(19)
(11) EP 3 599 315 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
27.03.2024  Patentblatt  2024/13

(21) Anmeldenummer: 19185469.4

(22) Anmeldetag:  10.07.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
E03C 1/22(2006.01)
E03F 5/04(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
E03C 1/22; E03C 2201/50; E03F 5/0408

(54)

ABLAUFHAUBE FÜR EINE ABLAUFGARNITUR FÜR BADE- UND/ODER DUSCHWANNEN

DRAIN COVER FOR A DRAINAGE FITTING FOR BATH AND/OR SHOWER TRAYS

CAPOT D'ÉCOULEMENT POUR UNE GARNITURE D'ÉCOULEMENT POUR RECEVEURS DE BAIN ET / OU DE DOUCHE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 24.07.2018 DE 202018104241 U

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
29.01.2020  Patentblatt  2020/05

(73) Patentinhaber: Viega Technology GmbH & Co. KG
57439 Attendorn (DE)

(72) Erfinder:
  • GÖRKE, Daniel
    57368 Lennestadt (DE)
  • HENNES, Frank
    57413 Finnentrop (DE)

(74) Vertreter: Cohausz & Florack 
Patent- & Rechtsanwälte Partnerschaftsgesellschaft mbB Bleichstraße 14
40211 Düsseldorf
40211 Düsseldorf (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1- 2 708 893
DE-U1-202005 004 101
DE-A1-102011 000 676
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Ablaufhaube für eine Ablaufgarnitur für Bade- und/oder Duschwannen mit einem Grundkörper und mit an der Unterseite des Grundkörpers ausgebildeten Aufnahmen zur Befestigung an der Ablaufgarnitur, wobei der Grundkörper aus einem nichtmetallischen Material hergestellt ist. Die Erfindung betrifft auch eine Ablaufgarnitur mit einem Ablaufgehäuse mit einer oberen Einlassöffnung und mit einem Ablaufstutzen, mit einem an der oberen Einlassöffnung angeordneten Ablaufflansch und mit einer Ablaufhaube.

    [0002] Aus der EP 2 363 543 A1 ist eine gattungsgemäße Ablaufhaube bekannt, die auf einen die Einlassöffnung begrenzenden Befestigungsflansch (Ablaufflansch) von oben auf drei vorstehende Befestigungsschrauben aufsetzbar ist. Dadurch wird die Ablaufhaube positioniert und fixiert, so dass die Ablaufgarnitur abgedeckt wird und nicht direkt einsehbar ist und so dass die Ablaufhaube das Design der Ablaufgarnitur bestimmt.

    [0003] Eine zuvor beschriebene Ablaufhaube muss auf dem Ablaufflansch (Befestigungsflansch) sicher befestigt werden. Zu diesem Zweck befinden sich an der Unterseite der Ablaufhaube Aufnahmen, auch als Dome bezeichnet, zur lagefixierten Aufnahme der Ablaufhaube auf dem Ablaufflansch. Somit ist die Ablaufhaube dreh- und kippsicher, aber lösbar angeordnet. Eine Fertigung der Ablaufhaube ist dabei günstig in Form eines standardisierten Kunststoffgussteils realisierbar. Die Oberfläche der aus Kunststoff hergestellten Ablaufhaube ist üblicherweise verchromt, um der Ablaufhaube ein hochwertiges Aussehen zu geben.

    [0004] Die Ablaufhauben aus Kunststoff stellen daher eine praktikable Lösung dar, haben aber den Nachteil, dass das Design nur in geringem Umfang verändert werden kann. Daher sind auch hochwertige Lösungen aus Metall bekannt. Bei der Herstellung aus Metall führt die beschriebene Art der lösbaren Fixierung mittels Aufnahmen an der Unterseite des Grundkörpers zu hohen Kosten, denn das Gießen, Pressen, Drehen und/oder Fräsen der Ablaufhaube führen insbesondere bei kleinen Stückzahlen zu einem nicht tragbaren Aufwand.

    [0005] Eine Kunststoffhaube ist somit als Standardbauteil günstig und eine Haube als Metallbauteils, beispielsweise als Messing-Pressteil ist sehr teuer und aufwändig.

    [0006] Die DE 20 2005 004 101 U1 offenbart eine Sanitärwanne mit einer unterseitig an einer Ablauföffnung angeschlossene Ablaufgarnitur und einem über der Ablauföffnung angeordnetem Deckel, wobei zwischen dem Deckel und dem Wannenboden ein Spalt für den Wasserabfluss verbleibt. Die Ablauföffnung ist in einer Vertiefung des Wannenbodens angeordnet, wobei der Deckel eine an die Vertiefung angepasste Form aufweist und mit einem umfangsseitigen Abstandsspalt so in die Vertiefung eingesetzt ist, dass er flächenbündig an den die Vertiefung umgebenden Bereich des Wannenbodens angrenzt. Der Deckel weist einen formstabilen Träger und eine damit fest verbundene Kappe auf. Des Weiteren ist an der Ablaufgarnitur eine in die Vertiefung vorstehende kreisförmige Montageplatte befestigt, an welcher der Deckel mit einem Klemmsitz drehbeweglich gelagert ist.

