FILTERANORDNUNG FÜR EINE WÄSCHEBEHANDLUNGSMASCHINE UND WÄSCHEBEHANDLUNGSMASCHINE

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft eine Filteranordnung für eine Wäschebehandlungsmaschine der im Oberbegriff des Patentanspruchs 1 genannten Art sowie eine Wäschebehandlungsmaschine.

[0002] Derartige Filteranordnungen für Wäschebehandlungsmaschinen sowie Wäschebehandlungsmaschinen sind aus dem Stand der Technik in einer Vielzahl von Ausführungsformen bereits vorbekannt. Die bekannten Filteranordnungen umfassen dabei eine Filteraufnahme, einen Filter, eine um eine Schwenkachse schwenkbare Klappe und eine Blockiervorrichtung mit einem mittels einer Feder der Blockiervorrichtung vorgespannten Blockierteil, wobei der Filter zwischen einer Aufnahmelage, in der der Filter in der Filteraufnahme aufgenommen ist, und einer Entnahmelage, in der der Filter aus der Filteraufnahme entnommen ist, hin und her überführbar ist, und wobei die Klappe zwischen einer Schließlage, in der die Klappe die Filteraufnahme derart verdeckt, dass die Klappe mit einem Rest der Wäschebehandlungsmaschine eine optische Einheit bildet und/oder eine Inbetriebnahme der Wäschebehandlungsmaschine ermöglicht, und einer Öffnungslage, in der die Klappe die Filteraufnahme freigibt, entlang eines Betätigungsweges hin und her überführbar ist, und wobei das Blockierteil der Blockiervorrichtung zwischen einer Blockierlage, in der das Blockierteil die Überführung der Klappe in deren Schließlage verhindert, und einer Freigabelage, in der das Blockierteil die Überführung der Klappe in deren Schließlage ermöglicht, hin und her überführbar ist, nämlich derart, dass die Feder das Blockierteil in Richtung von dessen Blockierlage vorspannt und das Blockierteil mittels des Filters gegen eine Federkraft der Feder in Richtung von dessen Freigabelage überführbar und in der Freigabelage halterbar ist. EP 2 664 706 A1 offenbart eine Filteranordnung für eine Wäschebehandlungsmaschine gemäß dem Oberbegriff des unabhängigen Anspruchs 1.

[0003] Der Erfindung stellt sich somit das Problem, eine verbesserte Filteranordnung für eine Wäschebehandlungsmaschine und eine verbesserte Wäschebehandlungsmaschine anzugeben.

[0004] Erfindungsgemäß wird dieses Problem durch eine Filteranordnung für eine Wäschebehandlungsmaschine mit den Merkmalen des Patentanspruchs 1 gelöst, die dadurch gekennzeichnet ist, dass das Blockierteil als ein in einer quer zum Betätigungsweg der Klappe verlaufenden Schieberführung der Filteranordnung beweglich gelagerter Schieber ausgebildet ist, wobei die Schieberführung einen zu der Blockierlage korrespondierenden ersten Endanschlag für den Schieber und einen zu der Freigabelage korrespondierenden zweiten Endanschlag für den Schieber aufweist. Ferner wird dieses Problem durch eine Wäschebehandlungsmaschine mit den Merkmalen des Patentanspruchs 9 gelöst. Die erfindungsgemäße Wäschebehandlungsmaschine kann dabei als ein Wäschetrockner für Textilien oder ein Waschtrockner für Textilien ausgebildet sein. Ferner kann die erfindungsgemäße Wäschebehandlungsmaschine als ein Haushaltsgerät oder ein gewerbliches Gerät, also ein Gerät für den professionellen Einsatz, ausgebildet sein. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung ergeben sich aus den nachfolgenden Unteransprüchen.

[0005] Der mit der Erfindung erreichbare Vorteil besteht insbesondere darin, dass eine Filteranordnung für eine Wäschebehandlungsmaschine und eine Wäschebehandlungsmaschine verbessert sind. Aufgrund der erfindungsgemäßen Ausbildung der Filteranordnung für eine Wäschebehandlungsmaschine und der Wäschebehandlungsmaschine ist ermöglicht, dass die Klappe nicht in ungewünschter Weise durch die Blockiervorrichtung mit dem durch die Feder vorgespannten Blockierteil vorgespannt ist. Im Unterschied dazu ist es bei den bekannten Filteranordnungen und Wäschebehandlungsmaschinen nämlich so, dass die Klappe aufgrund des mittels der Feder vorgespannten Blockierteils ständig mechanisch belastet ist. Hier schafft die Erfindung Abhilfe. Entsprechend sind die erfindungsgemäße Filteranordnung und die erfindungsgemäße Wäschebehandlungsmaschine einfacher und damit kostengünstiger im Aufbau und langlebiger.

[0006] Grundsätzlich ist die erfindungsgemäße Filteranordnung für eine Wäschebehandlungsmaschine nach Art, Funktionsweise, Material, Dimensionierung und Anordnung in weiten geeigneten Grenzen frei wählbar.

[0007] Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Filteranordnung sieht vor, dass der Filter einen Filtergriff aufweist, wobei die Blockiervorrichtung und der Filter derart aufeinander abgestimmt ausgebildet sind, dass der Schieber mittels des Filtergriffs von dessen Blockierlage in dessen Freigabelage überführbar und in der Freigabelage halterbar ist. Auf diese Weise ist der Filter zum einen einfacher handhabbar. Zum anderen ist es dadurch möglich, die Überführung des Schiebers von dessen Blockierlage in dessen Freigabelage nicht lediglich von der Überführung des Filters von dessen Entnahmelage in dessen Aufnahmelage, sondern zusätzlich von der relativen Lage des Filtergriffs abhängig zu gestalten. Entsprechend ist es beispielsweise möglich, die Überführung des Schiebers von dessen Blockierlage in dessen Freigabelage abhängig von einer ordnungsgemäßen Lage des Filtergriffs relativ zu der Filteraufnahme und/oder der Klappe zu ermöglichen oder zu verhindern.

