehäuse 100 eintauchen, bis die Sehnenfläche 113 im Wesentlichen bündig mit der Oberseite des Gehäuses 100 verläuft und die Öffnung 101 ausfüllt. Der dann eingenommene eingefahrene Zustand der Öffnungsvorrichtung 10 wird im Zusammenhang mit den Figuren 4d und 4e nachfolgend noch detaillierter dargestellt.

[0051] In Figur 4b ist zunächst der ausgefahrene Zustand gemäß Figur 4a nochmals in einer Schnittdarstellung wiedergegeben. Die Schnittebene verläuft in Richtung der Breite b und der Tiefe t des Gehäuses 100. Figur 4c zeigt eine Schnittdarstellung in Richtung der Höhe h entlang der in Figur 4b eingezeichneten Schnittlinie IVc-IVc.

[0052] Die beiden Figuren 4b und 4c zeigen ein Antriebssystem 130 der Öffnungsvorrichtung 10 detaillierter. Zum Öffnen der Türanordnung des Kühlgeräts 1 wird Kraft zum Überwinden der Zuhaltekräfte der Türanordnung, insbesondere der Isoliertür 4 benötigt. Diese Kraft wird beim dargestellten Ausführungsbeispiel durch eine Kombination von Federkraft und elektromotorischer Kraft erzielt. Zu diesem Zweck ist eine Feder 120 im Bereich des Schwenklagers 111 angeordnet, die das Ausstoßelement 110 federkraftbeaufschlagt in die ausgefahrene Stellung drückt. Die Federkraft unterstützt insbesondere das Anlaufen des Antriebsmotors 131 zum Überwinden der Zuhaltekräfte des Kühlgeräts 1. Dabei hat es sich bei typischen Zuhaltekräften von Kühlgeräten und dem für die Öffnungsvorrichtung 10 vorgesehenen Bauraum als vorteilhaft erwiesen, wenn der Kraftanteil der Feder 120 beim Öffnungsvorgang an der Gesamtkraft, mit der das Ausstoßelements 110 zu Beginn des Ausrückvorgangs aus dem Gehäuse 100 gedrückt wird, zwischen 20 % und 50 % und bevorzugt etwa 30 % bis 35 % beträgt.

[0053] Im dargestellten Beispiel ist die Feder 120 eine Torsionsfeder, die um einen Zapfen des Lagers 111 gewickelt ist und mit einem Bügel auf die Sehnenfläche 113 des Ausstoßelements 110 wirkt. Weiter ist ein Antriebsmotor 131 vorgesehen, der zum einen einen Kraftanteil für die Öffnungsbewegung des Ausstoßelements 110 beisteuert, und zum anderen das Ausstoßelement 110 einfährt und damit die Feder 120 für einen nächsten Öffnungsvorgang spannt.

[0054] Auf einer Achse des Antriebsmotors 131 ist eine Schnecke 132 angeordnet, die mit einem Schneckenrad 133 zusammenwirkt. Dieses ist drehfest mit einem Zahnrad verbunden, das über weitere Zahnräder 134 auf ein Kettenrad 135 wirkt. Eine Zahnung der Zahnräder 134 ist aus Gründen der Übersichtlichkeit in der Figur 4c nicht dargestellt. Die Schnecke 132, das Schneckenrad 133 und die Zahnräder 134 bilden zusammen ein Getriebe, das eine Drehbewegung des Antriebsmotors 131 entsprechend untersetzt auf das Kettenrad 135 überträgt. Das Getriebe ist dabei durch die Kombination von Schnecke 132 und Schneckenrad 133 selbsthemmend, so dass auch bei gespannter Feder 120 das Ausstoßelement 110 nicht aus dem Gehäuse 100 ausfährt, wenn der Antriebsmotor 131 nicht bestromt wird. Weiter ist im Gehäuse 100 eine Kabeldurchführung 103 ausgebildet, durch die ein Stromversorgungskabel für den Antriebsmotor 130 geführt ist.

[0055] Zur Übertragung der Drehbewegung des Kettenrads 135 auf die Schwenkbewegung des Ausstoßelements 110 ist eine Kette 136 vorgesehen, die an einer Seite mit ihrem letzten Kettenglied am Kettenrad 135 festgelegt ist und an ihrer anderen Seite mit ihrem Kettenglied in einem Kettenbefestigungspunkt 116 am Ausstoßelement 110 befestigt ist. Im Gehäuse 100 ist eine Kettenführung 137 als Gleitführung ausgebildet, auf der die Kette 136 mit ihrer dem Kettenrad 135 gegenüberliegenden Seite gleitet. Durch diese Kettenführung 137 können von der Kette 136 nicht nur Zugkräfte übertragen werden, sondern auch Druckkräfte.

[0056] Wie Figur 4c zeigt, ist das Kettenrad 135 auf einem Lagerzapfen 104 gelagert, der integral mit dem Gehäuse 100 ausgebildet ist. Auf gleiche Art können die Zahnräder 134 und das Schneckenrad 133 gelagert sein.

