MÖBELFACH MIT EINEM SCHUBKASTEN UND EINER SCHUBKASTEN-RIEGELEINRICHTUNG

Beschreibung

[0001] Die Erfindung betrifft ein Möbelfach mit einem Schubkasten und einer Schubkasten-Riegeleinrichtung nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

[0002] Ein gattungsgemäßes Möbelfach mit einem Schubkasten und einer Schubkasten-Riegeleinrichtung ist aus der Praxis bekannt. Beispielsweise auf Booten, in Wohnmobilen und dergleichen ist es wünschenswert, Schubkästen besonders zuverlässig in ihrer Schließstellung zu halten, auch wenn das betreffende Fahrzeug, in dem sich der Schubkasten befindet, eine Schrägstellung einnimmt und der Schubkasten bestrebt ist, aus einem Möbelkörper heraus und in seine Offenstellung zu fahren. Daher sind für derartige Anwendungsfälle Schubkasten-Riegeleinrichtungen bekannt, die den Schubkasten besonders zuverlässig in seiner Schließstellung sichern, mit höheren Haltekräften, als sie beispielsweise durch magnetische Haltemittel oder durch die sogenannten "Selbsteinzug"-Möbelbeschläge von im Haushalt verwendeten Möbeln bekannt sind.

[0003] Bei dieser Riegeleinrichtung ist unter dem Boden des Schubkasten ein Keil angeordnet der sich nach hinten hin, also in Richtung von der Vorderseite bzw. Blende des Schubkasten zu dessen Rückseite, verjüngt. Wenn der geöffnete Schubkasten in seine Schließstellung bewegt wird, gerät dieser Keil gegen das nach oben ragende hintere Ende einer Wippe, welche den Riegel für den Schubkasten bildet. Die Wippe ist so eingestellt, dass in ihrer Ruhestellung das hintere Ende nach oben ragt, beispielsweise schwerkraftbedingt durch unterschiedlich große bzw. unterschiedlich schwere Abschnitte der Wippe beiderseits ihrer Schwenkachse, oder durch magnetische Haltekräfte, durch Federkraft oder dergleichen. Diese Ruhestellung, welche der Riegel automatisch einzunehmen bestrebt ist, stellt gleichzeitig auch dessen Riegelstellung dar, in welcher eine Verriegelung des Schubkasten möglich ist. Gegen die so wirkende Rückstellkraft kann beim Schließen des Schubkasten die Wippe geschwenkt werden, so dass der Riegel aus seiner Ruhe- oder Riegelstellung in eine Freigabestellung bewegt wird und der Keil über die nach unten nachgebende Wippe bewegt werden kann.

[0004] Wenn der Schubkasten geschlossen ist, hintergreift der Keil mit seinem breiteren - also tiefer nach unten ragenden - Ende die Wippe, die aufgrund der Rückstellkraft automatisch ihre Ruhe- oder Riegelstellung wieder eingenommen hat, nachdem der Keil nicht mehr auf das hintere Ende der Wippe einwirkt. Der Schubkasten ist in seiner Schließstellung nun formschlüssig gegen eine ungewollte Öffnung gesichert. Der Keil wird daher als Halter bezeichnet, da er im Zusammenwirken mit dem Riegel den Schubkasten in seiner Schließstellung hält.

[0005] Um den Schubkasten zu öffnen, wird er so weit angehoben, dass die Unterkante des Keils sich höher befindet als die Oberkante des Riegels, also als die Hinterkante der Wippe. Der Schubkasten kann nun nach vorn in seine Öffnungsstellung bewegt werden. Frühestens wenn sich während dieser Öffnungsbewegung die am weitesten nach unten ragende Vorderkante des Keils oberhalb der am weitesten nach oben ragenden Hinterkante der Wippe befindet, kann der Schubkasten wieder abgesenkt werden, so dass der Keil nun gegen seine Rückstellkraft aus der Ruhe- oder Riegelstellung in seiner Freigabestellung bewegt wird und der Schubkasten weiter bis in seine vollständige Offenstellung bewegt werden kann.

[0006] Bei dem gattungsgemäßen Möbelfach hat sich die Schubkasten-Riegeleinrichtung aufgrund ihrer Funktionssicherheit in der Praxis hervorragend bewährt. Je nachdem, womit der Schubkasten beladen ist, kann aufgrund des hohen Schubkasten-Gewichts das Anheben des Schubkastens beim Beginn der Öffnungsbewegung die Handhabung des Schubkastens allerdings erschweren. Zudem ist in der Möbelfront oberhalb der Schubkasten-Blende ein Freiraum erforderlich, um das Anheben des Schubkastens beim Beginn der Öffnungsbewegung zu ermöglichen. Aus ästhetischen Gründen kann es wünschenswert sein, in der Möbelfront möglichst schmale Fugen zwischen den einzelnen Blenden von Türen, Schubkästen und dergleichen zu ermöglichen.

