VERSCHLUSS FÜR EIN FENSTER, EINE TÜR ODER DERGLEICHEN

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft einen Verschluss für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen, wobei das Fenster, die Tür oder dergleichen einen Rahmen und einen gegenüber dem Rahmen beweglichen Flügel aufweist. Der Verschluss umfasst einen zur Befestigung am Rahmen oder am Flügel ausgebildeten Grundkörper sowie ein an dem Grundkörper drehbar gelagertes Verschlusselement, welches eine Halteaufnahme für ein am Flügel oder am Rahmen befestigtes Riegelelement definiert und welches zwischen einer das Riegelelement in einer Öffnungsrichtung des Flügels freigebenden Freigabestellung und einer das Riegelelement in der Öffnungsrichtung blockierenden Blockierstellung bewegbar ist. Ferner umfasst der Verschluss einen Riegelschlitten, welcher zwischen einer Sperrstellung und einer Entsperrstellung verschiebbar an dem Grundkörper geführt und durch zumindest eine Feder in Richtung seiner Sperrstellung vorgespannt ist. Des Weiteren ist es bei dem Verschluss vorgesehen, dass der Riegelschlitten in der Sperrstellung eine Bewegung des Verschlusselements aus der Blockierstellung in seine Freigabestellung unterbindet und in seiner Entsperrstellung eine Bewegung des Verschlusselements zwischen der Blockierstellung und der Freigabestellung zulässt. Ein Verschluss mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 ist aus der EP 3 502 386 A1 bekannt.

[0002] Derartige Verschlüsse dienen im Allgemeinen dazu, Fenster, Türen, Tore oder dergleichen zu verriegeln oder zu entriegeln. Je nach Anwendung kann der als Gehäuse für die einzelnen mechanischen Komponenten des Verschlusses dienende Grundkörper zur Befestigung am Rahmen und das Riegelelement zur Befestigung am Flügel vorgesehen sein oder umgekehrt. Insbesondere kann der Grundkörper zur Aufnahme und Befestigung in einer Beschlagnut des Rahmens oder des Flügels ausgebildet sein.

[0003] Das Riegelelement kann gemäß einer Ausgestaltung der Erfindung ein einfacher Zapfen, insbesondere ein Rollzapfen, sein. Insbesondere kann der Zapfen einen zylindrischen Querschnitt aufweisen, um so ein besonders leichtes Hineingleiten in die Halteaufnahme des Verschlusselements zu ermöglichen. Um den Schutz gegen unzulässiges Aufhebeln des Verschlusses zu erhöhen, kann der Zapfen vorzugsweise als Pilzkopfzapfen ausgebildet sein. Das Verschlusselement kann zwischen seiner Freigabestellung und seiner Blockierstellung verschwenkbar sein, beispielsweise um eine quer zur Öffnungsrichtung verlaufende Schwenkachse. Dies ermöglicht eine besonders einfache Konstruktion.

[0004] Bei montiertem Verschluss tritt das am Flügel oder am Rahmen befestigte Riegelelement im Zuge einer Schließbewegung des Flügels in die Halteaufnahme des Verschlusselements ein, so dass das Verschlusselement im Zuge der Schließbewegung des Flügels durch des Riegelelement in seine Blockierstellung gedrängt wird, in der es dann von dem Riegelschlitten derart gesichert ist, dass das Verschlusselement nicht in seine Freigabestellung zurückkehren kann. Dadurch, dass das Verschlusselement durch Schließen des Flügels automatisch in seine Blockierstellung bewegt wird und ein erneutes Öffnen des Flügels in diesem Zustand des Verschlusses bereits unterbunden ist, ist der Flügel unmittelbar nach dem Schließvorgang gegen ein unerwünschtes Öffnen gesichert, und zwar selbst dann, wenn ihm der Benutzer lediglich einen leichten "Schubs" gegeben hat.

[0005] Um den Flügel wieder öffnen zu können, muss somit aktiv der Riegelschlitten wieder zurück in seine Entsperrstellung überführt werden, was beispielsweise durch Betätigung einer Handhabe wie beispielweise eines Türdrückers oder eines Aktuators wie beispielsweise eines Elektromotors erfolgen kann.

[0006] Bei Haustüren von Mehrfamilienhäusern oder bei Türen von Ladenlokalen kann es jedoch wünschenswert sein, die beschriebene Sicherungsfunktion des Riegelschlittens zumindest teilweise außer Kraft zu setzen. Wird beispielsweise auf den Flügel eine gewisse Druck- oder Zugkraft ausübt, so sollte sich der Flügel nach Überwindung eines gewissen Haltewiderstands öffnen lassen, ohne hierzu zuvor den Riegelschlitten aktiv in seine Entsperrstellung überführen und somit das Verschlusselement aktiv freigeben zu müssen. Dennoch sollte dabei die Tür gegen unbeabsichtigtes Öffnen wie beispielsweise durch Windböen gesichert sein. Wird hingegen eine hinreichend große Kraft auf den Flügel ausgeübt, so sollte das Verschlusselement unter Überwindung des Haltewiderstands automatisch aus seiner Blockierstellung zurück in seine Freigabestellung gelangen, so dass der Flügel geöffnet werden kann, ohne hierzu aktiv den Riegelschlitten zurück in seine Entsperrstellung überführen zu müssen. Diese Funktionalität wird hier als hier auch als Tagfunktion oder als bedingte Sicherung bezeichnet. Aus der EP 3 026 201 A1 und der DE 10 2010 049567 A1 sind Verschlüsse bekannt, welche eine solche Tagfunktion aufweisen.

[0007] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Verschluss der eingangs beschriebenen Art dahingehend weiterzuentwickeln, dass dieser bei Bedarf ein Öffnen des Flügels ermöglicht, ohne hierzu den Riegelschlitten vorab aktiv im Rahmen eines vorgelagerten Betätigungsschritts in seine Entsperrstellung überführen zu müssen.

[0008] Diese Aufgabe wird gemäß einem ersten Aspekt mit einem Verschluss mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und insbesondere dadurch gelöst, dass der Riegelschlitten zwischen der Sperrstellung und der Entsperrstellung eine hier als Tagstellung bezeichnete Zwischenstellung aufweist, in der der Riegelschlitten infolge einer Bewegung des Verschlusselements zwischen der Blockierstellung und der Freigabestellung unter Überwindung der Federkraft der Feder in Richtung der Entsperrstellung ausgelenkt werden kann.

[0009] Wird also beispielsweise über den Flügel aufgrund einer Windböe eine verhältnismäßig kleine Kraft auf das Verschlusselement ausgeübt, so wird das Verschlusselement in der gewünschten Weise nach wie vor in seiner Blockierstellung durch den Riegelschlitten gehalten, sofern die aus der Windböe resultierende Kraft den Haltewiderstand nicht überwindet, der aus der Federkraft der Feder resultiert. Wird hingegen eine hinreichend große Kraft auf den Flügel ausgeübt, so wird diese über das Verschlusselement des Verschlusses auf den Riegelschlitten übertragen, so dass dieser entgegen der Federkraft der Feder in Richtung seiner Entsperrstellung ausgelenkt wird und somit das Verschlusselement freigibt. Das Verschlusselement kann somit automatisch aus seiner Blockierstellung in seine Freigabestellung gelangen, ohne dass hierzu in einem vorgelagerten Betätigungsschritt der Riegelschlitten eigens in Richtung seiner Entsperrstellung überführt werden muss.

[0010] Wirken also in der Tagstellung des Riegelschlittens auf den Flügel nur relativ geringe Kräfte, so wird eine Bewegung des Verschlusselements aus der Blockierstellung in die Freigabestellung unterbunden und somit der Flügel in seiner geschlossenen Stellung bedingt gehalten. Wirken in der Tagstellung des Riegelschlittens auf den Flügel hingegen verhältnismäßig große Kräfte ein, so führt dies dazu, dass sich das Verschlusselement aus einer Blockierstellung in seine Freigabestellung bewegen kann, wodurch der Riegelschlitten unter Überwindung der Federkraft der Feder in Richtung seiner Entsperrstellung ausgelenkt werden kann.

[0011] In der Tagstellung des Riegelschlittens wird also das Verschlusselement in der gewünschten Weise zur Verhinderung eines unbeabsichtigten Öffnens des Flügels in seiner Blockierstellung gehalten, wohingegen das Verschlusselement bei entsprechend großen, auf den Flügel einwirkenden Öffnungskräften in seine Freigabestellung überführt werden kann, ohne hierzu vorab den Riegelschlitten entsichern zu müssen.

[0012] Gemäß einem zweiten Aspekt der Erfindung wird ein Verschluss für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen vorgeschlagen, wobei das Fenster, die Tür oder dergleichen einen Rahmen und einen gegenüber dem Rahmen beweglichen Flügel aufweist. Auch dieser Verschluss umfasst einen zur Befestigung am Rahmen oder am Flügel ausgebildeten Grundkörper sowie ein an dem Grundkörper drehbar gelagertes Verschlusselement, welches eine Halteaufnahme für ein am Flügel oder am Rahmen befestigtes Riegelelement definiert und welches zwischen einer das Riegelelement in einer Öffnungsrichtung des Flügels freigebenden Freigabestellung und einer das Riegelelement in der Öffnungsrichtung blockierenden Blockierstellung bewegbar ist. Ferner umfasst der Verschluss einen Riegelschlitten, welcher zwischen einer Sperrstellung und einer Entsperrstellung verschiebbar an dem Grundkörper geführt und durch zumindest eine Feder in Richtung seiner Sperrstellung vorgespannt ist. Des Weiteren ist es bei dem Verschluss vorgesehen, dass der Riegelschlitten in der Sperrstellung eine Bewegung des Verschlusselements aus der Blockierstellung in seine Freigabestellung unterbindet und in seiner Entsperrstellung eine Bewegung des Verschlusselements zwischen der Blockierstellung und der Freigabestellung zulässt. Auch bei dem Verschluss gemäß diesem zweiten Aspekt kann es bei Bedarf vorgesehen sein, dass der Riegelschlitten zwischen der Sperrstellung und der Entsperrstellung eine hier als Tagstellung bezeichnete Zwischenstellung aufweist, in der der Riegelschlitten infolge einer Bewegung des Verschlusselements zwischen der Blockierstellung und der Freigabestellung unter Überwindung der Federkraft der Feder in Richtung der Entsperrstellung ausgelenkt werden kann.

