(19)
(11) EP 3 992 135 B1

(12) EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT

(45) Hinweis auf die Patenterteilung:
27.03.2024  Patentblatt  2024/13

(21) Anmeldenummer: 21203241.1

(22) Anmeldetag:  18.10.2021
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B66C 1/02(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
B66C 1/0256

(54)

SCHLAUCHHEBER

HOSE LIFTER

ÉLÉVATEUR À BANDE SOUPLE


(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR

(30) Priorität: 28.10.2020 DE 102020128380

(43) Veröffentlichungstag der Anmeldung:
04.05.2022  Patentblatt  2022/18

(73) Patentinhaber: AERO-LIFT Vakuumtechnik GmbH
72351 Geislingen-Binsdorf (DE)

(72) Erfinder:
  • Hömens, Stefan
    72406 Bisingen-Thanheim (DE)
  • Kimmi, Verena Christina
    78736 Epfendorf (DE)

(74) Vertreter: Fleck, Hermann-Josef 
Jeck, Fleck & partner mbB Patentanwälte Klingengasse 2
71665 Vaihingen/Enz
71665 Vaihingen/Enz (DE)


(56) Entgegenhaltungen: : 
EP-A1- 3 536 650
DE-A1- 10 049 149
DE-A1- 10 038 013
DE-C5-102008 028 205
   
       
    Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen).


    Beschreibung


    [0001] Die Erfindung bezieht sich auf einen Schlauchheber zum Ansaugen und Transportieren von Lasten mittels Saugkraft mit einer Saugfußanordnung, welche über eine mit einem geodätisch unteren Ende eines Hubschlauchs (A) wirkverbundene Bedieneinheit mit einem in einem Vakuumraum gebildeten Vakuum beaufschlagbar ist, wobei die Bedieneinheit zum Variieren des Vakuums eine in einem Gehäusekörper aufgenommene, manuell betätigbare Ventileinheit mit einer in einem Ventilkörper ausgebildeten, mit dem Vakuumraum in Strömungsverbindung stehenden Kanalanordnung zur Zuführung von Fremdluft umfasst und wobei der Fremdluftvolumenstrom über ein manuell mittels eines Betätigungsmechanismus entgegen der Kraftwirkung eines Kraftspeichers betätigbares, zum Ändern des Strömungsquerschnitts der Kanalanordnung zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbares Schließelement regulierbar ist.

    [0002] Ein Schlauchheber zum Ansaugen und Transportieren von Lasten mit einer manuellen Bedieneinheit dieser Art ist beispielsweise in der DE 20 2018 100 403 U1 angegeben. Dabei befindet sich in der Bedieneinheit ein Steuerventil, das zwischen einer Schließstellung und einer Öffnungsstellung verstellbar ist, wobei in der Öffnungsstellung ein Steuerkanal zum Zuführen von Fremdluft aus der Umgebung freigegeben ist und in der Schließstellung der Steuerkanal im Wesentlichen verschlossen ist. Ferner ist ein Belüftungsventil vorhanden, das zwischen einer Haltestellung und einer Belüftungsstellung verstellbar ist. Der Schlauchheber weist einen Hubschlauch auf, an dessen unterem Ende eine Sauggreifvorrichtung angeschlossen ist und über die Bedieneinheit kann der Unterdruck im Innern des Hubschlauchs reguliert werden, um diesen je nach Stellung des Steuerventils der Hubschlauch mehr oder weniger zu verkürzen und damit die Höhe der Sauggreifvorrichtung zu verändern. Einen weiteren Schlauchheber zeigt beispielsweise auch die DE 10 2008 028 205 C5 und auch die DE 100 38 013 A1, die einen Schlauchheber gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 offenbart.

    [0003] Bei einem in der EP 0 509 115 B1 gezeigten Schlauchheber ist eine Fremdluftzufuhr aus der Umgebung im unbetätigten Zustand eines Steuerglieds durch Einstellen einer Normalstellung des Steuerglieds gegeben, um einen ausreichend geringen Druck in einem Gehäuse aus einer Unterdruckquelle vorzugeben und damit eine maximale Höhe des Arbeitsobjekts unter Last einzustellen. Dabei ist zum Einwirken auf zwei Federn eine Schraubenanordnung vorhanden. Ein solcher Justiermechanismus kann zu einer unpräzisen Einstellung führen.

    [0004] Einen weiteren Schlauchheber mit einer Fremdluftzufuhr im unbetätigten Zustand zeigt die DE 100 49 149 A1. Eine Bedienvorrichtung für einen Schlauchheber zeigt auch die EP 3 536 650 A1.

    [0005] Bei einem Schlauchheber dieser Art, wie er beispielhaft in Fig. 1 gezeigt ist, ist ein Vakuumerzeuger E, je nach Anwendungsfall eine Pumpe oder ein Gebläse, vorgesehen, um einen Volumenstrom zu erzeugen und das erforderliche Vakuum bereitzustellen. Der gezeigte Aufbau weist eine Säule D mit einem Schwenkausleger B auf, an dem der Hubschlauch A aufgehängt und über eine Zuleitung C an den Vakuum-erzeuger E angeschlossen ist. Das Vakuum erreicht durch eine Filtereinheit F, über die Zuleitung C, ein Drehgelenk, den Hubschlauch A und eine Bedieneinheit 3 in Form eines Bedienkopfs eine Saugfußanordnung 2 bzw. einen Saugfuß, um an diesem das Transportgut anzusaugen und zu transportieren. Umgebungsluft bzw. Fremdluft, welche zuvor durch den Saugfuß eingeströmt ist, verringert sich weitgehend oder vollständig, wodurch das Vakuum in dem Gesamtsystem ansteigt. Mit dem stark ansteigenden Vakuum zieht sich der zuvor schlaffe Hubschlauch A zusammen. In dem Hubschlauch ist eine Feder eingelassen, die u. a. dafür sorgt, dass der Hubschlauch nicht implodiert. Sobald die Hubkraft größer ist als das Gewicht des Transportguts, wird dieses angehoben. Durch die Regulierung der Fremdluft über die Bedieneinheit 3 wird das Vakuum in dem Gesamtsystem angehoben oder herabgesetzt. Mit der Zugabe von Fremdluft und die dadurch bewirkte Reduktion des Vakuums dehnt sich folglich der Hubschlauch A in seiner Länge aus und der Bedienkopf mit Saugfuß und Transportgut senkt sich ab. Mit der Reduktion der Fremdluftzufuhr erhöht sich umgekehrt das Vakuum, wodurch der Hubschlauch bei entsprechend verringertem Fremdlufteinstrom in seiner Länge zusammengezogen und der Bedienkopf mit Saugfuß und Transportgut angehoben wird. Mit dem Einhalten einer gewissen Fremdluftzugabe kann das Transportgut in der Schwebe gehalten werden. Für eine gut steuerbare Funktion kommt es wesentlich auf eine einfache Handhabbarkeit der Bedieneinheit an.

    [0006] Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, einen Schlauchheber der eingangs genannter Art bereitzustellen, mit dem bei möglichst einfacher Bedienung eine möglichst präzise Transportfunktion erreicht wird.

    [0007] Diese Aufgabe wird bei einem Schlauchheber mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Erfindungsgemäß ist in Verbindung mit den Merkmalen des Oberbegriffs vorgesehen, dass das Schließelement mittels der Kraftwirkung des Kraftspeichers im manuell unbetätigten Ruhezustand in der Offenstellung zur Fremdluftzufuhr gehalten ist, wodurch die Saugfußanordnung im Ruhezustand ihre untere Lage einnimmt.

    [0008] Im Ruhezustand der Bedieneinheit, der gegeben ist, wenn die Bedieneinheit manuell nicht betätigt (und eine eventuelle Verriegelung aufgehoben) ist, wird das Schließelement durch die Kraftwirkung des Kraftspeichers in seiner die Offenstellung darstellenden einen Endlage gehalten und der größtmögliche Zustrom von Fremdluft (in der Regel Umgebungsluft) bewirkt. Infolge des somit herabgesetzten bzw. aufgeho-Hubschlauch über seine Länge maximal aus und die Saugfußanordnung befindet sich in ihrer (geodätisch) unteren Lage, wodurch bei manuell losgelassenem Betätigungsmechanismus ein Anheben der Saugfußanordnung gegebenenfalls mit der Last und eine dadurch u. U. bedingte Gefahrensituation vermieden ist.

    [0009] Die Bedienungsfunktion mit leichtgängiger Handhabung wird erfindungsgemäß dadurch begünstigt, dass sich der Vakuumraum über einen Strömungskanalabschnitt in Längsrichtung durch den Gehäusekörper der Bedieneinheit von einer oberen, dem Hubschlauch (A) zugekehrten Anschlussseite bis zu einer unteren, der Saugfußanordnung zugekehrten Anschlussseite hindurch erstreckt und dass der Ventilkörper an einer den Strömungskanalabschnitt umgebenden Umwandung, die mit mindestens einer Öffnung zu der Kanalanordnung versehen ist, quer zur Längsrichtung des Gehäusekörpers mit Wandstrukturen abstehend, als separates Teil angebracht oder einstückig angeformt ist, wobei mindestens eine Durchgangsöffnung der Kanalanordnung für die Fremdluft in den Wandstrukturen ausgebildet sind, und dass das Schließelement hülsenförmig ausgestaltet ist und die Wandstrukturen mit den Durchgangsöffnungen der Kanalanordnung in der Schließstellung dichtend umgibt und in der Offenstellung oder bei teilweiser Offenstellung den Bereich der Kanalanordnung zur Fremdluftzufuhr ganz bzw. teilweise freigibt. Die mindestens eine, in den seitlichen Wandstrukturen des Ventilkörpers angeordnete Durchgangsöffnung ergibt im Zusammenwirken mit dem in axialer Richtung verschieblichen Schließelement eine Leichtgängigkeit der manuellen Betätigungseinrichtung ohne abrupte Änderungen der manuellen Betätigungskraft und trägt somit wesentlich zur einfachen Bedienung und präzise steuerbaren Transportfunktion bei.

    [0010] Eine für den Aufbau und die Funktion vorteilhafte Ausgestaltung besteht darin, dass der Ventilkörper mit einer Führungsstruktur versehen ist, an der das Schließelement translatorisch zwischen der Offenstellung und der Schließstellung in axialer Richtung verschieblich geführt ist.

    [0011] Eine für die Bedienung und die Transportfunktion vorteilhafte weitere Ausgestaltung besteht darin, dass das Schließelement auf seiner dem Kanalabschnitt zugekehrten vorderen Stirnseite einen umlaufenden Dichtrand aufweist, welcher in der Schließstellung auf einer zugekehrten umlaufenden Dichtfläche des Ventilkörpers, insbesondere über ein zwischengefügtes Dichtelement, dichtend anliegt und in der vollständigen und der teilweisen Offenstellung von dieser beabstandet ist.

    [0012] Weiterhin ist für die Funktionsweise und den Aufbau vorteilhaft vorgesehen, dass die Wandstrukturen des Ventilkörpers in der axialen Richtung einen nahe der Dichtfläche liegenden ersten Wandabschnitt aufweisen, in dem die mindestens eine Durchgangsöffnung angeordnet ist, und einen an diesen anschließenden, in der axialen Richtung weiter entfernt von der Dichtfläche liegenden umlaufenden zweiten Wandabschnitt aufweist, dessen Außenquerschnitt an den Innenquerschnitt des Schließelements so angepasst ist, dass das Schließelement entlang dem zweiten Wandabschnitt unter Abdichtung gleitend verschieblich geführt ist.

    [0013] Eine exakte Ventilfunktion zum Regulieren des Fremdluftvolumenstroms und die Bedienung werden auch dadurch vorteilhaft unterstützt, dass der Außenquerschnitt des ersten Wandabschnitts des Ventilkörpers über seine axiale Erstreckung kleiner ist als der Innenquerschnitt des Schließelements, so dass der erste Wandabschnitt mit der mindestens einen darin angeordneten Durchgangsöffnung von der Innenfläche des Schließelements radial beabstandet ist.

    [0014] Eine für den Aufbau und die Funktion weitere vorteilhafte Ausgestaltung des Schlauchhebers mit der Bedieneinheit besteht darin, dass der Ventilkörper und das Schließelement zumindest teilweise über ihre axiale Erstreckung runden, insbesondere kreisförmigen, Querschnitt aufweisen.

    [0015] Zu einer exakten Führung des Schließelements entlang des Ventilkörpers tragen ferner die Maßnahmen bei, dass die Führungsstruktur des Ventilkörpers in deren von dem Strömungskanalabschnitt abgelegenem Bereich zinnenartig vorstehende Führungselemente aufweist, welche angepasste Führungsdurchbrüche in einem von dem Strömungskanalabschnitt abgekehrten hinteren Deckwandbereich des Schließelements durchsetzen.

    [0016] Die Funktion und der Aufbau des Schlauchhebers bei kompakter Ausführung werden auch dadurch begünstigt, dass der Kraftspeicher, der auf einem mechanischen, elektromotorischen, magnetischen, pneumatischen oder hydraulischen Funktionsprinzip basiert, im Innern der Ventileinheit zwischen dem Ventilkörper und dem Schließelement angeordnet ist.

