[0001] Die Erfindung betrifft ein Dämpfungsscharnier und eine Funktionseinheit, insbesondere
ein Möbelstück, mit wenigstens einem Trennelement, wie einer Tür, Falttür, oder Faltschiebetür,
die mit wenigstens einem Dämpfungsscharnier verbunden ist.
[0002] Zum Abschliessen von Funktionseinheiten, wie Öffnungen von Räumen oder Möbelstücken,
werden Trennelemente, gegebenenfalls faltbare Trennelemente, wie Falttüren oder Faltschiebetüren,
verwendet. Vorzugsweise werden Trennelemente vorgesehen, die nach der Freigabe der
Öffnung in ein Türfach bzw. in einen Parkraum verschoben werden, um nicht störend
in Erscheinung zu treten.
[0003] Die
US9284761B2 offenbart ein Möbelstück mit einer Verschiebevorrichtung, mittels der ein mit einer
Faltschiebetür verbundenes Montageprofil innerhalb eines Türfachs verschiebbar ist.
Die Faltschiebetür umfasst zwei Türelemente, von denen das erste Türelement rückseitig
durch Anschlagscharniere mit einem Montageprofil und frontseitig durch Falttürscharniere
mit der Rückseite eines zweiten Türelements verbunden ist, das frontseitig mit einem
Laufwerk verbunden ist, welches entlang einer Laufschiene verschiebbar ist, die zwei
senkrecht zueinander ausgerichtete und durch einen Kurvenabschnitt miteinander verbundene
Schienenabschnitte aufweist, von denen ein erster Schienenabschnitt in das Türfach
hinein und ein zweiter Schienenabschnitt entlang der Front der Möbelstücks verläuft.
Das Montageprofil ist von einer Stützvorrichtung in senkrechter Ausrichtung gehalten
und an der Oberseite und der Unterseite mit Führungslaufwerken versehen, die ihn Führungsschienen
geführt sind.
[0004] Zum Schliessen des Möbelstücks wird die Falttür aus dem Türfach ausgefahren und aufgefaltet.
In der Schliessstellung sind die Türelemente planar zueinander ausgerichtet. Zum Öffnen
des Möbelstücks wird die Falttür wieder zugefaltet, wobei die Türelemente in einer
Offenstellung vorzugsweise parallel zueinander ausgerichtet in das Türfach eingefahren
werden.
[0005] In der Schliessstellung ist die Falttür in planarer Ausrichtung zu halten, damit
ein Faltvorgang nicht selbsttätig ausgelöst wird. Nach dem Öffnen der Falttür aus
der Schliessstellung wäre es wünschenswert, wenn der Faltvorgang automatisch vollzogen
würde.
[0006] Die
DE202018100262U1 offenbart eine durch Druckeinwirkung betätigbare Haltevorrichtung, die sowohl das
Halten der Falttür in der Schliessstellung als auch den Faltvorgang unterstützt, nachdem
die Falttür aus der Schliessstellung gelöst wurde. Diese Vorrichtung umfasst ein erstes
Beschlagteil, das mit dem ersten Türelement der Falttür verbunden ist, und ein zweites
Beschlagteil, das mit dem zweiten Türelement der Falttür verbunden ist. Zwischen dem
ersten Beschlagteil und einer am zweiten Beschlagteil angeordneten Kopplungsvorrichtung
befindet sich ein Ausstosselement, welches beweglich mit dem ersten Beschlagteil und
der Kopplungsvorrichtung verbunden ist. Eine Verstellung des ersten Beschlagteils
relativ zur Kopplungsvorrichtung erfolgt über einen Kraftspeicher, der manuell vom
Anwender zu laden ist und der gegen das Ausstosselement wirkt. Beim Einsatz von Kraftspeichern,
durch die hohe Kräfte auf die Beschlagteile ausgeübt werden, werden die Türelemente
der Falttür kraftvoll gegeneinander oder auseinander geführt, sodass die Türelemente
gegeneinander oder gegen ein stationäres Teil, wie ein Teil eines Schrankes anstossen
und Schlaggeräusche verursachen können.
[0007] Die
US484628A offenbart ein Scharnier mit einer Dämpfungsvorrichtung, welche geeignet ist, Bewegungen
einer mit dem Scharnier verbundenen Tür zu dämpfen. Die Dämpfungsvorrichtung umfasst
eine Kammer, in der ein Fluid vorgesehen ist und in die hinein ein Dämpfungskolben
verschiebbar ist, der von einer Spindel angetrieben wird und der Öffnungen aufweist,
durch die hindurch das Fluid bei einer Verschiebung des Dämpfungskolben zurück fliessen
kann. Dieses Scharnier, das eine Vielzahl von Vorrichtungsteilen aufweist, ist aufwendig
ausgestaltet und möglicherweise reparaturanfällig, da die Spindel innerhalb des Dämpfungskolben
Verschleisserscheinungen verursachen kann und der dichte Abschluss der Kammer, in
den die Spindel hineinragt, nach längerer Betriebsdauer möglicherweise nicht mehr
gewährleistet ist.
[0008] Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein verbessertes Dämpfungsscharnier,
das mit einer Dämpfungsvorrichtung ausgerüstet ist, zu schaffen. Ferner ist eine Funktionseinheit,
insbesondere ein Möbelstück, mit wenigstens einem Trennelement zu schaffen, die mit
wenigstens einem solchen Dämpfungsscharnier ausgerüstet ist.
[0009] Das Dämpfungsscharnier soll nur wenig Raum in Anspruch nehmen, sodass im Vergleich
mit konventionellen Scharnieren kaum ein zusätzlicher Raumbedarf resultiert. Das Dämpfungsscharnier
soll daher optisch kaum in Erscheinung treten und optimal in eine Funktionseinheit
mit Trennelementen, beispielsweise in ein Falttürsystem integrierbar sein.
[0010] Die Dämpfungsvorrichtung soll eine gute Dämpfungswirkung aufweisen, die vorzugsweise
einstellbar ist. Das Dämpfungsscharnier soll dabei die Bewegung eines damit verbundenen
Trennelements in eine Drehrichtung oder in beide Drehrichtungen dämpfen können.
[0011] In bevorzugten Ausgestaltungen soll das Dämpfungsscharnier zudem eine Antriebsvorrichtung
aufweisen, welche erlaubt, das Trennelement kraftvoll zu schliessen oder die Trennelemente
eines Faltsystems oder einer Falttür, kraftvoll gegeneinander oder auseinander zu
drehen. Trotz der Verwendung einer Antriebsvorrichtung soll das Dämpfungsscharnier
nicht wesentlich mehr Raum in Anspruch nehmen.
[0012] Das mit der Dämpfungsvorrichtung oder der Dämpfungsvorrichtung und der Antriebsvorrichtung
ausgerüstete Dämpfungsscharnier soll dabei einfach aufgebaut sein und bezüglich seiner
Konstruktion vorzugsweise kaum von konventionellen Scharnieren abweichen. Konventionelle
Scharniere, gegebenenfalls bereits installierte Scharniere, sollen daher vorteilhaft
durch erfindungsgemässe Scharniere ersetzt werden können.
[0013] Mittels eines erfindungsgemässen Dämpfungsscharniers oder mittels mehreren erfindungsgemässen
Dämpfungsscharnieren sollen Trennelemente einer Funktionseinheit, wie eine Falttür
oder Faltschiebetür, beim Öffnungsvorgang und/oder beim Schliessvorgang vorteilhaft
gedämpft und gegebenenfalls auch angetrieben werden können.
[0014] Diese Aufgabe wird mit einem Dämpfungsscharnier gemäss Anspruch 1 und einer Funktionseinheit,
gegebenenfalls einem Möbelstück, mit einer Falttür gemäss Anspruch 15 gelöst, die
mit wenigstens einem solchen Dämpfungsscharnier ausgerüstet ist. Vorteilhafte Ausgestaltungen
der Erfindung sind in weiteren Ansprüchen angegeben.
[0015] Das Dämpfungsscharnier umfasst
einen ersten Scharnierhebel, der an einem ersten Ende eine erste Hebelhülse und an
einem zweiten Ende ein erstes Anschlussstück aufweist, das mit einem ersten Montageteil
oder direkt mit einem Trennelement verbunden oder verbindbar ist;
einen zweiten Scharnierhebel, der um eine Scharnierachse gegenüber dem ersten Scharnierhebel
drehbar ist, und der an einem ersten Ende eine zweite Hebelhülse und an einem zweiten
Ende ein zweites Anschlussstück aufweist, das mit einem zweiten Montageteil oder direkt
mit einem Trennelement verbunden oder verbindbar ist;
eine Scharnierwelle, die koaxial zur Scharnierachse ausgerichtet in der ersten und
zweiten Hebelhülse angeordnet ist; und
eine Dämpfungsvorrichtung, welche bei einer gegenseitigen Drehung der beiden Scharnierhebel
betätigbar ist.
[0016] Erfindungsgemäss ist vorgesehen, dass in der zweiten Hebelhülse wenigstens ein spiralförmig
von einem Ende zum anderen Ende der zweiten Hebelhülse verlaufendes Führungselement
vorgesehen ist; und dass von der Scharnierwelle ein Betätigungsstab parallel oder
koaxial zur Scharnierachse ausgerichtet verschiebbar gehalten ist, der ein Stabelement
und wenigstens ein mit dem Stabelement verbundenes Folgeelement aufweist, das mit
dem Führungselement derart zusammenwirkt, dass der Betätigungsstab bei einer gegenseitigen
Drehung der beiden Scharnierhebel axial gegen ein Betätigungselement der Dämpfungsvorrichtung
verschiebbar ist. Bei einer gegenseitigen Drehung der beiden Scharnierhebel wird der
Betätigungsstab somit entlang oder parallel zur Scharnierachse gegen das Betätigungselement
der Dämpfungsvorrichtung geführt, um die Dämpfungsvorrichtung zu betätigen.
[0017] Bei einer gegenseitigen Drehung der beiden Scharnierhebel in die eine und die andere
Drehrichtung wird der Betätigungsstab somit parallel zur Scharnierachse vor und zurück
geführt, weshalb eine Dämpfungsvorrichtung auf einer Seite betätigbar ist oder optional
zwei Dämpfungsvorrichtungen, die entlang der Scharnierachse angeordnet und gegeneinander
bzw. gegen den Betätigungsstab ausgerichtet sind, alternierend betätigbar sind. Ein
mit dem Dämpfungsscharnier verbundenes Türelement kann daher, je nach Ausgestaltung
des Dämpfungsscharniers, entweder beim Vorgang des Öffnens oder Schliessens oder beim
Vorgang des Öffnens und beim Vorgang des Schliessens in der Bewegung gedämpft werden.
[0018] Da der Betätigungsstab parallel oder koaxial zur Scharnierachse verschoben wird,
wird nur wenig Raum in Anspruch genommen. Das erfindungsgemässe Dämpfungsscharnier
kann daher mit relativ geringen Dimensionen realisiert werden.
[0019] Der Aufbau des Dämpfungsscharniers ist relativ einfach, da der Betätigungsstab mit
einfachen Mitteln verschiebbar gelagert und angetrieben werden kann, um eine Dämpfungsvorrichtung
zu betätigen. Das Dämpfungsscharnier kann daher in robuster Ausgestaltung kostengünstig
gefertigt und über eine lange Betriebsdauer verschleissfrei betrieben werden.
[0020] Dabei können verschiedene Dämpfungsvorrichtungen mit dem Dämpfungsscharnier verbunden
oder in das Dämpfungsscharnier integriert werden. Vorzugsweise wird eine handelsübliche
Dämpfungsvorrichtung vorgesehen, sodass der Aufwand zur Integration der Dämpfungsvorrichtung
vermieden werden und eine Dämpfungsvorrichtung eingesetzt werden kann, die in grosser
Zahl produziert und daher kostengünstig auf dem Markt angeboten wird.
[0021] Vorzugsweise wird eine Dämpfungsvorrichtung verwendet, die einen Dämpfungskolben
umfasst, der innerhalb eines Dämpfungszylinders verschiebbar gelagert ist, der mit
einem Rückstellelement, wie einer Rückstellfeder, verbunden ist und der mit dem stabförmigen
Betätigungselement, das parallel oder koaxial zum Betätigungsstab ausgerichtet ist,
gekoppelt oder koppelbar ist. Bei der Verschiebung des Dämpfungskolben wird innerhalb
des Dämpfungszylinder beispielsweise ein Medium, ein Gas oder ein Fluid, verdrängt,
wodurch eine erwünschte Dämpfungswirkung erzielt wird. Der Dämpfungskolben kann auch
entlang einem Ölfilm geführt werden. Möglich ist auch der Einsatz magnetischer Dämpfungsvorrichtungen.
[0022] Eine Dämpfungsvorrichtung dieser Art kann vorteilhaft mit dem Dämpfungsscharnier
verbunden und parallel oder koaxial zur Scharnierachse ausgerichtet werden, weshalb
wiederum nur wenig Raum in Anspruch genommen wird.
[0023] In vorzugsweisen Ausgestaltungen weist die Scharnierwelle einen durchgehenden Lagerkanal
auf, innerhalb dessen der Betätigungsstab verschiebbar gelagert ist und in den vorzugsweise
das stabförmige Betätigungselement der Dämpfungsvorrichtung hineinragt. Sofern der
Betätigungsstab nicht aus dem Lagerkanal hinaus geführt ist, sondern das stabförmige
Betätigungselement der Dämpfungsvorrichtung in den Lagerkanal hinein geführt ist,
resultiert eine gegenseitige Führung des Betätigungsstabs und des stabförmigen Betätigungselements
der Dämpfungsvorrichtung.
[0024] Vorzugsweise ist der Betätigungsstab von der Scharnierwelle, die vorzugsweise formschlüssig
oder kraftschlüssig mit der ersten Hebelhülse verbunden ist, axial verschiebbar, aber
nicht drehbar gehalten. Bei einer Drehung der zweiten Hebelhülse gegenüber der ersten
Hebelhülse wird der Betätigungsstab daher nicht gedreht, sondern lediglich axial verschoben.
[0025] In einer weiteren vorzugsweisen Ausgestaltung weist die Scharnierwelle ein in der
ersten Hebelhülse angeordnetes erstes Wellenteil und ein in der zweiten Hebelhülse
angeordnetes zweites Wellenteil auf, von denen wenigstens eines mit einem vorzugsweise
hülsenförmige Aufnahmeteil verbunden ist, innerhalb dessen die Dämpfungsvorrichtung
derart gehalten ist, dass das Betätigungselement dem Betätigungsstab zugewandt ist.
Das hülsenförmige Aufnahmeteil ist vorzugsweise parallel oder koaxial zur Scharnierachse
ausgerichtet und nimmt dadurch wenig Raum in Anspruch. Für eine Erweiterung des Scharniers
entlang der Scharnierachse ist zudem im Normalfall unkritisch, sodass Bewegungen der
Türelemente nicht eingeschränkt werden.
[0026] Vorzugsweise entspricht der Durchmesser des hülsenförmigen Aufnahmeteils etwa dem
Durchmesser der Hebelhülse, weshalb das Aufnahmeteil vorzugsweise als Erweiterung
der Hebelhülse ausgebildet ist. Sofern zwei Dämpfungsvorrichtungen vorgesehen sind,
so kann ein erstes hülsenförmiges Aufnahmeteil mit der ersten Hebelhülse oder mit
einem ersten Endstück der Scharnierwelle und ein zweites hülsenförmiges Aufnahmeteil
mit der zweiten Hebelhülse oder mit einem zweiten Endstück der Scharnierwelle derart
verbunden werden, dass die beiden Aufnahmeteile koaxial zueinander ausgerichtet und
gegen die Hebelhülsen geöffnet sind. Das Aufnahmeteil oder die Aufnahmeteile können
dabei mit der Hebelhülse oder den Hebelhülsen oder mit der Scharnierwelle formschlüssig
oder kraftschlüssig verbunden, gegebenenfalls verschraubt werden. Auch in der Ausgestaltung
mit zwei Dämpfungsvorrichtungen kann das Dämpfungsscharnier daher mit geringen Abmessungen
realisiert werden. Bei der Montage ist lediglich darauf zu achten, dass das Dämpfungsscharnier
mit genügenden Abstand von der Oberkante oder Unterkante der Türelemente montiert
wird.
[0027] In vorzugsweisen Ausgestaltungen weist das zweite Wellenteil der Scharnierwelle wenigstens
einen vom Lagerkanal nach aussen verlaufenden Lagerspalt auf, der sich parallel zur
Scharnierachse erstreckt und aus dem das wenigstens eine stabförmige oder nockenförmige
Folgeelement herausragt und in das nutenförmige Führungselement der zweiten Hebelhülse
hinein ragt. Der Betätigungsstab kann bei einer Drehung der zweiten Hebelhülse daher
innerhalb der Scharnierwelle axial verschoben werden, ohne gedreht zu werden. Vorzugsweise
grenzt an das Folgeelement ein Lagerblock an, der im Lagerspalt des zweiten Wellenteils
der Scharnierwelle axial verschiebbar, bezüglich einer Drehung jedoch vorzugsweise
spielfrei gehalten ist.
[0028] In weiteren vorzugsweisen Ausgestaltungen weist die Scharnierwelle zwischen dem ersten
Wellenteil und dem zweiten Wellenteil einen Flanschring auf, der die erste Hebelhülse
und die zweite Hebelhülse voneinander trennt.
[0029] Vorzugsweise weist der Flanschring wenigstens ein erstes Kopplungselement, eine Ausnehmung
oder eine Erweiterung, auf, die formschlüssig mit einem zweiten Kopplungselement,
einer Erweiterung oder einer Ausnehmung, an der zugewandten Seite der ersten Hebelhülse
derart zusammenwirkt, dass die erste Hebelhülse und die Scharnierwelle nicht gegeneinander
drehbar sind. Der Flanschring ist daher bezüglich einer gegenseitigen Drehung formschlüssig
und vorzugsweise spielfrei mit der ersten Hebelhülse verbunden. In vorzugsweisen Ausgestaltungen
können die erste Hebelhülse und die Scharnierwelle auch eine Einheit bilden.
[0030] Die Dämpfungsvorrichtung ist innerhalb des Aufnahmeteil mittels eines Justierteils
vorzugsweise verschiebbar, sodass der Beginn der Dämpfungswirkung der Dämpfungsvorrichtung
bei einem bestimmten Mass der Verschiebung des Betätigungsstabs und somit bei einem
bestimmten Mass der gegenseitigen Drehung der Scharnierhebel und Türelemente einstellbar
ist. Das Justierteil ist beispielsweise ein Gewindebolzen, der im Aufnahmeteil, das
wenigstens ein Innengewinde aufweist, drehbar gehalten ist, sodass das Justierteil
gegen die Dämpfungsvorrichtung drehbar ist.
[0031] Vorzugsweise ist ein aus der ersten und/oder zweiten Hebelhülse herausgeführtes Endstück
der Scharnierwelle, das an das erste oder zweite Wellenteil anschliesst, mit einem
oder je mit einem Aufnahmeteil verbunden. Vorzugsweise sind die zueinander korrespondierenden
Endstücke der Scharnierwelle und des Aufnahmeteils oder der Aufnahmeteile mit zueinander
korrespondierenden Gewindeelementen versehen, sodass das Aufnahmeteil oder die Aufnahmeteile
mit den Endstück oder den Endstücken der Scharnierwelle verschraubt werden können.
[0032] Alternativ können auch die erste Hebelhülse und/oder die zweite Hebelhülse mit Verbindungselementen
oder Gewindeelementen versehen sein, die je mit einem Aufnahmeteil verbindbar sind.
[0033] Jedes Aufnahmeteil ist mit einer Dämpfungsvorrichtung, wie sie beispielsweise vorstehend
oder nachstehend beschrieben ist, versehen. Vorzugsweise ist jede Dämpfungsvorrichtung
justierbar, sodass eine Dämpfungsvorrichtung für den Öffnungsvorgang oder den Schliessvorgang
einstellbar ist oder zwei Dämpfungsvorrichtungen für den Öffnungsvorgang und den Schliessvorgang
des Dämpfungsscharniers einstellbar sind.
[0034] Sofern nur einseitig eine Dämpfungsvorrichtung vorgesehen ist, wird das freiliegende
Wellenteil, typischerweise das zweite Wellenteil mit einer Abdeckung verbunden. Vorzugsweise
ist eine Abdeckung vorgesehen, die mit der Scharnierachse durch eine Schraube verbunden
oder die mit der Scharnierachse direkt verschraubt wird. Beispielsweise wird eine
Abdeckung vorgesehen, die hülsenförmig ausgebildet ist und auf das zugewandte Wellenteil
aufgeschraubt werden kann. Vorzugsweise weist die Abdeckung einen Insert auf, der
vorzugsweise spielfrei in den Lagerkanal der Scharnierwelle eingefügt werden kann.
Dies ist besonders vorteilhaft, wenn die zugewandte Scharnierwelle nur noch fragmentarisch
aus zwei oder mehreren Teilen besteht (siehe Fig. 6). Der Insert ist beispielsweise
zylindrisch ausgebildet und koaxial zur Scharnierachse ausgerichtet.
[0035] In der Innenseite der zweiten Hebelhülse sind eine oder mehrere Führungselemente
vorgesehen, die vorzugsweise nutenförmig ausgebildet sind und gegeneinander versetzt
spiralförmig oder helixförmig verlaufen.
[0036] In vorzugsweisen Ausgestaltungen des Dämpfungsscharniers sind die beiden Scharnierhebel
durch wenigstens eine Antriebsfeder miteinander verbunden. Durch die Antriebsfeder
kann das Dämpfungsscharnier daher selbsttätig geöffnet oder verschlossen werden. Möglich
ist auch die Montage einer oder mehrerer Antriebsfeder, welche den Öffnungsvorgang
und den Schliessvorgang unterstützen.
[0037] Vorzugsweise ist vorgesehen, dass die Antriebsfeder wenigstens ein vorzugsweise zylinderförmiges
Federpaket mit mehreren Federwindungen aufweist, welches das an die erste oder zweite
Hebelhülse anschliessende Aufnahmeteil oder die Abdeckung umschliesst und mit einem
ersten Anschlussstück mit dem ersten Scharnierhebel und mit einem zweiten Anschlussstück
mit dem zweiten Scharnierhebel gekoppelt ist. Sofern die Abdeckung zum Halten des
Federpakets vorgesehen ist, so wird sie entsprechend, beispielsweise entsprechende
Länge des Federpakets, dimensioniert und vorzugsweise wie das Aufnahmeteil fest mit
der Scharnierwelle oder einer Hebelhülse verbunden, vorzugsweise verschraubt. Vorzugsweise
ist die Abdeckung hülsenförmig ausgebildet und mit einem Innengewinde versehen, das
zu einem Aussengewinde eines Endstücks der Scharnierwelle korrespondiert.
[0038] In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung ist vorgesehen,
dass die Antriebsfeder ein vorzugsweise zylinderförmiges erstes Federpaket mit mehreren
Federwindungen aufweist, welches das an die erste Hebelhülse anschliessende Aufnahmeteil
oder die Abdeckung umschliesst und mit einem ersten Anschlussstück mit dem ersten
Scharnierhebel und mit einem zweiten Anschlussstück mit dem zweiten Scharnierhebel
gekoppelt ist, und
dass die Antriebsfeder ein vorzugsweise zylinderförmiges zweites Federpaket mit mehreren
Federwindungen aufweist, welches ein an die zweite Hebelhülse anschliessendes Aufnahmeteil
oder die Abdeckung umschliesst und mit einem ersten Anschlussstück mit dem ersten
Scharnierhebel und mit einem zweiten Anschlussstück mit dem zweiten Scharnierhebel
gekoppelt ist.
[0039] Die zueinander korrespondierenden ersten Anschlussstücke und/oder zweiten Anschlussstücke
der Federpakete können dabei je durch einen Verbindungssteg miteinander verbunden
oder voneinander getrennt sein.
[0040] Erfindungsgemäss gelingt es somit, zwei Federpakete vorteilhaft in das Dämpfungsscharnier
zu integrieren, ohne dass zusätzlicher Raum in Anspruch genommen wird. Die beiden
Federpakete sind in der Lage, hohe Kräfte auf die Scharnierhebel auszuüben, sodass
ein damit verbundenes Trennelement oder damit verbundene Trennelemente nach dem Lösen
aus einer Endposition kraftvoll angetrieben werden.
[0041] Die Federpakete der Antriebsfeder weisen vorzugsweise schraubenförmig oder gewindeförmig
verlaufende Windungen auf, die aneinander anliegen oder zumindest teilweise von Windung
zu Windung voneinander beabstandet sind, sodass die Federpakete axial komprimierbar
sind.
[0042] Durch die schraubenförmige Ausgestaltung der Antriebsfeder kann diese innerhalb eines
grossen Drehbereichs von rund 180° eine hohe Federkraft auf die Scharnierhebel ausüben.
Die Antriebsfeder kann, soweit erwünscht, auch mit einer Vorspannung versehen werden.
[0043] Die schraubenförmige Ausgestaltung der Antriebsfeder erlaubt eine praktisch koaxiale
Ausrichtung der Federpakete in Bezug auf die Scharnierachse und somit die Drehachse
des Dämpfungsscharniers, weshalb nur wenig Raum in Anspruch genommen wird. Selbst
wenn die Windungen der Federpakete mit einem grösseren Durchmesser versehen werden,
resultiert noch immer ein sehr schlanker Aufbau des Dämpfungsscharniers.
[0044] Damit die Federpakete reibungsfrei gehalten sind, sind zwischen den vorzugsweise
hülsenförmigen Aufnahmeteilen und den Federpaketen vorzugsweise Lagerhülsen vorgesehen.
Beispielsweise sind Lagerhülsen vorgesehen, die aus Kunststoff gefertigt sind, die
vorzugsweise eine gute Gleitfähigkeit aufweisen. Vorzugsweise sind die Lagerhülsen
aus thermoplastischem Kunststoff, wie POM, gefertigt.
[0045] Die Funktionseinheit ist mit Trennelementen versehen, die von erfindungsgemässen
Dämpfungsscharnieren gehalten sind. Vorzugsweise weist die Funktionseinheit eine Falttür
oder Faltschiebetür mit Trennelementen bzw. Türelementen auf, die mit erfindungsgemässen
Dämpfungsscharnieren verbunden sind. Die Bewegungen des Türelements oder der Türelemente
werden bei der Bewegung in eine Endlage oder in beide Endlagen vorteilhaft gedämpft
und bei der Bewegung aus einer Endlage oder aus beiden Endlagen vorzugsweise angetrieben.
Sofern mehrere Dämpfungsvorrichtungen verwendet werden, so werden diese vorzugsweise
individuell entsprechend den gewünschten Dämpfungseigenschaften ausgewählt.
[0046] Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Zeichnungen näher erläutert. Dabei zeigt:
- Fig. 1
- eine erfindungsgemässe Funktionseinheit 1 in der Ausgestaltung eines Möbelstücks mit
einer Falttür 11 mit zwei Türelementen 111, 112, die durch erfindungsgemässe Dämpfungsscharniere
2 miteinander verbunden und parallel zueinander ausgerichtet oder gefaltet in ein
erstes Türfach 10 einschiebbar sind, und mit einer Tür 11' mit nur einem Türelement
111, das von erfindungsgemässen Scharnieren 2 gehalten und in ein zweites Türfach
10 einschiebbar ist;
- Fig. 2
- die Rückseite der Falttür 11 des Möbelstücks 1 von Fig. 1 mit dem ersten Türelement
111, das an der nachlaufenden Kante durch Anschlagscharniere 13 mit einem Montageprofil
12 und an der vorlaufenden Kante durch ein erfindungsgemässes Dämpfungsscharnier 2
und ein Antriebsscharnier 3, das eine Antriebsfeder 34 umfasst, mit einem zweiten
Türelement 112 verbunden ist;
- Fig. 3
- das erfindungsgemässe Dämpfungsscharnier 2 von Fig. 2, das zwei Scharnierhebel 21,
22 mit je einer Hebelhülse 210, 220 umfasst, die durch eine Scharnierwelle 23 (strichpunktiert
gezeigt) miteinander verbunden sind, und mit einer Dämpfungsvorrichtung 26, welche
bei einer gegenseitigen Drehung der beiden Scharnierhebel 21, 22 mittels eines Betätigungsstabs
24 betätigbar ist, der innerhalb der Scharnierwelle 23 axial verschiebbar gelagert
und bei Betätigung des Dämpfungsscharniers 2 von der zweiten Hebelhülse 220 angetrieben
wird;
- Fig. 4a
- die beiden durch die Scharnierwelle 23 miteinander verbundenen Scharnierhebel 21,
22 und den in einem Lagerkanal 230 der Scharnierwelle 23 verschiebbar gelagerten Betätigungsstab
24 des Dämpfungsscharniers 2 von Fig. 3 je mit einem Viertelschnitt durch die erste
und zweite Hebelhülse 210, 220;
- Fig. 4b
- die beiden Scharnierhebel 21, 22 und den Betätigungsstab 24 des Dämpfungsscharniers
2 von Fig. 4b ohne die Scharnierwelle 23;
- Fig. 5
- in Explosionsdarstellung die beiden Scharnierhebel 21, 22, die Scharnierwelle 23,
und den Betätigungsstab 24 des Dämpfungsscharniers 2 von Fig. 3, mit einer Abdeckung
28 und mit einem hülsenförmigen Aufnahmeteil 25, in das einerseits eine Dämpfungsvorrichtung
26 und andererseits ein Justierteil 27, mittels dessen die Position der Dämpfungsvorrichtung
26 im Aufnahmeteil 25 einstellbar ist, eingesetzt werden;
- Fig. 6
- die beiden voneinander getrennten Scharnierhebel 21, 22, die in die erste Hebelhülse
210 eingesetzte Scharnierwelle 23 und den in einem Lagerkanal 230 der Scharnierwelle
23 verschiebbar gelagerten Betätigungsstab 24 des Dämpfungsscharniers 2 von Fig. 5;
- Fig. 7
- in einem Längsschnitt die Scharnierwelle 23 mit dem damit verbundenen zylindrischen
Aufnahmeteil 25, in dem die Dämpfungsvorrichtung 26 mittels des Justierteils 27 gehalten
ist, und mit dem Betätigungsstab 24, der im Lagerkanal 230 der Scharnierwelle 23 verschiebbar
gelagert ist;
- Fig. 8a
- das erfindungsgemässe Dämpfungsscharnier 2 von Fig. 3 mit einem Betätigungsstab 24,
der beidseitig alternierend je eine Dämpfungsvorrichtung 26A, 26B betätigen kann,
die in Aufnahmeteilen 25A, 25B angeordnet sind, die mit den Hebelhülsen 210, 220 oder
mit Endstücken der Scharnierwelle 23 verbunden sind;
- Fig. 8b
- die aus dem Dämpfungsscharnier 2 von Fig. 8a entnommenen Dämpfungsvorrichtungen 26A,
26B und den Betätigungsstab 24; und
- Fig. 9
- das mit einer Antriebsfeder 8 ausgerüstete Dämpfungsscharnier 2 von Fig. 3 mit einer
verlängerten Abdeckung 28 und nur einer Dämpfungsvorrichtung 26 oder das mit einer
Antriebsfeder 8 ausgerüstete Dämpfungsscharnier 2 von Fig. 8a mit zwei Aufnahmeteilen
25 und zwei Dämpfungsvorrichtungen 26A, 26B.
[0047] Fig. 1 zeigt eine erfindungsgemässe Funktionseinheit 1 in der Ausgestaltung eines
Möbelstücks 1 mit einer Falttür 11, die in ein erstes Türfach 10 einschiebbar ist,
und mit einer einteiligen Tür 11', die in ein zweites Türfach 10 einschiebbar ist.
[0048] Das Möbelstück 1 weist vorzugsweise Seitenwände 1A, einen Oberboden 1B, einen Unterboden
1C, einen Zwischenboden 1E und beidseits Trennwände 1D auf, welche mit den Seitenwänden
1A die Türfächer 10 begrenzen.
[0049] Die Falttür 11 weist ein erstes Trennelement bzw. Türelement 111 auf, das auf einer
Seite durch erfindungsgemässe Dämpfungsscharniere 2 mit einem Montageprofil 12, und
auf der anderen Seite durch erfindungsgemässe Dämpfungsscharniere 2 mit einem zweiten
Trennelement bzw. Türelement 112 verbunden ist, dessen Abmessungen vorzugsweise den
Abmessungen des ersten Türelements 111 entsprechen. Die Falttür 11 ist leicht aufgefaltet
und kann entweder vollständig gefaltet und mit den parallel zueinander ausgerichteten
Türelementen 111, 112 in das Türfach 10 eingefahren oder vollständig aufgefaltet und
in eine Schliessstellung überführt werden, in der die beiden Türelemente 111, 112
zumindest annähernd in einer Ebene ausgerichtet sind. Damit die Falttür 11 in der
Schliessstellung gehalten bleibt und in einfacher Weise aus der Schliessstellung wieder
gelöst werden kann, ist eines der beiden Türelemente 111, 112 vorzugsweise mit einer
Haltevorrichtung versehen, die in der Schliessstellung einem stationären Halteelement
gegenüber liegt, das beispielsweise am Oberboden 1B befestigt ist.
[0050] In der Ausgestaltung von Fig. 1 sind die Türen 11, 11' vorzugsweise durch erfindungsgemässe
Dämpfungsscharniere 2 je mit einem Montageprofil 12 verbunden, das von einer Verschiebevorrichtung
9 gehalten und innerhalb des zugehörigen Türfachs 10 verschiebbar ist. Die Türen 11
werden vor dem zugehörigen Türfach 10 parallel zur Seitenwand 1A ausgerichtet und
können in der Folge in das Türfach 10 hinein verschoben werden. Für die Verschiebung
innerhalb des Türfachs 10 kann jedes Montageprofil 12 auch mit Antriebsvorrichtungen
versehen werden. Vorzugsweise wird das Montageprofil 12 an der Oberseite mit einem
Traglaufwerk 5A verbunden, das entlang einer zugehörigen Führungsschiene 15A in das
Türfach 10 hinein verschiebbar ist. Auch an der Unterseite kann das Montageprofil
12 mit einem Laufwerk verbunden werden, das in einer Führungsschiene geführt ist.
[0051] In dieser vorzugsweisen Ausgestaltung ist auch das zweite Trennelement 112 der Falttür
11, dessen vorlaufende Kante mit einem Führungslaufwerk 5B verbunden ist, mittels
einer Führungsschiene 15B geführt, die entlang der Frontseite des Möbelstücks 1 und
entlang einer Kurve in das Türfach 10 hinein verläuft. Die Falttür 11 ist daher an
der Frontseite mittels des Führungslaufwerks 5B gehalten, das im aufgefalteten Zustand
der Falttür 11 entlang der Frontseite des Möbelstücks 1 und im zugefalteten Zustand
der Falttür 11 in das Türfach 10 hinein verschiebbar ist. Das Führungslaufwerk 5B
läuft dem zweiten Trennelement 112 in Verschieberichtung jeweils voraus. Durch die
Verwendung des Führungslaufwerks 5B lässt sich die Falttür 11 mit geringem Aufwand
auffalten und zufalten.
[0052] Fig. 2 zeigt die Rückseite der Falttür 11 der Funktionseinheit 1 von Fig. 1 mit dem
ersten Türelement 111, das in dieser Ausgestaltung an der nachlaufenden Kante durch
Anschlagscharniere 13 mit dem Montageprofil 12 und an der vorlaufenden Kante durch
ein erfindungsgemässes Dämpfungsscharnier 2 und ein Antriebsscharnier 3 mit dem zweiten
Türelement 112 verbunden ist, an dessen Frontseite das Führungslaufwerk 5B montiert
ist.
[0053] Das erfindungsgemässe Dämpfungsscharnier 2 umfasst zwei durch eine Scharnierwelle
23 (strichpunktiert gezeigt miteinander verbundene Scharnierhebel 21, 22 und eine
Dämpfungsvorrichtung 26 auf, welche bei einer gegenseitigen Drehung der beiden Scharnierhebel
21, 22 mittels eines Betätigungsstabs 24 betätigbar ist, der innerhalb der Scharnierwelle
23 axial verschiebbar gelagert und bei Betätigung des Dämpfungsscharniers 2 vom zweiten
Scharnierhebel 22 angetrieben wird.
[0054] Das Antriebsscharnier 3, das Gegenstand einer unveröffentlichten Patentanmeldung
ist, weist zwei durch eine Lagerwelle 33 miteinander verbundene Scharnierhebel 31,
32 auf, die zusätzlich durch eine Antriebsfeder 34 miteinander verbunden sind.
[0055] Das Führungslaufwerk 5B umfasst Tragrollen 51, die auf einer Laufplatte 151 der Führungsschiene
15B abrollen können, und Führungsrollen 52, die in einem Führungskanal 152 der Führungsschiene
15B geführt sind. Es ist gezeigt, dass die Führungsschiene 15B entlang der Frontseite
des Möbelstücks 1 und um eine Kurve in das Türfach 10 des Möbelstücks 1 hinein verläuft.
Damit das Führungslaufwerk 5B dieser Kurve folgen kann, ist es durch Teile 53, 54
eines Laufwerkskörpers, die gelenkig miteinander verbunden sind, mit dem zweiten Türelement
112 verbunden.
[0056] Das Montageprofil 12 ist am oberen Ende mit einem Traglaufwerk 5A verbunden, welches
mittels Tragrollen 51 und Führungsrollen 52 entlang einer Führungsschiene 15A in das
Türfach 10 hinein verschiebbar ist. In Fig. 2 ist das Traglaufwerk 5A bis zu einer
Anschlagvorrichtung 7 an der Frontseite des Türfachs 10 geführt. Ein Anschlagteil
59 des Traglaufwerk 5A liegt an einem Pufferelement 71 der Anschlagvorrichtung 7 an.
Gezeigt ist ferner, dass die Anschlagvorrichtung 7 mit Umlenkrollen 72 versehen ist,
die der Führung des ersten Türelements 111 dienen.
[0057] In dieser Position, die auch in Fig. 1 gezeigt ist, ist die Falttür 11 vollständig
aus dem Türfach 10 ausgefahren und kann aufgefaltet werden, um die Möbelöffnung 100
(siehe Fig. 1) abzuschliessen. In Fig. 2 hat die Falttür 11 beinahe die Schliessposition
erreicht und kann durch manuellen Druck auf die Falttür 11, vorzugsweise auf die vorlaufende
Kante 111 in die Schliessstellung gebracht werden.
[0058] Die beiden Türelemente 111, 112 werden daher durch das Antriebsscharnier 3 selbsttätig
beispielsweise aus einer Schliessstellung in eine Öffnungsstellung oder aus einer
Öffnungsstellung in eine Schliessstellung überführt, weshalb die Funktionseinheit
bzw. die Faltschiebetür 1 bequem zu bedienen ist. Damit ein Aufschlagen der Türelemente
in den Endpositionen vermieden wird, ist das erfindungsgemässe Dämpfungsscharnier
2 vorgesehen.
[0059] In einer vorzugsweisen Ausgestaltung (siehe Fig. 9) ist das Dämpfungsscharnier 2
zusätzlich mit einer Antriebsfeder 8 versehen, sodass es in dieser Ausgestaltung als
Dämpfungsscharnier und Antriebsscharnier dient und somit nicht zwei Scharniere erforderlich
sind.
[0060] Das Dämpfungsscharnier 2 kann daher in verschiedenen vorteilhaften Ausgestaltungen
realisiert werden. In einer ersten einfachen Ausgestaltung ist das Dämpfungsscharnier
2 zur Dämpfung der Bewegung eines verbundenen Trennelements im Bereich einer Endposition
vorgesehen. In einer weiteren vorzugsweisen Ausgestaltung ist das Dämpfungsscharnier
2 zur Dämpfung der Bewegung eines verbundenen Trennelements im Bereich beider Endpositionen
vorgesehen. In vorzugsweisen Ausgestaltungen sind diese Dämpfungsscharniere 2 je mit
wenigstens einem Federelement 8 ausgerüstet, das ein vorzugsweise zylindrisches Federpaket
oder zwei vorzugsweise zylindrische Federpakete aufweist.
[0061] Fig. 3 zeigt das erfindungsgemässe Dämpfungsscharnier 2 von Fig. 2, das zwei Scharnierhebel
21, 22 mit je einer Hebelhülse 210, 220 umfasst, die durch eine Scharnierwelle 23
(strichpunktiert gezeigt, siehe Fig. 5), die axial zur Scharnierachse x des Dämpfungsscharniers
2 ausgerichtet ist, miteinander verbunden sind. Die beiden Scharnierhebel 21, 22 weisen
an dem den Hebelhülsen 210, 220 gegenüber liegenden Ende je ein Anschlussstück 211,
221 auf, das zum Beispiel durch ein Montageteil 4, wie einen Scharniertopf mit einem
Trennelement verbindbar ist. Das Montageteil 4 wird vorzugsweise durch eine Verbindungsschraube
41 mit dem betreffenden Anschlussstück 211, 221 verbunden. Alternativ können die an
Anschlussstücke 211, 221 auch direkt mit einem Trennelement verbunden werden.
[0062] An der Unterseite der ersten Hebelhülse 210 ist ein hülsenförmiges Aufnahmeteil 25
montiert, in dem eine Dämpfungsvorrichtung 26 angeordnet ist. In dieser vorzugsweisen
Ausgestaltung ist das Aufnahmeteil 25 als Hohlzylinder ausgebildet. Vorzugsweise weist
das Aufnahmeteil 25 an dem der ersten Hebelhülse 210 zugewandten Ende ein Innengewinde
oder ein Aussengewinde 251 auf, mittels dessen das Aufnahmeteil 25 mit der ersten
Hebelhülse 210 oder mit einem Endstück der Scharnierwelle 23 verbindbar ist. Am anderen
Ende weist das Aufnahmeteil 25 vorzugsweise ein Innengewinde 252 auf, in das ein Justierteil
27, vorzugsweise ein Gewindebolzen, eingedreht werden kann, um die Dämpfungsvorrichtung
26 axial zu verschieben und nach Wunsch zu positionieren. In vorzugsweisen Ausgestaltungen
kann im Aufnahmeteil 25 auch ein durchgehendes Innengewinde vorgesehen sein.
[0063] In einer vorzugsweisen Ausgestaltung weist die Dämpfungsvorrichtung 26; 26A, 26B
innerhalb des zugehörigen Aufnahmeteils 25; 25A, 25B (siehe Fig 3 und Fig. 8a) ein
Vorrichtungsteil 260 mit einem Aussengewinde auf, das in ein Innengewinde des Aufnahmeteils
25; 25A, 25B eingreift, sodass die Dämpfungsvorrichtung 26; 26A, 26B drehbar und axial
verschiebbar gelagert ist. Die Dämpfungsvorrichtung 26; 26A, 26B kann daher bis zu
einer gewünschten Position gedreht und in der Folge beispielsweise mittels des Justierteils
27 fixiert werden, das gegen die Dämpfungsvorrichtung 26; 26A, 26B gedreht wird. Das
Vorrichtungsteil mit dem Aussengelände ist vorzugsweise der Dämpfungszylinder 260.
[0064] In allen beschriebenen Ausgestaltungen des erfindungsgemässen Dämpfungsscharniers
2 kann die Dämpfungsvorrichtung 26; 26A, 26B daher zu einer bestimmten Stelle verschoben
werden, um Betätigungsstab 24 kontaktiert zu werden. Dabei kann die Kontaktierung
der Dämpfungsvorrichtung 26; 26A, 26B erst im Endbereich oder über den gesamten Drehbereich
der Scharnierhebel 21, 22 erfolgen. Sofern zwei Dämpfungsvorrichtungen 26A, 26B vorgesehen
sind, wie in der Ausgestaltung von Fig. 8a , so kann die Dämpfungswirkung und die
jeweilige Kontaktierung der Dämpfungsvorrichtungen 26A, 26B durch den Betätigungsstab
24 wahlweise eingestellt werden, sodass in jeder Endlage des Dämpfungsscharniers 2
die gewünschte Dämpfungswirkung erzielt wird. Die Dämpfungswirkung kann über den gesamten
Drehbereich der Scharnierhebel 21, 22 oder erst vor Erreichen einer Endlage eintreten.
[0065] An der oberen Seite der zweiten Hebelhülse 220 ist eine Abdeckung 28 auf die Scharnierwelle
23 aufgesetzt und durch eine Befestigungsschraube 281 mit dieser verbunden. In vorzugsweisen
Ausgestaltungen ist die Abdeckung 28 zylinderförmig ausgebildet und mit einem Innengewinde
versehen, mittels dessen die Abdeckung 28 auf das obere Endstück der Scharnierwelle
23 aufgeschraubt werden kann. Alternativ oder zusätzlich weist die Abdeckung 28 einen
Mittelbolzen 282 auf, der in eine Bohrung, gegebenenfalls einen Lagerkanal in der
Scharnierwelle 23 eingefügt, gegebenenfalls eingeschraubt werden kann. Die Abdeckung
28 kann alternativ auch mit der zweiten Hebelhülse 220 verbindbar sein.
[0066] Von der Scharnierwelle 23 ist ein Betätigungsstab 24 axial verschiebbar gehalten,
der von der zweiten Hebelhülse 220 angetrieben wird. Vorzugsweise ist der Betätigungsstab
24 in einem Lagerkanal 230 der Scharnierwelle 23 verschiebbar gelagert. Der Betätigungsstab
24 kann bei der axialen Verschiebung mit einem Betätigungselement 261 der Dämpfungsvorrichtung
26 zusammenwirken, die im Aufnahmeteil 25 gehalten ist.
[0067] Die Dämpfungsvorrichtung 26 kann beliebig ausgestaltet sein. Vorzugsweise umfasst
die Dämpfungsvorrichtung 26 einen Dämpfungszylinder 260 und einen Dämpfungskolben
262, der mit dem Betätigungselement 261 verbunden und innerhalb des Dämpfungskolben
262 verschiebbar ist, um zum Beispiel ein gasförmiges oder flüssiges Medium zu verdrängen
oder um an einem Ölfilm entlangzugleiten. Die Bewegungen des Dämpfungskolbens 262
wird daher durch das zu verdrängende Medium oder durch den Ölfilm gedämpft, weshalb
auch die Bewegung des Betätigungsstabs 24 und somit die gegenseitige Drehung der Scharnierhebel
21, 22 gedämpft ist. Die Dämpfungsvorrichtung 26 umfasst zudem ein Rückstellelement
263, wie eine Rückstellfeder, mittels dem der Dämpfungskolben 262 jeweils wieder zurückgeführt
wird. Sofern der Betätigungsstab 24 hingegen fest mit dem Betätigungselement 261 der
Dämpfungsvorrichtung 26 verbunden ist, kann die Rückführung des Dämpfungskolbens 262
auch durch den Betätigungsstab 24 erfolgen.
[0068] Fig. 4a zeigt die beiden durch die Scharnierwelle 23 miteinander verbundenen Scharnierhebel
21, 22 und den in einem Lagerkanal 230 der Scharnierwelle 23 verschiebbar gelagerten
Betätigungsstab 24 des Dämpfungsscharniers 2 von Fig. 3.
[0069] Durch einen Viertelschnitt je durch die erste und zweite Hebelhülse 210, 220 sind
vier wesentliche Teile der Scharnierwelle 23 zumindest teilweise offengelegt. Die
Scharnierwelle 23 umfasst ein in der ersten Hebelhülse 210 gehaltenes erstes Wellenteil
231 und ein in der zweiten Hebelhülse 220 gehaltenes zweites Wellenteil 232, welches
die zweite Hebelhülse 220 nach oben überragt. Das zweite Wellenteil 232 ist durch
einen axialen Schnitt in zwei gleiche Wellensegmente 2321 aufgeteilt, die einander
gegenüber liegen und die zentral durch den Lagerkanal 230 und beidseits durch Lagerspalten
2320 voneinander getrennt sind. An der Oberseite wenigstens eines der Wellenteile
2321 ist eine Gewindebohrung 2323 vorgesehen, die der Aufnahme eine Befestigungsschraube
281 dient, mittels der die Abdeckung 28 (siehe Fig. 3) befestigbar ist.
[0070] Zwischen dem ersten und dem zweiten Wellenteil 231, 232 weist die Scharnierwelle
23 einen Flanschring 233 auf, der sich zwischen den beiden Hebelhülsen 210, 220 nach
aussen erstreckt und der vorzugsweise denselben Aussendurchmesser aufweist, wie die
beiden Hebelhülsen 210, 220. Der ersten Hebelhülse 210 zugewandt weist der Flanschring
233 ein erstes Kopplungselement 2330 auf, welches formschlüssig mit einem zweiten
Kopplungsteil 2101 zusammenwirkt, welches an der Oberseite der ersten Hebelhülse 210
vorgesehen ist. Das erste Kopplungselement 2330 ist als Ausnehmung in Flanschring
233 und das zweite Kopplungselement 2101 ist als Erweiterung an der Oberseite der
ersten Hebelhülse 210 vorgesehen. Die beiden Kopplungselemente 2330, 2101 greifen
formschlüssig und vorzugsweise spielfrei ineinander ein, sodass der erste Scharnierhebel
21 und die Scharnierwelle 23 nicht gegeneinander drehbar sind. Weiterhin weist die
Scharnierwelle 23 an der Unterseite ein Verbindungsteil 234 auf, welches an der Unterseite
der ersten Hebelhülse 210 nach unten ragt und mit dem Aufnahmeteil 25 von Fig. 3 verbindbar,
vorzugsweise verschraubbar ist. Der Aussendurchmesser des Aufnahmeteils 25 entspricht
vorzugsweise dem Aussendurchmesser der Hebelhülsen 210, 220, weshalb die Hebelhülsen
210, 220 und das Aufnahmeteil 25 einen einheitlichen Zylinder mit geringen Abmessungen
bilden. Das Dämpfungsscharnier 2 kann daher vorteilhaft als Ersatz für konventionelle
Scharniere verwendet werden.
[0071] Fig. 7 zeigt, dass die Scharnierwelle 23 mit einem Lagerkanal 230 versehen ist, der
sich koaxial zur Scharnierachse x vorzugsweise durch die gesamte Scharnierwelle 23
erstreckt. Innerhalb des Lagerkanals 230 ist ein Stabelement 241 eines Betätigungsstabs
24 verschiebbar gelagert. Das Stabelement 241 weist beidseitig nockenförmige Folgeelemente
242 auf, an die je ein Lagerblock 243 anschliesst.
[0072] Fig. 4a zeigt, dass die Folgeelemente 242 in Führungselementen 2201 geführt sind,
die an der Innenseite oder Innenwand der zweiten Hebelhülse 220 vorgesehen sind. Die
Führungselemente 2201 sind nutenförmig ausgebildet und verlaufen gegeneinander versetzt
spiralförmig oder helixförmig an der Innenseite der zweiten Hebelhülse 220. Bei einer
Drehung der zweiten Hebelhülse 220 folgen die Folgeelemente 242 den bahnförmigen Führungselementen
2201 daher nach unten oder nach oben, wodurch der Betätigungsstab 24 relativ zur Dämpfungsvorrichtung
26 verschoben wird und diese betätigen kann.
[0073] Die Folgeelemente 242 ragen aus einem Lagerblock 243 hervor, der im zugehörigen Lagerspalt
2320 zwischen den Wellensegmenten 2321 des zweiten Wellenteils 232 der Scharnierwelle
23 gehalten ist. Die Folgeelemente 242 können bei einer Drehung der zweiten Hebelhülse
220 daher nur parallel zum zugehörigen Lagerspalt 2320 und somit nur parallel zur
Scharnierachse x verschoben werden.
[0074] Fig. 4b zeigt die beiden Scharnierhebel 21, 22 und den Betätigungsstab 24 des Dämpfungsscharniers
2 von Fig. 4a ohne die Scharnierwelle 23. In dieser Darstellung sind das Stabelement
241, das Folgeelement 242 und der daran anschliessende Lagerblock 243 des Betätigungsstabs
24 gut sichtbar.
[0075] Fig. 5 zeigt in Explosionsdarstellung die beiden voneinander getrennten Scharnierhebel
21, 22, die Scharnierwelle 23, und den Betätigungsstab 24 des Dämpfungsscharniers
2 von Fig. 3, mit der Abdeckung 28 und dem hülsenförmigen Aufnahmeteil 25, in das
einerseits die Dämpfungsvorrichtung 26 und andererseits ein Justierteil 27 eingesetzt
wird, mittels dessen die Position der Dämpfungsvorrichtung 26 im Aufnahmeteil 25 einstellbar
ist. Es ist gezeigt, dass das Verbindungsteil 234 ein Gewinde aufweist und dadurch
mit dem Aufnahmeteil 25 verschraubt werden kann.
[0076] Fig. 6 zeigt die beiden voneinander getrennten Scharnierhebel 21, 22, die in die
erste Hebelhülse 210 eingesetzte Scharnierwelle 23 und den in einem Lagerkanal 230
der Scharnierwelle 23 verschiebbar gelagerten Betätigungsstab 24 des Dämpfungsscharniers
2 von Fig. 5. In dieser Darstellung sind die nutenförmigen und spiralförmig verlaufenden
Führungselemente 2201, die an der Innenseite der zweiten Hebelhülse 220 vorgesehen
sind, sichtbar. Weiterhin ist sichtbar, dass die Scharnierwelle 23 durch die Kopplungselemente
2330, 2101 hinsichtlich gegenseitiger Drehung formschlüssig mit der ersten Hebelhülse
210 gekoppelt ist.
[0077] Fig. 7 zeigt in einem Längsschnitt die Scharnierwelle 23 mit dem damit verbundenen
Aufnahmeteil 25, in dem die Dämpfungsvorrichtung 26 mittels des Justierteils 27 gehalten
ist, und mit dem Betätigungsstab 24, der im Lagerkanal 230 der Scharnierwelle 23 verschiebbar
gelagert ist. Die geschnittenen Teile sind schraffiert dargestellt. Vom zweiten Wellenteil
232 der Scharnierwelle 23 ist nur eines der Wellensegmente 2321 gezeigt, das durch
den Längsschnitt nicht tangiert ist.
[0078] Es ist gezeigt, dass das Stabelement 241 des Betätigungsstabs 24 im Lagerkanal 230
der Scharnierwelle 23 geführt ist, und am Betätigungselement 261 der Dämpfungsvorrichtung
26 anliegt, das ebenfalls stabförmig ausgebildet ist und ebenfalls im Bereich der
ersten Hebelhülse 210 in den Lagerkanal 230 der Scharnierwelle 23 hineinragt und koaxial
zum Stabelement 241 ausgerichtet ist.
[0079] Fig. 8a zeigt das erfindungsgemässe Dämpfungsscharnier 2 von Fig. 3 mit einem Betätigungsstab
24, der beidseitig alternierend je eine Dämpfungsvorrichtung 26A, 26B betätigen kann,
die in Aufnahmeteilen 25A, 25B angeordnet sind. Die Aufnahmeteile 25A, 25B sind mit
den Hebelhülsen 210, 220 oder mit Endstücken der Scharnierwelle 23 verbunden. Anstelle
der Abdeckung 28 ist somit an der Oberseite der zweiten Hebelhülse 220 ein zweites
Aufnahmeteil 25B vorgesehen, in das hinein sich das Stabelement 241 des Betätigungsstabs
24 erstrecken kann. Beim Öffnen des Scharniers 2 wird der Betätigungsstab 24 beispielsweise
nach oben gegen die Dämpfungsvorrichtung 26B geführt, sodass der Betätigungsstab 24
beim Schliessen des Scharniers 2 nach unten gegen die Dämpfungsvorrichtung 26A geführt
wird.
[0080] Fig. 8b zeigt die aus dem Dämpfungsscharnier 2 von Fig. 8a entnommenen Dämpfungsvorrichtungen
26A, 26B und den Betätigungsstab 24, dessen Stabelement 241 nach oben verlängert wurde,
sodass bei einer Verschiebung des Betätigungsstabs 24 nach oben, die obere Dämpfungsvorrichtung
26B betätigt werden kann.
[0081] Fig. 9 zeigt das mit einer Antriebsfeder 8 ausgerüstete Dämpfungsscharnier 2 von
Fig. 3 mit einer verlängerten Abdeckung 28 und nur einer Dämpfungsvorrichtung 26 oder
das mit einer Antriebsfeder 8 ausgerüstete Dämpfungsscharnier 2 von Fig. 8a mit zwei
Aufnahmeteilen 25 und zwei Dämpfungsvorrichtungen 26A, 26B.
[0082] Die Antriebsfeder 8 weist ein erstes zylindrisches Federpaket 81, welches das untere
Aufnahmeteil 25A umschliesst, und ein zweites zylindrisches Federpaket 82, welches
das obere Aufnahmeteil 25B oder die Abdeckung 28 umschliesst, auf. Die ersten Anschlussstücke
811, 821 der Federpakete 81, 82 sind mit dem ersten Scharnierhebel 21 und die zweiten
Anschlussstücke 812, 822 der Federpakete 81, 82 sind mit dem zweiten Scharnierhebel
22 verbunden. In dieser vorzugsweisen Ausgestaltung sind die ersten Anschlussstücke
811, 821 durch einen ersten Verbindungssteg 83 miteinander verbunden, der in ein Halteelement
219 am ersten Scharnierhebel 21 eingehängt ist. Die zweiten Anschlussstücke 812, 822
sind durch einen zweiten Verbindungssteg 84 miteinander verbunden, der in ein Halteelement
229 am zweiten Scharnierhebel 22 eingehängt werden kann. Die Antriebsfeder 8 ist vorzugsweise
kraftvoll ausgebildet, weshalb die manuelle Bedienung oder Spannung der Antriebsfeder
8 mittels eines der Verbindungsstege 84 gut vollzogen werden kann. Durch einen Pfeil
ist die Handbewegung symbolisiert, mittels der der zweite Verbindungssteg 84 am zweiten
Scharnierhebel 22 eingehängt wird
[0083] Bei der Ausgestaltung der Halteelemente 219, 229 als Rastelemente kann die Ankopplung
des Verbindungsstegs 84 vorzugsweise auch durch Gegeneinanderdrehen der Scharnierhebel
21, 22 oder der damit verbundenen Trennelemente 111, 112 vorteilhaft vollzogen werden.
In diesem Fall wird der zweite Scharnierhebel 22 im Uhrzeigersinn gedreht, bis der
zweite Verbindungssteg 84 über das zweite Halteelement 229 geführt wird und daran
einrastet.
[0084] Damit die Federpakete 81, 82 vorteilhaft gelagert sind, werden zwischen die Aufnahmeteile
25A, 25B, gegebenenfalls die Abdeckung 28 einerseits und die Federpakete 81, 82 andererseits
vorzugsweise Lagerhülsen 6 aus Kunststoff eingefügt.
[0085] Das erfindungsgemässe Dämpfungsscharnier 2 erlaubt es somit, zwei miteinander verbundene
Trennelemente 111, 112 gegeneinander drehbar zu halten und deren Bewegungen in der
Ausgestaltung von Fig. 3 entweder beim Schliessen oder beim Öffnen zu dämpfen oder
in der Ausgestaltung von Fig. 8a sowohl beim Schliessen als auch beim Öffnen zu dämpfen.
Die Dämpfung kann dabei nur in den Endbereichen oder über den gesamten Drehbereich
des Dämpfungsscharniers 2 erfolgen. Wie beschrieben, kann die Dämpfungsvorrichtung
26 oder können Dämpfungsvorrichtungen 26A, 26B vorzugsweise individuell justiert werden.
[0086] Wie beschrieben, ist das Dämpfungsscharnier 2 vorzugsweise mit wenigstens einer Antriebsfeder
8 ausgerüstet, sodass auf ein zusätzliches Antriebsscharnier 3, wie es in Fig. 2 gezeigt
ist, verzichtet werden kann.
Bezugszeichenliste:
[0087]
- 1
- Funktionseinheit, Möbelstück, insbesondere Schrank
- 1A
- Seitenwände
- 1B
- Oberboden
- 1C
- Unterboden
- 1D
- Trennwand
- 10
- erstes oder zweites Türfach 10 bzw. Parkraum
- 100
- Innenraum der Funktionseinheit 1
- 11
- Falttür
- 111
- erstes Türelement
- 112
- zweites Türelement
- 11'
- einteilige Tür
- 12
- Montageprofil
- 13
- Anschlagscharniere
- 15A
- Führungsschiene für das Traglaufwerk 5A
- 15B
- Führungsschiene das Führungslaufwerk 5B
- 151
- Laufplatte
- 152
- Führungskanal
- 2
- Dämpfungsscharnier
- 21
- erster Scharnierhebel
- 210
- erste Hebelhülse
- 2101
- zweites Kopplungselement, Erweiterung oder Ausnehmung
- 211
- erstes Anschlussstück
- 219
- erstes Halteelement, vorzugsweise Rastelement
- 22
- zweiter Scharnierhebel
- 220
- zweite Hebelhülse
- 2201
- Führungselement, spiralförmige Nuten
- 221
- zweites Anschlussstück
- 229
- zweites Halteelement, vorzugsweise Rastelement
- 23
- Scharnierwelle
- 230
- Lagerkanal
- 231
- erstes Wellenteil
- 232
- zweites Wellenteil
- 2320
- Lagerspalt, Lagerspalte
- 2321
- Wellensegmente des zweiten Wellenteils
- 2323
- Gewindebohrung
- 233
- Flanschring
- 2330
- erstes Kopplungselement, Erweiterung oder Ausnehmung
- 234
- Verbindungsteil
- 24
- Betätigungsstab
- 241
- Stabelement
- 242
- Folgeelement
- 243
- Lagerblock
- 25
- Aufnahmeteil, vorzugsweise hülsenförmig
- 251
- erstes Verbindungsteil, Innengewinde
- 252
- zweites Verbindungsteil, Innengewinde
- 253
- Ankopplungsteil für ein Werkzeug
- 26
- Dämpfungsvorrichtung
- 260
- Dämpfungszylinder
- 261
- Betätigungselement
- 262
- Dämpfungskolben
- 263
- Rückstellelement, Rückstellfeder
- 27
- Justierteil, Gewindebolzen
- 28
- Abdeckung
- 281
- Befestigungsschraube
- 282
- Insert, Mittelbolzen
- 3
- Antriebsscharnier
- 31
- erster Scharnierhebel
- 32
- zweiter Scharnierhebel
- 33
- Lagerwelle
- 34
- Antriebsfeder des Antriebsscharniers
- 4
- Montageteil, Scharniertopf
- 41
- Verbindungsschraube
- 5A
- Traglaufwerk
- 5B
- Führungslaufwerk
- 51
- Tragrollen
- 52
- Führungsrollen
- 53
- erstes Laufwerkskörperteil
- 54
- zweites Laufwerkskörperteil
- 6
- Lagerhülse
- 8
- Antriebsfeder des Dämpfungsscharniers
- 81
- erstes Federpaket
- 811
- erstes Anschlussstück des ersten Federpakets 81
- 812
- zweites Anschlussstück des ersten Federpakets 81
- 82
- zweites Federpaket
- 821
- erstes Anschlussstück des zweiten Federpakets 82
- 822
- zweites Anschlussstück des zweiten Federpakets 82
- 9
- Verschiebevorrichtung
- x
- Scharnierachse
1. Dämpfungsscharnier (2)
mit einem ersten Scharnierhebel (21), der an einem ersten Ende eine erste Hebelhülse
(210) und an einem zweiten Ende ein erstes Anschlussstück (211), das mit einem ersten
Montageteil (4) oder direkt mit einem Trennelement verbunden oder verbindbar ist,
umfasst;
mit einem zweiten Scharnierhebel (22), der um eine Scharnierachse (x) gegenüber dem
ersten Scharnierhebel (21) drehbar ist, und der an einem ersten Ende eine zweite Hebelhülse
(220) und an einem zweiten Ende ein zweites Anschlussstück (221), das mit einem zweiten
Montageteil (4) oder direkt mit einem Trennelement verbunden oder verbindbar ist,
umfasst;
mit einer Scharnierwelle (23), die koaxial zur Scharnierachse (x) ausgerichtet in
der ersten und zweiten Hebelhülse (210, 220) angeordnet ist; und
mit einer Dämpfungsvorrichtung (26), welche bei einer gegenseitigen Drehung der beiden
Scharnierhebel (21, 22) betätigbar ist, dadurch gekennzeichnet,
dass in der zweiten Hebelhülse (220) wenigstens ein spiralförmig von einem Ende zum anderen
Ende der zweiten Hebelhülse (220) verlaufendes Führungselement (2201) vorgesehen ist;
und
dass von der Scharnierwelle (23) ein Betätigungsstab (24) parallel oder koaxial zur Scharnierachse
(x) ausgerichtet verschiebbar gehalten ist, der ein Stabelement (241) und wenigstens
ein mit dem Stabelement (241) verbundenes Folgeelement (242) aufweist, das mit dem
Führungselement (2201) derart zusammenwirkt, dass der Betätigungsstab (24) bei einer
gegenseitigen Drehung der beiden Scharnierhebel (21, 22) axial gegen ein Betätigungselement
(261) der Dämpfungsvorrichtung (26) verschiebbar ist.
2. Dämpfungsscharnier (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsvorrichtung (26) einen Dämpfungszylinder (260) und einen Dämpfungskolben
(262) umfasst, der innerhalb des Dämpfungszylinders (260) verschiebbar gelagert ist,
der mit dem stabförmigen Betätigungselement (261), das parallel oder koaxial zum Stabelement
(241) des Betätigungsstab (24) ausgerichtet ist, verbunden ist, und der mit einem
Rückstellelement (263) verbunden ist.
3. Dämpfungsscharnier (2) nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierwelle (23) einen durchgehenden Lagerkanal (230) aufweist, innerhalb
dessen der Betätigungsstab (24) verschiebbar gelagert ist, oder dass die Scharnierwelle
(23) einen durchgehenden Lagerkanal (230) aufweist, innerhalb dessen der Betätigungsstab
(24) verschiebbar gelagert ist und in den das stabförmige Betätigungselement (261)
der Dämpfungsvorrichtung (26) hineinragt.
4. Dämpfungsscharnier (2) nach der Ansprüche 1, 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Betätigungsstab (24) von der Scharnierwelle (23), die vorzugsweise formschlüssig
oder kraftschlüssig mit der ersten Hebelhülse (210) verbunden ist, axial verschiebbar,
aber nicht drehbar gehalten ist.
5. Dämpfungsscharnier (2) nach einem der Ansprüche 1 - 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierwelle (23) ein in der ersten Hebelhülse (210) angeordnetes erstes Wellenteil
(231) und ein in der zweiten Hebelhülse (220) angeordnetes zweites Wellenteil (232)
aufweist, von denen wenigstens eines mit einem Aufnahmeteil (25) verbunden ist, in
dem die Dämpfungsvorrichtung (26) derart gehalten ist, dass das Betätigungselement
(261) dem Betätigungsstab (24) zugewandt ist.
6. Dämpfungsscharnier (2) nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass das aus einem Teil bestehende oder das aus zwei entlang des Lagerkanals (230) voneinander
getrennten Wellensegmenten (2321) bestehende zweite Wellenteil (232) wenigstens einen
vom Lagerkanal (230) nach aussen verlaufenden Lagerspalt (2320) aufweist, der sich
parallel zur Scharnierachse (x) erstreckt und aus dem das wenigstens eine stabförmige
oder nockenförmige Folgeelement (242) herausragt und in das nutenförmige Führungselement
(2201) der zweiten Hebelhülse (220) hinein ragt.
7. Dämpfungsscharnier (2) nach Anspruch 6,
dadurch gekennzeichnet,
dass an das wenigstens eine Folgeelement (242) ein Lagerblock (243) angrenzt, der im zugehörigen
Lagerspalt (2320) axial verschiebbar gelagert ist; oder
dass das zweite Wellenteil (232) zwei entlang des Lagerkanals (230) voneinander getrennte
Wellensegmente (2321) aufweist, die auf gegenüberliegenden Seiten des Lagerkanals
(230) je einen vom Lagerkanal (230) nach aussen verlaufenden Lagerspalt (2320) begrenzen,
in dem ein Folgeelement (242) oder ein an das Folgeelement (242) angrenzender Lagerblock
(243) geführt ist.
8. Dämpfungsscharnier (2) nach einem der Ansprüche 1 - 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Scharnierwelle (23) zwischen dem ersten und dem zweiten Wellenteil (231, 232)
einen Flanschring (233) aufweist, der die erste Hebelhülse (210) und die zweite Hebelhülse
(220) voneinander trennt und der wenigstens ein erstes Kopplungselement (2330), eine
Ausnehmung oder eine Erweiterung, aufweist, die formschlüssig mit einem zweiten Kopplungselement
(2101), einer Erweiterung oder einer Ausnehmung, an der zugewandten Seite der ersten
Hebelhülse (210) derart zusammenwirkt, dass die erste Hebelhülse (210) und die Scharnierwelle
(23) nicht gegeneinander drehbar sind.
9. Dämpfungsscharnier (2) nach der Ansprüche 1 - 8,
dadurch gekennzeichnet,
dass ein aus der ersten oder der zweiten Hebelhülse (210; 220) herausgeführtes Verbindungsstück
(234) der Scharnierwelle (23), mit einem zugehörigen Aufnahmeteil (25) verbunden ist,
in dem eine gehörige Dämpfungsvorrichtung (26) angeordnet ist und dass eines der Wellenteile
(231, 232) durch eine Schraubverbindung oder eine Schraube (281) mit einer Abdeckung
(28) verbunden ist; oder
dass ein aus der ersten Hebelhülse (210) herausgeführtes erstes Verbindungsstück (234)
der Scharnierwelle (23), mit einem ersten Aufnahmeteil (25A) verbunden ist, in dem
eine erste Dämpfungsvorrichtung (26A) angeordnet ist; und dass ein aus der zweiten
Hebelhülse (220) herausgeführtes zweites Verbindungsstück (234) der Scharnierwelle
(23), mit einem zweiten Aufnahmeteil (25B) verbunden ist, in dem eine zweite Dämpfungsvorrichtung
(26B) angeordnet ist, wobei die erste und die zweite Dämpfungsvorrichtung (26A; 26B)
alternierend beim Öffnen und Schliessen des Dämpfungsscharniers (2) betätigbar sind.
10. Dämpfungsscharnier (2) nach der Ansprüche 1 - 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Dämpfungsvorrichtung (26; 26A, 26B) innerhalb des zugehörigen Aufnahmeteils (25;
25A, 25B) verschiebbar, indem ein Justierteil (27) relativ zur Dämpfungsvorrichtung
(26; 26A, 26B) drehbar oder verschiebbar ist oder indem die Dämpfungsvorrichtung (26;
26A, 26B) an einem Vorrichtungsteil (260) ein Aussengewinde aufweist, das in ein Innengewinde
des Aufnahmeteils (25; 25A, 25B) eingreift, sodass die Dämpfungsvorrichtung (26; 26A,
26B) drehbar und axial verschiebbar gelagert ist.
11. Dämpfungsscharnier (2) nach der Ansprüche 1 - 10, dadurch gekennzeichnet, dass innerhalb der zweiten Hebelhülse (220) zwei nutenförmige Führungselemente (2201),
in denen die Folgeelemente (242) des Betätigungsstabs (24) geführt sind, gegeneinander
versetzt spiralförmig oder helixförmig verlaufen.
12. Dämpfungsscharnier (2) nach der Ansprüche 1 - 11, dadurch gekennzeichnet, dass die beiden Scharnierhebel (21, 22) durch wenigstens eine Antriebsfeder (8) miteinander
verbunden sind.
13. Dämpfungsscharnier (2) nach Anspruch 12,
dadurch gekennzeichnet,
dass die Antriebsfeder (8) wenigstens ein erstes Federpaket (81) mit mehreren Federwindungen
aufweist, welches das an die erste oder zweite Hebelhülse (210, 220) anschliessende
Aufnahmeteil (25) umschliesst und mit einem ersten Anschlussstück (811) mit dem ersten
Scharnierhebel (21) und mit einem zweiten Anschlussstück (812) mit dem zweiten Scharnierhebel
(22) gekoppelt ist, oder
dass die Antriebsfeder (8) ein erstes Federpaket (81) mit mehreren Federwindungen aufweist,
welches das an die erste Hebelhülse (210) anschliessende Aufnahmeteil (25A) umschliesst
und mit einem ersten Anschlussstück (811) mit dem ersten Scharnierhebel (21) und mit
einem zweiten Anschlussstück (812) mit dem zweiten Scharnierhebel (22) gekoppelt ist,
und
dass die Antriebsfeder (8) ein zweites Federpaket (82) mit mehreren Federwindungen aufweist,
welches ein an die zweite Hebelhülse (220) anschliessendes Aufnahmeteil (25B) umschliesst
und mit einem ersten Anschlussstück (821) mit dem ersten Scharnierhebel (21) und mit
einem zweiten Anschlussstück (822) mit dem zweiten Scharnierhebel (22) gekoppelt ist,
wobei die ersten Anschlussstücke (811, 821) und die zweiten Anschlussstücke (812,
822) der beiden Federpakete (81, 82) vorzugsweise je durch einen Verbindungssteg (83,
84) miteinander verbunden sind.
14. Dämpfungsscharnier (2) nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass zwischen jedem Federpaket (81, 82) und dem zugehörigen Aufnahmeteil (25, 25B) eine
Lagerhülse (6) angeordnet ist.
15. Funktionseinheit (1), insbesondere Möbelstück, mit einem Trennelement (111) oder mit
mehreren Trennelementen (111, 112), die mit wenigstens einem Dämpfungsscharnier (2)
gemäss einem der Ansprüche 1 - 14 verbunden sind.