[0013] Im Folgenden wird nun auf bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung gemäß dem ersten und dem zweiten Aspekt eingegangen. Weitere Ausführungsformen können sich auch aus den abhängigen Ansprüchen, der Figurenbeschreibung sowie den Zeichnungen ergeben.

[0014] Zwar kann zur Verstellung der Sperrklinke beispielsweise eine antriebswirksam mit dieser gekoppelten Handhabe wie beispielsweise ein Türdrücker oder dergleichen vorgesehen sein, durch deren Betätigung der Riegelschlitten zwischen seinen jeweiligen Positionen verschoben werden kann.

[0015] Um die Betätigung des Riegelschlittens jedoch benutzerfreundlicher zu gestalten, kann es gemäß einer Ausführungsform vorgesehen sein, dass der Verschluss einen am Grundkörper angeordneten Motor umfasst, der derart antriebswirksam mit dem Riegelschlitten gekoppelt ist, dass sich dieser je nach Drehrichtung des Motors der Entsperrstellung nähert oder sich davon entfernt. Der Benutzer muss somit die Kraft zum Bewegen des Riegelschlittens nicht selbst aufbringen. Insbesondere ist keine Betätigung eines Drehgriffs oder dergleichen erforderlich. Somit ist es möglich, ein mit einem erfindungsgemäßen Verschluss versehenes Fenster oder eine Tür ohne Bedienelement und somit grifflos auszuführen. Derartige Fenster und Türen sind somit optisch besonders ansprechend. Darüber hinaus gestaltet sich die Montage solch eines Verschlusses verhältnismäßig einfach, da der Motor in den Verschluss integriert ist und somit keine mechanische Kopplung des Riegelschlittens mit einem Beschlaggetriebe erforderlich ist.

[0016] Grundsätzlich kann der Motor als Linearmotor ausgeführt sein. Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann es hingegen vorgesehen sein, dass der Motor eine rotierend antreibbare Ausgangswelle aufweist, die antriebswirksam mit einem Spindeltrieb gekoppelt ist, der die Drehbewegung der Ausgangswelle des Motors in eine Verschiebebewegung des Riegelschlittens umsetzt. Der Spindeltrieb ist dabei vorzugsweise selbsthemmend ausgebildet, so dass der Motor abgeschaltet werden kann, sobald das Riegelelement nach einer motorisch angetriebenen Bewegungsphase die gewünschte Stellung erreicht hat.

[0017] Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann der Spindeltrieb eine von dem Motor angetriebene Antriebsspindel und eine Spindelmutter umfassen, die den Riegelschlitten trägt und somit zur Herbeiführung der gewünschten Verschiebebewegung des Riegelschlittens antriebswirksam mit diesem gekoppelt ist.

[0018] Insbesondere kann es hierbei vorgesehen sein, dass der Riegelschlitten derart mit der Spindelmutter gekoppelt ist, dass der Riegelschlitten in seiner Tagstellung relativ zu der Spindelmutter unter Überwindung der Federkraft der Feder in Richtung der Entsperrstellung ausgelenkt werden kann. Der Riegelschlitten ist also nicht starr mit der Spindelmutter gekoppelt; vielmehr kann sich der Riegelschlitten relativ zu der Spindelmutter um ein gewisses Maß in axialer Richtung der Antriebsspindel bewegen.

[0019] Beispielsweise kann die Auslenkung des Riegelschlittens relativ zu der Spindelmutter oder umgekehrt durch zwei in axialer Richtung der Antriebsspindel voneinander beabstandete Anschläge begrenzt sein. Bewegt sich also die Spindelmutter infolge einer Betätigung der Antriebsspindel durch den Motor relativ zu dem Riegelschlitten, so wird die Bewegung der Spindelmutter erst dann auf den Riegelschlitten übertragen, wenn der jeweilige Anschlag erreicht ist. Erst ab diesem Zeitpunkt wird die Bewegung der Spindelmutter auf den Riegelschlitten übertragen. In der Tagstellung des Riegelschlittens liegt jedoch in jedem Falle der Riegelschlitten nicht an jenem Anschlag an, der eine Bewegung des Riegelschlittens in Richtung seiner Entsperrstellung unterbindet bzw. an den die Spindelmutter anstößt, um den Riegelschlitten in seine Sperrstellung zu bewegen, da andernfalls der Riegelschlitten nicht in Richtung seiner Entsperrung ausgelenkt werden könnte. Vielmehr entfaltet der in Rede stehende Anschlag in der Tagstellung des Riegelschlittens keine Wirkung, damit der Riegelschlitten in der gewünschten Weise in Richtung der Entsperrstellung ausgelenkt werden kann.

[0020] Zwar kann die Feder, durch die der Riegelschlitten in Richtung seiner Sperrstellung vorgespannt ist, einerseits an einem Riegelschlitten und andererseits an einem Teil, das relativ zu dem Grundkörper unbeweglich ist, bzw. an einem gehäusefesten Teil abgestützt sein; gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann es jedoch vorgesehen sein, dass sich die zumindest eine Feder einerseits an dem Riegelschlitten und andererseits an der Spindelmutter abstützt. Hierdurch kann die effektive Länge der zumindest einen Feder klein gehalten werden, da sich die Feder zusammen mit der Baueinheit bestehend aus Spindelmutter und Riegelschlitten bewegt. Die Länge der Feder ist somit unabhängig von der Stellung der Baueinheit aus Riegelschlitten und Spindelmutter bezüglich eines gehäusefesten Teils. Somit kann die effektive Federlänge klein gehalten werden, wenn sich die zumindest eine Feder einerseits an dem Riegelschlitten und andererseits an der Spindelmutter abstützt.

[0021] Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann das Verschlusselement eine Schließstellung aufweisen, wobei sich die Blockierstellung zwischen der Schließstellung und der Freigabestellung befindet. In der Sperrstellung lässt dabei der Riegelschlitten eine Bewegung des Verschlusselements zwischen seiner Blockierstellung und seiner Schließstellung zu. Das Verschlusselement kann also ausgehend aus seiner Freigabestellung über die Blockierstellung hinaus in die Schließstellung bewegt werden, in der der Flügel aufgrund des Eingriffs des Riegelelements in die Halteaufnahme des Verschlusselements vollständig am Rahmen festgesetzt wird und gegen diesen bzw. eine daran vorgesehene Dichtung fest verspannt werden kann. Ist also der Flügel in der Blockierstellung des Verschlusselements spielbehaftet am Rahmen gesichert, was eine gewisse Spaltlüftung ermöglicht, so ist der Flügel demgegenüber in der Schließstellung des Verschlusselements fest mit dem Rahmen bzw. einer entlang desselben vorgesehenen Dichtung verspannt, wie dies aus Sicherheitsgründen oder zugunsten des Wärmeschutzes wünschenswert sein kann.

[0022] Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann der Riegelschlitten eine Verriegelungsstellung aufweisen, wobei sich die Sperrstellung zwischen der Verriegelungsstellung und der Entriegelungsstellung befindet. Der Riegelschlitten kann also aus seiner Entsperrstellung über seine Sperrstellung hinaus in die Verriegelungsstellung bewegt werden. Hierbei kann es vorzugsweise vorgesehen sein, dass der Riegelschlitten und das Verschlusselement derart antriebswirksam zusammenwirken, dass das Verschlusselement bei einer Bewegung des Riegelschlittens aus seiner Sperrstellung in seine Verriegelungsstellung in die Schließstellung gedrängt wird. Wird also der Riegelschlitten mittels des Spindelantriebs aus seiner Sperrstellung in die Verriegelungsstellung überführt, so führt dies gleichermaßen dazu, dass das Verschlusselement in seine Schließstellung überführt und in dieser Stellung aufgrund der Selbsthemmung des Spindelantriebs gesichert wird.

[0023] Zwar kann bereits durch den Spindelantrieb eine gewisse Untersetzung erzielt werden, so dass der Verschluss mit einem vergleichsweise schwachen Motor auskommen kann; um das von dem Motor hervorgerufene Drehmoment jedoch noch stärker untersetzen zu können, kann an dem Grundkörper gemäß einer weiteren Ausführungsform ein drehbar gelagertes Getriebeelement wie beispielsweise ein zumindest teilweise verzahntes Zahnrad oder ein zweiarmiger Hebel vorgesehen sein, über das der Riegelschlitten und das Verschlusselement antriebswirksam in Wechselwirkung stehen. Handelt es sich beispielsweise bei dem Getriebeelement um einen zweiarmigen Hebel, so greift der Riegelschlitten an dem längeren und das Verschlusselement an dem kürzeren Hebelarm an, wodurch die Untersetzung durch den Spindeltrieb noch weiter untersetzt werden kann, so dass noch kleinere bzw. schwächere Motoren zum Einsatz kommen können.

[0024] Gemäß einer weiteren Ausführungsform können der Riegelschlitten und das Verschlusselement über das Getriebeelement derart antriebswirksam in Wechselwirkung stehen, dass der Riegelschlitten in seiner Tagstellung infolge einer Bewegung des Verschlusselements zwischen seiner Blockierstellung und seiner Freigabestellung unter Überwindung der Federkraft in Richtung der Entsperrstellung ausgelenkt werden kann. Eine etwaige Bewegung des Verschlusselements wird also über das Getriebeelement auf den Riegelschlitten übertragen, so dass dieser in Richtung seiner Entsperrstellung ausgelenkt wird, wenn das Verschlusselement zwischen seiner Blockierstellung und seiner Freigabestellung hin und her bewegt wird.

[0025] Zusätzlich oder alternativ hierzu können der Riegelschlitten und das Verschlusselement über das Getriebeelement derart antriebswirksam in Wechselwirkung stehen, dass das Verschlusselement bei einer Bewegung des Riegelschlittens aus seiner Sperrstellung in seine Verriegelungsstellung die Schließstellung einnimmt. Die Bewegung des Riegelschlittens wird also über das Getriebeelement auf das Verschlusselement übertragen, so dass dieses in seine Schließstellung gedrängt wird, wenn der Riegelschlitten aus seiner Sperrstellung in seine Verriegelungsstellung bewegt wird.

