VORRICHTUNG ZUM BEWEGEN EINES BEWEGBAREN MÖBELTEILS IN EINE ÖFFNUNGSRICHTUNG

Beschreibung

Stand der Technik

[0001] Aus dem Stand der Technik sind verschiedene Vorrichtungen zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils in Bezug zu einem Möbelkorpus eines Möbels bekannt. Solche Vorrichtungen dienen insbesondere dazu, das bewegbare Möbelteil über Führungsmittel in eine Öffnungsrichtung und in eine der Öffnungsrichtung entgegengesetzte Schließrichtung zu bringen, wobei die Vorrichtungen einen Kraftspeicher aufweist. Unter Wirkung des Kraftspeichers ist es möglich, das bewegbare Möbelteil in Öffnungsrichtung über einen Auswerfer auszustoßen, das heißt, in eine geöffnete Position zu bringen. Eine solche Vorrichtung ist z.B. in WO 2018/185311 A1 offenbart.

Aufgabe und Vorteile der Erfindung

[0002] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils bereitzustellen, bei welchem eine Öffnungsbewegung des bewegbaren Möbelteils verbessert ist.

[0003] Diese Aufgabe wird durch die Merkmale des unabhängigen Anspruchs gelöst.

[0004] In den abhängigen Ansprüchen sind vorteilhafte und zweckmäßige Weiterbildungen der Erfindung angegeben.

[0005] Die Erfindung geht aus von einer Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils in eine Öffnungsrichtung relativ zum Möbelkorpus eines Möbels, wobei das bewegbare Möbelteil über Führungsmittel in die Öffnungsrichtung und in eine der Öffnungsrichtung entgegengesetzte Schließrichtung bringbar ist, wobei die Vorrichtung einen Kraftspeicher und einen Auswerfer aufweist, so dass mit der an dem Möbel montierten Vorrichtung das bewegbare Möbelteil bei einem Öffnungsvorgang unter der Wirkung des geladenen Kraftspeichers über den Auswerfer von einer Schießstellung in eine erste Öffnungsposition in Öffnungsrichtung bewegbar ist, indem der Kraftspeicher den Auswerfer aus einer Schließstellung des Auswerfers in einer Öffnungsbewegung des Auswerfers in eine Öffnungsrichtung antreibt und die Öffnungsbewegung des Auswerfers auf das bewegbare Möbelteil übertragbar ist.

[0006] Das bewegbare Möbelteil ist vorzugsweise über Führungsmittel mit dem Möbelkorpus verbunden, wobei die Führungsmittel das bewegbare Möbelteil in Öffnungs- und Schließrichtung bewegen. Das bewegbare Möbelteil ist beispielsweise als eine Schublade, eine Möbelklappe und/oder eine Möbeltür ausgebildet. Die Führungsmittel umfassen insbesondere eine Schienenführung, wie einen Voll- oder Teilauszug, oder eine Schwenkführung, wie ein Möbelscharnier. Die Führungsmittel umfassen beispielsweise eine Schubladenschiene und eine Korpusschiene. Denkbar ist auch, dass die Führungsmittel zusätzlich zu der Korpusschiene und Schubladenschiene eine Mittelschiene aufweisen. Die Mittelschiene ist vorzugsweise zwischen Korpusschiene und Schubladenschiene angeordnet.

[0007] Die erfindungsgemäße Vorrichtung ist vorzugsweise so gestaltet, dass im angeordneten Zustand der Vorrichtung am Möbel mit einer Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils relativ zum Möbelkorpus der beim Öffnungsvorgang zumindest teilentladene Kraftspeicher wieder geladen wird bzw. wieder in den Spannzustand bringbar ist. Der dazu nötige Kraftaufwand wird z.B. vom Nutzer aufgebracht, wenn der Nutzer das bewegbare Möbelteil in die Schließrichtung bewegt, z.B. drückt.

[0008] Vorzugsweise weist die Vorrichtung zum Auslösen der Öffnungsbewegung des Auswerfers eine so genannte Touch-Latch-Funktion bzw. eine Touch-Latch-Anordnung auf. Bei in der Vorrichtung integrierter Touch-Latch-Funktion wird das am Möbelkorpus geschlossene und in der Schließstellung in der Regel gehaltene bewegbare Möbelteil durch eine von außen bewirkte Bewegung des bewegbaren Möbelteils in Schließrichtung über einen vergleichsweise kurzen Bewegungsweg des bewegbaren Möbelteils bewegt, was den Auslösevorgang beschreibt. Beim Auslösevorgang wird der Kraftspeicher entladen, wodurch der Auswerfer bis zu der ersten Öffnungsposition bewegt wird. Das Bewegen des bewegbaren Möbelteils bzw. des Auswerfers in Schließrichtung geschieht vorteilhaft durch den Nutzer von außen, der zum Beispiel gegen eine Front des bewegbaren Möbelteils drückt.

[0009] Bevorzugterweise ist die Schließrichtung des Auswerfers im angeordneten Zustand der Vorrichtung am Möbel parallel und gleichgerichtet zu der Schließrichtung des bewegbaren Möbelteils ausgebildet. Vorteilhafterweise sind die Öffnungsrichtung und die Schließrichtung des Auswerfers entgegengesetzt zueinander ausgerichtet vorhanden. Beispielweise sind die Öffnungsrichtung und die Schließrichtung des Auswerfers zueinander parallel ausgerichtet vorhanden.

[0010] Ein Herausbewegen des bewegbaren Möbelteils in die Öffnungsrichtung relativ zum Möbelkorpus unter der Kraftspeicherwirkung der am Möbel angeordneten Vorrichtung erfolgt über zumindest eine Teilstrecke bis zu einer ersten Öffnungsposition, eines gemäß der Führungsmittel maximal bereitgestellten Öffnungsweges des bewegbaren Möbelteils am Möbelkorpus.

[0011] Weiter ist von Vorteil, wenn die Bewegung des Auswerfers in Öffnungs- und Schließrichtung auf das bewegbare Möbelteil übertragbar ist. Der Auswerfer ist vorzugsweise plattenförmig ausgebildet. Bevorzugterweise weist der Auswerfer ein Anschlagelement auf, welches mit dem bewegbaren Möbelteil wechselwirken kann. Das Anschlagelement des Auswerfers ist vorzugsweise seitlich vorstehend an der Vorrichtung vorhanden, so dass das bewegbare Möbelteil bei einer Schließbewegung in Schließrichtung allein auf das vorstehende Anschlagselement des Auswerfers trifft und nicht auf den restlichen Teil der Vorrichtung.

[0012] Der Kern der Erfindung ist, dass die Vorrichtung ein Klinkenbauteil und eine auf das Klinkenbauteil wirkende Krafteinheit aufweist, wobei das Klinkenbauteil derart mit dem Auswerfer zusammenwirkt, dass das Klinkenbauteil unter Kraftwirkung der geladenen Krafteinheit den Auswerfer von der ersten Öffnungsposition in die zweite Öffnungsposition in Öffnungsrichtung mitnimmt. Vorteilhafterweise steht das Klinkenbauteil nicht an einer Außenseite bzw. Außenkontur der Vorrichtung vor bzw. über.

[0013] Vorteilhafterweise kann der Auswerfer von einer Schließstellung in eine erste Öffnungsposition durch den geladenen Kraftspeicher bewegt werden und von einer ersten Öffnungsposition in eine zweite Öffnungsposition durch die geladene Krafteinheit. Bei einer Schließbewegung des bewegbaren Möbelteils bzw. des Auswerfers aus einer zweiten Öffnungsposition in die Schließstellung des Auswerfers in Schließrichtung erfolgt vorzugsweise ein Ladevorgang des Kraftspeichers und der Krafteinheit.

[0014] Die Krafteinheit kann unterschiedliche Stärken bzw. Ziehkräfte aufweisen. Ist die Krafteinheit vergleichsweise schwächer ausgeführt, wird die Bewegung des bewegbaren Möbelteils vorzugsweise von einer Bedienperson oder dem Kraftspeicher geführt. Bei einer stärken Ausführung der Krafteinheit kann die Krafteinheit ausreichend kräftig dimensioniert sein, dass das bewegbare Möbelteil alleine durch die Krafteinheit mittels des Auswerfers in Öffnungsrichtung bewegt wird.

[0015] Ein Herausbewegen des bewegbaren Möbelteils in die Öffnungsrichtung relativ zum Möbelkorpus unter der Wirkung der Krafteinheit der am Möbel angeordneten Vorrichtung erfolgt über zumindest eine Teilstrecke von einer ersten Öffnungsposition bis zu einer zweiten Öffnungsposition, eines gemäß der Führungsmittel maximal bereitgestellten Öffnungsweges des bewegbaren Möbelteils am Möbelkorpus.

[0016] Die erste Öffnungsposition ist zur zweiten Öffnungsposition in Öffnungsrichtung horizontal beabstandet im montierten Zustand.

[0017] Die Öffnungs- und Schließrichtung des Auswerfers entspricht den Bewegungsrichtungen des Klinkenbauteils, wobei das Klinkenbauteil den Auswerfer in Öffnungsrichtung durch die Wirkung der Krafteinheit bewegt. In Schließrichtung bewegt vorzugsweise der Auswerfer das Klinkenbauteil in Schließrichtung, wodurch die Krafteinheit geladen werden kann.

[0018] Von Vorteil ist, dass die Vorrichtung eine Führung mit einer Führungsbahn aufweist, wobei das Klinkenbauteil mit einem Führungselement entlang der Führungsbahn bewegbar ist.

[0019] Die Vorrichtung weist vorzugsweise eine Grundplatte auf, an welcher die Führungsbahn ausgebildet ist. Bevorzugterweise ist die Führungsbahn vertieft zu einer Hauptebene der Grundplatte in der Grundplatte vorhanden. Die Hauptebene der Grundplatte erstreckt sich vorzugsweise in Längsrichtung bzw. in Öffnungsrichtung des Auswerfers und in eine Breitenrichtung, welche senkrecht zur Längsrichtung sich erstreckt. Die Führungsbahn ist vorzugsweise im Querschnitt in Öffnungs- und Schließrichtung L-förmig ausgebildet. Dabei ist der längere Schenkel der L-Form in Öffnungs- und Schließrichtung des bewegbaren Möbelteils bzw. des Auswerfers ausgerichtet und der kürzere Schenkel der L-Form ist vorzugsweise senkrecht zum längeren Schenkel ausgerichtet. Vorteilhafterweise ist der kürzere Schenkel in entgegengesetzter Richtung zum Auswerfer ausgerichtet bzw. vertiefter in der Grundplatte im Vergleich zum längeren Schenkel.

[0020] Eine Längsrichtung der Grundplatte ist vorzugsweise in Öffnung- und Schließrichtung des Auswerfers ausgerichtet. Bevorzugterweise sind zwei komplett getrennte Führungsbahnen ausgestaltet, welche in Breitenrichtung der Grundplatte beabstandet sind, so dass das Klinkenbauteil mit dem Führungselement beidseitig geführt bewegbar ist. Eine weitere Möglichkeit ist, dass nur eine einzige Führungsbahn vorhanden ist, wobei das Führungselement dann nur einseitig an der Führungsbahn abstützend bewegbar ist. Das Klinkenbauteil ist vorteilhafterweise zwangsgesteuert durch die Bewegung des Führungselements entlang der Führungsbahn.

[0021] Bevorzugterweise weist das Führungselement eine Außenkontur auf, welche entlang der Führungsbahn bewegt wird, die Außenkontur ist vorzugsweise konvex bzw. halbkreisförmig.

[0022] Die Grundplatte bzw. die Vorrichtung als Ganzes ist vorzugsweise positionsfest an den Führungsmitteln oder am Möbel, insbesondere einer Schublade, im montierten Zustand der Vorrichtung befestigt.

[0023] Auch ist es vorteilhaft, dass im montierten Zustand der Vorrichtung ein erstes Ende der Krafteinheit mit dem Klinkenbauteil und ein zweites Ende der Krafteinheit mit der Vorrichtung verbunden ist.

[0024] Bevorzugterweise ist das zweite Ende der Krafteinheit, welches mit der Vorrichtung verbunden ist, an der Grundplatte fest angeordnet. Bevorzugterweise ist in der Grundplatte eine Vertiefung vorhanden, wobei die Vertiefung passgenau für das zweite Ende der Krafteinheit ausgestaltet ist.

[0025] Das zweite Ende der Krafteinheit ist vorzugsweise weiter vorne in Öffnungsrichtung an der Grundplatte angeordnet als das erste Ende der Krafteinheit. Die beiden Enden der Krafteinheit sind bevorzugterweise horizontal voneinander beabstandet bei montierter Vorrichtung. Vorteilhafterweise ist das zweite Ende der Krafteinheit positionsfest, so dass das bewegbare Klinkenbauteil mit dem ersten Ende der Krafteinheit in Öffnungsrichtung bzw. in Richtung des zweiten Endes der Krafteinheit gezogen wird.

[0026] Ebenfalls ist es von Vorteil, dass in der Schließstellung des Auswerfers das Klinkenbauteil in einem montierten Zustand von oben vom Auswerfer verdeckt ist.

[0027] Bevorzugterweise ist das Klinkenbauteil komplett von oben vom Auswerfer in der Schließstellung verdeckt. Bevorzugterweise verhindert der Auswerfer, dass das Klinkenbauteil durch die Wirkung der Krafteinheit in Öffnungsrichtung bewegbar ist, wenn der Auswerfer das Klinkenbauteil verdeckt. Vorteilhafterweise ist das Klinkenbauteil vom Auswerfer verdeckt, bis der Auswerfer die erste Öffnungsposition erreicht hat.

[0028] Vorteilhafterweise ist in der Schließstellung des Auswerfers das Führungselement des Klinkenbauteils in einem ersten Führungsbereich der Führungsbahn angeordnet, wobei der erste Führungsbereich vertieft in entgegengesetzter Richtung zum Auswerfer ausgebildet ist.

[0029] Bevorzugterweise ist der erste Führungsbereich der kürzere Schenkel der L-Form. Vorteilhafterweise ist der erste Führungsbereich tiefer in Tiefenrichtung der Grundplatte ausgebildet als ein zweiter Führungsbereich. Durch die tiefere Ausgestaltung des ersten Führungsbereichs im Vergleich zum zweiten Führungsbereich ist das Führungselement in Schließstellung tiefer angeordnet als in der ersten Öffnungsposition, wodurch das Klinkenbauteil durch den Auswerfer verdeckt werden kann.

[0030] Bevorzugterweise ist die Krafteinheit geladen, wenn das Führungselement im ersten Führungsbereich angeordnet ist. Das Klinkenbauteil wird vorteilhafterweise festgehalten, dadurch dass das Führungselement im ersten Führungsbereich angeordnet ist, so dass die Krafteinheit nicht in Öffnungsrichtung entladen werden kann.

[0031] Von Vorteil ist, dass das Führungselement des Klinkenbauteils in Öffnungs- und Schließrichtung entlang eines zweiten Führungsbereichs der Führungsbahn bewegbar ist, wobei eine Längserstreckung des zweiten Führungsbereichs parallel zur Bewegungsrichtung des Auswerfers in Öffnungs- und Schließrichtung verläuft.

[0032] Der zweite Führungsbereich ist vorzugsweise der längere Schenkel der L-Form. Der zweite Führungsbereich der Führungsbahn ist vorzugsweise in Längsrichtung der Grundplatte ausgebildet. Bevorzugterweise ist die Bewegungsrichtung des Klinkenbauteils gleich mit der Bewegungsrichtung des Auswerfers. Der erste Führungsbereich ist vorzugsweise senkrecht zum zweiten Führungsbereich ausgerichtet. Der erste Führungsbereich ist vorzugsweise vertikal ausgerichtet im montierten Zustand der Vorrichtung und der zweite Führungsbereich horizontal. Der erste Führungsbereich geht z.B. absatzfrei in den zweiten Führungsbereich über.

[0033] Befindet sich das Führungselement im zweiten Führungsbereich kann die Krafteinheit entladen werden, wodurch das Klinkenbauteil und der Auswerfer bzw. das bewegbare Möbelteil in Öffnungsrichtung bewegt werden. Die Bewegung des Klinkenbauteils entlang des zweiten Führungsbereichs entspricht z.B. der Bewegung des Auswerfers von der ersten Öffnungsposition zur zweiten Öffnungsposition.

[0034] Vorteilhaft ist, dass das Klinkenbauteil ein Führungsorgan aufweist, wobei das Führungsorgan dauerhaft im zweiten Führungsbereich der Führungsbahn angeordnet ist.

[0035] Das Führungsorgan ist beispielsweise als Bolzen ausgebildet und vorzugsweise abstehend vom Klinkenbauteil vorhanden. Vorzugsweise ist beidseitig vom Klinkenbauteil ein Führungsorgan ausgebildet. Vorteilhafterweise weist das Klinkenbauteil zwei Führungsorgane auf, welche auf den in Breitenrichtung beabstandeten Führungsbahnen abstützend entlang bewegt werden.

[0036] Bevorzugterweise ist das Führungsorgan passend abgestimmt für einen geführten Eingriff in der Führungsbahn. Vorteilhafterweise ist das Führungsorgan über die gesamte Öffnungs- und Schließbewegung des Auswerfers im zweiten Führungsbereich geführt, insbesondere spielarm geführt.

[0037] Bevorzugterweise ist in der Schließstellung des Auswerfers das Führungselement tiefer in entgegengesetzter Richtung zum Auswerfer als das Führungsorgan angeordnet, welches in der Schließstellung im ersten Führungsbereich angeordnet ist. Bei der Bewegung in Öffnungsrichtung gelangt das Führungselement von dem vertieften ersten Führungsbereich in den höheren zweiten Führungsbereich, wodurch des Klinkenbauteil in Richtung des Auswerfers verschwenkt wird. Vorteilhafterweise bildet das Führungsorgan die Schwenkachse für das Auslenken bzw. Verschwenken des Klinkenbauteils. Die Schenkachse verläuft vorzugsweise senkrecht zur Öffnungs- und Schließrichtung des Auswerfers. Beispielsweise verläuft die Schwenkachse durch die Mitte der beiden kreisförmigen Flächen der zylindrischen Führungsorgane.

[0038] Auch ist es vorteilhaft, dass die Führungsbahn derart ausgestaltet ist, dass in der ersten Öffnungsposition das Führungselement des Klinkenbauteils in Richtung des Auswerfers auslenkbar ist, so dass ein Hakenabschnitt des Klinkenbauteils am Auswerfer in Eingriff gelangt.

[0039] Vorteilhafterweise ist der Hakenabschnitt oberhalb des Führungselements in Richtung des Auswerfers angeordnet. Bevorzugterweise gelangt der Hakenabschnitt durch die Bewegung des Führungselements vom ersten Führungsbereich in den zweiten Führungsbereich und damit durch das Verschwenken des Klinkenbauteils in eine erhöhte Position in Richtung des Auswerfers.

[0040] Vorteilhafterweise kann in Längsrichtung des Auswerfers ein Endabschnitt des Auswerfers vom Hakenabschnitt hintergriffen werden. Der Endabschnitt des Auswerfers ist bevorzugterweise in Schließrichtung an einer Kante des Auswerfers angeordnet. Der Endabschnitt des Auswerfers ist vorzugsweise gegenüberliegen zum Anschlagselement des Auswerfers angeordnet.

[0041] Von Vorteil ist, dass das Klinkenbauteil den Auswerfer unter der Wirkung der geladenen Krafteinheit entlang des zweiten Führungsbereichs der Führungsbahn in Öffnungsrichtung bewegt.

[0042] Dadurch dass das Führungselement vom ersten Führungsbereich arretiert in Öffnungsrichtung in den zweiten Führungsbereich der Führungsbahn gelangt, kann vorteilhafterweise die Krafteinheit entladen werden, wodurch das Klinkenbauteil entlang des zweiten Führungsbereichs in Öffnungsrichtung bewegbar ist.

[0043] Bevorzugterweise wird das Führungselement und das Führungsorgan des Klinkenbauteils entlang des zweiten Führungsbereichs bewegt, wodurch das bewegbar Möbelteil bzw. der Auswerfer in Öffnungsrichtung von der ersten Öffnungsposition in die zweite Öffnungsposition bewegt werden.

[0044] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der Auswerfer eine Vertiefung aufweist, wobei in der Vertiefung ein Verbindungsabschnitt des Klinkenbauteils Platz findet.

[0045] Bevorzugterweise ist der Hakenabschnitt vom Verbindungsabschnitt in Längsrichtung des Auswerfers bzw. in Öffnungsrichtung voneinander beabstandet.

[0046] Der Verbindungsabschnitt ist vorzugsweise dauerhaft in der Vertiefung des Auswerfers angeordnet. An dem Verbindungsabschnitt ist bevorzugterweise ein erstes Ende der Krafteinheit anordenbar. Der Verbindungsabschnitt weist für das erste Ende der Krafteinheit eine passgenaue Aufnahmekontur auf. Eine weitere Möglichkeit besteht darin, dass die Grundplatte eine Vertiefung aufweist. Weiter können die Führungsbereiche tiefer in der Grundplatte ausgebildet werden, wenn die Grundplatte eine vergleichsweise höhere Tiefe aufweist, so dass die Vertiefung in dem Auswerfer entfallen kann.

[0047] Vorteilhafterweise ist die Vertiefung im Auswerfer nutförmig, wobei der Verbindungsabschnitt des Klinkenbauteils entlang der Länge der Vertiefung in Öffnungs- und Schließrichtung des Auswerfers beweglich ist.

[0048] Der Verbindungsabschnitt ist vorzugsweise entlang der Länge der Vertiefung im Auswerfer beweglich, wenn der Auswerfer von der Schließstellung in die erste Öffnungsposition und zurück bewegt wird.

[0049] Von Vorteil ist, dass der Verbindungsabschnitt eine Einhakkontur aufweist, wobei die Einhakkontur mit einer Randkontur der Vertiefung wechselwirkt bei der Bewegung des Auswerfers von der ersten Öffnungsposition in die zweite Öffnungsposition.

[0050] Der Verbindungsabschnitt weist vorzugsweise eine Längskontur auf, welche in Längsrichtung des Auswerfers ausgerichtet ist. Bevorzugterweise ist quer zur Längskontur eine Einhakkontur ausgebildet, welche in entgegengesetzter Richtung zum Auswerfer verläuft. Die Einhakkontur ist vorzugsweise gegenüberliegend zum Hakenabschnitt ausgebildet.

[0051] Die Randkontur der Vertiefung ist vorzugsweise in Breitenrichtung der Vertiefung ausgebildet, wobei die Randkontur vorzugsweise in Richtung der Schließrichtung ausgerichtet ist.

[0052] Vorteilhafterweise liegt der Hakenabschnitt am Endabschnitt des Auswerfers an bei einer Bewegung des Auswerfers von der ersten zur zweiten Öffnungsposition, wobei die Einhakkontur des Verbindungsabschnitts bei der Öffnungsbewegung an der Randkontur der Vertiefung ansteht. Die Einhakkontur des Verbindungsabschnitts und die Randkontur der Vertiefung sind derart aufeinander abgestimmt, dass diese passend ineinander greifen können, wodurch eine Kraftübertragung möglich ist.

[0053] Auch ist es vorteilhaft, dass die Randkontur des Auswerfers und die Einhakkontur des Klinkenbauteils koppelbar und entkoppelbar sind, wobei die Randkontur des Auswerfers das Klinkenbauteil durch die Einhakkontur bei einer Bewegung in Öffnungsrichtung derart bewegt, dass durch die Bewegung in Öffnungsrichtung das Klinkenbauteils mittels des Führungselements den Hakenabschnitt auslenkt bzw. schwenkt.

[0054] Dadurch, dass die Randkontur des Auswerfers an der Einhakkontur des Klinkenbauteils ansteht, kann das Klinkenbauteil durch den Auswerfer in Öffnungsrichtung z.B. kurzzeitig bewegt werden. Dadurch wird das Führungselement entlang der Führungsbahn bewegt, wodurch das Führungselement vom ersten in den zweiten Führungsbereich gelangt. Dabei kann das Führungselement und der Hakenabschnitt vertikal nach oben verschwenkt werden. Der Hakenabschnitt hintergreift bei der Schwenkbewegung in Richtung des Auswerfers die Endkontur des Auswerfers. Wenn das Führungselement in den zweiten Führungsbereich gelangt, kann die Krafteinheit entladen werden, wodurch das Klinkenbauteil und der Auswerfer in Öffnungsrichtung bis zur zweiten Öffnungsposition bewegt werden.

[0055] Eine vorteilhafte Ausführungsform der Erfindung ist ein Möbel mit einer Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils nach einer der vorangegangen beschriebenen Ausführungen relativ zu einem Möbelkorpus. Bevorzugterweise sind zwei Vorrichtungen zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils am Möbel vorhanden. Beispielsweise umfasst das Möbel einen Möbelkorpus und ein daran beweglich angeordnetes bewegbares Möbelteil. Vorteilhafterweise ist die Vorrichtung am Möbelkorpus und/oder am bewegbaren Möbelteil anordenbar ausgebildet.

Figurenbeschreibung

[0056] Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung sind anhand eines in den Figuren schematisiert dargestellten Ausführungsbeispiels näher erläutert.

[0057] Im Einzelnen zeigt:

Figur 1

ein Möbel perspektivisch von schräg oben mit einer Schublade im vollständig geöffneten Zustand an einem Möbelkorpus mit einer daran angeordneten erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Figur 2

eine perspektivische Ansicht von schräg oben auf eine Explosionsdarstellung der erfindungsgemäßen Vorrichtung,

Figur 3

eine perspektivische Ansicht von schräg oben auf eine Grundplatte der Vorrichtung gemäß Figur 2,

Figur 4

eine perspektivische Ansicht von schräg oben auf ein Klinkenbauteil der Vorrichtung gemäß Figur 2,

Figur 5

eine perspektivische Ansicht von schräg unten auf einen Auswerfer der Vorrichtung gemäß Figur 2,

Figur 6

eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Vorrichtung in Schließstellung,

Figur 7

eine perspektivische Ansicht von schräg oben auf die Vorrichtung in Schließstellung gemäß Figur 6,

Figur 8

ein Teilausschnitt A der Vorrichtung gemäß Figur 7,

Figur 9

eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Vorrichtung in erster Öffnungsposition,

Figur 10

eine perspektivische Ansicht von schräg oben auf die Vorrichtung in erster Öffnungsposition gemäß Figur 9,

Figur 11

ein Teilausschnitt B der Vorrichtung gemäß Figur 10,

Figur 12

eine Draufsicht auf die erfindungsgemäße Vorrichtung in einer zweiten Öffnungsposition,

Figur 13

eine perspektivische Ansicht von schräg oben auf die Vorrichtung in der zweiten Öffnungsposition gemäß Figur 12,

Figur 14

eine Seitenansicht auf einen Querschnitt der Vorrichtung gemäß Figur 13.

[0058] Ein Möbel 50 mit einem kastenförmigen Möbelkorpus 51 und einer über Führungsmittel 52 beweglich geführten Schublade 53 ist in Figur 1 dargestellt. Die Schublade 53 umfasst einen Schubladenboden 54, eine Schubladenfront 55, zwei gegenüberliegende Seitenwände 56 und eine Schubladenrückwand 57.

[0059] Für die Führung der Schublade 53 sind zwei gleichwirkende Führungsmittel 52 jeweils zwischen jeder Seitenwand 56 der Schublade 53 und einer dazugehörigen Korpusseitenwand 58 vorhanden. An einer Unterseite des Schubladenbodens 54 ist eine erfindungsgemäße Vorrichtung 1, 2 (gestrichelt dargestellt) zum Bewegen bzw. Auswerfen des als Schublade 53 ausgebildeten Möbelteils in Öffnungsrichtung M1 angeordnet.

[0060] Die Vorrichtung 1 dient zum kraftunterstützten Auswerfen der Schublade 53 über eine Teilstrecke einer Öffnungsbewegung der Schublade 53 aus einer geschlossenen Stellung relativ zum Möbelkorpus 51 in die Öffnungsrichtung M1 der Schublade 53. Die Schublade 53 ist über die Führungsmittel 52, beispielsweise zwei gleichartige Teil- oder Vollauszüge, am Möbelkorpus 51 in Richtung M1 und M2 verschiebbar gelagert. Die Vorrichtung 1 kann alternativ am Möbelkorpus 51 oder an den Führungsmitteln 52 des Möbels 50 angeordnet sein.

[0061] Die Vorrichtung umfasst unter anderem eine Grundplatte 3, eine Krafteinheit 4, ein Klinkenbauteil 5, einen Auswerfer 6 und einen Kraftspeicher 7 (s. Fig. 2). In der Grundplatte 3 ist die Führungsbahn 8 ausgebildet. Weiter ist in der Grundplatte 3 eine Ausnehmung 9 zur Aufnahme des Bewegungselements 10 vorgesehen, an welchem vorzugsweise der Kraftspeicher 7 aufgenommen ist. Der Kraftspeicher 7 umfasst bevorzugterweise zwei Spiralfedern 11, 12, welche jeweils mit einem Ende an dem Bewegungselement 10 befestigt sind. Die anderen Enden der Spiralfedern 11, 12 sind vorteilhafterweise mit einem Lagerteil 13 verbunden, wobei durch einen Bedienabschnitt 14, die Länge der gespannten Spiralfedern 11, 12 eingestellt werden kann. An dem Bewegungselement 10 ist ein Federstab 15 angeordnet, welcher vorzugweise in einer Herzkurve 16, welche in der Grundplatte 3 ausgebildet ist, geführt wird. Weiter ist der Federstab 15 entlang einer Führungskulisse 17 des Auswerfers 6 bewegbar. Bei der Bewegung des Federstabs 15 entlang der Führungskulisse 17 im Auswerfer 6 und/oder der Herzkurve 16 in der Grundplatte 3 kann auch eine Synchronisationsplatte 18 mitbewegt werden. Die Synchronisationsplatte 18 ist über eine Feder 19 mit der Grundplatte 3 verbunden.

[0062] Die Grundplatte 3 ist durch ein Abdeckelement 20 abgedeckt, wobei das Abdeckelement 20 einen Steuerdeckel 21 aufweist. Das Abdeckelement 20 und der Steuerdeckel 21 können auch einstückig ausgebildet werden. Der Steuerdeckel 21 weist vorzugsweise eine weitere Herzkurve auf (nicht dargestellt), welche im montierten Zustand bevorzugterweise spiegelsymmetrisch zur Herzkurve 16 in der Grundplatte 3 ausgebildet ist.

[0063] In der Grundplatte 3 ist die Führungsbahn 8 ausgestaltet, um das Klinkenbauteil 5 entlang der Führungsbahn 8 zu bewegen. Die Führungsbahn 8 weist vorzugsweise zwei in Breitenrichtung der Grundplatte, welche senkrecht zur Öffnungs- und Schließbewegung des Auswerfers 6 ausgerichtet ist, separat ausgeführte Führungsbahnen 8 auf. Die Führungsbahn 8 ist in zwei Führungsbereiche 22, 23 aufteilbar, vorzugsweise in genau zwei Führungsbereiche. Der erste Führungsbereich 22 ist in der Grundplatte 3 vertieft in entgegengesetzter Richtung zum Auswerfer 6 ausgebildet. Der zweite Führungsbereich 23 verläuft bevorzugterweise entlang der Öffnungsrichtung P1 und Schließrichtung P2 des Auswerfers 6. Die beiden Führungsbereiche 22, 23 bilden beispielsweise eine L-Form, wobei der längere Schenkel den zweiten Führungsbereich 23 bildet und der kürzere Schenkel den ersten Führungsbereich 22.

[0064] In der Figur 3 ist eine Aufnahme in der Grundplatte 3 für ein zweites Ende der Krafteinheit 4 ersichtlich. Das erste Ende der Krafteinheit 4 ist mit einem Verbindungsabschnitt 24 des Klinkenbauteils 5 verbunden (s. Fig. 4). Weiter weist das Klinkenbauteil 5 ein Führungsorgan 25 auf, welches vorzugsweise dauerhaft im zweiten Führungsbereich 23 der Führungsbahn 8 bewegt werden kann. Das Führungsorgan 25 ist abstehend am Klinkenbauteil 5 vorhanden und vorzugsweise zylindrisch bzw. bolzenartig. Bevorzugterweise sind beidseitig am Klinkenbauteil 5 Führungsorgane 25 vorhanden, welche an den in Breitenrichtung beabstandeten Führungsbahnen 8 entlang bewegt werden können. Vorteilhafterweise kann das Führungsorgan 25 abstützen entlang des zweiten Führungsbereich 23 der Führungsbahn 8 bewegt werden. Das Klinkenbauteil 5 weist weiterhin ein Führungselement 26 auf, welches bei einer Öffnungsbewegung des Auswerfers 6 vom ersten Führungsbereich 22 in den zweiten Führungsbereich 23 bewegt wird. Dadurch kann ein Hakenabschnitt 27 des Klinkenbauteils 5, welcher sich oberhalb des Führungselements 26 in Richtung des Auswerfers 6 befindet, in Richtung des Auswerfers 6 verschwenkt werden. Das Klinkenbauteil 5 weist auch eine Einhakkontur 28 auf, welche mit dem Auswerfer 6 wechselwirken kann. Die Einhakkontur 28 ist vorzugsweis quer zur Öffnungs- und Schließrichtung des Auswerfers 6 ausgerichtet.

[0065] Der Auswerfer 6 weist an der Unterseite, welche in Richtung der Grundplatte 3 ausgerichtet ist, eine Vertiefung 29 auf. Die Vertiefung 29 ist vorzugsweise nutförmig, wobei die Längserstreckung L der Vertiefung 29 in Öffnungs- und Schließrichtung des Auswerfers 6 ausgerichtet ist. In der Vertiefung 29 ist der Verbindungabschnitt 24 des Klinkenbauteils 5 aufgenommen. Die Vertiefung 29 weist eine Fläche auf, welche in Breitenrichtung und Höhe ausgebildet ist, mit einer Randkontur 30, welche mit der Einhakkontur 28 des Klinkenbauteils 5 koppelbar und entkoppelbar ist.

[0066] An dem Auswerfer 6 ist ein Anschlagelement 31 ausgebildet, welches mit der Schublade 53 zusammenwirkt. Bei der Öffnungsbewegung bewegt der Auswerfer 6 mit dem Anschlagselement 31, durch die Kraft der geladenen Krafteinheit 5 und/oder dem Kraftspeicher 7, die Schublade 53 in Öffnungsrichtung P1. Bei der Schließbewegung P2 drückt die Schublade 53 gegen das Anschlagselement 31 des Auswerfers 6, wodurch der Kraftspeicher 7 und die Krafteinheit 5 geladen werden.

[0067] In der Figur 6 ist die Vorrichtung in der Schließstellung gezeigt. Dabei ist in den Figuren 6 bis 8 das Abdeckelement 20 zur besseren Anschauung nicht dargestellt. In der Figur 6 ist zusätzlich der Steuerdeckel 21 nicht dargestellt. In den Figuren 7, 8, 10, 11, 13 und 14 ist der Auswerfer 6 und das Klinkenbauteil 5 geschnitten dargestellt für eine bessere Sicht auf die Anordnung des Klinkenbauteils 5 in der Führungsbahn 8.

[0068] Dabei ist in den Figuren 6 bis 8 ersichtlich, dass das Klinkenbauteil 5 vom Auswerfer 6 in der Schließstellung von oben verdeckt ist. Der Verbindungsabschnitt 24 des Klinkenbauteils 5 ist in der Vertiefung 29 des Auswerfers 6 aufgenommen, wobei die Randkontur 30 der Vertiefung 29 nicht mit der Einhakkontur 28 des Klinkenbauteils 5 wechselwirkt. Das Führungselement 26 des Klinkenbauteils 5 befindet sich in der Schließstellung in dem ersten Führungsbereich 22, so dass die Krafteinheit 4 maximal gespannt ist. Das Führungsorgan 25 stützt sich an der Führungsbahn 8 des zweiten Führungsbereichs 23 ab.

[0069] Der Federstab 15 ist in einem Bogen der Herzkurve 16 angeordnet, wobei der Federstab 15 nicht in Öffnungsrichtung P1 bewegt werden kann, da die Synchronisationsplatte 18 diese Bewegung blockiert (s. Fig. 6). Durch ein Drücken der Schublade 53 in Schließrichtung M2 wird der Auswerfer 6 mit dem Bewegungselement 10 in Schließrichtung P2 bewegt. Durch das Bewegungselement 10 wird auch der Federstab 15 in Schließrichtung P2 bewegt, wodurch der Federstab 15 nicht mehr durch die Synchronisationsplatte 18 blockiert ist. Dadurch wird der Kraftspeicher 7 entladen und der Federstab 15 entlang der Herzkurve in Öffnungsrichtung P1 bewegt. Bei der Bewegung des Federstabs 15 in Öffnungsrichtung P1 wird auch die Synchronisationsplatte 18 und der Auswerfer 6 in Öffnungsrichtung P1 bewegt, bis die erste Öffnungsposition erreicht ist (s. Figur 9). In der ersten Öffnungsposition ist der Kraftspeicher 7 entladen.

[0070] In den Figuren 10 und 11 ist das Führungselement 26 des Klinkenbauteils 5 noch in dem ersten Führungsbereich 22 der Führungsbahn 8 und damit der Hakenabschnitt 27 noch nicht in Richtung des Auswerfers 6 ausgelenkt. Dadurch dass die Randkontur 30 der Vertiefung auf die Einhakkontur 28 des Klinkenbauteils 5 trifft, wird das Klinkenbauteil 5 in Öffnungsrichtung bewegt, wodurch das Führungselement 26 entlang der Führungsbahn 8 in den zweiten Führungsbereich 23 bewegt wird. Das Klinkenbauteil 5 kann dabei um das Führungsorgan 25 verschwenkt werden, welches im zweiten Führungsbereich 23 auf der Führungsbahn 8 aufliegt. Bei dem Verschwenken des Klinkenbauteils 5 kann der Hakenabschnitt 27 nach oben in Richtung des Auswerfers 6 ausgelenkt werden, wobei der Hakenabschnitt 27 eine Endkontur 32 des Auswerfers 6 hintergreift. Sobald das Führungselement 26 des Klinkenbauteils 5 in den zweiten Führungsbereich 23 der Führungsbahn 8 gelangt, kann die Krafteinheit 4 entladen werden. Dadurch wird das Klinkenbauteil 5 in Öffnungsrichtung P1 bewegt. Auch der Auswerfer 6 wird, dadurch dass der Hakenabschnitt 27 des Klinkenbauteils 5 den Auswerfer 6 hintergreift, in Öffnungsrichtung P1 bewegt bis die zweite Öffnungsposition erreicht ist (s. Fig. 12 bis 14). Durch das Anschlagselement 31 des Auswerfers 6 wird die Schublade 53 in Öffnungsrichtung P1 bewegt.

[0071] In der zweiten Öffnungsposition ist die Krafteinheit 4 entladen. In der Figur 14 ist ersichtlich, dass die Randkontur 30 der Vertiefung 29 an der Einhakkontur 28 des Klinkenbauteils 5 ansteht. Weiter befindet sich das Führungsorgan 25 und das Führungselement 26 in dem zweiten Führungsbereich 23 der Führungsbahn 8, wobei das Führungsorgan 25 horizontal vom Führungselement 26 beabstandet ist. Das Führungsorgan 25 liegt weiter vorne in Öffnungsrichtung P1 verglichen mit dem Führungselement 26.

[0072] Bei der Öffnungsbewegung von der ersten Öffnungsposition (s. Fig. 9) in die zweite Öffnungsposition (s. Fig. 12) wird der Federstab 15 zuerst entlang eines ersten geraden Bereichs 33 der Führungskulisse 17 des Auswerfers 6 bewegt. Dabei ist der Federstab 15 fest an einer Position an der Herzkurve 16 angeordnet. Bei weiterer Bewegung in Öffnungsrichtung P1 wird der Federstab 15 durch einen seitlichen Bereich 34 der Führungskulisse 17 nach rechts bzw. in Richtung der Krafteinheit 4 bewegt und anschließend entlang eines zweiten geraden Bereichs 35 bewegt. So gelangt der Federstab 15 in den rechten Abschnitt der Herzkurve 16 (s. Fig. 12) und die Synchronisationsplatte 18 kann durch die Feder 19 in die Ausgangsposition zurück gezogen werden. Bei einer Schließbewegung des Auswerfers 6 in Schließrichtung P2 wird der Federstab 15 zuerst entlang des zweiten geraden Bereichs 35 der Führungskulisse 17 bewegt, bis der Federstab 15 am Übergang zwischen zweiten geraden Bereich 35 und den seitlichen Bereich 34 anliegt. Wenn der Federstab 15 am Übergang anliegt kann bei weiterer Schließbewegung des Auswerfers 6 der Federstab 15 und dadurch auch das Bewegungselement 10 mit dem Kraftspeicher 7 in Schließrichtung P2 bewegt werden, wobei der Kraftspeicher 7 geladen wird. Der Federstab 15 wird dabei entlang eines rechten geradeverlaufenden Bereichs 36 der Herzkurve 16 geführt bis zum Ende dieses Bereichs anschließend folgt der Federstab 15 der Herzkurve 16 und gelangt nach links in Richtung der Feder 19. Somit gelangt auch der Federstab 15 in den ersten geraden Bereich 33 der Führungskulisse 17. Der Federstab 15 ist in der Herzkurve 16 verrastet wodurch bei weiterer Schließbewegung des Auswerfers 6 der Federstab 15 entlang des ersten geraden Bereichs 33 bewegt wird. Bei weiterer Schließbewegung des Auswerfers 6 wird die Schließstellung erreicht (s. Fig. 6).

[0073] Die Krafteinheit 4 wird direkt durch das Anliegen des Hakenabschnitts 27 an der Endkontur 32 des Auswerfers 6 geladen, wenn der Auswerfer 6 in Schließrichtung P2 bewegt wird. Dabei kann das Führungsorgan 25 und das Führungselement 26 entlang des zweiten Führungsbereichs 23 der Führungsbahn 8 bewegt werden bis das Führungselement 26 den ersten Führungsbereich 22 erreicht und nach unten verschwenkt wird. Dadurch liegt der Hakenabschnitt 27 des Klinkenbauteils 5 nicht mehr an der Endkontur 32 des Auswerfers 6 an, so dass der Auswerfer 6 relativ zum Klinkenbauteil 5 in Schließrichtung P2 bewegt werden kann. Dabei wird der Verbindungsabschnitt 24 des Klinkenbauteils 5 entlang der Vertiefung 29 des Auswerfers 6 bewegt.

Bezugszeichenliste

[0074] 

1

Vorrichtung

2

Vorrichtung

3

Grundplatte

4

Krafteinheit

5

Klinkenbauteil

6

Auswerfer

7

Kraftspeicher

8

Führungsbahn

9

Ausnehmung

10

Bewegungselement

11

Spiralfeder

12

Spiralfeder

13

Lagerteil

14

Bedienabschnitt

15

Federstab

16

Herzkurve

17

Führungskulisse

18

Synchronisationsplatte

19

Feder

20

Abdeckelement

21

Steuerdeckel

22

Führungsbereich

23

Führungsbereich

24

Verbindungabschnitt

25

Führungsorgan

26

Führungselement

27

Hakenabschnitt

28

Einhakkontur

29

Vertiefung

30

Randkontur

31

Anschlagelement

32

Endkontur

33

Bereich

34

Bereich

35

Bereich

36

Abschnitt

50

Möbel

51

Möbelkorpus

52

Führungsmittel

53

Schublade

54

Schubladenboden

55

Schubladenfront

56

Seitenwand

57

Schubladenrückwand

58

Korpusseitenwand

Ansprüche

1. Vorrichtung (1, 2) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (53) in eine Öffnungsrichtung relativ zum Möbelkorpus (51) eines Möbels (50), wobei das bewegbare Möbelteil (53) über Führungsmittel (52) in die Öffnungsrichtung und in eine der Öffnungsrichtung entgegengesetzte Schließrichtung bringbar ist, wobei die Vorrichtung (1,2) einen Kraftspeicher (7) und einen Auswerfer (6) aufweist, so dass mit der an dem Möbel (50) montierten Vorrichtung (1,2) das bewegbare Möbelteil (53) bei einem Öffnungsvorgang unter der Wirkung des geladenen Kraftspeichers (7) über den Auswerfer (6) von einer Schießstellung in eine erste Öffnungsposition in Öffnungsrichtung bewegbar ist, indem der Kraftspeicher (7) den Auswerfer (6) aus einer Schließstellung des Auswerfers (6) in einer Öffnungsbewegung des Auswerfers (6) in eine Öffnungsrichtung antreibt und die Öffnungsbewegung des Auswerfers (6) auf das bewegbare Möbelteil (53) übertragbar ist, wobei die Vorrichtung (1, 2) ein Klinkenbauteil (5) und eine auf das Klinkenbauteil wirkende Krafteinheit (4) aufweist, wobei das Klinkenbauteil (5) derart mit dem Auswerfer (6) zusammenwirkt, dass das Klinkenbauteil (5) unter Kraftwirkung der geladenen Krafteinheit (4) den Auswerfer (6) von der ersten Öffnungsposition in eine zweite Öffnungsposition in Öffnungsrichtung mitnimmt, dadurch gekennzeichnet, dass der Auswerfer (6) eine Vertiefung (29) aufweist, wobei in der Vertiefung (29) ein Verbindungsabschnitt (24) des Klinkenbauteils (5) Platz findet.

2. Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Vorrichtung (1,2) eine Führung mit einer Führungsbahn (8) aufweist, wobei das Klinkenbauteil (5) mit einem Führungselement (26) entlang der Führungsbahn (8) bewegbar ist.

3. Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass im montierten Zustand der Vorrichtung (1, 2) ein erstes Ende der Krafteinheit (4) mit dem Klinkenbauteil (5) und ein zweites Ende der Krafteinheit (4) mit der Vorrichtung (1, 2) verbunden ist.

4. Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schließstellung des Auswerfers (6) das Klinkenbauteil (5) in einem montierten Zustand von oben vom Auswerfer (6) verdeckt ist.

5. Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass in der Schließstellung des Auswerfers (6) das Führungselement (26) des Klinkenbauteils (5) in einem ersten Führungsbereich (22) der Führungsbahn (8) angeordnet ist, wobei der erste Führungsbereich (22) vertieft in entgegengesetzter Richtung zum Auswerfer (6) ausgebildet ist.

6. Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils nachAnspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Führungselement (26) des Klinkenbauteils (5) in Öffnungs- und Schließrichtung entlang eines zweiten Führungsbereichs (23) der Führungsbahn (8) bewegbar ist, wobei eine Längserstreckung des zweiten Führungsbereichs (23) parallel zur Bewegungsrichtung des Auswerfers (6) in Öffnungs- und Schließrichtung verläuft.

7. Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klinkenbauteil (5) ein Führungsorgan (25) aufweist, wobei das Führungsorgan (25) dauerhaft im zweiten Führungsbereich (23) der Führungsbahn (8) angeordnet ist.

8. Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsbahn (8) derart ausgestaltet ist, dass in der ersten Öffnungsposition das Führungselement (26) des Klinkenbauteils (5) in Richtung des Auswerfers (6) auslenkbar ist, so dass ein Hakenabschnitt (27) des Klinkenbauteils (5) am Auswerfer (6) in Eingriff gelangt.

9. Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Klinkenbauteil (5) den Auswerfer (6) unter der Wirkung der geladenen Krafteinheit (4) entlang des zweiten Führungsbereichs (23) der Führungsbahn (8) in Öffnungsrichtung bewegt.

10. Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Vertiefung (29) im Auswerfer (6) nutförmig ist, wobei der Verbindungsabschnitt (24) des Klinkenbauteils (5) entlang der Länge der Vertiefung (29) in Öffnungs- und Schließrichtung des Auswerfers (6) beweglich ist.

11. Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Verbindungsabschnitt (24) eine Einhakkontur (28) aufweist, wobei die Einhakkontur (28) mit einer Randkontur (30) der Vertiefung (29) wechselwirkt bei der Bewegung des Auswerfers (6) von der ersten Öffnungsposition in die zweite Öffnungsposition.

12. Vorrichtung zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Randkontur (30) des Auswerfers (6) und die Einhakkontur (28) des Klinkenbauteils (5) koppelbar und entkoppelbar sind, wobei die Randkontur (30) des Auswerfers (6) das Klinkenbauteil (5) durch die Einhakkontur (28) bei einer Bewegung in Öffnungsrichtung derart bewegt, dass durch die Bewegung in Öffnungsrichtung das Klinkenbauteils (5) mittels des Führungselements (26) den Hakenabschnitt (27) auslenkt bzw. schwenkt.

13. Möbel (50) mit einer Vorrichtung (1, 2) zum Bewegen eines bewegbaren Möbelteils (53) nach einem der vorangegangenen Ansprüche relativ zu einem Möbelkorpus (51).

Claims

1. Device (1, 2) for moving a movable furniture part (53) in an opening direction relative to the furniture carcass (51) of an item of furniture (50), wherein the movable furniture part (53) by way of guide means (52) is able to be moved in the opening direction and in a closing direction counter to the opening direction, wherein the device (1, 2) has a force accumulator (7) and an ejector (6) so that the movable furniture part (53) by way of the device (1, 2) assembled on the item of furniture (50), in an opening procedure under the effect of the loaded force accumulator (7), by way of the ejector (6) is movable in the opening direction from a closing position to a first opening position in that the force accumulator (7) in an opening movement of the ejector (6) drives the ejector (6) in an opening direction from a closing position of the ejector (6) and the opening movement of the ejector (6) is able to be transmitted to the movable furniture part (53), wherein the device (1, 2) has a latch component (5) and a force unit (4) acting on the latch component, wherein the latch component (5) interacts with the ejector (6) in such a manner that the latch component (5) under the effect of force of the loaded force unit (4) entrains the ejector (6) in the opening direction from the first opening position to a second opening position, characterized in that the ejector (6) has a depression (29), wherein there is space for a connecting portion (24) of the latch component (5) in the depression (29).

2. Device for moving a movable furniture part according to Claim 1, characterized in that the device (1, 2) has a guide having a guide track (8), wherein the latch component (5) by way of a guide element (26) is movable along the guide track (8).

3. Device for moving a movable furniture part according to one of the preceding claims, characterized in that, in the assembled state of the device (1, 2), a first end of the force unit (4) is connected to the latch component (5), and a second end of the force unit (4) is connected to the device (1, 2).

4. Device for moving a movable furniture part according to one of the preceding claims, characterized in that, in the closing position of the ejector (6), the latch component (5) in an assembled state is obscured from above by the ejector (6).

5. Device for moving a movable furniture part according to Claim 2, characterized in that, in the closing position of the ejector (6), the guide element (26) of the latch component (5) is disposed in a first guide region (22) of the guide track (8), wherein the first guide region (22) is configured so as to be recessed in the direction counter to the ejector (6) .

6. Device for moving a movable furniture part according to Claim 5, characterized in that the guide element (26) of the latch component (5) in the opening and closing direction is movable along a second guide region (23) of the guide track (8), wherein a longitudinal extent of the second guide region (23) runs parallel to the direction of movement of the ejector (6) in the opening and closing direction.

7. Device for moving a movable furniture part according to one of the preceding claims, characterized in that the latch component (5) has a guide member (25), wherein the guide member (25) is permanently disposed in the second guide region (23) of the guide track (8).

8. Device for moving a movable furniture part according to Claim 2, characterized in that the guide track (8) is designed in such a manner that, in the first opening position, the guide element (26) of the latch component (5) is deflectable in the direction of the ejector (6) so that a hook portion (27) of the latch component (5) engages on the ejector (6).

9. Device for moving a movable furniture part according to one of the preceding claims, characterized in that the latch component (5), under the effect of the loaded force unit (4), moves the ejector (6) in the opening direction along the second guide region (23) of the guide track (8).

10. Device for moving a movable furniture part according to one of the preceding claims, characterized in that the depression (29) in the ejector (6) is in the shape of a groove, wherein the connecting portion (24) of the latch component (5) is movable in the opening and closing direction of the ejector (6) along the length of the depression (29) .

11. Device for moving a movable furniture part according to one of the preceding claims, characterized in that the connecting portion (24) has an interlocking contour (28), wherein the interlocking contour (28) in the movement of the ejector (6) from the first opening position to the second opening position interacts with a peripheral contour (30) of the depression (29).

12. Device for moving a movable furniture part according to Claim 11, characterized in that the peripheral contour (30) of the ejector (6) and the interlocking contour (28) of the latch component (5) are able to be coupled and uncoupled, wherein in a movement in the opening direction the peripheral contour (30) of the ejector (6) by way of the interlocking contour (28) moves the latch component (5) in such a manner that the latch component (5), as a result of the movement in the opening direction, by means of the guide element (26) deflects or pivots, respectively, the hook portion (27) .

13. Item of furniture (50) having a device (1, 2) for moving a movable furniture part (53) according to one of the preceding claims relative to a furniture carcass (51).

Revendications

1. Dispositif (1, 2) de déplacement d'une partie mobile de meuble (53) dans un sens d'ouverture par rapport à un corps (51) d'un meuble (50), la partie mobile de meuble (53) pouvant être amenée, par le biais de moyens de guidage (52), dans le sens d'ouverture et dans un sens de fermeture opposé au sens d'ouverture, le dispositif (1, 2) présentant un accumulateur de force (7) et un éjecteur (6), de sorte qu'à l'aide du dispositif (1, 2) monté sur le meuble (50), la partie mobile de meuble (53) puisse, lors d'une opération d'ouverture sous l'action de l'accumulateur de force chargé (7), être amenée d'une position de fermeture à une première position d'ouverture dans le sens d'ouverture par le biais de l'éjecteur (6), par le fait que l'accumulateur de force (7) entraîne l'éjecteur (6) dans une direction d'ouverture à partir d'une position de fermeture de l'éjecteur (6) dans un sens d'ouverture de l'éjecteur (6) et que le mouvement d'ouverture de l'éjecteur (6) puisse être transféré à la partie mobile de meuble (53), le dispositif (1, 2) présentant un composant à cliquet (5) et une unité de force (4) agissant sur le composant à cliquet, le composant à cliquet (5) coopérant avec l'éjecteur (6) de telle sorte que le composant à cliquet (5), sous l'action de la force de l'unité de force chargée (4), entraîne l'éjecteur (6) de la première position d'ouverture à une deuxième position d'ouverture dans le sens d'ouverture, caractérisé en ce que l'éjecteur (6) présente un évidement (29), une partie de liaison (24) du composant à cliquet (5) prenant place dans l'évidement (29).

2. Dispositif de déplacement d'une partie mobile de meuble selon la revendication 1, caractérisé en ce que la dispositif (1, 2) présente un guide doté d'une voie de guidage (8), le composant à cliquet (5) étant déplaçable à l'aide d'un élément de guidage (26) le long de la voie de guidage (8).

3. Dispositif de déplacement d'une partie mobile de meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que, dans l'état monté du dispositif (1, 2), une première extrémité de l'unité de force (4) est reliée au composant à cliquet (5) et une deuxième extrémité de l'unité de force (4) est reliée au dispositif (1, 2).

4. Dispositif de déplacement d'une partie mobile de meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que, dans la position de fermeture de l'éjecteur (6), le composant à cliquet (5) est recouvert par l'éjecteur (6) par le haut dans un état monté.

5. Dispositif de déplacement d'une partie mobile de meuble selon la revendication 2, caractérisé en ce que, dans la position de fermeture de l'éjecteur (6), l'élément de guidage (26) du composant à cliquet (5) est disposé dans une première région de guidage (22) de la voie de guidage (8), la première région de guidage (22) étant réalisé de manière renfoncée dans le sens opposé à l'éjecteur (6).

6. Dispositif de déplacement d'une partie mobile de meuble selon la revendication 5, caractérisé en ce que l'élément de guidage (26) du composant à cliquet (5) est déplaçable dans le sens d'ouverture et de fermeture le long d'une deuxième région de guidage (23) de la voie de guidage (8), une étendue longitudinale de la deuxième région de guidage (23) s'étendant parallèlement à la direction de mouvement de l'éjecteur (6) dans le sens d'ouverture et de fermeture.

7. Dispositif de déplacement d'une partie mobile de meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le composant à cliquet (5) présente un organe de guidage (25), l'organe de guidage (25) étant disposé en permanence dans la deuxième région de guidage (23) de la voie de guidage (8).

8. Dispositif de déplacement d'une partie mobile de meuble selon la revendication 2, caractérisé en ce que la voie de guidage (8) est configurée de telle sorte que dans la première position d'ouverture, l'élément de guidage (26) du composant à cliquet (5) peut être dévié en direction de l'éjecteur (6), de sorte qu'une partie à crochet (27) du composant à cliquet (5) vienne en prise sur l'éjecteur (6).

9. Dispositif de déplacement d'une partie mobile de meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que le composant à cliquet (5) déplace l'éjecteur (6) dans le sens d'ouverture le long de la deuxième région de guidage (23) de la voie de guidage (8) sous l'action de l'unité de force chargée (4).

10. Dispositif de déplacement d'une partie mobile de meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que l'évidement (29) dans l'éjecteur (6) est en forme de rainure, la partie de liaison (24) du composant à cliquet (5) étant mobile le long de la longueur de l'évidement (29) dans le sens d'ouverture et de fermeture de l'éjecteur (6).

11. Dispositif de déplacement d'une partie mobile de meuble selon l'une des revendications précédentes, caractérisé en ce que la partie de liaison (24) présente un contour d'accrochage (28), le contour d'accrochage (28) interagissant avec un contour de bord (30) de l'évidement (29) lors du déplacement de l'éjecteur (6) de la première position d'ouverture à la deuxième position d'ouverture.

12. Dispositif de déplacement d'une partie mobile de meuble selon la revendication 11, caractérisé en ce que le contour de bord (30) de l'éjecteur (6) et le contour d'accrochage (28) du composant à cliquet (5) peuvent être accouplés et désaccouplés, le contour de bord (30) de l'éjecteur (6) déplaçant le composant à cliquet (5) par le biais du contour d'accrochage (28) lors d'un déplacement dans le sens d'ouverture, de telle sorte que, par le déplacement dans le sens d'ouverture, le composant à cliquet (5) dévie ou pivote la partie à crochet (27) au moyen de l'élément de guidage (26).

13. Meuble (50) doté d'un dispositif (1, 2) de déplacement d'une partie mobile de meuble (53) selon l'une des revendications précédentes par rapport à un corps de meuble (51).

Zeichnung