[0001] Die Erfindung betrifft eine Beschlaganordnung für den Flügel eines Fensters, einer
Tür oder dergleichen, insbesondere für einen Flügel, der dreh-kipp-öffenbar ist.
[0002] Eine solche Beschlaganordnung kann den Flügel beweglich an einem Rahmen des Fensters
oder Tür lagern. Dazu wird die Beschlaganordnung am Flügel befestigt und werden entsprechende
Gegenstücke am Rahmen befestigt, an denen die Beschlaganordnung dann gelagert werden
kann. Die Beschlaganordnung kann beispielsweise einen Schwenkarm umfassen, der am
Flügel befestigt wird, und an einem Ende mit einem rahmenseitigen Schwenklager verbunden,
beispielsweise daran eingehängt, wird, so dass der Schwenkarm und mit ihm der Flügel
durch das Schwenklager gehalten wird, aber zugleich bewegt, insbesondere um das Schwenklager
geschwenkt, werden kann.
[0003] Je nach Form, Gewicht und gewünschter Funktion, insbesondere je nach Art der Öffenbarkeit,
des Flügels können dabei sehr unterschiedliche Beschlaganordnungen zum Einsatz kommen.
Typischerweise wird für einen Flügel, der sowohl drehals auch kipp-öffenbar sein soll,
als Schwenkarm ein sogenannter Scherenarm genutzt, der es derjenigen Seite des Flügels,
an der er vorgesehen ist, ermöglicht, gegenüber einer ausschließlich radial zum jeweiligen
Lager ausgerichteten Lage parallel versetzt zu werden, so dass der Flügel um die entgegengesetzte
Seite gekippt werden kann. Der genannte Schwenkarm kann aber grundsätzlich auch als
reiner Drehbandarm oder reiner Kippbandarm (bzw. Dreh- oder Kippbandstulp) ausgebildet
sein oder eine sonstige Kinematik ermöglichen.
[0004] Eine entsprechende Variabilität wie bei den Schwenkarmen ist bei den Schwenklagern,
insbesondere bei den sogenannten Scherenlagern, die an der jeweiligen Bandseite des
Flügels typischerweise oben vorgesehen werden, nicht erforderlich. Denn sie müssen
in der Regel unabhängig von der Form und Öffenbarkeit des Flügels lediglich eine schwenkbare
Lagerung des jeweiligen Schwenkarms ermöglichen.
[0005] Damit verschiedene Schwenkarme an demselben Schwenklager gelagert werden können,
weisen die verschiedenen Schwenkarme an ihrem bandseitigen Ende zweckmäßigerweise
jeweils dasselbe zur Lagerung an dem Schwenklager geeignete Lagerband auf. Es ist
daher vorteilhaft, den Schwenkarm und das Lagerband jeweils als separate Teile zu
fertigen. Ein weiterer Vorteil einer zweiteiligen Ausbildung besteht zudem darin,
dass ein jeweiliger Schwenkarm auf diese Weise nicht darauf festgelegt ist, auf welcher
Seite des jeweiligen Flügels die Bandseite vorgesehen wird, sondern insbesondere sowohl
an links- als auch an rechtsöffnenden Flügeln verwendet werden kann. Denn aufgrund
der separaten Ausbildung kann an einem jeweiligen Schwenkarm je nach Bedarf ein geeignetes
Lagerband in entsprechender Ausrichtung vorgesehen werden. Dadurch ist die Beschlaganordnung
besonders flexibel einsetzbar.
[0006] Bei einer separaten Ausbildung des Schwenkarms und des Lagerbandes müssen diese für
die Montage der Beschlaganordnung an einem jeweiligen Flügel noch zuverlässig miteinander
gekoppelt werden. Da sich der Schwenkarm in der Regel zumindest im Wesentlichen radial
zur Drehachse, um die er schwenkbar gelagert werden soll, erstreckt, ist das Lagerband
typischerweise quer zur Längserstreckung des Schwenkarms ausgerichtet. Daher kann
der Schwenkarm an seinem bandseitigen Ende einen Tragebügel mit einem Schenkel aufweisen,
der gegenüber dem übrigen Schwenkarm abgewinkelt ist und zur Kopplung mit dem Lagerband
genutzt werden kann. Beispielsweise kann das Lagerband an dem Schenkel des Tragebügels
einfach verschraubt oder vernietet werden. Eine solche Art der Kopplung bedeutet jedoch
zusätzlichen Aufwand bei der Montage der Beschlaganordnung und setzt zudem die Verwendung
von Werkzeug voraus.
[0007] Eine Beschlaganordnung mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 ist aus
DE 40 40 233 A1 bekannt.
[0008] Es ist eine Aufgabe der Erfindung, eine Beschlaganordnung der eingangs genannten
Art bereitzustellen, die flexibel einsetzbar ist, sich besonders einfach montieren
lässt und zugleich eine zuverlässige Kopplung des Lagerbandes am Schwenkarm gewährleistet.
[0009] Die Aufgabe wird gelöst durch eine Beschlaganordnung mit den Merkmalen des Anspruchs
1. Vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen,
der vorliegenden Beschreibung sowie den Figuren.
[0010] Die erfindungsgemäße Beschlaganordnung für den Flügel eines Fensters, einer Tür oder
dergleichen umfasst einen Schwenkarm, der an einem bandseitigen Ende seiner Längserstreckung
einen Tragebügel mit einem quer, insbesondere orthogonal, zur Längserstreckung abgewinkelten
Schenkel aufweist, und dazu ausgebildet ist, am Flügel befestigt zu werden. Bei dem
Flügel kann es sich insbesondere um einen dreh-kipp-öffenbaren Flügel handeln. Der
Schwenkarm kann hierfür insbesondere als Scherenarm ausgebildet sein. Der Schwenkarm
weist insbesondere eine längliche Form auf, die sich zwischen dem genannten bandseitigen
Ende und einem dazu entgegengesetzten bandfernen Ende erstreckt. Die beiden Enden
definieren eine Längsachse des Schwenkarms, entlang welcher die Längserstreckung definiert
ist.
[0011] Der Tragebügel mit dem gegenüber der sonstigen Längserstreckung des Schwenkarms abgewinkelten
Schenkel kann grundsätzlich mit dem Schwenkarm als bauliche Einheit ausgebildet sein.
Beispielsweise kann der Tragebügel einem Abschnitt des Schwenkarms entsprechen und
im Wesentlichen dadurch gebildet sein, dass der Schwenkarm an seinem bandseitigen
Ende umgebogen ist, so dass der umgebogene Teil den genannten Schenkel bildet. Vorzugsweise
ist der Tragebügel jedoch ein von dem Schwenkarm separat gefertigtes Bauteil, das
fest mit dem Schwenkarm verbunden, z.B. vernietet, ist. Dabei kann der Tragebügel
im Wesentlichen als ein Winkel mit zwei Schenkeln ausgebildet sein, von denen einer
den genannten abgewinkelten Schenkel bildet. Der weitere Schenkel des Tragebügels
dient dann der Befestigung des Tragebügels an dem Schwenkarm und ist zweckmäßigerweise
parallel zur Längserstreckung des Schwenkarms ausgerichtet.
[0012] Der Schwenkarm ist vorzugsweise dazu ausgebildet, im Falz an einer Seite des Flügels,
insbesondere an dessen Oberseite, befestigt zu werden. Der Tragebügel kann dann an
einer Ecke des Flügels angeordnet werden und diese umgreifen, insbesondere derart,
dass der genannte abgewinkelte Schenkel zumindest im Wesentlichen vertikal ausgerichtet
ist.
[0013] Die erfindungsgemäße Beschlaganordnung umfasst ferner ein Lagerband, das dazu ausgebildet
ist, einerseits mit dem Tragebügel gekoppelt zu werden und andererseits an einem rahmenseitigen
Schwenklager um eine Drehachse schwenkbar gelagert zu werden. Ein solches Lagerband
wird auch als Bandwinkel bezeichnet. Das Lagerband kann beispielsweise einen Lagerungsabschnitt
aufweisen, der als Hülse ausgebildet ist, in die ein Lagerstift des rahmenseitigen
Schwenklagers eingreifen kann, so dass das Lagerband um den Lagerstift drehbar ist.