[0026] Gemäß noch einer weiteren Ausführungsform kann es vorgesehen sein, dass der Riegelschlitten einen Riegelnocken aufweist, welcher in der Sperrstellung des Riegelschlittens einen an dem Verschlusselement oder an dem Getriebeelement ausgebildeten Gleitnocken derart hintergreift, dass eine Bewegung des Verschlusselements aus seiner Blockierstellung in seine Freigabestellung unterbunden ist. Der Riegelnocken des Gleitschlittens kann dabei eine zumindest abschnittsweise konvex gekrümmte und/oder als Rampe ausgebildete Gleitfläche aufweisen, die in der Tagstellung des Riegelschlittens mit einer an dem Gleitnocken ausgebildeten Gegengleitfläche in Kontakt steht, die ebenfalls zumindest abschnittsweise konvex gekrümmt und/oder als Rampe ausgebildet sein kann. Bei einer Bewegung des Verschlusselements aus seiner Blockierstellung in seine Freigabestellung gleitet dabei die Gegengleitfläche an der Gleitfläche unter Überwindung der Federkraft der Feder in Richtung der Entsperrstellung entlang, was aufgrund der zumindest abschnittsweisen konvexen Krümmung und/oder der rampenartigen Gestalt der Gleitflächen zu einer Auslenkung des Riegelschlittens in Richtung seiner Entsperrstellung führt. Aufgrund der zumindest abschnittsweisen konvexen und/oder rampenartigen Gestalt der beiden Nocken wird dabei eine Art Umschnappwirkung erzielt, wenn der Gleitnocken an dem Riegelnocken entlanggleitet. Das Verschlusselement ist somit in der Tagstellung des Riegelschlittens in der Lage, zwischen seiner Freigabestellung und seiner Blockierstellung umzuschnappen, wobei es sowohl in der Freigabestellung als auch in der Blockierstellung durch den Riegelschlitten bedingt gesichert ist.

[0027] Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann der Verschluss über einen Koppelhebel verfügen, über den das Verschlusselement antriebswirksam mit dem Riegelschlitten gekoppelt ist, wobei der Koppelhebel sowohl an dem Riegelschlitten, insbesondere an dessen Riegelnocken, als auch an dem Getriebeelement, insbesondere an dessen Gleitnocken, angelenkt ist.

[0028] Da einerseits das Getriebeelement drehbar an dem Grundkörper gelagert ist, und da andererseits der Koppelhebel gelenkig sowohl mit dem Riegelschlitten als auch mit dem Getriebeelement gelenkig verbunden ist, führt eine Stellungsänderung der Anlenkstelle des Koppelhebels an dem Riegelschlitten dazu, dass sich die Ausrichtung des Koppelhebels bezüglich der Bewegungsrichtung bzw. bezüglich der axialen Richtung der Antriebsspindel ändert. Bei einer Bewegung des Riegelschlittens aus seiner Sperrstellung in seine Verriegelungsstellung nimmt somit der quer zur Bewegungsrichtung des Riegelschlittens gemessene Abstand der beiden Anlenkstellen zu, an denen der Koppelhebel an dem Riegelschlitten und an dem Getriebeelement angelenkt ist. Mit zunehmender axialer Verschiebung der Anlenkstelle des Koppelhebels an dem Riegelschlitten wird somit der Koppelhebel ausgelenkt und somit das Getriebeelement und über dieses das Verschlusselement verschwenkt.

[0029] Bei dem Koppelhebel handelt es sich somit um einen Kniehebel, da sich dessen Hebelwirkung mit zunehmender Auslenkung ändert. Wird daher der Riegelschlitten in seine Verriegelungsstellung verfahren, so wird hierbei der Koppelhebel zunehmend ausgelenkt, so dass mit zunehmender Auslenkung des Koppelhebels immer größere Kräfte bzw. Drehmomente auf das Getriebeelement und damit auf das Verschlusselement wirken. Um den Flügel zuziehen bzw. das Verschlusselement in seine Schließstellung ziehen zu können, werden aufgrund des erläuterten Kniehebelmechanismus keine übermäßig starke Motoren benötigt, um das benötigte Moment zum Zuziehen des Flügels aufbringen zu können.

[0030] Damit etwaige Verschiebebewegungen des Riegelschlittens über den Koppelhebel des Riegelschlittens nicht zwangsweise auf das Verschlusselement übertragen werden, kann gemäß einer weiteren Ausführungsform die Anlenkstelle, an der der Koppelhebel an dem Riegelnocken angelenkt ist, eine sich in Richtung des Verschiebewegs des Riegelschlittens erstreckende Langlochführung und einen darin geführten Gelenkzapfen umfassen, so dass der Riegelschlitten innerhalb gewisser Grenzen eine Leerhubbewegung durchführen kann, die nicht auf den Koppelhebel und somit auf das Verschlusselement übertragen wird.

[0031] Der Riegelschlitten kann somit ausgehend aus seiner Entsperrstellung in seine Tagstellung verschoben werden, ohne dass hierbei zugleich das Verschlusselement aus seiner Freigabestellung in seine Blockierstellung verschwenkt wird. Gleichermaßen kann der Riegelschlitten aus seiner Tagstellung in Richtung seiner Sperrstellung verfahren werden, ohne dass sich hierbei die Stellung des Verschlusselements ändert. Aufgrund der Langlochführung verbleibt das Verschlusselement vielmehr in seiner Blockierstellung, wenn der Riegelschlitten aus seiner Tagstellung in Richtung seiner Sperrstellung verfahren wird.

[0032] Wie bereits zuvor erläutert wurde, kann der Verschluss gemäß einer Ausführungsform motorisch betätigt werden, so dass keine Handhabe zum Betätigen des Verschlusses benötigt wird. Um im Falle eines Stromausfalls oder eines Ausfalls des Motors dennoch den Verschluss betätigen zu können, kann der Verschluss gemäß einer weiteren Ausführungsform über einen Notbetätigungsmechanismus ver- und entriegelt werden. Hierzu kann an der Antriebsspindel und/oder an der Ausgangswelle des Motors eine Außenverzahnung vorgesehen sein, wobei der Grundkörper zumindest eine Öffnung aufweist, durch die die Außenverzahnung für eine Notbetätigung des Verschlusses von außerhalb des Grundkörpers zugänglich ist.

[0033] Für die Notbetätigung kann ein Notöffnungswerkzeug vorgesehen sein, das eine Welle aufweist, die durch die Öffnung in den Grundkörper eingeführt werden kann und eine Antriebsschnecke ausbildet, die antriebswirksam in die in Rede stehende Außenverzahnung eingreift. Der Spindeltrieb kann somit händisch mittels des Notöffnungswerkzeugs betätigt werden, so dass der Verschluss auch im Falle eines Stromausfalls oder eines Ausfalls des Motors nach wie vor bedient werden kann.

[0034] Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann der Verschluss über eine Rückstellfeder verfügen, durch die das Verschlusselement in Richtung der Freigabestellung vorgespannt ist. Wird also der Riegelschlitten in seine Entsperrstellung bewegt und gibt somit das Verschlusselement frei, so kann sich dieses automatisch aufgrund der Vorspannwirkung der in Rede stehenden Feder in seine Freigabestellung bewegen.

[0035] Gemäß einer weiteren Ausführungsform der Erfindung kann der Motor als Elektromotor ausgeführt sein, wobei zur Energieversorgung des Elektromotors ein elektrischer Energiespeicher, insbesondere eine Batterie- oder Akkumulator-Anordnung, an dem Grundkörper vorgesehen sein kann. Ein solchermaßen gestalteter Verschluss ist gewissermaßen autark und erfordert im Prinzip keinerlei Anbindung an weitere Antriebskomponenten. Die Montage ist daher besonders einfach.

[0036] Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann zusätzlich oder alternativ zu dem elektrischen Energiespeicher zur Energieversorgung des Elektromotors eine an dem Grundkörper angeordnete Induktionsspule vorgesehen sein, über die der Verschluss zur Energieversorgung mit einer Energiequelle induktiv gekoppelt werden kann. Zusätzlich oder alternativ hierzu kann der Verschluss über die Induktionsspule zur Datenübertragung mit einer Signalquelle induktiv gekoppelt werden. Der Verschluss kann somit an beliebiger Stelle an einem Flügel montiert werden, da keinerlei Verdrahtung für die Energieversorgung sowie zur Datenübertragung erforderlich ist.

[0037] Gemäß noch einer weiteren Ausführungsform kann zusätzlich oder alternativ zu dem Koppelhebel an dem Riegelschlitten und/oder an entweder dem Verschlusselement oder dem Getriebeelement ein Rampenabschnitt ausgebildet sein, durch dessen Wirkung das Verschlusselement bei einer Bewegung des Riegelschlittens aus seiner Sperrstellung in seine Verriegelungsstellung in die Schließstellung gedrängt wird. Beispielsweise kann der Riegelnocken des Riegelschlittens den in Rede stehenden Rampenabschnitt ausbilden, so dass dieser den Gleitnocken des Getriebeelements auslenkt, wenn der Riegelschlitten ausgehend aus seiner Sperrstellung in seine Verriegelungsstellung bewegt wird. Durch die Auslenkung des Gleitnockens wird somit das Getriebeelement und damit das Verschlusselement verschwenkt, so dass dieses durch die Keilwirkung des Rampenabschnitts in seine Schließstellung gespannt werden kann.