    [0007] Aus der DE 10 2011 000 676 A1 ist eine ähnliche Sanitärwanne bekannt, die eine im Bereich der Ablauföffnung angeordnete Ablaufeinrichtung aufweist. Die Ablaufeinrichtung umfasst einen die Oberseite des Wannenkörpers an der Ablauföffnung übergreifenden Spannringabschnitt, einen in vertikaler Richtung zwischen einer Öffnungsposition und einer Schließposition beweglichen Ventilkegel mit einer um den Umfang umlaufenden Dichtung, einen mit der Dichtung in der Schließposition zusammenwirkenden Ventilsitz sowie einen oberhalb des Ventilkegels angeordneten, feststehenden Deckel. Der Wannenkörper hat um die Ablauföffnung herum eine Vertiefung, in die der Deckel eingesetzt ist. Der mit der Dichtung des Ventilkegels zusammenwirkende Ventilsitz ist an dem Spannringabschnitt gebildet, wobei oberhalb des Spannringabschnitts ein seitliche Einströmöffnungen aufweisender Halteabschnitt vorgesehen ist, auf den der Deckel aufgesetzt ist. Der Deckel ist aus einem Träger und einem darauf angeordneten Oberflächenmaterial aus Stahl-Email gebildet.

    [0008] Die DE 27 08 893 A1 offenbart einen Abflussverschluss mit einem eine Bodenplatte aufweisenden Verschlusshaltekorb, der in einem an ein Beckengehäuse angeschlossenen Abflussrohr angeordnet ist, und mit einem in den Verschlusshaltekorb abdichtend einsetzbaren Verschlussstopfen. An der Bodenplatte des Verschlusshaltekorbes ist ein stationärer Magnet angeordnet, wobei eine Verbindungsstange in einer zentralen Ausnehmung des stationären Magneten und der Bodenplatte längs verschiebbar angeordnet ist. Die Verbindungsstange trägt an ihrem dem Abflussrohr zugewandten inneren Ende einen Rastmagneten und an ihrem dem Beckengehäuse zugewandten äußeren Ende einen Schließmagneten. Der Verschlussstopfen ist mit einem Haltemagneten verbunden, der durch Magnetkraft mit dem Schließmagneten verbindbar ist, wobei Schließ-, Halte-, Rast- und stationärer Magnet mit gleicher Magnetisierungsrichtung angeordnet sind und wobei der Haltemagnet eine größere Polstärke aufweist als der stationäre Magnet.

    [0009] Davon ausgehend liegt der vorliegenden Erfindung das technische Problem zugrunde, eine Ablaufhaube der eingangs genannten Art und eine damit versehene Ablaufgarnitur anzugeben, die verdrehsicher sowie in hochwertigem Design einfach und kostengünstig herzustellen sind.

    [0010] Das zuvor aufgeführte technische Problem wird erfindungsgemäß durch eine Ablaufhaube gemäss Anspruch 1 gelöst. Insbesondere ist an der Oberseite des Grundkörpers eine aus einem Metall oder einer Metalllegierung hergestellte Abdeckung lösbar befestigt, wobei die Abdeckung ein an ihre Unterseite angeklebtes, aus einem nichtmetallischen Material hergestelltes Reibschluss- oder Formschlusselement aufweist, und wobei die Oberseite des Grundkörpers so ausgebildet ist, dass sie in Verbindung mit dem Reibschluss- oder Formschlusselement ein Drehen der Abdeckung relativ zu dem Grundkörper verhindert, wobei, wenn das Reib- oder Formschlusselement ein Formschlusselement ist, der dem Formschlusselement zugewandte Bereich der Oberseite des Grundkörpers eine mit dem Formschlusselement korrespondierende Formschlussstruktur aufweist, oder, wenn das Reib- oder Formschlusselement ein Reibschlusselement ist, das Reibschlusselement in Form eines Rings aus Hartkunststoff mit einer rauen Oberfläche oder eines Gummirings ausgeführt ist, während der dem Reibschlusselement zugewandte Bereich der Oberseite des Grundkörpers eine raue Oberfläche aufweist.

    [0011] Bevorzugt überdeckt die Abdeckung dabei den Grundkörper vollständig, so dass der Grundkörper und somit auch die Ablaufgarnitur nicht von oben zu erkennen sind.

    [0012] Die erfinderische Idee ist das Trennen der hochwertigen, aus einem Metall oder einer Metalllegierung gefertigten Abdeckung und der technischen Fixierung am Ablaufflansch durch die Unterseite des Grundkörpers. Der Grundkörper dient also als zwischengeschalteter Kunststoffadapter, der die vorzugsweise rotationssymmetrische, rechteckige oder anders ausgebildete Abdeckung aufnimmt und zentriert.

    [0013] Das kostentreibende Metallteil kann somit als einfaches Stanzteil hergestellt und anschließend mit verschiedenen Designbeschichtungen, z.B. einer Chrom-, Emaille- oder Lackbeschichtung versehen werden, während die relativ komplizierte Struktur der Unterseite des Grundkörpers in kostengünstiger Weise beispielsweise durch Kunststoffguss herstellbar ist. Somit wird eine Vereinfachung in der Herstellung auch unterschiedlicher Ablaufhauben als Designteile und dadurch eine Kostensenkung durch die Reduktion des Metallteils auf die simple Funktion der Abdeckung erreicht. Die Funktionen wie Kraftübertragung, Fixierung und Ausbildung von Schnittstellen können durch kostengünstig herstellbare Grundkörper beispielsweise in Form von Kunststoffteilen hergestellt werden.

    [0014] Ein Drehen sowie ein Verrutschen der Abdeckung relativ zu dem Grundkörper wird bei der erfindungsgemäßen Ablaufhaube zuverlässig verhindert, indem die Abdeckung ein an ihre Unterseite angeklebtes, aus einem nichtmetallischen Material hergestelltes Reibschluss- oder Formschlusselement aufweist und die Oberseite des Grundkörpers so ausgebildet ist, so dass sie mit dem Reibschluss- oder Formschlusselement eine Reibschluss- bzw. Formschlussverbindung erzeugt.

    [0015] Das Reibschlusselement ist hierzu in Form eines Rings aus Hartkunststoff mit einer rauen Oberfläche oder eines Gummirings ausgeführt, während der dem Reibschlusselement zugewandte Bereich der Oberseite des Grundkörpers eine raue Oberfläche aufweist.

    [0016] Bei der Variante, bei der die Abdeckung unterseitig mit einem aus einem nichtmetallischen Material hergestellten Formschlusselement verklebt ist, weist der dem Formschlusselement zugewandte Bereich der Oberseite des Grundkörpers eine mit dem Formschlusselement korrespondierende Formschlussstruktur auf.

    [0017] Eine vorteilhafte Ausgestaltung der Erfindung ist dadurch gekennzeichnet, dass das Formschlusselement eine Stirnverzahnung aufweist, wobei der Grundkörper oberseitig eine mit der Stirnverzahnung korrespondierende Stirnverzahnung aufweist. Durch eine solche Verzahnung lässt sich sowohl eine besonders zuverlässige Verdrehsicherung zwischen dem mit der Ablaufgarnitur lösbar, aber dreh- und kippsicher verbindbaren Grundkörper und der mit dem Grundkörper kippsicher und lösbar verbindbaren Abdeckung als auch eine selbständige Zentrierung der Abdeckung relativ zu dem Grundkörper realisieren. Zudem zeichnet sich eine Stirnverzahnung, die auch als plane Kerbverzahnung bezeichnet werden kann, durch eine sehr geringe Bauhöhe aus, so dass die Bauhöhe der erfindungsgemäßen Ablaufhaube nicht oder kaum höher ist als die Bauhöhe einer herkömmlichen Ablaufhaube wie sie z.B. in der EP 2 363 543 A1 gezeigt ist.

    [0018] Nach einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung der erfindungsgemäßen Ablaufhaube weist der Grundkörper oberseitig einen die korrespondierende Stirnverzahnung umgebenden, gegenüber dieser Stirnverzahnung nach oben vorstehenden Rand auf. Dieser Rand, der vorzugsweise als umlaufender Rand bzw. ringförmiger Vorsprung ausgebildet ist, kann ebenfalls eine selbständige Zentrierung der Abdeckung relativ zu dem Grundkörper bewirken oder hierzu beitragen. Außerdem verbessert der nach oben vorstehende Rand als Auflagefläche für die Abdeckung die Formstabilität der Ablaufhaube.

    [0019] Vorzugsweise weist die Abdeckung eine Innenkontur auf, die eine Zentrierung der Abdeckung gegenüber dem Grundkörper ermöglicht. Die Abdeckung kann somit einfach auf dem Grundkörper platziert werden, so dass nur noch eine geeignete Fixierung der Abdeckung am Grundkörper erforderlich ist.

    [0020] Alternativ oder zusätzlich können auch das Formschlusselement und die Oberseite des Grundkörpers für eine Zentrierung der Abdeckung gegenüber dem Grundkörper ausgebildet sind. Dies kann beispielsweise durch die oben erwähnte Stirnverzahnung erreicht werden.

    [0021] Für die lösbare Befestigung der aus einem Metall oder einer Metalllegierung hergestellten Abdeckung an dem Grundkörper ist nach einer bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung mindestens ein an dem Grundkörper angeordneter Magnet vorgesehen, welcher die auf den Grundkörper aufgesetzte Abdeckung fixiert. Somit kann die Abdeckung auf einfache Weise mit dem Grundkörper lösbar verbunden werden. Durch die Befestigung eines Magneten am Grundkörper wird die aus einem magnetischen Metall bzw. einer magnetischen Metalllegierung hergestellte Abdeckung auf dem Grundkörper gehalten und durch eine eigene Geometrie von Abdeckung und Grundkörper bzw. eigene Geometrie von Formschlusselement und Oberseite der Grundkörper zentriert. Der aus einem nichtmetallischen Material hergestellte Grundkörper verwirklicht schließlich die Fixierung der aus dem Grundkörper und der Abdeckung zusammengesetzten Ablaufhaube auf dem Ablaufflansch (Befestigungsflansch) der Ablaufgarnitur.

    [0022] Der mindestens eine Magnet ist vorzugsweise in einer wasserdichten Aufnahme oder Kapsel angeordnet. Er ist somit vor Korrosion geschützt.

    [0023] Alternativ zu der Verwendung von Magneten kann auch die Innenkontur der Abdeckung eine lösbare, form- und kraftschlüssige Befestigung der Abdeckung an dem Grundkörper ermöglichen. Beispielsweise können die Abdeckung und der Grundkörper so ausgebildet sein, dass durch Überwinden einer leichten Spannung die Abdeckung auf den Grundkörper aufgeclipst werden kann, ohne dass es dazu eines großen Kraftaufwandes bedarf. Die Vorspannung der Abdeckung bewirkt dann die für das Fixieren erforderliche Kraft.

    [0024] In jeder der beiden vorgenannten Ausgestaltungen ist die Befestigung der Abdeckung auf dem Grundkörper lösbar ausgebildet. Das bietet den Vorteil eines einfachen Austausches der Abdeckung bei Verschleiß oder für eine Reinigung der Ablaufgarnitur.

    [0025] Das oben aufgezeigte technische Problem wird auch durch eine Ablaufgarnitur für Bade- und/oder Duschwannen, die ein Ablaufgehäuse mit einer Einlassöffnung und einem Ablaufstutzen aufweist, wobei an der Einlassöffnung ein Ablaufflansch (Befestigungsflansch) angeordnet ist, und die eine zuvor beschriebene Ablaufhaube aufweist, gelöst.

    [0026] In vorteilhafter Weise sind an der Oberseite des Ablaufflansches hervorstehende Elemente, insbesondere Schrauben, vorgesehen, die mit den an der Unterseite des Grundkörpers angeordneten Aufnahmen korrespondieren.

    [0027] Die oben anhand der Ablaufhaube beschriebenen Eigenschaften und Vorteile gelten auch für die Ablaufgarnitur, so dass auf diese Beschreibung Bezug genommen wird.

    [0028] Im Folgenden wird die Erfindung anhand eines Ausführungsbeispiels mit Bezug auf die Zeichnung erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine Duschwanne mit einer Ablaufgarnitur und einer erfindungsgemäßen Ablaufhaube in einer perspektivischen Ansicht;
    Fig. 2
    die Einzelteile der Ablaufhaube nach Fig. 1 im Querschnitt;
    Fig. 3
    die Einzelteile der Ablaufhaube nach Fig. 1 in einer Explosionsansicht mit Sicht auf die Oberseiten von Abdeckung und Grundkörper;
    Fig. 4
    die Einzelteile der Ablaufhaube nach Fig. 1 in einer weiteren Explosionsansicht mit Sicht auf die Unterseiten von Abdeckung und Grundkörper;
    Fig. 5
    die Einzelteile der Ablaufhaube nach Fig. 1 in einem Vormontagezustand mit Sicht auf die Unterseiten von Abdeckung und Grundkörper; und
    Fig. 6
    eine Ablaufgarnitur für eine Bade- oder Duschwanne, zum Beispiel für eine Duschwanne gemäß Fig. 1.


    [0029] In Fig. 1 ist beispielhaft eine Duschwanne 1 gezeigt, die in Form einer flachen Duschtasse ausgeführt ist. Die Oberseite der Duschwanne (Duschtasse) 1 ist mit geringem Gefälle hin zu einer Bodenöffnung (Wannenöffnung) 1.1 ausgebildet. An der Bodenöffnung 1.1 ist eine Ablaufgarnitur 4 montiert, die beispielsweise entsprechend der in Fig. 6 dargestellten Ablaufgarnitur 4 ausgeführt ist.

