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Gemäß dem Europäischen Patentübereinkommen hat das Europäische Patentamt die rechtliche Verpflichtung, die eingehenden Patentanmeldungen (A-Dokumente) sowie die erteilten Patente (B-Dokumente) zu veröffentlichen.

Durch Entscheidung des Präsidenten des Amtes ist der Europäische Publikationsserver seit 1. April 2005 das einzige rechtlich autorisierte Publikationsmedium für europäische A- und B-Dokumente. Alle Dokumente (A1, A2, A3 und B1, B2, B3 sowie die entsprechenden korrigierten A8-, A9-, B8- und B9-Dokumente) sind an ihrem Veröffentlichungstag, üblicherweise jeden Mittwoch, ab 14 Uhr kostenlos verfügbar.

Die elektronische Verarbeitung von Patentanmeldungen des EPA (unabhängig davon, ob online über epoline® oder auf Papier eingegangen) führt dazu, dass die Dokumente elektronisch viel schneller verfügbar sind und daher eine raschere Veröffentlichung im Internet möglich ist. Dies entspricht auch der Nachfrage unserer Benutzer, die Patentinformation zunehmend über das Internet beziehen möchten.

Die Dokumente sind über den Europäischen Publikationsserver sehr leicht abrufbar, da es nur einige wenige Suchkriterien gibt, wie Veröffentlichungsnummer und IPC-Klasse. Man kann Dokumente am Bildschirm anzeigen lassen, sie aber auch im PDF-Format oder SGML / XML herunterladen. Beim Herunterladen eines kompletten Dokumentes gibt es keine Beschränkung der Seitenanzahl.

Bisher wurden Patentdokumente auf Papier veröffentlicht. Was unsere A- und B-Dokumente betrifft, wurde dies nun vollständig durch den Europäischen Publikationsserver ersetzt. Selbstverständlich bleiben unsere ESPACE Produkte weiterhin erhältlich. Im Laufe des Jahres 2006 werden wir schrittweise darüber hinaus die aktuellen Versionen der ESPACE® Produkte über das Internet verfügbar machen.

Wenn Sie weitere Informationen zum Europäischen Publikationsserver benötigen oder Vorschläge zur Verbesserung dieses Service haben, wenden Sie sich bitte per E-Mail unter folgender Adresse an unsere Abteilung für Veröffentlichungen:

publications@epo.org


© European Patent Office Last updated: 18.04.2013