[0038] Im Folgenden wird die Erfindung nun rein exemplarisch unter Bezugnahme auf die Zeichnungen beschrieben, in denen:

Fig. 1

eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Verschluss gemäß einer Ausführungsform zeigt, wobei sich das Verschlusselement in der Freigabestellung und der Riegelschlitten in der Entsperrstellung befindet;

Fig. 2

das Verschlusselement gemäß Fig. 1 zeigt, wobei sich jedoch der Riegelschlitten in der Wartestellung befindet;

Fig. 3

das Verschlusselement der Fig. 1 zeigt, wobei sich jedoch das Verschlusselement in der Blockierstellung und der Riegelschlitten in einer temporären Tagstellung befindet;

Fig. 4

den Verschluss gemäß Fig. 1 zeigt, wobei sich jedoch das Verschlusselement in der Blockierstellung und der Riegelschlitten in der Sperrstellung befindet;

Fig. 5

den Verschluss gemäß Fig. 1 zeigt, wobei sich jedoch das Verschlusselement in der Schließstellung und der Riegelschlitten in der Verriegelungsstellung befindet;

Fig. 6

zeigt den Verschluss gemäß Fig. 1 in sowohl einer Seitenansicht als auch einer Frontalansicht;

Fig. 7

zeigt einen Schnitt durch den Verschluss gemäß Fig. 1 im Bereich der Außenverzahnung für die Notöffnungsfunktion;

Fig. 8

zeigt eine Weiterbildung des Verschlusses gemäß den Figuren 1 bis 7 mit einem Kniehebelmechanismus zur Kraftbeaufschlagung des Verschlusselements, wobei sich das Verschlusselement in der Blockierstellung befindet; und

Fig. 9

zeigt den Verschluss gemäß Fig. 8, wobei sich jedoch das Verschlusselement in der Schließstellung befindet.

[0039] Die Fig. 1 zeigt eine Draufsicht auf einen erfindungsgemäßen Verschluss 10, welcher einen langgestreckten Grundkörper 12 aufweist, der die einzelnen Komponenten des Verschlusses 10 aufnimmt und somit als eine Art Gehäuse dient. Insbesondere weist der Grundkörper 12 zwei einander gegenüberliegende und in Längsrichtung des Grundkörpers 12 verlaufende Seitenwände 13 auf (siehe hierzu auch die Fig. 6), zwischen denen die einzelnen nachfolgend noch genauer beschriebenen Komponenten des Verschlusses 10 angeordnet sind. Wie insbesondere der Fig. 6 entnommen werden kann, weist der Grundkörper 12 eine verhältnismäßig geringe Breite und Bautiefe auf und kann somit in einer Beschlagnut eines mittels des Verschlusses 10 zu sichernden Flügels montiert werden.

[0040] Wie wiederum der Darstellung der Fig. 1 entnommen werden kann, ist an dem Grundkörper 12 ein klauenförmiges Verschlusselement 14 um eine Schwenkachse 15 verschwenkbar gelagert. Das Verschlusselement 15 weist eine Aufnahme 16 in Form einer einseitig offenen Nut auf, deren Breite derart bemessen ist, dass ein zylindrisches Riegelelement (nicht dargestellt) hineinpasst, welches zur Befestigung am Flügel des Fensters oder der Tür vorgesehen ist. Grundsätzlich könnte es jedoch auch vorgesehen sein, dass der Grundkörper 12 zur Befestigung am Flügel und das Riegelelement zur Befestigung am Rahmen ausgebildet ist.

[0041] An der der Halteaufnahme 16 gegenüberliegenden Seite weist das Verschlusselement 14 eine Verzahnung 17 auf, welche mit einer Verzahnung 18 kämmt, die an einem Getriebeelement 19 ausgebildet ist, das an dem Grundkörper 12 um eine Schwenkachse 11 verschwenkbar gelagert ist. Auf der der Verzahnung 18 gegenüberliegenden Seite bildet das Getriebeelement 19 einen hier auch als Gleitnocken bezeichneten Vorsprung 20 aus, auf dessen Funktion nachfolgend noch genauer eingegangen wird.

[0042] Des Weiteren weist der Verschluss 10 einen in Längsrichtung desselben verfahrbaren Riegelschlitten 21 auf, der auf der dem Getriebeelement 19 zugewandten Seite einen Riegelnocken 22 ausbildet, welcher mit dem Gleitnocken 20 interagiert, wie dies ebenfalls nachfolgend noch genauer erläutert wird.

[0043] Des Weiteren weist der Verschluss 10 einen an dem Grundkörper 12 angeordneten Elektromotor 23 auf, welcher derart antriebswirksam mit dem Riegelschlitten 21 gekoppelt ist, dass sich dieser je nach Drehrichtung des Motors 23 in unterschiedliche Richtungen bewegen kann. Genauer treibt der Motor 23 eine Antriebsspindel 24 eines Spindeltriebs 25 an, wobei durch die Drehung der Antriebsspindel 24 eine darauf angeordnete Spindelmutter 26 in an sich bekannter Weise in Längsrichtung der Antriebsspindel 24 verfahren wird. An der Spindelmutter 26 ist dabei der Riegelschlitten 21 abgestützt, so dass dieser zusammen mit der Spindelmutter 26 je nach Drehrichtung der Antriebsspindel 24 in unterschiedliche Richtungen verfahren werden kann.

[0044] Zur Energieversorgung des Elektromotors 23 verfügt der Verschluss 10 über einen unter einer Abdeckung 27 angeordneten Energiespeicher wie beispielsweise eine Batterie. Zusätzlich oder alternativ hierzu kann der Verschluss 10 auch über eine ebenfalls unter der Abdeckung 27 befindliche Induktionsspule 39 (nur in der Fig. 1 schematisch angedeutet) verfügen, über die der Verschluss 10 zur Energieversorgung des Elektromotors 23 mit einer Energiequelle induktiv gekoppelt werden kann. Die Energieversorgung des Elektromotors 23 könnte auch drahtgebunden erfolgen.

[0045] Wie der Fig. 1 wiederum entnommen werden kann, ist der Riegelschlitten 21 über zwei Federn 28 an der Spindelmutter 26 abgestützt, so dass der Riegelschlitten 21 bei feststehender Spindelmutter 26 gegenüber derselben entgegen der Federkraft der Federn 28 ausgelenkt werden kann. Andererseits kann die Spindelmutter 26 bei feststehendem Riegelschlitten 21 relativ zu demselben bewegt werden. Jedoch ist die relative Beweglichkeit zwischen Spindelmutter 26 und Riegelschlitten 21 durch zwei in axialer Richtung der Antriebsspindel voneinander beabstandete Anschläge (nicht erkennbar) begrenzt, so dass der Riegelschlitten 21 nach Erreichen des jeweiligen Anschlags durch die Spindelmutter 26 von derselben mitgenommen werden kann.

[0046] Zwar stützen sich die beiden Federn 28 bei der hier dargestellten Ausführungsform einerseits an dem Riegelschlitten 21 und andererseits an der Spindelmutter 26 ab; alternativ hierzu ist es jedoch auch möglich, dass sich die Federn 28 einerseits an dem Riegelschlitten 21 und andererseits an einem gehäusefesten Teil abstützen.

[0047] Nachdem nun zuvor einige wesentliche Komponenten des erfindungsgemäßen Verschlusses 10 erläutert wurden, wird nachfolgend auf die Funktionsweise des erfindungsgemäßen Verschlusses 10 eingegangen.

[0048] So zeigt die Fig. 1 eine Stellung des Verschlusses 10, in der sich das Verschlusselement 14 in seiner Freigabestellung F befindet, in der sich der klauenförmige Abschnitt desselben durch eine Öffnung 29 in der Gehäusewand 13 erstreckt. In dieser Stellung kann beispielsweise ein am Flügel eines zu sichernden Fensters befindliches Riegelelement in die Halteaufnahme 16 hineingleiten, woraufhin das Verschlusselement 14 bei fortgesetzter Schließbewegung des Flügels im Uhrzeigersinn in Richtung der in der Fig. 4 gezeigten Blockierstellung B des Verschlusselements 14 verschwenkt wird.

[0049] Da das Verschlusselement 14 und das Getriebeelement 19 über die beiden Verzahnungen 17, 18 miteinander kämmen, wird dabei das Getriebeelement 19 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt. Diese Schwenkbewegung des Verschlusselements 14 und des Getriebeelements 19 ist bei der in der Fig. 1 dargestellten Stellung deshalb möglich, da sich der Riegelschlitten 21 in seiner Entsperrstellung E befindet, die er einnimmt, wenn er mittels des Spindeltriebs 25 in Richtung des Elektromotors 23 gezogen wurde. In dieser Entsperrstellung E kann der Gleitnocken 20 des Getriebeelements 19 nicht mit dem Riegelnocken 22 des Riegelschlittens 21 kollidieren, weshalb das Verschlusselement 14 in der zuvor beschriebenen Art und Weise frei verschwenkt werden kann.

[0050] Das Verschlusselement 14 ist dabei mittels einer hier nicht dargestellten Rückstellfeder in Richtung seiner Freigabestellung F vorgespannt, wobei diese Feder entweder direkt auf das Verschlusselement 14 oder auf das Getriebeelement 19 und somit mittelbar auf das Verschlusselement 14 einwirken kann.

[0051] Ist das Verschlusselement 14 entsprechend den voranstehenden Ausführungen zur Fig. 1 ausgehend aus der dargestellten Freigabestellung F in die in der Fig. 4 dargestellte Blockierstellung B verschwenkt worden, so kann durch den Riegelschlitten 21 eine Bewegung des Verschlusselements 14 zurück in seine Freigabestellung F unterbunden werden, wie dies in der Fig. 4 dargestellt ist. In der Fig. 4 befindet sich dabei der Riegelschlitten 21 in seiner Sperrstellung S, in die er elastisch mittels der Federn 28 gedrängt wird. In dieser Sperrstellung S hintergreift der Riegelnocken 22 des Riegelschlittens 21 den Gleitnocken 20 des Getriebeelements 19 derart, dass eine Bewegung des Verschlusselements 14 aus seiner in der Fig. 4 dargestellten Blockierstellung B zurück in seine Freigabestellung F unterbunden wird.

[0052] Zwar wäre es möglich, das Erreichen der Blockierstellung B des Verschlusselements 14 mit Hilfe von Sensoren zu überwachen, so dass nach der Erfassung der Blockierstellung B der Riegelschlitten 21 durch Bestromung des Motors 23 aus der in der Fig. 1 dargestellten Entsperrstellung E in die in der Fig. 4 dargestellte Sperrstellung überführt werden kann, in der der Riegelnocken 22 den Gleitnocken 20 hintergreift.