[0057] Die Figuren 4d und 4e zeigen die Öffnungsvorrichtung 10 im eingefahrenen Zustand des Ausstoßelements 110. Figur 4d entspricht dem Schnitt gemäß Figur 4b und Figur 4e dem Schnitt gemäß Figur c.

[0058] Der eingefahrene Zustand wird eingenommen, indem das Kettenrad 135 durch entsprechend gepolte Bestromung des Antriebsmotors 131 entgegen dem Uhrzeigersinn rotiert wird, wodurch sich die Kette 136 auf das Kettenrad 135 wickelt und das Ausstoßelement 110 in das Gehäuse 100 einschwenkt. Im vollständig eingefahrenen Zustand, der in den Figuren 4d und 4e dargestellt ist, liegt die untere Kante der Bogenfläche 114 an der unteren Innenseite des Gehäuses 100 an. In diesem Zustand verläuft die Sehnenfläche 113 im Wesentlichen bündig mit der Oberseite des Gehäuses 100.

[0059] Es kann ein Endanschlagschalter vorgesehen sein, der vom Ausstoßelement 110 betätigt wird und den Antriebsmotor 131 in der dargestellten Position stoppt. Ebenfalls ist es möglich, dass eine den Antriebsmotor 131 ansteuernde Schaltung die Stromaufnahme des Antriebsmotors 131 überwacht und einen mechanischen Endanschlag aufgrund der erhöhten Stromaufnahme feststellt und dann den Antriebsmotor 131 stoppt. Aufgrund der Selbsthemmung der Schnecke 132 bzw. des Schneckenrads 133 verbleibt die Öffnungsvorrichtung 10 bei unbestromtem Antriebsmotor 130 in dem in den Figuren 4d und 4e gezeigten Zustand. Um ein vollständiges Einfahren des Ausstoßelements 110 zu ermöglichen, sind in die Seitenflächen 112 Aussparungen 115 eingebracht, die ein Anschlagen des Ausstoßelements 110 an der Achse des Kettenrads 135 bzw. an den Zahnrädern 134 verhindern.

[0060] Zum Ausfahren des Ausstoßelements 110 und damit zum Öffnen der Türanordnung des Kühlgeräts 1 wird der Antriebsmotor 131 in umgekehrter Polarisation bestromt. Das Kettenrad 135 dreht sich ausgehend von dem Zustand der Figuren 4d und 4e im Uhrzeigersinn und wickelt die Kette 136 vom Kettenrad 135 ab. Diese drückt, gestützt durch die Kettenführung 137 am Kettenbefestigungspunkt 116 auf das Ausstoßelement 110.

[0061] Diese Öffnungsbewegung wird unterstützt durch die Federkraft der Feder 120. Die Kombination aus Federkraft und elektromotorischer Antriebskraft ermöglicht besonders vorteilhaft, auch bei kleiner Baugröße der Öffnungsvorrichtung 10, die an den zur Verfügung stehenden Bauraum angepasst ist, eine ausreichende Kraft im Ausstoßvorgang, um die Türanordnung des Kühlgeräts 1 aufzuschieben. Bei vollständig ausgefahrenem Ausstoßelement 110 schlägt dieses an einen Endanschlag, der im Bereich des Lagers 111 oder am unteren Ende der Bogenfläche 114 vorgesehen ist, so dass der Ausstoßvorgang wiederum durch Beobachtung der Stromaufnahme des Antriebsmotors 131 gestoppt werden kann. Alternativ ist auch hier die Verwendung eines Endanschlagsschalters möglich.

[0062] Eingeleitet werden kann ein Öffnungsvorgang durch die Steuereinrichtung beispielsweise durch Berühren eines berührungsempfindlichen Schalters, der mit einem Griff an der Türanordnung des Kühlgeräts 1 verbunden ist. Auch ist es denkbar, einen elektrischen Kontakt an der Türanordnung oder dem Türscharnier 9 vorzusehen, der einen manuellen Öffnungsversuch, bei dem die Tür bereits geringfügig bewegt wird, detektiert und dann den Ausstoßvorgang einleitet. Nach erfolgtem Aufstoßen der Türanordnung kann eine Wartezeit von einigen Sekunden vorgesehen sein, bis das Ausstoßelement 110 wieder eingezogen wird. Diese Wartezeit ermöglicht es, den Öffnungsvorgang dann bequem manuell fortzusetzen, nachdem der größte Anteil der Zuhaltekräfte überwunden ist. Bis die Türanordnung dann nach Benutzung des Kühlgeräts 1 wieder geschlossen wird, ist das Ausstoßelement 110 bevorzugt schon wieder eingefahren, so dass die Türanordnung wieder leicht und sicher schließt. Wird die Türanordnung nach dem Aufstoßvorgang nicht manuell geöffnet, ist bevorzugt ein Selbsteinzugsmechanismus an den Türscharnieren 9 vorgesehen, der nach dem Wiedereinfahren des Ausstoßelements 110 greift und die Türanordnung des Kühlgeräts 1 dann wieder schließt. Dieses verhindert, dass nach unbeabsichtigtem Ausstoßvorgang, beispielsweise weil ein Benutzer nach Auslösen des Ausstoßvorgangs das Kühlgerät 1 doch nicht öffnen wollte, die Türanordnung des Kühlgeräts 1 offen stehen bleibt.

