(19)
(11) EP 4 317 776 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
07.02.2024  Patentblatt  2024/06

(21) Anmeldenummer: 23175390.6

(22) Anmeldetag:  25.05.2023
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F22B 1/28(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
F22B 1/284
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 29.06.2022 DE 102022116252

(71) Anmelder: J. Wagner GmbH
88677 Markdorf (DE)

(72) Erfinder:
  • RITTER, Tino
    88697 Bermatingen (DE)
  • GELDON, Marius
    88677 Markdorf (DE)
  • IBELE, Peter
    88263 Horgenzell (DE)
  • STOHL, Holger
    88677 Markdorf (DE)

(74) Vertreter: Otten, Roth, Dobler & Partner mbB Patentanwälte 
Großtobeler Straße 39
88276 Berg / Ravensburg
88276 Berg / Ravensburg (DE)

   


(54) DAMPFERZEUGER


(57) Die Erfindung betrifft einen Dampferzeuger (1) umfassend einen Vorratsbehälter (12), eine Befüllpumpe, eine Dampfkesseleinheit, einen Applikator und ein Gehäuse (2). Hierbei umfasst das Gehäuse (2) eine Wanne (3) mit einem Aufnahmeraum und einen Deckel (4) umfasst, wobei die Dampfkesseleinheit in einem unteren Bereich des Aufnahmeraums in die Wanne (3) eingesetzt ist und wobei der Vorratsbehälter (12) in einem mittleren Bereich des Aufnahmeraums über der Dampfkesseleinheit in die Wanne (3) eingesetzt ist. (Figur 1)




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft einen Dampferzeuger gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Aus der DE 10 2011 006 766 A1 ist ein Dampferzeuger bekannt, welcher einen Vorratsbehälter, eine Befüllpumpe, eine Dampfkesseleinheit, einen Applikator und ein Gehäuse umfasst.

[0003] Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Dampferzeuger vorzuschlagen, welcher einen kompakten und wartungsfreundlichen Aufbau aufweist und dessen Transport und Lagerung vereinfacht ist.

[0004] Diese Aufgabe wird ausgehend von den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst. In den Unteransprüchen sind vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen angegeben.

[0005] Der erfindungsgemäße Dampferzeuger umfasst einen Vorratsbehälter, eine Befüllpumpe, eine Dampfkesseleinheit, einen Applikator und ein Gehäuse, wobei das Gehäuse einen Wanne mit einem Aufnahmeraum und einen Deckel umfasst, wobei die Dampfkesseleinheit in einem unteren Bereich des Aufnahmeraums in die Wanne eingesetzt ist und wobei der Vorratsbehälter in einem mittleren Bereich des Aufnahmeraums über der Dampfkesseleinheit in die Wanne eingesetzt ist. Durch eine derartige Anordnung und Schichtung der einzelnen Komponenten ist sowohl ein kompakter Aufbau sichergestellt, als auch Wartungsfreundlichkeit, da die Komponenten entsprechend ihrer Relevanz geschichtet sind, als auch der Transport und die Lagerung vereinfacht, da sämtlich Komponenten in dem Gehäuse verstaubar sind.

[0006] Weiterhin kann es vorgesehen sein, die Wanne mit einer mit einem Wannenboden verbundenen Gerätekupplung auszustatten und die Dampfkesseleinheit mit einem Gerätestecker auszustatten, wobei der Gerätestecker der Dampfkesseleinheit bei vollständig in die Wanne eingesetzter Dampfkesseleinheit vollständig mit der Gerätekupplung verbunden ist. Hierdurch ist z.B. zu Wartungszwecken eine rasche Montage und Demontage der Dampfkesseleinheit durch einfaches Aufstecken oder Abziehen möglich. Hierbei ist es vorgesehen den Gerätestecker als verstärkten Gerätestecker auszubilden, so dass dieser für eine derartige Anwendung eine hinreichende Belastbarkeit aufweist.

[0007] Es ist auch vorgesehen, den Applikator als Dampfplatte auszubilden und den Applikator in einem oberen Bereich des Aufnahmeraums zwischen dem Vorratsbehälter und dem Deckel anzuordnen. Hierdurch ist auch der Applikator vollständig in dem Gehäuse aufgenommen, so dass sowohl ein Transport als auch eine Lagerung des Dampferzeugers erleichtert ist, da nur ein Gegenstand zu handhaben bzw. zu verräumen ist.