[0007] Aus der Praxis ist weiterhin aus dem Bereich des Innenausbaus von Booten ein gattungsfremdes Möbelfach bekannt, bei dem die Schubkasten-Riegeleinrichtung hinter der Schubkastenblende einen federbelasteten Riegelhaken aufweist, welcher den Möbelkorpus oberhalb des Schubkastens hintergreift. Durch ein Loch in der Schubkastenblende kann der Riegelhaken gegen die Federwirkung in eine Freigabestellung bewegt werden, so dass der Schubkasten geöffnet werden kann. Aufgrund des Lochs ist der Schubkasten nicht gegen das Eindringen von Schmutz, Feuchtigkeit oder Insekten geschützt. Außerdem ist der Riegelhaken bei geöffnetem Schubkasten sichtbar, was ästhetisch unerwünscht sein kann, und so dass der Riegelhaken und dessen Federmechanik mechanischen Einflüssen oder dem Eindringen von Fremdkörpern bzw. Verschmutzungen ausgesetzt ist, was die Beweglichkeit und somit die Funktionssicherheit des Riegelhakens gefährden kann.

[0008] Aus der DE 196 590 C ist eine Verriegelungsvorrichtung für Schubladen bekannt. In einem Möbelfach ist eine Schublade angeordnet, die eine vordere Blende aufweist, an welcher sich außen mittig ein Knopf befindet. Dieser Ladenknopf ist um seine liegende Mittelachse drehbar. Zwei als Bänder bezeichnete Flacheisen schließen an gegenüberliegenden Umfangsabschnitten an den Ladenknopf an und stehen mit diesem in einer Wirkverbindung ähnlich wie Zahnstangen mit einem Zahnrad. Eine Drehbewegung des Ladenknopfes führt daher je nach Drehrichtung dazu, dass die beiden Bänder synchron auseinandergefahren oder zusammengezogen werden. Von den beiden Seiten greifen bewegliche Sperrzungen in Ausnehmungen ein, die in den Seitenbrettern der Schublade vorgesehen sind, so dass die Schublage gegen Herausziehen aus dem Möbelfach gesichert ist. Die Bänder wirken - wahlweise direkt oder über Umlenkhebel - auf die Sperrzungen ein. Durch Drehung des Ladenknopfes können die Bänder auseinandergefahren werden, um die Sperrzungen aus den Ausnehmungen herauszubewegen, so dass nun die Schublade geöffnet und an den Sperrzungen vorbei aus dem Möbelfach herausgezogen werden kann.

[0009] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein gattungsgemäßes Möbelfach samt Schubkasten-Riegeleinrichtung dahingehend zu verbessern, dass die Riegeleinrichtung eine Öffnung des Schubkastens ermöglicht, ohne den Schubkasten anheben zu müssen.

[0010] Diese Aufgabe wird durch ein Möbelfach mit einer Schubkasten-Riegeleinrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

[0011] Die Erfindung schlägt mit anderen Worten vor, einen Heber zu verwenden, mit dem der nach unten hängende, vordere Teil der Wippe angehoben werden kann. Der Heber ist daher so ausgestaltet und angeordnet, dass er nach oben bewegt werden kann, wenn sich der Schubkasten in seiner Schließstellung befindet, und dass er den vorderen Teil der Wippe erfasst, wenn sich der Schubkasten in seiner Schließstellung befindet. Im einfachsten Fall kann der Heber sich unter die vordere, untere Kante der Wippe erstrecken. In dem vorderen Teil der Wippe kann jedoch auch eine Öffnung vorgesehen sein, oder an diesem vorderen Teil kann eine Öse oder ein Bügel, ein Haken oder dergleichen angeordnet sein, so dass jedenfalls der Heber auf den vorderen Teil der Wippe in der Art einwirken kann, dass beim Anheben des Hebers auch der vordere Teil der Wippe angehoben und dementsprechend der hintere Teil der Wippe so weit abgesenkt wird, dass bei der Öffnungsbewegung des Schubkastens der Halter, also beispielsweise der erwähnte Keil, den hinteren Teil der Wippe passieren kann.

[0012] Der Heber erstreckt sich so weit nach hinten, dass er beim Öffnen des Schubkastens so lange auf den Riegel einwirkt und den vorderen Teil der Wippe angehoben hält, bis sich der Halter während dieser Öffnungsbewegung über dem hinteren Ende der Wippe befindet, so dass nun die automatische Rückkehr des Riegels in seine Riegelstellung verhindert ist und der Schubkasten problemlos weiter geöffnet werden kann, auch wenn der Heber nicht mehr auf den Riegel einwirkt.

[0013] Um den Heber anheben und auf diese Weise den Riegel in seine Freigabestellung bewegen zu können, ist oberhalb des Hebers ein Betätigungselement an der Blende angeordnet, welches im einfachsten Fall manuell, ggf. aber auch motorisch betätigt werden kann. Von diesem Betätigungselement verlaufen Übertragungsmittel zum Heber, beispielsweise in Form eines Seilzugs, eines Gestänges oder dergleichen, so dass jedenfalls die Bewegung des Betätigungselements auf den Heber übertragen wird und mittels des Betätigungselements der Heber angehoben werden kann.