[0063] In den Figuren 5a bis 5e ist in gleicher Weise wie in den Figuren 4a bis 4e ein zweites Beispiel einer Offnungsvorrichtung 10 dargestellt, die ebenso in dem Kühlgerät 1 gemäß Figuren 1a und 1b eingesetzt werden kann. Gleiche Bezugszeichen kennzeichnen in diesen wie allen folgenden Figuren gleiche bzw. gleichwirkende Elemente wie beim Beispiel der Figuren 4a bis 4b.

[0064] Im Grundaufbau entspricht die Öffnungsvorrichtung 10 des zweiten Ausführungsbeispiels der des ersten Beispiels. Auf die Beschreibung zu den Figuren 4a bis 4e wird daher explizit verwiesen.

[0065] Im Unterschied zum ersten Beispiel ist bei dem in den Figuren 4a bis 4e dargestellten das Gehäuse 100 der Öffnungsvorrichtung 10 ohne einen Montageadapter 140 dargestellt. Es kann ein vergleichbarer Montageadapter 140, wie er im ersten Beispiel beschrieben ist, eingesetzt werden.

[0066] Alternativ können im Gehäuse 100 unmittelbar Befestigungsmittel zur Befestigung des Gehäuses 100 an den entsprechend vorbereiteten Befestigungsmöglichkeiten für die Türscharniere 9 eines Kühlgeräts 1 ausgebildet sein.

[0067] Ein weiterer Unterschied bei diesem Beispiel liegt darin, dass der Antrieb rein elektrisch durch den Antriebsmotor 131 erfolgt. Eine Feder 120, wie sie beim ersten Beispiel zusätzlich verwendet wird, um Kraft für den Ausstoßvorgang aufzubringen, ist bei dem dargestellten Beispiel nicht vorgesehen. Es versteht sich jedoch, dass eine derartige Feder 120 auch bei diesem Beispiel vorhanden sein kann.

[0068] Ein dritter Unterschied schließlich liegt in einer anderen Art der Kraftübertragung vom Antriebsmotor 131 auf das Ausstoßelement 110. Vorliegend ist ebenso eine Übertragung vom Antriebsmotor 131 über eine Schnecke 132, ein Schneckenrad 133 und Zahnräder 134 vorgesehen, die ein Getriebe bilden. Anstelle des Kettenrads 135 ist jedoch ein weiteres Zahnrad 134 angeordnet, das in ein Zahnradsegment 138 eingreift, das im oberen Bereich des Gehäuses 100 (benachbart zur Öffnung 101 für das Ausstoßelement 110) gelagert ist.

[0069] Das Zahnradsegment 138 weist einen Radius auf, der annähernd die gesamte Tiefe t des Gehäuses 100 einnimmt. Das Zahnradsegment 138 ist in etwa ein Viertelkreissegment. Im Bereich seines äußeren Umfangs ist an einer Seite eine Gabel 139 ausgebildet, in der eine Rolle 117 drehbar gelagert ist. Diese Rolle 117 liegt der Innenseite des Ausstoßelements 110 an dessen Sehnenfläche 113 an. Beim Verschwenken des Zahnradsegments 138 drückt die Rolle 117 das Ausstoßelement 110 nach außen, wobei die Rolle 117 innen im Ausstoßelement 110 abrollt. Dadurch, dass die Rolle 117 nicht am äußeren Ende, d.h. im Bereich der Bogenfläche 114 am Ausstoßelement 110 anliegt, sondern in einem mittleren Bereich zwischen der Bogenfläche 114 und dem Lager 111 schenkt die Bogenfläche 114 so weit aus dem Gehäuse 100 aus, dass die Bogenfläche 114 und Teile der Seitenflächen 112 des kreissegmentförmigen Ausstoßelements 110 über die Oberfläche des Gehäuses 100 heraustritt. Somit kann ein Ausstoßhub erzielt werden, der größer ist als die Tiefe t des Gehäuses 100.

[0070] Um zu verhindern, dass zwischen der Oberseite des Gehäuses 100 und dem kreissegmentförmigen Ausstoßelement 110 ein Spalt entsteht, der beim Einfahren in das Gehäuse 100 eine Klemmgefahr begründen könnte, ist innen im Ausstoßelement 110 eine ebenfalls kreissegmentförmige Schürze 118 angeordnet, die das Ausstoßelement 110 teleskopartig nach unten verlängert und somit die Entstehung eines Spaltes verhindert. Durch die Schürze 118 ist das Ausstoßelement 110 gewissermaßen teleskopierbar ausgebildet. Auf diese Weise kann trotz der vorgegebenen und die Tiefe t der Öffnungsvorrichtung 10 begrenzenden Tiefe T des zur Verfügung stehenden Bauraums ein ausreichender Hub der Ausstoßvorrichtung erzielt werden.