[0053] Alternativ hierzu ist es jedoch ebenfalls möglich, den Riegelschlitten 21 vorab durch Bestromung des Motors 23 mittels des Spindeltriebs 25 in die in der Fig. 2 dargestellte Wartestellung W zu überführen, in der der Riegelnocken 22 stirnseitig mit einem konvex gewölbten Gleitflächenabschnitt des Gleitnockens 20 in Anlage steht bzw. diesen berührt, wobei der Riegelschlitten 21 in dieser Wartestellung W mittels der Federn 28 gegen den Gleitnocken 20 elastisch vorgespannt ist.

[0054] Wird in dieser Wartestellung W des Riegelschlittens 21 das Verschlusselement 14 aus der dargestellten Freigabestellung F in seine Blockierstellung B gemäß Fig. 4 verschwenkt, so gleitet hierbei der Gleitnocken 20 mit seiner konvex gewölbten Gegengleitfläche 30 an der Stirnfläche des Riegelnockens 22 entlang, wodurch der Riegelschlitten 21 in Richtung seiner Entsperrstellung E entgegen der Vorspannkraft der Federn 28 elastisch ausgelenkt wird. Sobald dann das Verschlusselement 14 seine Blockierstellung B erreicht hat und dadurch der Gleitnocken 20 sich entgegen dem Uhrzeigersinn an dem Riegelnocken 22 vorbei bewegt hat, wird der Riegelschlitten 21 durch die Vorspannkraft der Federn 28 über seine Wartestellung W hinaus bis in seine Sperrstellung S gedrängt, in der der Riegelnocken 22 den Gleitnocken 20 gemäß Fig. 4 hintergreift, wodurch das Verschlusselement 14 in der dargestellten Blockierstellung B gesichert ist.

[0055] Um das Verschlusselement 14 in seiner Blockierstellung B im Rahmen der Tagfunktion gegen geringe Öffnungskräfte sichern zu können, wohingegen das Verschlusselement 19 bei größeren Öffnungskräften ausgehend aus der Blockierstellung B zurück in seine Freigabestellung F geschwenkt werden können soll, weist der Riegelschlitten zwischen der in der Fig. 4 dargestellten Sperrstellung S und der in der Fig. 1 dargestellten Entsperrstellung E eine hier als Tagstellung T bezeichnete Zwischenstellung auf, wie dies in der Fig. 3 dargestellt ist. In dieser Tagstellung T weist der Riegelschlitten 21 gegenüber der Spindelmutter 26 die gleiche Relativposition wie in der Sperrstellung (Fig. 4) auf; allerdings wurde der Riegelschlitten 21 mittels des Spindeltriebs 25 bzw. der Spindelmutter 26 ein Stück weit zurück in Richtung seiner Entsperrstellung E gezogen, wie dies aus einem Vergleich der jeweiligen Positionen des Riegelschlittens 21 gemäß Fig. 3 und Fig. 4 hervorgeht.

[0056] In der Tagstellung gemäß Fig. 3 liegt dabei der Gleitnocken 20 an einer Gleitfläche 31 des Riegelnockens 22 an, wobei diese Gleitfläche 31 eine Rampe ausbildet bzw. rampenartig derartig geneigt ist, dass der Riegelschlitten 21 entgegen der Federkraft der Federn 28 in Richtung seiner Entsperrstellung E ausgelenkt wird, wenn der Gleitnocken 20 aufgrund einer Schwenkbewegung des Verschlusselements 14 entgegen dem Uhrzeigersinn in Richtung seiner Freigabestellung F in Richtung des Uhrzeigersinns verschwenkt wird. Ist also die Öffnungskraft auf das Verschlusselement 14 hinreichend groß, so führt dies dazu, dass der Riegelschlitten 21 entgegen dem Haltewiderstand der Federn 28 in Richtung seiner Entsperrstellung E ausgelenkt wird und somit die Bewegung des Verschlusselements 14 sowie des Verschlusselements 19 freigibt. Der Gleitnocken 20 bewegt sich dabei teilweise an dem Riegelnocken 22 im Uhrzeigersinn vorbei und gleitet dabei an der Stirnfläche desselben entlang.

[0057] Während dieser Bewegungssequenz erfährt das Getriebeelement 19 durch den Riegelschlitten 21 anfänglich ein Drehmoment entgegen dem Uhrzeigersinn; aufgrund der konvexen Gestalt der Gegengleitfläche 30 des Gleitnockens 20 nimmt dieses entgegen dem Uhrzeigersinn wirkende Drehmoment mit zunehmender Drehung des Getriebeelements 19 im Uhrzeigersinn ab, bis es danach wieder zunimmt, dann allerdings im Uhrzeigersinn. Diese Variation des Drehmoments, das das Getriebeelement 19 durch den Riegelschlitten 21 aufgrund der Federvorspannung durch die Federn 28 erfährt, führt zu einem Umschnappen des Verschlusselements 14, so dass das Verschlusselement 14 in der Tagstellung T des Riegelschlittens 21 zwei definierte Endstellungen aufweist, nämlich die Freigabestellung F einerseits und die Blockierstellung B andererseits.

[0058] Da der Gleitnocken 20 in der Freigabestellung F des Verschlusselements 14 mit seiner Gegengleitfläche 30 an der Stirnfläche des Riegelnockens 22 anliegt, kann das Verschlusselement 14 anschließend wieder entgegen dem von den Federn 28 aufgebrachten Widerstand zurück in seine Blockierstellung B geschwenkt werden, in der es in der Tagstellung T des Riegelschlittens 21 bedingt gesichert ist. In der Tagstellung T des Riegelschlittens 21 kann dieser somit infolge einer Bewegung des Verschlusselements 14 entgegen der Federkraft der Federn 28 in Richtung seiner Entsperrstellung E ausgelenkt werden.

[0059] Um zu verhindern, dass der Flügel in der Tagstellung T des Riegelschlittens 21 wieder aufspringt, nachdem er mit Schwung zugeworfen wurde, kann es vorgesehen sein, dass in der Tagstellung T des Riegelschlittens 21 die Stellung des Verschlusselements 14 mittels eines Sensors überwacht wird. Wird dabei mittels des Sensors detektiert, dass das Verschlusselement 14 ausgehend aus seiner Freigabestellung F in seine Blockierstellung B verschwenkt wurde, kann daraufhin der Riegelschlitten 21 vorübergehend mittels des Spindeltriebs 25 in Richtung seiner Sperrstellung S in eine temporäre Haltestellung überführt werden, in der er durch den Gleitnocken 20 des Getriebeelements 19 nicht zurück in Richtung seiner Entsperrstellung E gedrängt werden kann. Diese temporäre Haltestellung wird dabei jedoch nur kurzzeitig angefahren, um ein Aufspringen des Flügels zu verhindern. Danach kann der Riegelschlitten 21 wieder zurück in seine Tagstellung T gefahren werden.

[0060] Die Blockierstellung B des Verschlusselements 14 ist winkelmäßig so orientiert, dass der Flügel nicht dicht an dem Rahmen anliegt, so dass noch eine gewisse Spaltlüftung möglich ist. Das Verschlusselement 14 kann jedoch ausgehend aus der Freigabestellung F über die Blockierstellung B hinaus in eine Schließstellung SS gemäß Fig. 5 verschwenkt werden, um so den Flügel dicht mit dem Rahmen zu verspannen.

[0061] Hierzu wird der Riegelschlitten 21 ausgehend aus der in der Fig. 4 dargestellten Sperrstellung S mittels des Spindeltriebs 25 weiter in Richtung des Getriebeelements 19 bzw. des Verschlusselements 14 verfahren. Dabei wird zunächst die Spindelmutter 26 in Richtung des Riegelschlittens 21 verfahren, bis die Spindelmutter 26 an dem Riegelschlitten 21 anstößt, so dass dieser bei fortgesetzter Bewegung der Spindelmutter 26 aus seiner Sperrstellung S in Richtung seiner Verriegelungsstellung V bewegt wird. Während dieser Bewegungssequenz reitet der Gleitnocken 20 weiter auf der Gleitfläche 31 des Riegelnockens 22 auf, was zur Folge hat, dass das Getriebeelement 19 weiter entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt wird. Das Verschlusselement 14 wird somit im Uhrzeigersinn in seine Schließstellung SS verschwenkt, wodurch der Flügel fest gegen den Rahmen gezogen wird. Da der Abstand zwischen der Stelle, an der die Gleitfläche 31 des Riegelnockens 22 mit dem Gleitnocken 20 in Kontakt steht, und der Schwenkachse 11 des Getriebeelements 19 größer ist als der Abstand zwischen der Schwenkachse 11 des Getriebeelements 19 und der Kraftübertragungsstelle zwischen den Verzahnungen 17, 18, wirkt das Getriebeelement 19 als Untersetzungsgetriebe. Das Getriebeelement 19 kann jedoch gleichermaßen durch einen zweiarmigen Hebel mit unterschiedlich langen Hebelarmen ersetzt werden.

[0062] Soll der Flügel wieder geöffnet werden, so wird der Riegelschlitten 21 zumindest vorübergehend wieder zurück in seine in der Fig. 1 dargestellte Entsperrstellung E bewegt, in der der Riegelschlitten 21 zulässt, dass das Verschlusselement 14 durch die entweder auf das Verschlusselement 14 oder auf das Getriebeelement 19 einwirkende Rückstellfeder zurück in seine Freigabestellung F schwingen kann.

[0063] Bei der zuvor beschriebenen Ausführungsform wird das Verschlusselement 14 dadurch in Richtung seiner Schließstellung SS gezogen, dass der Gleitnocken 20 durch die rampenförmige Gleitfläche 31 des Riegelnockens 22 ausgelenkt wird, wenn der Riegelschlitten 21 in Richtung seiner Verriegelungsstellung V verfahren wird.

