(19) |
![](https://data.epo.org/publication-server/img/EPO_BL_WORD.jpg) |
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(11) |
EP 4 060 167 B1 |
(12) |
EUROPÄISCHE PATENTSCHRIFT |
(45) |
Hinweis auf die Patenterteilung: |
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03.04.2024 Patentblatt 2024/14 |
(22) |
Anmeldetag: 10.02.2022 |
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(51) |
Internationale Patentklassifikation (IPC):
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(54) |
ABGASBEHANDLUNGSANORDNUNG FÜR EINE ABGASANLAGE EINER BRENNKRAFTMASCHINE
EXHAUST GAS TREATMENT ASSEMBLY FOR AN EXHAUST GAS SYSTEM OF A COMBUSTION ENGINE
AGENCEMENT DE TRAITEMENT DES GAZ D'ÉCHAPPEMENT POUR UNE INSTALLATION DE GAZ D'ÉCHAPPEMENT
D'UN MOTEUR À COMBUSTION INTERNE
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(84) |
Benannte Vertragsstaaten: |
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AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC MK MT NL
NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR |
(30) |
Priorität: |
15.03.2021 DE 102021106167
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(43) |
Veröffentlichungstag der Anmeldung: |
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21.09.2022 Patentblatt 2022/38 |
(73) |
Patentinhaber: Purem GmbH |
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66539 Neunkirchen (DE) |
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(72) |
Erfinder: |
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- Kohberg, Carsten
Wendlingen (DE)
- Henzler, Markus
Grafenberg (DE)
- Wieland, Arthur
Baltmannsweiler (DE)
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(74) |
Vertreter: Ruttensperger Lachnit Trossin Gomoll |
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Patent- und Rechtsanwälte
PartG mbB
Arnulfstraße 58 80335 München 80335 München (DE) |
(56) |
Entgegenhaltungen: :
GB-A- 2 476 049 US-A1- 2021 017 893
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US-A1- 2014 250 865
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Anmerkung: Innerhalb von neun Monaten nach der Bekanntmachung des Hinweises auf die
Erteilung des europäischen Patents kann jedermann beim Europäischen Patentamt gegen
das erteilte europäischen Patent Einspruch einlegen. Der Einspruch ist schriftlich
einzureichen und zu begründen. Er gilt erst als eingelegt, wenn die Einspruchsgebühr
entrichtet worden ist. (Art. 99(1) Europäisches Patentübereinkommen). |
[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Abgasbehandlungsanordnung, welche in einer
Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, insbesondere in einem Fahrzeug, dazu genutzt
werden kann, das von einer Brennkraftmaschine ausgestoßene Abgas einem Abgasreinigungsprozess
zu unterziehen.
[0002] Zur Verringerung des Schadstoffanteils in dem von einer Brennkraftmaschine ausgestoßenen
Abgas ist es bekannt, verschiedene Abgasbehandlungseinheiten, wie zum Beispiel Katalysatoren
und Partikelfilter, einzusetzen. Beispielsweise ist es Verbindung mit Diesel-Brennkraftmaschinen
bekannt, zum Verringern des Stickoxidanteils im Abgas SCR-Katalysatoren einzusetzen,
wie in
US2014250865A1 offenbart.
[0003] Es ist die Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Abgasbehandlungsanordnung für
eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine vorzusehen, welche eine Beeinträchtigung
der Funktionalität eines im Abgasströmungsweg angeordneten SCR-Katalysators durch
im Abgasstrom mitgeführte Kohlenwasserstoffpartikel vermeidet.
[0004] Erfindungsgemäß wird diese Aufgabe gelöst durch eine Abgasbehandlungsanordnung für
eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine gemäß Anspruch 1. Diese Abgasbehandlungsanordnung
umfasst:
- einen zu einer Strömungsweg-Umschalteinheit führenden Abgaskanal, wobei die Strömungsweg-Umschalteinheit
zum Verändern von in einen ersten Abgasströmungsweg stromabwärts der Strömungsweg-Umschalteinheit
und einen zweiten Abgasströmungsweg stromabwärts der Strömungsweg-Umschalteinheit
geleiteten Abgasstromanteilen eines den Abgaskanal durchströmenden Abgasstroms ausgebildet
ist, wobei der erste Abgasströmungsweg und der zweite Abgasströmungsweg zu einem Abgasauslass
führen,
- eine SCR-Katalysatoranordnung im ersten Abgasströmungsweg stromaufwärts des Abgasauslasses,
- eine Flüssigkeitsbypassleitung zum Ableiten von Flüssigkeit aus einem Flüssigkeitssammelbereich
im Abgaskanal stromaufwärts bezüglich der Strömungsweg-Umschalteinheit zu einem Flüssigkeitsabgabebereich
zur Abgabe von Flüssigkeit in den zweiten Abgasströmungsweg stromabwärts der Strömungsweg-Umschalteinheit.
[0005] Bei der erfindungsgemäß aufgebauten Abgasbehandlungsanordnung besteht grundsätzlich
die Möglichkeit, abhängig vom Betriebszustand einer Brennkraftmaschine bzw. einer
Abgasanlage einen mehr oder weniger großen Teil des Abgasstroms durch den ersten Abgasströmungsweg
und somit durch die SCR-Katalysatoranordnung zu leiten, oder durch den strömungstechnisch
zum ersten Abgasströmungsweg parallelen zweiten Abgasströmungsweg zu leiten und somit
die SCR-Katalysatoranordnung zu umgehen. Abhängig vom Betriebszustand einer Brennkraftmaschine
oder eines stromaufwärts einer derartigen Abgasbehandlungsanordnung angeordneten Injektors,
mit welchem flüssiger Kohlenwasserstoff, also Kraftstoff, in den Abgasstrom eingeleitet
werden kann, beispielsweise um in einem einen Partikelfilter umfassenden Abgasbehandlungssystem
eine Reinigung des Partikelfilters durchzuführen, enthält der Abgasstrom einen mehr
oder weniger großen Anteil von in Tröpfchenform mitgeführtem, flüssigem Kohlenwasserstoff.
Da derartiger flüssiger Kohlenwasserstoff die Funktionalität des Katalysatormaterials
einer SCR-Katalysatoranordnung beeinträchtigen kann, wird mit dem erfindungsgemäßen
Aufbau dafür gesorgt, dass Flüssigkeit, also beispielsweise im Abgasstrom mitgeführter
flüssiger Kohlenwasserstoff, im Flüssigkeitssammelbereich aus dem Abgasstrom ausgeschieden
wird und sich dort sammeln kann, um dann über die Flüssigkeitsbypassleitung weiter
stromabwärts in den zweiten Abgasströmungsweg eingeleitet zu werden. Es wird somit
ein Eintreten von flüssigem, also unverbranntem Kohlenwasserstoff in den ersten Abgasströmungsweg
und somit die SCR-Katalysatoranordnung weitestgehend vermieden. Gleichwohl kann der
Kohlenwasserstoff weiter stromabwärts, insbesondere stromabwärts der SCR-Katalysatoranordnung,
beispielsweise in einem Partikelfilter zur Temperaturerhöhung beispielsweise zum Abbrennen
von am Partikelfilter niedergeschlagenen Rußpartikeln genutzt werden.
[0006] Für ein effizientes Abscheiden von Flüssigkeit aus dem Abgasstrom kann der Flüssigkeitssammelbereich
im Abgaskanal ein in Richtung stromaufwärts offenes und in Richtung stromabwärts im
Wesentlichen abgeschlossenes Flüssigkeitssammelvolumen und eine zu der Flüssigkeitsbypassleitung
offene Flüssigkeitsableitöffnung umfassen, wobei zum Vermeiden einer Beeinträchtigung
der Abgasströmung vorzugsweise das Flüssigkeitssammelvolumen ein Abgasströmungsvolumen
im Abgaskanal ringartig umgibt.
[0007] Das Flüssigkeitssammelvolumen kann zwischen einer Wand eines ersten Abgaskanalelements
des Abgaskanals und einer Wand eines zweiten Abgaskanalelements gebildet sein. Hierzu
kann das zweite Abgaskanalelement in das erste Abgaskanalelement, beispielsweise in
ein stromabwärtiges Ende des ersten Abgaskanalelements, eingesetzt sein, und das Flüssigkeitssammelvolumen
kann zwischen einem in dem ersten Abgaskanalelement sich erstreckenden Abschnitt der
Wand des zweiten Abgaskanalelements und einem das zweite Abgaskanalelement umgebenden
Abschnitt der Wand des ersten Abgaskanalelements gebildet sein.
[0008] Bei einer besonders vorteilhaften Ausgestaltung wird vorgeschlagen, dass die SCR-Katalysatoranordnung
in einem den Abgasauslass bereitstellenden oder zu dem Abgasauslass führenden Gehäuse
angeordnet ist und eine Auslassöffnung der SCR-Katalysatoranordnung zu dem Abgasauslass
offen ist, und dass der zweite Abgasströmungsweg ein die SCR-Katalysatoranordnung
aufnehmendes und zu dem Abgasauslass führendes Innenvolumen des Gehäuses umfasst.
Die SCR-Katalysatoranordnung liegt somit in einem Volumen, welches von im zweiten
Abgasströmungsweg strömendem Abgas durchströmt wird, so dass dieser Abgasstrom dazu
genutzt werden kann, Wärme auf die SCR-Katalysatoranordnung zu übertragen und diese
auch von außen zu erwärmen bzw. auf einer für die Durchführung einer katalytischen
Reaktion erforderlichen Temperatur zu halten.
[0009] Der Flüssigkeitsabgabebereich kann beispielsweise zu dem Innenvolumen des Gehäuses
offen sein.
[0010] Zum Einrichten der verschiedenen Abgasströmungswege kann der erste Abgasströmungsweg
eine erste Abgasleitanordnung zum Leiten von Abgas von der Strömungsweg-Umschalteinheit
zu einem ersten Abgaseinlass des Gehäuses umfassen, wobei eine Einlassöffnung der
SCR-Katalysatoranordnung zu dem ersten Abgaseinlass des Gehäuses offen ist oder/und
diesen bereitstellt, und der zweite Abgasströmungsweg kann eine zweite Abgasleitanordnung
zum Leiten von Abgas von der Strömungsweg-Umschalteinheit zu einem zu dem Innenvolumen
des Gehäuses offenen zweiten Abgaseinlass des Gehäuses umfassen.
[0011] Wenn dabei der Flüssigkeitsabgabebereich an dem Gehäuse benachbart zu dem zweiten
Abgaseinlass angeordnet ist, wird durch den Abgasstrom im zweiten Abgasströmungsweg
beim Eintritt in das Innenvolumen des Gehäuses ein Venturieffekt erzeugt, welcher
die Abgabe von durch die Flüssigkeitsbypassleitung geleiteter Flüssigkeit in das Innenvolumen
des Gehäuses unterstützt
[0012] Bei einem einfach zu realisierenden Aufbau kann die Strömungsweg-Umschalteinheit
eine Stellklappenanordnung umfassen.
[0013] Die Erfindung betrifft ferner eine Abgasanlage für einen Brennkraftmaschine, umfassend
eine erfindungsgemäß aufgebaute Abgasbehandlungsanordnung.
[0014] Um in einer derartigen Abgasanlage eine weiter verbesserte Reinigungswirkung für
das diese durchströmende Abgas bereitstellen zu können, kann stromabwärts des Abgasauslasses
wenigstens ein Abgasbehandlungssystem angeordnet sein.
[0015] Dabei kann wenigstens ein Abgasbehandlungssystem einen Oxidationskatalysator oder/und
einen Partikelfilter umfassen. Weiter kann wenigstens ein Abgasbehandlungssystem eine
weitere SCR-Katalysatoranordnung umfassen, so dass die in der erfindungsgemäß aufgebauten
Abgasbehandlungsanordnung vorgesehene SCR-Katalysatoranordnung einen Vor-SCR-Katalysator
bereitstellt.
[0016] Um bei einer Abgasanlage die Schwerkraft zum Ableiten von Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitssammelvolumen
nutzen zu können, wird weiter vorgeschlagen, dass die Flüssigkeitsbypassleitung von
einem in einer Höhenrichtung unteren Bereich des Flüssigkeitssammelvolumens weg führt,
oder/und dass der Flüssigkeitsabgabebereich in der Höhenrichtung unter dem Flüssigkeitssammelvolumen
angeordnet ist. Es ist in diesem Zusammenhang darauf hinzuweisen, dass die Höhenrichtung
in einem Erdkoordinatensystem im Wesentlichen einer Vertikalrichtung, also einer Schwerkraftrichtung,
entspricht.
[0017] Die vorliegende Erfindung wird nachfolgend mit Bezug auf die beiliegenden Figuren
detailliert beschrieben. Es zeigt:
- Fig. 1
- eine perspektivische Ansicht einer Abgasbehandlungsanordnung mit zwei parallelen Abgasströmungswegen
in Blickrichtung I in Fig. 2;
- Fig. 2
- eine andere perspektivische Ansicht der Abgasbehandlungsanordnung in Blickrichtung
II in Fig. 1;
- Fig. 3
- eine weitere perspektivische Ansicht der Abgasbehandlungsanordnung in Blickrichtung
III in Fig. 2;
- Fig. 4
- eine Seitenansicht der Abgasbehandlungsanordnung in Blickrichtung IV in Fig. 3;
- Fig. 5
- die Abgasbehandlungsanordnung mit aufgeschnitten dargestelltem Gehäuse;
- Fig. 6
- einen aufgeschnitten dargestellten Abgaskanal der Abgasbehandlungsanordnung;
- Fig. 7
- einen vergrößert dargestellten Ausschnitt der Fig. 6 im Bereich eines Flüssigkeitssammelbereichs.
[0018] Die Fig. 1 bis 5 zeigen in verschiedenen perspektivischen Darstellungen eine Abgasbehandlungsanordnung
10 für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine. Die Abgasbehandlungsanordnung 10
umfasst als stromaufwärtigen Systembereich einen allgemein mit 12 bezeichneten Abgaskanal,
durch welchen der von einer Brennkraftmaschine ausgestoßene Abgasstrom A strömt. Der
Abgaskanal 12 führt zu einer nach Art einer Strömungsweiche ausgebildeten bzw. arbeitenden
Strömungsweg-Umschalteinheit 14. An der Strömungsweg-Umschalteinheit 14 findet eine
Aufzweigung in einen ersten Abgasströmungsweg 16 und einen zum ersten Abgasströmungsweg
16 strömungstechnisch, also nicht notwendigerweise in geometrischer Hinsicht parallelen
zweiten Abgasströmungsweg 18 statt.
[0019] Der erste Abgasströmungsweg 16 umfasst eine allgemein mit 20 bezeichnete erste Abgasleitanordnung
mit einem von der Strömungsweg-Umschalteinheit 14 weg führenden, rohrartigen Leitungsabschnitt
22 und einem an den Leitungsabschnitt 22 anschließenden, gehäuseartig ausgebildeten
Leitungsabschnitt 24. Der Leitungsabschnitt 24 führt zu einem ersten Abgaseinlass
26 eines beispielsweise kastenartig ausgebildeten Gehäuses 28.
[0020] In einem Innenvolumen 30 des in Fig. 5 offen dargestellten Gehäuses 28 ist eine allgemein
mit 32 bezeichnete SCR-Katalysatoranordnung angeordnet. Diese umfasst einen rohrartigen
Mantel 34, in welchem beispielsweise durch eine Fasermatte 36 oder dergleichen ein
mit katalytisch wirksamem Material aufgebautes oder/und beschichtetes, poröses und
somit von Abgas durchströmbares Abgasbehandlungselement 38 getragen ist. Eine Einlassöffnung
40 der SCR-Katalysatoranordnung 32 ist zum ersten Abgaseinlass 26 des Gehäuses 28
offen bzw. stellt diesen bereit, so dass durch den Leitungsabschnitt 24 bzw. den ersten
Abgasströmungsweg 20 geleitetes Abgas in die Einlassöffnung 40 der SCR-Katalysatoranordnung
32 einströmt und somit das Abgasbehandlungselement 38 derselben durchströmt.
[0021] Eine Auslassöffnung 42 der SCR-Katalysatoranordnung 32 liegt einem am Gehäuse 28
vorgesehenen Abgasauslass 44 gegenüber, so dass die SCR-Katalysatoranordnung 32 durchströmendes
Abgas nach dem Austritt aus der Auslassöffnung 42 in Richtung zum Abgasauslass 44
strömt und über den Auslass 44 die Abgasbehandlungsanordnung 10 beispielsweise zu
weiteren Abgasbehandlungssystemen 46, 48 einer allgemein mit 50 bezeichneten und auch
die Abgasbehandlungsanordnung 10 umfassenden Abgasanlage einer Brennkraftmaschine
strömt. Diese weiteren Abgasbehandlungssysteme 46, 48 können beispielsweise einen
Oxidationskatalysator, insbesondere Diese-Oxidationskatalysator, einen Partikelfilter,
insbesondere Diesel-Partikelfilter, und eine weitere SCR-Katalysatoranordnung umfassen,
so dass die im Gehäuse 28 angeordnete SCR-Katalysatoranordnung 32 einen Vor-SCR-Katalysator
bereitstellt.
[0022] Das zur Durchführung einer selektiven katalytischen Reduktion in der SCR-Katalysatoranordnung
32 erforderliche Reaktionsmittel, beispielsweise eine Harnstoff/Wasser-Lösung, kann
im Bereich eines Einspritzbereichs 52 in dem Leitungsabschnitt 22 vermittels eines
in den Figuren nicht dargestellten Injektors eingespritzt werden und beim Durchströmen
des ersten Abgasströmungswegs 16 sich vor Einleitung in die SCR-Katalysatoranordnung
32 mit dem Abgas vermischen.
[0023] Der zweite Abgasströmungsweg 18 umfasst, anschließend an die Strömungsweg-Umschalteinheit
14, eine zweite, beispielsweise rohrartig bzw. nach Art eines Krümmers ausgebildete
Abgasleitanordnung 54. Diese führt den im zweiten Abgasströmungsweg 18 strömenden
Abgasstrom in Richtung zu einem zweiten Abgaseinlass 56 des Gehäuses 28. Über diesen
zweiten Einlass 56 ist die Abgasleitanordnung 54 zum Innenvolumen 30 des Gehäuses
28 offen, so dass dieses Innenvolumen 30 einen zum Abgasauslass 44 führenden Teil
des zweiten Abgasströmungswegs 18 bereitstellt. Das im zweiten Abgasströmungsweg 18
durch das Innenvolumen 30 strömende Abgas umströmt die SCR-Katalysatoranordnung 32
an ihrer Außenseite und kann somit Wärme auf diese übertragen. Ein Eintritt des den
zweiten Abgasströmungsweg 18 durchströmenden Abgasstroms in die SCR-Katalysatoranordnung
32 im Bereich der Auslassöffnung 42 erfolgt nicht, da der das Innenvolumen 30 durchströmende
Abgasstrom, so wie durch Strömungspfeile angedeutet, aufgrund des wesentlich geringeren
Strömungswiderstandes unmittelbar zum Abgasauslass 44 und dem dann folgenden Teil
der Abgasanlage 50 strömt.
[0024] Die Strömungsweg-Umschalteinheit 14 kann eine in Fig. 6 in prinzipieller Weise dargestellte
Stellklappenanordnung 58 umfassen. Die Stellklappenanordnung 58 kann beispielsweise
so ausgebildet sein, dass sie zwischen zwei Stellzuständen umschaltbar ist. In einem
der Stellzustände ist der zweite Abgasströmungsweg 18 gegen Durchströmung abgesperrt
und der erste Abgasströmungsweg 16 ist zur Durchströmung freigegeben. Im zweiten Stellzustand
ist der erste Abgasströmungsweg 16 abgesperrt, und der zweite Abgasströmungsweg 18
ist zur Durchströmung freigegeben. Bei einer alternativen Ausgestaltungsart der Strömungsweg-Umschalteinheit
14 kann die Stellklappenanordnung 58 nach Art einer bei Abgasanlagen eingesetzten
Drosselklappe ausgebildet sein, welche beispielsweise in dem zum zweiten Abgasströmungsweg
18 führenden Bereich der Strömungsweg-Umschalteinheit 14 angeordnet sein kann. Durch
eine derart aufgebaute bzw. wirkende Stellklappenanordnung 58 kann in einem ersten
Stellzustand der zweite Abgasströmungsweg 18 zum Durchströmen freigegeben sein, während
in einem zweiten Stellzustand der zweite Abgasströmungsweg 18 gegen Durchströmung
im Wesentlichen gesperrt ist. Da aufgrund des Vorsehens der SCR-Katalysatoranordnung
32 im ersten Abgasströmungsweg 16 der erste Abgasströmungsweg 16 einen deutlich höheren
Strömungswiderstand für das Abgas bereitstellt, wird bei zur Durchströmung freigegebenem
zweitem Abgasströmungsweg 18 der über den Abgaskanal 12 herangeführte Abgasstrom A
im Wesentlichen vollständig durch den zweiten Abgasströmungsweg 18 strömen.
[0025] Soll eine Aufteilung des Abgasstroms A erfolgen, kann die Stellklappenanordnung 58
in eine Zwischenstellung gebracht werden, in welche sie keinen der beiden Abgasströmungswege
16, 18 vollständig absperrt bzw. vollständig freigibt, so dass beispielsweise zum
effizienten Erwärmen des Abgasbehandlungselements 38 der SCR-Katalysatoranordnung
32 ein Teil des Abgasstroms A über den ersten Abgasströmungsweg 18 durch das Abgasbehandlungselement
38 hindurchgeleitet wird und der verbleibende Teil des Abgasstroms A über den zweiten
Abgasströmungsweg 18 in das Innenvolumen 30 des Gehäuses 28 strömt und dabei durch
Umströmen des Mantels 34 der SCR-Katalysatoranordnung 32 Wärme von außen auf diese
überträgt.
[0026] Die Abgasbehandlungsanordnung 10 umfasst ferner eine beispielsweise rohrartig ausgebildete
Flüssigkeitsbypassleitung 60. Diese führt von einem am Abgaskanal 12 gebildeten Flüssigkeitssammelbereich
62 zu einem am Gehäuse 28 gebildeten Flüssigkeitsabgabebereich 64. Der in Fig. 7 detaillierter
dargestellte Flüssigkeitssammelbereich umfasst im Abgaskanal 12 ein ein Abgasströmungsvolumen
66 im Abgaskanal 12 ringartig umgebendes Flüssigkeitssammelvolumen 68. Dieses ist
in Richtung stromaufwärts offen und ist in Richtung stromabwärts im Wesentlichen abgeschlossen.
[0027] Der Abgaskanal 12 umfasst im dargestellten Ausgestaltungsbeispiel ein erstes Abgaskanalelement
70 und ein in ein stromabwärtiges Ende 72 des ersten Abgaskanalelements 70 eingesetztes,
beispielsweise rohrartiges zweites Abgaskanalelement 74. Ein Abschnitt 76 einer Wand
78 des zweiten Abgaskanalelements 74 erstreckt sich in Richtung stromaufwärts in das
erste Abgaskanalelement 70 hinein und ist von einem ringartigen Ausbauchungsbereich
80 einer Wand 82 des ersten Abgaskanalelements 70 umgeben. Somit stellt der Übergang
von ersten Abgaskanalelement 70 zum zweiten Abgaskanalelement 74 im Wesentlichen keine
Strömungseinschnürung bereit, während gleichzeitig das in Richtung stromaufwärts offene
Flüssigkeitssammelvolumen 68 gebildet ist.
[0028] An einem Umfangsbereich des Flüssigkeitssammelvolumens 68 ist an der Wand 82 des
ersten Abgaskanalelements 70 die Flüssigkeitsbypassleitung 60 an einen Anschlussstutzen
84 angeschlossen. Im Bereich dieses Anschlussstutzens 84 ist eine Flüssigkeitsableitöffnung
86 gebildet, über welche das Flüssigkeitssammelvolumen 68 zur Flüssigkeitsbypassleitung
60 offen ist. Die Flüssigkeitsbypassleitung 60 führt zu dem Gehäuse 28 bzw. einem
daran benachbart zu dem zweiten Abgaseinlass 56 angeordneten Stutzen 88, über welchen
die Flüssigkeitsbypassleitung 60 an das Gehäuse 28 angeschlossen ist und der Flüssigkeitsabgabebereich
64 zum Innenvolumen 30 unmittelbar benachbart zum zweiten Abgaseinlass 56 offen ist.
[0029] Die Flüssigkeitsableitöffnung 86 ist am Flüssigkeitssammelvolumen 68 in einem in
einer Höhenrichtung, also einer Schwerkraftrichtung unteren Bereich vorgesehen, so
dass unter der Einwirkung der Schwerkraft im Flüssigkeitssammelvolumen 68 sich ansammelnde
Flüssigkeit zur Flüssigkeitsableitöffnung 86 und durch diese in die Flüssigkeitsbypassleitung
60 fließt. Weiterhin ist der Flüssigkeitsabgabebereich 64 in dieser Höhenrichtung
unter dem Flüssigkeitssammelvolumen 68 angeordnet, so dass unter der Einwirkung der
Schwerkraft die aus dem Flüssigkeitssammelvolumen 68 abschließende Flüssigkeit zum
Flüssigkeitsabgabebereich 64 und über diesen in den zweiten Abgasströmungsweg geleitet
wird.
[0030] Abhängig vom Betriebszustand einer Brennkraftmaschine oder eines stromaufwärts des
Abgaskanals 12 angeordneten Injektors für flüssigen Kohlenwasserstoff, also Kraftstoff,
kann der Abgasstrom A nicht verbrannten, in Tröpfchenform mitgeführten flüssigen Kohlenwasserstoff
enthalten. Dieser kann bzw. soll beispielsweise in einem der Abgasbehandlungssysteme
46 bzw. 48 genutzt werden, um dort durch Oxidation, also Verbrennung, die Temperatur
zu erhöhen. Beispielsweise kann dies in einem Partikelfilter genutzt werden, um dort
niedergeschlagene Rußpartikel abzubrennen. Da das Einleiten von nicht verbranntem,
flüssigem Kohlenwasserstoff in die SCR-Katalysatoranordnung 32 vermieden werden soll,
überbrückt die Flüssigkeitsbypassleitung 60 die Strömungsweg-Umschalteinheit 14, so
dass unabhängig davon, in welchem Stellzustand diese ist, im Flüssigkeitssammelbereich
62 aus dem Abgasstrom A abgeschiedener und dort gesammelter flüssiger Kohlenwasserstoff
stromabwärts der Strömungsweg-Umschalteinheit 14 in den zweiten Abgasströmungsweg
18 geleitet wird und somit, ebenso wie der gesamte zweite Abgasströmungsweg 18, parallel
zu dem die SCR-Katalysatoranordnung 32 enthaltenden ersten Abgasströmungsweg 16 geleitet
wird. Die Gefahr, dass flüssiger Kohlenwasserstoff in die SCR-Katalysatoranordnung
32 eintritt, kann somit weitestgehend ausgeschlossen werden. Gleichwohl kann im Bereich
des Flüssigkeitssammelbereichs 62 sich ansammelnder flüssiger Kohlenwasserstoff weiter
stromabwärts, insbesondere auch stromabwärts der SCR-Katalysatoranordnung 32, in der
vorangehend beschriebenen Art und Weise in dann folgenden Abgasbehandlungssystemen
46 bzw. 48 genutzt werden.
1. Abgasbehandlungsanordnung für eine Abgasanlage einer Brennkraftmaschine, umfassend:
- einen zu einer Strömungsweg-Umschalteinheit (14) führenden Abgaskanal (12), wobei
die Strömungsweg-Umschalteinheit (14) zum Verändern von in einen ersten Abgasströmungsweg
(16) stromabwärts der Strömungsweg-Umschalteinheit (14) und einen zweiten Abgasströmungsweg
(18) stromabwärts der Strömungsweg-Umschalteinheit (14) geleiteten Abgasstromanteilen
eines den Abgaskanal (12) durchströmenden Abgasstroms (A) ausgebildet ist, wobei der
erste Abgasströmungsweg (16) und der zweite Abgasströmungsweg (18) zu einem Abgasauslass
(44) führen,
- eine SCR-Katalysatoranordnung (32) im ersten Abgasströmungsweg (16) stromaufwärts
des Abgasauslasses (44), dadurch gekennzeichnet dass die Abgasbehandlungsanordnung eine Flüssigkeitsbypassleitung (60) aufweist zum Ableiten
von Flüssigkeit aus einem Flüssigkeitssammelbereich (62) im Abgaskanal (12) stromaufwärts
bezüglich der Strömungsweg-Umschalteinheit (14) zu einem Flüssigkeitsabgabebereich
(64) zur Abgabe von Flüssigkeit in den zweiten Abgasströmungsweg (18) stromabwärts
der Strömungsweg-Umschalteinheit (14).
2. Abgasbehandlungsanordnung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitssammelbereich (62) im Abgaskanal (12) ein in Richtung stromaufwärts
offenes und in Richtung stromabwärts im Wesentlichen abgeschlossenes Flüssigkeitssammelvolumen
(68) und eine zu der Flüssigkeitsbypassleitung (60) offene Flüssigkeitsableitöffnung
(86) umfasst.
3. Abgasbehandlungsanordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Flüssigkeitssammelvolumen (68) ein Abgasströmungsvolumen (66) im Abgaskanal (12)
ringartig umgibt.
4. Abgasbehandlungsanordnung nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Flüssigkeitssammelvolumen (68) zwischen einer Wand (82) eines ersten Abgaskanalelements
(70) des Abgaskanals (12) und einer Wand (78) eines zweiten Abgaskanalelements (74)
gebildet ist.
5. Abgasbehandlungsanordnung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Abgaskanalelement (74) in das erste Abgaskanalelement (70) eingesetzt
ist, und dass das Flüssigkeitssammelvolumen (68) zwischen einem in dem ersten Abgaskanalelement
(70) sich erstreckenden Abschnitt (76) der Wand (78) des zweiten Abgaskanalelements
(74) und einem das zweite Abgaskanalelement (74) umgebenden Abschnitt (80) der Wand
(82) des ersten Abgaskanalelements (70) gebildet ist.
6. Abgasbehandlungsanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die SCR-Katalysatoranordnung (32) in einem den Abgasauslass (44) bereitstellenden
oder zu dem Abgasauslass (44) führenden Gehäuse (28) angeordnet ist und eine Auslassöffnung
(42) der SCR-Katalysatoranordnung (32) zu dem Abgasauslass (44) offen ist, und dass
der zweite Abgasströmungsweg (18) ein die SCR-Katalysatoranordnung (32) aufnehmendes
und zu dem Abgasauslass (44) führendes Innenvolumen (30) des Gehäuses (28) umfasst.
7. Abgasbehandlungsanordnung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsabgabebereich (64) zu dem Innenvolumen (30) des Gehäuses (28) offen
ist.
8. Abgasbehandlungsanordnung noch Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abgasströmungsweg (16) eine erste Abgasleitanordnung (20) zum Leiten von
Abgas von der Strömungsweg-Umschalteinheit (14) zu einem ersten Abgaseinlass (26)
des Gehäuses (28) umfasst, wobei eine Einlassöffnung (40) der SCR-Katalysatoranordnung
(32) zu dem ersten Abgaseinlass (26) des Gehäuses (28) offen ist oder/und diesen bereitstellt,
und dass der zweite Abgasströmungsweg (18) eine zweite Abgasleitanordnung (54) zum
Leiten von Abgas von der Strömungsweg-Umschalteinheit (14) zu einem zu dem Innenvolumen
(30) des Gehäuses (28) offenen zweiten Abgaseinlass (56) des Gehäuses (28) umfasst.
9. Abgasbehandlungsanordnung nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Flüssigkeitsabgabenbereich (64) an dem Gehäuse (28) benachbart zu dem zweiten
Abgaseinlass (56) angeordnet ist.
10. Abgasbehandlungsanordnung nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Strömungsweg-Umschalteinheit (14) eine Stellklappenanordnung (58) umfasst.
11. Abgasanlage für einen Brennkraftmaschine, umfassend eine Abgasbehandlungsanordnung
(10) nach einem der vorangehenden Ansprüche.
12. Abgasanlage nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet, dass stromabwärts des Abgasauslasses (44) wenigstens ein Abgasbehandlungssystem (46, 48)
angeordnet ist.
13. Abgasanlage nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens ein Abgasbehandlungssystem (46, 48) einen Oxidationskatalysator oder/und
einen Partikelfilter oder/und eine weitere SCR-Katalysatoranordnung umfasst.
14. Abgasanlage nach einem der Ansprüche 11-13, dadurch gekennzeichnet, dass die Flüssigkeitsbypassleitung (60) von einem in einer Höhenrichtung unteren Bereich
des Flüssigkeitssammelvolumens (68) weg führt, oder/und dass der Flüssigkeitsabgabebereich
(64) in der Höhenrichtung unter dem Flüssigkeitssammelvolumen (68) angeordnet ist.
1. Exhaust gas treatment arrangement for an exhaust gas system of an internal combustion
engine, comprising:
- an exhaust gas channel (12) leading to a flow path switching unit (14), wherein
the flow path switching unit (14) is configured for changing exhaust gas parts of
an exhaust gas stream (A) flowing through the exhaust gas channel (12), which are
conducted into a first exhaust gas flow path (16) downstream of the flow path switching
unit (14) and into a second exhaust gas flow path (18) downstream of the flow path
switching unit (14), wherein the first exhaust gas flow path (16) and the second exhaust
gas flow path (18) lead to an exhaust gas outlet (44),
- an SCR catalyst arrangement (32) in the first exhaust gas flow path (16) upstream
of the exhaust gas outlet (44),
characterized in that the exhaust gas treatment arrangement comprises a liquid bypass line (60) for draining
liquid from a liquid collection region (62) in the exhaust gas channel (12) upstream
relative to the flow path switching unit (14) to a liquid discharge region (64) for
discharging liquid into the second exhaust gas flow path (18) downstream of the flow
path switching unit (14).
2. Exhaust gas treatment arrangement as claimed in claim 1, characterized in that the liquid collection region (62) in the exhaust gas channel (12) comprises a liquid
collection volume (68) which is open in the upstream direction and substantially closed
in the downstream direction, and a liquid drainage opening (86) which is open to the
liquid bypass line (60).
3. Exhaust gas treatment arrangement as claimed in claim 2, characterized in that the liquid collection volume (68) surrounds an exhaust gas flow volume (66) in the
exhaust gas channel (12) in the manner of a ring.
4. Exhaust gas treatment arrangement as claimed in claim 2 or 3, characterized in that the liquid collection volume (68) is formed between a wall (82) of a first exhaust
gas channel element (70) of the exhaust gas channel (12) and a wall (78) of a second
exhaust gas channel element (74).
5. Exhaust gas treatment arrangement as claimed in claim 4, characterized in that the second exhaust gas channel element (74) is inserted in the first exhaust gas
channel element (70), and the liquid collection volume (68) is formed between a portion
(76) of the wall (78) of the second exhaust gas channel element (74) extending in
the first exhaust gas channel element (70) and a portion (80) of the wall (82) of
the first exhaust gas channel element (70) surrounding the second exhaust gas channel
element (74).
6. Exhaust gas treatment arrangement as claimed in any of the preceding claims, characterized in that the SCR catalyst arrangement (32) is arranged in a housing (28) providing the exhaust
gas outlet (44) or leading to the exhaust gas outlet (44), and an outlet opening (42)
of the SCR catalyst arrangement (32) is open to the exhaust gas outlet (44), and the
second exhaust gas flow path (18) comprises an inner volume (30) of the housing (28)
which receives the SCR catalyst arrangement (32) and leads to the exhaust gas outlet
(44).
7. Exhaust gas treatment arrangement as claimed in claim 6, characterized in that the liquid discharge region (64) is open to the inner volume (30) of the housing
(28).
8. Exhaust gas treatment arrangement as claimed in claim 6 or 7, characterized in that the first exhaust gas flow path (16) comprises a first exhaust gas conduction arrangement
(20) for conducting exhaust gas from the flow path switching unit (14) to a first
exhaust gas inlet (26) of the housing (28), wherein an inlet opening (40) of the SCR
catalyst arrangement (32) is open to and/or provides the first exhaust gas inlet (26)
of the housing (28), and the second exhaust gas flow path (18) comprises a second
exhaust gas conduction arrangement (54) for conducting exhaust gas from the flow path
switching unit (14) to a second exhaust gas inlet (56) of the housing (26) which is
open to the inner volume (30) of the housing (28).
9. Exhaust gas treatment arrangement as claimed in claim 8, characterized in that the liquid discharge region (64) is arranged on the housing (28) adjacent to the
second exhaust gas inlet (56).
10. Exhaust gas treatment arrangement as claimed in any of the preceding claims, characterized in that the flow path switching unit (14) comprises a regulating valve arrangement (58).
11. Exhaust gas system for an internal combustion engine, comprising an exhaust gas treatment
arrangement (10) as claimed in any of the preceding claims.
12. Exhaust gas system as claimed in claim 11, characterized in that at least one exhaust gas treatment system (46, 48) is arranged downstream of the
exhaust gas outlet (44).
13. Exhaust gas system as claimed in claim 12, characterized in that at least one exhaust gas treatment system (46, 48) comprises an oxidation catalyst
and/or a particle filter and/or a further SCR catalyst arrangement.
14. Exhaust gas system as claimed in any of claims 11 - 13, characterized in that the liquid bypass line (60) leads away from a region of the liquid collection volume
(68) which is lower in the height direction, and/or the liquid discharge region (64)
is arranged below the liquid collection volume (68) in the height direction.
1. Dispositif de traitement des gaz d'échappement pour un système de gaz d'échappement
d'un moteur à combustion interne, comprenant :
- un canal de gaz d'échappement (12) menant à une unité de commutation de voie d'écoulement
(14), dans lequel l'unité de commutation de voie d'écoulement (14) est configurée
pour changer des parties de gaz d'échappement d'un flux de gaz d'échappement (A) circulant
dans le canal de gaz d'échappement (12), qui sont conduites dans une première voie
d'écoulement de gaz d'échappement (16) en aval de l'unité de commutation de voie d'écoulement
(14) et dans une deuxième voie d'écoulement de gaz d'échappement (18) en aval de l'unité
de commutation de voie d'écoulement (14), dans lequel la première voie d'écoulement
de gaz d'échappement (16) et la deuxième voie d'écoulement de gaz d'échappement (18)
mènent à une sortie de gaz d'échappement (44),
- un dispositif de catalyseur SCR (32) dans la première voie d'écoulement de gaz d'échappement
(16) en amont de la sortie des gaz d'échappement (44),
caractérisé en ce que le dispositif de traitement des gaz d'échappement comprend une conduite de dérivation
de liquide (60) pour drainer le liquide d'une région de collecte de liquide (62) dans
le canal de gaz d'échappement (12) en amont par rapport à l'unité de commutation de
voie d'écoulement (14) vers une région d'évacuation de liquide (64) pour évacuer le
liquide dans la deuxième voie d'écoulement de gaz d'échappement (18) en aval de l'unité
de commutation de voie d'écoulement (14).
2. Dispositif de traitement des gaz d'échappement selon la revendication 1, caractérisé en ce que la région de collecte de liquide (62) dans le canal de gaz d'échappement (12) comprend
un volume de collecte de liquide (68) qui est ouvert dans la direction amont et sensiblement
fermé dans la direction aval, et une ouverture d'évacuation de liquide (86) qui est
ouverte à la conduite de dérivation de liquide (60).
3. Dispositif de traitement des gaz d'échappement selon la revendication 2, caractérisé en ce que le volume de collecte de liquide (68) entoure un volume d'écoulement de gaz d'échappement
(66) dans le canal de gaz d'échappement (12) à la manière d'un anneau.
4. Dispositif de traitement des gaz d'échappement selon la revendication 2 ou 3, caractérisé en ce que le volume de collecte de liquide (68) est formé entre une paroi (82) d'un premier
élément de canal de gaz d'échappement (70) du canal de gaz d'échappement (12) et une
paroi (78) d'un deuxième élément de canal de gaz d'échappement (74).
5. Dispositif de traitement des gaz d'échappement selon la revendication 4, caractérisé en ce que le deuxième élément de canal de gaz d'échappement (74) est inséré dans le premier
élément de canal de gaz d'échappement (70), et en ce que le volume de collecte de liquide (68) est formé entre une partie (76) de la paroi
(78) du deuxième élément de canal de gaz d'échappement (74) s'étendant dans le premier
élément de canal de gaz d'échappement (70) et une partie (80) de la paroi (82) du
premier élément de canal de gaz d'échappement (70) entourant le deuxième élément de
canal de gaz d'échappement (74).
6. Dispositif de traitement des gaz d'échappement selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que le dispositif de catalyseur SCR (32) est disposé dans un boîtier (28) fournissant
la sortie de gaz d'échappement (44) ou menant à la sortie de gaz d'échappement (44),
et une ouverture de sortie (42) du dispositif de catalyseur SCR (32) est ouverte à
la sortie de gaz d'échappement (44), et en ce que la deuxième voie d'écoulement de gaz d'échappement (18) comprend un volume intérieur
(30) du boîtier (28) recevant le dispositif de catalyseur SCR (32) et menant à la
sortie de gaz d'échappement (44).
7. Dispositif de traitement des gaz d'échappement selon la revendication 6, caractérisé en ce que la zone d'évacuation des liquides (64) est ouverte sur le volume intérieur (30) du
boîtier (28).
8. Dispositif de traitement des gaz d'échappement selon la revendication 6 ou 7, caractérisé en ce que la première voie d'écoulement de gaz d'échappement (16) comprend un premier dispositif
de conduction des gaz d'échappement (20) pour conduire les gaz d'échappement de l'unité
de commutation de voie d'écoulement (14) à une première entrée de gaz d'échappement
(26) du boîtier (28), dans lequel une ouverture d'entrée (40) du dispositif catalyseur
SCR (32) est ouverte sur et/ou fournit la première entrée de gaz d'échappement (26)
du boîtier (28), et la deuxième voie d'écoulement des gaz d'échappement (18) comprend
un deuxième dispositif de conduction des gaz d'échappement (54) pour conduire les
gaz d'échappement de l'unité de commutation de voie d'écoulement (14) à une deuxième
entrée de gaz d'échappement (56) du boîtier (26) qui est ouverte sur le volume intérieur
(30) du boîtier (28).
9. Dispositif de traitement des gaz d'échappement selon la revendication 8, caractérisé en ce que la région d'évacuation des liquides (64) est disposée sur le boîtier (28) à côté
de la deuxième entrée de gaz d'échappement (56).
10. Dispositif de traitement des gaz d'échappement selon l'une des revendications précédentes,
caractérisé en ce que l'unité de commutation de voie d'écoulement (14) comprend un dispositif de soupape
de régulation (58).
11. Système de gaz d'échappement pour un moteur à combustion interne, comprenant un dispositif
de traitement des gaz d'échappement (10) selon l'une quelconque des revendications
précédentes.
12. Système de gaz d'échappement selon la revendication 11, caractérisé en ce qu'au moins un système de traitement des gaz d'échappement (46, 48) est disposé en aval
de la sortie des gaz d'échappement (44).
13. Système de gaz d'échappement selon la revendication 12, caractérisé en ce qu'au moins un système de traitement des gaz d'échappement (46, 48) comprend un catalyseur
d'oxydation et/ou un filtre à particules et/ou un autre arrangement de catalyseur
SCR.
14. Système de gaz d'échappement selon l'une des revendications 11 à 13, caractérisé en ce que la conduite de dérivation de liquide (60) s'éloigne d'une région du volume de collecte
de liquide (68) qui est plus basse dans la direction de hauteur, et/ou la région d'évacuation
de liquide (64) est disposée sous le volume de collecte de liquide (68) dans la direction
de hauteur.
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