[0071] Um sicherzustellen, dass bei einrückender Rolle 117 das Ausstoßelement 110 folgt, kann z.B. im Bereich des Schwenklagers 111 eine Feder vorgesehen sein, die das Ausstoßelement 110 mit geringer Kraft in das Gehäuse 100 hineindrückt. Es ist allerdings auch denkbar, dass anstelle der nur in einer Richtung (nach außen) formschlüssigen Rolle 117 zur Kraftübertragung eine beidseitig (nach innen und außen) formschlüssige Verbindung zwischen dem Zahnradsegement 138 und dem Ausstoßelement 110 umgesetzt ist. In dem Fall kann dann auch analog zum ersten Beispiel eine Feder im Bereich des Schwenklagers 111 vorgesehen sein, die den Ausrückvorgang unterstützt. Eine Feder kann unabhängig von der Art der Kraftübertragung zwischen dem Zahnradsegement 138 und dem Ausstoßelement 110 bei dem Zahnradsegment 138 vorgesehen sein, um den Ausrückvorgang zu unterstützen.

[0072] In den Figuren 6a bis 6e ist in wiederum gleicher Weise wie bei den beiden vorherigen Beispielen drittes Beispiel einer Offnungsvorrichtung 10 beschrieben, das beispielsweise bei dem Kühlgerät 1 der Figuren 1a und 1b eingesetzt werden kann.

[0073] Wie beim ersten Beispiel ist wiederum ein Gehäuse 100 vorgesehen, das über einen Montageadapter 140 am Isolierkorpus 2 bzw. am Möbelkorpus 6 befestigt werden kann.

[0074] Im Unterschied zu den beiden zuvor gezeigten Beispielen ist bei diesem Beispiel kein verschwenkbares Ausstoßelement 110 vorgesehen, sondern ein linear verfahrbares Ausstoßelement 110. Ähnlich wie beim Beispiel der Figuren 5a bis 5e ist dieses lineare Ausstoßelement 110 teleskopierbar und umfasst einen inneren hohlen Zapfen 119 und einen äußeren rohrförmigen Abschnitt 119', in dem der innere Zapfen 119 verschiebbar geführt ist. Der äußere Abschnitt 119' ist wiederum im Gehäuse 100 geführt, so dass das Ausstoßelement 110 im eingefahrenen Zustand im Wesentlichen bündig zur Oberseite des Gehäuses 100 verläuft und im ausgefahrenen Zustand über dieses hinausragt. Bedingt durch die Teleskopierbarkeit kann das Ausstoßelement 110 dabei um mehr als die Tiefe t des Gehäuses 100 ausgefahren werden.

[0075] Wiederum ist Antriebssystem 130 mit einem Antriebsmotor und einem nachgeordneten Getriebe vorhanden, um das Ausstoßelement 110 aus dem Gehäuse 100 auszufahren. Aus Gründen der Übersichtlichkeit sind die einzelnen Komponenten des Antriebssystems 130 bei diesem Beispiel nicht detailliert dargestellt. Das Antriebssystem 130 wirkt auf vorliegend zwei Kettenräder 135, die gegenläufig angetrieben werden. Auf beiden Kettenrädern 135 liegt jeweils eine Kette 136, die über Gleitschienen 137 geführt werden. Die Gleitschienen 137 laufen in einem mittleren Bereich zwischen den Kettenrädern 135 aufeinander zu, bis sich die beiden Ketten 136 mittig treffen und gemeinsam parallel zueinander in das Ausstoßelement 110 laufen. Dort sind die Enden der Ketten 136 mit dem inneren Zapfen 119 verbunden.

[0076] Entsprechend fährt das Ausstoßelement 110 aus dem Gehäuse 100 aus, wenn beide Ketten 136 von den Kettenrädern 135 abrollen. Der sich einstellende ausgefahrene Zustand ist in den Figuren 6a bis 6c dargestellt. Dort werden die Ketten 136 auf die Kettenräder 135 aufgerollt, wodurch das Ausstoßelement 110 eingefahren wird und der in den Figuren 6d und 6e gezeigte Zustand eingenommen wird.

[0077] Für den Fall, dass zwei Öffnungsvorrichtungen 10 an einem Kühlgerät 1 für die Türanordnung vorgesehen sind, kann es vorteilhaft sein, die Öffnungsvorrichtungen 10 so anzusteuern, dass sie zu leicht unterschiedlichen Zeitpunkten ausfahren. Dadurch wird erreicht, dass sich die Dichtung 4 z.B. im oberen Bereich des Kühlgeräts 1 leicht abhebt, bevor sie auch im unteren Bereich abgehoben wird. Gegenüber einer oben und unten gleichzeitigen Öffnung werden so geringere Öffnungskräfte benötigt.