    [0017] Ein vorteilhafter Aufbau wird dabei dadurch erhalten, dass der Kraftspeicher, insbesondere ausgebildet als Druckfeder, zwischen einem an dem Ventilkörper ortsfest angeordneten Widerlager und einer an dem Schließelement ortsfest angeordneten Stützstruktur gelagert ist, wobei seine Kraftwirkung so in der axialen Richtung (Verschieberichtung) ausgerichtet ist, dass das Schließelement im Ruhezustand in der Offenstellung gehalten ist.

    [0018] Zu einem vorteilhaften Aufbau und einer bedienerfreundlichen Handhabung tragen zudem die Maßnahmen bei, dass der Betätigungsmechanismus einen in einem Handgriff in einem Schwenklager gelagerten Taster aufweist, der über einen handseitigen ersten Hebelarm manuell verschwenkbar ist und über einen zweiten Hebelarm unmittelbar - oder mittelbar über mindestens ein Umlenkelement - mit dem Schließelement in Wirkverbindung gebracht ist, um dieses nach Überwindung der Kraftwirkung des Kraftspeichers in die Schließstellung zu bewegen.

    [0019] Dabei besteht ein vorteilhafter Aufbau, der eine einfache Handhabung begünstigt, darin, dass das Umlenkelement in dem Handgriff in einem Drehlager gelagert ist und einerseits über einen Koppelarm schwenkbar mittels eines Koppellagers mit dem zweiten Hebelarm des Tasters verbunden ist und andererseits über einen Betätigungsarm auf ein starr, gegebenenfalls verstellbar, an dem Schließelement angebrachtes Betätigungsglied zum Bewegen des Schließelements einwirkt.

    [0020] Zur Funktionssicherheit der Bedieneinheit trägt ferner wesentlich bei, dass der handseitige Hebelarm oder das Umlenkelement, insbesondere an dessen Koppelarm, mit einer Eingriffstruktur, insbesondere ausgebildet als Zahnung, versehen ist und dass in dem Handgriff ein Verriegelungsmechanismus integriert ist, der beim Loslassen des Handgriffs mit einer Verriegelungsstruktur in die Eingriffstruktur einrückt, um das Schließelement in der aktuellen Stellung festzuhalten, und dass der Verrieglungsmechanismus durch Handbetätigung aus dem Verriegelungszustand bringbar ist. Somit können durch Eingriff des Verriegelungsmechanismus auch aktuelle Zwischenstellungen des Schließelements zwischen der Schließstellung und der Offenstellung sicher arretiert werden, so dass gefährliche Situationen durch unbeabsichtigt schnelles Absenken der Last vermieden werden.

    [0021] Für die Bedienungsfunktion ergeben sich weitere Vorteile dadurch, dass der Verriegelungsmechanismus einen in dem Handgriff gelagerten Entriegelungstaster aufweist, der in einem Verriegelungslager relativ zu dem Gehäusekörper verstellbar, insbesondere schwenkbar, gelagert ist und mit der an die Eingriffstruktur angepassten Verriegelungsstruktur versehen ist, die bei Loslassen des Handgriffs in die Eingriffstruktur verriegelnd eingreift, um das Schließelement in der aktuellen Stellung zu arretieren.

    [0022] Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen unter Bezugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:
    Fig. 1
    eine schematische Darstellung eines Schlauchhebers,
    Fig. 2
    einen Abschnitt eines Schlauchhebers im Bereich um eine Saugfußanordnung bei Aufsetzen auf ein Transportgut (Last) mit einer Bedieneinheit und einem unteren Endbereich eines Hubschlauchs in perspektivischer Ansicht,
    Fig. 3
    eine zwischen einem Hubschlauch und einer Saugfußanordnung angeschlossene Bedieneinheit in geöffneter, seitlicher Ansicht,
    Fig. 4
    eine Bedieneinheit gemäß Fig. 3 in geschnittener seitlicher Ansicht mit Veranschaulichung einer Fremdluftzuführung,
    Fig. 5
    einen vergrößerten Ausschnitt der Bedieneinheit in einem Längsschnitt bei Offenstellung der Ventileinheit und
    Fig. 6
    den vergrößerten Ausschnitt der Bedieneinheit nach Fig. 5 bei Schließstellung der Ventileinheit.


    [0023] Wie Fig. 1 zeigt, ist zwischen dem (geodätisch bzw.in Schwerkraftrichtung) unteren Endbereich eines Hubschlauchs A und einer Saugfußanordnung 2 ein Bedienkopf bzw. eine Bedieneinheit 3 zum manuellen Betätigen der Schlauchhebeanordnung 1 beim Transport (Heben, Senken, Ortsverlagerung) einer Last L in Form eines Transportguts angeschlossen, wie in Fig. 2 näher dargestellt.

    [0024] Die Bedieneinheit 3 ist vakuumführend mit dem Hubschlauch A und der Saugfußanordnung 2 verbunden und weist einen Gehäusekörper und einen daran angebrachten, bei dem gezeigten Ausführungsbeispiel mit einer Hand greifbaren und bedienbaren, Handgriff 30 auf, wodurch das an der Saugfußanordnung 2, welche vorliegend zwei Saugfüße umfasst, durch Saugkraft gehaltene Transportgut zusammen mit dem unteren Ende des Hubschlauchs A in der Höhe verfahren und seitlich (mittels des Schwenkarms) an einen gewünschten Ort bewegt werden kann.

    [0025] Wie deutlicher aus den Fig. 3 und 4 hervorgeht, ist der Handgriff 30 in die Bedieneinheit 3 integriert und weist zur Außenseite hin eine gewölbte, an die Hand der Bedienperson ergonomisch angepasste Außenfläche auf, an der bei der Handhabung die Handfläche anliegt, und ist auf ihrem von der Außenseite abgekehrten inneren Oberflächenbereich einem freien Durchgriff der Bedieneinheit 3 zugekehrt, um den Handgriff 30 mit den Fingern zu umgreifen. Auf dem inneren Oberflächenbereich ist (ähnlich einer Zapfpistole) ein Taster 33 angeordnet, der in einem Schwenklager 330 schwenkbar und gegen eine Federkraft nach innen in den Handgriff 30 hinein bewegbar ist. Im Innern des Handgriffs 30 ist außerdem ein Entriegelungstaster 31 eines Verriegelungsmechanismus schwenkbar gelagert, welcher über ein auf der Außenseite des Handgriffs 30 angeordnetes, der Handfläche bei der Handhabung zugekehrtes Betätigungsteil ebenfalls gegen eine Federkraft schwenkbar in einem Verriegelungslager 310 gelagert ist.

    [0026] Wie die Fig. 3 und 4 und insbesondere die vergrößerten Darstellungen in den Fig. 5 und 6 weiter zeigen, ist mit dem Taster 33 ein Umlenkelement 32 bewegbar gekoppelt, welches im Innern des Handgriffs 30 angeordnet und in einem Drehlager 320 drehbar bzw. schwenkbar gelagert und mit dem Taster 33 gelenkig in einem Koppellager 322 an einem Koppelschenkel verbunden ist (vgl. Fig. 5). Ein von dem Koppelschenkel abgekehrter Betätigungsschenkel des Umlenkelements 32 ist zum Einwirken auf ein Schließelement 41 einer in der Bedieneinheit 3 angeordneten Ventileinheit 4 ausgebildet. Der Koppelschenkel des Umlenkelements 32 ist mit einer Eingriffstruktur 321 versehen, die an eine Entriegelungsstruktur des Entriegelungstasters 31 angepasst ist und mit dieser zusammenwirkt, wobei die Eingriffstruktur 321 und die Verriegelungsstruktur formschlüssig, insbesondere über eine Zahnung, miteinander zum Verriegeln in Eingriff bringbar sind. Das Schwenklager 330 des Tasters 33, das Drehlager 320 des Umlenkelements 32 und das Verriegelungslager 310 des Entriegelungstasters 31 weisen jeweils ein ortsfest in dem Gehäusekörper der Bedieneinheit 3 angebrachtes, beispielsweise angeformtes, Lagerelement (wie Lagerzapfen oder Lagerauge) auf.

    [0027] Wie insbesondere in den Fig. 5 und 6 näher ersichtlich, weist die Ventileinheit 4 einen in dem Gehäusekörper der Bedieneinheit 3 fest angeordneten Ventilkörper 40 auf, welcher von einer Umwandung 50 eines von dem Innern des Hubschlauchs A zur Saugfußanordnung 2 führenden Strömungskanalabschnitts 5 im Gehäusekörper der Bedieneinheit 3 weggerichtet absteht. Der Ventilkörper 40 weist eine Führungsstruktur 400 auf, an der das Schließelement 41 verschieblich zum Öffnen und Schließen der Ventileinheit 4 geführt ist, um eine Fremdluftzufuhr über eine Kanalanordnung zu dem Strömungskanalabschnitt 5 herzustellen und zu regulieren, wobei die Regulierung bzw. Einstellung der Fremdluftzufuhr manuell über den Taster 33 entgegen einer Kraftwirkung eines Kraftspeichers 42, vorliegend ausgebildet als Druckfeder, erfolgt. Dabei wird die Ventileinheit 4 mittels des Kraftspeichers 42 im unbetätigten Zustand in der Offenstellung zur Zufuhr von Fremdluft gehalten und kann durch Betätigung des Tasters 33 entgegen der Kraftwirkung des Kraftspeichers 42 durch Bewegen des Schließelements 41 zum Variieren des Fremdluftvolumenstroms bis hin zu dessen vollständiger Unterbindung in die Schließstellung bewegt werden. Umgekehrt kann bei unbetätigtem Taster 33 das Schließelement 41 mittels des Kraftspeichers 42 in die (vollständige) Offenstellung gebracht werden, sofern der Verriegelungsmechanismus mittels des Entriegelungstasters 31 außer Eingriff in das Umlenkelement 32 gebracht ist. Wird während der Bedienung der Handgriff 30 bzw. Taster 33 von der Bedienperson unbeabsichtigt losgelassen, greift jedoch der Entriegelungstaster 31 mit seiner Verriegelungsstruktur in die Eingriffstruktur 321 des Umlenkelements 32 ein, um die aktuelle Stellung des Schließelements 41 zu verriegeln und ein Öffnen der Ventileinheit 4 und ein dadurch bedingtes schnelles Absenken der Saugfußanordnung 2 mit der Last L zu unterbinden.

    [0028] Die Verstellung des Schließelements 41 entlang der Führungsstruktur 400 des Ventilkörpers 40 erfolgt bei der vorliegenden Ausbildung der Ventileinheit 4 translatorisch bzw. linear. Der Ventilkörper 40 wird dabei von dem als Hülse, insbesondere im Querschnitt kreisförmige Hülse, ausgebildeten Schließelement 41 übergriffen, wobei das Schließelement 41 in der Schließstellung mit einem der Umwandung 50 des Strömungskanalabschnitts 5 zugekehrten vorderen, stirnseitigen umlaufenden Dichtrand dichtend (gegebenenfalls unter Zwischenfügung eines Dichtelements) auf einer umlaufenden Dichtfläche des Ventilkörpers 40 anliegt. Der Ventilkörper 40 weist einen axial näher zu der Umwandung 50 bzw. Dichtfläche 403 gelegenen ersten Wandabschnitt 401 auf, in dem mindestens eine Durchgangsöffnung der Kanalanordnung zur Zuführung der Fremdluft eingebracht ist, sowie einen von der Dichtfläche 403 axial weiter abliegenden umlaufenden zweiten Wandabschnitt 402 auf, der in seinem Außenquerschnitt an den Innenquerschnitt des Schließelements 41 so angepasst ist, dass dieses entlang dem zweiten Wandabschnitt 402 möglichst spielfrei, gut gleitend verschieblich und dabei dichtend geführt ist. Der erste Wandabschnitt 401 mit der mindestens einen Durchgangsöffnung ist bezüglich einer (in Verschieberichtung gerichteten) Mittellängsachse des Ventilkörpers 40 radial nach innen von der Innenseite des Schließelements 41 beabstandet, wodurch die Regulierung des Fremdluftzustands bei einfacher Bedienung begünstigt wird.

    [0029] Des Weiteren umfasst die Führungsstruktur des Ventilkörpers 40 auf dessen von der Dichtfläche 403 abgekehrten Seite zinnenartig abstehende Führungselemente, die einen von der Dichtfläche 403 abgekehrten Deckbereich des Schließelements 41 in angepassten Durchbrüchen durchragen, so dass sich eine zusätzliche Führung des Schließelements 41 beim linearen Verschieben ergibt.

    [0030] Fig. 5 zeigt die Ventileinheit 4 in Offenstellung, wobei der stirnseitige vordere Dichtrand des Schließelements 41 von der Dichtfläche 403 beabstandet ist und die mindestens eine Durchgangsöffnung in dem ersten Wandabschnitt 401 vollständig freigegeben ist (vgl. auch Fig. 4 die dicken Einströmpfeile für Fremdluft), während Fig. 6 die Ventileinheit 4 in ihrer Schließstellung zeigt, wobei der vordere, stirnseitige Dichtrand des Schließelements 41 dichtend auf der Dichtfläche 403 anliegt.

