LIEGEMÖBEL MIT VERSCHWENKBAREM LIEGETEIL

Abstract

 Die vorliegende Erfindung betrifft ein Liegemöbel mit einem Traggestell mit in der Draufsicht rechteckigem Umriss und einem durch das Traggestell abgestützten Liegeteil mit in der Draufsicht ebenfalls rechteckigem Umriss, das in einer Horizontalebene bezüglich des Traggestells zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung verschwenkbar ist, wozu zwischen dem Liegeteil und dem Traggestell eine Kulissenführung mit zwei nicht parallelen Führungsschienen wirksam gekoppelt ist, in denen jeweils ein Führungselement geführt ist.

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft ein Liegemöbel mit einem Liegeteil, das sich bezüglich des Traggestells des Liegemöbels, an dem das Liegeteil gelagert ist, in einer Horizontalebene zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung verschwenken lässt. Das Liegemöbel bietet somit zwei unterschiedliche Konfigurationen, die es ermöglichen, dass das Liegeteil je nach Bedarf unterschiedlich ausgerichtet werden kann.

[0002] Ist das Liegemöbel beispielsweise Bestandteil einer größeren Couchsitzgruppe, bei der das Liegeteil des Liegemöbels an ein Sitzteil einer benachbarten Sitzeinheit der Couchsitzgruppe angrenzt, kann sich jedoch die Schwierigkeit ergeben, dass jene Seite des Liegeteils, die an das benachbarte Sitzteil angrenzt, mit diesem kollidiert, wenn das Liegeteil zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung verschwenkt wird.

[0003] Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Liegemöbel der eingangs genannten Art anzugeben, dessen Liegeteil kollisionsfrei verschwenkt werden kann, wenn das Liegemöbel beispielsweise Bestandteil einer größeren Couchsitzgruppe ist.

[0004] Diese Aufgabe wird mit einem Liegemöbel mit den Merkmalen des Anspruchs 1 und insbesondere dadurch gelöst, dass zwischen dem Liegeteil und dem Traggestell eine Kulissenführung mit zwei nicht parallelen Führungsschienen wirksam gekoppelt ist, in denen jeweils ein Führungselement wie beispielsweise ein Gleiter oder eine Rolle geführt ist, wobei entweder die Führungsschienen an dem Traggestell und die Führungselemente an dem Liegeteil oder die Führungsschienen an dem Liegeteil und die Führungselemente an dem Traggestell befestigt sind.

[0005] Dadurch, dass die Führungselemente in den beiden nicht parallelen Führungsschienen geführt sind, kann erreicht werden, dass das Liegeteil beim Verschwenken nicht um eine feststehende Drehachse verschwenkt, was andernfalls die zuvor beschriebene Kollisionsproblematik zur Folge hätte. Aufgrund der Tatsache, dass die Führungselemente in den beiden nicht parallelen Führungsschienen geführt sind, wird vielmehr das Liegeteil um eine fiktive Drehachse gedreht, wenn das Liegeteil zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung verschwenkt wird, wobei die Lage der genannten fiktiven Drehachse sich verlagert, wenn das Liegeteil verschwenkt wird. Das Liegeteil dreht sich somit je nach Schwenkstellung gewissermaßen stets um eine andere Drehachse. Bei geeigneter Form, Lage und Ausrichtung der beiden Führungsschienen kann sich somit die fiktive Drehachse des Liegeteils derart verlagern, dass jene Seite des Liegeteils, die an ein angrenzendes Sitzteil einer größeren Couchsitzgruppe angrenzt, beim Verschwenken des Liegeteils derart verschwenkt wird, dass es zu keiner Kollision mit dem angrenzenden Sitzteil kommt.

[0006] Vorzugsweise sind die beiden Führungsschienen derart angeordnet und zueinander ausgerichtet, dass sich zumindest eine Ecke des Liegeteils in der Draufsicht betrachtet stets auf oder innerhalb des Umrisses des Traggestells befindet, und zwar sowohl in der ersten und in der zweiten Stellung des Liegeteils als auch in beliebigen Schwenkstellungen zwischen der ersten und der zweiten Stellung. Da die zumindest eine Ecke des Liegeteils stets auf oder innerhalb des Umrisses des Traggestells verbleibt, kann diese somit nicht in unerwünschter Weise mit gegebenenfalls angrenzenden Sitzteilen oder anderen Komponenten einer größeren Couchsitzgruppe kollidieren.

[0007] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform können die Form, Lage und Ausrichtung einer Führungsschiene der beiden Führungsschienen in der Draufsicht betrachtet der Bahnkurve eines Führungselements der beiden Führungselemente zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung entsprechen und auch die Form, Lage und Ausrichtung der anderen der beiden Führungsschienen können in der Draufsicht betrachtet der Bahnkurve des anderen der beiden Führungselemente zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung entsprechen. Um also die Form, Lage und Ausrichtung der beiden Führungsschienen bestimmen zu können, kann beispielsweise so vorgegangen werden, dass zunächst beispielsweise an der Unterseite des Liegeteils zwei voneinander beabstandete Führungselemente montiert werden. Anschließend kann das Liegeteil oberhalb des Traggestells in eine Position gebracht werden, die der ersten Stellung des Liegeteils entspricht. In diesem Zustand sind an dem Traggestell noch keine Führungsschienen vorgesehen.

[0008] Wird nun das Liegeteil ausgehend aus dieser ersten Stellung händisch derart in seine zweite Stellung beispielsweise um 90° verschwenkt, dass sich zumindest eine Ecke des Liegeteils in der Draufsicht betrachtet stets auf oder innerhalb des Umrisses des Traggestells befindet, so beschreiben hierbei die beiden Führungselemente jeweils eine Bahnkurve, die eine spezifische Form, Lage und Ausrichtung aufweisen. Werden nun entsprechend den Formen der beiden Bahnkurven entsprechend geformte Führungsschienen an dem Traggestell befestigt, und zwar so, dass deren Lage und Ausrichtung der jeweiligen Lage und Ausrichtung der jeweiligen Bahnkurve entspricht, so kann anschließend das Liegeteil mit dem Traggestell gekoppelt werden, indem die Führungselemente in die jeweilige Führungsschiene eingeführt werden. Wird nun das Liegeteil auf dem Traggestell zwischen seiner ersten und seiner zweiten Stellung verschwenkt, so verbleibt hierbei in der gewünschten Weise die zumindest eine Ecke des Liegeteils zwangsweise stets auf oder innerhalb des Umrisses des Traggestells, da die beiden Führungsschienen hinsichtlich Form, Lage und Ausrichtung den Bahnkurven der beiden Führungselemente entsprechen, sodass die zumindest eine Ecke stets auf oder innerhalb des Umrisses des Traggestells verbleibt.

[0009] Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann es vorgesehen sein, dass eine der beiden Führungsschienen parallel zu einer kurzen Seite des Traggestells oder des Liegeteils und die andere der beiden Führungsschienen parallel zu einer langen Seite des Traggestells oder des Liegeteils und somit senkrecht zu jener Führungsschiene verläuft, welche parallel zu der kurzen Seite des Traggestells oder des Liegeteils verläuft. In diesem Falle können die beiden Führungsschienen in vorteilhafter Art und Weise als gerade Führungsschienen ausgebildet werden. Je nach Lage der beiden Führungselemente beschreiben diese jedoch gegebenenfalls auch gekrümmte Bahnkurven, was zur Folge hat, dass die beiden Führungsschienen entsprechend derart gekrümmter Bahnkurven auszubilden und anzuordnen sind.

[0010] Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann es vorgesehen sein, dass das Liegeteil ein Kopfende und ein Fußende aufweist, wobei sich die Kulissenführung näher an dem Kopfende als an dem Fußende befindet. In der ersten Stellung befindet sich dabei das Fußende des Liegeteils in der Draufsicht betrachtet auf oder innerhalb des Umrisses des Traggestells, wohingegen sich das Fußende des Liegeteils in der um 90° verschwenkten zweiten Stellung in der Draufsicht betrachtet außerhalb des Umrisses des Traggestells befindet. In der ersten Stellung kann sich also das Liegeteil vollständig oberhalb des Traggestells befinden, wohingegen das Liegeteil in der zweiten Stellung mit seinem Fußende über das Traggestell auskragt, sodass sich das Fußende gewissermaßen "in der Luft" befindet.

[0011] Um unerwünschten Reibungsverschleiß zwischen dem Liegeteil und dem Traggestell infolge des Verschwenkens des Liegeteils zu vermeiden, kann es gemäß einer weiteren Ausführungsform vorgesehen sein, dass das Liegeteil an seiner Unterseite einen Gleiter mit einer Gleitfläche und das Traggestell an seiner Oberseite einen Gegengleiter mit einer Gegengleitfläche aufweist, auf der die Gleitfläche des Gleiters sowohl in der ersten und in der zweiten Stellung des Liegeteils als auch in beliebigen Schwenkstellungen dazwischen aufliegt. Der Gleiter sowie der Gegengleiter können beispielsweise mit einem Material mit geringem Reibkoeffizienten als Gleitfläche bzw. Gegengleitfläche beschichtet sein, um so die Reibung zwischen dem Gleiter und dem Gegengleiter und damit den Verschleiß gering zu halten.

[0012] Zwar können sowohl die erste Stellung als auch die zweite Stellung durch die Enden der beiden Führungsschienen definiert sein; um jedoch eine Überbeanspruchung der in den Führungsschienen geführten Führungselemente beim Erreichen der Enden der beiden Führungsschienen zu vermeiden, kann das Liegemöbel ferner einen ersten und einen zweiten feststehenden Anschlag aufweisen, wobei der Gleiter des Liegeteils in der ersten Stellung mit dem ersten Anschlag und in der zweiten Stellung mit dem zweiten Anschlag in Anlage gelangt. Dadurch, dass der Gleiter an dem jeweiligen Anschlag anliegt, kann das Liegeteil nicht über die jeweilige Stellung (erste Stellung bzw. zweite Stellung) hinaus verschwenkt werden, was andernfalls eine Überbeanspruchung der Führungselemente zur Folge haben könnte.

[0013] Gemäß einer weiteren Ausführungsform kann es vorgesehen sein, dass das Liegemöbel ferner eine erste und eine zweite feststehende Auflaufschräge aufweist, wobei die Gleitfläche des Gleiters des Liegeteils vor bzw. bei Erreichen der ersten Stellung auf der ersten Auflaufschräge und vor bzw. bei Erreichen der zweiten Stellung auf der zweiten Auflaufschräge aufläuft. Wird also beispielsweise die Liegefläche von einer Bedienperson ausgehend aus ihrer ersten Stellung in ihre zweite Stellung verschwenkt, so prallt die Gleitfläche nicht unvermittelt auf den zweiten Anschlag auf; vielmehr erhält die Bedienperson aufgrund des Auflaufens des Gleiters auf der zweiten Auflaufschräge eine haptische Rückmeldung, durch die der Bedienperson das baldige Erreichen des zweiten Anschlags bzw. der zweiten Stellung angekündigt wird. Die Bedienperson weiß somit, dass demnächst die zweite Stellung erreicht ist und kann somit die zum Verschwenken des Liegeteils benötigte Kraft entsprechend reduzieren, damit der Gleiter nicht mit Wucht gegen den zweiten Anschlag anschlägt, was ansonsten zu einer Beschädigung des Gleiters und/oder des jeweiligen Anschlags führen könnte.

[0014] Zwar können die Anschläge und die Auflaufschräge als separate Bauteile ausgeführt werden; gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann es jedoch vorgesehen sein, dass der erste Anschlag einstückig mit der ersten Auflaufschräge ausgebildet ist und der zweite Anschlag einstückig mit der zweiten Auflaufschräge ausgebildet ist.

[0015] Um das Liegeteil mit geringem Kraftaufwand verschwenken zu können, kann es gemäß einer weiteren Ausführungsform vorgesehen sein, dass die Führungselemente jeweils eine Rolle umfassen, wobei die jeweilige Rolle in einer zugehörigen Führungsschiene angeordnet und durch diese geführt ist. Zusätzlich können die beiden Führungsschienen jeweils einen Führungskanal und einen Schlitz ausbilden, durch den sich das jeweilige Führungselement mit seiner Rolle voraus in den Führungskanal erstreckt und dessen lichte Weite geringer ist als der Durchmesser der jeweiligen Rolle. Dadurch, dass die lichte Weite des in Rede stehenden Schlitzes geringer ist als der Durchmesser der jeweiligen Rolle, ist diese verliersicher in der Führungsschiene bzw. in dem Führungskanal gehalten. Durch die Rollenführung der Führungselemente wird somit nicht nur die Reibung zwischen den Führungselementen und den jeweils zugehörigen Führungsschienen reduziert; vielmehr ist die Liegefläche aufgrund der Tatsache, dass die Rollen verliersicher in der jeweiligen Führungsschiene geführt sind, auch gegen abhebende Kräfte gesichert, sodass die Liegefläche insbesondere in der zweiten Stellung derselben nicht kippen kann.

[0016] Zwar können die Führungsschienen, die Anschläge und die Auflaufschrägen mittels geeigneter Befestigungsmittel wie beispielsweise Querträgern, Traversen oder Tragarmen an dem Traggestell befestigt werden; gemäß einer bevorzugten Ausführungsform kann es jedoch vorgesehen sein, dass das Traggestell eine rechteckige Platte aufweist, die den rechteckigen Umriss des Traggestells bildet, wobei an der Oberseite dieser Platte die Führungsschienen und/oder der Gegengleiter und/oder die beiden Anschläge und/oder die beiden Auflaufschrägen befestigt sind. Die in Rede stehende Platte dient dabei jedoch nicht nur zur Anbringung der in Rede stehenden Komponenten an dem Traggestell, sondern dient auch als eine Art Tisch bzw. Ablagefläche in der zweiten Stellung der Liegefläche, da in dieser die Platte nicht vollständig durch die Liegefläche bedeckt ist.

[0017] Zwar kann die Liegefläche entsprechend den voranstehenden Erläuterungen durch die in den Führungsschienen verliersicher geführten Rollen gegen abhebende Kräfte gesichert sein; da sich jedoch ohne weitere Maßnahmen das Fußende des Liegeteils dennoch anheben lässt, kann in der Platte ein bogenförmiger Schlitz ausgebildet sein, durch den sich ein an der Unterseite des Liegeteils befestigtes Sicherungselement hindurch erstreckt. Das Sicherungselement kann dabei an seinem freien Ende unterhalb der Platte ein Sicherungsteil aufweisen, das eine größere Querschnittsabmessung als der bogenförmige Schlitz aufweist, damit das Sicherungselement und damit das Liegeteil nicht angehoben werden kann. Da auch das in Rede stehende Sicherungselement eine spezifische Bahnkurve beschreibt, wenn das Liegeteil zwischen seiner ersten und seiner zweiten Stellung verschwenkt wird, weist der bogenförmige Schlitz eine Gestalt auf, die das Sicherungselement beim Verschwenken zwischen der ersten und der zweiten Stellung beschreibt.

[0018] Im Folgenden wird die Erfindung nun rein beispielhaft unter Bezugnahme auf die Figuren beschrieben, in denen:

Fig. 1

eine Ausführungsform eines erfindungsgemäßen Liegemöbels in durchleuchteter Draufsicht zeigt, wobei sich das Liegeteil in einer ersten Stellung befindet;

Fig. 2

das Liegemöbel in der Stellung der Fig. 1 in perspektivischer Darstellung zeigt;

Fig. 3

das Liegemöbel der Fig. 1 in durchleuchteter Draufsicht zeigt, wobei sich das Liegeteil in einer gegenüber der ersten Stellung um 90° verschwenkten zweiten Stellung befindet;

Fig. 4

das Liegemöbel in der Stellung der Fig. 3 in perspektivischer Darstellung zeigt;

Fig. 5

eine Querschnittsdarstellung der beiden Führungsschienen zeigt; und

Fig. 6

eine Ansicht der beiden Anschläge mit einstückig damit ausgebildeter Auflaufschräge zeigt.

[0019] Wie der Zusammenschau der Figuren 1 bis 4 entnommen werden kann, weist das erfindungsgemäße Liegemöbel 10 ein im Wesentlichen rechteckiges Traggestell 12 auf, das einerseits am Fußende über Stützen 14 am Boden und andererseits am Kopfende mittels Haken 16 an einem benachbarten Sitzteil (nicht dargestellt) einer größeren Couchsitzgruppe abgestützt ist, zu der das Liegemöbel 10 gehört.

[0020] Das Traggestell 12 stützt seinerseits ein im Wesentlichen rechteckiges Liegeteil 18 mit zwei kurzen Seiten 20 und zwei langen Seiten ab, welches einen Lattenrost 28 und ein darauf aufliegendes Polster 26 umfasst. Die Latten des Lattenrosts 28 sind hier der Übersichtlichkeit halber nicht dargestellt, dafür jedoch die Lattenhalter 30. Darüber hinaus umfasst das erfindungsgemäße Liegemöbel 10 ein Rückenteil bzw. eine Rückenlehne 24, deren Neigung sich verstellen lässt.

[0021] Wie insbesondere der Zusammenschau der Figuren 2 und 4 entnommen werden kann, ist das Liegeteil 18 an dem Traggestell 12 verschwenkbar gelagert, und zwar mittels einer komplexen Kulissenführung 35, welche es erlaubt, das Liegeteil 18 in einer Horizontalebene bezüglich des Traggestells 12 zwischen einer ersten Stellung gemäß den Figuren 1 und 2 und einer zweiten Stellung gemäß den Figuren 3 und 4 um 90° zu verschwenken. Die Kulissenführung 35, die nachfolgend noch genauer erläutert wird, befindet sich dabei näher bei dem Kopfende 32 als bei dem Fußende 34. So befindet sich nämlich das Fußende 34 des Liegeteils 18 in der ersten Stellung auf oder innerhalb des Umrisses des rechteckigen Traggestells 12, wohingegen es sich in der zweiten Stellung außerhalb des Umrisses des Traggestells 12 befindet. Dies ist darauf zurückzuführen, dass sich die Kulissenführung 35 näher bei dem Kopfende 32 als bei dem Fußende 34 des Liegeteils 18 befindet, sodass das Fußende 34 ausgehend aus der ersten Stellung in die zweite Stellung des Liegeteils 18 herausgeschwenkt werden kann, in der das Liegeteil 18 frei auskragend an dem Traggestell 12 gelagert ist.

[0022] Wäre das Liegeteil 18 entgegen der vorliegenden Erfindung an einer feststehenden Drehachse an dem Traggestell 12 gelagert, so ergäbe sich beim Verschwenken des Liegeteils 18 das Problem, dass die vordere Ecke 22 am Kopfende 32 des Liegeteils 18, die an eine benachbarte Sitzeinheit angrenzt, mit dieser beim Verschwenken des Liegeteils 18 kollidieren würde. Um dies zu vermeiden, ist die Kulissenführung 35 so ausgeführt, dass sich die Ecke 22 des Liegeteils 18 beim Verschwenken desselben stets auf oder innerhalb des Umrisses des Traggestells 12 befindet.

[0023] Im Folgenden wird nun insbesondere unter Bezugnahme auf die Figuren 1 und 3 eine mögliche Ausgestaltung der Kulissenführung 35 erläutert. Bei der hier dargestellten Ausführungsform umfasst die Kulissenführung 35 zwei nicht parallele Führungsschienen 36, 38, die an der Oberseite einer rechteckigen Platte 13 des Traggestells 12 befestigt sind. Die erste Führungsschiene 36 verläuft dabei parallel zu der kurzen Seite 20 des Traggestells 12, welche an das hier nicht dargestellte benachbarte Sitzteil angrenzt, wohingegen die zweite Führungsschiene 38 parallel zu der langen Seite des Traggestells 12 und somit senkrecht zu der ersten Führungsschiene 36 verläuft.

[0024] Darüber hinaus umfasst die Führungskulisse 35 zwei an der Unterseite des Liegeteils 18 befestigte Führungselemente 40, 42, die in der ersten bzw. in der zweiten Führungsschiene 36, 38 verschiebbar geführt sind. Entgegen der beschriebenen Ausführungsform ist es ebenfalls möglich, die beiden Führungsschienen 36, 38 an der Unterseite des Liegeteils 18 und die beiden Führungselemente 40, 42 an der Oberseite der Platte 13 des Traggestells 12 zu befestigen.

[0025] Betrachtet man nun beispielsweise die durchleuchtete Draufsicht der Fig. 1, so ist erkennbar, dass sich in der dargestellten ersten Stellung des Liegeteils 18 das erste Führungselement 40 am Ende der ersten Führungsschiene 36 befindet, das in der Draufsicht der Fig. 1 in der Nähe der Ecke 22 gelegen ist. Das zweite Führungselement 42 befindet sich hingegen an dem Ende der zweiten Führungsschiene 38, das an die erste Führungsschiene 36 angrenzt. Wird nun das Liegeteil 18 ausgehend aus der in der Fig. 1 dargestellten ersten Stellung im Uhrzeigersinn in Richtung seiner in der Fig. 3 dargestellten zweiten Stellung verschwenkt, so wird hierbei das erste Führungselement 40 in der ersten Führungsschiene 36 zum gegenüberliegenden Ende der ersten Führungsschiene 36 und das zweite Führungselement 42 in der zweiten Führungsschiene 38 zum gegenüberliegenden Ende der zweiten Führungsschiene 38 bewegt. Diese Verlagerung der beiden Führungselemente 40, 42 hat in der gewünschten Weise zur Folge, dass die vordere Ecke 22 des Liegeteils 18 beim Verschwenken des Liegeteils 18 nicht mit einem angrenzenden Sitzteil (nicht dargestellt) kollidiert. Aufgrund der beschriebenen Anordnung der beiden Führungsschienen 36, 38 bewegt sich die vordere Ecke 22 des Liegeteils 18 während des Verschwenkens des Liegeteils 18 vielmehr entlang der kurzen Seite 20 des Traggestells 12, sodass es zu keiner Kollision mit einem angrenzenden Sitzteil kommen kann.

[0026] Entgegen der hier dargestellten Ausführungsform, bei der die beiden Führungsschienen 36, 38 gerade ausgebildet sind und senkrecht zueinander verlaufen, können die Führungsschienen jedoch auch eine beliebige Form, Lage und Ausrichtung aufweisen. Die Form, Lage und Ausrichtung der Führungsschienen 36, 38 ist dabei so zu wählen, dass sie bei vorgegebener Lage der Führungselemente 40, 42 an der Unterseite des Liegeteils 18 der Bahnkurve des jeweiligen Führungselements 40, 42 entsprechen, wenn das Liegeteil 18 aus seiner ersten in seine zweite Stellung verschwenkt wird.

[0027] Um also die Form, Lage und Ausrichtung der beiden Führungsschienen 36, 38 bestimmen zu können, kann beispielsweise so vorgegangen werden, dass zunächst beispielsweise an der Unterseite des Liegeteils 18 zwei voneinander beabstandete Führungselemente 40, 42 montiert werden. Anschließend kann das Liegeteil 18 oberhalb des Traggestells 12 in eine Position gebracht werden, die der ersten Stellung des Liegeteils 18 entspricht. Wird nun das Liegeteil 18 ausgehend aus dieser ersten Stellung derart in seine zweite Stellung beispielsweise um 90° verschwenkt, dass sich die Ecke 22 in der Draufsicht betrachtet entlang der kurzen Seite des Traggestells bewegt, so beschreiben hierbei die beiden Führungselemente 40, 42 jeweils eine Bahnkurve, die eine spezifische Form, Lage und Ausrichtung aufweisen. Werden nun entsprechend den Formen der beiden Bahnkurven entsprechend geformte Führungsschienen 36, 38 an der Oberseite der Platte 13 des Traggestells 12 befestigt, und zwar so, dass deren Lage und Ausrichtung der jeweiligen Lage und Ausrichtung der jeweiligen Bahnkurve entspricht, so kann anschließend das Liegeteil 18 mit dem Traggestell 12 gekoppelt werden, indem die Führungselemente 40, 42 in die jeweilige Führungsschiene 36, 38 eingeführt werden. Wird nun das Liegeteil 18 auf dem Traggestell 12 zwischen seiner ersten und seiner zweiten Stellung verschwenkt, so verbleibt hierbei in der gewünschten Weise die Ecke 22 des Liegeteils 18 zwangsweise stets auf der kurzen Seite des Traggestells 12, da die beiden Führungsschienen 36, 38 hinsichtlich Form, Lage und Ausrichtung den zuvor ermittelten Bahnkurven der beiden Führungselemente 40, 42 entsprechen, sodass sich die Ecke 22 entlang der kurzen Seite des Traggestells 12 bewegt.

[0028] Zwar wird durch die zuvor erläuterte Kulissenführung 35 die Schwenkbewegung des Liegeteils 18 in der gewünschten Weise so geführt, dass die vordere Ecke 22 des Liegeteils 18 stets auf oder innerhalb des Umrisses des Traggestells 12 verbleibt; damit das Liegeteil 18 und insbesondere dessen Lattenrost 28 beim Verschwenken jedoch nicht das Traggestell 12 und insbesondere dessen Platte 13 zerkratzt, sind an der Unterseite des Liegeteils 18 zwei stabförmige Gleiter 48 befestigt, welche mit ihrer Gleitfläche auf der Gegengleitfläche eines Gegengleiters 49 aufliegen, welcher an der Oberseite der Platte 13 des Traggestells 12 befestigt ist. Die beiden Gleiter 48 und der Gegengleiter 49 sind dabei derart zueinander ausgerichtet, dass der Gegengleiter 49 sowohl in der ersten als auch in der zweiten Stellung auf dem Gegengleiter 48 aufliegt.

[0029] Damit das Liegeteil 18 insbesondere in der zweiten Stellung gemäß den Figuren 3 und 4 nicht kippen kann, bilden die beiden Führungsschienen 36, 38 jeweils einen Führungskanal 58 und einen sich entlang der jeweiligen Führungsschiene 36, 38 erstreckenden Schlitz 60 aus, durch den sich das jeweilige Führungselement 40, 42 in den Führungskanal 58 hinein erstreckt. Am freien Ende des jeweiligen Führungselements 40, 42 ist dabei eine in dem jeweiligen Führungskanal 58 angeordnete Rolle 44, 46 vorgesehen, deren Durchmesser größer ist als die lichte Weite des Schlitzes 60. Die jeweilige Rolle 40, 46 ist somit verliersicher in der jeweiligen Führungsschiene 36, 38 gehalten und kann insbesondere nicht nach oben herausgezogen werden, um zu verhindern, dass das Liegeteil 18 in der zweiten Stellung gemäß den Figuren 3 und 4 kippen kann.

[0030] Um zu verhindern, dass das Liegeteil 18 über die erste bzw. zweite Stellung hinaus verschwenkt werden kann, sind an der Platte 13 des Traggestells 12 ferner zwei Anschläge 50, 52 befestigt, an denen ein Gleiter 48 des Liegeteils 18 in der ersten bzw. in der zweiten Stellung des Liegeteils 18 anliegt. Bei der hier dargestellten Ausführungsform sind die beiden Anschläge 50, 52 jeweils einstückig mit einer jeweiligen Auflaufschräge 54, 56 ausgebildet, auf denen die Gleitfläche des Gleiters 48 kurz vor Erreichen der ersten bzw. zweiten Stellung aufläuft.

[0031] Durch die beiden Auflaufschrägen 54, 56 erhält eine das Liegeteil 18 verschwenkende Bedienperson nicht nur eine haptische Rückmeldung dahingehend, dass das Erreichen der ersten bzw. zweiten Stellung des Liegeteils 18 kurz bevorsteht; vielmehr liegt der jeweilige Gleiter 48 in der ersten bzw. zweiten Stellung auf einer Lagerebene 64 auf, welche sich zwischen dem jeweiligen Anschlag 50, 52 und der jeweiligen Auflaufschräge 54, 56 erstreckt, siehe hierzu die Fig. 6. In der ersten Stellung liegt somit das Liegeteil 18 mit einem Gleiter 48 sowohl auf dem Gegengleiter 49 als auch auf der Lagerfläche 66 auf, welcher einstückig mit dem ersten Anschlag 50 ausgebildet ist. In entsprechender Weise liegt das Liegeteil 18 in der zweiten Stellung mit seinem Gleiter 48 sowohl auf dem Gegengleiter 49 als auch auf der Lagerebene 64 auf, welcher einstückig mit dem zweiten Anschlag 52 ausgebildet ist. Da das Fußende 34 des Liegeteils 18 hingegen weder in der ersten noch in der zweiten Stellung abgestützt ist, erfährt das gegenüberliegende Kopfende 32 eine abhebende Last, welche jedoch über die beiden Führungselemente 40, 42 sowie die daran vorgesehenen Rollen 44, 46 als Zugkräfte in die beiden Führungsschienen 36, 38 eingeleitet und von dort auf das Traggestell 12 übertragen werden, sodass das Liegeteil 18 weder in der ersten noch in der zweiten Stellung kippen kann.

[0032] Um das Liegeteil 18 auch gegen abhebende Lasten zu sichern, welche entweder in der ersten oder in der zweiten Stellung auf das Fußende 34 des Liegeteils 18 einwirken, ist in der Platte 38 ferner ein bogenförmiger Schlitz 62 ausgebildet, durch den sich ein Sicherungselement 66 erstreckt, das an der Unterseite des Liegeteils 18 befestigt ist. Der bogenförmige Schlitz 64 beschreibt dabei dieselbe Bahnkurve, wie das Sicherungselement 66 beim Verschwenken des Liegeteils 18 zwischen der ersten und der zweiten Stellung. Der bogenförmige Schlitz 62 und das Sicherungselement 66 sind dabei derart gelegen, dass das Sicherungselement 66 in der ersten Stellung des Liegeteils 18 gemäß Fig. 1 in einer Flucht mit den beiden Stellen liegt, auf denen der eine Gleiter 48 auf dem Gegengleiter 49 bzw. auf der Lagerebene 64 aufliegt, welche einstückig mit dem ersten Anschlag 50 ausgebildet ist. In entsprechender Weise liegt der Gleiter 48 in der zweiten Stellung des Liegeteils 18 gemäß Fig. 3 in einer Flucht mit den beiden Stellen, auf denen der Gleiter 48 auf dem Gegengleiter 49 bzw. auf der Lagerebene 64 aufliegt, die mit dem zweiten Anschlag 52 einstückig ausgebildet ist.

Bezugszeichenliste

[0033] 

10

Liegemöbel

12

Traggestell

13

Platte

14

Stütze

16

Haken

18

Liegeteil

20

kurze Seite

22

Ecke

24

Rückenteil/-lehne

26

Polster

28

Lattenrost

30

Lattenhalter

32

Kopfende

34

Fußende

35

Kulissenführung

36

erste Führungsschiene

38

zweite Führungsschiene

40

erstes Führungselement

42

zweites Führungselement

44

erste Rolle

46

zweite Rolle

48

Gleiter

49

Gegengleiter

50

erster Anschlag

52

zweiter Anschlag

54

erste Auflaufschräge

56

zweite Auflaufschräge

58

Führungskanal

60

Schlitz

62

Schlitz in Platte

64

Lagerebene

66

Sicherungselement

Ansprüche

1. Liegemöbel (10) mit einem Traggestell (12) mit in der Draufsicht rechteckigem Umriss und einem durch das Traggestell (12) abgestützten Liegeteil (18) mit in der Draufsicht ebenfalls rechteckigem Umriss, das in einer Horizontalebene bezüglich des Traggestells (12) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung verschwenkbar ist, wozu zwischen dem Liegeteil (18) und dem Traggestell (12) eine Kulissenführung (35) mit zwei nicht parallelen Führungsschienen (36, 38) wirksam gekoppelt ist, in denen jeweils ein Führungselement (40, 42) geführt ist, wobei entweder die Führungsschienen (36, 38) an dem Traggestell (12) und die Führungselemente (40, 42) an dem Liegeteil (18) oder die Führungsschienen (36, 38) an dem Liegeteil (18) und die Führungselemente (40, 42) an dem Traggestell (12) befestigt sind.

2. Liegemöbel (10) nach Anspruch 1,
wobei die zweite Stellung gegenüber der ersten Stellung um 90° verschwenkt ist.

3. Liegemöbel (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei das Liegeteil (18) ein Kopfende (32) und ein Fußende (34) aufweist, wobei sich die Kulissenführung (35) näher bei dem Kopfende (32) als bei dem Fußende (34) befindet, wobei sich das Fußende des Liegeteils (18) in der Draufsicht betrachtet in der ersten Stellung auf oder innerhalb des Umrisses des Traggestells (12) und in der zweiten Stellung außerhalb des Umrisses des Traggestells (12) befindet.

4. Liegemöbel (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei die beiden Führungsschienen (36, 38) derart angeordnet und zueinander ausgerichtet sind, dass sich zumindest eine Ecke (22) des Liegeteils (18) in der Draufsicht betrachtet stets auf oder innerhalb des Umrisses des Traggestells (12) befindet, und zwar sowohl in der ersten und in der zweiten Stellung des Liegeteils (18) als auch in beliebigen Schwenkstellungen zwischen der ersten und der zweiten Stellung.

5. Liegemöbel (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei die Form, Lage und Ausrichtung einer Führungsschiene (36) der beiden Führungsschienen (36, 38) in der Draufsicht der Bahnkurve des einen Führungselements (40) der beiden Führungselemente (40, 42) zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung entspricht, und die Form, Lage und Ausrichtung der anderen (38) der beiden Führungsschienen (36, 38) in der Draufsicht der Bahnkurve des anderen (42) der beiden Führungselemente (40, 42) zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung entspricht.

6. Liegemöbel (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei eine Führungsschiene (36) der beiden Führungsschienen (36, 38) parallel zu einer kurzen Seite des Traggestells (12) oder des Liegeteils (18) verläuft und die andere (38) der beiden Führungsschienen (36, 38) parallel zu einer langen Seite des Traggestells (12) oder des Liegeteils (18) verläuft.

7. Liegemöbel (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei das Liegeteil (18) einen Gleiter (48) mit einer Gleitfläche und das Traggestell (12) einen Gegengleiter (49) mit einer Gegengleitfläche aufweist, auf der die Gleitfläche sowohl in der ersten und in der zweiten Stellung des Liegeteils (18) als auch beliebigen Schwenkstellungen zwischen der ersten und der zweiten Stellung aufliegt.

8. Liegemöbel nach Anspruch 7,
wobei das Liegemöbel (10) ferner einen ersten und einen zweiten feststehenden Anschlag (50, 52) aufweist, wobei der Gleiter (48) des Liegeteils (18) in der ersten Stellung an dem ersten Anschlag (50) und in der zweiten Stellung an dem zweiten Anschlag (52) anliegt.

9. Liegemöbel (10) nach Anspruch 7 oder 8,
wobei das Liegemöbel (10) ferner eine erste und eine zweite feststehende Auflaufschräge (54, 56) aufweist, wobei die Gleitfläche des Gleiters (48) des Liegeteils (18) vor bzw. bei Erreichen der ersten Stellung auf der ersten Auflaufschräge (54) und vor bzw. bei Erreichen der zweiten Stellung auf der zweiten Auflaufschräge (56) aufläuft.

10. Liegemöbel (10) nach Anspruch 8 oder 9,
wobei der erste Anschlag (50) einstückig mit der ersten Auflaufschräge (54) ausgebildet ist und der zweite Anschlag (52) einstückig mit der zweiten Auflaufschräge (56) ausgebildet ist.

11. Liegemöbel (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei die Führungselemente (40, 42) jeweils eine Rolle (44, 46) umfassen und die beiden Führungsschienen (36, 38) jeweils einen Führungskanal (58) und einen Schlitz (60) bilden, durch den sich das jeweilige Führungselement (40, 42) mit einer Rolle (44, 46) voraus in den Führungskanal (58) erstreckt, wobei die lichte Weite des jeweiligen Schlitzes (60) geringer ist als der Durchmesser der jeweiligen Rolle (44, 46).

12. Liegemöbel (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei das Traggestell (12) eine rechteckige Platte (13) aufweist, an der die beiden Führungsschienen (36, 38) und/oder der Gegengleiter (49) und/oder die beiden Anschläge (50, 52) und/oder die beiden Auflaufschrägen (54, 56) befestigt sind.

13. Liegemöbel (10) nach Anspruch 12,
wobei in der Platte (13) ein bogenförmiger Schlitz (62) ausgebildet ist, durch den sich ein Sicherungselement erstreckt, das an dem Liegeteil (18) befestigt ist.

Amended claims

Geänderte Patentansprüche gemäss Regel 137(2) EPÜ.

1. Liegemöbel (10) mit einem Traggestell (12) mit in der Draufsicht rechteckigem Umriss und einem durch das Traggestell (12) abgestützten Liegeteil (18) mit in der Draufsicht ebenfalls rechteckigem Umriss, das in einer Horizontalebene bezüglich des Traggestells (12) zwischen einer ersten Stellung und einer zweiten Stellung verschwenkbar ist, wozu zwischen dem Liegeteil (18) und dem Traggestell (12) eine Kulissenführung (35) mit zwei nicht parallelen Führungsschienen (36, 38) wirksam gekoppelt ist, in denen jeweils ein Führungselement (40, 42) geführt ist, wobei entweder die Führungsschienen (36, 38) an dem Traggestell (12) und die Führungselemente (40, 42) an dem Liegeteil (18) oder die Führungsschienen (36, 38) an dem Liegeteil (18) und die Führungselemente (40, 42) an dem Traggestell (12) befestigt sind;
dadurch gekennzeichnet , dass

das Liegeteil (18) mit rechteckigem Umriss zwei kurze Seiten (20) und zwei lange Seiten aufweist und dass auch das Traggestell mit rechteckigen Umriss zwei kurze Seiten (20) und zwei lange Seiten aufweist;

wobei das Traggestell (12) eine rechteckige Platte (13) aufweist, an der die beiden Führungsschienen (36, 38) befestigt sind;

wobei in der zweiten Stellung des Liegeteils (18) die Platte (13) des Traggestells (12) nicht vollständig durch das Liegeteil (18) bedeckt ist, so dass der nicht durch das Liegeteil (18) bedeckte Abschnitt der Platte (13) eine Ablagefläche bildet.

2. Liegemöbel (10) nach Anspruch 1,
wobei die zweite Stellung gegenüber der ersten Stellung um 90° verschwenkt ist.

3. Liegemöbel (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei das Liegeteil (18) ein Kopfende (32) und ein Fußende (34) aufweist, wobei sich die Kulissenführung (35) näher bei dem Kopfende (32) als bei dem Fußende (34) befindet, wobei sich das Fußende des Liegeteils (18) in der Draufsicht betrachtet in der ersten Stellung auf oder innerhalb des Umrisses des Traggestells (12) und in der zweiten Stellung außerhalb des Umrisses des Traggestells (12) befindet.

4. Liegemöbel (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei die beiden Führungsschienen (36, 38) derart angeordnet und zueinander ausgerichtet sind, dass sich zumindest eine Ecke (22) des Liegeteils (18) in der Draufsicht betrachtet stets auf oder innerhalb des Umrisses des Traggestells (12) befindet, und zwar sowohl in der ersten und in der zweiten Stellung des Liegeteils (18) als auch in beliebigen Schwenkstellungen zwischen der ersten und der zweiten Stellung.

5. Liegemöbel (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei die Form, Lage und Ausrichtung einer Führungsschiene (36) der beiden Führungsschienen (36, 38) in der Draufsicht der Bahnkurve des einen Führungselements (40) der beiden Führungselemente (40, 42) zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung entspricht, und die Form, Lage und Ausrichtung der anderen (38) der beiden Führungsschienen (36, 38) in der Draufsicht der Bahnkurve des anderen (42) der beiden Führungselemente (40, 42) zwischen der ersten Stellung und der zweiten Stellung entspricht.

6. Liegemöbel (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei eine Führungsschiene (36) der beiden Führungsschienen (36, 38) parallel zu einer kurzen Seite des Traggestells (12) oder des Liegeteils (18) verläuft und die andere (38) der beiden Führungsschienen (36, 38) parallel zu einer langen Seite des Traggestells (12) oder des Liegeteils (18) verläuft.

7. Liegemöbel (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei das Liegeteil (18) einen Gleiter (48) mit einer Gleitfläche und das Traggestell (12) einen Gegengleiter (49) mit einer Gegengleitfläche aufweist, auf der die Gleitfläche sowohl in der ersten und in der zweiten Stellung des Liegeteils (18) als auch beliebigen Schwenkstellungen zwischen der ersten und der zweiten Stellung aufliegt.

8. Liegemöbel nach Anspruch 7,
wobei das Liegemöbel (10) ferner einen ersten und einen zweiten feststehenden Anschlag (50, 52) aufweist, wobei der Gleiter (48) des Liegeteils (18) in der ersten Stellung an dem ersten Anschlag (50) und in der zweiten Stellung an dem zweiten Anschlag (52) anliegt.

9. Liegemöbel (10) nach Anspruch 7 oder 8,
wobei das Liegemöbel (10) ferner eine erste und eine zweite feststehende Auflaufschräge (54, 56) aufweist, wobei die Gleitfläche des Gleiters (48) des Liegeteils (18) vor bzw. bei Erreichen der ersten Stellung auf der ersten Auflaufschräge (54) und vor bzw. bei Erreichen der zweiten Stellung auf der zweiten Auflaufschräge (56) aufläuft.

10. Liegemöbel (10) nach Anspruch 8 oder 9,
wobei der erste Anschlag (50) einstückig mit der ersten Auflaufschräge (54) ausgebildet ist und der zweite Anschlag (52) einstückig mit der zweiten Auflaufschräge (56) ausgebildet ist.

11. Liegemöbel (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei die Führungselemente (40, 42) jeweils eine Rolle (44, 46) umfassen und die beiden Führungsschienen (36, 38) jeweils einen Führungskanal (58) und einen Schlitz (60) bilden, durch den sich das jeweilige Führungselement (40, 42) mit einer Rolle (44, 46) voraus in den Führungskanal (58) erstreckt, wobei die lichte Weite des jeweiligen Schlitzes (60) geringer ist als der Durchmesser der jeweiligen Rolle (44, 46).

12. Liegemöbel (10) nach einem der vorstehenden Ansprüche,
wobei an der rechteckigen Platte (13) des Traggestells (12) auch der Gegengleiter (49) und/oder die beiden Anschläge (50, 52) und/oder die beiden Auflaufschrägen (54, 56) befestigt sind.

13. Liegemöbel (10) nach Anspruch 12,
wobei in der Platte (13) ein bogenförmiger Schlitz (62) ausgebildet ist, durch den sich ein Sicherungselement erstreckt, das an dem Liegeteil (18) befestigt ist.

Zeichnung