[0078] Eine Steuerungsvorrichtung für die Öffnungsvorrichtung(en) 10 kann im Kühlgerät 1, in der oder den Öffnungsvorrichtung(en) 10 selbst oder an einem Netzkabel vorgesehen sein. Bei einer Variante, bei der die Steuerungsvorrichtung am Netzkabel oder im Kühlgerät 1 angeordnet ist, kann ein größerer Teil des für die Öffnungsvorrichtung 10 zur Verfügung stehenden Bauraums für den eigentlichen Antrieb genutzt werden.

Bezugzeichenliste

[0079] 

1

Kühlgerät

2

Isolierkorpus

3

vordere Stirnfläche (des Isolierkorpus)

4

Isoliertür

5

(Magnet-) Dichtung

6

Möbelkorpus

7

vordere Stirnfläche (des Möbelkorpus)

8

Korpustür

9

Türscharnier

10

Öffnungsvorrichtung

11

Befestigungseinrichtung

12

Schraube

13

Türverbinder

100

Gehäuse

101

Öffnung für Ausstoßelement

102

Befestigungsschlitz

103

Kabeldurchführung

104

Lagerzapfen

110

Ausstoßelement

111

Schwenklager

112

Seitenfläche

113

Sehnenfläche

114

Bogenfläche

115

Aussparung

116

Kettenbefestigung

117

Rolle

118

Schürze

119

innerer Zapfen

119'

äußerer Abschnitt

120

Feder

130

Antriebssystem

131

Antriebsmotor

132

Schnecke

133

Schneckenrad

134

Zahnrad

135

Kettenrad

136

Kette

137

Kettenführung

138

Zahnradsegment

139

Gabelkopf

140

Montageadapter

141

Längsschenkel

142

Querschenkel

143

Montagebohrung

144

Einstecklasche

H

Höhe (des Bauraums)

B

Breite (des Bauraums)

T

Tiefe (des Bauraums)

h

Höhe (der Öffnungsvorrichtung)

b

Breite (der Öffnungsvorrichtung)

t

Tiefe (der Öffnungsvorrichtung)

Ansprüche

1. Kühlgerät (1) mit einem Isolierkorpus (2) und einer Isoliertür (4), die gegenüber dem Isolierkorpus (2) durch Türscharniere (9) schwenkbar gelagert ist und die zumindest einen isolierten Bereich mit einer umlaufenden Dichtung (5) aufweist, wobei an einer vorderen Stirnfläche (3) des Isolierkorpus (2) Befestigungseinrichtungen zur wahlweisen Befestigung der Türscharniere (9) an einer linken oder rechten Seite des Isolierkorpus (2) vorgesehen sind, mit einer Öffnungsvorrichtung (10) für die Isoliertür (4), die an zumindest einer der nicht verwendeten Befestigungseinrichtungen für die Türscharniere (9) an einer den Türscharnieren (9) gegenüberliegenden Seite des Isolierkorpus (2) in einem für den Türscharniere (9) vorgesehenen Bauraum montiert ist, wobei die Öffnungsvorrichtung (10) ein Gehäuse (100) aufweist, aus dem ein Ausstoßelement (110) elektrisch angesteuert ausfahrbar ist, das auf einen außerhalb der Dichtung (5) liegenden Bereich der Türanordnung wirkt, wobei das Türscharnier (9) eine Selbsteinzugsvorrichtung aufweist und das Ausstoßelement (110) einen maximalen Hub beim Ausfahren aus dem Gehäuse (100) aufweist, der die Isoliertür (4) um einen Türöffnungswinkel verschwenkt, der kleiner als 35° ist und der kleiner ist als ein Winkelbereich der Selbsteinzugsvorrichtung des Türscharniers (9), so dass die Türanordnung nach einem Wiedereinzug des Ausstoßelements (110) selbstständig schließt, wenn sie nicht manuell geöffnet wird.

2. Kühlgerät (1) nach Anspruch 1, bei dem das Gehäuse (100) der Öffnungsvorrichtung (10) eine Tiefe (t) von weniger als 60 mm, bevorzugt weniger als 47 mm und besonders bevorzugt zwischen 38 mm und 47 mm aufweist

3. Kühlgerät (1) nach Anspruch 1 oder 2, bei dem die Öffnungsvorrichtung (10) einen Montageadapter (140) aufweist, der Befestigungsbohrungen (143) zur Montage an den Befestigungseinrichtungen am Kühlgerät (1) und Befestigungsmittel für das Gehäuse (100) aufweist.

4. Kühlgerät (1) nach Anspruch 3, bei dem der Montageadapter (140) Einstecklaschen (144) aufweist, die zur werkzeuglosen Befestigung des Gehäuses (100) in Befestigungsschlitze (102) des Gehäuses eingreifen.

5. Kühlgerät (1) nach Anspruch 1 oder 2, bei dem das Gehäuse (100) mit Befestigungsmitteln versehen ist, die einer unmittelbaren Montage an den Befestigungseinrichtungen am Kühlgerät (1) dienen.

