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Gemäß dem Europäischen Patentübereinkommen hat das Europäische Patentamt die rechtliche Verpflichtung, die eingehenden Patentanmeldungen (A-Dokumente) sowie die erteilten Patente (B-Dokumente) zu veröffentlichen.

Durch Entscheidung des Präsidenten des Amtes ist der Europäische Publikationsserver seit 1. April 2005 das einzige rechtlich autorisierte Publikationsmedium für europäische A- und B-Dokumente. Alle Dokumente (A1, A2, A3 und B1, B2, B3 sowie die entsprechenden korrigierten A8-, A9-, B8- und B9-Dokumente) sind an ihrem Veröffentlichungstag, üblicherweise jeden Mittwoch, ab 14 Uhr kostenlos verfügbar.

Die Dokumente sind über den Europäischen Publikationsserver sehr leicht abrufbar, da es nur einige wenige Suchkriterien gibt, wie Veröffentlichungsnummer und IPC-Klasse. Man kann Dokumente am Bildschirm anzeigen lassen, sie aber auch im PDF-Format oder XML herunterladen. Beim Herunterladen eines kompletten Dokumentes gibt es keine Beschränkung der Seitenanzahl.

Wenn Sie weitere Informationen zum Europäischen Publikationsserver benötigen oder Vorschläge zur Verbesserung dieses Service haben, kontaktieren Sie uns bitte unter

support@epo.org


© Europ√§isches Patentamt, letzte Aktualisierung: 24.01.2018