[0064] Alternativ hierzu kann das Getriebeelement 19 über einen Kniehebelmechanismus mit dem Riegelschlitten 21 gekoppelt sein, welcher seine Wirkung zur Auslenkung des Verschlusselements 14 in Richtung seiner Schließstellung SS entfaltet, wenn der Riegelschlitten 21 in seine Verriegelungsstellung V verfahren wird. Dieser Kniehebelmechanismus umfasst gemäß den Fig. 8 und 9 einen Koppelhebel 32, der einerseits an dem Riegelschlitten 21, insbesondere an dessen Riegelnocken 22, und andererseits an dem Getriebeelement 19, insbesondere an dessen Gleitnocken 20, angelenkt ist. Die Anlenkstelle, an der der Koppelhebel 32 dabei an dem Riegelschlitten 21 angelenkt ist, wird dabei durch einen Gelenkzapfen 33 gebildet, der in einem in dem Riegelschlitten 21 ausgebildeten Langloch 34 verschieblich gelagert ist. Diese Langlochführung 33, 34 erlaubt dabei in der Tagstellung T des Riegelschlittens 21 eine Auslenkung desselben in Richtung seiner Entsperrstellung E, wie dies unter anderem zur Realisierung der Tagfunktion erforderlich ist.

[0065] Wird die Spindelmutter 26 ausgehend aus der in der Fig. 8 dargestellten Stellung in Richtung des Riegelschlittens 21 verfahren, so gelangt diese mit dem Riegelschlitten 21 in Anlage, woraufhin dieser von der Spindelmutter 26 mitgenommen wird. Bei fortgesetzter Bewegung der Spindelmutter 26 gelangt dann der Gelenkzapfen 23 in Anlage mit dem Ende des Langlochs 34, welches der Spindelmutter 26 zugewandt ist, woraufhin bei fortgesetzter Bewegung der Spindelmutter 26 der Koppelhebel 32 um seine Anlenkstelle an dem Getriebeelement 19 im Uhrzeigersinn mit der Folge verschwenkt wird, dass die quer zur Bewegungsrichtung des Riegelschlittens 21 gemessene Abmessung zwischen den beiden Anlenkstellen des Koppelhebels 32 zunimmt. Dies hat wiederum zur Folge, dass das Getriebeelement 19 entgegen dem Uhrzeigersinn verschwenkt und damit das Verschlusselement 14 im Uhrzeigersinn in Richtung seiner Schließstellung SS verschwenkt wird, siehe hierzu auch die Fig. 9.

[0066] Um den Verschluss 10 trotz der selbsthemmenden Eigenschaft des Spindeltriebs 25 bei einem Stromausfall oder bei einem etwaigen Ausfall des Motors 23 betätigen zu können, verfügt der erfindungsgemäße Verschluss 10 über eine Notbetätigungsfunktion, siehe insbesondere die Fig. 7. Hierzu ist die Antriebsspindel 24 von außerhalb des Gehäuses 12 zugänglich, so dass diese mit Hilfe eines entsprechenden Notöffnungswerkzeugs 36 betätigt werden kann.

[0067] Wie insbesondere der Fig. 6 entnommen werden kann, ist hierzu in dem Grundkörper 12 eine Öffnung 35 ausgebildet, durch die ein Notöffnungswerkzeug 36 in den Grundkörper 12 eingeführt werden kann. Um die Antriebsspindel 24 mit Hilfe dieses Notöffnungswerkzeugs 36 drehen zu können, ist an der Antriebsspindel 24 eine Außenverzahnung 37 vorgesehen. Das Notöffnungswerkzeug 36 weist eine durch die Öffnung 35 in das Gehäuseinnere einführbare Antriebsschnecke 38 auf, so dass durch kämmenden Eingriff der Antriebsschnecke 38 mit der Verzahnung 37 durch Drehung des Notöffnungswerkzeugs 36 die Antriebsspindel 24 in Drehung versetzt und somit der Verschluss 10 selbst bei Stromausfall betätigt werden kann.

Bezugszeichenliste

[0068] 

10

Verschluss

11

Schwenkachse von 19

12

Grundkörper/Gehäuse

13

Seitenwände

14

Verschlusselement

15

Schwenkachse 14

16

Halteaufnahme

17

Verzahnung von 14

18

Verzahnung von 19

19

Getriebeelement

20

Gleitnocken von 19

21

Riegelschlitten

22

Gleitnocken an 21

23

Motor

24

Antriebsspindel

25

Spindeltrieb

26

Spindelmutter

27

Abdeckung

28

Federn

29

Öffnung in Gehäusewand

30

(Gegen-)Gleitfläche von 20

31

Gleitfläche 22

32

Koppelhebel

33

Gelenkzapfen

34

Langloch

35

Öffnung

36

Notöffnungswerkzeug

37

Außenverzahnung

38

Antriebsschnecke

39

Induktionsspule

E

Entsperrstellung

S

Sperrstellung

T

Tagstellung

V

Verriegelungsstellung

F

Freigabestellung

SS

Schließstellung

B

Blockierstellung

W

Wartestellung

R

Öffnungsrichtung

Ansprüche

1. Verschluss (10) für ein Fenster, eine Tür oder dergleichen, wobei das Fenster, die Tür oder dergleichen einen Rahmen und einen gegenüber dem Rahmen beweglichen Flügel aufweist, wobei der Verschluss umfasst:

einen zur Befestigung am Rahmen oder am Flügel ausgebildeten Grundkörper (12),

ein an dem Grundkörper (12) drehbar gelagertes Verschlusselement (14), welches eine Halteaufnahme (16) für ein am Flügel oder am Rahmen befestigtes Riegelelement definiert und welches zwischen einer das Riegelelement in einer Öffnungsrichtung (R) des Flügels freigebenden Freigabestellung (F) und einer das Riegelelement in der Öffnungsrichtung (R) blockierenden Blockierstellung (B) bewegbar ist; und

einen Riegelschlitten (21), welcher zwischen einer Sperrstellung (S) und einer Entsperrstellung (E) verschiebbar in dem Grundkörper (12) geführt und durch zumindest eine Feder (28) in Richtung seiner Sperrstellung (S) vorgespannt ist;

wobei der Riegelschlitten (21) in der Sperrstellung (S) eine Bewegung des Verschlusselements (14) aus der Blockierstellung (B) in die Freigabestellung (F) unterbindet und in der Entsperrstellung (E) eine Bewegung des Verschlusselements (14) zwischen der Blockierstellung (B) und der Freigabestellung (F) zulässt; dadurch gekennzeichnet, dass

der Riegelschlitten (21) zwischen der Sperrstellung (S) und der Entsperrstellung (E) eine Tagstellung (T) aufweist, in der er infolge einer Bewegung des Verschlusselements (14) zwischen der Blockierstellung (B) und der Freigabestellung (F) unter Überwindung der Federkraft der Feder (28) in Richtung der Entsperrstellung (E) auslenkbar ist.

2. Verschluss nach Anspruch 1,
wobei der Verschluss (10) einen an dem Grundkörper (12) angeordneten Motor (23) umfasst, der derart antriebwirksam mit dem Riegelschlitten (21) gekoppelt ist, dass sich dieser je nach Drehrichtung des Motors (23) der Entsperrstellung (E) nähert oder sich davon entfernt.

3. Verschluss nach Anspruch 1 oder 2,
wobei der Verschluss (10) einen an dem Grundkörper (12) angeordneten Motor (23) mit einer Ausgangwelle umfasst, die antriebswirksam mit einem Spindeltrieb (25) gekoppelt ist, der die Drehbewegung der Ausgangwelle des Motors (23) in eine Verschiebebewegung des Riegelschlittens (21) umsetzt.

4. Verschluss nach Anspruch 3,
wobei der Spindeltrieb (25) eine von dem Motor (23) angetriebene Antriebsspindel (24) und eine Spindelmutter (26) umfasst, die den Riegelschlitten (21) trägt, wobei es insbesondere vorgesehen ist, dass der Riegelschlitten (21) derart mit der Spindelmutter (26) gekoppelt ist, dass der Riegelschlitten (21) in seiner Tagstellung (T) relativ zu der Spindelmutter (26) unter Überwindung der Federkraft der Feder (28) in Richtung der Entsperrstellung (E) auslenkbar ist.

5. Verschluss nach Anspruch 4,
wobei die Auslenkung des Riegelschlittens (21) relativ zu der Spindelmutter (26) durch zwei in axialer Richtung der Antriebsspindel (24) voneinander beabstandete Anschläge begrenzt ist.

6. Verschluss nach einem der vorstehenden Ansprüche,

wobei sich die zumindest eine Feder (28), durch die der Riegelschlitten (21) in Richtung seiner Sperrstellung (S) vorgespannt ist, einerseits an dem Riegelschlitten (21) und andererseits entweder an einem Teil, das relativ zu dem Grundkörper (12) unbeweglich ist, oder an der Spindelmutter (26) abstützt; und/oder

wobei das Verschlusselement (14) eine Schließstellung (SS) aufweist, wobei sich die Blockierstellung (B) zwischen der Schließstellung (SS) und der Freigabestellung (F) befindet, wobei der Riegelschlitten (21) in seiner Sperrstellung (S) eine Bewegung des Verschlusselements (14) zwischen seiner Blockierstellung (B) und seiner Schließstellung (SS) zulässt.

7. Verschluss nach Anspruch 6,
wobei der Riegelschlitten eine Verriegelungsstellung (V) aufweist, wobei sich die Sperrstellung (S) zwischen der Verriegelungsstellung (V) und der Entsperrstellung (E) befindet, wobei der Riegelschlitten (21) und das Verschlusselement (14) antriebswirksam derart zusammen wirken, dass das Verschlusselement (14) bei einer Bewegung des Riegelschlittens (21) aus seiner Sperrstellung (S) in seine Verriegelungsstellung (V) die Schließstellung (SS) einnimmt.