6. Kühlgerät (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, bei dem das Ausstoßelement (110) der Öffnungsvorrichtung (10) einen maximalen Hub von 40 mm bis 80 mm aufweist.

7. Kühlgerät (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, bei dem das Ausstoßelement (110) der Öffnungsvorrichtung (10) teleskopierbar ausgeführt ist und einen maximalen Hub beim Ausfahren aus dem Gehäuse (100) aufweist, der größer ist als die Tiefe (t) des Gehäuses (100) der Öffnungsvorrichtung (10).

8. Kühlgerät (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei dem das Ausstoßelement (110) kreissegementförmig ist und schwenkbar an oder in dem Gehäuse (100) gelagert ist

9. Kühlgerät (1) nach Anspruch 8, aufweisend ein Zahnradsegement (137), an dem eine drehbare Rolle gelagert ist, die innen an einer Sehnenfläche (113) des kreissegementförmigen Ausstoßelements (110) anliegt, wobei bei einem Verschwenken des Zahnradsegements (138) die Rolle auf der inneren Sehnenfläche (113) abläuft und das Ausstoßelement (10) aus dem Gehäuse (100) bewegt wird.

10. Kühlgerät (1) nach Anspruch 8, bei dem die Öffnungsvorrichtung (10) ein Kettenrad (135) mit einer auf diesem liegenden Kette (136), deren Ende mit dem kreissegementförmigen Ausstoßelement (110) gekoppelt ist, aufweist, wobei bei einer Drehung des Kettenrads (135) das Ausstoßelement (110) aus dem Gehäuse (100) bewegt wird bzw. in das Gehäuse (100) eingefahren wird.

11. Kühlgerät (1) nach einem der Ansprüche 8 bis 10, bei dem ein Kraftspeicher vorhanden ist, der das Ausstoßelement (110) aus dem Gehäuse (100) bewegt.

12. Kühlgerät (1) nach Anspruch 11, bei dem der Kraftspeicher eine Feder (120), insbesondere eine Torsionsfeder ist, die auf das Ausstoßelement (110) wirkt.

13. Kühlgerät (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, bei dem das Ausstoßelement (110) linear ausfahrbar ist.

14. Kühlgerät (1) nach Anspruch 11 oder 13, bei dem die Öffnungsvorrichtung (10) zwei gegenläufig bewegbare Kettenräder (134) mit jeweils einer auf diesen liegenden Kette (135) aufweist, wobei die Ketten (135) mit jeweils einem Ende mit dem linear ausfahrbaren Ausstoßelement (110) gekoppelt ist und im Bereich des Ausstoßelement (110) aneinander anliegen, und wobei bei Drehung der Kettenräder (134) das Ausstoßelement (110) aus dem Gehäuse (100) bewegt wird bzw. in das Gehäuse (100) eingefahren wird.

15. Kühlgerät (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 14, bei dem die Öffnungsvorrichtung (10) ein Antriebssystem (130) mit einem elektrischen Antriebsmotor (131), einer Schnecke (132) und einem Schneckenrad (133) aufweist.

16. Kühlgerät (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 15, bei dem der Isolierkorpus (2) in einen Möbelkorpus (6) mit einer Korpustür (8) eingesetzt ist, wobei die Türscharniere (9) die Isoliertür (4) schwenkbar lagern und wobei die Korpustür (8) mit der Isoliertür (4) gekoppelt ist.

17. Kühlgerät (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 16, bei dem die Isoliertür (4) fest mit der Korpustür (8) verbunden ist.

18. Kühlgerät (1) nach Anspruch 15 oder 16, bei dem die Korpustür (8) an zumindest einem Rand über die Isoliertür (4) übersteht, wobei die Öffnungvorrichtung (10) mit dem Ausstoßelement (110) im Bereich des Überstands auf eine Innenseite der Korpustür (8) wirkt.

Claims

1. A refrigerator (1) having an insulated body (2) and an insulated door (4) which is mounted so it is pivotable in relation to the insulated body (2) by door hinges (9) and which has at least one insulated region having a peripheral seal (5), wherein fastening units are provided on a front end face (3) of the insulated body (2) for the alternate fastening of the door hinges (9) on a left or right side of the insulated body (2), with an opening device (10) for the insulated door (4) which is installed on at least one of the unused fastening units for the door hinges (9) on a side of the insulated body (2) opposite to the door hinges (9) in an installation space provided for the door hinges (9), wherein the opening device (10) has a housing (100), out of which an ejection element (110) is extendable in an electrically actuated manner which acts on a region of the door assembly located outside the seal (5), wherein the door hinge (9) has a self-retraction function and the ejection element (110) has a maximum stroke upon extension out of the housing (100), which pivots the insulated door (4) by a door opening angle which is less than 35° and less than an angle range of a self-retraction device of the door hinge (9), so that the door assembly closes automatically after the ejection element (110) retracts, if it is not manually opened.