[0008] Weiterhin ist es vorgesehen, den Applikator als Dampfplatte auszubilden, wobei die Dampfplatte einen Griff umfasst, welcher an dieser gegenüberliegend zu einer Dampfaustrittsfläche ausgebildet ist, und wobei der Vorratsbehälter eine Vertiefung aufweist, in welcher der Griff bei in das Gehäuse eingelegter. Dampfplatte aufgenommen ist. Auch der als Dampfplatte mit Griff ausgebildete Applikator lässt sich somit in dem Gehäuse verstauen.

[0009] Es ist auch vorgesehen, die Dampfkesseleinheit mit einem Druckbehälter mit einem Anschlussflansch und mit einer Verschlusseinheit auszustatten, wobei der Anschlussflansch durch die Verschlusseinheit verschlossen ist und wobei die Verschlusseinheit eine Sensoreinheit, ein Überdruckventil, ein Unterdruckventil, einen Wasserzulauf und einen Dampfauslass umfasst. Hierdurch können alle Zu- und Ableitungen mit einem Handgriff an den Druckbehälter an- und abgekuppelt werden. Hierdurch ist eine Wartung vereinfacht.

[0010] Weiterhin ist es vorgesehen, die Dampfkesseleinheit mit einem Druckbehälter mit einem Aufnahmeflansch und mit einer Heizstabeinheit auszustatten, wobei eine elektrische Komponente die Heizstabeinheit in dem Aufnahmeflansch derart aufgenommen ist, dass der wenigstens eine Heizstab der Heizstabeinheit in den Druckbehälter ragt und wobei die elektrische Komponente durch eine Verschlusskomponente der Heizstabeinheit an dem Druckbehälter verriegelt ist. Durch einen derartigen Aufbau ist die Wartung ebenfalls vereinfacht.

[0011] Es ist auch vorgesehen, den Gerätestecker, welcher Bestandteil der Heizstabeinheit ist, formschlüssig mit der Verschlusskomponente zu verbinden. Hierdurch lässt sich der Gerätestecker mittels der Verschlusskomponente handhaben, somit ist dessen Handhabung vereinfacht.

[0012] Weiterhin ist es vorgesehen, die Sensoreinheit mit einem Füllstandsensor und/oder einem Temperatursensor auszustatten, wobei es insbesondere vorgesehen ist, dass die Sensoreinheit an einer Innenwand des Druckbehälters anliegt und hierdurch abgestützt ist. Durch eine Druck- und/oder Temperaturmessung ist es einfach möglich, den Betrieb des Dampferzeugers sicher zu kontrollieren.

[0013] Es ist auch vorgesehen, das Gehäuse mit einem Doppelscharnier mit einer ersten Gelenkachse und einer zu dieser parallelen und von dieser beabstandeten zweiten Gelenkachse auszustatten, durch welches die Wanne und der Deckel verbunden sind. Hierdurch lässt sich die Wanne in einem oberen Bereich mit einem massiven Rand ausbilden und der Deckel trotzdem um mehr als 180° schwenken, so dass dieser im geöffneten Zustand parallel zu einer Seitenwand der Wanne liegt.

[0014] Es ist auch vorgesehen, den Vorratsbehälter mit einem Sichtfenster auszustatten dass die Wanne mit einer Aussparung auszustatten, durch welche das Sichtfenster des in der Wanne aufgenommenen Vorratsbehälters sichtbar ist. Hierdurch lässt sich trotz des Einbaus des Vorratsbehälters in das Gehäuse ein Füllstand des Vorratsbehälters einfach kontrollieren.

[0015] Weiterhin ist es vorgesehen, an der Wanne des Gehäuses ein Durchlassventil auszubilden, wobei bei eingesetztem Vorratsbehälter eine Auslassventil des Vorratsbehälters mit dem Durchlassventil gekuppelt ist und wobei die Befüllpumpe mit einem Saugschlauch an das Durchlassventil angeschlossen ist und wobei die Befüllpumpe mit einem Druckschlauch an der Dampfkesseleinheit angeschlossen ist. Hierdurch ist das An- und Abkuppeln des Vorratsbehälters vereinfacht, so dass dieser ohne wesentlichen Aufwand zum Befüllen auch dem Gehäuse entnommen werden kann.