8. Verschluss nach einem der vorstehenden Ansprüche,

wobei an dem Grundkörper (12) ein drehbar gelagertes Getriebeelement (19), insbesondere ein zumindest teilweise verzahntes Zahnrad oder ein Hebel, vorgesehen ist, über das der Riegelschlitten (21) und das Verschlusselement (14) antriebswirksam in Wechselwirkung stehen, und zwar insbesondere derart, dass der Riegelschlitten (21) in seiner Tagstellung (T) infolge einer Bewegung des Verschlusselements zwischen seiner Blockierstellung (B) und seiner Freigabestellung (T) unter Überwindung der Federkraft der Feder (28) in Richtung der Entsperrstellung (E) auslenkbar ist und/oder dass das Verschlusselement (14) bei einer Bewegung des Riegelschlittens (21) aus seiner Sperrstellung (S) in seine Verriegelungsstellung (V) die Schließstellung (SS) einnimmt; und/oder

wobei der Riegelschlitten (21) einen Riegelnocken (22) aufweist, der in der Sperrstellung (S) des Riegelschlittens (21) einen an dem Verschlusselement (14) oder an dem Getriebeelement (19) ausgebildeten Gleitnocken (20) derart hintergreift, dass eine Bewegung des Verschlusselements (14) aus seiner Blockierstellung (B) in seine Freigabestellung (F) unterbunden ist.

9. Verschluss nach Anspruch 8,
wobei der Riegelnocken (22) des Riegelschlittens (21) eine Gleitfläche (31) ausbildet, die in der Tagstellung (T) des Riegelschlittens (21) mit einer an dem Gleitnocken (20) ausgebildeten Gegengleitfläche (30) in Kontakt steht, wobei bei einer Bewegung des Verschlusselements (14) aus seiner Blockierstellung (B) in seine Freigabestellung (F) die Gegengleitfläche (30) an der Gleitfläche (31) unter Überwindung der Federkraft der Feder (28) entlanggleitet.

10. Verschluss nach Anspruch 8 oder 9,
wobei ein Koppelhebel (32) vorgesehen ist, über den das Verschlusselement (14) antriebswirksam mit dem Riegelschlitten (21) gekoppelt ist, wobei der Koppelhebel (32) sowohl an dem Riegelschlitten (21), insbesondere an dessen Riegelnocken (22), als auch an dem Getriebeelement (19), insbesondere an dessen Gleitnocken (20), angelenkt ist.

11. Verschluss nach Anspruch 10,
wobei der quer zur Bewegungsrichtung des Riegelschlittens (21) gemessene Abstand der beiden Anlenkstellen, an denen der Koppelhebel (32) an dem Riegelschlitten (21) und an dem Getriebeelement (19) angelenkt ist, bei einer Bewegung des Riegelschlittens (21) aus der Sperrstellung (S) in die Verriegelungsstellung (V) zunimmt.

12. Verschluss nach Anspruch 10 oder 11,
wobei die Anlenkstelle, an der der Koppelhebel (32) an dem Riegelschlitten (21) angelenkt ist, eine sich in Richtung des Verschiebewegs des Riegelschlittens (21) erstreckende Langlochführung (34) und einen darin geführten Gelenkzapfen (33) umfasst.

13. Verschluss nach Anspruch zumindest einem der Ansprüche 8 bis 12,
wobei an dem Riegelschlitten (21) und/oder an dem an entweder dem Verschlusselement (14) oder dem Getriebeelement (19) ein Rampenabschnitt ausgebildet ist, durch dessen Wirkung das Verschlusselement (14) bei einer Bewegung des Riegelschlittens (21) aus seiner Sperrstellung (S) in seine Verriegelungsstellung (V) die Schließstellung (SS) einnimmt.

14. Verschluss nach zumindest einem der Ansprüche 2 bis 13,
wobei an der Antriebsspindel (24) und/oder an der Ausgangswelle des Motors (23) eine Außenverzahnung (37) vorgesehen ist, wobei der Grundkörper (12) zumindest eine Öffnung (35) aufweist, durch die die Außenverzahnung (37) für eine Notbetätigung des Verschlusses (10) von außerhalb des Grundkörpers (12) zugänglich ist, wobei es insbesondere vorgesehen ist, dass sich zur Notbetätigung ein Notöffnungswerkszeug (36) mit einer Welle durch die Öffnung (35) erstreckt, wobei an der Welle eine Antriebsschnecke (38) ausgebildet ist, in die die Außenverzahnung (37) antriebswirksam eingreift.

15. Verschluss nach zumindest einem der vorstehenden Ansprüche,

wobei eine Rückstellfeder vorgesehen ist, durch die das Verschlusselement (14) in Richtung der Freigabestellung (F) vorgespannt ist; und/oder

wobei der Motor (23) als Elektromotor ausgeführt ist, wobei zur Energieversorgung des Elektromotors (23) ein elektrischer Energiespeicher, insbesondere eine Batterie- oder Akkumulator-Anordnung, an dem Grundkörper (12) angeordnet ist; und/oder

wobei der Verschluss (10) eine an dem Grundkörper (12) angeordnete Induktionsspule (39) umfasst, über die der Verschluss (10) zur Energieversorgung mit einer Energiequelle und/oder zur Datenübertragung mit einer Signalquelle induktiv koppelbar ist.

Claims

1. A closure (10) for a window, a door or the like, wherein the window, the door or the like has a frame and a leaf movable with respect to the frame, wherein the closure comprises:

a base body (12) configured for fastening to the frame or to the leaf; and

a closure element (14) which is rotatably supported at the base body (12), which defines a holding receiver (16) for a latch element fastened to the leaf or to the frame and which is movable between a release position (F) releasing the latch element in an opening direction (R) of the leaf and a blocking position (B) blocking the latch element in the opening direction (R); and

a locking slide (21) which is displaceably guided in the base body (12) between a locking position (S) and an unlocking position (E) and which is preloaded in the direction of its locking position (S) by at least one spring (28);

wherein, in the locking position (S), the locking slide (21) prevents a movement of the closure element (14) from the blocking position (B) into the release position (F) and, in the unlocking position (E), the locking slide (21) permits a movement of the closure element (14) between the blocking position (B) and the release position (F), characterized in that

the locking slide (21) has a day position (T) between the locking position (S) and the unlocking position (E), in which day position (T) the locking slide (21), as a result of a movement of the closure element (14) between the blocking position (B) and the release position (F), can be deflected in the direction of the unlocking position (E) while overcoming the spring force of the spring (28).

2. A closure according to claim 1,
wherein the closure (10) comprises a motor (23) which is arranged at the base body (12) and which is drive-effectively coupled to the locking slide (21) such that the latter approaches or moves away from the unlocking position (E) depending on the direction of rotation of the motor (23).

3. A closure according to claim 1 or 2,
wherein the closure (10) comprises a motor (23) which is arranged at the base body (12) and which has an output shaft which is drive-effectively coupled to a spindle drive (25) which converts the rotational movement of the output shaft of the motor (23) into a displacement movement of the locking slide (21).

4. A closure according to claim 3,
wherein the spindle drive (25) comprises a drive spindle (24) driven by the motor (23) and a spindle nut (26) which carries the locking slide (21), wherein provision is in particular made that the locking slide (21) is coupled to the spindle nut (26) such that the locking slide (21), in its day position (T), can be deflected relative to the spindle nut (26) in the direction of the unlocking position (E) while overcoming the spring force of the spring (28).

5. A closure according to claim 4,
wherein the deflection of the locking slide (21) relative to the spindle nut (26) is limited by two abutments spaced apart from one another in the axial direction of the drive spindle (24).

6. A closure according to any one of the preceding claims,

wherein the at least one spring (28), by which the locking slide (21) is preloaded in the direction of its locking position (S), is supported at the locking slide (21), on the one hand, and either at a part which is immovable relative to the base body (12) or at the spindle nut (26), on the other hand, and/or

wherein the closure element (14) has a closing position (SS), wherein the blocking position (B) is located between the closing position (SS) and the release position (F), wherein the locking slide (21), in its locking position (S), permits a movement of the closure element (14) between its blocking position (B) and its closing position (SS).

7. A closure according to claim 6,
wherein the locking slide has a locked position (V), wherein the locking position (S) is located between the locked position (V) and the unlocking position (E), wherein the locking slide (21) and the closure element (14) cooperate drive-effectively such that the closure element (14) adopts the closing position (SS) when the locking slide (21) moves from its locking position (S) into its locked position (V).

8. A closure according to any one of the preceding claims,
wherein a rotatably supported gear element (19), in particular an at least partly toothed gear wheel or a lever, is provided at the base body (12), via which gear element (19) the locking slide (21) and the closure element (14) are in drive-effective interaction, and indeed in particular such that the locking slide (21), in its day position, as a result of a movement of the closure element (14) between its blocking position (B) and its release position (F), can be deflected in the direction of the unlocking position (E) while overcoming the spring force of the spring (28) and/or such that the closure element (14) adopts the closing position (SS) when the locking slide (21) moves from its locking position (S) into its locked position (V); and/or wherein the locking slide (21) has a locking cam (22) which, in the locking position (S) of the locking slide (21), engages behind a sliding cam (20) formed at the closure element (14) or at the gear element (19) such that a movement of the closure element (14) from its blocking position (B) into its release position (F) is prevented.

9. A closure according to claim 8,
wherein the locking cam (22) of the locking slide (21) forms a sliding surface (31) which, in the day position (T) of the locking slide (21), is in contact with a mating sliding surface (30) formed at the sliding cam (20), wherein, when the closure element (14) moves from its blocking position (B) into its release position (F), the mating sliding surface (30) slides along the sliding surface (31) while overcoming the spring force of the spring (28).

10. A closure according to claim 8 or 9,
wherein a coupling lever (32) is provided via which the closure element (14) is drive-effectively coupled to the locking slide (21), wherein the coupling lever (32) is connected in an articulated manner both to the locking slide (21), in particular to its locking cam (22), and to the gear element (19), in particular to its sliding cam (20).

11. A closure according to claim 10,
wherein the spacing, measured transversely to the direction of movement of the locking slide (21), of the two articulation points at which the coupling lever (32) is connected in an articulated manner to the locking slide (21) and to the gear element (19) increases when the locking slide (21) moves from the locking position (S) into the locked position (V).

12. A closure according to claim 10 or 11,
wherein the articulation point at which the coupling lever (32) is connected in an articulated manner to the locking slide (21) comprises an elongated hole guide (34), which extends in the direction of the displacement path of the locking slide (21), and a pivot pin (33) guided therein.

13. A closure according to at least one of the claims 8 to 12,
wherein, at the locking slide (21) and/or at either the closure element (14) or the gear element (19), a ramp section is formed by whose action the closure element (14) adopts the closing position (SS) when the locking slide (21) moves from its locking position (S) into its locked position (V).

14. A closure according to at least one of the claims 2 to 13,
wherein an external toothed arrangement (37) is provided at the drive spindle (24) and/or at the output shaft of the motor (23), wherein the base body (12) has at least one opening (35) through which the external toothed arrangement (37) is accessible from outside the base body (12) for an emergency actuation of the closure (10), wherein provision is in particular made that an emergency opening tool (36) having a shaft extends through the opening (35) for an emergency actuation, wherein a drive worm (38), into which the external toothed arrangement (37) engages in a drive-effective manner, is formed at the shaft.

15. A closure according to at least one of the preceding claims,

wherein a return spring is provided by which the closure element (14) is preloaded in the direction of the release position (F); and/or

wherein the motor (23) is designed as an electric motor, wherein an electric energy store (23), in particular a battery arrangement or an accumulator arrangement, is arranged at the base body (12) to supply energy to the electric motor (33); and/or

wherein the closure (10) comprises an induction coil (39) which is arranged at the base body (12) and via which the closure (10) can be inductively coupled to an energy source for an energy supply and/or to a signal source for data transmission.

Revendications

1. Fermeture (10) pour une fenêtre, une porte ou similaire, la fenêtre, la porte ou similaire comprenant un cadre et un battant mobile par rapport au cadre, la fermeture comprenant :

un corps de base (12) conçu pour être fixé au cadre ou au battant ;

un élément de fermeture (14) monté de façon mobile en rotation sur le corps de base (12), qui définit un logement de retenue (16) pour un élément de verrouillage fixé au battant ou au cadre et qui est mobile entre une position de libération (F), libérant l'élément de verrouillage dans une direction d'ouverture (R) du battant, et une position d'arrêt (B), arrêtant l'élément de verrouillage dans la direction d'ouverture (R) ; et

un chariot de verrouillage (21) qui est guidé dans le corps de base (12) de manière mobile en translation entre une position de blocage (S) et une position de déblocage (E) et qui est précontraint par au moins un ressort (28) en direction de sa position de blocage (S) ;

le chariot de verrouillage (21) empêchant, dans la position de blocage (S), un mouvement de l'élément de fermeture (14) de la position d'arrêt (B) vers la position de libération (F) et autorisant, dans la position de déblocage (E), un mouvement de l'élément de fermeture (14) entre la position d'arrêt (B) et la position de libération (F) ;

caractérisée en ce que

le chariot de verrouillage (21) présente, entre la position de blocage (S) et la position de déblocage (E), une position de jour (T) dans laquelle il peut être dévié en direction de la position de déblocage (E) par suite d'un mouvement de l'élément de fermeture (14) entre la position d'arrêt (B) et la position de libération (F), en surmontant la force élastique du ressort (28).

2. Fermeture selon la revendication 1,
dans laquelle la fermeture (10) comprend un moteur (23) disposé sur le corps de base (12) et couplé en entraînement au chariot de verrouillage (21) de telle sorte que ce dernier se rapproche ou s'éloigne de la position de déblocage (E) en fonction du sens de rotation du moteur (23).

3. Fermeture selon la revendication 1 ou 2,
dans laquelle la fermeture (10) comprend un moteur (23) disposé sur le corps de base (12) et pourvu d'un arbre de sortie qui est couplé en entraînement à un entraînement par broche (25) qui transforme le mouvement de rotation de l'arbre de sortie du moteur (23) en un mouvement de translation du chariot de verrouillage (21).

4. Fermeture selon la revendication 3,
dans laquelle l'entraînement par broche (25) comprend une broche d'entraînement (24) entraînée par le moteur (23) et un écrou de broche (26) portant le chariot de verrouillage (21), et il est en particulier prévu que le chariot de verrouillage (21) est couplé à l'écrou de broche (26) de telle sorte que dans sa position de jour (T), le chariot de verrouillage (21) peut être déviée par rapport à l'écrou de broche (26) en direction de la position de déblocage (E) en surmontant la force élastique du ressort (28).

5. Fermeture selon la revendication 4,
dans laquelle la déviation du chariot de verrouillage (21) par rapport à l'écrou de broche (26) est limitée par deux butées espacées l'une de l'autre dans la direction axiale de la broche d'entraînement (24).

6. Fermeture selon l'une des revendications précédentes,

dans laquelle ledit au moins un ressort (28) par lequel le chariot de verrouillage (21) est précontraint en direction de sa position de blocage (S) prend appui d'une part sur le chariot de verrouillage (21) et d'autre part soit sur une pièce immobile par rapport au corps de base (12), soit sur l'écrou de broche (26) ; et/ou

l'élément de fermeture (14) présente une position de fermeture (SS), la position d'arrêt (B) étant située entre la position de fermeture (SS) et la position de libération (F), le chariot de verrouillage (21) autorisant, dans sa position de blocage (S), un mouvement de l'élément de fermeture (14) entre sa position d'arrêt (B) et sa position de fermeture (SS).

7. Fermeture selon la revendication 6,
dans laquelle le chariot de verrouillage présente une position de verrouillage (V), la position de blocage (S) étant située entre la position de verrouillage (V) et la position de déblocage (E), le chariot de verrouillage (21) et l'élément de fermeture (14) coopérant en entraînement de manière à ce que l'élément de fermeture (14) prenne la position de fermeture (SS) lors d'un mouvement du chariot de verrouillage (21) de sa position de blocage (S) vers sa position de verrouillage (V).

8. Fermeture selon l'une des revendications précédentes,

dans laquelle un élément de transmission (19) monté de façon mobile en rotation, en particulier une roue dentée à denture au moins partielle ou un levier, est prévu(e) sur le corps de base (12), par l'intermédiaire duquel/de laquelle le chariot de verrouillage (21) et l'élément de fermeture (14) interagissent en entraînement, et ce en particulier de telle manière que dans sa position de jour (T), le chariot de verrouillage (21) peut être dévié en direction de la position de déblocage (E) par suite d'un mouvement de l'élément de fermeture entre sa position d'arrêt (B) et sa position de libération (T) en surmontant la force élastique du ressort (28), et/ou de telle manière que l'élément de fermeture (14) prend la position de fermeture (SS) lors d'un mouvement du chariot de verrouillage (21) de sa position de blocage (S) vers sa position de verrouillage (V) ; et/ou

le chariot de verrouillage (21) présente une came de verrouillage (22) qui, dans la position de blocage (S) du chariot de verrouillage (21), engage par l'arrière une came de glissement (20) formée sur l'élément de fermeture (14) ou sur l'élément de transmission (19), de telle sorte qu'un mouvement de l'élément de fermeture (14) de sa position d'arrêt (B) vers sa position de libération (F) est empêché.

9. Fermeture selon la revendication 8,

dans laquelle la came de verrouillage (22) du chariot de verrouillage (21) forme une surface de glissement (31) qui, dans la position de jour (T) du chariot de verrouillage (21), est en contact avec une contre-surface de glissement (30) formée sur la came de glissement (20), et

lors d'un mouvement de l'élément de fermeture (14) de sa position d'arrêt (B) vers sa position de libération (F), la contre-surface de glissement (30) glisse le long de la surface de glissement (31) en surmontant la force élastique du ressort (28).

10. Fermeture selon la revendication 8 ou 9,
dans laquelle est prévu un levier de couplage (32) par l'intermédiaire duquel l'élément de fermeture (14) est couplé en entraînement au chariot de verrouillage (21), le levier de couplage (32) étant articulé aussi bien sur le chariot de verrouillage (21), en particulier sur sa came de verrouillage (22), que sur l'élément de transmission (19), en particulier sur sa came de glissement (20).

11. Fermeture selon la revendication 10,
dans laquelle la distance, mesurée transversalement à la direction de mouvement du chariot de verrouillage (21), entre les deux points d'articulation auxquels le levier de couplage (32) est articulé sur le chariot de verrouillage (21) et sur l'élément de transmission (19), augmente lors d'un mouvement du chariot de verrouillage (21) de la position de blocage (S) vers la position de verrouillage (V).

12. Fermeture selon la revendication 10 ou 11,
dans laquelle le point d'articulation auquel le levier de couplage (32) est articulé sur le chariot de verrouillage (21) comprend un guidage à trou oblong (34), s'étendant dans la direction de la course de translation du chariot de verrouillage (21), et un pivot (33) guidé dans ledit guidage.

13. Fermeture selon l'une au moins des revendications 8 à 12,
dans laquelle une portion formant rampe est formée sur le chariot de verrouillage (21) et/ou soit sur l'élément de fermeture (14), soit sur l'élément de transmission (19), par l'action de laquelle l'élément de fermeture (14) prend la position de fermeture (SS) lors d'un mouvement du chariot de verrouillage (21) de sa position de blocage (S) vers sa position de verrouillage (V).

14. Fermeture selon l'une au moins des revendications 2 à 13,
dans laquelle une denture extérieure (37) est prévue sur la broche d'entraînement (24) et/ou sur l'arbre de sortie du moteur (23), le corps de base (12) présentant au moins une ouverture (35) à travers laquelle la denture extérieure (37) est accessible depuis l'extérieur du corps de base (12) pour un actionnement de secours de la fermeture (10), et il est en particulier prévu que, pour l'actionnement de secours, un outil d'ouverture de secours (36) s'étende par son arbre à travers l'ouverture (35), une vis sans fin d'entraînement (38) étant formée sur l'arbre, dans laquelle la denture extérieure (37) s'engage en entraînement.

15. Fermeture selon l'une au moins des revendications précédentes,

dans laquelle est prévu un ressort de rappel par lequel l'élément de fermeture (14) est précontraint en direction de la position de libération (F) ; et/ou

le moteur (23) est conçu comme un moteur électrique, un accumulateur d'énergie électrique, en particulier un ensemble de batterie ou d'accumulateur, étant disposé sur le corps de base (12) pour l'alimentation en énergie du moteur électrique (23) ; et/ou

la fermeture (10) comprend une bobine d'induction (39) disposée sur le corps de base (12), par laquelle la fermeture (10) peut être couplée par induction à une source d'énergie pour l'alimentation en énergie et/ou à une source de signaux pour la transmission de données.

Zeichnung