2. Refrigerator (1) according to Claim 1, in which the housing (100) of the opening device (10) has a depth (t) of less than 60 mm, preferably less than 47 mm, and particularly preferably between 38 mm and 47 mm.

3. Refrigerator (1) according to Claim 1 or 2, in which the opening device (10) has an installation adapter (140), which has fastening boreholes (143) for installation on the fastening units on the refrigerator (1) and fastening means for the housing (100).

4. Refrigerator (1) according to Claim 3, in which the installation adapter (140) has insertion tabs (144), which engage in fastening slots (102) of the housing for the tool-free fastening of the housing (100).

5. Refrigerator (1) according to Claim 1 or 2, in which the housing (100) is provided with fastening means which are used for direct installation on the fastening units on the refrigerator (1).

6. Refrigerator (1) according to any one of Claims 1 to 5, in which the ejection element (110) of the opening device (10) has a maximum stroke of 40 mm to 80 mm.

7. Refrigerator (1) according to any one of Claims 1 to 6, in which the ejection element (110) of the opening device (10) is embodied as telescopic and has a maximum stroke upon extension out of the housing (100) which is greater than the depth (t) of the housing (100) of the opening device (10).

8. Refrigerator (1) according to any one of Claims 1 to 7, in which the ejection element (110) is in the form of a circular segment and is mounted so it is pivotable on or in the housing (100).

9. Refrigerator (1) according to Claim 8, having a gear wheel segment (137), on which a rotatable roller is mounted, which bears on the inside on a chordal surface (113) of the circular-segment-shaped ejection element (110), wherein upon pivoting of the gear wheel segment (138), the roller rolls on the inner chordal surface (113) and the ejection element (10) is moved out of the housing (100).

10. Refrigerator (1) according to Claim 8, in which the opening device (10) has a sprocket (135) having a chain (136) resting thereon, the end of which is coupled to the circular-segment-shaped ejection element (110), wherein upon a rotation of the sprocket (135), the ejection element (110) is moved out of the housing (100) or retracted into the housing (100), respectively.

11. Refrigerator (1) according to any one of Claims 8 to 10, in which a force accumulator is provided which moves the ejection element (110) out of the housing (100).

12. Refrigerator (1) according to Claim 11, in which the force accumulator is a spring (120), in particular a torsion spring which acts on the ejection element (110).

13. Refrigerator (1) according to any one of Claims 1 to 7, in which the ejection element (110) is linearly extendable.

14. Refrigerator (1)according to Claim 11 or 13, in which the opening device (10) has two sprockets (134) movable in opposite directions, each having a chain (135) resting thereon, wherein the chains (135) are each coupled at one end to the linearly extendable ejection element (110) and bear on one another in the region of the ejection element (110), and wherein upon rotation of the sprockets (134), the ejection element (110) is moved out of the housing (100) or retracted into the housing (100).

15. Refrigerator (1) according to any one of Claims 1 to 14, in which the opening device (10) has a drive system (130) having an electric drive motor (131), a worm (132), and a worm gear (133).

16. Refrigerator (1) according to any one of Claims 1 to 15, in which the insulated body (2) is inserted into a furniture body (6) having a body door (8), wherein the door hinges (9) mount the insulated door (4) so it is pivotable and wherein the body door (8) is coupled to the insulated door (4).

17. Refrigerator (1) according to any one of Claims 1 to 16, in which the insulated door (4) is fixedly connected to the body door (8).

18. Refrigerator (1) according to Claim 15 or 16, in which the body door (8) protrudes beyond the insulated door (4) on at least one edge, wherein the opening device (10) acts with the ejection element (110) in the region of the excess on an inner side of the body door (8).

Revendications

1. Appareil frigorifique (1) avec un corps isolant (2) et une porte isolante (4) supportée avec possibilité de pivotement par rapport au corps isolant (2) par des charnières de porte (9) et présentant au moins une zone isolée avec un joint d'étanchéité circonférentiel (5), dans lequel sont prévus sur une face avant (3) du corps isolant (2) des dispositifs de fixation pour la fixation des charnières de porte (9) au choix sur un côté gauche ou droit du corps isolant (2), avec un mécanisme d'ouverture (10) pour la porte isolante (4) qui est monté sur au moins un des dispositifs de fixation des charnières de porte (9) non utilisés sur un côté du corps isolant (2) opposé aux charnières de porte (9), dans un espace de montage prévu pour les charnières de porte (9), le mécanisme d'ouverture (10) comportant un boîtier (100) duquel un élément éjecteur (110) agissant sur une zone du dispositif de porte située à l'extérieur du joint d'étanchéité (5) peut être sorti par un actionnement électrique, dans lequel la charnière de porte (9) comporte un mécanisme de rétraction automatique et l'élément éjecteur (110) présente une course maximale de sortie du boîtier (100) qui fait pivoter la porte isolante (4) sur un angle d'ouverture de la porte inférieur à 35° et plus petit qu'une plage angulaire du mécanisme de rétraction automatique de la charnière de porte (9), de sorte que le dispositif de porte se ferme automatiquement après la rétraction de l'élément éjecteur (110) s'il n'est pas ouvert manuellement.

2. Appareil frigorifique (1) selon la revendication 1, dans lequel le boîtier (100) du mécanisme d'ouverture (10) présente une profondeur (t) inférieure à 60 mm, de préférence inférieure à 47 mm et en particulier comprise entre 38 mm et 47 mm.

3. Appareil frigorifique (1) selon la revendication 1 ou 2, dans lequel le mécanisme d'ouverture (10) comporte un adaptateur de montage (140) qui comporte des perçages de fixation (143) pour le montage sur les dispositifs de fixation de l'appareil frigorifique (1) et comporte des moyens de fixation pour le boîtier (100).

4. Appareil frigorifique (1) selon la revendication 3, dans lequel l'adaptateur de montage (140) présente des pattes d'insertion (144) qui se mettent en prise dans des fentes de fixation (102) du boîtier pour la fixation sans outils du boîtier (100).

5. Appareil frigorifique (1) selon la revendication 1 ou 2, dans lequel le boîtier (100) est muni de moyens de fixation qui servent à un montage direct sur les dispositifs de fixation de l'appareil frigorifique (1).

6. Appareil frigorifique (1) selon l'une des revendications 1 à 5, dans lequel l'élément éjecteur (110) du mécanisme d'ouverture (10) présente une course maximale de 40 mm à 80 mm.

7. Appareil frigorifique (1) selon l'une des revendications 1 à 6, dans lequel l'élément éjecteur (110) du mécanisme d'ouverture (10) est télescopique et présente une course maximale de sortie du boîtier (100) qui est plus grande que la profondeur (t) du boîtier (100) du mécanisme d'ouverture (10).

8. Appareil frigorifique (1) selon l'une des revendications 1 à 7, dans lequel l'élément éjecteur (110) est en forme de segment de cercle et supporté de façon pivotante dans le boîtier (100).

9. Appareil frigorifique (1) selon la revendication 8, comportant un segment de roue dentée (137) sur lequel est supporté un galet rotatif reposant à l'intérieur sur une surface de corde (113) de l'élément éjecteur (110) en forme de segment de cercle, le galet roulant sur la surface de corde intérieure (113) et l'élément éjecteur (10) étant sorti du boîtier (100) lors d'un pivotement du segment de roue dentée (138).

10. Appareil frigorifique (1) selon la revendication 8, dans lequel le dispositif d'ouverture (10) comporte une roue à chaîne (135) sur laquelle repose une chaîne (136) dont l'extrémité est couplée à l'élément éjecteur (110) en forme de segment de cercle, l'élément éjecteur (110) étant sorti du boîtier (100) ou rentré dans le boîtier (100) lors d'une rotation de la roue à chaîne (135).

11. Appareil frigorifique (1) selon l'une des revendications 8 à 10, dans lequel est prévu un accumulateur d'énergie qui fait sortir l'élément éjecteur (110) du boîtier (100).

12. Appareil frigorifique (1) selon la revendication 11, dans lequel l'accumulateur d'énergie est un ressort (120), en particulier un ressort de torsion, qui agit sur l'élément éjecteur (110).

13. Appareil frigorifique (1) selon l'une des revendications 1 à 7, dans lequel l'élément éjecteur (110) peut sortir de façon linéaire.

14. Appareil frigorifique (1) selon la revendication 11 ou 13, dans lequel le dispositif d'ouverture (10) comporte deux roues à chaîne (134) tournant dans des sens opposés avec une chaîne (135) passant sur chacune, les chaînes (135) étant couplées chacune à une extrémité à l'élément éjecteur (110) capable de sortir de façon linéaire et reposant l'une contre l'autre au niveau de l'élément éjecteur (110), lequel élément éjecteur (110) est sorti du boîtier (100) ou rentré dans le boîtier (100) lors d'une rotation des roues à chaîne (134).

15. Appareil frigorifique (1) selon l'une des revendications 1 à 14, dans lequel le dispositif d'ouverture (10) comporte un système d'entraînement (130) avec un moteur d'entraînement électrique (131), une vis sans fin (132) et une roue hélicoïdale (133).

16. Appareil frigorifique (1) selon l'une des revendications 1 à 15, dans lequel le corps isolant (2) est introduit dans un corps de meuble (6) muni d'une porte de corps (8), les charnières de porte (9) supportant la porte isolante (4) de façon pivotante et la porte de corps (8) étant couplée à la porte isolante (4).

17. Appareil frigorifique (1) selon l'une des revendications 1 à 16, dans lequel la porte isolante (4) est fixée à la porte de corps (8).

18. Appareil frigorifique (1) selon la revendication 15 ou 16, dans laquelle la porte de corps (8) dépasse sur au moins un bord au-delà de la porte isolante (4), le dispositif d'ouverture (10) agissant avec l'élément éjecteur (110) sur une face intérieure de la porte de corps (8) au niveau du dépassement.

Zeichnung