[0016] Es ist auch vorgesehen, die Dampfkesseleinheit über einen Dampfführungsschlauch mit dem Applikator zu verbinden und in dem Aufnahmeraum der Wanne zwischen einer Außenwand der Wanne und einer die Dampfkesseleinheit und den Vorratsbehälter umfassenden Mitteleinheit einen ersten Staubereich auszubilden, wobei der abgekuppelte Dampfführungsschlauch in dem ersten Staubereich aufgenommen ist und der erste Applikator in einem zweiten Staubereich aufgenommen ist. Hierdurch ist auch der Druckschlauch in dem Gehäuse verstaubar und sind Transport und Lagerung vereinfacht. Weiterhin ist es vorgesehen, einen zweiten Applikator in einem dritten Staubereich aufzunehmen.

[0017] Weiterhin ist es vorgesehen, im Bereich des Wannenbodens der Wanne einen Sockel auszubilden, wobei in dem Sockel eine Vertiefung ausgebildet ist, wobei die Dampfkesseleinheit in der Vertiefung aufgenommen ist, wobei der Vorratsbehälter auf dem Sockel aufliegt und wobei die Befüllpumpe in einem Hohlraum des Sockels aufgenommen ist. Hierdurch ist ein kompakter und stabiler Aufbau sicher gestellt.

[0018] Es ist auch vorgesehen, die Wanne zweiteilig auszubilden durch und einen Wannengrundkörper sowie einen becherförmigen Bodenverschlusskörper zu bilden, wobei in dem Bodenverschlusskörper die Dampfkesseleinheit und die Befüllpumpe aufgenommen sind. Durch eine derartige Ausbildung ist eine vollständige Wartung des Dampferzeugers vereinfacht, da zur Demontage und Vormontage die Wanne in die Bauteile Wannengrundkörper und Bodenverschlusskörper getrennt werden kann. Wobei die Bauteile durch lösbar Schnappverbindungen und/oder Schraubverbindungen verbunden sind.

[0019] Schließlich ist es vorgesehen, eine zwischen der Dampfkesseleinheit und der Befüllpumpe verlaufende Trennwand durch eine von oben bis auf einen Boden des Bodenverschlusskörpers ragende Wandung des Wannengrundkörpers zu bilden. Hierdurch ist ein kompakter und stabiler Aufbau gewährleistet und ist insbesondere auch das Durchlassventil, welche.benachbart zu der nach unten ragenden Wandung an dem Wannengrundkörper angeordnet ist, zuverlässig abgestützt, so dass Vorratsbehälter mit seinem Auslassventil mit Druck auf das Durchlassventil gesetzt werden kann.

[0020] Es ist auch vorgesehen, das Gehäuse des Dampferzeuges als Tritt zu verwenden. Entsprechend sind die Wanne und der Deckel, welche das Gehäuse und damit den Tritt bilden, derart dimensioniert, dass diese problemlos den Belastungen durch einen Erwachsenen aushalten, welcher diesen Tritt zur Arbeit verwendet. Hierbei kann der Tritt sowohl zu Arbeit mit einem Applikator des Dampferzeugers verwendet werden, als auch für anderen Arbeiten verwendet werden, wobei dann der wenigstens eine Applikator und ein Dampfführungsschlauch in dem Gehäuse aufgeräumt sein können.

[0021] Weitere Einzelheiten der Erfindung werden in der Zeichnung anhand von schematisch dargestellten Ausführungsbeispielen beschrieben.

[0022] Hierbei zeigt:
Figur 1:
eine perspektivische Ansicht des Dampferzeugers;
Figur 2:
den in der Figur 1 gezeigten Dampferzeuger bei aufgeklapptem Deckel;
Figur 3:
eine teilweise geschnittene Explosionsdarstellung des in den Figuren 1 und 2 gezeigten Dampferzeugers;
Figur 4
eine geschnittene Ansicht des in der Figur 1 gezeigten Dampferzeugers, wobei dieser um etwa 180° um die Hochachse gedreht ist;
Figur 5:
eine Explosionsdarstellung der Dampfkesseleinheit ohne Verschlusseinheit;
Figur 6:
eine perspektivische Darstellung der Dampfkesseleinheit bei abgenommener Verschlusseinheit;
Figur 7:
eine weitere perspektivische Darstellung der Dampfkesseleinheit und
Figur 8:
eine weitere perspektivische Darstellung des Dampferzeugers bei nach unten abgenommenem Bodenverschlusskörper.