[0008] Eine vorteilhafte Weiterbildung der vorgenannten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Filteranordnung sieht vor, dass der Filter und die Filteraufnahme derart aufeinander abgestimmt ausgebildet sind, dass der Filtergriff zwischen einer Verriegelungslage, in der der Filtergriff mit der Filteraufnahme verriegelt ist, und einer Entriegelungslage, in der der Filtergriff mit der Filteraufnahme nicht verriegelt ist, hin und her überführbar ist, wobei der Schieber mittels des Filtergriffs bei dessen Überführung in die Verriegelungslage gleichzeitig in dessen Freigabelage überführbar und in der Freigabelage halterbar ist, und wobei der Schieber mittels der Feder bei der Überführung des Filtergriffs in dessen Entriegelungslage gleichzeitig in die Blockierlage des Schiebers überführbar ist. Hierdurch ist zum einen gewährleistet, dass eine Überführung des Schiebers von dessen Blockierlage in dessen Freigabelage lediglich dann möglich ist, wenn sich der Filter ordnungsgemäß in dessen Aufnahmelage befindet und mittels des Filtergriffs verriegelt ist. Zum anderen Bedarf es zur Überführung des Schiebers von dessen Freigabelage in dessen Blockierlage lediglich der Überführung des Filtergriffs von dessen Verriegelungslage in dessen Entriegelungslage.

[0009] Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Filteranordnung nach Anspruch 3 sieht vor, dass die Filteraufnahme mindestens eine Kreisbogenführung und der Filtergriff mindestens einen zu der Kreisbogenführung korrespondierenden Kreisbogenvorsprung aufweist, wobei der Kreisbogenvorsprung und die Kreisbogenführung derart aufeinander abgestimmt ausgebildet sind, dass der Filtergriff mittels des Kreisbogenvorsprungs und der Kreisbogenführung bei dessen Überführung in die Verriegelungslage in der Filteraufnahme verriegelbar und bei dessen Überführung in die Entriegelungslage entriegelbar ist. Auf diese Weise ist die Mechanik für den Filtergriff zur Überführung des Filtergriffs von dessen Entriegelungslage in dessen Verriegelungslage und umgekehrt auf konstruktiv und fertigungstechnisch einfache sowie platzsparende Art realisiert.

[0010] Eine vorteilhafte Weiterbildung der letztgenannten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Filteranordnung sieht vor, dass mindestens eine der mindestens einen Kreisbogenführung relativ zu der Schieberführung derart angeordnet ist, dass der in der Schieberführung geführte Schieber mittels eines Betätigungsvorsprungs des Schiebers und des zu der vorgenannten Kreisbogenführung korrespondierenden Kreisbogenvorsprungs des Filtergriffs zwischen der Blockierlage und der Freigabelage hin und her überführbar ist. Hierdurch ist die mechanische Kopplung des in der Kreisbogenführung der Filteraufnahme geführten Filtergriffs mit dem in der Schieberführung geführten Schieber der Blockiervorrichtung auf konstruktiv besonders einfache Weise ermöglicht.

[0011] Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Filteranordnung sieht vor, dass die Feder als ein separates Teil ausgebildet ist, bevorzugt, dass die Feder als ein Metallteil ausgebildet ist. Auf diese Weise ist es beispielsweise möglich, die Feder unabhängig von den konstruktiven und fertigungstechnischen Bedingungen für den Schieber auszuwählen oder zu gestalten. Darüber hinaus sind Metallfedern, beispielsweise Blechfedern oder Drahtfedern, besonders robust und in einer Vielzahl von voneinander verschiedenen Ausführungsformen im Handel erhältlich. Im Unterschied dazu ist es jedoch grundsätzlich auch denkbar, dass die Feder als ein integraler Bestandteil des Schiebers, beispielsweise eines Schiebers aus einem Kunststoff, ausgebildet ist.

[0012] Eine andere vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Filteranordnung sieht vor, dass der Schieber und die Schieberführung zueinander korrespondierende Rastmittel aufweisen, wobei der Schieber mittels dieser Rastmittel an der Filteraufnahme beweglich angeordnet ist. Hierdurch ist die bewegliche Lagerung des Schiebers an der Schieberführung auf konstruktiv besonders einfache und robuste Weise realisiert.

[0013] Eine weitere vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Filteranordnung sieht vor, dass die Klappe einen Klappenvorsprung aufweist, wobei der Klappenvorsprung und die Blockiervorrichtung derart aufeinander abgestimmt ausgebildet und angeordnet sind, dass der Schieber in dessen Blockierlage lediglich mit dem Klappenvorsprung in Eingriff ist und in dessen Freigabelage mit dem Klappenvorsprung nicht in Eingriff ist. Auf diese Weise ist die mechanische Wirkverbindung zwischen der Blockiervorrichtung auf der einen Seite und der Klappe auf der anderen Seite konstruktiv und fertigungstechnisch einfach umgesetzt. Ferner ist dadurch die ästhetische Gestaltung der Klappe in deren Schließlage, beispielsweise als gestalterische Einheit mit einem Korpus der Wäschebehandlungsmaschine, nicht beeinträchtigt.

[0014] Eine vorteilhafte Weiterbildung der erfindungsgemäßen Wäschebehandlungsmaschine sieht vor, dass die Filteranordnung, bevorzugt die Filteraufnahme, zumindest teilweise als ein Teil des Gehäuses ausgebildet ist. Hierdurch ist die Bauteilanzahl reduziert und der konstruktive Aufbau der Wäschebehandlungsmaschine vereinfacht. Dies gilt insbesondere für die bevorzugte Ausführungsform dieser Weiterbildung.