Daneben kann das Lagerband einen Kopplungsabschnitt aufweisen, der zur Kopplung mit
dem Tragebügel, insbesondere mit dem genannten Schenkel des Tragebügels, ausgebildet
ist. Der Kopplungsabschnitt kann beispielsweise zumindest im Wesentlichen eine Plattenform
aufweisen. Dabei kann das Bandlager derart (auch mehrfach) abgewinkelt sein, dass
die durch die Plattenform des Kopplungsabschnitts definierte Ebene von einer zur Drehachse
radialen Ausrichtung abweicht, beispielsweise um einen Winkel von zumindest 30° und/oder
höchstens 60°, insbesondere etwa 45°. Bei dem Schwenklager kann es sich insbesondere
um ein sogenanntes Scherenlager handeln.
[0014] Des Weiteren ist erfindungsgemäß vorgesehen, dass der Schenkel, d.h. der genannte
abgewinkelte Schenkel, des Tragebügels einen Kopplungsvorsprung aufweist und das Lagerband
eine Kopplungsaufnahme aufweist, oder aber dass gerade umgekehrt das Lagerband einen
Kopplungsvorsprung aufweist und der Schenkel des Tragebügels eine Kopplungsaufnahme
aufweist. Dabei ist die Anzahl der Kopplungsvorsprünge und Kopplungsaufnahmen nicht
auf eins beschränkt, sondern es können auch mehrere Kopplungsvorsprünge und mehrere
Kopplungsaufnahmen am Schenkel bzw. am Lagerband vorgesehen sein. Grundsätzlich ist
dabei auch denkbar, dass der Schenkel und das Lagerband jeweils sowohl einen Kopplungsvorsprung
als auch eine Kopplungsaufnahme aufweisen.
[0015] Erfindungsgemäß sind der Tragebügel und das Lagerband dazu ausgebildet, dadurch formschlüssig
miteinander gekoppelt zu werden, dass der Kopplungsvorsprung quer, vorzugsweise orthogonal,
zur Drehachse in die Kopplungsaufnahme eingesteckt und anschließend parallel zur Drehachse
relativ zu der Kopplungsaufnahme versetzt wird. Die erfindungsgemäße Art der Kopplung
erfordert also einen zumindest zweiteiligen Bewegungsablauf, dessen zwei Teile sich
jedenfalls durch die Richtung der Relativbewegung zwischen dem Tragebügel und dem
Lagerband unterscheiden.
[0016] Als erstes werden der Tragebügel und das Lagerband so bewegt, dass der Kopplungsvorsprung
dadurch in die Kopplungsaufnahme eingesteckt wird. Dieses Einstecken erfolgt quer
zur Drehachse, vorzugsweise zumindest im Wesentlichen orthogonal zur Drehachse, wobei
die Drehachse insbesondere durch das Lagerband definiert wird, nämlich durch dessen
Ausbildung zu einer um eine definierte Drehachse schwenkbaren Lagerung. Beispielsweise
kann die Drehachse einer Zylinderachse eines hülsenförmigen Lagerungsabschnitts des
Lagerbandes entsprechen. Das genannte Einstecken des Kopplungsvorsprungs in die Kopplungsaufnahme
kann radial zur Drehachse erfolgen. Die Einsteckrichtung muss die Drehachse aber nicht
unbedingt schneiden. Die Einsteckrichtung kann insbesondere zumindest im Wesentlichen
parallel zur Längserstreckung des Schwenkarms sein.
[0017] Als zweites werden der Tragebügel und das Lagerband relativ zueinander so bewegt,
dass dadurch der Kopplungsvorsprung, der infolge des Einsteckens in die Kopplungsaufnahme
eingreift, innerhalb der Kopplungsaufnahme relativ zu dieser versetzt wird. Die Richtung
dieses Versetzens ist dabei nicht mehr quer zur Drehachse, sondern parallel dazu.
Der Formschluss der Kopplung des Tragebügels und des Lagerbandes bezieht sich dabei
auf ein (durch den Formschluss verhindertes) zur Einsteckrichtung entgegengesetztes
Lösen dieser beiden Teile voneinander und ergibt sich insbesondere gerade durch das
genannte zur Drehachse parallele Versetzen. Mit anderen Worten wird der Kopplungsvorsprung
infolge dieses Versetzens formschlüssig dagegen gesperrt, die Kopplungsaufnahme entgegen
der Richtung des genannten Einsteckens wieder zu verlassen. Um den Tragebügel und
das Lagerband voneinander zu lösen, muss daher zunächst der Formschluss wieder aufgehoben
werden, bevor der Kopplungsvorsprung entgegen der Einsteckrichtung aus der Kopplungsaufnahme
entnommen werden kann. Dabei kann der Formschluss vorzugsweise ausschließlich durch
ein zu dem genannten Versetzten entgegengesetztes zur Drehachse paralleles Versetzen
des Kopplungsvorsprungs relativ zu der Kopplungsaufnahme aufgehoben werden. Der Formschluss
kann sich beispielsweise dadurch ergeben, dass eine am Kopplungsvorsprung vorgesehen
Formschlussstruktur und eine an der Kopplungsaufnahme vorgesehene Formschlussstruktur
sich gegenseitig bezüglich der Einsteckrichtung hintergreifen.
[0018] Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform weisen der Schenkel des Tragebügels und
das Lagerband jeweils eine Anlagefläche auf, wobei die Anlagefläche des Schenkels
und die Anlagefläche des Lagerbandes im gekoppelten Zustand, d.h. wenn der Tragebügel
und das Lagerband auf die genannte Weise formschlüssig miteinander gekoppelt sind,
aneinander anliegen. Dadurch wird eine exakte relative Ausrichtung und zuverlässige
gegenseitige Abstützung des Tragebügels und des Lagerbandes aneinander erreicht.
[0019] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform steht der Kopplungsvorsprung in
Richtung des genannten Einsteckens in die Kopplungsaufnahme vor und weist bezüglich
dieser Richtung zumindest eine Hinterschneidung auf, die infolge des genannten Versetzens
von einer an der Kopplungsaufnahme vorgesehenen Formschlussstruktur hintergriffen
wird. Beispielsweise kann der Kopplungsvorsprung von der genannten Anlagefläche des
Lagerbandes bzw. des Schenkels des Tragebügels (je nachdem, ob der Kopplungsvorsprung
am Lagerband oder am Tragebügel vorgesehen ist), insbesondere orthogonal zu der Anlagefläche,
vorstehen. Dadurch, dass die Formschlussstruktur die Hinterschneidung hintergreift,
wird dann der Formschluss der Kopplung zwischen dem Tragebügel und dem Lagerband erreicht.
[0020] Beispielsweise kann der Kopplungsvorsprung nach Art eines Pilzkopfes ausgebildet
sein, der vorzugsweise einen rechteckigen, insbesondere quadratischen, Querschnitt
aufweist. Die Ecken dieser Querschnittsformen können dabei auch abgerundet sein. Der
Pilzkopf entspricht insbesondere einer von einem Grund, beispielsweise von der genannten
Anlagefläche, vorstehenden Struktur, die an ihrem von dem genannten Grund beabstandeten
freien Ende eine Umfangserweiterung aufweist. Die Umfangserweiterung erstreckt sich
dabei vorzugsweise vollständig um die Richtung des Vorstehens der genannten Struktur
herum. Grundsätzlich kann die Umfangserweiterung aber auch einmal oder mehrfach unterbrochen
sein. Der Übergang zwischen der Umfangserweiterung und einem daran angrenzenden grundseitigen
Sockelabschnitt der genannten Struktur, der einen demgegenüber geringeren Umfang aufweist,
bildet dann die genannte Hinterschneidung.
[0021] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform sind an der Kopplungsaufnahme
für das formschlüssige Koppeln ein oder mehrere Eingriffsvorsprünge vorgesehen, die
von einer oder mehreren Seitenwänden der Kopplungsaufnahme aus in die Kopplungsaufnahme
hineinragen. Insbesondere kann die weiter oben genannte an der Kopplungsaufnahme vorgesehene
Formschlussstruktur durch diese Eingriffsvorsprünge gebildet werden oder diese zumindest
umfassen. Die Seitenwände der Kopplungsaufnahme, an denen die Eingriffsvorsprünge
vorgesehen sind, sind vorzugsweise parallel zur Richtung des genannten Einsteckens
ausgerichtet. Die Eingriffsvorsprünge ragen vorzugsweise quer zu dieser Richtung und/oder
orthogonal zur jeweiligen Seitenwand in die Kopplungsaufnahme hinein. Der eine oder
die mehreren Eingriffsvorsprünge können insbesondere dazu vorgesehen sein, die genannte
Hinterschneidung oder eine jeweilige Hinterschneidung des Kopplungsvorsprungs zu hintergreifen,
wenn der in die Kopplungsaufnahme eingesteckte Kopplungsvorsprung parallel zur Drehachse
relativ zur Kopplungsaufnahme versetzt wird.