[0023] In der Figur 1 ist ein erfindungsgemäßer Dampferzeuger 1 in perspektivischer Ansicht gezeigt. Der Dampferzeuger 1 umfasst ein Gehäuse 2, wobei das Gehäuse 2 eine Wanne 3 mit einem Aufnahmeraum 6 (siehe Figur 2) und einen Deckel 4 umfasst. Weiterhin umfasst das Gehäuse einen Tragbügel 5, welcher aus der in der Figur 1 gezeigten Stellung 5-1 in die in der Figur 2 gezeigte Stellung 5-II schwenkbar ist. Der Deckel 4 umfasst eine federbeaufschlagte Verschlusslasche 5a und ist mit dieser in seiner geschlossenen Stellung (Figur 1) an der Wanne 3 verriegelt. Unterhalb der Verschlusslasche 5a (siehe Figur1) .weist die Wanne 3 eine Aussparung 3a auf, durch welche ein in dem Aufnahmeraum 6 der Wanne 3 angeordneter Vorratsbehälter 12 sichtbar ist. Hierbei ist ein Sichtfenster 7 des Vorratsbehälters 12 sichtbar, so dass ein Wasserfüllstand, welchen der Vorratsbehälter 12 aufweist, abgelesen werden kann. Unterhalb der Aussparung 3a ist ein Ein/Aus-Schalter 8 angeordnet. Seitlich neben dem Ein/Aus-Schalter 8 ist ein erster Anschluss A1-9 für einen Dampfführungsschlauch 9 angeordnet, wobei dieser nur in einem Arbeitsbetrieb des Dampferzeugers 1 an dem ersten Anschluss A1-9 angeschlossen ist. Dieser Dampfführungsschlauch 9 führt zu einem zweiten Anschluss A2-9, welcher an dem in der Figur 3 gezeigten ersten Applikator 13a ausgebildet ist, wobei der Dampfführungsschlauch 9 an dem Applikator 9 auch nur im Arbeitsbetrieb angeschlossen ist.

[0024] In der Figur 2 ist der Dampferzeuger 1 in Seitenansicht und bei aufgeklapptem Deckel 4 gezeigt. Der Deckel 4 und die Wanne 3 sind über ein Doppelscharnier 10 mit einer ersten Drehachse 10a und einer zweiten Drehachse 10b verbunden, so dass der Deckel 4 über einen massiv ausgebildeten Rand 3b der Wanne 3 geklappt werden kann und parallel zu einer Wandung 3c der Wanne 3 hängt.

[0025] In der Figur 3 ist eine teilweise geschnittene Explosionsdarstellung des in den Figuren 1 und 2 gezeigten Dampferzeugers 1 dargestellt, wobei der Deckel 4 ausgeblendet ist.

[0026] Als weitere Komponenten des Dampferzeugers 1 sind in der Figur 3 eine Dampfkesseleinheit 11, ein Vorratsbehälter 12 und ein erster und zweiter Applikator 13a, 13b zu sehen. Hierbei ist - wie in der Figur 4 gezeigt - die Dampfkesseleinheit 11 in einem unteren Bereich C des Aufnahmeraums 6 in die Wanne 3 eingesetzt und hierbei ist der Vorratsbehälter 12 in einem mittleren Bereich B des Aufnahmeraums 6 über der Dampfkesseleinheit 11 in die Wanne 3 eingesetzt, wenn der Dampferzeuger 1 zusammengebaut ist.

[0027] In der Figur 4 ist in dem unteren Bereich C des Aufnahmeraums 6 als weitere Komponente des Dampferzeugers 1 eine Befüllpumpe 14 zu sehen, welche neben der Dampfkesseleinheit 11 angeordnet ist.

[0028] Die Wanne 3 umfasst eine mit einem Wannenboden 3d verbundene Gerätekupplung 15 (siehe Figur 3) und die Dampfkesseleinheit 11 umfasst einen Gerätestecker 16. Der Gerätestecker 16 ist in den Figuren 5 und 7 deutlich gezeigt. Bei vollständig in die Wanne 3 eingesetzter Dampfkesseleinheit 11 ist der Gerätestecker 16 vollständig mit der Gerätekupplung 15 verbunden (siehe Figuren 4 und 8).