[0015] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung ist in den Zeichnungen rein schematisch dargestellt und wird nachfolgend näher beschrieben. Es zeigt

Figur 1

ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Wäschebehandlungsmaschine in einer ersten perspektivischen Darstellung, mit der Klappe in deren Öffnungslage,

Figur 2a

den Schieber des Ausführungsbeispiels in einer perspektivischen

und 2b

Einzeldarstellung und einer seitlichen Einzeldarstellung,

Figur 3

das Ausführungsbeispiel in einer vergrößerten, teilweisen Detaildarstellung im Bereich des Schiebers, in perspektivischer Ansicht,

Figur 4

das Ausführungsbeispiel in drei teilweisen Darstellungen im Bereich der Klappe, mit der Klappe in deren Öffnungslage, mit dem Filter in dessen Aufnahmelage und dem Filtergriff in dessen Entriegelungslage,

Figur 5

das Ausführungsbeispiel in drei weiteren teilweisen Darstellungen im Bereich der Klappe, mit der Klappe in deren Öffnungslage, mit dem Filter in dessen Aufnahmelage und dem Filtergriff in dessen Verriegelungslage,

Figur 6

das Ausführungsbeispiel in einer zweiten perspektivischen Darstellung, mit durch den Schieber in dessen Blockierlage blockierter Klappe und

Figur 7

das Ausführungsbeispiel in einer dritten perspektivischen Darstellung, mit der Klappe in deren Schließlage.

[0016] In den Fig. 1 bis 7 ist ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Wäschebehandlungsmaschine mit der erfindungsgemäßen Filteranordnung rein exemplarisch dargestellt.

[0017] Die Wäschebehandlungsmaschine 1 ist als ein Haushaltswäschetrockner für Textilien ausgebildet und weist ein Gehäuse 2 und eine Filteranordnung 3 auf. Die Filteranordnung 3 umfasst eine Filteraufnahme 4, einen Filter 6, eine um eine Schwenkachse 8 schwenkbare Klappe 10 und eine Blockiervorrichtung 12 mit einem mittels einer Feder 14 der Blockiervorrichtung 12 vorgespannten Blockierteil 16, wobei der Filter 6 zwischen einer in den Fig. 4 und 5 dargestellten Aufnahmelage, in der der Filter 6 in der Filteraufnahme 4 aufgenommen ist, und einer in der Fig. 1 dargestellten Entnahmelage, in der der Filter 6 aus der Filteraufnahme 4 entnommen ist, hin und her überführbar ist, und wobei die Klappe 10 zwischen einer in der Fig. 7 dargestellten Schließlage, in der die Klappe 10 die Filteraufnahme 4 derart verdeckt, dass die Klappe 10 mit einem Rest der Wäschebehandlungsmaschine 1 eine optische Einheit bildet und eine Inbetriebnahme der Wäschebehandlungsmaschine 1 ermöglicht, und einer in der Fig. 1 dargestellten Öffnungslage, in der die Klappe 10 die Filteraufnahme 4 freigibt, entlang eines Betätigungsweges hin und her überführbar ist, und wobei das Blockierteil 16 der Blockiervorrichtung 12 zwischen einer in den Fig. 1, 3 und 4 dargestellten Blockierlage, in der das Blockierteil 16 die Überführung der Klappe 10 in deren Schließlage verhindert, und einer in der Fig. 5 dargestellten Freigabelage, in der das Blockierteil 16 die Überführung der Klappe 10 in deren Schließlage ermöglicht, hin und her überführbar ist, nämlich derart, dass die Feder 14 das Blockierteil 16 in Richtung von dessen Blockierlage vorspannt und das Blockierteil 16 mittels des Filters 6 gegen eine Federkraft der Feder 14 in Richtung von dessen Freigabelage überführbar und in der Freigabelage halterbar ist.

[0018] Das Blockierteil 16 ist erfindungsgemäß als ein in einer quer zum Betätigungsweg der Klappe 10 verlaufenden Schieberführung 18 der Filteranordnung 3 beweglich gelagerter Schieber ausgebildet, wobei die Schieberführung 18 einen zu der Blockierlage korrespondierenden ersten Endanschlag für den Schieber 16 und einen zu der Freigabelage korrespondierenden zweiten Endanschlag für den Schieber 16 aufweist. Der Schieber 16 ist als ein Kunststoffspritzgussteil ausgebildet. Die Feder 14 ist bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel als eine separate Metallfeder ausgebildet und auf dem Fachmann bekannte Weise mit dem Schieber 16 kraftübertragend verbunden. Der Schieber 16 und die Schieberführung 18 weisen zueinander korrespondierende Rastmittel auf, wobei der Schieber 16 mittels dieser Rastmittel an der Filteraufnahme 4 beweglich angeordnet ist. Siehe hierzu insbesondere die Fig. 2b, in der lediglich die als Rastnasen ausgebildeten Rastmittel 19 des Schiebers 16 dargestellt sind. Diese Rastmittel 19 greifen auf dem Fachmann bekannte Weise in die dazu korrespondierend ausgebildeten, nicht dargestellten Rastmittel der Schieberführung 18 ein, so dass der Schieber 16 in der Schieberführung 18 derart beweglich gehalten ist, dass der Schieber 16 in der jeweiligen Bildebene der Fig. 1 bis 5 von oben nach unten und von unten nach oben bewegbar ist. Die Klappe 10 weist einen Klappenvorsprung 11 auf, wobei der Klappenvorsprung 11 und die Blockiervorrichtung 12 derart aufeinander abgestimmt ausgebildet und angeordnet sind, dass der Schieber 16 in dessen Blockierlage lediglich mit dem Klappenvorsprung 11 in Eingriff ist und in dessen Freigabelage mit dem Klappenvorsprung 11 nicht in Eingriff ist. Siehe hierzu insbesondere die Fig. 6 und 7.

[0019] Bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel ist die Filteranordnung 3, nämlich die Filteraufnahme 4, zumindest teilweise als ein Teil des Gehäuses 2 ausgebildet.

[0020] Der als Tiefenfilter ausgebildete und in dessen Aufnahmelage strömungstechnisch vor einem nicht dargestellten Wärmetauscher der Wäschebehandlungsmaschine 1 angeordnete Filter 6 weist einen Filtergriff 20 auf, wobei die Blockiervorrichtung 12 und der Filter 6 derart aufeinander abgestimmt ausgebildet sind, dass der Schieber 16 mittels des Filtergriffs 20 von dessen Blockierlage in dessen Freigabelage überführbar und in der Freigabelage halterbar ist.