[0014] Die Betätigung des Betätigungselements erfordert einen vergleichsweise geringen Krafteinsatz, auch wenn der Schubkasten mit einem hohen Gewicht beladen ist, so dass die Handhabung des Schubkastens beim Öffnen vereinfacht und erleichtert wird. Außerdem ist keine Höhenbeweglichkeit des Schubkastens erforderlich, so dass die Blende des Schubkastens mit einer minimalen Fuge oder auch fugenlos an benachbarte Abschnitte einer Möbelfront, oder an eine Arbeitsplatte oder dergleichen anschließen kann.

[0015] Die Übertragungsmittel zwischen dem Betätigungselement und dem Heber können vorteilhaft als Zugelement ausgestaltet sein, so dass im Sinne einer konstruktiven Vereinfachung ohne zusätzliche Umlenkelemente oder dergleichen der Heber aus seiner Ruhestellung in seine Arbeitsstellung angehoben werden und damit mittels der Übertragungsmittel der Heber nach oben gezogen werden kann.

[0016] Das Betätigungselement kann vorteilhaft als Drehbeschlag ausgestaltet sein. Die Übertragungsmittel schließen in diesem Fall exzentrisch an den Drehbeschlag an, so dass durch eine Schwenkbewegung des Drehbeschlags eine nach unten wirkende Druckkraft oder eine nach oben wirkende Zugkraft erzeugt werden kann, die über entsprechende Übertragungsmittel auf den Heber übertragen werden können.

[0017] Wenn das Betätigungselement motorisch bewegt wird, kann es mittels des Motors zwischen einer Ausgangsstellung und einer Arbeitsstellung bewegt werden, und dementsprechend auch motorisch in seine Ausgangsstellung wieder zurückbewegt werden. Wenn jedoch eine manuelle Betätigung des Betätigungselements vorgesehen ist, kann es vorteilhaft sein, das Betätigungselement mittels Federkraft in seiner Ausgangsstellung zu halten. Wenn in einer Möbelfront mehrere Schubkästen angeordnet sind und dementsprechend mehrere Betätigungselemente an dieser Möbelfront sichtbar sind, so wird ein ästhetisch vorteilhaftes Erscheinungsbild dadurch erreicht, dass sämtliche Betätigungselemente gleich ausgerichtet sind und nicht schräg zu einander stehen oder auf andere Weise unregelmäßig angeordnet sind. Außerdem wird durch die Feder bewirkt, dass das Betätigungselement automatisch in seine Ausgangsstellung zurückgeführt wird, so dass diese Bewegung nicht manuell ausgeführt werden muss und so dass auf diese Weise die Betätigung der Schubkasten-Riegeleinrichtung vereinfacht wird.

[0018] Eine vorteilhafte, platzsparende und insbesondere flach bauende Ausgestaltung der dazu verwendeten Feder kann darin bestehen, die Feder als Wickelfeder auszugestalten, die um den Drehpunkt des Drehbeschlages verläuft. So kann ein Beschlag geschaffen werden, der in einer Tasche der Schubkasten-Blende untergebracht werden kann, also in einer Ausfräsung, die rückseitig in die Blende eingebracht wird.

[0019] Vorteilhaft können die Übertragungsmittel in der Blende des Schubkastens verlaufen. Auf diese Weise sind die Übertragungsmittel optimal vor äußeren Einwirkungen und beispielsweise ungewollten Verformungen geschützt, so dass die Funktionssicherheit der Schubkasten-Riegeleinrichtung über einen langen Zeitraum gewährleistet ist.

[0020] Vorteilhaft kann der Schubkasten erstens eine Vorderwand als konstruktives Element des Schubkastens selbst aufweisen, und zweitens die erwähnte Blende des Schubkastens, die als Dekorelement vor der Vorderwand montiert wird und einen sichtbaren Teil der Möbelfront bildet. Dementsprechend können die Schubkästen in großer Anzahl als Gleichteile gefertigt werden, und durch unterschiedliche Dekorelemente, nämlich durch unterschiedliche Blenden, können die Schubkästen an das gewünschte äußere Erscheinungsbild des gesamten Möbels angepasst werden. Außerdem ergibt sich so die Möglichkeit, Beschläge und ggf. auch Übertragungsmittel, die zur Betätigung des Hebers vorgesehen sind, offen zugänglich in der Blende anzuordnen, nämlich in nach hinten offenen Ausnehmungen der Blende. Wenn die Blende an der Vorderwand des Schubkastens montiert ist, sind derartige Funktionselemente ringsum geschützt untergebracht, was für deren Funktionssicherheit und auch aus ästhetischen Gründen vorteilhaft ist.

[0021] Wenn eine manuelle Betätigung des Betätigungselements vorgesehen ist, ist eine bewegliche Handhabe für einen Benutzer zugänglich an der Blende angeordnet, welche von dem Benutzer manuell betätigt werden kann und die dem Betätigungselement zugeordnet ist, do dass die Bewegung der Handhabe eine Bewegung des Betätigungselements bewirkt. Die Handhabe kann beispielsweise in Form eines Schiebers, eines Hebels oder dergleichen ausgestaltet sein. In einer vorteilhaften Ausgestaltung kann die Handhabe schwenkbeweglich gelagert sein und beispielsweise als Drehknopf ausgestaltet sein. Insbesondere wenn ein solcher Drehknopf länglich ausgestaltet ist, beispielsweise oval, wird aufgrund der Hebelwirkung um den Drehpunkt herum eine einfache Handhabung der Schubkasten-Riegeleinrichtung unterstützt.