[0022] In Richtung des genannten Einsteckens erstrecken sich die Eingriffsvorsprünge vorzugsweise
nicht über die gesamte Tiefe der Kopplungsaufnahme, sondern lediglich über einen Teil
davon. Insbesondere dadurch können für eine zuverlässige formschlüssige Kopplung des
Tragebügels und des Lagerbandes die Eingriffsvorsprünge eine jeweilige Hinterschneidung
des Kopplungsvorsprungs hintergreifen und ihrerseits durch den Kopplungsvorsprung
hintergriffen werden. Der Teil der Tiefe der Kopplungsaufnahme, über den sich die
Eingriffsvorsprünge in die Einsteckrichtung erstrecken, grenzt vorzugsweise an die
genannte Anlagefläche des Tragebügels bzw. des Lagerbandes an und umfasst vorzugsweise
zumindest 30% und/oder höchstens 70%, beispielsweise etwa 50%, dieser Tiefe.
[0023] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform sind der Tragebügel und das Lagerband
dazu ausgebildet, dass bei dem genannten Einstecken des Kopplungsvorsprungs in die
Kopplungsaufnahme das Lagerband relativ zu dem Tragebügel in diejenige Richtung parallel
zur Längserstreckung des Schwenkarms bewegt wird, in die das genannte bandseitige
Ende des Schwenkarms weist. Das Lagerband wird als sozusagen von hinten in den abgewinkelten
Schenkel des Tragebügels eingesteckt. Dadurch ist die Kopplung besonders stabil gegenüber
Zugkräften, die den Schwenkarm typischerweise in Richtung von der Drehachse weg, also
in Richtung zu dem entgegengesetzten bandfernen Ende des Schwenkarms, beaufschlagen.
[0024] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform sind der Tragebügel und das Lagerband
dazu ausgebildet, dass bei dem genannten Versetzen des Kopplungsvorsprungs relativ
zu der Kopplungsaufnahme zum formschlüssigen Koppeln des Tragebügels und des Lagerbandes
das Lagerband in Richtung von dem genannten bandseitigen Ende des Schwenkarms weg
versetzt wird. Mit anderen Worten wird das Lagerband nach dem Einstecken in die Kopplungsaufnahme
zumindest im Wesentlichen von einer Längsachse des Schwenkarms, entlang welcher die
genannte Längserstreckung des Schwenkarms definiert ist, weg versetzt, um den Formschluss
zwischen dem Kopplungsvorsprung und der Kopplungsaufnahme herzustellen.
[0025] Bei einer Anordnung des Schwenkarms an einer Oberseite des jeweiligen Flügels wird
der Tragebügel bei dieser Ausführungsform somit für das Herstellen des Formschlusses
relativ zu dem Lagerband zumindest im Wesentlichen vertikal nach oben versetzt, so
dass der Formschluss durch ein entgegengesetztes Versetzen des Tragebügels relativ
zu dem Lagerband vertikal nach unten wieder gelöst wird. Eine solche Ausführungsform
mag daher kontraintuitiv erscheinen, da die Schwerkraft den Flügel gegenüber dem am
Rahmen gelagerten Lagerband stets nach unten und somit in Richtung eines Lösens des
Formschlusses zieht. Allerdings dient das Scherenlager am oberen Ende der Bandseite
des Flügels in der Regel nicht der Aufnahme vertikaler Kräfte (denn in vertikaler
Richtung ist der Flügel in der Regel bereits hinreichend, insbesondere durch das Ecklager,
abgestützt), sondern der Aufnahme horizontaler Kräfte. Daher droht der Tragebügel
nicht aufgrund der Schwerkraft relativ zu dem Lagerband vertikal nach unten versetzt
zu werden. Bei sehr starken horizontalen Zugkräften könnten diese allerdings von dem
eine Ecke des Flügels umgreifenden Tragebügel zumindest teilweise in Richtung eines
Ziehens nach oben umlenkt werden. Durch die vorliegende Ausführungsform kann vorteilhafterweise
verhindert werden, dass derart umgelenkte Zugkräfte zu einem Lösen des Formschlusses
und letztlich zu einem Lösen der Kopplung zwischen dem Tragebügel und dem Lagerband
führen können.
[0026] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist an dem Tragebügel ein Rastelement
vorgesehen, das dazu ausgebildet ist, bei dem genannten Versetzen des Kopplungsvorsprungs
an einem Einrastabschnitt des Lagerbandes einzurasten, so dass dadurch ein Lösen der
formschlüssigen Kopplung durch entgegengesetztes Versetzen des Kopplungsvorsprungs
relativ zu der Kopplungsaufnahme gesperrt wird. Es kann aber, alternativ oder zusätzlich,
auch gerade umgekehrt vorgesehen sein, dass an dem Lagerband ein Rastelement vorgesehen
ist, das dazu ausgebildet ist, bei dem genannten Versetzen des Kopplungsvorsprungs
an einem Einrastabschnitt des Tragebügels einzurasten, so dass dadurch ein Lösen der
formschlüssigen Kopplung durch entgegengesetztes Versetzen des Kopplungsvorsprungs
relativ zu der Kopplungsaufnahme gesperrt wird. Das Einrasten erfolgt in beiden Fällen
vorzugsweise kurz vor oder mit dem Erreichen einer maximal versetzten Stellung des
Kopplungsvorsprungs relativ zu der Kopplungsaufnahme. Durch eine solche Ausführungsform
kann auch unabhängig davon, in welche Richtung das Versetzen für das Herbeiführen
bzw. Lösen des Formschlusses jeweils erfolgt, sichergestellt werden, dass sich der
Formschluss nicht versehentlich oder selbsttätig löst. Denn dazu müsste zunächst das
Rastelement ausgerastet, also aus dem rastenden Eingriff am Einrastabschnitt gelöst,
werden.
[0027] Der Einrastabschnitt kann beispielsweise durch einen Rand der Kopplungsaufnahme gebildet
werden, insbesondere im Bereich einer Kante, welche eine Seitenfläche der Kopplungsaufnahme
begrenzt. Eine solche Ausbildung hat den Vorteil, dass der Einrastabschnitt an dem
Tragebügel bzw. an dem Lagerband nicht gesondert ausgebildet werden muss. Vielmehr
kann das Rastelement einfach in die Kopplungsaufnahme selbst einrastend eingreifen,
wenn der Kopplungsvorsprung entsprechend weit gegenüber der Kopplungsaufnahme versetzt
wird.
[0028] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist an dem Tragebügel und/ oder
an dem Lagerband eine elastische Feder, insbesondere eine Blattfeder, vorgesehen,
die den Tragebügel und das Lagerband parallel zur Richtung des genannten Einsteckens
voneinander weg vorspannt. Die Feder kann insbesondere zwischen den beiden genannten
Anlageflächen des Tragebügels und des Lagerbandes angeordnet sein und sich zumindest
gegen eine der Anlagenflächen, im gekoppelten Zustand vorzugsweise gegen beide, abstützen.
Ferner kann die Feder am Fuß des Kopplungsvorsprungs vorgesehen sein, d.h. an dem
Ende des Kopplungsvorsprungs, mit dem der Kopplungsvorsprung an dem Schenkel des Tagebügels
oder an dem Lagerband angeordnet ist und von dem aus der Kopplungsvorsprung vorsteht.
Beispielsweise kann die Feder zwischen dem Fuß des Kopplungsvorsprungs und der jeweiligen
Anlagefläche befestigt sein. Durch die von der Feder bewirkte Vorspannung wird vorteilhafterweise
die Reibung zwischen den an der formschlüssigen Kopplung beteiligten Formschlussstrukturen
erhöht, so dass die Vorspannung einem versehentlichen oder selbsttätigen Versetzen
entgegenwirkt.
[0029] Darüber hinaus kann die Feder neben der genannten Vorspannfunktion zugleich auch
als das genannte Rastelement fungieren. Beispielsweise kann die Feder zwischen dem
Schenkel des Tragebügels und dem Lagerband angeordnet sein und diese nach dem Einstecken
des Kopplungsvorsprungs in die Kopplungsaufnahme voneinander weg vorspannen. Wenn
der Kopplungsvorsprung anschließend aber weit genug relativ zu der Kopplungsaufnahme
quer zur Einsteckrichtung versetzt ist, rastet die Feder am Einrastabschnitt ein.