[0021] Ferner sind der Filter 6 und die Filteraufnahme 4 derart aufeinander abgestimmt ausgebildet, dass der Filtergriff 20 zwischen einer in der Fig. 5 dargestellten Verriegelungslage, in der der Filtergriff 20 mit der Filteraufnahme 4 verriegelt ist, und einer in der Fig. 4 dargestellten Entriegelungslage, in der der Filtergriff 20 mit der Filteraufnahme 4 nicht verriegelt ist, hin und her überführbar ist, wobei der Schieber 16 mittels des Filtergriffs 20 bei dessen Überführung in die Verriegelungslage gleichzeitig in dessen Freigabelage überführbar und in der Freigabelage halterbar ist, und wobei der Schieber 16 mittels der Feder 14 bei der Überführung des Filtergriffs 20 in dessen Entriegelungslage gleichzeitig in die Blockierlage des Schiebers 16 überführbar ist.

[0022] Hierfür weist die Filteraufnahme 4 zwei Kreisbogenführungen 22 und der Filtergriff 20 zwei jeweils zu einer der zwei Kreisbogenführungen 22 korrespondierende Kreisbogenvorsprünge 24 auf, wobei die Kreisbogenvorsprünge 24 und die dazu korrespondierenden Kreisbogenführungen 22 derart aufeinander abgestimmt ausgebildet sind, dass der Filtergriff 20 mittels der Kreisbogenvorsprünge 24 und der Kreisbogenführungen 22 bei dessen Überführung in die Verriegelungslage in der Filteraufnahme 4 verriegelbar und bei dessen Überführung in die Entriegelungslage entriegelbar ist.

[0023] Einer der zwei Kreisbogenführungen 22 ist relativ zu der Schieberführung 18 derart angeordnet, dass der in der Schieberführung 18 geführte Schieber 16 mittels eines Betätigungsvorsprungs 26 des Schiebers 16 und des zu der vorgenannten Kreisbogenführung 22 korrespondierenden Kreisbogenvorsprungs 24 des Filtergriffs 20 zwischen der Blockierlage und der Freigabelage hin und her überführbar ist.

[0024] Nachfolgend wird die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Filteranordnung und der erfindungsgemäßen Wäschebehandlungsmaschine gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel anhand der Fig. 1 bis 7 näher erläutert.

[0025] Zunächst befindet sich die Wäschebehandlungsmaschine 1 in dem in der Fig. 7 gezeigten Zustand, in dem sich die Klappe 10 in deren Schließlage befindet. In der Schließlage der Klappe 10 bildet die Klappe 10 mit einem Rest der Wäschebehandlungsmaschine 1 zum einen eine optische Einheit und ermöglicht zum anderen eine Inbetriebnahme der Wäschebehandlungsmaschine 1. Beispielsweise kann die vorgenannte Inbetriebnahmemöglichkeit mittels eines in der Schließlage der Klappe 10 betätigbaren Schalter oder dergleichen auf schaltungstechnisch einfache Weise realisiert sein.

[0026] Der Filter 6 befindet sich in dessen Aufnahmelage, der Filtergriff 20 befindet sich in dessen Verriegelungslage und der Schieber 16 befindet sich in dessen Freigabelage. Wie aus den obigen und den nachfolgenden Ausführungen erkennbar ist, wird die Klappe 10 in deren Schließlage nicht in ungewünschter Weise durch die Federkraft der Feder 14 mechanisch belastet. Dies deshalb, weil die Feder 14, die den Schieber 16 vorspannt, aufgrund der Anordnung der Schieberführung 18 quer zu dem Betätigungsweg der Klappe 10 wirkt.

[0027] Zwecks Reinigung des Filters 6 öffnet ein nicht dargestellter Benutzer die Klappe 10, in dem er diese von deren Schließlage in deren in den Fig. 1, 4 und 5 gezeigte Öffnungslage überführt.

[0028] Der Benutzer kann nun den Filtergriff 20 von dessen in der Fig. 5 dargestellten Verriegelungslage in dessen in den Fig. 1 und 4 dargestellte Entriegelungslage überführen und den Filter 6 auf dem Fachmann bekannte Weise mittels des Filtergriffs 20 aus der Filteraufnahme 4 entnehmen. Der Filter 6 wird also von dessen in den Fig. 4 und 5 dargestellten Aufnahmelage in dessen in der Fig. 1 dargestellte Entnahmelage überführt. Gleichzeitig mit der Überführung des Filtergriffs 20 von dessen Verriegelungslage in dessen Entriegelungslage wird der Schieber 16 mittels der Federkraft der Feder 14 entlang der Schieberführung 18 von dessen Freigabelage in dessen Blockierlage überführt. Der Schieber 16 befindet sich also in der in den Fig. 1, 3 und 4 gezeigten Lage, also am oberen Endanschlag der Schieberführung 18.

[0029] Zwecks Reinigung oder Austausch des Filters 6 kann es beispielsweise vorgesehen sein, dass der Filtergriff 20 wiederverwendbar ist und lediglich ein Rest des Filters 6 ausgetauscht wird. Entsprechend wäre der Filtergriff 20 lösbar an dem Rest des Filters 6 befestigt. Jedoch sind auch Ausführungsformen denkbar, bei denen der Filter 6 eine unlösbare Einheit bildet; bei denen also der Filtergriff von dem Rest des Filters nicht lösbar ist. Da sich der Schieber 16, wie oben erläutert, in dessen Blockierlage befindet, würde die Klappe 10 mittels des Klappenvorsprungs 11 und des Schiebers 16 daran gehindert, in deren in der Fig. 7 dargestellte Schließlage überführt zu werden. Stattdessen würde die Klappe 10 mit dem Klappenvorsprung 11 gegen den Schieber 16 stoßen, so dass sich die Klappe 10 lediglich bis in eine in der Fig. 6 gezeigte Zwischenlage überführen ließe.

[0030] Der Benutzer würde also mittels der Klappe 10 leicht erkennen können, dass der Filter 6 nicht in die Filteraufnahme 4 eingesetzt und mittels des Filtergriffs 20 verriegelt worden ist. Eine zusätzliche Elektronik oder dergleichen für diese Erkennung ist erfindungsgemäß nicht erforderlich. Auch in der Blockierlage des Schiebers 16 wird die Klappe 10 aufgrund der Federkraft der den Schieber 16 in Richtung von dessen Blockierlage vorspannenden Feder 14 mechanisch nicht belastet. Da sich die Klappe 10 nicht in deren Schließlage befindet, ist der oben beispielhaft genannte, nicht dargestellte Schalter zur Inbetriebnahme der Wäschebehandlungsmaschine 1 mittels der Klappe 10 nicht betätigt, so dass bei in der vorgenannten Zwischenlage befindlicher Klappe 10 eine Inbetriebnahme der Wäschebehandlungsmaschine 1, also ein Start der Wäschebehandlungsmaschine 1 zur Trocknung von zu trocknender Textilien, nicht möglich.

[0031] Nachdem der Filter 6 von dem Benutzer gereinigt oder ausgetauscht worden ist, setzt der Benutzer den Filter 6 mittels des Filtergriffs 20 wieder in die Filteraufnahme 4 ein. Der Filter 6 wird also wieder von dessen Entnahmelage in dessen Aufnahmelage überführt. Der Filter 6 ist nun wieder in die Filteraufnahme 4 eingesetzt; siehe hierzu die Fig. 4.

[0032] Um den Filter 6 in dessen Aufnahmelage in der Filteraufnahme 4 ordnungsgemäß zu sichern, überführt der Benutzer den Filtergriff 20 des Filters 6 von dessen in der Fig. 4 dargestellten Entriegelungslage in dessen in der Fig. 5 dargestellte Verriegelungslage. Hierzu dreht der Benutzer den Filtergriff 20 bei dem vorliegenden Ausführungsbeispiel um eine in der jeweiligen Bildebene der Fig. 4 und 5 waagrecht verlaufende Schwenkachse des Filtergriffs 20 in der jeweiligen Bildebene der Fig. 4 und 5 nach oben. Zum einen wird dadurch der Filter 6 mittels des Filtergriffs 20 in dessen Aufnahmelage verriegelt. Zum anderen wird der Schieber 16 mittels des Filtergriffs 20 dabei von dessen in der Fig. 4 dargestellten Blockierlage in dessen in der Fig. 5 dargestellte Freigabelage überführt.

[0033] Bei der vorgenannten Überführung des Filtergriffs 20 von dessen Entriegelungslage in dessen Verriegelungslage gelangt der Filtergriff 20 zum einen mit dessen Kreisbogenvorsprüngen 24 in Eingriff mit der zu dem jeweiligen Kreisbogenvorsprung 24 korrespondierenden Kreisbogenführung 22 der Filteraufnahme 4. Zum anderen gelangt der Filtergriff 20 dabei mit dessen in der Bildebene der Fig. 1 links dargestellten Kreisbogenvorsprung 24 in Eingriff mit dem Betätigungsvorsprung 26 des Schiebers 16. Der Filtergriff 20 drückt damit den Schieber 16 mittels des letztgenannten Kreisbogenvorsprungs 24 und des Betätigungsvorsprungs 26 entlang der Schieberführung 18 in der jeweiligen Bildebene der Fig. 1 und 3 bis 5 gegen die Federkraft der Feder 14 nach unten, so dass der Schieber 16 von dessen in der Fig. 4 dargestellten Blockierlage in dessen in der Fig. 5 dargestellte Freigabelage überführt wird.

[0034] Zum besseren Verständnis ist in der jeweiligen Bildebene der Fig. 4 und 5 links ein mit A-A bezeichneter Längsschnitt durch den Schieber 16, in der Mitte ein mit B-B bezeichneter Längsschnitt durch die Kreisbogenführung 22 und rechts die Wäschebehandlungsmaschine 1 im Bereich der Filteraufnahme 4 dargestellt.

[0035] Da sich der Filter 6 in dessen Aufnahmelage in der Filteraufnahme 4, der Filtergriff 20 in dessen Verriegelungslage und der Schieber 16 in dessen Freigabelage befindet, kann der Benutzer nun die Klappe 10 von deren in den Fig. 1, 4 und 5 gezeigten Öffnungslage in deren in der Fig. 7 gezeigte Schließlage überführen. Der Benutzer kann anhand der Schließlage der Klappe 10 ohne zusätzliche Hilfsmittel erkennen, dass der Filter 6 in der Filteraufnahme 4 korrekt eingesetzt und mittels des Filtergriffs 20 verriegelt worden ist. Dies ist für einen ordnungsgemäßen und fehlerfreien Betrieb der Wäschebehandlungsmaschine 1 sehr wichtig, da ansonsten die Gefahr bestünde, dass der nicht dargestellte Wärmetauscher der Wäschebehandlungsmaschine 1 mit der Zeit durch Flusen und dergleichen derart verdreckt, dass die Wäschebehandlungsmaschine 1 nicht mehr funktioniert. Aufgrund der sich nun wieder in deren Schließlage befindlichen Klappe 10 ist auch der oben beispielhaft genannte Schalter zur Inbetriebnahme der Wäschebehandlungsmaschine 1 betätigt, so dass der Benutzer die Wäschebehandlungsmaschine 1 jetzt einschalten kann.

[0036] Im Unterschied zu den bekannten Filteranordnungen und Wäschebehandlungsmaschinen, bei denen die Klappe aufgrund des mittels der Feder vorgespannten Blockierteils mechanisch ständig belastet ist, wird die Klappe 10 aufgrund der erfindungsgemäßen Ausbildung der Filteranordnung für eine Wäschebehandlungsmaschine und der Wäschebehandlungsmaschine gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel nicht in ungewünschter Weise durch die Blockiervorrichtung 12 mit dem durch die Feder 14 vorgespannten Blockierteil 16 vorgespannt. Entsprechend ist die erfindungsgemäße Filteranordnung und die erfindungsgemäße Wäschebehandlungsmaschine gemäß dem vorliegenden Ausführungsbeispiel einfacher und damit kostengünstiger im Aufbau und langlebiger.

[0037] Die Erfindung ist nicht auf das vorliegende Ausführungsbeispiel begrenzt.

[0038] Beispielsweise muss die erfindungsgemäße Wäschebehandlungsmaschine nicht zwingend als ein Wäschetrockner für Textilien oder ein Waschtrockner für Textilien ausgebildet sein. Stattdessen kann die erfindungsgemäße Wäschebehandlungsmaschine in geeigneten und sinnvollen Grenzen als jede Art einer Wäschebehandlungsmaschine ausgebildet sein. Ferner kann die erfindungsgemäße Wäschebehandlungsmaschine auch als ein gewerbliches Gerät, also ein Gerät für den professionellen Einsatz, ausgebildet sein.

[0039] Die Erfindung ist insbesondere nicht auf die konstruktiven und fertigungstechnischen Details des erläuterten Ausführungsbeispiels beschränkt. Entsprechend sind die erfindungsgemäße Filteranordnung und die erfindungsgemäße Wäschebehandlungsmaschine auf eine Vielzahl von verschiedenen Anwendungsfällen und Bauformen anpassbar.

Ansprüche

1. Filteranordnung (3) für eine Wäschebehandlungsmaschine (1), umfassend eine Filteraufnahme (4), einen Filter (6), eine um eine Schwenkachse (8) schwenkbare Klappe (10) und eine Blockiervorrichtung (12) mit einem mittels einer Feder (14) der Blockiervorrichtung (12) vorgespannten Blockierteil (16), wobei der Filter (6) zwischen einer Aufnahmelage, in der der Filter (6) in der Filteraufnahme (4) aufgenommen ist, und einer Entnahmelage, in der der Filter (6) aus der Filteraufnahme (4) entnommen ist, hin und her überführbar ist, und wobei die Klappe (10) zwischen einer Schließlage, in der die Klappe (10) die Filteraufnahme (4) derart verdeckt, dass die Klappe (10) mit einem Rest der Wäschebehandlungsmaschine (1) eine optische Einheit bildet und/oder eine Inbetriebnahme der Wäschebehandlungsmaschine (1) ermöglicht, und einer Öffnungslage, in der die Klappe (10) die Filteraufnahme (4) freigibt, entlang eines Betätigungsweges hin und her überführbar ist, und wobei das Blockierteil (16) der Blockiervorrichtung (12) zwischen einer Blockierlage, in der das Blockierteil (16) die Überführung der Klappe (10) in deren Schließlage verhindert, und einer Freigabelage, in der das Blockierteil (16) die Überführung der Klappe (10) in deren Schließlage ermöglicht, hin und her überführbar ist, nämlich derart, dass die Feder (14) das Blockierteil (16) in Richtung von dessen Blockierlage vorspannt und das Blockierteil (16) mittels des Filters (6) gegen eine Federkraft der Feder (14) in Richtung von dessen Freigabelage überführbar und in der Freigabelage halterbar ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Blockierteil (16) als ein in einer quer zum Betätigungsweg der Klappe (10) verlaufenden Schieberführung (18) der Filteranordnung (3) beweglich gelagerter Schieber (16) ausgebildet ist, sodass das Blockierteil quer zur Schwenkachse ausgerichtet ist, wobei die Schieberführung (18) einen zu der Blockierlage korrespondierenden ersten Endanschlag für den Schieber (16) und einen zu der Freigabelage korrespondierenden zweiten Endanschlag für den Schieber (16) aufweist.

2. Filteranordnung (3) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Filter (6) einen Filtergriff (20) aufweist, wobei die Blockiervorrichtung (12) und der Filter (6) derart aufeinander abgestimmt ausgebildet sind, dass der Schieber (16) mittels des Filtergriffs (20) von dessen Blockierlage in dessen Freigabelage überführbar und in der Freigabelage halterbar ist.

3. Filteranordnung (3) nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Filter (6) und die Filteraufnahme (4) derart aufeinander abgestimmt ausgebildet sind, dass der Filtergriff (20) zwischen einer Verriegelungslage, in der der Filtergriff (20) mit der Filteraufnahme (4) verriegelt ist, und einer Entriegelungslage, in der der Filtergriff (20) mit der Filteraufnahme (4) nicht verriegelt ist, hin und her überführbar ist, wobei der Schieber (16) mittels des Filtergriffs (20) bei dessen Überführung in die Verriegelungslage gleichzeitig in dessen Freigabelage überführbar und in der Freigabelage halterbar ist, und wobei der Schieber (16) mittels der Feder (14) bei der Überführung des Filtergriffs (20) in dessen Entriegelungslage gleichzeitig in die Blockierlage des Schiebers (16) überführbar ist.

4. Filteranordnung (3) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Filteraufnahme (4) mindestens eine Kreisbogenführung (22) und der Filtergriff (20) mindestens einen zu der Kreisbogenführung (22) korrespondierenden Kreisbogenvorsprung (24) aufweist, wobei der Kreisbogenvorsprung (24) und die Kreisbogenführung (22) derart aufeinander abgestimmt ausgebildet sind, dass der Filtergriff (20) mittels des Kreisbogenvorsprungs (24) und der Kreisbogenführung (22) bei dessen Überführung in die Verriegelungslage in der Filteraufnahme (4) verriegelbar und bei dessen Überführung in die Entriegelungslage entriegelbar ist.

5. Filteranordnung (3) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass mindestens eine der mindestens einen Kreisbogenführung (22) relativ zu der Schieberführung (18) derart angeordnet ist, dass der in der Schieberführung (18) geführte Schieber (16) mittels eines Betätigungsvorsprungs (26) des Schiebers (16) und des zu der vorgenannten Kreisbogenführung (22) korrespondierenden Kreisbogenvorsprungs (24) des Filtergriffs (20) zwischen der Blockierlage und der Freigabelage hin und her überführbar ist.

6. Filteranordnung (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Feder (14) als ein separates Teil ausgebildet ist, bevorzugt, dass die Feder (14) als ein Metallteil ausgebildet ist.

7. Filteranordnung (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Schieber (16) und die Schieberführung (18) zueinander korrespondierende Rastmittel (19) aufweisen, wobei der Schieber (16) mittels dieser Rastmittel (19) an der Filteraufnahme (4) beweglich angeordnet ist.

8. Filteranordnung (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Klappe (10) einen Klappenvorsprung (11) aufweist, wobei der Klappenvorsprung (11) und die Blockiervorrichtung (12) derart aufeinander abgestimmt ausgebildet und angeordnet sind, dass der Schieber (16) in dessen Blockierlage lediglich mit dem Klappenvorsprung (11) in Eingriff ist und in dessen Freigabelage mit dem Klappenvorsprung (11) nicht in Eingriff ist.

9. Wäschebehandlungsmaschine (1) mit einem Gehäuse (2) und einer Filteranordnung (3), dadurch gekennzeichnet, dass die Filteranordnung (3) nach einem der Ansprüche 1 bis 8 ausgebildet ist.

10. Wäschebehandlungsmaschine (1) nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Filteranordnung (3), bevorzugt die Filteraufnahme (4), zumindest teilweise als ein Teil des Gehäuses (2) ausgebildet ist.

Claims

1. Filter assembly (3) for a laundry treatment appliance (1), comprising a filter receptacle (4), a filter (6), a flap (10) which is pivotable about a pivot axis (8), and a locking device (12) having a locking part (16) which is preloaded by means of a spring (14) of the locking device (12), it being possible for the filter (6) to be transferred back and forth between a receiving position, in which the filter (6) is received in the filter receptacle (4), and a removal position, in which the filter (6) is removed from the filter receptacle (4), and it being possible for the flap (10) to be transferred back and forth along an actuating path between a closed position, in which the flap (10) covers the filter receptacle (4) such that the flap (10) forms an optical unit with the remainder of the laundry treatment appliance (1) and/or allows the laundry treatment appliance (1) to be started up, and an open position, in which the flap (10) uncovers the filter receptacle (4), and it being possible for the locking part (16) of the locking device (12) to be transferred back and forth between a locked position, in which the locking part (6) prevents the flap (10) from being transferred into its closed position, and a release position, in which the locking part (16) allows the flap (10) to be transferred into its closed position, namely such that the spring (14) preloads the locking part (16) in the direction of its locked position and the locking part (16) can be transferred in the direction of its release position by means of the filter (6) against a spring force of the spring (14) and can be held in the release position, characterized in that the locking part (16) is designed as a slide (16) which is movably mounted in a slide guide (18) of the filter assembly (3), which guide extends transversely to the actuating path of the flap (10), such that the locking part is aligned transversely to the pivot axis, the slide guide (18) having a first end stop for the slide (16), which corresponds to the locked position, and a second end stop for the slide (16), which corresponds to the release position.

2. Filter assembly (3) according to claim 1, characterized in that the filter (6) has a filter handle (20), the locking device (12) and the filter (6) being designed to match one another such that the slide (16) can be transferred from its locked position into its release position by means of the filter handle (20) and can be held in the release position.

3. Filter assembly (3) according to claim 2, characterized in that the filter (6) and the filter receptacle (4) are designed to match one another such that the filter handle (20) can be transferred back and forth between a locked position, in which the filter handle (20) is locked by the filter receptacle (4), and an unlocked position, in which the filter handle (20) is not locked by the filter receptacle (4), it being possible for the slide (16) to be simultaneously transferred into its release position by means of the filter handle (20) when it is transferred into the locked position, and to be held in the release position, and it being possible for the slide (16) to be simultaneously transferred into the locked position of the slide (16) by means of the spring (14) when the filter handle (20) is transferred into its unlocked position.

4. Filter assembly (3) according to claim 3, characterized in that the filter receptacle (4) has at least one circular arc guide (22) and the filter handle (20) has at least one circular arc projection (24) which corresponds to the circular arc guide (22), the circular arc projection (24) and the circular arc guide (22) being designed to match one another such that the filter handle (20), when it is transferred into the locked position, can be locked in the filter receptacle (4) by means of the circular arc projection (24) and the circular arc guide (22) and can be unlocked when it is transferred into the unlocked position.

5. Filter assembly (3) according to claim 4, characterized in that at least one of the at least one circular arc guides (22) is arranged relative to the slide guide (18) such that the slide (16) which is guided in the slide guide (18) can be transferred back and forth between the locked position and the release position by means of an actuating projection (26) of the slide (16) and of the circular arc projection (24) of the filter handle (20), which arc projection corresponds to the aforementioned circular arc guide (22).

6. Filter assembly (3) according to any of claims 1 to 5, characterized in that the spring (14) is designed as a separate part, preferably in that the spring (14) is designed as a metal part.

7. Filter assembly (3) according to any of claims 1 to 6,
characterized in that the slide (16) and the slide guide (18) have latching means (19) which correspond to one another, the slide (16) being movably arranged on the filter receptacle (4) by means of these latching means (19).

8. Filter assembly (3) according to any of claims 1 to 7, characterized in that the flap (10) has a flap projection (11), the flap projection (11) and the locking device (12) being designed and arranged to match one another such that the slide (16) is only in engagement with the flap projection (11) in its locked position and is not in engagement with the flap projection (11) in its release position.

9. Laundry treatment appliance (1) having a housing (2) and a filter assembly (3), characterized in that the filter assembly (3) is designed according to any of claims 1 to 8.

10. Laundry treatment appliance (1) according to claim 9,
characterized in that the filter assembly (3), preferably the filter receptacle (4), is designed at least partially as part of the housing (2).

Revendications

1. Agencement de filtre (3) pour une machine de traitement du linge (1), comprenant un logement de filtre (4), un filtre (6), un clapet (10) pouvant pivoter autour d'un axe de pivotement (8) et un dispositif de blocage (12) comportant une pièce de blocage (16) précontrainte au moyen d'un ressort (14) du dispositif de blocage (12), dans lequel le filtre (6) peut être transféré en va-et-vient entre une position de logement, dans laquelle le filtre (6) est logé dans le logement de filtre (4), et une position de retrait, dans laquelle le filtre (6) est retiré du logement de filtre (4), et dans lequel le clapet (10) peut être transféré en va-et-vient le long d'une course d'actionnement entre une position de fermeture, dans laquelle le clapet (10) recouvre le logement de filtre (4) de telle sorte que le clapet (10) forme une unité optique avec le reste de la machine de traitement du linge (1) et/ou permet une mise en service de la machine de traitement du linge (1), et une position d'ouverture, dans laquelle le clapet (10) libère le logement de filtre (4), et dans lequel la pièce de blocage (16) du dispositif de blocage (12) peut être transférée en va-et-vient entre une position de blocage, dans laquelle la pièce de blocage (16) empêche le transfert du clapet (10) dans sa position de fermeture, et une position de libération, dans laquelle la pièce de blocage (16) permet le transfert du clapet (10) dans sa position de fermeture, à savoir de telle sorte que le ressort (14) précontraint la pièce de blocage (16) en direction de sa position de blocage et que la pièce de blocage (16) peut être transférée, au moyen du filtre (6) à l'encontre d'une force de ressort du ressort (14), en direction de sa position de libération et peut être maintenue dans la position de libération,
caractérisé en ce que la pièce de blocage (16) est réalisée comme un coulisseau (16) monté de manière à pouvoir être déplacé dans un guide de coulisseau (18) de l'agencement de filtre (3), lequel guide de coulisseau s'étend transversalement à la course d'actionnement du clapet (10), de sorte que la pièce de blocage est orientée transversalement à l'axe de pivotement, dans lequel le guide de coulisseau (18) présente une première butée d'extrémité pour le coulisseau (16), laquelle correspond à la position de blocage, et une seconde butée d'extrémité pour le coulisseau (16), laquelle correspond à la position de libération.

2. Agencement de filtre (3) selon la revendication 1, caractérisé en ce que le filtre (6) présente une poignée de filtre (20), dans lequel le dispositif de blocage (12) et le filtre (6) sont réalisés de manière à être adaptés l'un à l'autre de telle sorte que le coulisseau (16) peut être transféré, au moyen de la poignée de filtre (20), de sa position de blocage à sa position de libération et peut être maintenu dans la position de libération.

3. Agencement de filtre (3) selon la revendication 2, caractérisé en ce que le filtre (6) et le logement de filtre (4) sont réalisés de manière à être adaptés l'un à l'autre de telle sorte que la poignée de filtre (20) peut être transférée en va-et-vient entre une position de verrouillage, dans laquelle la poignée de filtre (20) est verrouillée avec le logement de filtre (4), et une position de déverrouillage, dans laquelle la poignée de filtre (20) n'est pas verrouillée avec le logement de filtre (4), dans lequel le coulisseau (16) peut être transféré, au moyen de la poignée de filtre (20) lors de son transfert dans la position de verrouillage, simultanément dans sa position de libération et peut être maintenu dans la position de libération, et dans lequel le coulisseau (16) peut être transféré, au moyen du ressort (14) lors du transfert de la poignée de filtre (20) dans sa position de déverrouillage, simultanément dans la position de blocage du coulisseau (16).

4. Agencement de filtre (3) selon la revendication 3, caractérisé en ce que le logement de filtre (4) présente au moins un guide en arc de cercle (22) et la poignée de filtre (20) présente au moins une saillie en arc de cercle (24) correspondant au guide en arc de cercle (22), dans lequel la saillie en arc de cercle (24) et le guide en arc de cercle (22) sont réalisés de manière à être adaptés l'un à l'autre de telle sorte que la poignée de filtre (20) peut être verrouillée dans le logement de filtre (4) au moyen de la saillie en arc de cercle (24) et du guide en arc de cercle (22) lors de son transfert dans la position de verrouillage et peut être déverrouillée lors de son transfert dans la position de déverrouillage.

5. Agencement de filtre (3) selon la revendication 4, caractérisé en ce qu'au moins l'un parmi l'au moins un guide en arc de cercle (22) est disposé par rapport au guide de coulisseau (18) de telle sorte que le coulisseau (16) guidé dans le guide de coulisseau (18) peut être transféré en va-et-vient entre la position de blocage et la position de libération au moyen d'une saillie d'actionnement (26) du coulisseau (16) et de la saillie en arc de cercle (24) de la poignée de filtre (20) correspondant au guide en arc de cercle (22) susmentionné.

6. Agencement de filtre (3) selon l'une des revendications 1 à 5,
caractérisé en ce que le ressort (14) est réalisé comme une pièce séparée, de préférence en ce que le ressort (14) est réalisé comme une pièce métallique.

7. Agencement de filtre (3) selon l'une des revendications 1 à 6,
caractérisé en ce que le coulisseau (16) et le guide de coulisseau (18) présentent des moyens d'encliquetage (19) correspondant l'un à l'autre, dans lequel le coulisseau (16) est disposé de manière à pouvoir être déplacé sur le logement de filtre (4) au moyen desdits moyens d'encliquetage (19).

8. Agencement de filtre (3) selon l'une des revendications 1 à 7,
caractérisé en ce que le clapet (10) présente une saillie de clapet (11), dans lequel la saillie de clapet (11) et le dispositif de blocage (12) sont réalisés de manière à être adaptés l'un à l'autre et disposés de telle sorte que le coulisseau (16), dans sa position de blocage, est en prise uniquement avec la saillie de clapet (11) et, dans sa position de libération, n'est pas en prise avec la saillie de clapet (11).

9. Machine de traitement du linge (1) comportant un boîtier (2) et un agencement de filtre (3), caractérisée en ce que l'agencement de filtre (3) est réalisé selon l'une des revendications 1 à 8.

10. Machine de traitement du linge (1) selon la revendication 9,
caractérisée en ce que l'agencement de filtre (3), de préférence le logement de filtre (4), est réalisé au moins partiellement comme une partie du boîtier (2).

Zeichnung