[0022] Vorteilhaft kann dem Betätigungselement ein Dämpfer zugeordnet sein, so dass eine Bewegung des Betätigungselements dementsprechend gedämpft erfolgt. Auf diese Weise wird ein harter Anschlag am Ende des Bewegungsweges vermieden. Dabei könnte ansonsten die Gefahr bestehen, dass sich die beiden aneinander anschlagenden Bauteile ineinander einarbeiten, so dass beispielsweise die weiter oben bereits erwähnte Ausrichtung der an der Möbelfront ersichtlichen Handhabe in der Ausgangsstellung sich verändern und von anderen handhaben abweichen würde. Durch die gedämpfte Bewegung kann dies vermieden werden.

[0023] Handelsüblich sind einseitig und zweiseitig wirkende Dämpfer erhältlich. Bei einer durch Federkraft unterstützten Rückstellung des Betätigungselements kann die Verwendung eines einseitig wirkenden Dämpfers vorgesehen sein, so dass das Betätigungselement ohne die Erfordernis, einen Dämpfungswiderstand überwinden zu müssen, aus der Ausgangsstellung in die Arbeitsstellung bewegt werden kann. Wenn später die auf das Betätigungselement einwirkende Handhabe losgelassen wird, erfolgt die Rückbewegung des Betätigungselements in seine Ausgangsstellung jedoch gedämpft, so dass der oben erwähnte harte Anschlag vermieden wird, der wie beschrieben funktional nachteilig sein könnte und auch als akustisch störend empfunden werden könnte.

[0024] Vorteilhaft kann der Dämpfer als Rotationsdämpfer ausgestaltet sein, da dieser kleine Abmessungen aufweist und wirtschaftlich erhältlich ist.

[0025] Ein Ausführungsbeispiel der Erfindung wird anhand der rein schematischen Darstellungen näher erläutert. Dabei zeigt

Fig. 1

einen Vertikalschnitt durch einen vorderen, unteren Bereich eines Möbelfachs samt darin befindlichem Schubkasten,

Fig. 2

eine Ansicht von vorn auf ein Betätigungselement und einen darunter angeordneten, aus illustrativen Gründen um 90° gedrehten Heber, und die

Fig. 3 und 4

vergleichende Darstellungen des Betätigungselements von Fig. 2 in dessen Ausgangs- und Arbeitsstellung, wobei jeweils eine in dem Betätigungselement angeordnete Feder oberhalb des Betätigungselements separat dargestellt ist.

[0026] In Fig. 1 ist ein Möbelfach 1 angedeutet, wobei ein Fachboden 2 das Möbelfach 1 nach unten begrenzt. Innerhalb des Möbelfachs 1 befindet sich ein Schubkasten 3 in seiner Schließstellung, in welcher er so weit wie möglich in das Möbelfach 1 hineingefahren ist. Dabei liegt eine Blende 4 des Schubkastens 3 der Vorderkante des Fachbodens 2 an. Die Blende 4 stellt einen Teil der Möbelfront dar und ist an der Vorderseite einer Vorderwand 5 des Schubkastens 3 befestigt. Von dieser Vorderwand 5 aus erstrecken sich ein Boden 6 und Seitenwangen 7 des Schubkastens 3 nach hinten bis zu einer nicht dargestellten Rückwand des Schubkastens 3.

[0027] Unter dem Boden 6 des Schubkastens 3 ist ein Halter 8 montiert, der zumindest abschnittsweise keilförmig ausgestaltet ist, nämlich in seinem hinteren, in der Zeichnung rechten, Bereich. Wenn sich der Schubkasten 3 in seiner dargestellten Schließstellung befindet, hintergreift der Halter 8 einen Riegel 9, der als Wippe ausgestaltet ist, die um eine Schwenkachse 10 beweglich gelagert ist und dementsprechend durch die Schwenkachse 10 in einen vorderen Teil 11 und einen hinteren Teil 12 unterteilt ist. In der dargestellten Situation befindet sich der Riegel 9 in seiner Ruhestellung, die er automatisch einzunehmen bestrebt ist und die auch als Regelstellung bezeichnet wird. Die Hinterkante des hinteren Teils 12 ragt so weit nach oben, dass sie mit dem Halter 8 kollidiert, falls der Schubkasten 3 aus seiner dargestellten Schließstellung geöffnet werden soll. Auf diese Weise ist der Schubkasten 3 mittels des Riegels 9 in seiner Schließstellung gesichert.

[0028] Der Riegel 9 weist einen Anschlag auf, so dass der hintere Teil 12 nicht weiter aufwärts bewegt werden kann und dementsprechend auch die Unterkante des vorderen Teils 11 in einem Abstand über dem Fachboden 2 gehalten wird. Dieser Abstand ermöglicht, dass ein L-förmiger Heber 14 den vorderen Teil 11 des Riegels 9 untergreifen kann, wenn der Schubkasten 3 geschlossen wird. Von dem Heber 14 aus verlaufen Übertragungsmittel 15 innerhalb der Blende 4 nach oben. Zu diesem Zweck weist die Blende 4 eine nach hinten offene Ausnehmung 16 auf, welche durch die Vorderwand 5 des Schubkastens 3 verdeckt bzw. geschlossen ist.

[0029] Fig. 2 zeigt den Heber 14 und die unterbrochen dargestellten Übertragungsmittel 15, die vom Heber 14 aus nach oben verlaufen zu einem Betätigungselement 17, welches ebenfalls in der entsprechend erweiterten Ausnehmung 16 der Blende 4 angeordnet ist. Während der Heber 14 in derselben Ausrichtung wie in Fig. 1 dargestellt ist, ist das Betätigungselement 17 um 90° dazu geschwenkt dargestellt. Das Betätigungselement 17 weist ein Gehäuse 18 auf, in dem ein Schieber 19 höhenbeweglich gelagert ist.

[0030] In Fig. 2 befindet sich der Schieber 19 - und somit das gesamte Betätigungselement 17 - in seiner Ausgangsstellung oder Ruhestellung, wobei der Schieber 19 eine untere Position einnimmt. Dementsprechend befindet sich auch der Heber 14 in einer unteren Position, die auch als Ruhestellung des Hebers 14 bezeichnet werden kann und aus Fig. 1 ersichtlich ist. Mittels einer Feder 20, die als Wickelfeder ausgestaltet ist, wird das Betätigungselement 17 automatisch in dieser Ruhestellung gehalten. Die Feder 20 stützt sich einerseits an einem Gehäusezapfen 21 ab, der ortsfest am Gehäuse 18 angeordnet ist, und andererseits an einem Exzenterzapfen 22, der an einem schwenkbeweglich gelagerten Exzenter 23 angeordnet ist.

[0031] Fig. 3 zeigt das Betätigungselement 17 in seiner Ausgangsstellung. Zur besseren Übersichtlichkeit ist die Feder 20 separat und oberhalb von dem Gehäuse 18 dargestellt. Auch sie befindet sich in derselben Anordnung wie in Fig. 2. Der Schieber 19 befindet sich in seiner unteren Position und liegt mit unteren Umfangsabschnitten entsprechenden Abschnitten einer Innenkontur des Gehäuses 18 an. Der Schieber 19 ist rahmenartig ausgestaltet und umgibt einen inneren Freiraum 24, in dem der Exzenter 23 angeordnet ist. Auch der Exzenter 23 umgibt einen Freiraum, der als Achsöffnung 25 bezeichnet ist und zur Aufnahme einer Achse dient, die bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel als Vierkantstab ausgestaltet sein kann. An dieser Achse befindet sich vor der Blende 4 eine Handhabe, so dass der Exzenter 23 mittels einer entsprechenden Schwenkbewegung der Handhabe um die Achse geschwenkt werden kann.

[0032] Durch eine Rechtsdrehung der Handhabe und des Exzenters 23 kann das Betätigungselement 17 aus der in Fig. 3 ersichtlichen Ausgangsstellung in eine Arbeitsstellung verbracht werden, die in Fig. 4 dargestellt ist. Auch hier ist die Feder 20 separat und oberhalb des Gehäuses 18 dargestellt, und die zu den Federn 20 hinzugefügten Pfeile zeigen vergleichend in den Fig. 3 und 4, wie sich die Konfiguration der Feder 20 verändert. Während das dem Gehäusezapfen 21 anliegende Ende der Feder 20 stets ortsfest verbleibt, wird die Feder 20 gespannt, wenn ihr anderes Ende zusammen mit dem Exzenterzapfen 22 im Uhrzeigersinn bewegt wird. Unterhalb der Feder 20 ist in Fig. 4 erkennbar, dass der Exzenter 23 aufgrund der erwähnten Schwenkbewegung den Schieber 19 angehoben hat.

[0033] Dementsprechend sind auch die Übertragungsmittel 15 und in Folge auch der Heber 14 angehoben worden, so dass im Vergleich zu der Darstellung von Fig. 1 der vordere Teil 11 des Riegels 9 angehoben und der Riegel 9 um die Schwenkachse 10 geschwenkt wird. Hierdurch wird der hintere Teil 12 des Riegels 9 abwärts bewegt, so dass nun der Schubkasten 3 nach vorn gezogen, also geöffnet werden kann. Dabei gerät der Halter 8 über den hinteren Teil 12 des Riegels 9, noch während der Heber 14 den unteren Teil 11 des Riegels 9 anhebt. Wenn der Heber 14 außer Eingriff mit dem Riegel 9 kommt, kann dementsprechend der Riegel 9 nicht in seine Riegelstellung zurückkehren, sondern liegt lediglich an der Unterseite des Halters 8 an, so dass der Schubkasten 3 problemlos vollständig geöffnet werden kann.

[0034] Bei einem späteren Schließvorgang gerät der keilförmige Abschnitt des Halters 8 zunächst in Kontakt mit dem hinteren Teil 12 des Riegels 9, so dass dieser hintere Teil 12 abgesenkt und der vordere Teil 11 des Riegels 9 angehoben wird. Noch während der Halter 8 auf den Riegel 9 einwirkt, fährt während der Schließbewegung des Schubkastens 3 der Heber 14 unter den vorderen Teil 11 des Riegels 9. Wenn anschließend der Halter 8 außer Eingriff mit dem Riegel 9 kommt, ist der Riegel 9 bestrebt, automatisch seine Riegelstellung einzunehmen und der vordere Teil 11 senkt sich ab, bis der Riegel 9 an seinem Anschlag gerät oder sich der vordere Teil 11 auf den Heber 14 legt, wie in Fig. 1 dargestellt.