[0029] Der erste Applikator 13a(siehe z.B. Figur 3) ist als Dampfplatte 17 ausgebildet und ist - wie in der Figur 4 gezeigt) in einem oberen Bereich A des Aufnahmeraums 6 zwischen dem Vorratsbehälter 12 und dem Deckel 4 aufgenommen. Die Dampfplatte 17 umfasst einen Griff 17a, welcher an dieser gegenüberliegend zu einer Dampfaustrittsfläche 17b ausgebildet ist. Der Vorratsbehälter 12 umfasst eine Vertiefung 12b, in welcher der Griff 17a bei in das Gehäuse 2 eingelegter Dampfplatte 17 (siehe Figur 4) aufgenommen ist.

[0030] Wie es insbesondere aus den Figuren 4, 5, 6 und 7 ersichtlich ist, umfasst die Dampfkesseleinheit 11 einen Druckbehälter 18 mit einem Anschlussflansch 18a und eine Verschlusseinheit 19. Der Anschlussflansch 18a ist durch.die Verschlusseinheit 19 verschlossen (nur in Figur 6 gezeigt). Die Verschlusseinheit 19 umfasst eine Sensoreinheit 20, ein Überdruckventil 21, ein Unterdruckventil 22, einen Wasserzulauf 23 und einen Dampfauslass 24.

[0031] Die Dampfkesseleinheit 11 umfasst weiterhin eine Heizstabeinheit 25 und der Druckbehälter 18 der Dampfkesseleinheit 11 umfasst einen Aufnahmeflansch 18b (siehe insbesondere Figur 5). Hierbei ist eine elektrische Komponente 25a die Heizstabeinheit 25 in dem Aufnahmeflansch 18b derart aufgenommen, dass Heizstäbe 25b, 25c der Heizstabeinheit 25 in den Druckbehälter 18 ragen. Hierbei ist die elektrische Komponente 25a im zusammengebauten Zustand durch eine Verschlusskomponente 25d der Heizstabeinheit 25 an dem Druckbehälter 18 verriegelt. Dies erfolgt zum Beispiel mittels einer Bajonettverschluss-artigen Verbindung unter Zwischenlage einer Dichtung.

[0032] Der Gerätestecker 16 (siehe Figur 7), welcher Bestandteil der Heizstabeinheit 25 ist, ist formschlüssig mit der Verschlusskomponente 25d verbunden.

[0033] Die Sensoreinheit 20 (siehe Figur 6) umfasst einen Füllstandsensor 20a. Optional kann diese auch einen Temperatursensor umfassen. Gemäß einer weiteren Variante ist ein Temperatursensor an der Heizstabeinheit vorgesehen.

[0034] Wie es insbesondere aus der Figur 4 ersichtlich ist, ist an der Wanne 3 des Gehäuses 2 ein Durchlassventil 26 ausgebildet. Bei eingesetztem Vorratsbehälter 12 ist ein federbelastetes Auslassventil 12a des Vorratsbehälters 12 mit diesem Durchlassventil 26 gekuppelt und hierdurch geöffnet. Die Befüllpumpe 14 ist mit einem nur schematisch dargestellten Saugschlauch 14a an das Durchlassventil 26 angeschlossen. Weiterhin ist die Befüllpumpe 14 mit einem nur schematisch dargestellten Druckschlauch 14b an die Verschlusseinheit 19 der Dampfkesseleinheit 11 angeschlossen. Somit ist die Dampfkesseleinheit 11 über die Befüllpumpe 14 mit dem Vorratsbehälter 12 verbunden, so dass diese bei Bedarf aus dem Vorratsbehälter 12 befüllt werden kann.

[0035] Das Auslassventil 12a ist mit einem Tankkörper 12c des Vorratsbehälters 12 verschraubt, so dass dieses zum Befüllen des Tankkörpers 12c mit Wasser abgeschraubt werden kann. Bei abgeschraubtem Auslassventil 12a lässt sich der Tankkörper 12c unter einem Wasserhahn oder mittels eines Wasserschlauchs befüllen. Nach dem Befüllen wird der Tankkörper 12c wieder mit dem Auslassventil 12a verschlossen, so dass der Vorratsbehälter 12 ohne die Gefahr eines Wasserverlusts transportiert werden kann, da das Auslassventil 12a verschlossen bleibt bis dieses vollständig auf das Durchlassventile 26 aufgesetzt ist.

[0036] Der in den Figuren 1 und 3 gezeigteDampfführungsschlauch 9 ist in der Figur 4 in einem Zustand gezeigt, in welchem dieser von dem ersten Anschluss und dem zweiten Anschluss abgekuppelt ist. In dem Aufnahmeraum 6 der Wanne 3 ist zwischen einer Außenwand 3e der Wanne 3 und einer die Dampfkesseleinheit 11 und den Vorratsbehälter 12 umfassenden Mitteleinheit 28 ein erster Staubereich 29a ausgebildet, wobei der mehrere Meter lange Dampfführungsschlauch 9 aufgenommen ist. Ebenso kann für den Transport oder die Aufbewahrung der erste Applikator 13a in einem zweiten Staubereich 29b des Aufnahmeraums 6 aufgenommen sein. Der Dampfführungsschlauch 9 ist sowohl zur Verwendung des ersten Applikators 13a, als zur Verwendung des zweiten Applikators 13b geeignet.

[0037] Gegenüberliegend zu dem ersten Staubereich 29a ist ein dritter Staubereich 29c ausgebildet. In diesem dritten Staubereich 29c kann bei Transport oder zur Lagerung der in der Figur 3 gezeigte zweiten Applikator 13b aufgenommen sein.

[0038] Im Bereich des Wannenbodens 3d der Wanne 3 ist ein Sockel 30 gebildet, wobei in dem Sockel 30 eine Vertiefung 30a ausgebildet ist, wobei die Dampfkesseleinheit 11 in der Vertiefung 30a aufgenommen ist, wobei der Vorratsbehälter 12 auf dem Sockel 30 aufliegt und wobei die Befüllpumpe 14 in einem Hohlraum 30b des Sockels 30 aufgenommen ist.

[0039] Insbesondere aus einer Zusammenschau der Figuren 4 und 8 ist es ersichtlich, dass die Wanne 3 zweiteilig ausgebildet ist und einen Wannengrundkörper 31 sowie einen becherförmigen Bodenverschlusskörper 32 umfasst. Hierbei sind in der Figur 8 der Wannengrundkörper 31 und der von diesem getrennte Bodenverschlusskörper 32 in unterschiedlichem Maßstab gezeigt, um Details des Bodenverschlusskörpers 32 besser mit Bezugszeichen bezeichnen zu können. In dem Bodenverschlusskörper 32 sind die Dampfkesseleinheit 11 und die Befüllpumpe 14 aufgenommen. Der bereits erwähnte Ein/Aus-Schalter 8 ist an dem Bodenverschlusskörper 31 befestigt. Diesem ist direkt eine Elektronikeinheit 34 des Dampferzeugers 1 zugeordnet, von welcher die Dampferzeugung gesteuert wird. Die Elektronikeinheit 34 ist über ein nicht dargestelltes Kabel an eine nicht dargestellte Stromquelle angeschlossen.

[0040] Eine zwischen der Dampfkesseleinheit 11 und der Befüllpumpe 14 verlaufende Trennwand 33 ist durch eine von oben bis auf einen Boden 32a des Bodenverschlusskörpers 32 ragende Wandung 31a des Wannengrundkörpers 31 gebildet.

[0041] In der Figur 8 ist schematisch ein Dampfzufuhrschlauch 27 erkennbar, durch welchen den Dampfauslasse 24 mit dem ersten Anschluss A1-9 verbunden ist. Mit einem Richtungspfeil P ist angedeutet, dass der Bodenverschlusskörper 32 zur Montage von unten in den Wannengrundkörper 31 eingesetzt wird. Eine Verbindung der beiden Körper erfolgt dann mittels Schrauben S1 bis S4, wobei die Schrauben S1 bis S4 vor dem Zusammenbau der beiden Körper von dem Bodenverschlusskörper 32 getrennt werden und dann nach dem Zusammensetzten der beiden Körper durch den Wannengrundkörper 31 in die Schraubdome des Bodenverschlusskörpers 32 eingeschraubt werden.