    [0031] Der Kraftspeicher 42, der das Schließelement 41 infolge seiner Kraftwirkung in Offenstellung verschiebt, ist einerseits (auf seiner der Dichtfläche 403 zugewandten Seite) gegen ein im Innern des Ventilkörpers ortsfest angebrachtes, beispielsweise angeformtes, Widerlager abgestützt und andererseits gegen eine ortsfest in dem Schließelement 41 angebrachte Stützstruktur, wie die Fig. 4, 5 und 6 erkennen lassen. Das Schließelement 41 ist auf seiner von seinem Dichtrand abgekehrten Seite, insbesondere im Deckbereich mit einem in Öffnungsrichtung (von dem Strömungskanalabschnitt 5 weg) gerichteten Betätigungsvorsprung versehen, mit welchem der Koppelschenkel des Umlenkelements 32 in Wirkverbindung gebracht ist, um das Schließelement 41 bei Betätigung (Eindrücken) des Tasters 33 in Richtung der Schließstellung zu verschieben. An dem Betätigungszapfen des Schließelements 41 kann ein Verstellglied, vorliegend eine Hutmutter, angebracht sein, mittels dessen die Betätigungskraft bzw. der Betätigungsweg geeignet justierbar und eine gute Gleitfläche gegeben ist. Der Betätigungszapfen setzt sich vorteilhaft im Innern des Schließelements 41 fort, um den Kraftspeicher 41 in Form der Druckfeder aufzunehmen, die in ihrem zur Dichtfläche 403 hin gerichteten Abschnitt in eine angepasste Aufnahme des Ventilkörpers 40 eingesetzt ist, womit die Führung des Schließelements 41 begünstigt wird.

    [0032] Zur einfachen Bedienung ist die Entriegelungskraft auf den Entriegelungstaster 31 mittels der Handfläche auf die Außenseite des Handgriffs 30 vorzugsweise geringer als die Betätigungskraft auf den Taster 33 zum Verschieben des Schließelements 41 entgegen der Kraftwirkung des Kraftspeichers 42 in Richtung Schließstellung.

    [0033] Dadurch wird die Entriegelung auf einfache Weise beim Betätigen des Tasters 33 aufgehoben, fällt aber beim Loslassen des Handgriffs 30 sicher mit seiner Verriegelungsstruktur in die Eingriffstruktur 321 des Umlenkelements 32 ein, um das Schließelement 41 in einer aktuellen Stellung zu arretieren und den eingestellten Fremdluftvolumenstrom aufrecht zu erhalten.

    [0034] Die Bedieneinheit ergibt mit relativ wenigen Teilen eine bedienungsfreundliche Handhabung bei sicherer Funktion.


    Ansprüche

    1. Schlauchheber zum Ansaugen und Transportieren von Lasten mittels Saugkraft mit einer Saugfußanordnung (2), welche über eine mit einem geodätisch unteren Ende eines Hubschlauchs (A) wirkverbundene Bedieneinheit (3) mit einem in einem Vakuumraum gebildeten Vakuum beaufschlagbar ist, wobei die Bedieneinheit (3) zum Variieren des Vakuums eine in einem Gehäusekörper aufgenommene, manuell betätigbare Ventileinheit (4) mit einer in einem Ventilkörper (40) ausgebildeten, mit dem Vakuumraum in Strömungsverbindung stehenden Kanalanordnung zur Zuführung von Fremdluft umfasst und wobei der Fremdluftvolumenstrom über ein manuell mittels eines Betätigungsmechanismus entgegen der Kraftwirkung eines Kraftspeichers (42) betätigbares, zum Ändern des Strömungsquerschnitts der Kanalanordnung zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung bewegbares Schließelement (41) regulierbar ist, wobei das Schließelement (41) mittels der Kraftwirkung des Kraftspeichers (42) in einem manuell unbetätigten Ruhezustand gehalten ist, wobei das Schließelement (41) mittels der Kraftwirkung des Kraftspeichers (42) im manuell unbetätigten Ruhezustand in der Offenstellung zur Fremdluftzufuhr gehalten ist, wodurch die Saugfußanordnung (2) im Ruhezustand ihre untere Lage einnimmt, und sich der Vakuumraum über einen Strömungskanalabschnitt (5) in Längsrichtung durch den Gehäusekörper der Bedieneinheit (3) von einer oberen, dem fußanordnung (2) zugekehrten Anschlussseite hindurch erstreckt und der Ventilkörper (40) an einer den Strömungskanalabschnitt (5) umgebenden Umwandung (50), die mit mindestens einer Öffnung zu der Kanalanordnung versehen ist, quer zur Längsrichtung des Gehäusekörpers mit Wandstrukturen abstehend, als separates Teil angebracht oder einstückig angeformt ist, wobei mindestens eine Durchgangsöffnung der Kanalanordnung für die Fremdluft in den Wandstrukturen ausgebildet ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Schließelement (41) hülsenförmig ausgestaltet ist und die Wandstrukturen mit den Durchgangsöffnungen der Kanalanordnung in der Schließstellung dichtend umgibt und in der Offenstellung oder bei teilweiser Offenstellung den Bereich der Kanalanordnung zur Fremdluftzufuhr ganz bzw. teilweise freigibt.
     
    2. Schlauchheber nach Anspruch 1,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Ventilkörper (40) mit einer Führungsstruktur (400) versehen ist, an der das Schließelement (41) translatorisch zwischen der Offenstellung und der Schließstellung in axialer Richtung verschieblich geführt ist.
     
    3. Schlauchheber nach Anspruch 1 oder 2,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Schließelement (41) auf seiner dem Kanalabschnitt (5) zugekehrten vorderen Stirnseite einen umlaufenden Dichtrand aufweist, welcher in der Schließstellung auf einer zugekehrten umlaufenden Dichtfläche (403) des Ventilkörpers (40), insbesondere über ein zwischengefügtes Dichtelement, dichtend anliegt und in der vollständigen und der teilweisen Offenstellung von dieser beabstandet ist.
     
    4. Schlauchheber nach Anspruch 3,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Wandstrukturen des Ventilkörpers (40) in der axialen Richtung einen nahe der Dichtfläche (403) liegenden ersten Wandabschnitt (401) aufweisen, in dem die mindestens eine Durchgangsöffnung angeordnet ist, und einen an diesen anschließenden, in der axialen Richtung weiter entfernt von der Dichtfläche liegenden umlaufenden zweiten Wandabschnitt (402) aufweist, dessen Außenquerschnitt an den Innenquerschnitt des Schließelements (41) so angepasst ist, dass das Schließelement (41) entlang dem zweiten Wandabschnitt (402) unter Abdichtung gleitend verschieblich geführt ist.
     
    5. Schlauchheber nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Außenquerschnitt des ersten Wandabschnitts (401) des Ventilkörpers (40) über seine axiale Erstreckung kleiner ist als der Innenquerschnitt des Schließelements (41), so dass der erste Wandabschnitt (401) mit der mindestens einen darin angeordneten Durchgangsöffnung von der Innenfläche des Schließelements (41) radial beabstandet ist.
     
    6. Schlauchheber nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Ventilkörper (40) und das Schließelement (41) zumindest teilweise über ihre axiale Erstreckung runden, insbesondere kreisförmigen, Querschnitt aufweisen.
     
    7. Schlauchheber nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass die Führungsstruktur (400) des Ventilkörpers (40) in deren von dem Strömungskanalabschnitt (5) abgelegenem Bereich zinnenartig vorstehende Führungselemente aufweist, welche angepasste Führungsdurchbrüche in einem von dem Strömungskanalabschnitt (5) abgekehrten hinteren Deckwandbereich des Schließelements (41) durchsetzen.
     
    8. Schlauchheber nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Kraftspeicher (42), der auf einem mechanischen, elektromotorischen, magnetischen, pneumatischen oder hydraulischen Funktionsprinzip basiert, im Innern der Ventileinheit (4) zwischen dem Ventilkörper (40) und dem Schließelement (41) angeordnet ist.
     
    9. Schlauchheber nach Anspruch 8,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Kraftspeicher (42), insbesondere ausgebildet als Druckfeder, zwischen einem an dem Ventilkörper (40) ortsfest angeordneten Widerlager und einer an dem Schließelement (41) ortsfest angeordneten Stützstruktur gelagert ist, wobei seine Kraftwirkung so in der axialen Richtung ausgerichtet ist, dass das Schließelement (41) im Ruhezustand in der Offenstellung gehalten ist.
     
    10. Schlauchheber nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Betätigungsmechanismus einen in einem Handgriff (30) in einem Schwenklager (330) gelagerten Taster (33) aufweist, der über einen handseitigen ersten Hebelarm manuell verschwenkbar ist und über einen zweiten Hebelarm unmittelbar - oder mittelbar über mindestens ein Umlenkelement (32) - mit dem Schließelement (41) in Wirkverbindung gebracht ist, um dieses nach Überwindung der Kraftwirkung des Kraftspeichers (42) in die Schließstellung zu bewegen.
     
    11. Schlauchheber nach Anspruch 10,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass das Umlenkelement (32) in dem Handgriff (30) in einem Drehlager (320) gelagert ist und einerseits über einen Koppelarm schwenkbar mittels eines Koppellagers (322) mit dem zweiten Hebelarm des Tasters (33) verbunden ist und andererseits über einen Betätigungsarm auf ein starr, gegebenenfalls verstellbar, an dem Schließelement (41) angebrachtes Betätigungsglied zum Bewegen des Schließelements (41) einwirkt.
     
    12. Schlauchheber nach Anspruch 10 oder 11,
    dadurch gekennzeichnet,

    dass der handseitige Hebelarm oder das Umlenkelement (32), insbesondere an dessen Koppelarm, mit einer Eingriffstruktur, insbesondere ausgebildet als Zahnung, versehen ist und

    dass in dem Handgriff (30) ein Verriegelungsmechanismus integriert ist, der beim Loslassen des Handgriffs mit einer Verriegelungsstruktur in die Eingriffstruktur einrückt, um das Schließelement (41) in der aktuellen Stellung festzuhalten, und

    dass der Verrieglungsmechanismus durch Handbetätigung aus dem Verriegelungszustand bringbar ist.


     
    13. Schlauchheber nach Anspruch 12,
    dadurch gekennzeichnet,
    dass der Verriegelungsmechanismus einen in dem Handgriff gelagerten Entriegelungstaster (31) aufweist, der in einem Verriegelungslager (310) relativ zu dem Gehäusekörper verstellbar, insbesondere schwenkbar, gelagert ist und mit der an die Eingriffstruktur angepassten Verriegelungsstruktur versehen ist, die bei Loslassen des Handgriffs (30) in die Eingriffstruktur verriegelnd eingreift, um das Schließelement (31) in der aktuellen Stellung zu arretieren.
     


    Claims

    1. Hose lifter for suctioning and transporting loads by means of suction force using a suction base arrangement (2), which suction base arrangement can be acted upon by a vacuum formed in a vacuum chamber via an operating unit (3), which operating unit is operatively connected to a geodesically lower end of a lifting tube (A), the operating unit (3), in order to vary the vacuum, comprising a manually operable valve unit (4) which is accommodated in a housing body and which has a channel arrangement that is formed in a valve body (40) and is in flow communication with the vacuum chamber for the supply of external air, and the external air volume flow being able to be regulated via a closing element (41) which is manually actuatable by means of an actuating mechanism counter to the force generated by an energy accumulator (42) and which can be moved between a closed position and an open position in order to change the flow cross-section of the channel arrangement, the closing element (41) being held in a manually unactuated idle state by means of the force generated by the energy accumulator (42), the closing element (41) being held in the open position for the external air supply by means of the force generated by the energy accumulator (42) in the manually unactuated idle state, the suction base arrangement (2) assuming its lower position in the idle state, and

    the vacuum chamber extending via a flow channel portion (5) in the longitudinal direction through the housing body of the operating unit (3) from an upper connection side facing the lifting tube (A) to a lower connection side facing the suction base arrangement (2), and the valve body (40) being attached as a separate part to or formed in one piece on a wall (50), which surrounds the flow channel portion (5) and which is provided with at least one opening to the channel arrangement, so as to protrude transversely to the longitudinal direction of the housing body with wall structures, at least one through-opening of the channel arrangement for the external air being formed in the wall structures, characterized in that

    the closing element (41) is sleeve-shaped and surrounds the wall structures with the through-openings of the channel arrangement in a sealing manner in the closed position and, in the open position or in the case of a partially open position, completely or partially releases the region of the channel arrangement for the supply of external air.


     
    2. Hose lifter according to claim 1,
    characterized in that
    the valve body (40) is provided with a guide structure (400), on which the closing element (41) is guided in a translational manner between the open position and the closed position in the axial direction.
     
    3. Hose lifter according to either claim 1 or claim 2,
    characterized in that
    the closing element (41) has, on its front end face facing the channel portion (5), a circumferential sealing rim which, in the closed position, rests in a sealing manner against a facing circumferential sealing surface (403) of the valve body (40), in particular via an interposed sealing element, and, in the complete and the partial open position, is spaced apart from said sealing surface.
     
    4. Hose lifter according to claim 3,
    characterized in that
    the wall structures of the valve body (40) in the axial direction have a first wall portion (401) which is located close to the sealing surface (403) and in which the at least one through-opening is arranged, and has a circumferential second wall portion (402) adjacent thereto, which is located further away from the sealing surface in the axial direction and the outer cross-section of which is adapted to the inner cross-section of the closing element (41) such that the closing element (41) is slidingly displaceably guided along the second wall portion (402) with sealing.
     
    5. Hose lifter according to any of the preceding claims,
    characterized in that
    the outer cross-section of the first wall portion (401) of the valve body (40) is smaller over its axial extent than the internal cross-section of the closing element (41), so that the first wall portion (401) with the at least one through-opening arranged therein is radially spaced apart from the inner surface of the closing element (41).
     
    6. Hose lifter according to any of the preceding claims,
    characterized in that
    the valve body (40) and the closing element (41) have a round, in particular circular, cross-section at least partially over their axial extent.
     
    7. Hose lifter according to any of the preceding claims,
    characterized in that
    the guide structure (400) of the valve body (40) has guide elements projecting in a crenelated manner in the region of the valve body that is remote from the flow channel portion (5), which guide elements pass through adapted guide openings in a rear cover wall region of the closing element (41) facing away from the flow channel portion (5).
     
    8. Hose lifter according to any of the preceding claims,
    characterized in that
    the energy accumulator (42), which is based on a mechanical, electromotive, magnetic, pneumatic or hydraulic functional principle, is arranged in the interior of the valve unit (4) between the valve body (40) and the closing element (41).
     
    9. Hose lifter according to claim 8,
    characterized in that
    the energy accumulator (42), in particular designed as a compression spring, is mounted between a counter bearing arranged in a stationary manner on the valve body (40) and a support structure arranged in a stationary manner on the closing element (41), the force generated by the compression spring being oriented in the axial direction such that the closing element (41) is held in the open position in the idle state.
     
    10. Hose lifter according to any of the preceding claims,
    characterized in that
    the actuating mechanism has a push button (33) mounted in a handle (30) in a pivot bearing (330), which push button is manually pivotable via a hand-side first lever arm and is brought into operative connection with the closing element (41) via a second lever arm indirectly, or directly via at least one deflection element (32), in order to move said closing element into the closed position after overcoming the force generated by the energy accumulator (42).
     
    11. Hose lifter according to claim 10,
    characterized in that
    the deflection element (32) is mounted in the handle (30) in a rotary bearing (320) and, on the one hand, is connected so as to be pivotable by means of a coupling bearing (322) to the second lever arm of the push button (33) via a coupling arm and, on the other hand, acts via an actuating arm on an actuating link, which is rigidly, optionally adjustably, mounted on the closing element (41), for moving the closing element (41).
     
    12. Hose lifter according to either claim 10 or claim 11,
    characterized in that

    the hand-side lever arm or the deflection element (32), in particular on its coupling arm, is provided with an engagement structure, in particular designed as a toothing, and

    in that a locking mechanism is integrated in the handle (30), which locking mechanism moves with a locking structure into the engagement structure when the handle is released in order to retain the closing element (41) in the current position, and

    in that the locking mechanism can be brought out of the locking state by manual actuation.


     
    13. Hose lifter according to claim 12,
    characterized in that
    the locking mechanism has an unlocking button (31) mounted in the handle, which unlocking button is mounted in a locking bearing (310) so as to be adjustable, in particular pivotable, relative to the housing body and is provided with the locking structure adapted to the engagement structure, which locking structure engages in a locking manner in the engagement structure when the handle (30) is released in order to lock the closing element (31) in the current position.
     


    Revendications

    1. Dispositif de levage à tube permettant l'aspiration et le transport de charges au moyen d'une force d'aspiration à l'aide d'un agencement formant pied d'aspiration (2) qui peut être soumis à un vide formé dans un espace sous vide par l'intermédiaire d'une unité de commande (3) reliée de manière fonctionnelle à une extrémité inférieure géodésique d'un tube de levage (A), dans lequel l'unité de commande (3) destinée à faire varier le vide comprend une unité formant soupape (4) actionnable manuellement et logée dans un corps de boîtier, l'unité formant soupape comportant un agencement formant canal réalisé dans un corps de soupape (40) et en liaison par écoulement avec l'espace sous vide pour l'alimentation en air extérieur, et dans lequel le débit volumique d'air extérieur peut être régulé par l'intermédiaire d'un élément de fermeture (41) qui peut être actionné manuellement au moyen d'un mécanisme d'actionnement à l'encontre de l'effet de la force d'un accumulateur de force (42) et qui est mobile entre une position de fermeture et une position d'ouverture pour la modification de la section transversale d'écoulement de l'agencement formant canal, dans lequel l'élément de fermeture (41) est maintenu dans un état de repos non actionné manuellement au moyen de l'effet de la force de l'accumulateur de force (42), dans lequel l'élément de fermeture (41), à l'état de repos non actionné manuellement, est maintenu dans la position d'ouverture au moyen de l'effet de la force de l'accumulateur de force (42) pour l'alimentation en air extérieur, moyennant quoi l'agencement formant pied d'aspiration (2) occupe sa position inférieure à l'état de repos, et

    l'espace sous vide s'étend à travers une section de canal d'écoulement (5) dans la direction longitudinale à travers le corps de boîtier de l'unité de commande (3) d'une face de raccordement supérieure tournée vers le tube de levage (A) jusqu'à une face de raccordement inférieure tournée vers l'agencement formant pied d'aspiration (2), et le corps de soupape (40) est monté comme pièce séparée ou est formé d'un seul tenant sur une paroi (50) entourant la section de canal d'écoulement (5), laquelle paroi est pourvue d'au moins une ouverture vers l'agencement formant canal, de manière à faire saillie transversalement à la direction longitudinale du corps de boîtier comportant des structures de paroi, dans lequel au moins une ouverture de passage de l'agencement formant canal pour l'air extérieur est réalisée dans les structures de paroi, caractérisé en ce que

    l'élément de fermeture (41) est conçu en forme de manchon et entoure de manière étanche les structures de paroi comportant les ouvertures de passage de l'agencement formant canal dans la position de fermeture et, dans la position d'ouverture ou dans une position d'ouverture partielle, libère complètement ou partiellement la zone de l'agencement formant canal pour l'alimentation en air extérieur.


     
    2. Dispositif de levage à tube selon la revendication 1,
    caractérisé en ce que
    le corps de soupape (40) est pourvu d'une structure de guidage (400) sur laquelle l'élément de fermeture (41) est guidé en coulissement par translation, dans la direction axiale, entre la position d'ouverture et la position de fermeture.
     
    3. Dispositif de levage à tube selon la revendication 1 ou 2,
    caractérisé en ce que
    l'élément de fermeture (41) présente, sur son côté frontal avant tourné vers la section de canal (5), un bord d'étanchéité périphérique, lequel bord d'étanchéité, dans la position de fermeture, s'applique de façon étanche sur une surface d'étanchéité (403) périphérique tournée du corps de soupape (40), en particulier par l'intermédiaire d'un élément d'étanchéité interposé, et est séparé de ladite surface d'étanchéité dans la position d'ouverture totale et dans la position d'ouverture partielle.
     
    4. Dispositif de levage à tube selon la revendication 3,
    caractérisé en ce que
    les structures de paroi du corps de soupape (40) présentent, dans la direction axiale, une première section de paroi (401) située à proximité de la surface d'étanchéité (403), section de paroi dans laquelle l'au moins une ouverture de passage est disposée, et présentent une seconde section de paroi (402) périphérique adjacente à la première section de paroi et située, dans la direction axiale, plus loin de la surface d'étanchéité, la section transversale extérieure de ladite seconde section de paroi étant adaptée à la section transversale intérieure de l'élément de fermeture (41) de sorte que l'élément de fermeture (41) est guidé en coulissement de manière à assurer l'étanchéité le long de la seconde section de paroi (402).
     
    5. Dispositif de levage à tube selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    la section transversale extérieure de la première section de paroi (401) du corps de soupape (40) est inférieure, sur son étendue axiale, à la section transversale intérieure de l'élément de fermeture (41), de sorte que la première section de paroi (401) comportant l'au moins une ouverture de passage disposée dans celle-ci est espacée radialement de la surface intérieure de l'élément de fermeture (41).
     
    6. Dispositif de levage à tube selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    le corps de soupape (40) et l'élément de fermeture (41) présentent au moins partiellement, sur leur étendue axiale, une section transversale ronde, en particulier de forme circulaire.
     
    7. Dispositif de levage à tube selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    la structure de guidage (400) du corps de soupape (40) présente des éléments de guidage en saillie de manière crénelée dans sa zone éloignée de la section de canal d'écoulement (5), lesquels éléments de guidage traversent des percées de guidage adaptées dans une zone de paroi de recouvrement arrière de l'élément de fermeture (41), laquelle zone de paroi de recouvrement est détournée de la section de canal d'écoulement (5).
     
    8. Dispositif de levage à tube selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    l'accumulateur de force (42), lequel repose sur un principe de fonctionnement mécanique, électromoteur, magnétique, pneumatique ou hydraulique, est disposé à l'intérieur de l'unité formant soupape (4), entre le corps de soupape (40) et l'élément de fermeture (41).
     
    9. Dispositif de levage à tube selon la revendication 8,
    caractérisé en ce que
    l'accumulateur de force (42), en particulier réalisé sous la forme d'un ressort de pression, est monté entre une butée disposée de manière stationnaire sur le corps de soupape (40) et une structure de support disposée de manière stationnaire sur l'élément de fermeture (41), dans lequel son effet de force est orienté dans la direction axiale de telle sorte que l'élément de fermeture (41) est maintenu à l'état de repos dans la position d'ouverture.
     
    10. Dispositif de levage à tube selon l'une des revendications précédentes,
    caractérisé en ce que
    le mécanisme d'actionnement présente un bouton (33) monté dans une poignée (30) dans un palier de pivotement (330), lequel bouton peut être pivoté manuellement par l'intermédiaire d'un premier bras de levier côté main et est amené en liaison fonctionnelle avec l'élément de fermeture (41) directement par l'intermédiaire d'un second bras de levier, ou indirectement par l'intermédiaire d'au moins un élément de déviation (32), afin de déplacer ledit élément de fermeture dans la position de fermeture après avoir éliminé l'effet de force de l'accumulateur de force (42).
     
    11. Dispositif de levage à tube selon la revendication 10,
    caractérisé en ce que
    l'élément de déviation (32) dans la poignée (30) est monté dans un palier de rotation (320) et est d'une part relié au second bras de levier du bouton (33) par l'intermédiaire d'un bras d'accouplement de manière à pouvoir pivoter au moyen d'un palier d'accouplement (322) et agit d'autre part, par l'intermédiaire d'un bras d'actionnement, sur un organe d'actionnement monté de manière rigide, éventuellement de manière réglable, sur l'élément de fermeture (41) pour le déplacement de l'élément de fermeture (41).
     
    12. Dispositif de levage à tube selon la revendication 10 ou 11,
    caractérisé en ce que

    le bras de levier côté main ou l'élément de déviation (32), en particulier sur son bras d'accouplement, est pourvu d'une structure de prise, en particulier réalisée sous forme de denture, et

    que, dans la poignée (30), il est intégré un mécanisme de verrouillage qui, lorsque la poignée est relâchée, pénètre dans la structure de prise avec une structure de verrouillage afin de maintenir l'élément de fermeture (41) dans la position effective, et

    que le mécanisme de verrouillage peut être amené hors de l'état de verrouillage par actionnement manuel.


     
    13. Dispositif de levage à tube selon la revendication 12,
    caractérisé en ce que
    le mécanisme de verrouillage présente un bouton de déverrouillage (31) monté dans la poignée, lequel bouton de déverrouillage est monté de manière réglable, en particulier de manière à pouvoir pivoter, dans un palier de verrouillage (310) par rapport au corps de boîtier et est pourvu de la structure de verrouillage adaptée à la structure de prise, laquelle structure de verrouillage vient en prise de manière à verrouiller dans la structure de prise lorsque la poignée (30) est relâchée, afin de bloquer l'élément de fermeture (31) dans la position effective.
     




    Zeichnung














    Angeführte Verweise

    IN DER BESCHREIBUNG AUFGEFÜHRTE DOKUMENTE



    Diese Liste der vom Anmelder aufgeführten Dokumente wurde ausschließlich zur Information des Lesers aufgenommen und ist nicht Bestandteil des europäischen Patentdokumentes. Sie wurde mit größter Sorgfalt zusammengestellt; das EPA übernimmt jedoch keinerlei Haftung für etwaige Fehler oder Auslassungen.

    In der Beschreibung aufgeführte Patentdokumente