Bezugszeichen:

[0035] 

1

Möbelfach

2

Fachboden

3

Schubkasten

4

Blende

5

Vorderwand

6

Boden

7

Seitenwand

8

Halter

9

Riegel

10

Schwenkachse

11

Vorderer Teil

12

Hinterer Teil

14

Heber

15

Übertragungsmittel

16

Ausnehmung

17

Betätigungselement

18

Gehäuse

19

Schieber

20

Feder

21

Gehäusezapfen

22

Exzenterzapfen

23

Exzenter

24

Freiraum

25

Achsöffnung

Ansprüche

1. Möbelfach mit einem Schubkasten und einer Schubkasten-Riegeleinrichtung,

• mit einem als Wippe ausgestalteten Riegel (9), der unterhalb des Schubkastens (3) im Innenraum des Möbelfachs (1) montiert ist,

und der zwischen einer Riegelstellung und einer Freigabestellung um eine Schwenkachse (10) schwenkbar gelagert ist,

und wobei die Schwenkachse (10) den Riegel (9) in einen

vorderen Teil (11) und einen hinteren Teil (12) unterteilt,

• wobei der Riegel (9) in seiner Riegelstellung zu einem vorderen, offenen Ende des Möbelfachs (1) hin seinen vorderen Teil (11) aufweist, der nach vorn abwärts geneigt verläuft und seinen hinteren Teil (12) aufweist, der nach hinten ansteigt
und in seiner Freigabestellung das vordere Ende des vorderen Teils (11) höher angeordnet ist als in der Riegelstellung,

• und wobei der Riegel (9) seine Riegelstellung einzunehmen bestrebt ist,

• und mit einem Halter (8),

der unter einem Boden (6) des Schubkastens (3) montiert ist,

und der so weit nach unten ragt, dass der Halter (8) beim Einschieben des Schubkastens (3) in das Möbelfach (1) den hinteren Teil (12) des Riegels (9) nach unten in die Freigabestellung drückt,

und der so weit hinten angeordnet ist, dass er bei in das Möbelfach (1) eingeschobenem, geschlossenem Schubkasten (3) den Riegel (9) hintergreift,

• und wobei der Schubkasten (3) eine vordere Blende (4) aufweist,
dadurch gekennzeichnet,

• dass die Blende (4) über den Boden (6) des Schubkastens (3) hinaus nach unten ragt,

• im unteren Bereich der Blende (4) ein höhenbeweglich gelagerter Heber (14) angeordnet ist, der sich bei in das Möbelfach (1) eingeschobenem, geschlossenem Schubkasten (3) bis zu dem vorderen Teil (11) des Riegels (9) erstreckt,

• oberhalb des Hebers (14) ein bewegliches Betätigungselement (17) an der Blende (4) angeordnet ist,

• und dass der Heber (14) mit dem Betätigungselement (17) über Übertragungsmittel (15) in der Art verbunden ist,
dass mittels einer Bewegung des Betätigungselements (17) der Heber (14) aus einer unteren Ruhestellung in eine angehobene Arbeitsstellung beweglich ist, in welcher bei in das Möbelfach (1) eingeschobenem, geschlossenem Schubkasten (3) der vordere Teil (11) des Riegels (9) angehoben ist und der Riegel (9) seine Freigabestellung einnimmt.

2. Möbelfach nach Anspruch 1,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Übertragungsmittel (15) als Zugelement ausgestaltet sind.

3. Möbelfach nach Anspruch 1 oder 2,
dadurch gekennzeichnet,

dass das Betätigungselement (17) als Drehbeschlag ausgestaltet ist, an den die Übertragungsmittel (15) exzentrisch angeschlossen sind,

derart, dass bei einer Drehbewegung des Betätigungselements (17) die Übertragungsmittel (15) aus einer ersten in eine andere, zweite Höhe geführt werden.

4. Möbelfach nach Anspruch 3,
dadurch gekennzeichnet,

dass das Betätigungselement (17) mittels Federkraft in einer Ausgangsstellung gehalten ist, in welcher der Heber (14) seine Ruhestellung einnimmt,

und dass das Betätigungselement (17) gegen die Federwirkung aus der Ausgangsstellung in eine Betätigungsstellung beweglich ist, in welcher der Heber (14) seine Arbeitsstellung einnimmt.

5. Möbelfach nach Anspruch 4,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Feder (20) als Wickelfeder ausgestaltet ist, die um den Drehpunkt des Drehbeschlags verläuft.

6. Möbelfach nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Übertragungsmittel (15) in der Blende (4) verlaufen.

7. Möbelfach nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Schubkasten (3) eine Vorderwand (5) aufweist, und die Blende (4) als zusätzliche, vor der Vorderwand (5) montierte Dekorblende ausgestaltet ist, welche eine zur Vorderwand (5) des Schubkastens (3) hin offene Ausnehmung (16) aufweist, in welcher die Übertragungsmittel (15) verlaufen.

8. Möbelfach nach Anspruch 7,
dadurch gekennzeichnet,
dass auch das Betätigungselement (17) in der Ausnehmung (16) der Blende (4) angeordnet ist.

9. Möbelfach nach Anspruch 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass eine schwenkbeweglich gelagerte Handhabe vor der Blende (4) angeordnet und mit dem Betätigungselement (17) verbunden ist.

10. Möbelfach nach einem der vorhergehenden Ansprüche,
dadurch gekennzeichnet,
dass dem Betätigungselement (17) ein Dämpfer zugeordnet ist, derart, dass eine Bewegung des Betätigungselements (17) gedämpft erfolgt.

11. Möbelfach nach den Ansprüchen 4 und 10,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Dämpfer einseitig wirkend ausgestaltet ist, derart, dass das Betätigungselement (17) ungedämpft aus der Ausgangsstellung in eine Betätigungsstellung beweglich ist und durch Federkraft und gedämpft automatisch in seine Ausgangsstellung zurückbeweglich ist.

12. Möbelfach nach Anspruch 10 oder 11,
dadurch gekennzeichnet,
dass der Dämpfer als Rotationsdämpfer ausgestaltet ist.

Claims

1. Furniture compartment with a drawer and a drawer locking device,

• having a latch (9) designed as a rocker, which is mounted below the drawer (3) in the interior of the furniture compartment (1), and which is pivotably mounted around a pivot axis (10) between a locking position and a release position, and where the pivot axis (10) divides the latch (9) into a front part (11) and a rear part (12),

• where the latch (9) in its locked position towards a front, open end of the furniture compartment (1) has its front part (11) which slopes downward forwards and its rear part (12) which rises to the rear and where in its release position the front end of the front part (11) is arranged higher than in the locking position,

• and where the latch (9) strives to assume its locking position,

• and having a holder (8),
which is mounted under a bottom (6) of the drawer (3), and which projects so far downward that the holder (8) presses the rear part (12) of the latch (9) down into the release position when the drawer (3) is pushed into the furniture compartment (1), and which is arranged so far back that it engages behind the latch (9) when the drawer (3) is pushed into the furniture compartment (1) and closed,

• and where the drawer (3) has a front cover (4),
characterised in

• that the cover (4) protrudes downwards beyond the bottom (6) of the drawer (3),

• that in the lower area of the cover (4) a vertically movable lifter (14) is arranged, which extends to the front part (11) of the latch (9) when the drawer (3) is pushed into the furniture compartment (1) and closed,

• that a movable actuating element (17) is arranged on the cover (4) above the lifter (14),

• and that the lifter (14) is connected to the actuating element (17) via transmission means (15) in such a way
that the lifter (14) can be moved from a lower rest position into a raised working position by means of a movement of the actuating element (17), in which, when the drawer (3) is pushed into the furniture compartment (1) and closed, the front part (11) of the latch (9) is raised and the latch (9) assumes its release position.

2. Furniture compartment in accordance with claim 1, characterised in that the transmission means (15) are designed as a tension element.

3. Furniture compartment in accordance with claim 1 or 2, characterised in that the actuating element (17) is designed as a rotating fitting to which the transmission means (15) are connected eccentrically,
such that, when the actuating element (17) rotates, the transmission means (15) are moved from a first to another, second height.

4. Furniture compartment in accordance with claim 3, characterised in

that the actuating element (17) is held by spring force in a starting position in which the lifter (14) assumes its rest position,

and that the actuating element (17) can be moved against the spring action from the starting position into an actuating position in which the lifter (14) assumes its working position.

5. Furniture compartment in accordance with claim 4, characterised in
that the spring (20) is designed as a coil spring which runs around the pivot point of the rotating fitting.

6. Furniture compartment according to any one of the preceding claims,
characterised in
that the transmission means (15) are contained in the cover (4).

7. Furniture compartment in accordance with claim 6, characterised in
that the drawer (3) has a face (5), and the cover (4) is designed as an additional decorative cover mounted in front of the face (5), which has a recess (16) open to the face (5) of the drawer (3) in which the transmission means (15) are contained.

8. Furniture compartment in accordance with claim 7, characterised in
that the actuating element (17) is also arranged in the recess (16) of the cover (4).

9. Furniture compartment in accordance with claim 8, characterised in
that a pivotally mounted handle is arranged in front of the cover (4) and is connected to the actuating element (17).

10. Furniture compartment according to any one of the preceding claims,
characterised in
that a damper is assigned to the actuating element (17), such that a movement of the actuating element (17) takes place in a damped manner.

11. Furniture compartment in accordance with claims 4 and 10, characterised in
that the damper is designed to act on one side, such that the actuating element (17) can be moved undamped from the starting position into an actuating position and can be automatically moved back to its starting position by spring force and in a damped manner.

12. Furniture compartment in accordance with claim 10 or 11, characterised in that the damper is designed as a rotation damper.

Revendications

1. Compartiment de meuble avec un tiroir et un dispositif de verrouillage pour le tiroir,

• comprenant un loquet (9) en forme de bascule,

loquet qui est monté en dessous du tiroir (3), dans le volume intérieur du compartiment (1) de meuble,

et qui est en appui pivotant, autour d'un axe de pivotement (10), entre une position verrouillée et une position déverrouillée,

et sachant que l'axe de pivotement (10) divise le loquet (9) en une partie avant (11) et une partie arrière (12),

• sachant que le loquet (9) dans sa position verrouillée présente sa partie avant (11) en direction d'une extrémité avant ouverte du compartiment (1) de meuble, partie avant dont le tracé vers l'avant va en descendant, et sa partie arrière (12) dont le tracé vers l'arrière va en montant
et que dans sa position déverrouillée, l'extrémité avant de la partie avant (11) est disposée plus haute que dans la position verrouillée.

• et sachant que le loquet (9) tend à prendre sa position verrouillée

• et comprenant un support (8),

qui est monté sous un fond (6) du tiroir (3),

et qui fait saillie vers le bas au point que le support (8), lors de la rentrée du tiroir (3) dans le compartiment (1) de meuble, pousse la partie arrière (12) du loquet (9) vers le bas, jusqu'en position déverrouillée,

et qui est disposé à l'arrière à une distance faisant qu'il passe derrière le loquet (9) lorsque le tiroir (3) est rentré et fermé dans le compartiment (1) de meuble,

• et sachant que le tiroir (3) présente un bandeau (4) avant,
caractérisé en ce

• le bandeau (4) dépasse le fond (6) du tiroir (3) en direction du bas,

• que dans la zone inférieure du bandeau (4) est disposé un dispositif de levage (14) en appui lui permettant de se déplacer en hauteur, dispositif qui, lorsque le tiroir (3) est rentré et fermé dans le compartiment (1) de meuble, s'étend jusque vers la partie avant (11) du loquet (9),

• qu'au dessus du dispositif de levage (14), un élément d'actionnement (17) mobile est disposé contre le bandeau (4),

• et que le dispositif de levage (14) est relié à l'élément d'actionnement (17) via des moyens de transmission (15), de sorte
qu'au moyen d'un mouvement de l'élément d'actionnement (17) le dispositif de levage (14) se déplace de sa position de repos inférieure vers sa position de travail soulevée, position dans laquelle, lorsque le tiroir (3) est rentré et fermé dans le compartiment (1) de meuble, la partie avant (11) du loquet (9) est soulevée et le loquet (9) prend sa position déverrouillée.

2. Compartiment de meuble selon la revendication 1, caractérisé en ce
que les moyens de transmission (15) sont configurés comme élément de traction.

3. Compartiment de meuble selon la revendication 1 ou 2, caractérisé en ce

que l'élément d'actionnement (17) est configuré en ferrure rotative à laquelle les moyens de transmission (15) sont raccordés de façon excentrée,

de sorte que lors d'un mouvement rotatif de l'élément d'actionnement (17) les moyens de transmission (15) sont amenés d'une première hauteur sur une deuxième auteur.

4. Compartiment de meuble selon la revendication 3, caractérisé en ce

que l'élément d'actionnement (17) est maintenu par la force d'un ressort sur une position de départ dans laquelle le dispositif de levage (14) prend sa position de repos,

et que l'élément d'actionnement (17) est déplaçable, en vainquant l'effet du ressort, d'une position de départ vers une position d'actionnement dans laquelle le dispositif de levage (14) prend sa position de travail.

5. Compartiment de meuble selon la revendication 4, caractérisé en ce
que le ressort (20) est configuré en ressort en spirale dont le tracé « tourne » autour du point de rotation de la ferrure rotative.

6. Compartiment de meuble selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce
que le tracé des moyens de transmission (15) est situé dans le bandeau (4).

7. Compartiment de meuble selon la revendication 6, caractérisé en ce
que le tiroir (3) présente une paroi avant (5) et que le bandeau (4) est configuré en bandeau décoratif supplémentaire monté devant la paroi avant (5), bandeau décoratif qui présente un évidement (16) ouvert en direction de la paroi avant (5) du tiroir (3), évidement dans lequel circulent les moyens de transmission (15).

8. Compartiment de meuble selon la revendication 7, caractérisé en ce
que l'élément d'actionnement (17) est disposé lui aussi dans l'évidement (16) du bandeau (4).

9. Compartiment de meuble selon la revendication 8, caractérisé en ce
qu'un moyen de préhension en appui pivotant est disposé devant le bandeau (4) et qu'il est relié à l'élément d'actionnement (17).

10. Compartiment de meuble selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce
qu'à l'élément d'actionnement (17) est affecté un amortisseur, de sorte qu'un mouvement de l'élément d'actionnement (17) a lieu de façon amortie.

11. Compartiment de meuble selon les revendications 4 et 10, caractérisé en ce
que l'amortisseur est configuré à effet unilatéral, de sorte que l'élément d'actionnement (17) est déplaçable de façon non amortie de la position de départ vers une position d'actionnement, et qu'il revient automatiquement, sous l'effet de la force ressort et de façon amortie, sur sa position de départ.

12. Compartiment de meuble selon la revendication 10 ou 11, caractérisé en ce que l'amortisseur est configuré en amortisseur rotatif.

Zeichnung