Nach dem Einrasten werden der Tragebügel und das Lagerband dann möglicherweise mit
verminderter Kraft oder gar nicht mehr durch die Feder voneinander weg vorgespannt.
Es kann aber vorgesehen sein, dass zumindest ein Teil der Feder und/oder eine gegebenenfalls
vorgesehene weitere Feder die Vorspannung auch dann noch aufrechterhält.
[0030] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform sind der Tragebügel und das Lagerband
dazu ausgebildet, wahlweise in einer ersten Konfiguration oder in einer zweiten Konfiguration,
in der das Lagerband im Vergleich zur ersten Konfiguration, vorzugsweise um eine zur
Drehachse orthogonale Richtung, um 180°gedreht ist, formschlüssig miteinander gekoppelt
zu werden. Insbesondere kann vorgesehen sein, dass sich die beiden Konfigurationen
ausschließlich hinsichtlich der Ausrichtung des Lagerbandes relativ zum Schwenkarm
mit dem Tragebügel unterscheiden. Mit anderen Worten bestehen bei einer solchen Ausführungsform
zwei Möglichkeiten, das Lagerband mit dem Tragebügel auf die erfindungsgemäße Weise
formschlüssig zu koppeln, nämlich in einer der ersten Konfiguration entsprechenden
ersten Ausrichtung und in einer der zweiten Konfiguration entsprechenden zweiten Ausrichtung,
die zu der ersten Ausrichtung gerade um 180°, insbesondere orthogonal zur Drehachse,
gedreht ist. Das ermöglicht es, die Beschlaganordnung gleichermaßen an entgegengesetzten
Seiten des Flügels (insbesondere links oder rechts) zu verwenden, ohne für diese beiden
Fälle unterschiedliche Bauteile vorsehen zu müssen.
[0031] Bei einer solchen Ausbildung des Tragebügels und des Lagerbandes kann es vorteilhaft
sein, wenn zwei gleichartige elastische Federn, insbesondere der genannten Art, vorgesehen
sind, von denen je nachdem, ob die erste Konfiguration oder die zweite Konfiguration
vorliegt, die ein oder die andere als das genannte Rastelement fungiert, während die
jeweils andere den Tragebügel und das Lagerband parallel zur Richtung des genannten
Einsteckens voneinander weg vorspannt. Auf diese Weise können in beiden Konfigurationen
jeweils sowohl die Vorspannfunktion als auch die Rastfunktion verwirklicht werden.
[0032] Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform sind der Kopplungsvorsprung und
die Kopplungsaufnahme zu einer Spiegelebene, die zur genannten Drehachse parallel
ist, spiegelsymmetrisch ausgebildet. Die spiegelsymmetrische Ausbildung stellt sicher,
dass sich der Kopplungsvorsprung und die Kopplungsaufnahme, wenn sie formschlüssig
miteinander gekoppelt sind, besonders gleichmäßig, insbesondere auf beiden Seiten
der Spiegelebene auf einander entsprechende Weisen, aneinander abstützen. Zudem kann
die genannte Spiegelsymmetrie dazu beitragen, dass die Beschlaganordnung wie vorstehend
erläutert zwei verschiedene mögliche Konfigurationen der Kopplung aufweisen kann,
um die Beschlaganordnung insbesondere sowohl für linksöffnende als auch für rechtsöffnende
Flügel nutzen zu können.
[0033] Dies wird auch durch eine weitere vorteilhafte Ausführungsform begünstigt, bei der
das Lagerband zu einer Spiegelebene, die zur genannten Drehachse orthogonal ist, spiegelsymmetrisch
ausgebildet ist. Dabei müssen die beiden genannten Spiegelsymmetrien nicht unbedingt
gemeinsam vorliegen. Es ist aber bevorzugt, dass die Beschlaganordnung beide Spiegelsymmetrien
aufweist.
[0034] Die Erfindung wird nachfolgend lediglich beispielhaft unter Bezugnahme auf die Figuren
weiter erläutert.
- Fig. 1
- zeigt in einer schematischen perspektivischen Darstellung einen Ausschnitt einer ersten
Ausführungsform der erfindungsgemäßen Beschlaganordnung in einem entkoppelten Zustand.
- Fig. 2
- zeigt einen Teil der Fig. 1 in vergrößerter Darstellung.
- Fig. 3
- zeigt in einer schematischen perspektivischen Darstellung einen Ausschnitt der ersten
Ausführungsform in einem Kopplungszwischenzustand.
- Fig. 4
- zeigt in einer schematischen perspektivischen Darstellung denselben Ausschnitt der
ersten Ausführungsform wie Fig. 3 ebenfalls in dem Kopplungszwischenzustand, jedoch
in einer Teilschnittdarstellung.
- Fig. 5
- zeigt in einer schematischen perspektivischen Darstellung denselben Ausschnitt der
ersten Ausführungsform wie Fig. 4 ebenfalls in einer Teilschnittdarstellung, jedoch
in gekoppeltem Zustand.
- Fig. 6
- zeigt in einer schematischen perspektivischen Darstellung einen Ausschnitt einer zweiten
Ausführungsform der erfindungsgemäßen Beschlaganordnung in einem entkoppelten Zustand.
- Fig. 7
- zeigt in einer schematischen perspektivischen Darstellung einen Ausschnitt der zweiten
Ausführungsform in einem Kopplungszwischenzustand, wobei der Tragebügel der Beschlaganordnung
transparent dargestellt ist.
- Fig. 8
- zeigt in einer schematischen perspektivischen Darstellung denselben Ausschnitt der
zweiten Ausführungsform wie Fig. 7 ebenfalls mit transparentem Tragebügel, jedoch
in gekoppeltem Zustand.
[0035] In den Fig. 1 bis 5 ist eine erste Ausführungsform der erfindungsgemäßen Beschlaganordnung
11 dargestellt, während in den Fig. 6 bis 8 eine zweite Ausführungsform der erfindungsgemäßen
Beschlaganordnung 11 gezeigt wird. Einander entsprechende Elemente der beiden Ausführungsformen
sind dabei jeweils durch dasselbe Bezugszeichen gekennzeichnet.
[0036] Bei beiden Ausführungsformen umfasst die Beschlaganordnung 11 jeweils einen Schwenkarm
13, der im den gezeigten Beispielen jeweils als Scherenarm ausgebildet ist, sowie
ein Lagerband 15. Der Schwenkarm 13 ist dazu ausgebildet, an der Oberseite eines dreh-kipp-öffenbaren
Flügels eines Fensters (nicht dargestellt) befestigt zu werden. Der Schwenkarm 13
weist eine längliche Form auf, die sich zwischen einem bandfernen Ende (in dem in
den Figuren jeweils gezeigten Ausschnitt nicht enthalten) und einem bandseitigen Ende
17 erstreckt. Durch die Längserstreckung des Schwenkarms 13 zwischen den genannten
Enden wird eine Längsachse L definiert.
[0037] An seinem bandseitigen Ende 17 weist der Schwenkarm 13 einen Tragebügel 19 auf. Der
Tragebügel 19 ist im Wesentlichen als Winkel ausgebildet, der einen Schenkel 21 sowie
einen weiteren Schenkel 23 umfasst, die orthogonal zueinander ausgerichtet sind. Der
Tragebügel 19 ist derart mit dem Schwenkarm 13 fest verbunden, dass der Schenkel 21
orthogonal zur Längsachse L abgewinkelt ist und von der Längsachse L weg weist, während
der weitere Schenkel 23 parallel zur Längsachse L ausgerichtet ist und von dem bandseitigen
Ende 17 des Schwenkarms 13 weg weist. Der weitere Schenkel 23 ist mit dem Schwenkarm
13 vernietet.
[0038] Das Lagerband 15 weist einen Lagerungsabschnitt 25 auf, der im Wesentlichen die Form
einer Hülse aufweist. Mit dem Lagerungsabschnitt 25 kann das Lagerband 15 an einem
Schwenklager (nicht dargestellt) gelagert werden, bei dem es sich in dem vorliegenden
Beispiel um das Scherenlager handelt. Dieses Schwenklager wird am Rahmen des jeweiligen
Fensters fest angebracht und weist einen Lagerstift auf, der die Hülsenform des Lagerungsabschnitts
25 durchgreift, so dass das Lagerband 15 um eine Drehachse D drehbar ist, die der
Stiftachse des Lagerstiftes und der Zylinderachse der Hülsenform entspricht.
[0039] Des Weiteren weist das Lagerband 15 einen Kopplungsabschnitt 27 auf, der im Wesentlichen
die Form einer Platte aufweist. Der Übergang zwischen dem Lagerungsabschnitt 25 und
dem Kopplungsabschnitt 27 ist zweifach abgewinkelt. Dadurch ist der Kopplungsabschnitt
27 gegenüber einer zur Drehachse D radialen Ausrichtung parallelversetzt.
[0040] Der Schwenkarm 13 ist dazu ausgebildet, derart an dem genannten Flügel befestigt
zu werden, dass der Tragebügel 19 die bandseitige obere Ecke des Flügels umgreift,
so dass der Schenkel 21 auf der einen Seite und der weitere Schenkel 23 auf der anderen
Seite der Ecke angeordnet ist. Der abgewinkelte Schenkel 21 dient dabei zur Kopplung
des Schwenkarms 13 mit dem Lagerband 15, insbesondere des am Schwenkarm 13 vorgesehenen
Tragebügels 19 mit dem Kopplungsabschnitt 27 des Lagerbandes 15.
[0041] Zum Zweck dieser Kopplung weist der Schenkel 21 des Tragebügels 19 eine Kopplungsaufnahme
29 auf, während das Lagerband 15 einen dazu korrespondierenden Kopplungsvorsprung
31 aufweist. Der Kopplungsvorsprung 31 und die Kopplungsaufnahme 29 weisen jeweils
eine zumindest im Wesentlichen rechteckige Grundform mit zwei zu der Drehachse D parallelen
und zwei zu der Drehachse D orthogonalen Seiten auf. In zu der Drehachse D orthogonaler
Richtung sind die Ausdehnung der Kopplungsaufnahme 29 und die Ausdehnung des Kopplungsvorsprungs
31 dabei im Wesentlichen identisch, wohingegen in zu der Drehachse D paralleler Richtung
die Kopplungsaufnahme 29 eine größere Ausdehnung aufweist als der Kopplungsvorsprung
31.
[0042] Der Kopplungsvorsprung 31 und die Kopplungsaufnahme 29 sind derart ausgebildet, dass
der Kopplungsvorsprung 31 orthogonal zur Drehachse D bzw. parallel zur Längsachse
L in die Kopplungsaufnahme 29 eingesteckt werden kann, bis der Schenkel 21 des Tragebügels
19 und der Kopplungsabschnitt 27 des Lagerbandes 15 aneinander anliegen. Der Schenkel
21 ist derart flächig ausgebildet, dass er nach dem Einstecken mit einer (aus der
Blickrichtung der Figuren nicht sichtbaren) Anlagefläche an einer entsprechenden Anlagefläche
33 der Plattenform des Kopplungsabschnitts 27 des Lagerbandes 15 anliegt. Das Einstecken
erfolgt dabei in diejenige Richtung parallel zur Längsachse L, in die das bandseitige
Ende 17 des Schwenkarms 13 weist. Der Kopplungsabschnitt 27 des Lagerbandes 15 wird
dadurch zwischen dem Schenkel 21 des Tragebügels 19 und dem Flügel angeordnet. Nach
dem Einstecken des Kopplungsvorsprungs 31 in die Kopplungsaufnahme 29 liegt ein Kopplungszwischenzustand
vor, der in den Fig. 3 und 4 bzw. in Fig. 7 gezeigt ist.
[0043] Aufgrund der im Vergleich zum Kopplungsvorsprung 31 größeren Ausdehnung der Kopplungsaufnahme
29 parallel zur Drehachse D kann der Kopplungsvorsprung 31 nach dem Einstecken in
die Kopplungsaufnahme 29 noch orthogonal zur Längsachse L bzw. parallel zur Drehachse
D versetzt werden. Dabei gleiten der Schenkel 21 des Tragebügels 19 und der Kopplungsabschnitt
27 des Lagerbandes 15 mit ihren Anlageflächen 33 aneinander entlang. Der Kopplungsvorsprung
31 wird dabei von einem Ende der Ausdehnung der Kopplungsaufnahme 29 parallel zur
Drehachse D bis zum anderen Ende versetzt.
[0044] Das genannte Versetzen des Kopplungsvorsprungs 31 in der Kopplungsaufnahme 29 dient
dem Herbeiführen eines Formschlusses der Kopplung zwischen dem Tragebügel 19 und dem
Lagerband 15. Dazu weist einerseits der Kopplungsvorsprung 31 Hinterschneidungen 35
auf und weist andererseits die Kopplungsaufnahme 29 Eingriffsvorsprünge 37 auf, die
von Seitenwänden 39 der Kopplungsaufnahme 29 quer zur Einsteckrichtung in die Kopplungsaufnahme
29 hineinragen. Die Hinterschneidungen 35 und die Eingriffsvorsprünge 37 sind dabei
derart ausgebildet und angeordnet, dass die Eingriffsvorsprünge 37 infolge des Versetzens
die Hinterschneidungen 35 hintergreifen, wodurch ein entgegen der Einsteckrichtung
wirkender Formschluss erreicht wird. Die Kopplung des Tragebügels 19 mit dem Lagerband
15 kann daher nur wieder gelöst werden, wenn zuvor der Formschluss durch entgegengesetztes
Versetzen des Kopplungsvorsprungs 31 in der Kopplungsaufnahme 29 wieder aufgehoben
wird. Der gekoppelte Zustand, in dem der Tragebügel 19 und das Lagerband 15 formschlüssig
miteinander gekoppelt sind, ist in Fig. 5 bzw. in Fig. 8 gezeigt.
[0045] Die in den Fig. 1 bis 5 gezeigte erste Ausführungsform und die in den Fig. 6 bis
8 gezeigte zweite Ausführungsform unterscheiden sich vor allem im Hinblick auf die
Ausbildung des Kopplungsvorsprungs 31 und der Kopplungsaufnahme 29 sowie der daraus
resultierenden Richtung des Versetzens für das Herbeiführen des Formschlusses.
[0046] Bei der ersten Ausführungsform weist der Kopplungsvorsprung 29 einen (von gegebenenfalls
abgerundeten Ecken abgesehen) rechteckigen Sockelabschnitt 41 auf, der mit dem Kopplungsabschnitt
27 des Lagerbandes 15 verbunden ist, und einen demgegenüber vom Kopplungsabschnitt
27 des Lagerbandes 15 weiter vorstehenden Kopfabschnitt 43 mit Doppel-T-Form auf,
deren Querbalken mit ihren Enden seitlich über den Sockelabschnitt 41 überstehen.
Dadurch ergibt sich am Übergang zwischen den überstehenden Enden und dem Sockelabschnitt
41 jeweils eine Hinterschneidung 35. Die genannten überstehenden Enden der Doppel-T-Form
stellen insofern Formschlussstrukturen des Kopplungsvorsprungs 31 dar.
[0047] Mit jedem der vier seitlich überstehenden Enden der Doppel-T-Form des Kopfabschnitts
43 des Kopplungsvorsprung 31 korrespondiert ein jeweiliger seitlich von einer entsprechenden
Seitenwand 39 der Kopplungsaufnahme 29 vorstehender Eingriffsvorsprung 37. Die Eingriffsvorsprünge
37 erstrecken sich jeweils ausgehend von der Anlagefläche des Tragebügels 19 nur über
einen Teil der Tiefe der Kopplungsaufnahme 29 in Einsteckrichtung, welcher der Höhe
des Sockelabschnitts 41 des Kopplungsvorsprungs 31 entspricht, und sind derart angeordnet,
dass sie ein Einstecken des Kopplungsvorsprungs 31 in die Kopplungsaufnahme 29 nur
an einem Ende der zur Drehachse D parallelen Ausdehnung der Kopplungsaufnahme 29 erlauben.
Wenn die seitlich überstehenden Enden der Doppel-T-Form des Kopplungsvorsprungs 31
dann aber an den Eingriffsvorsprüngen 37 vorbeigeführt sind, kann der Kopplungsvorsprung
31 anschließend parallel zur Drehachse D ans andere Ende versetzt werden, wo die Eingriffsvorsprünge
37 die Hinterschneidungen 35 dann hintergreifen. Die Anordnung der Eingriffsvorsprünge
37 ist dabei derart, dass das Versetzen zum Herbeiführen des Formschlusses in Richtung
auf das bandseitige Ende 17 des Schwenkarms 13 zu erfolgt.
[0048] Als weiterer Unterschied zur zweiten Ausführungsform sind bei der ersten Ausführungsform
zwei Federn 45 vorgesehen, die jeweils als Blattfeder ausgebildet sind. Die beiden
Federn 45 sind dabei einteilig ausgebildet und zwischen dem Kopplungsvorsprung 31
und der Anlagefläche 33 des Kopplungsabschnitts 27 des Lagerbandes 15 befestigt, wobei
sie jeweils mit einer elastischen Zunge in entgegengesetzte Richtungen parallel zur
Drehachse D über den Kopplungsvorsprung 31 vorstehen. Dadurch sind die Federn 45 zwischen
der Anlagefläche des Schenkels 21 des Tragebügels 19 einerseits und der Anlagefläche
33 des Kopplungsabschnitts 27 des Lagerbandes 15 andererseits wirksam und spannen
den Tragebügel 19 und das Lagerband 15 dadurch voneinander weg vor. Dies ist insbesondere
in Fig. 4 zu erkennen, in der der Schenkel 21 des Tragebügels 19 mit der Kopplungsaufnahme
29 teilgeschnitten dargestellt ist.
[0049] Wie der Vergleich der Fig. 4 mit der Fig. 5 zeigt, kann nach dem genannten Versetzen
eine der beiden Federn 45 in die Kopplungsaufnahme 29 eingreifen und rastet dadurch
an dem Rand der Kopplungsaufnahme 29 am Übergang zwischen der von dem bandseitigen
Ende 17 des Schwenkarms 13 wegweisenden Seitenwand 39 und der Anlagefläche 33 ein.
Insofern stellt dieser Rand einen Einrastabschnitt 47 des Tragebügels 19 dar, während
die eine der beiden Federn 45 insofern ein Rastelement 49 darstellt. Das Einrasten
des Rastelements 49 am Einrastabschnitt 47 verhindert, dass der Kopplungsvorsprung
31 entgegen der Richtung des genannten Versetzens zurückversetzt werden kann. Auf
diese Weise wird der Formschluss gegen ein unbeabsichtigtes Lösen gesichert. Manuell
kann das Einrasten jedoch, beispielsweise durch Druck gegen das Rastelement 49 mittels
eines Schraubendrehers, wieder aufgehoben werden.
[0050] Dadurch, dass der Kopplungsvorsprung 31 und die Kopplungsaufnahme 29 drehsymmetrisch
bezüglich einer Drehung um 180° um eine zur der Einsteckrichtung parallel Achse sind,
kann das Lagerband 15 in zwei verschiedenen Konfigurationen mit dem Tragebügel 19
formschlüssig gekoppelt werden. Das ermöglicht es, die Beschlaganordnung 11 sowohl
für links- als auch für rechts-öffenbare Flügel zu verwenden. Dazu trägt außerdem
bei, dass das Lagerband 15 als Ganzes zu einer zur Drehachse D orthogonalen Spiegelebene
spiegelsymmetrisch ausgebildet ist. Je nachdem, welche der zwei Konfigurationen gewählt
wird, fungiert dann die eine oder die andere der zwei Federn 45 als das genannte Rastelement
49.
[0051] Bei der zweiten Ausführungsform sind im Unterscheid zur ersten Ausführungsform zwei
Kopplungsvorsprünge 31 und zwei Kopplungsaufnahmen 29 vorgesehen. Diese sind jedoch
derart ausgebildet und derart am Lagerband 15 bzw. am Schenkel 21 des Tagebügels 19
angeordnet, dass die genannten Symmetrien auch dort vorliegen. Daher ermöglicht auch
die zweite Ausführungsform eine formschlüssige Kopplung des Lagerbandes 15 mit dem
Tragebügel 19 in zwei unterschiedlichen Konfigurationen.
[0052] Die Kopplungsvorsprünge 31 sind bei der zweiten Ausführungsform jeweils nach Art
eines Pilzkopfes mit (von abgerundeten Ecken abgesehen) quadratischem Querschnitt
ausgebildet. Die Pilzkopfform umfasst dabei jeweils einen an die Anlagefläche 33 des
Lagerbandes 15 angrenzenden Sockelabschnitt 41 und einen demgegenüber weiter von der
Anlagefläche 33 vorstehenden Kopfabschnitt 43, dessen Umfang gegenüber dem Sockelabschnitt
41 derart erweitert ist, dass er einmal vollständig umlaufend über den Sockelabschnitt
41 seitlich übersteht. Am Übergang zwischen dem Kopfabschnitt 43 und dem Sockelabschnitt
41 wird dadurch eine Hinterschneidung 35 gebildet.
[0053] An den beiden Kopplungsaufnahmen 29 sind entsprechende Eingriffsvorsprünge 37 ausgebildet.
Bei der zweiten Ausführungsform erstrecken sich diese quer zur Einstreckrichtung jeweils
über die gesamte von dem bandseitigen Ende 17 des Schwenkarms 13 bzw. von der Längsachse
L wegweisende Seitenwand 39 der jeweiligen Kopplungsaufnahme 29 sowie daran anschließend
auch teilweise über die beidseitig daran angrenzenden Seitenwände 39, so dass die
Eingriffsvorsprünge jeweils eine U-Form aufweisen. Parallel zur Einsteckrichtung erstrecken
sich die Eingriffsvorsprünge 37 jeweils von der Anlagefläche des Schenkels 21 des
Tragebügels 19 lediglich über einen Teil der Tiefe der Kopplungsaufnahme 29, der der
Höhe des Sockelabschnitts 41 der Kopplungsvorsprünge 31 entspricht.
[0054] Aufgrund der genannten Anordnung der Eingriffsvorsprünge 37 erfolgt das Herbeiführen
des Formschlusses bei der zweiten Ausführungsform (im Gegensatz zu der ersten Ausführungsform)
durch Versetzen des in die Kopplungsaufnahme 29 eingesteckten Kopplungsvorsprungs
31 in Richtung weg von dem bandseitigen Ende 17 des Schwenkarms bzw. von der Längsachse
L (vgl. Fig. 7 und 8). Durch jeweilige Änderung der Anordnung der Eingriffsvorsprünge
37 an der jeweiligen Kopplungsaufnahme 29 könnte jedoch auch die erste Ausführungsform
so modifiziert werden, dass das formschlüssige Koppeln durch Versetzen von der Längsachse
L weg erfolgt, und könnte auch die zweite Ausführungsform so modifiziert werden, dass
das formschlüssige Koppeln durch Versetzen auf die Längsachse L zu erfolgt.
[0055] Insbesondere aufgrund der umgekehrten Richtung des genannten Versetzens kann bei
der zweiten Ausführungsform auf ein Rastelement 49 eher verzichtet werden. Grundsätzlich
können jedoch auch bei der zweiten Ausführungsform eine oder mehrere Federn 45 und/oder
ein oder mehrere Rastelemente 49 mit entsprechender Funktion wie bei der ersten Ausführungsform
vorgesehen werden.
Bezugszeichen
[0056]
- 11
- Beschlaganordnung
- 13
- Schwenkarm
- 15
- Lagerband
- 17
- bandseitiges Ende
- 19
- Tragebügel
- 21
- Schenkel
- 23
- weiterer Schenkel
- 25
- Lagerungsabschnitt
- 27
- Kopplungsabschnitt
- 29
- Kopplungsaufnahme
- 31
- Kopplungsvorsprung
- 33
- Anlagefläche
- 35
- Hinterschneidung
- 37
- Eingriffsvorsprung
- 39
- Seitenwand
- 41
- Sockelabschnitt
- 43
- Kopfabschnitt
- 45
- Feder
- 47
- Einrastabschnitt
- 49
- Rastelement
- D
- Drehachse
- L
- Längsachse
1. Beschlaganordnung (11) für den Flügel eines Fensters, einer Tür oder dergleichen,
mit einem Schwenkarm (13), der an einem bandseitigen Ende (17) seiner Längserstreckung
(L) einen Tragebügel (19) mit einem quer zur Längserstreckung (L) abgewinkelten Schenkel
(21) aufweist und dazu ausgebildet ist, am Flügel befestigt zu werden,
sowie mit einem Lagerband (15), das dazu ausgebildet ist, einerseits mit dem Tragebügel
(19) gekoppelt zu werden und andererseits an einem rahmenseitigen Schwenklager um
eine Drehachse (D) schwenkbar gelagert zu werden;
wobei der Schenkel (21) des Tragebügels (19) einen Kopplungsvorsprung (31) aufweist
und das Lagerband (15) eine Kopplungsaufnahme (29) aufweist; oder umgekehrt: das Lagerband
(15) einen Kopplungsvorsprung (31) aufweist und der Schenkel (21) des Tragebügels
(19) eine Kopplungsaufnahme (29) aufweist;
dadurch gekennzeichnet,
dass der Tragebügel (19) und das Lagerband (15) dazu ausgebildet sind, dadurch formschlüssig
miteinander gekoppelt zu werden, dass der Kopplungsvorsprung (31) quer, vorzugsweise
orthogonal, zur Drehachse (D) in die Kopplungsaufnahme (29) eingesteckt und anschließend
parallel zur Drehachse (D) relativ zu der Kopplungsaufnahme (29) versetzt wird.
2. Beschlaganordnung nach Anspruch 1,
wobei der Schenkel (21) des Tragebügels (19) und das Lagerband (15) jeweils eine Anlagefläche
(33) aufweisen und die Anlageflächen (33) im gekoppelten Zustand aneinander anliegen.
3. Beschlaganordnung nach Anspruch 1 oder 2,
wobei der Kopplungsvorsprung (31) in Richtung des genannten Einsteckens in die Kopplungsaufnahme
(29) vorsteht und bezüglich dieser Richtung zumindest eine Hinterschneidung (35) aufweist,
die infolge des genannten Versetzens von einer an der Kopplungsaufnahme (29) vorgesehenen
Formschlussstruktur hintergriffen wird.
4. Beschlaganordnung nach Anspruch 3,
wobei der Kopplungsvorsprung (31) nach Art eines Pilzkopfes ausgebildet ist, der vorzugsweise
einen rechteckigen, insbesondere quadratischen, Querschnitt aufweist.
5. Beschlaganordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei an der Kopplungsaufnahme (29) für das formschlüssige Koppeln ein oder mehrere
Eingriffsvorsprünge (37) vorgesehen sind, die von einer oder mehreren Seitenwänden
(39) der Kopplungsaufnahme (29) aus in die Kopplungsaufnahme (29) hineinragen, wobei
sie sich in Richtung des genannten Einsteckens vorzugsweise lediglich über einen Teil
der Tiefe der Kopplungsaufnahme (29) erstrecken.
6. Beschlaganordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei der Tragebügel (19) und das Lagerband (15) dazu ausgebildet sind, dass bei dem
genannten Einstecken des Kopplungsvorsprungs (31) in die Kopplungsaufnahme (29) das
Lagerband (15) relativ zu dem Tragebügel (19) in diejenige Richtung parallel zur Längserstreckung
(L) des Schwenkarms (13) bewegt wird, in die das genannte bandseitige Ende (17) des
Schwenkarms (13) weist.
7. Beschlaganordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei der Tragebügel (19) und das Lagerband (15) dazu ausgebildet sind, dass bei dem
genannten Versetzen des Kopplungsvorsprungs (31) relativ zu der Kopplungsaufnahme
(29) zum formschlüssigen Koppeln des Tragebügels (19) und des Lagerbandes (15) das
Lagerband (15) in Richtung von dem genannten bandseitigen Ende (17) des Schwenkarms
(13) weg versetzt wird.
8. Beschlaganordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei an dem Tragebügel (19) ein Rastelement (49) vorgesehen ist, das dazu ausgebildet
ist, bei dem genannten Versetzen des Kopplungsvorsprungs (31) an einem Einrastabschnitt
(47) des Lagerbandes (15) einzurasten, so dass dadurch ein Lösen der formschlüssigen
Kopplung durch entgegengesetztes Versetzen gesperrt wird; oder umgekehrt: an dem Lagerband
(15) ein Rastelement (49) vorgesehen ist, das dazu ausgebildet ist, bei dem genannten
Versetzen des Kopplungsvorsprungs (31) an einem Einrastabschnitt (47) des Tragebügels
(19) einzurasten, so dass dadurch ein Lösen der formschlüssigen Kopplung durch entgegengesetztes
Versetzen gesperrt wird.
9. Beschlaganordnung nach Anspruch 8,
wobei der Einrastabschnitt (47) durch einen Rand der Kopplungsaufnahme (29) gebildet
wird.
10. Beschlaganordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei an dem Tragebügel (19) und/oder an dem Lagerband (15) eine elastische Feder
(45), insbesondere eine Blattfeder, vorgesehen ist, die den Tragebügel (19) und das
Lagerband (15) parallel zur Richtung des genannten Einsteckens voneinander weg vorspannt.
11. Beschlaganordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei der Tragebügel (19) und das Lagerband (15) dazu ausgebildet sind, wahlweise
in einer ersten Konfiguration oder in ein einer zweiten Konfiguration, in der das
Lagerband (15) im Vergleich zur ersten Konfiguration um 180° gedreht ist, formschlüssig
miteinander gekoppelt zu werden.
12. Beschlaganordnung nach den Ansprüchen 8, 10 und 11,
wobei zwei gleichartige elastische Federn (45) vorgesehen sind, von denen je nachdem,
ob die erste Konfiguration oder die zweite Konfiguration vorliegt, die eine oder die
andere als das Rastelement (49) fungiert, während die jeweils andere den Tragebügel
(19) und das Lagerband (15) parallel zur Richtung des genannten Einsteckens voneinander
weg vorspannt.
13. Beschlaganordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei der Kopplungsvorsprung (31) und die Kopplungsaufnahme (29) zu einer Spiegelebene,
die zur genannten Drehachse (D) parallel ist, spiegelsymmetrisch ausgebildet sind.
14. Beschlaganordnung nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei das Lagerband (15) zu einer Spiegelebene, die zur genannten Drehachse (D) orthogonal
ist, spiegelsymmetrisch ausgebildet ist.
1. A fitting arrangement (11) for the leaf of a window, of a door or the like, said fitting
arrangement (11) comprising
a pivot arm (13) which has, at a hinge-side end (17) of its longitudinal extent (L),
a stay support (19) having a leg (21) angled transversely to the longitudinal extent
(L) and which is configured to be fastened to the leaf;
and a support band (15) which is configured to be coupled to the stay support (19),
on the one hand, and to be pivotably supported at a frame-side pivot bearing about
an axis of rotation (D), on the other hand, wherein the leg (21) of the stay support
(19) has a coupling projection (31) and the support band (15) has a coupling receiver
(29); or vice versa: the support band (15) has a coupling projection (31) and the
leg (21) of the stay support (19) has a coupling receiver (29),
characterized in that
the stay support (19) and the support band (15) are configured to be coupled to one
another in a form-fitting manner in that the coupling projection (31) is inserted transversely, preferably orthogonally, to
the axis of rotation (D) into the coupling receiver (29) and is subsequently displaced
in parallel with the axis of rotation (D) relative to the coupling receiver (29).
2. A fitting arrangement according to claim 1,
wherein the leg (21) of the stay support (19) and the support band (15) each have
a contact surface (33) and the contact surfaces (33) contact one another in the coupled
state.
3. A fitting arrangement according to claim 1 or 2,
wherein the coupling projection (31) projects in the direction of said insertion into
the coupling receiver (29) and has at least one undercut (35) with respect to this
direction which is engaged behind by a form-fitting structure provided at the coupling
receiver (29) as a result of said displacement.
4. A fitting arrangement according to claim 3,
wherein the coupling projection (31) is formed in the manner of a mushroom head which
preferably has a rectangular cross-section, in particular a square cross-section.
5. A fitting arrangement according to any one of the preceding claims,
wherein one or more engagement projections (37) are provided at the coupling receiver
(29) for the form-fitting coupling and project into the coupling receiver (29) from
one or more side walls (39) of the coupling receiver (29), wherein they preferably
extend in the direction of said insertion only over a part of the depth of the coupling
receiver (29).
6. A fitting arrangement according to any one of the preceding claims,
wherein the stay support (19) and the support band (15) are configured such that,
on said insertion of the coupling projection (31) into the coupling receiver (29),
the support band (15) is moved relative to the stay support (19) in that direction
in parallel with the longitudinal extent (L) of the pivot arm (13) in which said hinge-side
end (17) of the pivot arm (13) points.
7. A fitting arrangement according to any one of the preceding claims,
wherein the stay support (19) and the support band (15) are configured such that,
on said displacement of the coupling projection (31) relative to the coupling receiver
(29) for a form-fitting coupling of the stay support (19) and the support band (15),
the support band (15) is displaced in the direction away from said hinge-side end
(17) of the pivot arm (13).
8. A fitting arrangement according to any one of the preceding claims,
wherein a latch element (49) is provided at the stay support (19) and is configured
to latch in at a latching section (47) of the support band (15) during said displacement
of the coupling projection (31) so that a release of the form-fitting coupling by
an opposite displacement is thereby blocked; or vice versa: a latch element (49) is
provided at the support band (15) and is configured to latch in at a latching section
(47) of the stay support (19) during said displacement of the coupling projection
(31) so that a release of the form-fitting coupling by an opposite displacement is
thereby blocked.
9. A fitting arrangement according to claim 8,
wherein the latching section (47) is formed by an edge of the coupling receiver (29).
10. A fitting arrangement according to any one of the preceding claims,
wherein an elastic spring (45), in particular a leaf spring, is provided at the stay
support (19) and/or at the support band (15) and preloads the stay support (19) and
the support band (15) away from one another in parallel with the direction of said
insertion.
11. A fitting arrangement according to any one of the preceding claims,
wherein the stay support (19) and the support band (15) are configured to be coupled
to one another in a form-fitting manner selectively in a first configuration or in
a second configuration in which the support band (15) is rotated by 180° compared
to the first configuration.
12. A fitting arrangement method according to claims 8, 10 and 11,
wherein two elastic springs (45) of the same type are provided of which, depending
on whether the first configuration or the second configuration is present, the one
or the other acts as the latch element (49) while the respective other preloads the
stay support (19) and the support band (15) away from one another in parallel with
the direction of said insertion.
13. A fitting arrangement according to any one of the preceding claims,
wherein the coupling projection (31) and the coupling receiver (29) are designed with
mirror symmetry with respect to a mirror plane which is parallel to said axis of rotation
(D).
14. A fitting arrangement according to any one of the preceding claims,
wherein the support band (15) is designed with mirror symmetry to a mirror plane which
is orthogonal to said axis of rotation (D).
1. Ensemble de ferrure (11) pour le battant d'une fenêtre, d'une porte ou similaire,
comprenant un bras pivotant (13) qui présente, à une extrémité (17) côté paumelle
de son extension longitudinale (L), un étrier porteur (19) ayant une branche (21)
coudée transversalement à l'extension longitudinale (L), et qui est conçu pour être
fixé au battant,
et comprenant une paumelle de support (15) conçue pour être couplée d'une part à l'étrier
porteur (19) et pour être montée d'autre part sur un palier de pivotement côté cadre
de manière à pouvoir pivoter autour d'un axe de rotation (D) ;
la branche (21) de l'étrier porteur (19) présentant une saillie de couplage (31),
et la paumelle de support (15) présentant un logement de couplage (29) ; ou inversement
: la paumelle de support (15) présentant une saillie de couplage (31), et la branche
(21) de l'étrier porteur (19) présentant un logement de couplage (29) ;
caractérisé en ce que
l'étrier porteur (19) et la paumelle de support (15) sont conçus pour être couplés
l'un à l'autre par complémentarité de forme par le fait que la saillie de couplage
(31) est insérée dans le logement de couplage (29) transversalement, de préférence
orthogonalement, à l'axe de rotation (D) et est ensuite déplacée par rapport au logement
de couplage (29) parallèlement à l'axe de rotation (D).
2. Ensemble de ferrure selon la revendication 1,
dans lequel la branche (21) de l'étrier porteur (19) et la paumelle de support (15)
présentent chacune une surface d'appui (33), et les surfaces d'appui (33) sont en
appui l'une contre l'autre à l'état couplé.
3. Ensemble de ferrure selon la revendication 1 ou 2,
dans lequel la saillie de couplage (31) fait saillie dans la direction de ladite insertion
dans le logement de couplage (29) et présente, par rapport à cette direction, au moins
une contre-dépouille (35) qui, suite audit déplacement, est engagée par l'arrière
par une structure de complémentarité de forme prévue sur le logement de couplage (29).
4. Ensemble de ferrure selon la revendication 3,
dans lequel la saillie de couplage (31) est conçue à la manière d'une tête de champignon,
qui présente de préférence une section transversale rectangulaire, en particulier
carrée.
5. Ensemble de ferrure selon l'une des revendications précédentes,
dans lequel une ou plusieurs saillies d'engagement (37) sont prévues sur le logement
de couplage (29) pour le couplage par complémentarité de forme, qui pénètrent dans
le logement de couplage (29) à partir d'une ou de plusieurs parois latérales (39)
du logement de couplage (29) en s'étendant de préférence uniquement sur une partie
de la profondeur du logement de couplage (29) dans la direction de ladite insertion.
6. Ensemble de ferrure selon l'une des revendications précédentes,
dans lequel l'étrier porteur (19) et la paumelle de support (15) sont conçus de telle
sorte que, lors de ladite insertion de la saillie de couplage (31) dans le logement
de couplage (29), la paumelle de support (15) est déplacée par rapport à l'étrier
porteur (19) parallèlement à l'extension longitudinale (L) du bras pivotant (13) dans
la direction vers laquelle est dirigée ladite extrémité (17) côté paumelle du bras
pivotant (13).
7. Ensemble de ferrure selon l'une des revendications précédentes,
dans lequel l'étrier porteur (19) et la paumelle de support (15) sont conçus de telle
sorte que, lors dudit déplacement de la saillie de couplage (31) par rapport au logement
de couplage (29) en vue du couplage par complémentarité de forme de l'étrier porteur
(19) et de la paumelle de support (15), la paumelle de support (15) est déplacée dans
la direction s'éloignant de ladite extrémité (17) côté paumelle du bras pivotant (13).
8. Ensemble de ferrure selon l'une des revendications précédentes,
dans lequel un élément d'enclenchement (49) est prévu sur l'étrier porteur (19), lequel
est conçu pour s'enclencher, lors dudit déplacement de la saillie de couplage (31),
sur une portion d'enclenchement (47) de la paumelle de support (15), de manière à
empêcher ainsi que le couplage par complémentarité de forme soit défait par un déplacement
en sens inverse; ou inversement : un élément d'enclenchement (49) est prévu sur la
paumelle de support (15), lequel est conçu pour s'enclencher, lors dudit déplacement
de la saillie de couplage (31), sur une portion d'enclenchement (47) de l'étrier porteur
(19), de manière à empêcher ainsi que le couplage par complémentarité de forme soit
défait par un déplacement en sens inverse.
9. Ensemble de ferrure selon la revendication 8,
dans lequel la portion d'enclenchement (47) est formée par un bord du logement de
couplage (29).
10. Ensemble de ferrure selon l'une des revendications précédentes,
dans lequel un ressort élastique (45), en particulier un ressort à lame, est prévu
sur l'étrier porteur (19) et/ou sur la paumelle de support (15), lequel met sous précontrainte
l'étrier porteur (19) et la paumelle de support (15) parallèlement à la direction
de ladite insertion en les éloignant l'un de l'autre.
11. Ensemble de ferrure selon l'une des revendications précédentes,
dans lequel l'étrier porteur (19) et la paumelle de support (15) sont conçus pour
être couplés l'un à l'autre par complémentarité de forme, au choix dans une première
configuration ou dans une deuxième configuration dans laquelle la paumelle de support
(15) est tournée de 180° en comparaison à la première configuration.
12. Ensemble de ferrure selon les revendications 8, 10 et 11,
dans lequel sont prévus deux ressorts élastiques (45) de même type, dont l'un ou l'autre,
selon qu'il s'agit de la première configuration ou de la deuxième configuration, fait
office d'élément d'enclenchement (49), tandis que l'autre met sous précontrainte l'étrier
porteur (19) et la paumelle de support (15) parallèlement à la direction de ladite
insertion en les éloignant l'un de l'autre.
13. Ensemble de ferrure selon l'une des revendications précédentes,
dans lequel la saillie de couplage (31) et le logement de couplage (29) sont réalisés
à symétrie axiale par rapport à un plan de symétrie parallèle audit axe de rotation
(D).
14. Ensemble de ferrure selon l'une des revendications précédentes,
dans lequel la paumelle de support (15) est réalisée à symétrie axiale par rapport
à un plan de symétrie orthogonal audit axe de rotation (D).