[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Auflage, insbesondere für Beine bei Sitzmöbeln
und/oder Liegemöbeln, eine Steuereinheit hierzu, ein Verbringmechanismus hierzu sowie
deren weitere Verwendung.
Stand der Technik
[0002] Um ein bequemes Sitzen und/oder Liegen auf einem Sitzmöbel und/oder Liegemöbel zu
ermöglichen, werden Scherengestelle genutzt. Diese Scherengestelle bilden einen aufwendig
komplexen Faltmechanismus aus, mittels welchen Fußauflagen und/oder Beinauflagen unterhalb
des Sitzmöbels und/oder Liegemöbels in der Grundposition gehalten werden. Möchte nun
ein Benutzer, welcher auf dem Sitzmöbel und/oder Liegemöbel Platz nimmt, die Beine
hochlegen, so wird durch Druckausübung auf die Rückenlehne ein Koppelungsmechanismus
in Gang gesetzt, welcher das Scherengestell mit daran angeordneter Fußauflage ausklappt.
Das Scherengestell wird in die Gebrauchsposition verfahren. Möchte der Benutzer dann
aufstehen, so drückt er mit Füßen und Beinen auf die Fußauflage, so dass diese wieder
nach unten geklappt und sich die Rückenlehne wieder aufstellt.
[0003] Derartige Scherengestelle erweisen sich in der Praxis oft als nachteilig, da ein
aufwendiger Mechanismus reibungslos funktionieren muss, damit eine Funktion gewährleistet
ist. Häufig liegen die Scherengestelle in der Gebrauchsposition, also im ausgeklappten
Zustand, offen, wodurch Fingerquetschungen oder andere Verletzungen des Benutzers
auftreten. Zudem sind derartige Scherengestelle empfindlich gegenüber Staub, so dass
die Funktion selbst eingeschränkt wird.
[0004] Schließlich ist es auch nachteilig, dass die Positionsänderung von Grundposition
und Gebrauchsposition sowie umgekehrt durch Kraftbeaufschlagung, induziert durch den
Benutzer, durchgeführt wird. Bei Benutzern mit weniger Kraft, beispielsweise bei älteren
Menschen oder Kindern, kann die ausgeklappte Fußauflage nicht umgesetzt werden.
[0005] Ein weiterer Nachteil der Fußauflagen auf Scherengestellbasis liegt darin, dass die
Fußauflage den Korpus des Sitzmöbels nach unten hin abschließt. Hierdurch wird das
Aufstehen des Benutzers deutlich erschwert. Zudem ist ein derartiges Sitzmöbel optisch
sehr massiv und nicht gerade ansprechend.
Aufgabe
[0006] Daher hat die vorliegende Erfindung die Aufgabe, eine Beinauflage bereitzustellen,
welche besonders komfortabel und einfach von der Grundposition in die Gebrauchsposition
und umgekehrt verbracht werden kann.
[0007] Weiterhin ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Beinauflage bereitzustellen,
welche den Benutzer schützt und dessen Verletzungsrisiko minimiert.
[0008] Schließlich ist es ebenfalls Aufgabe der vorliegenden Erfindung platzsparend angeordnet
werden zu können, so dass sich ein luftiger und moderner Eindruck des Sitzmöbels bereitgestellt
werden kann.
Lösung
[0009] Die hier erstmals beschriebene Auflage, insbesondere für Beine, für Sitzmöbel und/oder
Liegemöbel weist in einer Grundposition eine kompakte Anordnung mit Auflageflächenminimierung
und/oder in einer Gebrauchsposition eine Auflageflächenvergrößerung auf.
[0010] Dies ist von Vorteil, da hierdurch in der Grundposition, wenn also die Auflage nicht
benutzt ist und beispielsweise unter dem Sitzmöbel und/oder Liegemöbel verbracht ist,
Platz eingespart werden kann. Es ist erstmals möglich, eine Auflage durch die kompakte
Anordnung und den dazugehörigen Verbringmechanismus in der Grundposition sicher und
platzsparend anzuordnen.
[0011] In der Gebrauchsposition, wenn also ein Benutzer die Auflage nutzen möchte, um beispielsweise
die Beine während des Sitzens aufzulegen, kann die hier beschriebene Auflage eine
Auflageflächevergrößerung bereitstellen, sodass ein besonders bequemes Auflegen von
Beinen und/oder Füßen ermöglicht wird. Unter Auflagenflächenvergrößerung ist vorteilhaft
zu verstehen, dass in der Gebrauchsposition eine größere Fläche zum Auflegen von Beinen
und/oder Füßen bereitgestellt ist als es in der Grundposition der Fall ist.
[0012] Weitere vorteilhafte Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen, dem
Verfahrensanspruch sowie den Verwendungsansprüchen.
[0013] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Auflagenvergrößerung für
Sitzmöbel und/oder Liegemöbel, vorteilhaft für Beine und/oder Füße, mittels Klappmechanismus
und/oder Schwenkmechanismus und/oder Führungskulissenmechanismus und/oder Telekopschienenmechanimus
und/oder Kugellagermechanismus und/oder Gleitschienenmechamismus und/oder Längenveränderungsmechanismus
ausgebildet. Hierdurch kann in besonders einfache Art und Weise eine Vergrößerung
der Auflagefläche, beispielsweise für Beine und/oder Füße, erreicht werden, wobei
zugleich in der Grundposition eine besonders kompakte Anordnung der Auflage ermöglicht
wird.
[0014] Hierdurch kann zum einen eine platzsparende Anordnung der Auflage in der Grundposition
und zugleich eine besonders bequeme, große Auflagefläche für beispielsweise Beine
und/oder Füßen in der Gebrauchsposition erzielt werden.
[0015] Vorteilhaft kann die Auflage wenigstens einen Klappmechanismus und/oder Schwenkmechanismus
und/oder Führungskulissenmechanismus und/oder Telekopschienenmechanimus und/oder Kugellagermechanismus
und/oder Gleitschienenmechanismus und/oder Längenveränderungsmechanismus aufweisen.
Selbstverständlich ist dies nicht begrenzend zu verstehen, sodass auch jeglicher Mechanismus
denkbar ist, dass jegliche Art an Längenveränderung und/oder Flächenveränderung zur
Auflageflächenvergrößerung mit umfasst ist.
[0016] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Auflage mehrteilig ausgebildet.
So ist beispielsweise denkbar, dass eine Auflage vorteilhaft wenigstens einen, noch
vorteilhafter wenigstens zwei verschwenkbare Beschläge aufweist. Mittels dieser Beschläge
kann beispielsweise die Auflage verschwenkt und/oder geklappt werden, sodass die Auflagefläche
selbst in ihrer Größe veränderbar ist. Wird die Auflage beispielsweise aufgeklappt,
so vergrößert sich die Auflagefläche. Für die Auflage hingegen eingeklappt, so reduziert
sich die Auflagefläche. Vorteilhaft ist die Auflage in der Grundposition platzsparend
eingeklappt. Vorteilhaft ist die Auflage in der Gebrauchsposition ausgeklappt, um
eine Vergrößerung der Auflagefläche bereitzustellen. So kann ein angenehmes Sitzen
des Benutzers über einen längeren Zeitraum ermöglicht werden.
[0017] Hierzu hat es sich als vorteilhaft erwiesen, wenn die Auflage wenigstens zwei Auflageabschnitte
aufweist. Es ist beispielsweise denkbar, dass wenigstens ein Auflageabschnitt gegenüber
einem weiteren Auflageabschnitt in seiner Position veränderbar ausgebildet ist. So
können die zwei Auflageabschnitte in der Grundposition eine gemeinsame Kontaktfläche
miteinander ausbilden. Sie liegen folglich aneinander an. Hierdurch kann weiterhin
eine besonders kompakte Ausbildung der Auflage ausgebildet werden.
[0018] Im einfachsten Fall ist weiterhin denkbar, dass Klappmechanismus und/oder Verschwenkmechanismus
derart ausgebildet sind, dass im zusammengeklapptem Zustand der beiden Auflageabschnitte,
beispielsweise in Grundposition, eine Quaderform ausgebildet wird. Dies bedeutet im
einfachsten Fall, dass die zusammengeklappten Auflageabschnitte eine gemeinsame Kontaktfläche
ausbilden und bündig miteinander abschließen.
[0019] Dies ist selbstverständlich nicht begrenzend zu verstehen, sodass es auch denkbar
ist, dass die verschwenkten und/oder zusammengeklappten Auflageabschnitte nicht bündig
miteinander ausgebildet sind. So ist denkbar, dass zum Beispiel ein Auflageabschnitt
gegenüber dem weiteren Auflageabschnitt überstehend ausgebildet ist. Dies ist vorteilhaft,
da hiermit eine Greifmöglichkeit für den Benutzer geschaffen werden kann. Greift ein
Benutzer beispielsweise den Überstand, kann er diesen einfach um wenigstens eine Schwenkachse,
vorteilhaft mehrere Schwenkachsen, verschwenken. Hierdurch wird die Auflage aufgeklappt.
Die Gebrauchsposition wird durch Positionsbegrenzungsmittel, beispielsweise einem
physischen Anschlag, begrenzt und zugleich auch durch diesen Anschlag in Position
gehalten. In diesem Ausführungsbeispiel ist wenigstens ein Auflageabschnitt positionsfest
und lediglich der weitere Auflageabschnitt ist verschwenkbar ausgebildet. Es wird
also ein Auflageabschnitt gegenüber dem anderen Auflageabschnitt verschwenkt.
[0020] Gleiches gilt auch für jegliche weitere Form der oben aufgeführten Mechanismen für
die Auflagevergrößerung.
[0021] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Auflage wenigstens einen
überdehnbaren Beschlag auf. Dies ist besonders von Vorteil, wenn eine Person auf der
Auflage im Gebrauchszustand Platz nimmt. Hierdurch kann ein Abbrechen verhindert werden.
In der Praxis ist häufig zu beobachten, dass sich Benutzer unbedachterweise auf die
Auflage setzen, obwohl diese für entsprechende Gewichte vollkommen ungeeignet ist.
Dies führt dazu, dass bekannten Auflagen für Beine, Füße oder auch Arme brechen und
ersetzt werden müssen.
[0022] Aufgrund des wenigstens einen überdehnbaren Beschlages ist es erstmals möglich, dass
wenigstens ein Auflageabschnitt nochmals aus der Gebrauchsposition ausgelenkt wird,
vorteilhaft in Richtung Boden. Hierdurch kann die eingeführte Kraft abgeleitet werden
und der überdehnbare Beschlag und insbesondere die Auflage selbst bleibt weiterhin
nutzbar. Es findet keine Beschädigung der Auflage statt. Mit Beendigung dieser Druckkraftbeaufschlagung
ist es ohne weiteres möglich, den überdehnten wenigstens einen Auflageabschnitt wieder
zurückzuführen, damit die Auflage selbst wieder in die Grundposition verbracht werden
kann. Dies kann beispielsweise manuell durch den Benutzer erfolgen. Dieser führt den
Auflagenabschnitt aus der überdehnten Gebrauchsposition wieder zurück in die Gebrauchsposition.
Auch ist denkbar, dass die Rückführung aus der überdehnten Gebrauchsposition über
die wenigstens eine Steuereinheit, beispielsweise motorisch gesteuert, erfolgen kann.
[0023] Vorteilhaft weist die Auflage zwei überdehnbare Beschläge auf, welche die beiden
Auflageabschnitte miteinander verbinden. Somit können von diesen Beschlägen sowohl
die oben beschriebenen Verschwenkungen durchgeführt werden und zugleich die Bruchsicherheit
der Auflage insgesamt sichergestellt werden.
[0024] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist der wenigstens eine überdehnbare
Beschlag mehrteilig ausgebildet. Besonders vorteilhaft hat es sich erwiesen, wenn
der wenigstens eine überdehnbare Beschlag viergliedrig ausgebildet ist. Hierzu ist
jeweils ein Glied an einem Auflageabschnitt angeordnet. Die dazwischen angeordneten
weiteren zwei Glieder, welche auch als Mittelglieder bezeichnet werden können, weisen
die Schwenkachsen auf. Zudem weist wenigstens ein Mittelglied den wenigstens einen
Anschlag auf.
[0025] Vorteilhaft kann die Überdehnung als Formschluss und/oder Kraftschluss und/oder Reibschluss
ausgebildet sein. So kann beispielsweise bei Kraftbeaufschlagung ein Verschwenken
bis zu einem vorbestimmbaren Rastpunkt veranlasst werden. Dort rastet der Auflageabschnitt
ein und wird in der überdehnten Gebrauchsposition gesichert. Dies ist vorteilhaft,
da dann kein unerwünschtes Rückschnellen mit Kraftbeaufschlagungsbeendigung erfolgt.
Die Rückführung in die Gebrauchsposition kann dann wiederrum manuell erfolgen, beispielsweise
durch Freigabe des Rastpunktes. Im einfachsten Fall kann dies durch Knopfdruck oder
auch unter Zugkraftbeaufschlagung erfolgen. Der Rastpunkt wird freigegeben und der
Auflageabschnitt wird rückgeführt. Dies kann auch mittels Federelementunterstützung
ausgebildet werden.
[0026] Hierdurch können die unterschiedlichen Funktionen miteinander kombiniert werden.
Zum einen kann der Verschwenkmechanismus zur Auflagenflächenvergrößerung ausgebildet
werden. Um diesen auch sicher auszubilden hat es sich weiterhin als vorteilhaft erwiesen,
wenn der überdehnbare Beschlag wenigstens ein Positionsbegrenzungsmittel, beispielsweise
einen Anschlag, aufweist. Dieser Anschlag gibt die finale Gebrauchsposition wieder
und sorgt dafür, dass die Überführung von zusammengeklapptem Zustand der Auflageabschnitte
in den aufgeklapptem Zustand dr Auflageabschnitte vorbestimmt und sicher erfolgt.
Ein Verschwenken über den Anschlag hinaus ist nicht möglich. Dieser begrenzt die Verschwenkbewegung.
[0027] Wird nun eine zusätzliche Kraft auf einen ausgeklappten Auflageabschnitt ausgeführt,
beispielsweise indem sich ein Benutzer darauf setzt, so wird über eine weitere Schwenkachse
der ausgeklappten Auflageabschnitt in Richtung Boden abgesenkt. Dies erfolgt durch
Verschwenkung. Somit kann die einwirkende Kraft über die Verschwenkbewegung aufgenommen
und abgeführt werden. Ein Bruch des überdehnbaren Beschlags wird hierdurch verhindert.
Die Kraftaufnahme kann beispielsweise auch über ein geeignetes Federelement erfolgen.
Dies ist vorteilhaft, da hierdurch auch die Rückstellkraft genutzt werden kann, um
die Überdehnung wieder aufzuheben und den Auflageabschnitt wieder zurück in die übliche
Gebrauchsposition zu überführen. Selbstverständlich ist die Ausführung nicht auf ein
Federelement begrenzt, so dass auch sonstige Materialen mit Rückstellwirkung eingesetzt
werden können.
[0028] Auch eine motorische Rückstellung in die Gebrauchsposition ist denkbar.
[0029] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform ist die Auflagefläche im Gebrauchszustand
durchgehend und/oder unterteilt ausgebildet ist. So ist es beispielsweise möglich,
dass die Auflagefläche, welche vorteilhaft durch die beiden Auflageabschnitte ausgebildet
ist, durchgehend mit einem Material bezogen ist, sodass sich eine durchgängige Auflageoberfläche
ausbildet.
[0030] Selbstverständlich ist dies nicht begrenzend zu verstehen, sodass es auch denkbar
ist, dass die Auflagefläche selbst geteilt ausgebildet ist und somit auch einen geteilten
Materialbezug aufweist. Hierdurch kann beispielsweise ein zusätzlich komfortableres
Ablegen von Beinen und Füßen ermöglicht werden.
[0031] Bei einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform weist die Auflage weiterhin wenigstens
zwei Führungsschienen auf. Vorteilhaft weist jede Führungsschiene ein Langloch auf,
welches den Bewegungspfad eines darin zumindest teilweise angeordneten Führungselements
vorgibt.
[0032] Vorteilhaft weist jedes Führungselement wenigstens einen Vorsprung auf, welcher innerhalb
des Langlochs führbar ist. Jedes Führungselement ist weiterhin mit einem Auflageabschnitt
vorteilhaft zumindest teilweise verschwenkbar verbunden. So bedingt eine Positionsänderung
des Führungselements, beispielsweise über die wenigstens eine Antriebseinheit zugleich
auch eine Positionsänderung der miteinander gekoppelt ausgebildeten Auflageabschnitte.
Der Bewegungspfad ist durch die Form des Langlochs F vorgegeben. Zu seinem einen Ende
hin weist das das Langloch einen schräg nach oben, angewinkelten Abschnitt auf. Dieser
weist vorteilhaft einen Winkel gegenüber der Horizontalen im Bereich von 5°-45°, vorteilhafter
von 10°-35°, besonders vorteilhaft von 20° auf, wobei Toleranzen von ± 2° im Bereich
des Zulässigen sind. Die Führungselemente sind jeweils vorteilhaft als Parallelogrammführung
ausgebildet, sodass der daran angeordnete Auflagenabschnitt stets parallel geführt
ist. Dadurch wird erreicht, dass der Auflagenabschnitt in der Gebrauchsposition parallel
zur Ebene der Grundposition ausgerichtet ist. Dies ist nicht begrenzend zu verstehen,
so dass es auch denkbar ist, dass über die Führungselemente eine Neigung der Auflageabschnitte
in der Gebrauchsposition vorgegeben wird.
[0033] Weiterhin ist vorteilhafter Bestandteil der vorliegenden Erfindung eine Steuereinheit
für die Steuerung der Auflage, wobei die Steuereinheit wenigstens ein Antriebsmittel
ansteuert, durch welches die Auflage von einer Grundposition in eine Gebrauchsposition
und umgekehrt verbringbar ist. Im einfachsten Fall ist das Antriebsmittel als Motor
ausgebildet. Weiterhin ist denkbar, dass die Steuereinheit Teil der Auflage ist. Die
Ansteuerung kann beispielsweise über Bedienelemente eines Sitz- und/oder Liegemöbels,
über eine Fernbedienung und/oder auch über eine Softwareapplikation für Smartphones
erfolgen. Im einfachsten Fall kann die Steuereinheit Signale, Daten und/oder Befehle
empfangen, verarbeiten, speichern, kontrollieren und/oder ausführen. Beispielsweise
kann die Steuereinheit als Chip, Prozessor oder dergleichen ausgebildet sein.
[0034] Vorteilhaft steuert und regelt die Steuereinheit auch die Signalgebung während des
Verbringmechanismus. So kann diese bei vorbestimmter Positionserreichung der Führungselemente
beispielsweise wenigstens ein akustisches Signal und/oder Vibrationssignal auslösen.
Der Benutzer, welcher auf dem Sitz- und/oder Liegemöbel Platz genommen hat, bemerkt
dieses Signal und bekommt so den Hinweis, dass die Auflage ausfährt.
[0035] Hierzu hat sich vorteilhaft einen Verbringmechanimus etabliert. Dieser Verbringmechanimus
führt die Positionsänderung der Auflage von Grundposition in Gebrauchsposition und
umgekehrt aus.
[0036] Besonders vorteilhaft weist der Verbringmechanismus der Auflage von Grundposition
in Gebrauchsposition wenigstens die folgenden Schritte auf:
a.Aktivieren des Antriebmittels;
b.Verbringen der Auflage von der Grundposition in eine erste Zwischenposition, vorteilhaft
mittels linearer Bewegung, und Halten in der Zwischenposition;
c.Optionales Ausgeben eines Signals, vorteilhaft akustisch und/oder durch den Benutzer
spürbar;
d.Optional erneutes Aktivieren des Antriebmittels;
e.Verbringen der Auflage von der Zwischenposition in die Gebrauchsposition; und
f.Vergrößern der Auflagefläche der Auflage.
[0037] Schritt c. ist vorteilhaft, da hierdurch die Benutzer aufmerksam gemacht werden,
dass die Auflage unterhalb der Sitzfläche hervorverbracht wird. Es ist denkbar, dass
während dem Hervorverbringen der vorteilhaft zusammengeklappten Auflage, ein Stoppmechanismus
vorgesehen ist, falls auf Widerstand getroffen wird. Hierdurch sollen Verletzungen
von Benutzern vermieden werden. Erst mit erneuter Aktivierung wird die Bewegung fortgesetzt.
[0038] Besonders vorteilhaft weist der Verbringmechanismus der Auflage zurück in die Grundposition
die folgenden Schritte auf:
- a.Verringern der Auflagefläche der Auflage; oder
- b.Aktivieren des Antriebmittels;
- c.Verbringen der Auflage von der Gebrauchsposition in die Grundposition, wobei bei
Durchlaufen der Zwischenposition wenigstens ein Signal, vorteilhaft akustisch und/oder
durch den Benutzer spürbar, ausgegeben wird.
[0039] Hierbei kann selbstverständlich auch Schritt a. und b. miteinander getauscht werden,
sodass zuerst das Antriebsmittel aktiviert wird, und im Anschluss dann die Verringerung
der Auflagefläche der Auflage durchgeführt wird. Dies ist beispielsweise dann der
Fall, wenn die Verringerung der Auflagefläche mittels Antriebsmittel gesteuert und
durchgeführt wird.
[0040] Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung auch ein Sitzmöbel und/oder Liegemöbel
mit wenigstens einer erfindungsgemäßen Auflage. Besonders vorteilhaft hat es sich
erwiesen, wenn die vorliegende Erfindung in Polstermöbeln, beispielsweise Sofas, Couchlandschaften,
Polstergarnituren eingesetzt wird. Selbstverständlich sind hiervon auch Sessel umfasst.
[0041] Allerdings ist auch dies nicht begrenzend zu verstehen, sodass es auch denkbar ist,
dass Sitzmöbel, wie beispielsweise Stühle oder andere Tischmöbel, eine derartige Auflage
aufweisen.
[0042] Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung auch die Verwendung der erfindungsgemäßen
Auflage bei einem Sitzmöbel und/oder Liegemöbel.
[0043] Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung auch die Verwendung der erfindungsgemäßen
Auflage als Beinauflage und/oder Fußauflage und/oder Armlehne und/oder Rückenlehne
und/oder Kopfstütze eines Sitzmöbels und/oder Liegemöbels.
[0044] Weiterhin betrifft die vorliegende Erfindung auch die Verwendung des oben erläuterten
Verbringmechanismus für eine Positionsänderung von Beinauflage, Fußauflage, Armlehne,
Kopfstütze und/oder Rückenlehne eines Sitzmöbels und/oder Liegemöbels.
[0045] Weitere Vorteile, Merkmale und Ausgestaltungsmöglichkeiten ergeben sich aus der nachfolgenden
Figurenbeschreibung von nicht einschränkend zu verstehenden Ausführungsbeispielen.
Kurzbeschreibung der Zeichnungen
[0046] In den Zeichnungen zeigt:
- Fig. 1
- eine Sitzfläche eines Sitzmöbels und/oder Liegemöbels mit einer Auflage in der Grundposition;
- Fig. 1a
- eine perspektivische Ansicht auf die Auflage in einer Grundposition ohne Sitzfläche;
- Fig. 1b
- eine Seitenansicht der Fig. 1;
- Fig. 1c
- eine Seitenansicht der Fig. 1 ohne Sitzfläche;
- Fig. 2
- eine Sitzfläche eines Sitzmöbels und/oder Liegemöbels mit einer Auflage in einer weiteren
Position;
- Fig. 2a
- eine perspektivische Ansicht auf die Auflage in einer weiteren Position ohne Sitzfläche;
- Fig. 2b
- eine Seitenansicht der Fig. 2;
- Fig. 2c
- eine Seitenansicht der Fig. 2 ohne Sitzfläche;
- Fig. 3
- eine Sitzfläche eines Sitzmöbels und/oder Liegemöbels mit einer Auflage in einer weiteren
Position;
- Fig. 3a
- eine perspektivische Ansicht auf die Auflage in einer weiteren Position ohne Sitzfläche;
- Fig. 3b
- eine Seitenansicht der Fig. 3;
- Fig. 3c
- eine Seitenansicht der Fig. 3 ohne Sitzfläche;
- Fig. 4
- eine Sitzfläche eines Sitzmöbels und/oder Liegemöbels mit einer Auflage in einer Gebrauchsposition;
- Fig. 4a
- eine perspektivische Ansicht auf die Auflage in einer Gebrauchsposition ohne Sitzfläche;
- Fig. 4b
- eine Seitenansicht der Fig. 4;
- Fig. 4c
- eine Seitenansicht der Fig. 4 ohne Sitzfläche;
- Fig. 5
- eine Sitzfläche eines Sitzmöbels und/oder Liegemöbels mit einer Auflage in einer überdehnten
Gebrauchsposition;
- Fig. 5a
- eine perspektivische Ansicht auf die Auflage in einer überdehnten Gebrauchsposition
ohne Sitzfläche;
- Fig. 5b
- eine Seitenansicht der Fig. 5;
- Fig. 5c
- eine Seitenansicht der Fig. 5 ohne Sitzfläche; und
- Fig. 6a - d
- Seitenansichten der Auflageabschnitte in Vergrößerung.
[0047] In den Zeichnungen mit gleichen Bezugszeichen versehene Elemente entsprechen im Wesentlichen
einander, sofern nichts anderes angegeben ist. Darüber hinaus wird darauf verzichtet,
Bestandteile zu zeigen und zu beschreiben, welche nicht wesentlich zum Verständnis
der hierin offenbarten technischen Lehre sind. Im Weiteren werden nicht für alle bereits
eingeführten und dargestellten Elemente die Bezugszeichen wiederholt, sofern die Elemente
selbst und deren Funktion bereits beschrieben wurden oder für einen Fachmann bekannt
sind.
Ausführliche Beschreibung von Ausführungsbeispielen
[0048] Fig. 1 zeigt zunächst eine Sitzfläche 2 eines Sitzmöbels und/oder Liegemöbels (nicht
gezeigt). Diese Sitzfläche 2 weist eine Auflage in der Grundposition auf. In der hier
gezeigten Abbildung ist lediglich ein Führungselement 4 der Auflage 1 sichtbar. Die
Auflage 1 ist unterhalb der Sitzfläche 2 kompakt angeordnet. Durch die gepolsterte
Sitzfläche 2 ist zum Teil die Mechanik, d.h. Führungsschienen mit Führungsaussparungen,
Führungselemente, Antriebseinheit, Zahnstangen und Welle mit Zahnrädern verdeckt und
nicht sichtbar.
[0049] Fig. 1a zeigt eine perspektivische Ansicht von schräg oben auf die Auflage 1 eines
Sitzmöbels und/oder Liegemöbels (hier nicht gezeigt) in einer Grundposition, wobei
die Grundposition die kompakteste Position ist, in welcher die Auflage 1 vollständig
zusammengeklappt unterhalb der Sitzfläche 2 angeordnet ist. Der Beschlag, wie auch
die Auflage noch bezeichnet werden kann, weist in der gezeigten Ausführungsform ein
Paar paralleler Führungsschienen 6 auf, mit welchen die Auflage 1 linear verschiebbar
gelagert ist. Die Verschiebung erfolgt hierbei über eine Antriebseinheit 8, welche
in der gezeigten Ausführungsform als Motor, vorteilhaft als Elektromotor, ausgebildet
ist.
[0050] Diese treibt eine Welle mit Zahnrädern 10 an beiden Enden an, die jeweils in eine
Zahnstange eingreifen, wobei jede Zahnstange mit jeweils einer Führungsschiene 6 in
Wirkverbindung ist. Die Rotation der Welle 10 bewirkt über die Zahnräder eine lineare
Bewegung der Zahnstange und folglich auch eine lineare Bewegung in den Führungsschienen
6, womit die damit verbundene Auflage 1 bewegt werden kann. Vorteilhaft weisen hierzu
die Führungsschienen 6 eine Führungsöffnung F auf, welche den Bewegungsverlauf der
Auflage 1 wiedergibt.
[0051] In einem ersten Abschnitt der Führungsöffnung F, welche als Langloch ausgebildet
ist, ist nach kurzer Schräge, ein linearer Verlauf vorgegeben. Im Anschluss daran
ist das Langloch F schräg nach oben geführt ausgebildet. Dies gibt das Anheben wieder.
[0052] In einer alternativen Ausführungsform kann die lineare Bewegung statt durch einen
Zahnrad-Zahnstange-Mechanismus mithilfe eines Schneckengetriebes bzw. Schneckenantriebs
oder eines Spindelantriebs bewirkt werden.
[0053] Weiterhin sind in Fig. 1a noch Rahmenteile 16 gezeigt, mit welchen die Auflage 1
an der Unterseite der Sitzfläche 2 aus Fig. 1 fixiert sind. Dies ist in Fig. 1b verdeutlicht
gezeigt. Hier ist die Sitzfläche 2 mit darunter angeordneter Auflage 1 angeordnet.
In Fig. 1c ist die Seitenansicht der Auflage 1 aus Fig. 1a gezeigt. Oberhalb der des
Rahmenteils 16 ist die Führungsschiene 6 zu sehen, welche das Langloch F aufweist.
In der hier gezeigten Grundposition ist die Auflage 1 unausgelenkt im Langloch F.
Sie ist an dessen hinterem Anschlag 18 angeordet. Der überdehnbare Beschlag 100 ist
bündig mit dem vorderen Ende des Rahmenteils 16 angeordnet.
[0054] Fig. 2 zeigt wieder die Sitzfläche 2 eines Sitzmöbels und/oder Liegemöbels (nicht
gezeigt), wobei hier die Auflage 1 in einer ersten Position dargestellt ist. Die Auflage
1 ist in der in Fig. 2 dargestellten Abbildung von der Grundposition, wie in Fig 1
gezeigt, linear in Pfeilrichtung P, vorteilhaft nach vorne, verschoben.
[0055] Ermöglicht wird dies vorteilhaft mit einer Steuereinheit (nicht gezeigt) sowie mit
wenigstens einem Antriebsmittel (nicht gezeigt), beispielsweise einem Motor. Dieses
Antriebsmittel (nicht gezeigt) ermöglicht das Verbringen der Auflage 1 aus der Grundposition
heraus, zunächst in linearer, geradliniger Art und Weise in Pfeilrichtung P.
[0056] Zudem ist ersichtlich, dass Auflage 1 in einem kompakten, hier beispielhaft zusammengeklapptem,
Zustand unterhalb der Sitzfläche 2 linear, in Pfeilrichtung P hervor verbracht wird.
[0057] In Fig. 2a ist eine perspektivische Ansicht von schräg oben auf eine Auflage 1 in
einer Zwischenposition gezeigt. Die Zwischenposition zeichnet sich dadurch aus, dass
die Auflage 1 gegenüber der Grundposition verschoben ist. Hierbei ist die Auflage
1 innerhalb des Langlochs F verschoben und die beiden Auflageabschnitte 12, 14 ragen
zum Teil über das Paar paralleler Führungsschienen 6 heraus. Vorteilhaft weisen die
Rahmenteile 16 passgenaue Zahnführungen 20 auf, mittels welchen die Bewegung Zahnrad-Zahnstange
ermöglicht wird. Zur zusätzlichen Bewegungsstabilisierung ist innerhalb des Langlochs
F jeweils ein Führungselement 4 angeordnet. Dieses weist an seinem freien Ende einen
Vorsprung 24 (Fig. 2c) auf, welcher innerhalb des Langlochs F führbar ist. Das Führungselement
4 ist zudem schwenkbar gelagert angeordnet.
[0058] Die Verschiebung ist durch die Antriebseinheit 8 bewirkt worden. Dies ist auch nochmals
in Fig. 2b dargestellt, wo wiederrum die Sitzfläche 2 eingezeichnet ist. In der Zwischenposition
ist die gesamte Auflage 1 linear nach vorne in Pfeilrichtung P verschoben und ragt
zudem mit den beiden Auflageabschnitten 12, 14 unterhalb der Sitzfläche 2 hervor.
[0059] In Fig. 3 ist wieder die Sitzfläche 2 eines Sitzmöbels und/oder Liegemöbels (nicht
gezeigt) dargestellt. Ausgehend von Fig. 2 ist die Auflage 1 nunmehr nach oben verschwenkt,
vorteilhaft in Pfeilrichtung S.
[0060] Die Auflageabschnitte 12, 14 sind hier beispielhaft ohne Bezugmaterial gezeigt, sodass
die Funktionalität besser ersichtlich ist. Auflage 1 weist einen ersten Auflageabschnitt
14 und einen zweiten Auflageabschnitt 12 auf. Beide Abschnitte 12, 14 sind in diesem
Ausführungsbeispiel über wenigstens einen Beschlag 100, vorteilhaft zwei Beschläge
100 verbunden. Vorteilhaft ist der obere Auflageabschnitt 12 gegenüber dem unteren
Auflageabschnitt 14 über den Beschlag 100 verschwenkbar ausgebildet.
[0061] Beide Abschnitte 12, 14 bilden eine gemeinsame Kontaktfläche 13 miteinander aus.
Dies ist vorteilhaft, da hierdurch eine kompakte Anordnung der Auflage 1 ermöglicht
werden kann. Zugleich verhindert diese gemeinsame Kontaktfläche 13, dass möglicherweise
Finger des Benutzers zwischen der Abschnitten 12, 14 eingeklemmt werden. Somit können
erfolgreich Verletzungen vermieden werden.
[0062] Weiterhin zeigt Fig. 3 die beidseitig angeordneten Beschläge 100. Die Beschläge 100
sind mehrgliedrig ausgebildet. Sie weisen vorteilhaft zwei Schwenkachsen (hier nicht
gezeigt) auf. Weiterhin weisen sie wenigstens einen Anschlag 18, welcher den Verschwenkungsweg
begrenzt, auf.
[0063] Fig. 3a zeigt eine perspektivische Ansicht von schräg oben auf einen Beschlag eines
Sitzmöbels und/oder Liegemöbels mit einer Auflage 1 in einer weiteren Zwischenposition,
wobei die weitere Zwischenposition sich dadurch auszeichnet, dass die die Auflageabschnitte
12, 14 vollständig ausgefahren sind und gleichzeitig aus der Ebene der Grundposition
heraus ragt, d.h. oberhalb dieser angeordnet und parallel dazu verlagert ist. Die
Verlagerung der Auflageabschnitte 12, 14 wird durch ein Paar paralleler Führungselemente
4 bewirkt, welche in parallel zueinander angeordneten Langlöchern F in den Führungsschienen
6 gleitend eingreifen. Die Führungsaussparung F weist einen waagerechten sowie einen
daran angeschlossen nach schräg oben angewinkelten Abschnitt auf. Der waagerechte
Abschnitt bewirkt eine Positionsänderung der Auflage 1 in der Ebene der Grundposition;
der angewinkelte Abschnitt führt die eingreifenden Führungselemente 4 und die damit
verbundene Auflage 1 in ansteigender Weise aus der Ebene der Grundposition nach oben
hin heraus. Am äußersten Ende des Anstiegs befinden sich die Auflageabschnitte 12,
14 in der Ebene einer Gebrauchsposition - parallel zur Ebene der Grundposition. Die
Auflageabschnitte 12, 14 werden über eine Parallelverschiebung angehoben. Dies ist
vorteilhaft, da hiermit ein Höhenausgleich gegenüber der Sitzfläche 2 (Fig. 3) geschaffen
werden kann. So kann der Benutzer besonders bequem und ergonomisch die Beine ablegen.
Dies wird in Fig. 3b gezeigt. Die hier dargestellte Seitenansicht zeigt die angehobenen
Auflageabschnitte 12, 14. Diese Anhebung wird durch die Führungselemente 4 sowie die
Form der Langlöcher F veranlasst. Schließlich ist in Fig. 3c nochmals die Ansicht
aus Fig. 3b ohne Sitzfläche 2 gezeigt. Hier ist zu erkennen, dass der Vorsprung 24
des Führungselements 22 im zweiten Anschlag 28 des Langlochs F angeordnet ist. Durch
die hierbei durchlaufende schräg nach oben führende Geometrie des Langlochs F sind
zugleich die Führungselemente 22 angehoben und verschwenkt worden.
[0064] In einer vorteilhaften Ausführungsform weist der nach schräg oben angewinkelte Abschnitt
einen Winkel gegenüber der Horizontalen im Bereich von 5°-45°, vorteilhafter von 10°-35°,
besonders vorteilhaft von 20° auf, wobei Toleranzen von ± 2° im Bereich des Zulässigen
sind.
[0065] Der untere Auflageabschnitt 14 ist mit dem Führungselement 4 verbunden ausgebildet.
[0066] Fig. 4 zeigten nunmehr die Auflage 1 in der tatsächlichen Gebrauchsposition mit der
entsprechenden Auflageflächenvergrößerung. Es ist ersichtlich, dass durch Verschwenken
des zweiten Auflageabschnitts 12 nach oben/vorne die Auflagefläche selbst signifikant
vergrößert werden kann. Ermöglicht wird dies über Schwenkachse A1, A2, welche durch
beide Beschläge 100 laufen. Es wird somit ein doppelachsige Verschwenkung ausgebildet.
[0067] Im einfachsten Fall ist denkbar, dass das Aufklappen des zweiten Auflageabschnitts
12 manuell, beispielsweise durch den Benutzer, erfolgen kann.
[0068] Selbstverständlich ist dies nicht begrenzend zu verstehen, sodass es auch denkbar
ist, dass das Aufklappen oder auch das Aufschwenken des zweiten Auflageabschnitts
12 über ein Antriebsmittel, beispielsweise wenigstens einen Motor oder auch wenigstens
einen Federmechanismus, ausgebildet sein kann.
[0069] Fig. 4a zeigt eine perspektivische Ansicht von schräg oben auf einen Beschlag eines
Sitzmöbels und/oder Liegemöbels mit einer Auflage 1 in einer Gebrauchsposition. Hierbei
sind die beiden Auflageabschnitte 12, 14 parallel versetzt zur Grundposition angeordnet.
Die beiden Auflageabschnitte 12, 14 sind hierbei oberhalb der Ebene der Grundposition
angeordnet. Die beiden Auflageabschnitte 12, 14 sind über wenigstens ein Drehgelenk
100, wie der Beschlag 100 auch bezeichnet werden kann, schwenkbeweglich miteinander
verbunden sind.
[0070] In der hier gezeigten Gebrauchsposition sind die beiden Auflageabschnitte 12, 14
wie bei einem aufgeklappten Buch geöffnet und bilden eine Ebene aus. Außerhalb der
Gebrauchsposition, insbesondere in der Grundposition und den Zwischenpositionen sind
die Auflageabschnitte wie bei einem zusammengeklappten Buch geschlossen und liegen
mit jeweils einer Auflagenfläche 13 aufeinander auf, was in den Fig. 1 bis Fig. 3
gezeigt ist.
[0071] In einer vorteilhaften Ausführungsform sind die beiden Auflageabschnitte 12, 14 beidseitig
über jeweils einen Beschlag 100 miteinander verbunden. Vorteilhaft sind die beiden
Beschläge 100 gegenüberliegend und parallel zueinander an jeweils einer Seite der
Auflageabschnitte 12, 14 angeordnet. Sie bilden mehrere gemeinsame Schwenkachsen aus,
um die die beiden Auflageabschnitte 12, 14 verschwenkbar sind.
[0072] Vorteilhaft weist der wenigstens eine Beschlag 100 wenigstens eine Rastposition auf,
in welcher eine lösbare Schwenkposition gehalten wird. Eine solche lösbare Schwenkposition
ist vorteilhaft bei 180° der Glieder des wenigstens einen Beschlags 100. Das heißt,
die beiden Auflageabschnitte 12, 14 bilden hierbei eine Ebene aus. Dies ist auch nochmals
in den Fig. 4b und 4c gezeigt.
[0073] Dies ist selbstverständlich nicht begrenzend zu verstehen, so dass es auch denkbar
ist, dass der obere Auflagenabschnitt 12 weiter verschwenkt wird und gerade keine
Ebene ausgebildet wird.
[0074] Fig. 5 zeigt die beiden Auflageabschnitte 12, 14 in einer überdehnten Gebrauchsposition.
Der zweite Auflageabschnitt 12 ist um Die Schwenkachse A3 gegen den Boden verschwenkt
und zeigt somit schräg nach unten. Dies ist beispielsweise dann der Fall, wenn eine
zusätzliche Belastung, beispielsweise wenn sich ein Benutzer hierauf setzt, stattfindet.
Der Vorteil bei der hier beschriebenen Auflage 1 ist, dass durch die zusätzliche Überdehnung
eine Kraftabführung stattfindet und keine Beschädigung der Auflage 1 erfolgt. Besonders
vorteilhaft ist zudem, dass der zweite Auflageabschnitt 12 auch aus dieser überdehnten
Position wieder ganz normal zusammengeklappt werden kann, wie beispielsweise in Figur
3 gezeigt. Es gibt keine Beschädigung durch die Überdehnung. Somit kann erstmals gezielt
ein Brechen der Auflage verhindert werden. Die Überdehnung kann mechanisch erfolgen,
indem beispielsweise bei einem Überschreiten einer vorbestimmter Krafteinwirkung,
der zweite Auflageabschnitt 12 nach unten ausweicht und die einwirkende Kraft über
den Beschlag 100 abgeleitet wird.
[0075] Auch könnte zur Kraftaufnahme beispielsweise wenigstes ein Federelement (nicht gezeigt)
vorgesehen sein, welches den eingeleiteten Kraftüberschuss aufnimmt und bei Rückführung
in die Gebrauchsposition wieder frei gibt.
[0076] Dies ist auch nochmals in Fig. 5a bis 5c gezeigt, wo der Auflageabschnitt 12, bspw.
infolge unbeabsichtigter und übermäßiger Kraftbeaufschlagung, nach unten hin abgewinkelt
ist, wobei die Kräfte von dem wenigstens einen Beschlag aufgenommen sind. Diese Bewegung
wird durch die weitere Schwenkachse A3 ermöglicht. Während dieser Schwenkbewegung
sind die beiden anderen Schwenkachsen A1, A2 blockiert. Der Vorteil hierbei ist, dass
die Kräfte über die Drehbewegung des wenigstens einen Beschlags 100 abgeführt werden
und nicht auf die Mechanik wirken, womit Beschädigungen vermieden werden. Vorteilhaft
ist der wenigstens eine Beschlag reversibel aus der überdehnten Gebrauchsposition
wieder heraus verschwenkbar.
[0077] Alle hier beschriebenen Positionen der Auflage 1, von Grundposition in die Gebrauchsposition,
sind selbstverständlich auch entsprechend rückwärts, also von Gebrauchsposition in
Grundposition, durchzuführen.
[0078] In den hier gezeigten Figuren sind die Auflageabschnitte ohne Bezugsmaterial und/oder
Polstermaterial zeigt, sodass in der hier gezeigten Rohversion der Auflage 1 die beiden
Abschnitte 12, 14 teilweise keine gemeinsame Kontaktfläche miteinander ausbilden.
Wird die Auflage 1 aber in einem Sitzmöbel und/oder Liegemöbel (nicht gezeigt) eingesetzt,
so ist die Auflage 1 vorteilhaft mit wenigstens einem Polsterstoff und/oder wenigstens
einem Polstermaterial bezogen, sodass dann die beiden Abschnitte 12, 14 eine gemeinsame
Kontaktfläche 13 miteinander ausbilden.
[0079] Weiterhin ist denkbar, dass die beiden Abschnitte 12, 14 im zusammengeklapptem Zustand
gegeneinander versetzt angeordnet sind. Dies ist eine mögliche Ausführungsform. Sie
hat den Vorteil, dass durch den Versatz der zweite Abschnitt 12 überstehend zudem
ersten Abschnitt 14 angeordnet ist. Hierdurch wird vorteilhaft eine Griffmöglichkeit
geschaffen, sodass der Benutzer den zweiten Abschnitt 12 untergreift und Aufklappen
kann.
[0080] Fig. 6a zeigt eine Seitenansicht der beiden Auflageabschnitte 12, 14 in einer Grundposition.
Die beiden Auflageabschnitte sind über wenigstens einen Beschlag 100 miteinander mehrfach
schwenkbar verbunden. Es werden insgesamt drei Schwenkachsen A1, A2, A3 bereitgestellt.
Die beiden Auflageabschnitte 12, 14 liegen in der gezeigten Grundposition mit jeweils
einer Auflagenfläche 13 aneinander an. Wie bei einem geschlossenen Buch sind die Auflagenabschnitte
12, 14 zusammengeklappt. Der mehrgliedrige Beschlag 100 weist vorteilhaft zwei Auflageabschnittglieder
104, 105 sowie zwei Mittelglieder 106, 108 auf.
[0081] Fig. 6b zeigt eine Seitenansicht in einer Gebrauchsposition. In dieser Position sind
die beiden Auflageabschnitte 12, 14 geöffnet wie bei einem aufgeklappten Buch angeordnet.
Die beiden nach oben gerichteten Auflagenflächen, welche in der Grundposition aneinander
lagen, bilden in der Gebrauchsposition eine Ebene aus. Der Beschlag 100 ist mit einem
Winkel von 180° geöffnet. Vorteilhaft weist der Beschlag 100 in dieser geöffneten
Position gleichzeitig eine Rastposition auf. Hierzu ist vorteilhaft wenigstens ein
Anschlag (Bezugszeichen 18 in Fig. 6c) an der Innenseite eines Mittelgliedes 108 angeordnet.
Weiterhin vorteilhaft kann ein weiterer Anschlag benachbart zu der Schwenkachse A3
angeordnet sein. Dieser ist vorteilhaft für die Positionsfixierung und Positionshaltung
während der Überdehnung. Beide Anschläge verhindern ein Überschwenken und halten zudem
die Verschwenkwege über die beiden Schwenkachsen A1 und A2 begrenzt.
[0082] Fig. 6d zeigt eine Seitenansicht in einer überdehnten Gebrauchsposition. Der Beschlag
100 ist hierbei gegenüber der Gebrauchsposition abgeknickt. Die Auflageabschnitte
12, 14 bilden einen Winkel > 180° zueinander aus. Vorteilhaft ist die überdehnte Gebrauchsposition
reversibel, sodass der Beschlag über die Schwenkachse A3 wieder in die vorherige,
normale Gebrauchsposition zurück überführbar ist.
[0083] Für alle hier gezeigten Ausführungsform gilt, dass wenigstens ein Beschlag 100 die
beiden Auflageabschnitte 12, 14 miteinander verbindet. Werden beispielsweise zwei
Beschläge 100 vorgesehen, so wird die Stabilität insgesamt erhöht. Dennoch ist die
hier beschriebene Erfindung auch mit leidliglich einem Beschlag 100 funktionsfähig
und benutzbar.
[0084] Die gestrichelten Linien in den gezeigten Figuren stellen keine verdeckten Linien
dar, sondern weisen Berandungen von Rundungen aus. Das heißt, dass dort, wo bspw.
eine Fläche in eine Rundung übergeht, der Übergang mit einer gestrichelten Linie gekennzeichnet
ist.
[0085] Obwohl die Erfindung im Detail durch die vorteilhaften Ausführungsbeispiele näher
illustriert und beschrieben wurde, so ist die Erfindung nicht durch die offenbarten
Beispiele eingeschränkt. Andere Variationen können vom Fachmann hieraus abgeleitet
werden, ohne den Schutzumfang der Erfindung zu verlassen. Insbesondere beschränkt
sich die Erfindung nicht auf die nachfolgend angegebenen Merkmalskombinationen, sondern
es können auch für den Fachmann offensichtlich ausführbare andere Kombinationen und
Teilkombinationen aus den offenbarten Merkmalen gebildet werden.
Bezugszeichenliste
[0086]
- 1
- Auflage
- 2
- Sitzfläche
- 4
- Führungselement
- 6
- Führungsschiene
- 8
- Antriebseinheit
- 10
- Zahnräder mit Welle
- 12
- Auflageabschnitt
- 14
- Auflageabschnitt
- 16
- Rahmenteil
- 18
- Anschlag
- 20
- Zahnführung
- 24
- Vorsprung
- 26
- Anschlag
- 28
- Anschlag
- 100
- Beschlag
- 104
- Auflageabschnittglied
- 105
- weitere Auflageabschnittglied
- 106
- Mittelglied
- 108
- weiteres Mittelglied
- P
- Bewegungsrichtung linear
- S
- Schwenkrichtung
- A1;A2; A3
- Schwenkachse
- F
- Führungsöffnung; Langloch