Bezugszeichenliste:



[0042] 
1
Dampferzeuger
2
Gehäuse
3
Wanne von 2
3a
Aussparung
3b
massiver Rand
3c
Wandung
3d
Wannenboden
3e
Außenwand
4
Deckel von 2
5
Tragbügel von 2
5a
Verschlusslasche
5-1
Stellung von 5 in Fig. 1
5-II
Stellung von 5 in Fig. 2
6
Aufnahmeraum
7
Sichtfenster
8
Ein/Aus-Schalter
9
Dampfführungsschlauch
10
Doppelscharnier
10a/b
erste/zweite Drehachse von 10
11
Dampfkesseleinheit
12
Vorratsbehälter
12a
Auslassventil von 12
12b
Vertiefung
12c
Tankkörper
13a/b
erster, zweiter Applikator
14
Befüllpumpe
14a
Saugschlauch
14b
Druckschlauch
15
Gerätekupplung an 3d von 3
16
Gerätestecker an 11
17
Dampfplatte
17a
Griff von 17
17b
Dampfaustrittsfläche von 17
18
Druckbehälter von 11
18a
Anschlussflansch von 18
18b
Aufnahmeflansch
19
Verschlusseinheit von 11
20
Sensoreinheit von 19
20a
Füllstandsensor
21
Überdruckventil von 19
22
Unterdruckventil von 19
23
Wasserzulauf von 19
24
Dampfauslass von 19
25
Heizstabeinheit
25a
elektrische Komponente von 25
25b, 25c
Heizstabe von 25
25d
Verschlusskomponente von 25
26
Durchlassventil
27
Dampfzufuhrschlauch zwischen 24 und A1-9
28
Mitteleinheit gebildet aus 11 und 12
29a
erster Staubereich von 6 für 9
29b
zweiter Staubereich von 6 für 13a
29c
dritter Staubereich von 6 für 13b
30
Sockel
30a
Vertiefung in 30
30b
Hohlraum von 30
31
Wannengrundkörper von 3
31a
Wandung von 31
32
Bodenverschlusskörper von 3
32a
Boden von 32
33
Trennwand gebildet durch 31a
34
Elektronikeinheit
A1-9
erster Anschluss für 9
A2-9
zweiter Anschluss für 9
A
oberer Bereich von 6
B
mittlerer Bereich von 6
C
unterer Bereich von 61
P
Richtungspfeil
S1-S4
Schraube



Ansprüche

1. Dampferzeuger (1) umfassend einen Vorratsbehälter (12), eine Befüllpumpe (14), eine Dampfkesseleinheit (11), einen Applikator (13a; 13b) und ein Gehäuse (2), dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) eine Wanne (3) mit einem Aufnahmeraum (6) und einen Deckel (4) umfasst, wobei die Dampfkesseleinheit (11) in einem unteren Bereich (C) des Aufnahmeraums (6) in die Wanne (3) eingesetzt ist und wobei der Vorratsbehälter (12) in einem mittleren Bereich (B) des Aufnahmeraums (6) über der• Dampfkesseleinheit (11) in die Wanne (3) eingesetzt ist.
 
2. Dampferzeuger nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Wanne (3) eine mit einem Wannenboden (3d) verbundene Gerätekupplung (15) umfasst und dass die Dampfkesseleinheit (11) einen Gerätestecker (16) umfasst, wobei der Gerätestecker (16) der Dampfkesseleinheit (11) bei vollständig in die Wanne (3) eingesetzter Dampfkesseleinheit (11) vollständig mit der Gerätekupplung (15) verbunden ist.
 
3. Dampferzeuger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (13a; 13b) als Dampfplatte (17) ausgebildet ist und dass der Applikator (13a; 13b) in einem oberen Bereich (A) des Aufnahmeraums (6) zwischen dem Vorratsbehälter (12) und dem Deckel (4) aufgenommen ist.
 
4. Dampferzeuger nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Applikator (13a; 13b) als Dampfplatte (17) ausgebildet ist, wobei die Dampfplatte (17) einen Griff (17a) umfasst, welcher an dieser gegenüberliegend zu einer Dampfaustrittsfläche (17b) ausgebildet ist, und wobei der Vorratsbehälter (12) eine Vertiefung (12b) aufweist, in welcher der Griff (17a) bei in das Gehäuse (2) eingelegter Dampfplatte (17) aufgenommen ist.
 
5. Dampferzeuger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dampfkesseleinheit (11) einen Druckbehälter (18) mit einem Anschlussflansch (18a) und eine Verschlusseinheit (19) umfasst, wobei der Anschlussflansch (18a) durch die Verschlusseinheit (19) verschlossen ist und wobei die Verschlusseinheit (19) eine Sensoreinheit (20), ein Überdruckventil (21), ein Unterdruckventil (22), einen Wasserzulauf (23) und einen Dampfauslass (24) umfasst.
 
6. Dampferzeuger nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Dampfkesseleinheit (11) einen Druckbehälter (18) mit einem Aufnahmeflansch (18b) und eine Heizstabeinheit (25) umfasst, wobei eine elektrische Komponente (25a) die Heizstabeinheit (25) in dem Aufnahmeflansch (18b) derart aufgenommen ist, dass der wenigstens eine Heizstab (25b, 25c) der Heizstabeinheit (25) in den Druckbehälter (18) ragt und wobei die elektrische Komponente (25a) durch eine Verschlusskomponente (25d) der Heizstabeinheit (25) an dem Druckbehälter (18) verriegelt ist.
 
7. Dampferzeuger nach einem der vorhergehenden Ansprüche 2 und 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Gerätestecker (16), welcher Bestandteil der Heizstabeinheit (25) ist, formschlüssig mit der Verschlusskomponente (25d) verbunden ist.
 
8. Dampferzeuger nach einem Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Sensoreinheit (20) eine Füllstandsensor (20a) und/oder einen Temperatursensor (20b) umfasst, wobei es insbesondere vorgesehen ist, dass die Sensoreinheit (20) an einer Innenwand des Druckbehälters (18) anliegt und hierdurch abgestützt ist.
 
9. Dampferzeuger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse (2) ein Doppelscharnier (10) mit einer ersten Gelenkachse (10a) und einer zu dieser parallelen und von dieser beabstandeten zweiten Gelenkachse (10b) umfasst, durch welches die Wanne (3) und der Deckel (4) verbunden sind.
 
10. Dampferzeuger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorratsbehälter (12) ein Sichtfenster (7) umfasst und dass die Wanne (3) eine Aussparung (3a) umfasst, durch welche das Sichtfenster 87) des in der Wanne (3) aufgenommenen Vorratsbehälters (12) sichtbar ist.
 
11. Dampferzeuger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an der Wanne (3) des Gehäuses (2) ein Durchlassventil (26) ausgebildet ist, wobei bei eingesetztem Vorratsbehälter (12) eine Auslassventil (12a) des Vorratsbehälters (12) mit dem Durchlassventil (26) gekuppelt ist und wobei die Befüllpumpe (14) mit einem Saugschlauch (14a) an das Durchlassventil (26) angeschlossen ist und wobei die Befüllpumpe (14) mit einem Druckschlauch (14b) an der Dampfkesseleinheit (11) angeschlossen ist.
 
12. Dampferzeuger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Dampfkesseleinheit (11) über einen Dampfführungsschlauch (9) mit dem Applikator (13) verbunden ist und dass in dem Aufnahmeraum (6) der Wanne (3) zwischen einer Außenwand (3e) der Wanne (3) und einer die Dampfkesseleinheit (11) und den Vorratsbehälter (12) umfassenden Mitteleinheit (28) ein erster Staubereich (29a) ausgebildet ist, wobei der abgekuppelte Dampfführungsschlauch (9) in dem ersten Staubereich 29a aufgenommen ist und wobei der erste Applikator (13a) in einem zweiten Staubereich (29b) aufgenommen ist.
 
13. Dampferzeuger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im Bereich des Wannenbodens (3d) der Wanne (3) ein Sockel (30) gebildet ist, wobei in dem Sockel (30) eine Vertiefung (30a) ausgebildet ist, wobei die Dampfkesseleinheit (11) in der Vertiefung (30a) aufgenommen ist, wobei der Vorratsbehälter (12) auf dem Sockel (30) aufliegt und wobei die Befüllpumpe (14) in einem Hohlraum (30b) des Sockels (30) aufgenommen ist.
 
14. Dampferzeuger nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wanne (3) zweiteilig ausgebildet ist und einen Wannengrundkörper (31) sowie einen becherförmigen Bodenverschlusskörper (32) umfasst, wobei in dem Bodenverschlusskörper (32) die Dampfkesseleinheit (11) und die Befüllpumpe (14) aufgenommen sind.
 
15. Dampferzeuger nach Anspruch 14, dadurch gekennzeichnet, dass eine zwischen der Dampfkesseleinheit (11) und der Befüllpumpe (14) verlaufende Trennwand (33) durch eine von oben bis auf einen Boden (32a) des Bodenverschlusskörpers (32) ragende Wandung (31a) des Wannengrundkörpers (31) gebildet ist.
 




Zeichnung




























Recherchenbericht









Recherchenbericht




Angeführte Verweise

IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente