(19)
(11) EP 3 807 575 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
27.03.2024  Patentblatt  2024/13

(21) Anmeldenummer: 19726671.1

(22) Anmeldetag:  24.05.2019
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
F24C 7/08(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
F24C 7/082
(86) Internationale Anmeldenummer:
PCT/EP2019/063422
(87) Internationale Veröffentlichungsnummer:
WO 2019/238385 (19.12.2019 Gazette  2019/51)

(54)

BEDIENVORRICHTUNG MIT EINEM TRAGBAREM BEDIENELEMENT MIT EINEM BEWEGLICH AN EINEM BEDIENTEIL ANGEORDNETEN DREHERKENNUNGSTEIL

OPERATING DEVICE WITH A PORTABLE OPERATING ELEMENT HAVING A ROTATION DETECTION PART MOVABLY ARRANGED ON AN OPERATING PART

DISPOSITIF DE COMMANDE AVEC UN ÉLÉMENT DE COMMANDE PORTABLE MUNI D'UNE PARTIE RECONNAISSANCE DE ROTATION AGENCÉE SUR UNE PARTIE COMMANDE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 14.06.2018 DE 102018209550

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
21.04.2021  Patentblatt  2021/16

(73) Patentinhaber: BSH Hausgeräte GmbH
81739 München (DE)

(72) Erfinder:
  • ALT, René
    83624 Otterfing (DE)
  • BELIVEAU, Thomas Eric
    80798 München (DE)
  • LEINMÜLLER, Elena
    85521 Ottobrunn (DE)
  • POPP, Torsten
    85276 Pfaffenhofen (DE)
  • SCHMIDT, Tobias
    81371 München (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
DE-A1-102010 040 675
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung für ein Gargerät mit einer Bedienelementaufnahme und einem tragbaren Bedienelement. Das tragbare Bedienelement ist zum zerstörungsfreien Aufsetzen und Abnehmen auf einer Bedienelementaufnahme der Bedienvorrichtung ausgebildet. Im auf die Bedienelementaufnahme aufgesetzten Zustand ist das Bedienelement zur Einstellung von Betriebsbedingungen des Gargeräts betätigbar. Das Bedienelement weist eine Basiseinheit auf. Das Bedienelement weist darüber hinaus ein zur Basiseinheit separates Bedienteil auf, welches im mit der Basiseinheit verbundenen Zustand auf die Basiseinheit aufgesetzt ist. Das Bedienteil stellt ein Außenteil des Bedienelements dar, welches zum Einstellen zumindest einer Betriebsbedingung um eine Drehachse des Bedienelements drehbar ist. Des Weiteren betrifft die Erfindung auch ein Gargerät mit einer derartigen Bedienvorrichtung.

    [0002] Scheibenförmige beziehungsweise diskusförmige, tragbare Bedienelemente, die auf eine Bedienelementaufnahme einer Bedienvorrichtung reversibel aufgesetzt und wieder abgenommen werden können, sind aus dem Stand der Technik hinlänglich bekannt. So sind derartige Bedienvorrichtungen beispielsweise bei Kochfeldern üblich. In dem Zusammenhang darf beispielsweise auf die DE 10 2013 212 814 A1 und die DE 10 2013 217 268 A1 verwiesen werden. Bei diesen Ausführungen ist vorgesehen, dass nur im aufgesetzten Zustand dieses tragbaren Bedienelements eine insbesondere drahtlose Kommunikation zwischen dem Bedienelement und anderen Komponenten der Bedienvorrichtung ermöglicht ist. In diesem aufgesetzten Zustand werden durch ein relatives Drehen des Bedienteils zur Basiseinheit Betriebsbedingungen eingestellt, beispielsweise ein Betriebsparameter, wie eine Kochstufe oder eine Zeitdauer oder dergleichen eingestellt.

    [0003] Aus der EP 3 190 341 A1 ist ein Gargerät bekannt, welches eine Bedienvorrichtung mit einem Bedienelement aufweist. Das Bedienelement ist als abnehmbares Teil ausgebildet. Das Bedienelement weist ein Handhabungsteil auf, welches ein Außenteil darstellt. In dieses Handhabungsteil des Bedienelements ist ein nach unten stehendes Teilelement integriert ausgebildet.

    [0004] Die gattungsgebende DE 10 2010 040 675 A1 zeigt eine Bedienvorrichtung mit einem Bedienelement, das mittels Magnetkraft haltbar und relativ zur Bedienfläche bewegbar ist. Das Bedienelement kann um eine Drehachse gedreht sowie gekippt werden Es ist Aufgabe der vorliegenden Erfindung ein tragbares Bedienelement sowie eine Bedienvorrichtung und ein Gargerät zu schaffen, bei welchem beziehungsweise bei welcher die Funktionalität im Hinblick auf Betätigungsmöglichkeiten des Bedienelements einerseits und nutzerfreundliche Handhabung des Bedienelements andererseits verbessert ist.

    [0005] Diese Aufgabe wird durch eine Bedienvorrichtung für ein Gargerät gemäß Anspruch 1 gelöst.

    [0006] Ein Aspekt der Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung für ein Gargerät, mit einer Bedienelementaufnahme und einem tragbaren Bedienelement wie es im Folgenden beschrieben wird oder einer vorteilhaften Ausgestaltung davon. Das tragbare Bedienelement ist zerstörungsfrei lösbar auf der Bedienelementaufnahme aufsetzbar und abnehmbar.

    [0007] Im Folgenden wird ein tragbares Bedienelement für eine Bedienvorrichtung für ein Gargerät beschrieben. Das Bedienelement weist eine Basiseinheit und ein dazu separates Bedienteil auf. Das Bedienteil stellt ein Außenteil des Bedienelements dar, wobei das Bedienelement zum Einstellen zumindest einer Betriebsbedingung um eine Drehachse des Bedienelements drehbar ist, wenn das Bedienelement auf eine Bedienelementaufnahme einer Bedienvorrichtung aufgesetzt ist. Das Bedienelement ist zum zerstörungsfrei lösbaren Aufsetzen und Abnehmen auf diese Bedienelementaufnahme der Bedienvorrichtung ausgebildet. Im auf diese Bedienelementaufnahme aufgesetzten Zustand ist das Bedienelement zur Einstellung von Betriebsbedingungen des Gargeräts betätigbar. Zum Einstellen zumindest einer Betriebsbedingung ist das Bedienelement um eine Drehachse drehbar. Das Bedienelement weist ein zum Bedienteil und zur Basiseinheit separates weiteres Bauteil, nämlich ein Dreherkennungsteil auf. Mit diesem Dreherkennungsteil ist eine Drehstellung des Bedienteils relativ zur Bedienelementaufnahme erfassbar, wenn das Bedienelement auf der Bedienelementaufnahme aufgesetzt ist, wobei die Erfassung in Wechselwirkung des Dreherkennungsteils mit einer Erfassungseinheit der Bedienvorrichtung erfolgt. Das Dreherkennungsteil ist gegenüber einer Detektionsunterseite des Bedienteils im auf der Bedienelementaufnahme aufgesetzten Zustand des Bedienelements in Wechselwirkung mit einer Erfassungseinheit der Bedienvorrichtung zusätzlich auch zur Erfassung einer Kippstellung des Bedienelements, in welcher das Bedienelement relativ zur Bedienelementaufnahme gekippt ist, ausgebildet. Das Dreherkennungsteil ist in Richtung der Drehachse betrachtet nach unten überstehend zu dem Bedienteil angeordnet. Insbesondere ist dies in einer ungekippten Grundstellung des Bedienteils der Fall. Das Dreherkennungsteil ist in Richtung der Drehachse betrachtet relativ zum Bedienteil beweglich an dem Bedienteil gelagert. Durch eine derartige Ausgestaltung wird ein tragbares Bedienelement geschaffen, welches im Hinblick auf die Betätigungsmöglichkeiten flexibel und umfänglich gestaltet ist. Das Bedienelement, insbesondere als Ganzes betrachtet, kann somit nicht nur in verschiedenen Drehstellungen Verwendung finden, um abhängig von einer Drehstellung relativ zu einer Bedienelementaufnahme Betriebsbedingungen auszuwählen oder einzustellen, sondern kann zusätzlich durch eine andere Betätigungsart, nämlich ein Kippen, eine weitere Betriebsbedingung auswählen oder einstellen. Indem dazu das Bedienelement mit mehreren separaten Komponenten, die individuell miteinander verbunden und gekoppelt sind, aufgebaut ist, lassen sich diese Verbesserungen erzielen. Einerseits ist gerade durch diese Ausgestaltung der individuellen Komponenten und ihrer Wirkverbindung sowie ihrer Position zueinander auch ein einfaches und nutzerintuitives Betätigen ermöglicht, andererseits werden dadurch die einzelnen Betätigungsarten sehr präzise durchführbar ermöglicht. Dies resultiert wiederum darin, dass auch diese vielfältigen Betätigungsmöglichkeiten sicher und genau durchgeführt werden können, sodass daraus resultierende zugeordnete Einstellungen und/oder eine Auswahl von Betriebsbedingungen auch wiederum sehr genau erkannt werden können und entsprechend durchgeführt werden können.

    [0008] Unabhängig davon ist das tragbare Bedienelement dennoch sehr kompakt aufgebaut.

    [0009] Das Bedienelement ist so ausgebildet, dass Betriebsbedingungen des Gargeräts nur im auf die Bedienelementaufnahme aufgesetzten Zustand des Bedienelements und dann erfolgender Betätigung möglich ist.

    [0010] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass eine Unterseite des Dreherkennungsteils in Richtung der Drehachse betrachtet weiter unten angeordnet ist, als die Detektionsunterseite des Bedienteils.

    [0011] Insbesondere ist vorgesehen, dass die Detektionsunterseite für die Detektion der Kippstellung in Wechselwirkung mit der Erfassungseinheit ausgebildet ist, wohingegen das Dreherkennungsteil zur Erfassung der Drehstellung des Bedienelements relativ zur Bedienelementaufnahme im darauf aufgesetzten Zustand in Wechselwirkung mit der Erfassungseinheit ausgebildet ist. Indem die diesbezüglichen unterschiedlichen Höhenlagen der Detektionsunterseite des Bedienteils einerseits und der Unterseite des Dreherkennungsteils andererseits ausgebildet sind, kann dies auch sehr präzise erfolgen und jeweilige Betätigungsarten genau voneinander unterschieden werden.

    [0012] Gerade durch die axial relativ zum Bedienteil vorgesehene Lagerung des Dreherkennungsteils in dem Bedienteil beziehungsweise an dem Bedienteil ermöglicht es im besonderen Maße nunmehr auch Kippstellungen des Bedienteils relativ zur Basiseinheit durchzuführen. Diese Kippstellungen, die Neigungen des Bedienteils relativ zur Drehachse darstellen, resultieren dahingehend, dass sich die Detektionsunterseite des Bedienteils dann in dieser verursachten Kippposition der Basiseinheit nähert und im auf die Bedienelementaufnahme aufgesetzten Zustand sich in der Folge dann auch einer Erfassungseinheit in der Bedienelementaufnahme nähert. Um in dem Zusammenhang das Dreherkennungsteil nicht behindernd im Weg zu haben, wird durch diese axial bewegbare Lagerung des Dreherkennungsteils diese Kippbewegung ermöglicht. Bei einer derartigen Kippbewegung taucht dann das axial federnd gelagerte Dreherkennungsteil in das Bedienteil hinein, wodurch gerade die Kippbewegung des Bedienteils relativ zur Basiseinheit an der azimutalen Position des Dreherkennungsteils ermöglicht ist. Aufgrund der dann erzeugten Gegenkraft, die auf die Unterseite des Dreherkennungsteils, welches dann auf der Bedienelementaufnahme aufsitzt, erzeugt wird, kann sich dann das Bedienteil relativ zum Dreherkennungsteil abkippend Bewegen und das Dreherkennungsteil invers in das Bedienteil eintauchen.

    [0013] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass durch das Dreherkennungsteil nur die Drehstellung des Bedienelements relativ zur Bedienelementaufnahme und somit zur Erfassungseinheit, die in der Bedienelementaufnahme angeordnet ist, erfassbar ist. In dem Zusammenhang ist dann insbesondere die Unterseite des Dreherkennungsteils eine entsprechende Detektionsseite um in Wechselwirkung mit der Erfassungseinheit die Drehstellung feststellen zu können.

    [0014] Vorzugsweise ist das Dreherkennungsteil zumindest an seiner Unterseite bereichsweise elektrisch leitend ausgebildet. Dadurch kann insbesondere durch kapazitive Wechselwirkung die Drehstellung erkannt werden.

    [0015] Es ist vorgesehen, dass die Detektionsunterseite des Bedienteils zumindest bereichsweise elektrisch leitend ausgebildet ist. Dadurch kann die kapazitiv wirkende Detektionsunterseite geschaffen werden, sodass eine Kippstellung aufgrund einer kapazitiven Detektionsweise erkannt werden kann.

    [0016] Das Dreherkennungsteil ist federnd in dem Bedienelement gelagert, sodass sich ein in Richtung der Drehachse betrachteter Bewegungsweg zwischen dem Bedienteil und dem Dreherkennungsteil einstellen lässt. Dabei ist die federnde Lagerung derart ausgebildet, dass das Dreherkennungsteil durch eine entsprechende Rückstelleinrichtung, die die federnde Lagerung ergibt, automatisch in die Grundstellung verbringbar ist. Die Grundstellung ist in dem Zusammenhang die maximal gegenüber der Unterseite des Bedienteils, insbesondere gegenüber der Detektionsunterseite des Bedienteils, nach außen und somit nach unten verschobene Position des Dreherkennungsteils. Eine derartige federnde Lagerung beziehungsweise Rückstelleinrichtung kann in vielfältiger Weise realisiert sein. Es kann hier ein explizites mechanisches Federelement oder mehrere derartige mechanische Federelemente vorgesehen sein. Eine federnde Lagerung auf Basis einer Rückstelleinrichtung kann jedoch auch durch magnetische Elemente vorgesehen sein. In dem Zusammenhang können mehrere Magnete einerseits in dem Bedienteil, andererseits in dem Dreherkennungsteil angeordnet sein, die mit ihren beiden gleichen Polen einander zugewandt sind. Dadurch kann eine magnetisch abstoßende Wirkung erzielt werden, die dahingehend wirkt, dass quasi eine automatische Verbringung des Dreherkennungsteils in den Grundzustand und somit in den maximal aus dem Bedienteil herausgedrückten Zustand erreicht wird. Wird das Bedienteil um die Drehachse gekippt und somit relativ zur Basiseinheit gekippt, wird entgegen dieser Federkraft und somit dieser Federwirkung, ob sie nun durch ein mechanisches Federelement oder durch Magnete erzeugt wird, eine Gegenkraft bewirkt, die das Dreherkennungsteil in das Bedienteil eindrückt, wobei beim Rückführen des gekippten Bedienteils in die ungekippte Stellung beispielsweise durch Loslassen des Bedienteils automatisch aufgrund dieser Federwirkung das Dreherkennungsteil nach unten aus dem Bedienteil herausgedrückt wird und dadurch in entgegengesetzter inverser Wirkung das Bedienteil in die ungekippte Grundstellung überführt wird.

    [0017] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die federnde Lagerung durch zumindest ein mechanisches Federelement gebildet ist, mit welchem das Dreherkennungsteil automatisch in die axiale Grundstellung gedrückt ist.

    [0018] In einer weiteren, wie auch eben bereits oben genannten Alternative kann die federnde Lagerung und somit die Rückstelleinrichtung durch zumindest ein Magnetpaar gebildet sein. Diese Magnete des Magnetpaars sind mit ihren gleichen Polen einander zugewandt, wobei zumindest ein Magnet in dem Dreherkennungsteil und zumindest ein weiterer Magnet in dem Bedienelement extern zum Dreherkennungsteil angeordnet sind. Auch hier ist dann das Dreherkennungsteil automatisch durch das Magnetpaar in die axiale Grundstellung drückbar.

    [0019] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass das Dreherkennungsteil in Umlaufrichtung um die Drehachse nur als Teilsegment ausgebildet ist, insbesondere als Ringsegment oder Ringabschnitt ausgebildet ist. Vorzugsweise ist das Dreherkennungsteil in dem Zusammenhang in Umlaufrichtung und die Drehachse betrachtet als bananenförmiges Ringsegment ausgebildet. Es kann bezüglich seiner geometrischen Ausgestaltung als quaderartiger Block konstruiert sein, der diesbezüglich insbesondere eine derartige gekrümmte, insbesondere bananenförmige Ausgestaltung aufweist.

    [0020] Vorzugsweise ist das Dreherkennungsteil in einer in axialer Richtung der Drehachse betrachtet nach unten offenen Aufnahme in dem Bedienteil angeordnet und axial beweglich gelagert. Insbesondere weist die Detektionsunterseite des Bedienteils diese nach unten offene Aufnahme auf. In radialer Richtung und somit senkrecht zur Drehachse betrachtet ist somit vorzugsweise das Dreherkennungsteil innerhalb der radialen Ausmaße der Detektionsunterseite ausgebildet und angeordnet.

    [0021] Vorzugsweise erstreckt sich das Dreherkennungsteil in Umlaufrichtung zur Drehachse betrachtet um ein azimutales Winkelmaß zwischen 20° und 90°. Es können jedoch auch davon abweichende azimutale Längenmaße des Dreherkennungsteils ausgebildet sein.

    [0022] In einer alternativen Ausführung kann vorgesehen sein, dass das Dreherkennungsteil einen Basisring aufweist, an dem ein in der Ringebene abstehender Dreherkennungsfinger angeordnet ist, wobei dieser Dreherkennungsfinger krallenartig gekrümmt ist. Das bedeutet, dass der Dreherkennungsfinger einen in der Ebene des Basisrings sich erstreckenden Teil aufweist und einen diesbezüglich aus der Ebene heraus gekrümmten Teil aufweist. Dieser Dreherkennungsfinger ist mit dem aus dieser Ebene herausstehenden Teil gegenüber der Detektionsunterseite nach unten überstehend angeordnet.

    [0023] Bei einer derartigen Ausgestaltung ist vorzugsweise vorgesehen, dass der Basisring zwischen dem Bedienteil und der Basiseinheit bewegbar gelagert angeordnet ist. Es kann vorzugsweise vorgesehen sein, dass in diesem Basisring ein oder mehrere mechanische Federelemente oder ein oder mehrere Magnete angeordnet sind, die dann die entsprechende Rückstelleinrichtung und somit die federnde Lagerung darstellen. Bei einer Ausgestaltung mit Magneten können Gegenmagnete in vorteilhafter Weise in dem Bedienteil angeordnet sein. Auch hier sind die Magnete in den genannten separaten Komponenten so angeordnet, dass ihre gleichen Pole einander zugewandt sind und sich diese somit abstoßen.

    [0024] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass das Dreherkennungsteil in Drehrichtung um die Drehachse des Bedienelements drehfest mit dem Bedienteil gekoppelt ist. Eine Relativbewegung in azimutaler Richtung um die Drehachse zwischen dem Dreherkennungsteil und dem Bedienteil ist somit nicht vorgesehen.

    [0025] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass das Bedienteil und die Basiseinheit zerstörungsfrei lösbar miteinander verbunden sind. Eine derartige Koppeleinrichtung kann vorzugsweise durch Haltemagnete realisiert sein. Es können in dem Zusammenhang ein Haltemagnet in dem Bedienteil und ein weiterer damit wechselwirkender Haltemagnet in der Basiseinheit angeordnet sein.

    [0026] Darüber hinaus ist vorzugsweise vorgesehen, dass das tragbare Bedienelement einen weiteren Haltemagnet aufweist. Mit diesem nochmals weiteren Haltemagnet kann das gesamte Bedienelement, insbesondere über die Basiseinheit, zerstörungsfrei lösbar an der Bedienelementaufnahme der Bedienvorrichtung angeordnet werden. Insbesondere tritt dann dieser nochmals weitere Haltemagnet des Bedienelements in magnetische Wechselwirkung mit einem bedienelementexternen Haltemagneten, der in der Bedienelementaufnahme angeordnet ist.

    [0027] In einer vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass das Bedienteil und die Basiseinheit im verbundenen Zustand in Drehrichtung um die Drehachse drehfest miteinander verbunden sind. Eine derartige Drehbewegungskopplung kann durch eine Koppeleinrichtung realisiert sein. Die Koppeleinrichtung kann zerstörungsfrei lösbar sein, sodass diese Drehbewegungskopplung reversibel erzeugt und gelöst werden kann.

    [0028] In dem Zusammenhang kann vorgesehen sein, dass eine derartige Koppeleinrichtung zumindest ein Koppelelement, beispielsweise in Form eines Koppelstifts aufweist, der in ein Gegenkoppelelement, das insbesondere dann eine Koppelaufnahme, wie beispielsweise ein Loch, insbesondere ein Sackloch, sein kann, eintaucht. Vorzugsweise sind zumindest zwei derartige Stift-Loch-Paare als Koppelelement-Gegenkoppelelement-Paarung ausgebildet.

    [0029] Vorzugsweise ist in dem Zusammenhang die Stiftachse und die Lochachse parallel zur Drehachse des Bedienelements orientiert.

    [0030] In vorteilhafter Weise ist vorgesehen, dass die Basiseinheit einen konusförmigen beziehungsweise kegelstumpfförmiger Bereich aufweist. Die Oberseite ist somit zumindest bereichsweise konusförmig beziehungsweise kegelstumpfförmig ausgebildet. Eine derartige Spezifikation einer unebenen Ausgestaltung einer Oberseite ermöglicht eine bessere mechanische Kopplung und somit ein verbessertes Aufsetzen des Bedienteils auf die Basiseinheit. Einerseits ist dadurch die Kippbewegung des Bedienteils relativ zur Basiseinheit einfach und präzise ermöglicht, andererseits ist eine Relativbewegung des Bedienteils in einer Ebene senkrecht zur Drehachse relativ zur Basiseinheit vermieden.

    [0031] Vorzugsweise weist das Bedienteil an einer der Basiseinheit zugewandten Unterseite einen kegelstumpfförmigen Koppelbereich auf. Dieser ist somit in seiner Geometrie vorzugsweise komplementär zur unebenen Formgebung der Oberseite der Basiseinheit ausgebildet. Im verbundenen Zustand taucht der uneben geformte Koppelbereich in den uneben geformten Bereich der Basiseinheit ein.

    [0032] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Detektionsunterseite die Unterseite eines Ringbereichs des Bedienteils ist. Vorzugsweise ist dieser Ringbereich radial außen liegend und somit vorzugsweise ein radialer Abschlussbereich des Bedienteils. Die Detektionsunterseite stellt somit in vorteilhafter Ausführung eine Ringfläche dar. Dieser Ringbereich ist vorzugsweise so gestaltet, dass er den vorteilhaft vorhandenen kegelstumpfförmigen Koppelbereich umlaufend umgibt. Durch diesen Ringbereich ist in einer vorteilhaften Ausführung die Basiseinheit dann, wenn das Bedienteil auf der Basiseinheit aufgesetzt ist, seitlich und axial abgedeckt. Die Detektionsunterseite ist in Richtung der Drehachse betrachtet nach unten hin vorzugsweise freiliegend angeordnet.

    [0033] In einer weiteren vorteilhaften Ausführung ist vorgesehen, dass das tragbare Bedienelement zur kapazitiven Erkennung der Drehstellung und zur kapazitiven Erkennung der Kippstellung ausgebildet ist. Vorzugsweise ist das Bedienteil an seiner Außenseite zumindest bereichsweise aus einem elektrisch leitenden Material ausgebildet, sodass beim Berühren eines Fingers die kapazitive Wechselwirkung auftritt.

    [0034] Vorzugsweise ist eine Unterseite des Dreherkennungsteils und die Detektionsunterseite des Bedienteils in Richtung senkrecht zur Drehachse betrachtet zumindest bereichsweise überlappend angeordnet. Dies bedeutet, dass sich bei einer Projektionsbetrachtung in einer Ebene senkrecht zur Drehachse die Unterseite und die Detektionsunterseite "überlappen".

    [0035] Insbesondere ist die der Bedienelementaufnahme zugewandte Unterseite des Dreherkennungsteils beabstandet zur Oberseite der Bedienelementaufnahme angeordnet, wenn das Bedienelement in seiner ungekippten Grundstellung angeordnet ist. Ein hierzu kleiner beziehungsweise minimaler Abstand kann vorgesehen sein. Insbesondere ist dieser Abstand im ungekippten Zustand des Bedienteils kleiner als ein Abstand der Detektionsunterseite des Bedienteils zu der Oberseite der Bedienelementaufnahme.

    [0036] Es kann auch vorgesehen sein, dass die Unterseite des Dreherkennungsteils im ungekippten Zustand des Bedienteils direkt auf der Oberseite der Bedienelementaufnahme aufsitzt. Um hier ein unerwünschtes Kratzen oder Schaben bei einer Drehbewegung des Bedienelements und somit bei einer Drehbewegung des Dreherkennungsteils relativ zur Bedienelementaufnahme zu vermeiden, kann an der Unterseite ein entsprechendes Schutzelement angeordnet sein. Dieses Schutzelement kann ein Gleitmaterial sein, welches als Beschichtung oder sonstige gegenständliche Komponente aufgebracht ist.

    [0037] Aufgrund der kapazitiven Wechselwirkung wird bei einer Drehbewegung des Bedienelements auch das damit drehfest gekoppelte Dreherkennungsteil mitgedreht und in Wechselwirkung mit der Erfassungseinheit in der Bedienelementaufnahme kapazitiv die Drehstellung erkannt. Wird das Bedienteil gekippt, ändert sich an der Kippstellung der Abstand zwischen der Detektionsunterseite und der Bedienelementaufnahme und somit auch der Abstand zu der Erfassungseinheit in der Bedienelementaufnahme. Diesbezüglich wird der Abstand nämlich kleiner. Auch dadurch kann dann kapazitiv die Kippstellung und die Örtlichkeit der Kippposition erfasst werden.

    [0038] Ein weiterer Aspekt der Erfindung betrifft auch ein Gargerät mit einer derartigen Bedienvorrichtung gemäß dem oben genannten Aspekt oder einer vorteilhaften Ausgestaltung davon. Das Gargerät kann in vielfältiger Ausgestaltung realisiert sein. So kann das Gargerät beispielsweise ein Kochfeld sein. Bei einer derartigen Ausgestaltung ist das Bedienelement von oben auf die Bedienelementaufnahme aufsetzbar und die Drehachse ist vorzugsweise vertikal orientiert. Bei einer anderweitigen Ausgestaltung des Gargeräts, beispielsweise als Backofen oder als Dampfgargerät oder als Mikrowellengargerät kann das tragbare Bedienelement an einer Frontseite, die als Bedienblende ausgebildet sein kann, angebracht werden. Die Drehachse kann dann beispielsweise horizontal orientiert sein oder schräg orientiert sein.

    [0039] Mit Angaben "oben", "unten", "vorne", "hinten, "horizontal", "vertikal", "Tiefenrichtung", "Breitenrichtung", "Höhenrichtung" etc. sind die bei bestimmungsgemäßen Gebrauch und bestimmungsgemäßem Anordnen der Bedienvorrichtung beziehungsweise des Geräts gegebenen Positionen und Orientierungen angegeben.

    [0040] Weitere Merkmale der Erfindung ergeben sich aus den Ansprüchen, den Figuren und der Figurenbeschreibung.

    [0041] Ausführungsbeispiele der Erfindung werden nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines Gargeräts;
    Fig. 2
    eine perspektivische Darstellung, in welcher das tragbare Bedienelement in einer ungekippten Stellung des Bedienteils der Bedienelementaufnahme aufgesetzt ist;
    Fig. 3
    eine Darstellung gemäß Fig. 2 in welcher ein gekippter Zustand des Bedienteils gezeigt ist;
    Fig. 4
    eine perspektivische Darstellung eines Ausführungsbeispiels eines tragbaren Bedienelements;
    Fig. 5
    eine perspektivische Schnittdarstellung durch das Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 4;
    Fig. 6
    eine weitere perspektivische Darstellung des tragbaren Bedienelements gemäß Fig. 4 und Fig. 5 mit Betrachtung auf eine Unterseite;
    Fig. 7
    eine Schnittdarstellung durch das Bedienelement gemäß Fig. 4 bis Fig. 6 im ungekippten Zustand des Bedienteils;
    Fig. 8
    eine Schnittdarstellung gemäß Fig. 7, wobei im Unterschied zu Fig. 7 das Bedienteil in einem gekippten Zustand gezeigt ist;
    Fig. 9
    eine teilweise Explosionsdarstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels eines tragbaren Bedienelements;
    Fig. 10
    eine vollständige Explosionsdarstellung des Bedienelements gemäß Fig. 9;
    Fig. 11
    eine Darstellung eines Bedienteils des tragbaren Bedienelements gemäß Fig. 9 und Fig. 10;
    Fig. 12
    eine Schnittdarstellung durch das tragbare Bedienelement gemäß Fig. 9 bis Fig. 11, in welchem das Bedienteil in einem ungekippten Zustand dargestellt ist; und
    Fig. 13
    eine Schnittdarstellung des Bedienelements gemäß Fig. 12 mit einem im Unterschied dazu gekippten Bedienteil.


    [0042] In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

    [0043] In Fig. 1 ist eine vereinfachte Darstellung eines Gargeräts gezeigt, welches hier ein Kochfeld 1 ist. Das Gargerät kann jedoch auch ein Backofen oder ein Dampfgargerät oder ein Mikrowellengerät sein. Das Kochfeld 1 weist eine Kochfeldplatte 2 auf, auf welcher in Position, Anzahl und geometrischer Ausgestaltung lediglich beispielhaft zu verstehen Kochzonen 3, 4, 5 und 6 dargestellt sind. Das Kochfeld 1 weist darüber hinaus eine Bedienvorrichtung 7 auf. Die Bedienvorrichtung 7 weist eine Bedienelementaufnahme 8 und ein dazu separates tragbares Bedienelement 9 auf. Das Bedienelement 9 ist hier flachzylinderartig beziehungsweise diskusartig ausgebildet. Es ist zerstörungsfrei lösbar auf der Bedienelementaufnahme 8 abnehmbar und wieder aufsetzbar. Im aufgesetzten Zustand des Bedienelements 9 auf der Bedienelementaufnahme 8 können Betriebsbedingungen des Kochfelds 1 eingestellt werden. Beispielsweise kann hier eine Kochzone 3 bis 6 ausgewählt werden und/oder eine Kochstufe einer ausgewählten Kochzone 3 bis 6 eingestellt werden.

    [0044] Das Bedienelement 9, welches insbesondere als Flachzylinder ausgebildet ist, kann um die Drehachse A gedreht werden, um Betriebsbedingungen des Gargeräts 1 einzustellen. Es kann zusätzlich auch relativ zur Drehachse A gekippt werden, um weitere Betriebsbedingungen des Gargeräts 1 einzustellen. So kann beispielsweise durch eine Kippbewegung eine der Kochzonen 3 bis 6 ausgewählt werden, und durch eine Drehbewegung um die Drehachse A eine Kochstufe dieser dann ausgewählten Kochzone 3 bis 6 eingestellt werden.

    [0045] In Fig. 2 ist in einer perspektivischen Darstellung das Bedienelement 9 gezeigt, welches auf der Bedienelementaufnahme 8 aufgesetzt ist. Das Bedienelement 9 weist ein Bedienteil 10 auf, welches als Deckel oder haubenartiger Aufsatz ausgebildet ist. Das Bedienteil 10 ist zumindest bereichsweise aus einem elektrisch leitfähigen Material. Die bereits oben angesprochene Betätigungsart in Form der Drehbewegung und in Form der Kippbewegung kann durch eine nicht näher gezeigte Erfassungseinheit der Bedienelementaufnahme 8 erfasst werden. Dazu treten Komponenten im Bedienelement 9 in entsprechende Wechselwirkung mit dieser Erfassungseinheit. Insbesondere ist vorgesehen, dass das Bedienelement 9 zur kapazitiven Erfassung einer Drehbewegung und zur kapazitiven Erfassung einer Kippbewegung in Wechselwirkung mit der Erfassungseinheit ausgebildet ist.

    [0046] Das Bedienelement 9 kann in dem Zusammenhang durch einen beispielsweise Finger 11 an dem Bedienteil 10 berührt werden und die Betätigung damit initiiert werden, sodass abhängig davon dann über kapazitive Erfassung die Betätigungsart erkannt wird. Das Bedienelement 9 weist ein Dreherkennungsteil 12 auf, welches ein zum Bedienteil 10 separates Bauteil des tragbaren Bedienelements 9 ist. Wie in Fig. 2 zu erkennen ist, ragt dieses Dreherkennungsteil 12 in Richtung der Drehachse A betrachtet nach unten aus dem Bedienteil 10 heraus und erstreckt sich weiter nach unten als eine Detektionsunterseite 13 des Bedienteils 10, wenn das Bedienteil 10 im ungekippten Zustand angeordnet ist. Wie hier zu erkennen ist, weist das Dreherkennungsteil 12 eine Unterseite 14 auf, die der Bedienelementaufnahme 8 und somit auch der Erfassungseinheit zugewandt ist. Vorzugsweise ist vorgesehen, das in dem ungekippten Zustand des Bedienteils 10 diese Unterseite 14 des Dreherkennungsteils 12 in einem geringen Abstand zu der Oberseite der Bedienelementaufnahme 8 angeordnet ist. Die Unterseite 14 kann jedoch auf der Oberseite der Bedienelementaufnahme 8 auch direkt aufsitzen. Die Detektionsunterseite 13 des Bedienteils 10 ist nach unten hin freiliegend und der Bedienelementaufnahme 8 zugewandt angeordnet. Im ungekippten Zustand ist ein in Richtung der Drehachse A betrachteter Abstand zwischen der Detektionsunterseite 13 und der Oberseite der Bedienelementaufnahme 8 größer, als ein in dieser Richtung der Drehachse A bemessener gegebenenfalls vorhandener Abstand zwischen der Unterseite 14 des Dreherkennungsteils 12 und dieser Oberseite der Bedienelementaufnahme 8. Die Detektionsunterseite 13 ist somit diejenige Fläche, über welche durch kapazitive Wechselwirkung mit der Erfassungseinheit die Kippstellung des Bedienteils 10 erkannt wird. Über das Dreherkennungsteil 12 wird nur die Drehstellung des Bedienelements 9 durch kapazitive Wechselwirkung mit der Erfassungseinheit erfasst.

    [0047] Das Dreherkennungsteil 12 ist bewegbar in dem Bedienelement 9 gelagert. Es ist insbesondere in Richtung der Drehachse A relativ bewegbar zur Detektionsunterseite 13 und somit auch zum Bedienteil 10 in dem Bedienelement 9 gelagert.

    [0048] In Fig. 3 ist die Darstellung gemäß Fig. 2 gezeigt, wobei hier im Unterschied zu Fig. 2 das Bedienteil 10 relativ zur Achse A verkippt ist.

    [0049] Wie hier zu erkennen ist, ist der axiale Abstand zwischen der Detektionsunterseite 13 und der Oberseite der Bedienelementaufnahme 8 an der Betätigungsstelle des Bedienelements 9 kleiner geworden als in der ungekippten Grundstellung gemäß Fig. 2. Um dies zu ermöglichen, taucht das Dreherkennungsteil 12 in das Bedienelement 9 ein. In dem Zusammenhang sitzt dann die Unterseite 14 auf der Oberseite der Bedienelementaufnahme 8 auf, wenn ein derartiges Drücken auf das Bedienteil 10 von oben im Bereich des Dreherkennungsteils 12 (in Umlaufrichtung um die Drehachse A betrachtet) erfolgt, um das Kippen zu initiieren. Auch in der vollständig gekippten Stellung berührt die Detektionsunterseite 13 die Oberseite der Bedienelementaufnahme 8 vorzugsweise jedoch nicht.

    [0050] In Fig. 4 ist ein Ausführungsbeispiel eines tragbaren Bedienelements 9 gezeigt. Es ist hier zu erkennen, dass das Bedienelement 9 zusätzlich zum Bedienteil 10 und zum dazu separaten Dreherkennungsteil 12 eine nochmals zusätzlich separate Komponente, nämlich eine Basiseinheit 15 aufweist. Im zusammengebauten Zustand der Komponente des Bedienelements 9 sitzt das Bedienteil 10 von oben auf der sockelartigen und als flache Scheibe ausgebildeten Basiseinheit 15 auf. Die Basiseinheit 15 sitzt mit einer Unterseite 16 auf der Oberseite der Bedienelementaufnahme 8 auf, wenn das Bedienelement 9 zerstörungsfrei lösbar auf der Oberseite der Bedienelementaufnahme 8 aufgesetzt ist. Die zerstörungsfrei lösbare Kopplung des gesamten Bedienelements 9 mit der Bedienelementaufnahme 8 ist vorzugsweise über magnetische Haltekräfte realisiert. Dazu ist insbesondere in der Basiseinheit 15 ein bedienelementseitiger Haltemagnet angeordnet, der mit einem bedienelementexternen Haltemagneten, der in der Bedienelementaufnahme 8 angeordnet ist, in magnetische Wechselwirkung tritt.

    [0051] In Fig. 5 ist das Bedienelement 9 gemäß Fig. 4 in einer perspektivischen Schnittdarstellung gezeigt. Es ist hier zu erkennen, dass das Bedienteil 10 haubenartig beziehungsweise glockenartig auf das darunter angeordnete Element in Form der Basiseinheit 15 aufgesetzt ist. In dieser Basiseinheit 15 ist ein Haltemagnet 17 angeordnet. Dieser Haltemagnet 17 ist zur magnetischen Wechselwirkung mit einem weiteren Haltemagneten 18 ausgebildet. Dieser weitere Haltemagnet 18 ist in dem Bedienteil 10 angeordnet. Das Bedienteil 10 ist somit zerstörungsfrei lösbar, insbesondere über die magnetischen Haltekräfte der Haltemagnete 17 und 18 an der Basiseinheit 15 gelagert. Wie darüber hinaus zu erkennen ist, ist eine der Basiseinheit 15 zugewandte Unterseite 19 des Bedienteils 10 uneben ausgebildet. Insbesondere weist die Unterseite 19 einen kegelstumpfförmigen Bereich 20 auf. Im zusammengesetzten Zustand, wie in Fig. 5 gezeigt ist, taucht in diesen kegelstumpfförmigen Bereich 20 ein im Wesentlichen komplementär ausgebildeter trichterförmiger Bereich 21, der an einer Oberseite 22 der Basiseinheit 15 ausgebildet ist, ein. Wie darüber hinaus zu erkennen ist, ist das Ausmaß des Bedienteils 10 in einer Richtung senkrecht zur Achse A größer als dasjenige der Basiseinheit 15.

    [0052] Das Bedienteil 10 weist in vorteilhafter Weise einen integrierten Ringbereich 23 auf, der den kegelstumpfförmigen Bereich 20 umfangsseitig einfasst. Dieser Ringbereich 23 ist auch die Basiseinheit 15 umlaufend umgeben ausgebildet. Dieser Ringbereich 23 weist die Detektionsunterseite 13 auf, sodass diese Detektionsunterseite 13 im gezeigten Ausführungsbeispiel eine Ringfläche ist. Es ist bei diesem Ausführungsbeispiel vorgesehen, dass das Dreherkennungsteil 12 in diesem Ringbereich 23 angeordnet ist. Dazu weist der Ringbereich 23 in vorteilhafter Ausführung eine nach unten offenen Aufnahme 24 auf, die eine Öffnung in der Detektionsunterseite 13 darstellt. Das Dreherkennungsteil 12 ist im gezeigten Ausführungsbeispiel als gekrümmter quaderartiger Block gestaltet, der somit vorzugsweise in Umlaufrichtung um die Achse A bananenartig gestaltet ist. Er ist in Umlaufrichtung um die Achse A als Ringsegment ausgebildet mit einem azimutalen Längenmaß, welches vorzugsweise zwischen 20° und 90° sein kann.

    [0053] Wie in der Darstellung in Fig. 5 zu erkennen ist, ist eine federnde Lagerung 25 des Dreherkennungsteils 12 in dem Bedienteil 10 hier durch eine spezifische Magnetanordnung geschaffen. Es sind hier vorzugsweise mehrere einzelne Magnete 26 in dem Bedienteil 10, insbesondere in dem Ringbereich 23 angeordnet. Es kann vorgesehen sein, dass das Bedienteil 10 einstückig ausgebildet ist und die Magnete 26 in dem Ringbereich 23 eingebettet sind. Es kann alternativ vorgesehen sein, wie dies in Fig. 5 gezeigt ist, dass das Bedienteil 10 mehrteilig ausgebildet ist und ein Basisteil und eine Abdeckung 36 aufweist, die auf das Basisteil aufgesetzt ist. In dem Basisteil ist hier der Ringbereich 23 integriert ausgebildet, wobei der Ringbereich eine nach oben offene Aufnahme aufweist, in welcher ein von einem plattenartigen Teil der Abdeckung 36 nach unten ragender Steg der Abdeckung 36 eingesetzt ist. In diesem Steg sind bei diesem Beispiel die Magnete 26 angeordnet. Die Abdeckung 36 kann auch als Einsatz bezeichnet werden. Vorzugsweise ist die Abdeckung 36 aus einem metallischen Material. Eine Ausführung eines mehrteiligen Bedienteils kann allgemein auch bei anderen Ausführungsbeispielen vorgesehen sein.

    [0054] Darüber hinaus sind entsprechend Magnete 27 in dem Dreherkennungsteil 12 angeordnet. vorzugsweise sind die Magnete 26 und die Magnete 27 mit gleichen Polen einander zugewandt, sodass sich die Magnete 26 und die Magnete 27 abstoßen. Dadurch wird eine insbesondere berührungslos arbeitende axial federnde Lagerung 25 des Dreherkennungsteils 12 in dem Bedienteil 10 geschaffen. Diese federnde Lagerung 25 arbeitet hier zusätzlich auch als Rückstelleinrichtung. Dies bedeutet, dass das Dreherkennungsteil 12 durch die abstoßende magnetische Wirkung stets in die Grundstellung gedrückt wird, welche die in axialer Richtung maximal nach unten über das Bedienteil 10 herausragende Stellung ist. Wird nun ein Kippen initiiert, wie es in Fig. 3 gezeigt war, so wird das Dreherkennungsteil 12 entgegen der abstoßenden magnetischen Wirkung in den Ringabschnitt 23 axial hineingedrückt. Bei einem dann wiederum Loslassen des gekippten Bedienteils 10 und aufgrund der abstoßenden magnetischen Wirkung wird dann das Dreherkennungsteil 12 wieder in die maximal herausragende Grundstellung verbracht und dadurch auch, da die Unterseite 14 auf der Bedienelementaufnahme 8 insoweit noch aufsitzt, das Bedienteil 10 in die ungekippte Stellung automatisch zurückgedrückt.

    [0055] In einer weiteren Ausführung kann vorgesehen sein, dass der Haltemagnet 17 gleich derjenige Haltemagnet ist, mit welchem das gesamte Bedienelement 9 an der Bedienelementaufnahme 8 gehalten ist.

    [0056] In Fig. 6 ist das Bedienelement 9 in perspektivischer Ansicht von unten gezeigt. Vorzugsweise ist die Unterseite 16 der Basiseinheit 15 eben ausgebildet. Die bananenförmige Gestalt des Dreherkennungsteils 12 ist hier zu erkennen.

    [0057] Das Dreherkennungsteil 12 ist in Umlaufrichtung um die Achse A drehfest mit dem Bedienteil 10 verbunden.

    [0058] In Fig. 7 ist in einer Schnittdarstellung das Bedienelement 9 gemäß Fig. 4 und Fig. 5 gezeigt. Der ungekippte Zustand des Bedienteils 10 ist hier gezeigt. Die Oberseite 28 der Bedienelementaufnahme 8 ist hier dargestellt. Es ist zu erkennen, das ein Abstand d1 zwischen der Unterseite 14 und der Oberseite 28 kleiner ist als ein Abstand d2 zwischen der Detektionsunterseite 13 und Oberseite 28. Eine symbolhafte Darstellung einer Erfassungseinheit 35, die in der Bedienelementaufnahme 8 angeordnet sein kann, ist hier gezeigt.

    [0059] In Fig. 8 ist das Bedienelement 9 gemäß Fig. 7 in einer Schnittdarstellung gezeigt, wobei hier jedoch das Bedienteil 10 gekippt ist.

    [0060] In Fig. 9 ist in einer einfachen Explosionsdarstellung ein weiteres Ausführungsbeispiel eines tragbaren Bedienelements 9 gezeigt. Bei dieser Ausführung ist das Dreherkennungsteil 12 mit einem Basisring 29 ausgebildet, der innenliegend zwischen dem Bedienteil 10 und der Basiseinheit 15 gelagert ist. Der umlaufend geschlossene Basisring 29 ist vorzugsweise einstückig mit einem Dreherkennungsfinger 30 des Dreherkennungsteils 12 ausgebildet. Der Dreherkennungsfinger 30 ist von dem Basisring 29 abstehend ausgebildet und insbesondere krallenartig gekrümmt. Er weist in dem Zusammenhang einen axial nach unten stehenden Fingerteil 31 auf, der wiederum auch hier durch die Aufnahme 24 in der Detektionsunterseite 13 des Ringabschnitts 23 in axialer Richtung nach unten herausragt. Diese hier krallenartige Formgebung des Dreherkennungsfingers 30 weist auch wiederum eine Unterseite 14 auf, die bezüglich der Formgebung insbesondere entsprechend der Formgebung der Unterseite 14 in dem Ausführungsbeispiel des tragbaren Bedienelements 9 gemäß Fig. 4 bis Fig. 6 ausgestaltet ist.

    [0061] In Fig. 10 ist in einer detaillierteren Explosionsdarstellung das Bedienelement 9 gemäß Fig. 9 gezeigt. Das einstückige Dreherkennungsteil 12 weist hier im Basisring 29 eine Mehrzahl von Magneten 32 auf, die in magnetischer Wechselwirkung mit weiteren Magneten in dem Bedienteil 10 eine entsprechende federnde Lagerung 25 darstellen, wie dies im Beispiel zu Fig. 4 bis Fig. 6 erläutert wurde. Auch hier sind die Magnete mit ihren gleichen Polen einander zugewandt, sodass eine entsprechende abstoßende Wirkung erzeugt wird. Hier ist dann zugleich die Funktionalität der Rückstelleinheit gebildet und ansonsten ist die Funktionalität gleich dem Dreherkennungsteil 12 in den Fig. 4 bis Fig. 6. Der Übersichtlichkeit dienend sind in Fig. 10 nur einige der Magnete mit dem Bezugszeichen 32 versehen.

    [0062] In Fig. 11 ist in einer Darstellung das Bedienteil 10 mit Blick auf die Unterseite 19 und mit entnommenem Dreherkennungsteil 12 gezeigt. Wie hier zu erkennen ist, ist auch hier wieder der kegelstumpfförmige Bereich 20 realisiert. Die Gegenmagnete 33 in dem Bedienteil 10 sind gezeigt. Darüber hinaus ist eine Einsenkung 34 ausgebildet, in welche der Dreherkennungsfinger 30 eintaucht. Da diese Einsenkung 34 in radialer Richtung auch in dem Ringabschnitt 23 ausgebildet ist, ist neben einem insbesondere relativ passgenauen Einsatz des Dreherkennungsteils 12 auch eine drehfeste Verbindung in Umlaufrichtung der Achse A geschaffen.

    [0063] In Fig. 12 ist in einer Schnittdarstellung das Ausführungsbeispiel des tragbaren Bedienelements 9 gemäß Fig. 9 bis 11 gezeigt. Hier ist der ungekippte Zustand des Bedienteils 10 dargestellt. Bezüglich der Abstände zwischen der Unterseite 14 und der Oberseite 28 sowie zwischen der Detektionsunterseite 13 und der Oberseite 8 darf wiederum auf die Ausführungen zu Fig. 7 verwiesen werden.

    [0064] In Fig. 13 ist die Schnittdarstellung des Bedienelements 9 gemäß Fig. 12 gezeigt, wobei hier im Unterschied dazu das Bedienteil 10 in zur Achse A gekippten Zustand gezeigt ist.

    [0065] Wie bei den Beispielen zu erkennen ist, ist die Lagerung des Bedienteils 10 auf der Basiseinheit 15 auch derart, dass zwischen dem konusförmigen Bereich und dem kegelstumpfförmigen Bereich jeweils ein Spiel vorhanden ist, um die Kippbewegung des Bedienteils 10 relativ zur Basiseinheit 15 zu ermöglichen.

    Bezugszeichenliste



    [0066] 
    1
    Kochfeld
    2
    Kochfeldplatte
    3
    Kochzone
    4
    Kochzone
    5
    Kochzone
    6
    Kochzone
    7
    Bedienvorrichtung
    8
    Bedienelementaufnahme
    9
    Bedienelement
    10
    Bedienteil
    11
    Finger
    12
    Dreherkennungsteil
    13
    Detektionsunterseite
    14
    Unterseite
    15
    Basiseinheit
    16
    Unterseite
    17
    Haltemagnet
    18
    Haltemagnet
    19
    Unterseite
    20
    Bereich
    21
    Bereich
    22
    Oberseite
    23
    Ringbereich
    24
    Aufnahme
    25
    Lagerung
    26
    Magnet
    27
    Magnet
    28
    Oberseite
    29
    Basisring
    30
    Dreherkennungsfinger
    31
    Fingerteil
    32
    Magnet
    33
    Gegenmagnet
    34
    Einsenkung
    35
    Erfassungseinheit
    36
    Abdeckung
    A
    Drehachse
    d1
    Abstand
    d2
    Abstand



    Ansprüche

    1. Bedienvorrichtung (7) für ein Gargerät (1), mit einer Bedienelementaufnahme (8) und einem tragbaren Bedienelement (9), welches zerstörungsfrei lösbar auf der Bedienelementaufnahme (8) aufsetzbar und abnehmbar ist, wobei das tragbare Bedienelement (9) im aufgesetzten Zustand zur Einstellung von Betriebsbedingungen des Gargeräts (1) betätigbar ist, wobei das Bedienelement (9) eine Basiseinheit (15) aufweist, und ein zur Basiseinheit (15) separates Bedienteil (10) aufweist, welches im mit der Basiseinheit (15) verbundenen Zustand auf die Basiseinheit (15) aufgesetzt ist und ein Außenteil des Bedienelements (9) ist, wobei das Bedienelement (9) zum Einstellen zumindest einer Betriebsbedingung um eine Drehachse (A) des Bedienelements (9) drehbar ist, wobei das Bedienelement (9) ein zum Bedienteil (10) und zur Basiseinheit (15) separates Dreherkennungsteil (12) aufweist, mit welchem eine Drehstellung zumindest des Bedienteils (10) relativ zur Bedienelementaufnahme (8) im auf der Bedienelementaufnahme (8) aufgesetzten Zustand des Bedienelements (9) in Wechselwirkung mit einer Erfassungseinheit (35) der Bedienvorrichtung (7) erfassbar ist, wobei das Dreherkennungsteil (12) gegenüber einer Detektionsunterseite (13) des Bedienteils (10) nach unten überstehend angeordnet ist, und das Dreherkennungsteil (12) in Richtung der Drehachse (A) betrachtet relativ zum Bedienteil (10) beweglich in dem Bedienelement (9) gelagert ist, wobei die Detektionsunterseite (13) zumindest bereichsweise elektrisch leitend ausgebildet ist und im auf der Bedienelementaufnahme (8) aufgesetzten Zustand des Bedienelements (9) in Wechselwirkung mit der Erfassungseinheit (35) der Bedienvorrichtung (7) zur Erfassung einer Kippstellung des Bedienelements (9) relativ zur Bedienelementaufnahme (8) ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Dreherkennungsteil (12) axial federnd in dem Bedienelement (9) gelagert ist, so dass das Dreherkennungsteil (12) automatisch in die axiale Grundstellung drückbar ist.
     
    2. Bedienvorrichtung (7) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass eine Unterseite (14) des Dreherkennungsteils (12) in Richtung der Drehachse (A) weiter nach unten ragend angeordnet ist, als die Detektionsunterseite (13) des Bedienteils (10).
     
    3. Bedienvorrichtung (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die federnde Lagerung (25) durch zumindest ein mechanisches Federelement gebildet ist.
     
    4. Bedienvorrichtung (7) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die federnde Lagerung (25) durch zumindest ein Magnetpaar (26, 27, 32, 33) gebildet ist, die mit ihren abstoßenden Polen einander zugewandt sind, wobei ein Magnet (27, 32) in dem Dreherkennungsteil (12) und ein weiterer Magnet (26, 33) in dem Bedienelement (9) extern zum Dreherkennungsteil (12) angeordnet ist.
     
    5. Bedienvorrichtung (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dreherkennungsteil (12) als quaderartiger, insbesondre gekrümmter, Block ausgebildet ist und in einer nach unten offenen Aufnahme (24) in dem Bedienteil (10) axial beweglich gelagert ist.
     
    6. Bedienvorrichtung (7) nach einem der vorehrgehenden Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass Dreherkennungsteil (12) einen Basisring (29) aufweist an dem ein gekrümmter Dreherkennungsfinger (30) abstehend angeordnet ist, wobei der Dreherkennungsfinger (30) gegenüber der Detektionsunterseite (13) nach unten überstehend angeordnet ist.
     
    7. Bedienvorrichtung (7) nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Basisring (29) zwischen dem Bedienteil (10) und der Basiseinheit (15) angeordnet ist.
     
    8. Bedienvorrichtung (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Dreherkennungsteil (12) in Drehrichtung um die Drehachse (A) drehfest mit dem Bedienteil (10) gekoppelt ist.
     
    9. Bedienvorrichtung (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienteil (10) und die Basiseinheit (15) zerstörungsfrei lösbar miteinander verbunden sind, insbesondere durch Magnete (17, 18) gehalten sind.
     
    10. Bedienvorrichtung (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienteil (10) und die Basiseinheit (15) im verbundenen Zustand in Drehrichtung um die Drehachse (A) drehfest miteinander verbunden sind.
     
    11. Bedienvorrichtung (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Basiseinheit (15) einen trichterförmigen Bereich (21) an einer Oberseite (22) aufweist, in die ein kegelstumpfförmiger Bereich (20) an der Unterseite (19) des Bedienteils (10) im verbundenen Zustand eintaucht.
     
    12. Bedienvorrichtung (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Detektionsunterseite (13) die Unterseite eines Ringbereichs (23) des Bedienteils (10) ist.
     
    13. Bedienvorrichtung (7) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Bedienelement (9) zur kapazitiven Erkennung der Drehstellung und zur kapazitiven Erkennung der Kippstellung ausgebildet ist.
     


    Claims

    1. Operating device (7) for a cooking appliance (1), with an operating element support (8) and a portable operating element (9), which can be placed on and removed from the operating element support (8) in a non-destructively releasable manner, wherein, in the state in which it is placed on the operating element support, the portable operating element (9) can be actuated for setting operating conditions of the cooking appliance (1), wherein the operating element (9) has a base unit (15), and an operating part (10) separate from the base unit (15), which, in the state in which it is connected to the base unit (15), is placed on the base unit (15) and is an outer part of the operating element (9), wherein the operating element (9) can be rotated about an axis of rotation (A) of the operating element (9) for setting at least one operating condition, wherein the operating element (9) has a rotation detection part (12) which is separate from the operating part (10) and the base unit (15), with which a rotational position at least of the operating part (10) can be detected relative to the operating element support (8) in the state of the operating element (9) in which it is placed on the operating element support (8) and interacts with a detection unit (35) of the operating device (7), wherein the rotation detection part (12) is arranged projecting downwardly in relation to a detection underside (13) of the operating part (10), and the rotation detection part (12) is mounted moveably in the operating element (9) relative to the operating part (10) viewed in the direction of the axis of rotation (A), wherein the detection underside (13) is designed to be electrically conductive at least in regions and is designed to detect a tilted position of the operating element (9) relative to the operating element support (8) in the state of the operating element (9) in which it is placed on the operating element support (8) and interacts with the detection unit (35) of the operating device (7), characterised in that the rotation detection part (12) is mounted in the operating element (9) in an axially sprung manner, such that the rotation detection part (12) can be automatically pushed into the axially normal position.
     
    2. Operating device (7) according to claim 1, characterised in that an underside (14) of the rotation detection part (12) is arranged projecting further downwardly in the direction of the axis of rotation (A) than the detection underside (13) of the operating part (10).
     
    3. Operating device (7) according to one of the preceding claims, characterised in that the spring mounting (25) is formed by at least one mechanical spring element.
     
    4. Operating device (7) according to claim 1 or 2, characterised in that the spring mounting (25) is formed by at least one pair of magnets (26, 27, 32, 33), which face toward one another with their repelling poles, wherein a magnet (27, 32) is arranged in the rotation detection part (12) and a further magnet (26, 33) is arranged in the operating element (9) externally to the rotation detection part (12).
     
    5. Operating device (7) according to one of the preceding claims, characterised in that the rotation detection part (12) is designed as a cuboid, in particular curved block and is mounted in the operating part (10) in an axially moveable manner in a support (24) which is open at the bottom.
     
    6. Operating device (7) according to one of the preceding claims 1 to 4, characterised in that the rotation detection part (12) has a base ring (29) on which a curved rotation detection finger (30) is arranged in a protruding manner, wherein the rotation detection finger (30) is arranged protruding downwardly in relation to the detection underside (13).
     
    7. Operating device (7) according to claim 6, characterised in that the base ring (29) is arranged between the operating part (10) and the base unit (15).
     
    8. Operating device (7) according to one of the preceding claims, characterised in that the rotation detection part (12) is coupled to the operating part (10) in the direction of rotation about the axis of rotation (A) in a rotationally fixed manner.
     
    9. Operating device (7) according to one of the preceding claims, characterised in that the operating part (10) and the base unit (15) are connected to one another in a non-destructively releasable manner, in particular held by magnets (17, 18).
     
    10. Operating device (7) according to one of the preceding claims, characterised in that, in the connected state, the operating part (10) and the base unit (15) are connected to one another in a rotationally fixed manner in the direction of rotation about the axis of rotation (A).
     
    11. Operating device (7) according to one of the preceding claims, characterised in that the base unit (15) has a funnel-shaped region (21) on an upper side (22), into which, in the connected state, a region (20) shaped as a truncated cone immerses on the underside (19) of the operating part (10).
     
    12. Operating device (7) according to one of the preceding claims, characterised in that the detection underside (13) is the underside of a ring region (23) of the operating part (10).
     
    13. Operating device (7) according to one of the preceding claims, characterised in that the operating element (9) is designed to capacitively detect the rotational position and to capacitively detect the tilted position.
     


    Revendications

    1. Dispositif de commande (7) pour un appareil de cuisson (1), avec un logement d'élément de commande (8) et un élément de commande portatif (9), lequel peut être posé sur et retiré du, de façon amovible non-destructive, logement d'élément de commande (8), dans lequel l'élément de commande portatif (9) peut être actionné, à l'état posé, pour le réglage de conditions de fonctionnement de l'appareil de cuisson (1), dans lequel l'élément de commande (9) présente une unité de base (15) et une partie de commande (10) séparée de l'unité de base (15), laquelle partie de commande est, à l'état relié à l'unité de base (15), posée sur l'unité de base (15) et est une partie extérieure de l'élément de commande (9), dans lequel l'élément de commande (9) est rotatif autour d'un axe de rotation (A) de l'élément de commande (9) pour le réglage d'au moins une condition de fonctionnement, dans lequel l'élément de commande (9) présente une partie de reconnaissance de rotation (12) séparée de la partie de commande (10) et de l'unité de base (15), laquelle permet de saisir une position de rotation au moins de la partie de commande (10) par rapport au logement d'élément de commande (8) dans l'état de l'élément de commande (9) posé sur le logement d'élément de commande (8) en interaction avec une unité de saisie (35) du dispositif de commande (7), dans lequel la partie de reconnaissance de rotation (12) est disposée en saillie vers le bas par rapport à un côté inférieur de détection (13) de la partie de commande (10) et la partie de reconnaissance de rotation (12) est logée, vu en direction de l'axe de rotation (A), de façon mobile par rapport à la partie de commande (10) dans l'élément de commande (9), dans lequel le côté inférieur de détection (13) est formé au moins par sections sous forme conductrice d'électricité et est formé afin de saisir, à l'état de l'élément de commande (9) posé sur le logement d'élément de commande (8), en interaction avec l'unité de saisie (35) du dispositif de commande (7), une position de basculement de l'élément de commande (9) par rapport au logement d'élément de commande (8), caractérisé en ce que la partie de reconnaissance de rotation (12) se trouve en logement élastique axial dans l'élément de commande (9), de sorte que la partie de reconnaissance de rotation (12) peut être automatiquement poussée dans la position de base axiale.
     
    2. Dispositif de commande (7) selon la revendication 1, caractérisé en ce qu'un côté inférieur (14) de la partie de reconnaissance de rotation (12) est disposé, en direction de l'axe de rotation (A), en faisant saillie davantage vers le bas que le côté inférieur de détection (13) de la partie de commande (10).
     
    3. Dispositif de commande (7) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le logement élastique (25) est formé par au moins un élément à ressort mécanique.
     
    4. Dispositif de commande (7) selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce que le logement élastique (25) est formé par au moins une paire d'aimants (26, 27, 32, 33) dont les pôles qui se repoussent sont dirigés l'un vers l'autre, dans lequel un aimant (27, 32) est disposé dans la partie de reconnaissance de rotation (12) et un aimant supplémentaire (26, 33) est disposé dans l'élément de commande (9) à l'extérieur de la partie de reconnaissance de rotation (12).
     
    5. Dispositif de commande (7) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie de reconnaissance de rotation (12) est formée sous la forme d'un bloc en parallélépipède rectangle, en particulier courbé, et est logé de façon mobile axialement dans un logement (24) ouvert vers le bas dans la partie de commande (10).
     
    6. Dispositif de commande (7) selon l'une des revendications précédentes 1 à 4, caractérisé en ce que la partie de reconnaissance de rotation (12) présente une bague de base (29) sur laquelle un doigt de reconnaissance de rotation courbé (30) est disposé en saillie, dans lequel le doigt de reconnaissance de rotation (30) est disposé en saillie vers le bas par rapport au côté inférieur de détection (13).
     
    7. Dispositif de commande (7) selon la revendication 6, caractérisé en ce que la bague de base (29) est disposée entre la partie de commande (10) et l'unité de base (15).
     
    8. Dispositif de commande (7) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie de reconnaissance de rotation (12) est couplée, dans le sens de rotation autour de l'axe de rotation (A), de façon immobile en rotation à la partie de commande (10).
     
    9. Dispositif de commande (7) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie de commande (10) et l'unité de base (15) sont reliées l'une à l'autre de façon amovible non-destructive, en particulier maintenues par des aimants (17, 18).
     
    10. Dispositif de commande (7) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie de commande (10) et l'unité de base (15) sont reliées l'une à l'autre de façon immobile en rotation, à l'état relié dans le sens de rotation autour de l'axe de rotation (A).
     
    11. Dispositif de commande (7) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'unité de base (15) présente une zone en entonnoir (21) sur un côté supérieur (22), dans laquelle une zone tronconique (20) plonge au niveau du côté inférieur (19) de la partie de commande (10) à l'état relié.
     
    12. Dispositif de commande (7) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le côté inférieur de détection (13) est le côté inférieur d'une zone annulaire (23) de la partie de commande (10).
     
    13. Dispositif de commande (7) selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'élément de commande (9) est formé pour la reconnaissance capacitive de la position de rotation et pour la reconnaissance capacitive de la position de basculement.
     




    Zeichnung




















    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



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    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente