(19)
(11) EP 4 344 824 A1

(12) EUROPÄISCHE PATENTANMELDUNG

(43) Veröffentlichungstag:
03.04.2024  Patentblatt  2024/14

(21) Anmeldenummer: 23200344.2

(22) Anmeldetag:  28.09.2023
(51) Internationale Patentklassifikation (IPC): 
B25B 13/06(2006.01)
B25B 13/50(2006.01)
B25B 13/48(2006.01)
B25B 27/24(2006.01)
(52) Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) :
B25B 13/48; B25B 13/065; B25B 13/5091; B25B 27/24
(84) Benannte Vertragsstaaten:
AL AT BE BG CH CY CZ DE DK EE ES FI FR GB GR HR HU IE IS IT LI LT LU LV MC ME MK MT NL NO PL PT RO RS SE SI SK SM TR
Benannte Erstreckungsstaaten:
BA
Benannte Validierungsstaaten:
KH MA MD TN

(30) Priorität: 29.09.2022 DE 102022125168

(71) Anmelder: Olliges, Michael
49696 Peheim (DE)

(72) Erfinder:
  • Olliges, Michael
    49696 Peheim (DE)

(74) Vertreter: Jabbusch, Matthias 
Jabbusch Siekmann & Wasiljeff Patentanwälte Hauptstrasse 85
26131 Oldenburg
26131 Oldenburg (DE)

   


(54) WERKZEUGVORRICHTUNG ZUM LÖSEN VON BAUELEMENTEN, INSBESONDERE ZUM LÖSEN VON ENTLEERUNGSVENTILEN AN HEIZKÖRPERN


(57) Bei einer Werkzeugvorrichtung zum Lösen von Bauelementen an größeren Bauteilen, insbesondere zum Lösen von Ventilen, vorzugsweise zum Lösen von Entleerungsventilen, an Heizkörpern, ist vorgesehen, dass sie zumindest einen rohrförmigen Körper aufweist, der Anlageflächen zum Anlegen an Werkzeugansetzabschnitte des Bauelementes hat und seinerseits zumindest einen Werkzeugansetzabschnitt zum Ansetzen eines Werkzeuges hat.




Beschreibung


[0001] Die Erfindung betrifft eine Werkzeugvorrichtung zum Lösen von Bauelementen an größeren Bauteilen, insbesondere zum Lösen von Ventilen, vorzugsweise zum Lösen von Entleerungsventilen an Heizkörpern.

[0002] Insbesondere kleinere Bauelemente sind häufig an größeren Bauteilen verbaut. Diese Bauelemente können beispielsweise Ventile sein, diese sind an größeren Bauteilen anzubringen oder auch von ihnen abzunehmen.

[0003] Zum Abnehmen von Bauelementen von größeren Bauteilen müssen die Bauelemente gelöst werden. Dafür werden Werkzeuge eingesetzt, beispielsweise Maulschlüssel oder auch verstellbare Schlüssel.

[0004] Wenn es sich bei dem Bauelement um ein Entleerungsventil an einem Heizkörper handelt, das am unteren Ende eines Heizkörpers und somit häufig knapp oberhalb eines Fußbodens angeordnet ist, dann ist das Ansetzen von herkömmlichen Maulschlüsseln oder anderen herkömmlichen Werkzeugen erschwert. Es wird sich dann schon mit abgewinkelten Maulschlüsseln oder ähnlichem beholfen, es sind also spezielle Ausbildungen der Werkzeuge notwendig.

[0005] Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, eine Werkzeugvorrichtung der eingangs genannten Gattung aufzuzeigen, mit der das Lösen von Bauelementen, insbesondere das Lösen von Entleerungsventilen an Heizkörpern, erleichtert ist.

[0006] Diese Aufgabe ist erfindungsgemäß dadurch gelöst, dass die Werkzeugvorrichtung zumindest einen rohrförmigen Körper aufweist, der Anlageflächen zum Anlegen an Werkzeugansetzabschnitte des Bauelementes hat und seinerseits zumindest einen Werkzeugansetzabschnitt zum Ansetzen eines Werkzeuges hat.

[0007] Die erfindungsgemäße Werkzeugvorrichtung ist rohrförmig ausgebildet, der rohrförmige Körper kann auf ein Entleerungsventil aufgeschoben werden. Der Körper hat erfindungsgemäß Anlageflächen zum Anlegen an Werkzeugansetzabschnitte des Bauelementes. An diese Werkzeugansetzabschnitte wird normalerweise ein Maulschlüssel oder ein verstellbarer Schlüssel angesetzt, jetzt soll der rohrförmige Körper an diese Werkzeugabschnitte angesetzt werden. Dazu weist der Körper diese Anlageflächen auf, über diese ist eine formschlüssige Anlage an die Werkzeugansetzabschnitte herstellbar.

[0008] Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass der rohrförmige Körper einen Werkzeugansetzabschnitt zum Ansetzen eines Werkzeuges hat. Die erfindungsgemäße Werkzeugvorrichtung wirkt also als Adapter für das Werkzeug, das Werkzeug wird nicht mehr direkt an dem Bauelement angesetzt, sondern an dem rohrförmigen Körper der Werkzeugvorrichtung. Die mit dem Werkzeug eingeleitete Kraft wird dann mit dem rohrförmigen Körper mittels der Anlage mit seinen Anlageflächen auf das Bauelement übertragen, so dass auch bei engen Raumverhältnissen ein Lösen zum Beispiel eines Entleerungsventils gelingt. Natürlich ist auch ein Festsetzen beziehungsweise Anziehen eines Bauelementes möglich.

[0009] Nach einer ersten Weiterbildung der Erfindung weist der rohrförmige Körper zumindest zwei einander gegenüberliegende Anlageflächen auf. Für das Ansetzen eines Maulschlüssels sind an dem Bauelement regelmäßig zwei Werkzeugabschnitte an einander gegenüberliegenden Seiten des Bauelementes angeordnet. An diese Ansetzabschnitte legen sich die Anlageflächen bei Aufbringen einer erfindungsgemäßen Werkzeugvorrichtung auf das Bauelement an. Vorzugsweise sind die Anlageflächen dabei parallel zueinander ausgerichtet, es erfolgt eine Anpassung an die Ausbildung des Bauelementes.

[0010] Der Werkzeugansetzabschnitt des rohrförmigen Körpers ist durch zumindest einen Durchbruch in einer Wandung des rohrförmigen Körpers ausgebildet, wobei die Kontur des Durchbruchs die formschlüssige Aufnahme eines kongruenten Werkzeuges ermöglicht. Die erfindungsgemäße Werkzeugvorrichtung mit rohrförmigem Körper soll kompakt und schlank ausgebildet sein. Daher sind für einen Werkzeugansetzabschnitt keine Aufbauten vorgesehen, sondern ein Durchbruch in einer Wandung des rohrförmigen Körpers. Der Durchbruch kann eine besondere Kontur aufweisen, beispielsweise eine Sechskantkontur oder die Kontur eines speziellen Werkzeuges. Sie wird in kongruenter Weise so ausgebildet, dass der Einsatz eines entsprechenden Werkzeuges ermöglicht ist.

[0011] Dabei ist vorzugsweise vorgesehen, dass der rohrförmige Körper an einem Ende mit einer Wandung verschlossen ist, und dass der Durchbruch in dieser Wandung angeordnet ist. Bei dieser Ausbildung verläuft die Längsmittelachse des rohrförmigen Körpers durch das verschlossene Ende und durch diese Wandung. Die Anordnung des Durchbruchs in dieser Wandung und vorzugsweise in der Längsmittelachse ermöglicht ein Einbringen einer Drehbewegung in den rohrförmigen Körper mit einem entsprechenden Werkzeug.

[0012] Eine alternative Weiterbildung der Erfindung sieht vor, dass der rohrförmige Körper bereichsweise ausgefüllt ist. Nach dieser Weiterbildung ist also kein vollständiger Rohrkörper gegeben, der über seine gesamte Längserstreckung hohl ist. Vielmehr sieht diese Weiterbildung vor, den rohrförmigen Körper bereichsweise auszufüllen. Der rohrförmige Körper kann beispielsweise aus einem vollen Material herausgearbeitet werden, bereichsweise wird innerhalb des rohrförmigen Körpers das volle Material belassen. Dadurch erhöht sich die Steifigkeit der Werkzeugvorrichtung, für einen Durchbruch kann eine größere Baulänge zur Verfügung gestellt werden. Daraufhin ist ein kongruentes Werkzeug sicherer und formschlüssiger an die Werkzeugvorrichtung anlegbar.

[0013] Zur weiteren Ausbildung der Erfindung kann noch vorgesehen sein, dass in der Wandung des rohrförmigen Körpers ein parallel zur Längsmittelachse des Körpers ausgerichteter Einschnitt ausgebildet ist. Ein derartiger Einschnitt ist dann notwendig, wenn bei einem Aufschieben der Werkzeugvorrichtung auf das Bauelement bestimmte Abschnitte des Bauelementes oder auch des Bauteils umgangen werden müssen. Ein Entleerungsventil ist beispielweise mit einem Verschließorgan ausgerüstet, regelmäßig einem Drehventil mit Bedienungshandgriff. An den Abschnitten dieses Verschließelementes ist die Werkzeugvorrichtung vorbeizuführen, regelmäßig um die Werkzeugansetzabschnitte des Bauelementes zu erreichen. Der vorgesehene Einschnitt bildet also einen Bauraum für derartige Abschnitte des Bauelementes bei Anlage der Werkzeugvorrichtung an das Bauelement aus.

[0014] Ein rohrförmiger Körper mit einem derartigen Einschnitt kann in dem Bereich ohne Einschnitt auch vollständig ausgefüllt sein. Die vollständige Ausfüllung des rohrförmigen Körpers erfolgt dann wieder bereichsweise, konkret in dem Bereich ohne Einschnitt.

[0015] Ein derartiger Einschnitt kann etwa parallel zueinander verlaufende Schnittwandungen haben, die vom Rand des Körpers bis zu einem flachen Boden des Einschnitts verlaufen. Ein flacher Boden des Einschnitts sorgt für eine entsprechende Weite des Einschnittes, die Schnittwandungen verlaufen dann von diesem Boden bis zum Rand des Körpers, also bis zum freien Ende des Körpers. Dabei sind sie etwa parallel zueinander angeordnet, so dass die durch den Boden begründete Weite erhalten bleibt.

[0016] Vorzugsweise sind in die Schnittwandungen abschnittsweise Vertiefungen eingebracht. Diese Vertiefungen bilden in der Schnittwandung einen Rücksprung aus, in die z.B. ein Kunststoffring des Ventils bei Anlage der Werkzeugvorrichtung an das Wandventil eingelegt werden kann. Dieser Ring steht dann bei einer Anwendung der Werkzeugvorrichtung nicht im Wege.

[0017] Der Körper kann schließlich aus Stahl gefertigt sein, so dass über ihn die notwendigen insbesondere Lösungskräfte für gegebenenfalls festsitzende Entleerungsventile eingebracht werden können.

[0018] Ausführungsbeispiele der Erfindung sind in den Zeichnungen dargestellt. Es zeigen:
Figur 1 und Figur 1a:
perspektivische Teilansichten eines Heizkörpers mit einem Entleerungsventil in Bodennähe mit einer erfindungsgemäßen Werkzeugvorrichtung zum Lösen des Entleerungsventils;
Figur 2: Figur 1;
eine perspektivische Ansicht der Werkzeugvorrichtung gemäß
Figur 3: Figur 1;
eine weitere Seitenansicht der Werkzeugvorrichtung gemäß
Figur 4:
eine vertikale Schnittansicht der Werkzeugvorrichtung gemäß Figur 1; und
Figur 5 bis Figur 8:
Seitenansichten einer Werkzeugvorrichtung nach einem alternativen Ausführungsbeispiel.


[0019] Figur 1 zeigt den Heizkörper 1 mit einem Entleerungsventil 2. Dieses Entleerungsventil 2 weist einen Rohrkörper 3 auf, an den ein Handgriff 4 angesetzt ist. Der Handgriff 4 ist auf einer Welle angeordnet, die in das Innere des Rohrkörpers 3 führt und dort mit einem den Durchfluss durch den Rohrkörper 3 verschließenden Küken verbunden ist.

[0020] Der Rohrkörper 3 hat Werkzeugansetzabschnitte 14. Es sind zwei Werkzeugansetzabschnitte 14 an einander gegenüberliegenden Seiten des Rohrkörpers 3 vorgesehen. Figur 1 zeigt weiterhin die erfindungsgemäße Werkzeugvorrichtung 5. Sie kann entlang Pfeil 15 an das Entleerungsventil 2 angelegt werden.

[0021] Diese Anlage ist in Figur 1a gezeigt. Die Werkzeugvorrichtung 5 ist an das Entleerungsventil 2 angelegt, mit Pfeil 16 ist dargestellt, dass über die Werkzeugvorrichtung 5 auf das Entleerungsventil 2 eine Drehbewegung zum Lösen oder auch zum Festsetzen des Entleerungsventils 2 übertragbar ist.

[0022] Figur 2 zeigt die erfindungsgemäße Werkzeugvorrichtung 5 aus Figur 1. Sie hat einen rohrförmigen Körper 6. Der Körper 6 weist in seinen Wandungen Anlageflächen 7 zum Anlegen an Werkzeugansetzabschnitte 14 des Entleerungsventils 2 auf. Die Anlagefläche 7 ist plan ausgebildet, beide Anlageflächen 7 liegen einander gegenüber und sind parallel zueinander ausgerichtet.

[0023] Figur 2 zeigt noch, dass in der Wandung des rohrförmigen Körpers 6 ein Einschnitt 8 angeordnet ist. Der Einschnitt 8 hat etwa parallel zueinander verlaufende Schnittwandungen 9, diese verlaufen vom oberen Rand des Körpers 6 bis zu einem flachen Boden 10 des Einschnitts 8.

[0024] Figur 3 zeigt, dass der Körper 6 an einem den Anlageflächen 7 gegenüberliegenden Ende mit einer Wandung 11 verschlossen ist. In die Wandung 11 ist ein Durchbruch 12 eingebracht, der mit seiner Ausgestaltung eine Aufnahme für ein Halb-Zoll-Knarrenwerkzeug ausbildet.

[0025] Figur 4 zeigt, dass der Durchbruch 12 in der Wandung 11 Hinterschneidungen 13 zum Einführen eines entsprechend kongruent ausgebildeten Werkzeuges hat.

[0026] Das in den Figuren 5 bis 8 gezeigte zweite Ausführungsbeispiel weist gleichfalls einen rohrförmigen Körper 6 auf. Abweichend bei diesem zweiten Ausführungsbeispiel ist, dass sich die Rohrförmigkeit des rohrförmigen Körpers 6 nur abschnittsweise einstellt, Bereiche des rohrförmigen Körpers 6 sind nämlich gefüllt. Dies ist in Figur 6 zu erkennen.

[0027] Figur 8 zeigt, dass auch bei dem zweiten Ausführungsbeispiel ein Durchbruch 12 vorhanden ist. Hier kann wieder ein Werkzeug angesetzt werden. Der rohrförmige Körper nach dem zweiten Ausführungsbeispiel hat auch den Einschnitt 8 mit parallel verlaufenden Schnittwandungen 9. Figur 1 zeigt, dass in die Schnittwandung 9 eine Vertiefung 20 eingebracht ist. Die Anlageflächen 7 sind in Figur 6 erkennbar. Das zweite Ausführungsbeispiel entspricht im Übrigen dem ersten Ausführungsbeispiel.


Ansprüche

1. Werkzeugvorrichtung zum Lösen von Bauelementen an größeren Bauteilen, insbesondere zum Lösen von Ventilen, vorzugsweise zum Lösen von Entleerungsventilen, an Heizkörpern,
dadurch gekennzeichnet,
dass sie zumindest einen rohrförmigen Körper (6) aufweist, der Anlageflächen (7) zum Anlegen an Werkzeugansetzabschnitte des Bauelementes hat und seinerseits zumindest einen Werkzeugansetzabschnitt zum Ansetzen eines Werkzeuges hat.
 
2. Werkzeugvorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Körper (6) zumindest zwei einander gegenüberliegende Anlageflächen (7) aufweist.
 
3. Werkzeugvorrichtung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Anlageflächen (7) zueinander parallel ausgerichtet sind.
 
4. Werkzeugvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Werkzeugansetzabschnitt des rohrförmigen Körpers (6) durch zumindest einen Durchbruch (12) in einer Wandung (11) des rohrförmigen Körpers (6) ausgebildet ist, wobei die Kontur des Durchbruchs (12) die formschlüssige Aufnahme eines kongruenten Werkzeuges ermöglicht.
 
5. Werkzeugvorrichtung nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Körper (6) an einem freien Ende mit einer Wandung (11) verschlossen ist und dass der Durchbruch (12) in dieser Wandung (11) angeordnet ist.
 
6. Werkzeugvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass in der Wandung des rohrförmigen Körpers (6) ein parallel zur Längsmittelachse des Körpers (6) ausgerichteter Einschnitt (8) ausgebildet ist.
 
7. Werkzeugvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Körper (6) bereichsweise ausgefüllt ist.
 
8. Werkzeugvorrichtung nach Anspruch 6 und 7, dadurch gekennzeichnet, dass der rohrförmige Körper (6) im Abschnitt ohne Einschnitt (8) vollständig ausgefüllt ist.
 
9. Werkzeugvorrichtung nach Anspruch 6 oder 8, dadurch gekennzeichnet, dass der Einschnitt (8) etwa parallel zueinander verlaufende Schnittwandungen (9) hat, die vom Rand des Körpers (6) bis zu einem flachen Boden (10) des Einschnitts (8) verlaufen.
 
10. Werkzeugvorrichtung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass in die Schnittwandungen (9) Vertiefungen ( ) eingebracht sind.
 
11. Werkzeugvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Körper (6) aus Stahl gefertigt ist.
 




Zeichnung













Recherchenbericht









Recherchenbericht