    [0030] Die Ablaufgarnitur 4 hat ein Ablaufgehäuse 22 mit einer oberen Einlassöffnung 24 und einem Ablaufstutzen 26. Das Ablaufgehäuse 22 enthält eine als Barriere ausgebildete Wand (nicht gezeigt), die eine Überlaufkante definiert und zusammen mit einem in die Einlassöffnung 24 eingesetzten Tauchrohr 25, das mit Abstand vor dem Boden des Ablaufgehäuses 22 endet, eine Sperrwasseraufnahme als Geruchverschluss bildet. Der Ablaufstutzen 26 ist vorzugsweise seitlich an dem Ablaufgehäuse 22 angeordnet. An den Ablaufstutzen 26 ist ein relativ kurzes, abgewinkeltes Ablaufrohr 27 angeschlossen. Hierzu ist der Ablaufstutzen 26 mit einem Außengewinde versehen, auf das eine das Ablaufrohr 27 formschlüssig umgreifende Überwurfmutter 29 aufgeschraubt ist.

    [0031] Zur Festlegung des Ablaufgehäuses 22 an der Bodenöffnung 1.1 einer Bade- oder Duschwanne 1 sind in das Ablaufgehäuse 22 vorzugsweise drei Gewindehülsen eingegossen. Die Gewindehülsen sind auf einem gemeinsamen Teilkreis angeordnet und vorzugsweise gleichmäßig voneinander beabstandet. In die Gewindehülsen werden Schrauben 32 eingedreht, um einen Ablaufflansch (Befestigungsflansch) 28 mit dem Ablaufgehäuse 22 zu verbinden und auf diese Weise den Rand der Wannenbodenöffnung 1.1 unter Zwischenordnung eines Dichtungsringes 34, der zwei axial voneinander beabstandete Dichtungsflansche aufweist, zwischen der Oberseite des Ablaufgehäuses 22 und dem Ablaufflansch 28 wasserdicht einzuspannen. Der Ablaufflansch 28 weist den Befestigungsschrauben 32 sowie den Gewindehülsen zugeordnete Bohrungen oder Durchgangsöffnungen auf, wobei die Köpfe der Schrauben 32 im montierten Zustand des Ablaufgehäuses 22 gegenüber der Oberseite 30 des Ablaufflansches 28 vorstehen.

    [0032] Des Weiteren ist die Ablaufgarnitur 4 mit einer Ablaufhaube 2 versehen. Die Ablaufhaube 2 dient dazu, die Bodenöffnung 1.1 einer Bade- oder Duschwanne 1 bzw. die Einlassöffnung 24 des Ablaufgehäuses 22 optisch abzudecken, jedoch einen ausreichenden Spalt freizulassen, um einen Ablauf von Wasser in das Ablaufgehäuse 22 zu ermöglichen.

    [0033] Die Ablaufhaube 2 weist einen Grundkörper 6 auf, der aus Kunststoff, also aus einem nicht-metallischen Material hergestellt ist. Das nicht-metallische Material bzw. der Kunststoff ermöglicht eine einfache und kostengünstige Herstellung des Grundkörpers 6 mit komplexer Geometrie, insbesondere der einstückigen Anformung der hülsenförmigen Aufnahmen 10 sowie gegebenenfalls von Abstandshaltern.

    [0034] Weiter ist an der Oberseite 12 des Grundkörpers 6 eine aus einem Metall oder einer Metalllegierung hergestellte Abdeckung 14 befestigt, die den Grundkörper 6 vorzugsweise vollständig überdeckt. Somit ist nur die Abdeckung 14 von oben zu erkennen und prägt das Design der gesamten installierten Ablaufgarnitur 4 mit Ablaufhaube 2. Die haubenartige Abdeckung 14 kann beispielsweise aus emailliertem oder lackiertem Stahl, Edelstahl oder ferromagnetischem Messing bestehen.

    [0035] Der Grundkörper 6 und die Abdeckung 14 sind beispielsweise im Wesentlichen kreisrund ausgebildet. Es liegt jedoch auch im Rahmen der Erfindung, den Grundkörper 6 und die Abdeckung 14 oval, im Wesentlichen rechteckig, insbesondere quadratisch, oder polygonal auszubilden.

    [0036] Zur lösbaren Befestigung der Ablaufhaube 2 an der montierten Ablaufgarnitur 4 sind an der Unterseite des Grundkörpers 6 der Ablaufhaube 2 Aufnahmen 10 für die Köpfe der Befestigungsschrauben 32 ausgebildet. Die Aufnahmen 10 sind hierzu beispielsweise hülsenförmig oder hohlzylindrisch ausgeführt. Vorzugsweise weisen die Köpfe der Schrauben 32 jeweils eine Ringnut auf, in die ein radial gegenüber dem Schraubenkopf geringfügig vorstehender Gummiring eingesetzt ist. Durch Aufsetzen der Aufnahmen 10 der Ablaufhaube 2 auf die Schrauben 32 wird die Ablaufhaube 2 somit durch Formschluss sowie durch Reibschluss auf der montierten Ablaufgarnitur 4 gehalten. Die Ablaufhaube 2 ist somit dreh- und kippsicher sowie lösbar mit der Ablaufgarnitur 4 verbunden, wobei die auf dem Ablaufflansch 28 aufsitzenden hülsenförmigen Aufnahmen 10 zugleich einen Einlaufspalt für abfließendes Wasser sicherstellen. Bei Bedarf, z.B. zu Reinigungs- oder Wartungszwecken, kann die Ablaufhaube 2 auch in einfacher Weise von der Ablaufgarnitur 4 abgenommen werden.

    [0037] Die Innenkontur 16 der Abdeckung 14 ist für eine Zentrierung der Abdeckung 14 gegenüber dem Grundkörper 6 ausgebildet. Die Abdeckung 14 weist hierzu insbesondere einen nach unten vorstehenden Kragen oder Rand 14.1 auf. Des Weiteren weist die Abdeckung 14 ein an ihre Unterseite 14.2 angeklebtes, aus einem nicht-metallischen Material, vorzugsweise Kunststoff hergestelltes Formschlusselement 36 auf. Die Oberseite 12 des Grundkörpers 6 ist so ausgebildet, dass sie in Verbindung mit dem Formschlusselement 36 ein Drehen der Abdeckung 14 relativ zu dem Grundkörper 6 verhindert.

    [0038] In den Fig. 4 und 5 ist zu erkennen, dass das Formschlusselement 36 an seiner dem Grundkörper 6 zugewandten Stirnseite (Unterseite) eine Stirnverzahnung 37 aufweist. Der Grundkörper 6 weist oberseitig ebenfalls eine Stirnverzahnung 38 auf, die der Stirnverzahnung 37 des angeklebten Formschlusselements 36 entspricht. Die Stirnverzahnung 38 des Grundkörpers 6 ist vorzugsweise einstückig mit dem Grundkörper 6 ausgebildet. Außerdem weist der Grundkörper 6 oberseitig einen die Stirnverzahnung 38 umgebenden, gegenüber der Stirnverzahnung 38 nach oben vorstehenden Rand 39 auf (vgl. Fig. 2 und 3).

    [0039] Die Innenkontur 16 der Abdeckung 14 und der Umfang des Randes 39 des Grundkörpers 6 dienen - wie ausgeführt - der Zentrierung der Abdeckung 14 gegenüber dem Grundkörper 6. Zudem wird die Abdeckung 14 gegenüber dem Grundkörper 6 durch die beiden ineinandergreifenden Stirnverzahnungen 37, 38 zentriert. Die Zentrierung und die durch die Stirnverzahnungen 37, 38 erzielte Verdrehsicherung führen aber nicht zu einer axialen Fixierung der Abdeckung 14 an dem Grundkörper 6. Dazu ist weiterhin ein an dem Grundkörper 6 befestigter Magnet 18 vorgesehen, der in einer an der Unterseite 8 des Grundkörpers 6 ausgebildeten Aufnahme 20 positioniert ist. Die Aufnahme 20 ist mittig in dem beispielsweise runden Grundkörper 6 angeordnet. Der Magnet 18 zieht die metallische Abdeckung 14 an und fixiert die Abdeckung 14 somit axial am Grundkörper 6. Dazu muss die Abdeckung 14 aus einem magnetisierbaren Metall oder Metalllegierung bestehen. Somit ist die Befestigung der Abdeckung 14 lösbar ausgebildet.

    [0040] Der Magnet 18 ist in einer wasserdichten Aufnahme oder Kapsel 19 angeordnet. An der Aufnahme 20 sind Rastnasen 21 ausgebildet, die den in die Aufnahme 20 eingesetzten bzw. hineingedrückten gegen Herausfallen sichern.

    [0041] Die Ausführung der Erfindung ist nicht auf das in der Zeichnung dargestellte Ausführungsbeispiel beschränkt. Vielmehr sind zahlreiche Varianten denkbar, die auch bei einer von dem gezeigten Beispiel abweichenden Gestaltung von der in den beiliegenden Ansprüchen offenbarten Erfindung Gebrauch machen.


    Ansprüche

    1. Ablaufhaube (2) für eine Ablaufgarnitur für Bade- und/oder Duschwannen,

    - mit einem Grundkörper (6) und

    - mit an der Unterseite (8) des Grundkörpers (6) ausgebildeten Aufnahmen (10) zur Befestigung an der Ablaufgarnitur,

    - wobei der Grundkörper (6) aus einem nichtmetallischen Material hergestellt ist,

    - wobei an der Oberseite (12) des Grundkörpers (6) eine aus einem Metall oder einer Metalllegierung hergestellte Abdeckung (14) lösbar befestigt ist,

    - wobei die Abdeckung (14) ein an ihre Unterseite (14.2) angeklebtes, aus einem nichtmetallischen Material hergestelltes Reibschluss- oder Formschlusselement (36) aufweist,

    - dadurch gekennzeichnet, dass die Oberseite (12) des Grundkörpers (6) so ausgebildet ist, dass sie in Verbindung mit dem Reibschluss- oder Formschlusselement (36) ein Drehen der Abdeckung (14) relativ zu dem Grundkörper (6) verhindert, und

    - wobei, wenn das Reib- oder Formschlusselement (36) ein Formschlusselement ist, der dem Formschlusselement zugewandte Bereich der Oberseite (12) des Grundkörpers (6) eine mit dem Formschlusselement korrespondierende Formschlussstruktur aufweist, oder, wenn das Reib- oder Formschlusselement (36) ein Reibschlusselement ist, das Reibschlusselement in Form eines Rings aus Hartkunststoff mit einer rauen Oberfläche oder eines Gummirings ausgeführt ist, während der dem Reibschlusselement zugewandte Bereich der Oberseite (12) des Grundkörpers (6) eine raue Oberfläche aufweist.


     
    2. Ablaufhaube nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet, dass das Formschlusselement (36) eine Stirnverzahnung (37) aufweist, wobei der Grundkörper (6) oberseitig eine mit der Stirnverzahnung (37) korrespondierende Stirnverzahnung (38) aufweist.
     
    3. Ablaufhaube nach Anspruch 2,
    dadurch gekennzeichnet, dass der Grundkörper (6) oberseitig einen die korrespondierende Stirnverzahnung (38) umgebenden, gegenüber der korrespondierenden Stirnverzahnung (38) nach oben vorstehenden Rand (39) aufweist.
     
    4. Ablaufhaube nach einem der Ansprüche 1 bis 3,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Abdeckung (14) den Grundkörper (6) vollständig überdeckt.
     
    5. Ablaufhaube nach einem der Ansprüche 1 bis 4,
    dadurch gekennzeichnet, dass die Innenkontur (16) der Abdeckung (14) für eine Zentrierung der Abdeckung (14) gegenüber dem Grundkörper (6) ausgebildet ist.
     
    6. Ablaufhaube nach einem der Ansprüche 1 bis 5,
    dadurch gekennzeichnet, dass das Formschlusselement (36) und die Oberseite (12) des Grundkörpers (6) für eine Zentrierung der Abdeckung (14) gegenüber dem Grundkörper (6) ausgebildet sind.
     
    7. Ablaufhaube nach einem der Ansprüche 1 bis 6,
    dadurch gekennzeichnet, dass mindestens ein an dem Grundkörper (6) angeordneter Magnet (18) die Abdeckung (14) fixiert.
     
    8. Ablaufhaube nach Anspruch 7,
    dadurch gekennzeichnet, dass der Magnet (18) in einer wasserdichten Aufnahme oder Kapsel (19) angeordnet ist.
     
    9. Ablaufgarnitur für Bade- und Duschwannen,

    - mit einem Ablaufgehäuse (22) mit einer oberen Einlassöffnung (24) und mit einem Ablaufstutzen (26),

    - mit einem an der oberen Einlassöffnung (24) angeordneten Ablaufflansch (28) und

    - mit einer Ablaufhaube nach einem der Ansprüche 1 bis 8.


     
    10. Ablaufgarnitur nach Anspruch 9,
    dadurch gekennzeichnet, dass an der Oberseite (30) des Ablaufflansches (28) hervorstehende Elemente, insbesondere Schrauben (32), vorgesehen sind, die mit den an der Unterseite (8) des Grundkörpers (6) angeordneten Aufnahmen (10) korrespondieren.
     


    Claims

    1. Drain cover (2) for a drain set for bathtubs and/or shower trays,

    - with a base body (6) and

    - with receptacles (10) formed on the underside (8) of the base body (6) for attachment to the drain set,

    - wherein the base body (6) is made of a non-metallic material,

    - wherein a cover (14) made of a metal or a metal alloy is detachably fastened to the upper side (12) of the base body (6),

    - wherein the cover (14) has a frictional or positive locking element (36) made of a non-metallic material bonded to its underside (14.2),

    - characterized in that the upper side (12) of the base body (6) is designed in such a way that, in conjunction with the frictional or positive locking element (36), it prevents the cover (14) from rotating relative to the base body (6), and

    - wherein, if the frictional or positive locking element (36) is a positive locking element, the region of the upper side (12) of the base body (6) facing the positive locking element has a positive locking structure corresponding to the positive locking element, or, if the frictional or positive locking element (36) is a frictional locking element, the frictional locking element is designed in the form of a ring made of hard plastic with a rough surface or a rubber ring, while the area of the upper side (12) of the base body (6) facing the frictional locking element has a rough surface.


     
    2. Drain cover according to claim 1,
    characterized in that the positive-locking element (36) has a face toothing (37), the base body (6) having a face toothing (38) on the upper side corresponding to the face toothing (37).
     
    3. Drain cover according to claim 2,
    characterized in that the base body (6) has a rim (39) on the upper side surrounding the corresponding face toothing (38) and projecting upwards relative to the corresponding face toothing (38).
     
    4. Drain cover according to any one of claims 1 to 3,
    characterized in that the cover (14) completely covers the base body (6).
     
    5. Drain cover according to any one of claims 1 to 4,
    characterized in that the inner contour (16) of the cover (14) is designed for centering the cover (14) relative to the base body (6).
     
    6. Drain cover according to any one of claims 1 to 5,
    characterized in that the positive locking element (36) and the upper side (12) of the base body (6) are designed for centering the cover (14) relative to the base body (6).
     
    7. Drain cover according to any one of claims 1 to 6,
    characterized in that at least one magnet (18) arranged on the base body (6) fixes the cover (14).
     
    8. Drain cover according to claim 7,
    characterized in that the magnet (18) is arranged in a watertight receptacle or capsule (19).
     
    9. Drain set for bathtubs and shower trays,

    - with a drain housing (22) with an upper inlet opening (24) and with a drain nozzle (26),

    - with a drain flange (28) arranged at the upper inlet opening (24) and

    - with a drain cover according to any one of claims 1 to 8.


     
    10. Drain set according to claim 9,
    characterized in that projecting elements, in particular screws (32), are provided on the upper side (30) of the drain flange (28), which correspond to the receptacles (10) arranged on the underside (8) of the base body (6).
     


    Revendications

    1. Capot d'écoulement (2) pour une garniture d'écoulement pour baignoires et / ou receveurs de douche,

    - avec un corps principal (6) et

    - avec des supports (10) constitués sur la face inférieure (8) du corps principal (6) pour assurer la fixation sur la garniture d'écoulement,

    - le corps principal (6) étant constitué d'un matériau non métallique,

    - un revêtement (14) constitué d'un métal ou d'un alliage métallique étant fixé de façon amovible sur la face supérieure (12) du corps principal (6),

    - le revêtement (14) présentant un élément d'engagement à friction ou à complémentarité de forme (36) constitué d'un matériau non métallique, collé sur sa face inférieure (14.2),
    caractérisé en ce que la face supérieure (12) du corps principal (6) est conçu de façon à empêcher une rotation du revêtement (14) par rapport au corps principal (6) en connexion avec l'élément d'engagement à friction ou à complémentarité de forme (36), et

    - si l'élément d'engagement à friction ou à complémentarité de forme (36) est un élément à complémentarité de forme qui présente une zone de la face supérieure (12) du corps de base (6) tournée vers l'élément d'engagement à complémentarité de forme avec une structure d'engagement à complémentarité de forme correspondant à l'élément d'engagement à complémentarité de forme, ou si l'élément d'engagement à friction ou à complémentarité de forme (36) est un élément à friction, l'élément d'engagement à friction est réalisé sous forme d'un anneau en plastique rigide avec une surface rugueuse ou d'un anneau en caoutchouc, alors que la zone de la face supérieure (12) du corps de base (6) tournée vers l'élément d'engagement à friction présente une surface rugueuse.


     
    2. Capot d'écoulement selon la revendication 1, caractérisé en ce que l'élément d'engagement à complémentarité de forme (36) présente une denture frontale (37), le corps de base (6) présentant sur sa face supérieure une denture frontale (38) correspondant à la denture frontale (37).
     
    3. Capot d'écoulement selon la revendication 2, caractérisé en ce que le corps de base (6) présente sur sa face supérieure une bordure (39) dépassant vers le haut la denture frontale (38) entourant la denture frontale correspondante (38).
     
    4. Capot d'écoulement selon l'une des revendications 1 à 3, caractérisé en ce que le revêtement (14) recouvre totalement le corps de base (6).
     
    5. Capot d'écoulement selon l'une des revendications 1 à 4, caractérisé en ce que le contour interne (16) du revêtement (14) est conçu pour centrer le revêtement (14) par rapport au corps de base (6).
     
    6. Capot d'écoulement selon l'une des revendications 1 à 5, caractérisé en ce que l'élément d'engagement à complémentarité de forme (36) et la face supérieure (12) du corps de base (6) sont conçus pour centrer le revêtement (14) par rapport au corps de base (6).
     
    7. Capot d'écoulement selon l'une des revendications 1 à 6, caractérisé en ce qu'au moins un aimant (18) disposé sur le corps de base (6) fixe le revêtement (14).
     
    8. Capot d'écoulement selon la revendication 7, caractérisée en ce que l'aimant (18) est disposé dans un support ou capsule (19) étanche.
     
    9. Garniture d'écoulement de baignoire et de receveur de douche

    - avec un corps d'avaloir (22) comportant un orifice d'entrée (24) et une tubulure de décharge (26),

    - avec une bride d'écoulement (28) disposée sur l'orifice d'entrée (24), et

    - avec un capot d'écoulement selon l'une des revendications 1 à 8.


     
    10. Garniture d'écoulement selon la revendication 9, caractérisée en ce que des éléments saillants sur la face supérieure (30) de la bride d'écoulement (28), en particulier des vis (32), sont prévus, qui correspondent aux supports (10) disposés sur la face inférieure (8) du corps de base (6).
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente